Wem gehörk

der Welfenfonds?

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Trotzdem blieb der Welfenfonds bestehen. Das Ab­kommen zwischen Preußen und dem Herzog von Cumber land, dem Sohne Georg V.  , drängt zu der Frage: Was wird aus dem Welfenfonds?

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Preußen schuldete dem enthronten hannoverschen König nach der ausdrücklichen Erklärung aller Vertreter der Res gierung feinen Pfennig Entschädigung. Trotzdem wurde eine Entschädigung bewilligt. Der beabsichtigte oder an gegebene Zweck dieser Entschädigung wurde sofort vereitelt durch die Beschlagnahme der vereinbarten Abfindung. Auf allen Seiten wurde zugegeben, daß dieselbe einen Theil des preußischen Staatsvermögens bilde.

Der Vertrag vom 29. September 1867 ist durch die Beschlagnahme- Berordnung vom 2. März 1868 zerrissen, er ist zu einem ungiltigen Stück Matulatur geworden. Dieser Verordnung hatte der Landtag ein Gesetz beigefügt, nach welchem die Wiederaufhebung der Beschlagnahme britten gutgläubigen Erwerbern und Bessionarien gegenüber durch königliche Anordnung, in allen übrigen Fällen nur durch Gesetz erfolgen könne. Ein solcher Gesezentwurf wird also demnächst dem Landtage vorgelegt werden müssen. Ist die Konfiskation gesetzlich beseitigt, so ist der Welfenfonds aus dem freien Verfügungsfonds der Regierung ein budgetmäßiges Stück des Staatsvermögens geworden, der Staat hat es anzusprechen und für seine durch das Parlament zu kontrollirenden Bedürfnisse zu vernüßen.

Luftspiegelung. Bereits im Sommer 1870 hatte Bismard| gejagter König darauf, nach seiner Krone zu frähen. Und sich entschlossen, das dem Stieber unterstellte, aus dem im Herrenhause sagte Bismard:„ Eine Verpflichtung Welfenfonds unterhaltene„ Zentral- Nachrichten- Bureau", das dem König Georg irgendetwas zu gewähren, zur Ueberwachung der welfischen Bestrebungen" gegründet hat überhaupt nicht bestanden." Als Georg V.   von Hannover durch die Ereignisse des war, eingehen zu lassen. Zu diesen Umtrieben" gehörte Am 18. Februar 1869 sagte Bismarck   in einer Sitzung Jahres 1866 ein König ohne Land geworden war, bemühte doch auch die famose„ welfische Legion", organisirt von zwei des Herrenhauses: Schuldig waren wir dem König Georg fich Bismarck, stets freigebig wenn er aus dem öffentlichen Hannoverschen Junkern, den Herren von Meding und nicht 3." Dieselbe Auffassung vertrat der bekannte Kons Säckel spenden durfte, dem blinden Welfen die harten von Holle  , die beide später vom Fürsten Bismarck eine ſervative Senfft von Piljach, der aus der Geschichte eine Treppen der Verbannung bequemer zu machen. Pension erhalten haben. Der geniale Staatsmann", der Reihe von Fällen anführte, in denen entthronte Fürsten­Ober er that doch so. In einem vertragsmäßigen 1866 die Ungarn   gegen den Kaiser von Desterreich insurgiren häuser sehr geringschäßig behandelt wurden". Abkommen vom 29. September 1867 wurden Georg V.   wollte, ist natürlich über den Verdacht erhaben, daß solche zur Ausgleichung der anderweitig nicht gedeckten Umtriebe" eine von ihm bestellte Arbeit gewesen seien. Einnahmen aus den Domänen und Forsten, sowie aus den oberlehnsherrlichen Rechten, den heimgefallenen Lehen und dem Lehn- Allodifikationsfonds", ingleichen als Ersatz für die Schlösser, Güter und alles sonstige Grund­eigenthum die Summe von 11 Millionen Thaler Kurant in 4/ aprozentigen preußischen Staatspapieren nach dem Nenn- Darf der Welfenfonds an Ernst August ausgeliefert werth und in 5 Millionen Thaler Kurant baar" zugebilligt. Die werden? Wir haben vor Jahr und Tag und jezt, als preußische Regierung ging dabei von der Erwartung aus, wir die letzten Aftenstücke zum Welfenfonds veröffentlichten, in einer vertragsmäßigen Einigung mit dem depoffedirten ausdrücklich gesagt: Nein! Souverän auch ohne ausdrückliche Entsagung der Regierungs  - War Preußen dazu verpflichtet, dem gestürzten König gewalt die Anerkennung des veränderten Rechtszustandes von Hannover   sechszehn Millionen Thaler zu gewähren von ihm zu erhalten." Aller Welt sollte klar gemacht Nach der Auffassung, wie sie Windthorst, der thatkräftigste werden, daß Preußen den depoffedirten Fürsten   keinesfalls und geistvollste Fürsprech der welfischen Interessen stets ver­mehr Nachtheil zufügen wolle, als die Sicherstellung der treten hat, handelte es sich um die Entschädigung für den bie nationalen Gesammtpolitik bedinge." Verlust der Domänen. Windthorst ging von der Fiktion Dieser Betrag von sechzehn Millionen war weit aus, daß das Dominialgut der Fürsten   das Fideikommiß­höher, als das frühere Einkommen des hannoverschen gut der Häuser ist." Während Bismarck   hervorhob, daß Königs. Jedoch der preußische Landtag genehmigte Georg's V. eine viel größere Summe, als seine früheren Ein­den geforderten Kredit, und am 2. März 1868 wurde fünfte ausgemacht hatten, angenommen habe, erklärte die das Gesetz Gesetz vom kleine Exzellenz, die sechszehn Millionen seien nur eine an­im Staats­28. Februar 1868 Anzeiger" veröffentlicht. Aber der hinkende Bote" tam an gemessene Schadloshaltung für das reine Privatvermögen So ist der Welfenfonds der Bestimmung zuzuführen, des Königs Georg". demselben Tage noch nach. Denn auf Grund des Nothstands­welcher er bis heute vorenthalten wird, für öffentliche Paragraphen wurde sogleich nach dem Auseinandergehen des Mit vollem Recht aber betonte im Landtage der alte Zwecke des preußischen Gemeinwesens verwendet, offen als Landtags die bekannte königliche Verordnung erlassen, in Demokrat Waldeck  , zugleich einer der bedeutendsten Rechts- Bestandtheil des preußischen Staatswesens deklarirt und der welcher es heißt: gelehrten Preußens, daß es sich nicht um den Besit verfassungsmäßigen Kontrolle des Landtags unterstellt zu Sämmtliche nicht dem Staate Preußen verbliebene Werth- Georg V.  , sondern um preußisches Staatsverwerden.: objette, welche der Vertrag über die Vermögensverhältnisse des mögen handle. Die sechszehn Millionen Thaler seien ein Man forsche doch nach den Absichten des Gesetzgebers Rönigs Georg vom 29. September 1867 zum Gegenstande bat, gauz überflüssiges Aequivalent für preußische Domänen, die und des Schöpfers der Uebereinkunft von 1867! Für Bismard nebst den noch in Händen der preußischen Staatsregierung be- nicht dem König, sondern dem Volke gehandelte es sich um einen Dispositionsfonds, den er aus findlichen Auffünften davon, insbesondere den fälligen, bisher hören.„ Es ist ganz gleich, ob eine Revolution von Staatsmitteln auf dem nicht ganz gewöhnlichen Wege jener nicht berichtigten, sowie den fünftig fällig werdenden Zinsen werden einem König vollzogen wird," rief er aus, oder von einem Vertragskomödie sich erobert hat. Die Winkelzüge des ver hierdurch mit Beschlag belegt: ingleichen das hierunter nicht Bolt." Der König Georg sei verjagt, wie einst das Bolt schlagenen Diplomaten, der in Einem Athemzuge foutrahirt, mitbegriffene, innerhalb des preußischen Staatsgebiets befind- 1830 den braunschweigischen Diamantenherzog verjagt habe. und den Kontrakt aufhebt, dürfen nicht irreführen. Fest liche Vermögen des Königs Georg, und zwar ohne Unterschied, ob über die hier bezeichneten Objekte seit dem 29. September und das Eine ist so gut wie das Andere, wenn das Volk steht das Eine, daß es öffentliche Mittel sind, mit denen 1867 bereits Verfügungen des Königs Georg, namentlich Ber- es genehmigt." Er wies mit Schärfe darauf hin, daß nach operirt wurde. äußerungen oder Beffionen an Dritte stattgefunden haben oder hannoverschem Recht und hannoverscher Verfassung die Dem Herzog von Cumberland keinen Pfennig vom nicht..... Aus den in Beschlag genommenen Objetten und Domänen nicht zum Privatvermögen der Fürsten   ge- Welfenfonds, die vierzig Millionen auf Heller und Pfennig deren Revenuen sind mit Ausschließung der Rechnungslegung hören." Er führte u. a. aus: den preußischen Steuerzahlern! an den König Georg die Kosten der Beschlagnahme und der Verwaltung, sowie der Maßregeln zur Ueberwachung und Ab­wehr der gegen Preußen gerichteten Unternehmungen des Königs Georg und seiner Agenten zu bestreiten. Verbleibende Ueber­schüsse sind dem Vermögensbestande zuzuführen."

Nach dem vom Landtags- Abgeordneten Lant erstatteten Bericht vom 13. Januar 1869 gab die Regierung damals den Werth des unter preußischer Verwaltung stehenden Ver­mögens des Königs Georg, nicht eingerechnet das werth­volle Inventar der Schlöffer, auf rund 13 382 000 Thaler an, die in 4/ aprozentigen preußischen Staatspapieren an­gelegt einen jährlichen Zinsertrag von etwa 598 000 Thlr. lieferten. Die Kosten der Verwaltung, welche dem jedes­maligen Oberpräsidenten von Hannover  , obliegt, betrugen 180 000 Thaler.

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Ueberall, wo Domänen existirten und der Fürst nach Der preußische Landtag freilich wird, wie die Mehrheit alten legitimistischen Ideen sich als Eigenthümer des ganzen der bürgerlichen Preßorgane schon jetzt offen eingesteht, Landes ansah, und deshalb auch als Eigenthümer der Domänen, kläglich umfallen, er wird über den Stock springen und da wurde das schon von den alten Landständen bestritten. dem preußischen Volke ein Vermögen entfremden, auf das Aber in allen modernen Verfassungen wurde diese Anschauung nur das Volk und das Volt allein Anspruch hat. ausdrücklich ausgemerzt, und die frühere hannoversche Regierung

ist damit zufrieden gewesen, daß man diese Ansicht ausgelöscht hat. Es find nur gewiffe Rechte, die der jeweilige Landesherr an den Domänen hat; er fann das Domänengut zu seiner Hoshaltung und zu sonstigen Zwecken des Staates benutzen, das Uebrige aber gehört nur dem Staate, und der Fürst ist

nach deutschen   Begriffen und nach deutſchem Staatsrecht Politische Uebersicht.

untrennbar vom Staate

Als Hannover   durch das Annexionsgefeh mit uns vereinigt wurde,..... bekam es die preußische Verfassung, und in Preußen sind seit undenk

Berlin  , den 15. März.

licher Zeit die Domänen nicht als Privateigenthum des Fürsten schlußfähig! So mochte sich Herr von Levehow gedacht Aus dem Reichstage. Endlich einmal bes angesehen worden. Diese Rechtsanschauung ging auf die hannoverschen Domänen über, und daß sie übergingen, zeigte haben, als heute bei der Abstimmung über die Frage, ob das Budget, was die Regierung 1867 oktronirt hat, denn nur approbirte Aerzte die Krankenkassen- Mitglieder behandeln in diesem Budget stehen die hannoverschen Domänen. Ein dürfen, oder ob den Kassen das Recht zustehen soll, auch vollkommeneres Recht darauf, als wir auf diese Domänen sogenannte Naturärzte anzustellen, ergab, daß 209 Mits haben, kann man nicht haben." glieder im Hause anwesend waren. Von den Abgeordneten

Es stand also bis heute der preußischen Regierung ein Geheimer Fonds, eben der Welfenfonds, mit einem Betrage von mindestens einer Million Mark jährlich zur Verfügung. Zu welchen Zwecken der Welfenfonds benutt worden ist, braucht des Näheren nicht erst dargelegt zu werden. Er war der stets frisch gefüllte Futtertrog der Die Regierung verkündete durch den Mund ihres Rom  - selbst wurde die Mittheilung, daß das deutsche Parlament Reptilien, der„ Sauhirten", welche im Solde der preußisch- missars, des Ober- Finanzraths Wollny und durch Bismarck   nach langen Wochen endlich wieder einmal in beschlußfähiger deutschen   Regierung die öffentliche Meinung künstlich be- selber, die sechszehn Millionen Thaler seien keineswegs eine Bahl versammelt sei, mit lauten Bravo's begrüßt. einflußten, er lieferte Unterstützungen für hohe Beamte und Entschädigung für das verlorene Vermögen des Hauses den Streitpunkt betrifft, welcher durch Hammelsprung ent ihre bedrängten Verwandten, er gestattete dem schäbigsten Hannover  . Im Abgeordnetenhause erklärte der Minister  - schieden werden mußte, so hatte die Kommission und das Plenum aller Mouchards, Polizeirath Stieber, Luftreisen in die präsident: Der alleinige politische Zweck, den wir erstrebt an dem bisherigen Zustande, wonach den Kassen die Möglichkeit Schweiz  , er alimentirte die politische Späherei und haben, ist gewesen, eine annehmbare Existenz für die ge- gegeben ist, auch nicht approbirte Aerzte anzustellen, nichts Spitzelei, furz er war ein Springquell der fallene Dynastie zu finden, in der sie der Versuchung über- geändert.

Was

Brunnenvergiftung, der Sittenlosigkeit, der Kor- hoben sind, die Nuhe eines großen Landes durch dynastische Das hatte nun den großen Merger der Bünftler unter ruption. Der angebliche Zweck, für den er aus Bestrebungen zu stören." D. h. in's allgemein- Lehrspruch- den Aerzten erregt, und ein konservativer Junker, der Graf ersehen war, erwies sich im Handumdrehen als eine artige überseht: Für 16 Millionen Thaler verzichtet ein fort- von Schulenburg, hatte es übernommen, den Antrag zu

Haben Sie denn das Flugblatt schon gelesen, Herr Rollfuß?" fragte Raffmaus mit zweideutigem Lächeln. Nein, gelesen habe ich es nicht, aber, was noch besser ist, ich habe es mitgebracht, hier ist es."

Ach, das ist ja das bekannte Blatt", meinte der Advokat, davon haben wir eine ganze Menge hier vor räthig; denn die Herren aus der Barth'schen Druckerei haben mir gleich 100 Stück mit der Bitte um Bertheilung zu gesendet. Ich weiß nicht, ob das Ironie oder Dummheit ist, aber ich will die Eremplare unter Sie vertheilen."

Damit zog der Advokat in der That ein Packet Blätter heraus und wollte sie wirklich vertheilen, wurde aber von Allen damit zurückgewiesen.

" Ich muß doch auch einen Augenblick hereinsehen", rief jetzt der behäbige Weinhändler Tieftrunk, der die Thüre halb geöffnet hatte und die Anderen freundlich angrinste.

„ Herr Zieftrunt, haben Sie schon gehört von diesem Attentat auf die öffentliche Ordnung?" rief Rollfuß, den nuumehr Eintretenden das fragliche Blatt entgegenhaltend. Allerdings, allerdings," meinte der Weinhändler, sich auf dem Sopha behaglich ausstreckend. Dieser Tag bringt

mir wenigstens tausend Thaler ein."

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Herr Tieftrunt, Sie find des Teufels," schnaubte Wehrhahn, dieser Tag kostet mich wenigstens zehntausend

Thaler."

munismus hinausläuft und daß dann Ihr Geld so gut ge­theilt wird, wie unseres?" schrie der Möbelfabrikant.

Alle Wetter!" rief der Weinhändler aufspringend, ist das wahr? und die Polizei duldet so etwas? Da gilt es schnelles Handeln, meine Herren; die liberale Partei muß in einem solchen Falle zusammenstehen wie ein Mann!" Das sollte sie allerdings," bemerkte Dr. Raffmaus giftig; aber mit Leuten, wie Sie sind, Herr Tieftrunk, ist nicht viel auszurichten. Beim ersten Schein von Vortheil haben Sie nichts weiter im Auge als diesen, fallen Sie ab und beleidigen Sie unsere besten Leute. Sie würden am Besten thun, aus der Partei zu treten und sich den Komu­nisten anzuschließen."

aufzuheben; aber es ist mir gelungen, ihn von der Noth wendigkeit der Aufrechterhaltung derselben zu überzeugen. Heute Abend habe ich Vortrag im Arbeiter- Bildungsverein, da will ich die Leute gehörig warnen."

" Sie sind ein wahres Kleinod unserer Partei, Hert Bahler," bemerkte Raffmaus mit beifälliger Miene. " Ach ja, meine Herren," seufzte Zahler; ich thue Alles, was ich kann, und möchte noch mehr thun, aber meine Mittel und meine Zeit sind äußerst beschränkt, meine Familie kostet mich zu viel."

Wir werden die Verbesserung Ihrer Lage nunmehr ernstlich in's Auge faffen," tröstete Haffmaus, und Sie sollen dieser Tage aus der Vereinskaffe, die jetzt ziemlich gefüllt ist, hundert Thaler für Ihre außerordentlichen Bes mühungen ausgezahlt bekommen.

Herr Doktor, wie Sie so etwas sagen können; habe ich nicht jeder Zeit den besten Wein für unsere Partei­versammlungen gratis geliefert?" dern" weil wir Ihnen durch unsere Empfehlungen eine gute " Das haben Sie; aber nicht aus Opferfreudigkeit, son- Wort, ein Mann", fügte Tieftrunk hinzu. Anzahl vortheilhafter Lieferungen verschafft haben."

Und von mir erhalten Sie ein Dutzend Lafitte. Ein

O nicht deshalb; doch damit Sie sehen, daß ich meine schnellen Worte bereue, so gebe ich Ihnen, Herr Wehrhahn, ein halbes Jahr länger Kredit und ein Dutzend echten Non- Mousseux als Sühnegeld."

ein neuer Ankömmling, der Inspektor Zahler, ein Mann, Guten Tag, meine verehrten Herrschaften," rief jetzt in dessen weichen Zügen und vorgeschobenen Kinnladen man den Freund des behaglichen Lebensgenusses deutlich erkennen

Alle Wetter, Herr Wehrhan, und Sie schulden mir für Wein an die 800 Thaler, die zuletzt bestellte Lieferung tonnte. noch nicht einmal eingerechnet."

" Ah, der Herr Zahler," rief der Weinhändler, freund­

Ergebener Diener, meine Herren," ließ sich eine neue, durch eine schnarrende Stimme fich auszeichnende Persön lichkeit vernehmen, und ein ziemlich beleibter Herr mit rothem Bart und goldener Brille trat in das Zimmer.

Ah, Herr Dr. Beißer," rief Wehrhahn, auf den Ans fömmling zuschreitend. Sie kommen eben zur rechten Zeit; weltszerbeißer." Sie haben uns eine schöne Geschichte angerichtet, Sie Aller­

was habe ich denn angerichtet?" ch?" rief der so unzeremoniell Begrüßte erstaunt,

" Ihr giftiger Artikel ist Schuld an dem Flugblatte und an der Konkurrenz, die mir entsteht."

" Sie können Ihr Geld bekommen, Herr Tieftrunk, schaftlich dem Ankömmling die Hand drückend, haben Sie Mein giftiger Artikel, Herr Wehrhahn? Ich muß schicken Sie mir heute noch die Rechnung. Auf Ihre benn auch schon von dem nichtswürdigen Schandblatte ge- mich sehr dagegen verwahren; ich wasche meine Hände in ferneren Zusendungen verzichte ich unter solchen Umständen lesen?" Unschuld. Welcher meiner Artikel soll denn daran schuld ein für alle Mal."

Wein trinken."

" Ja, meine Herren, zu meinem größten Entsetzen. sein?"

Mir auch recht," erwiderte der Weinhändler ruhig," Wohin soll es kommen, wenn solche Sachen gedruckt werden" Ihr Artikel über die letzte Volksversammlung, der die Sie werden, wenn es so steht, so wie so nicht mehr viel dürfen? Das überschreitet alles Maß einer anständigen Leute auf's Aeußerste gereizt hat und mir diese Konkurrens Opposition. Das Blatt ist übrigens von der Polizei kon- zuzieht." fiszirt worden, und ich komme eben von dem Herrn Staats­anwalt, der mir viele Komplimente wegen der lebenden Bilder machte, die meine Töchter dargestellt haben. Er schien mir einige Neigung zu haben, die polizeiliche Beschlagnahme wieder

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Sie sind ein Egoist, Herr Tieftrunt," rief Rollmann Atrüftet. Wer sagt mir denn das?" fragte Tieftrunk sarkastisch. " Begreifen Sie denn nicht, daß das Ganze auf Rome

( Fortsetzung folgt.)