Zolltarif- Kommission

Die Tariffommiffion des Reichstags fuhr am Donnerstag bei Position 106, Federvich, mit ihren Beratungen fort. Die Regierungsvorlage sieht für Gäufe einen Zollfaz von 70 Pf. für 1 Stück oder 24 W. für 1 Doppelcenter für Hühner aller Art und sonstiges Federvieh einen solchen von 6 M. für 1 Doppel­centner vor. Bisher war Federvieh unterschiedslos zollfrei. Heuchelei. Hierzu beantragen die Abgg. Frhr. v. Wangenheim( L.), Graf Kanit( f.), Sieg( natl.), Dr. Paasche( afl.) und Gamp( Rp.) für Hühner aller Art und sonstiges Federvich einen Zolljag von 16 M.

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fraft leidet ungeheuer. Gründe für die Zollerhöhung sind außer Es folgt eine längere Geschäftsordnungsdebatte. ben- dem Selbstinteresse der Agrarier- nicht vorhanden. Die Zoll- Bebel( Soc.): Es sind eine Reihe von Beschlüssen im bisherigen erhöhung hat nur den Zwed, die Preise in die Höhe zu treiben. Verlauf der Kommissionsarbeiten gefaßt worden, die die Regierung Was dabei für die Handelsverträge herauskommt, wird sich zeigen. für unaunehmbar erklärt hat. Da fragt es sich, ob es sich über­Die Zölle und das Verbot der mit Borsäure behandelten Fleisch­arten heben die Einfuhr geradezu auf. Das Vorsäure- haupt noch lohnt, die Beratung fortzusehen. Wir könnten für Verbot und seine Verteidigung durch die Regierung bedeutet eine die bisher beratenen Positionen an die zweite Lesung gehen, um zu sehen, ob sich die Mehrheit auf Säge einigt, die die Regierung Vorsitzender Rettich weist diesen Ausdruck als unzulässig für annehmbar erklärt. zurück. Staatssekretär Graf Posadowsky: Es ist ein un Antrick: Das Borsäure- Verbot ist nach amerikanischer Auf- gewöhnliches Verlangen, schon in diesem Stadium eine bindende faffung ein hygienischer Humbug. Die deutschen Chemiker halten Erklärung von der Regierung zu fordern. Die Regierung kann Die Freifinnigen sowohl wie die Socialdemokraten be- die Ansicht des Reichs- Gesundheitsamtes für durchaus unbegründet die Erklärung erst abgeben, wenn der Entwurf durch­antragen Zollfreiheit. und irrig und haben sich gegen das Borfäure- Verbot ausgesprochen. Abg. Bebel( Soc.) begründet den Antrag auf Bollfreiheit, indem Durch solche Maßnahmen wird nur der Zollkrieg vorbereitet. Die beraten ist und der Bundesrat Stellung genommen hat. Ueber er auf den traurigen Stand der Geflügelzucht hinweist, der derart vorgeschlagenen Zollerhöhungen sind ungerecht, die Landwirtschaft hat ihre Anschauungen haben die Regierungsvertreter feinen Zweifel tief sei, daß heute kaum zweimal im Jahre jeder Bewohner Deutsch - teinen Vorteil von ihnen, die Arbeiterbevölkerung wird schwer ge- gelassen. lands sein Huhu im Topfe" habe. Der Wert der jährlichen Ein- schädigt und deshalb sind sie abzulehnen. Fischbeck( frs. Vp.): Wir waren der Ansicht, daß die Regierung fuhr an Geflügel beträgt gegenwärtig 31 600 000 M. Die Geflügel- Staatssekretär Graf Posadowsky: Die Regierungen fonnten bereits bindende Erklärungen abgegeben habe. Heute hören wir vom zucht basiert auf billigen Maispreisen. Der hohe Boll auf Mais fich bei ihrem Borsäure- Verbot nur auf das Urteil der tech- Staatssekretär etwas ganz andres. Die Regierung will sich diese läßt diefelbe in Deutschland gar nicht aufkommen, obwohl die Preise nischen Störperschaften verlassen. Das Gesundheitsamt und der Ge- bindenden Erklärungen noch vorbehalten. Bebel hat ganz hoch sind. In andren Ländern, z. B. Dänemark, werden durch den sundheitsrat(?) haben sich einstimmig für das Verbot erklärt. Ameri- recht. Nachdem sich so große Differenzen hinsichtlich der Bindung Export hohe Einnahmen erzielt, ganz abgesehen von dem gelieferten tanische Ansichten können dabei nicht in Betracht kommen, und ebenso­Dung. Besonders wichtig ist der Zoll auf Gänse für Norddeutschland, wenig können die chemischen Interessenten eine ausschlaggebende ergeben haben, muß erst Klarheit geschaffen werden. Sonst ist es wo der Arbeiter heute noch in der Lage ist, sich wenigstens ein Rolle in dieser Frage spielen. Der Gesundheitsrat ist die Körper- ganz zwecklos, die Kommission den Sommer über oder länger tagen Stück Gänsefleisch zu kaufen. Ein Zoll von 70 Pf. stellt das Pfund schaft, deren Beschlüsse hier zu respektieren sind. Natürlich ist nicht zu lassen. Fleisch um 15 Pf. teuerer. Dieser Zoll muß bekämpft werden, der ganze Gesundheitsrat gefragt worden, sondern nur die Staatssekretär Graf Posadowsky: Wenn die früheren Er­weil Geflügel ein Boltsnahrungsmittel für Gesunde und Kranke ist. Abteilung, die über solche Fragen zu entscheiden hat. Uebrigens giebt flärungen der Regierung so bestimmt lauteten, dann ist es unklar, v. Wangenheim( t.): Die in der Vorlage vorgesehenen Säge es ja andre wirksame Konservierungsmittel, die völlig unschädlich weshalb überhaupt Bebel die Anfrage stellte. Die Beschlüsse, die feien nicht genügend. Den tiefen Stand der Geflügelzucht gebe er sind. Deutschland kann zwar nicht genügend Getreide, wohl aber hier über Vich- und Fleischzölle gefaßt sind, find für die Regie­von vornherein zu. so viel Fleisch produzieren wie es verbraucht. Der Zoll auf Wurst v. Kardorff( Rp.): Um die Produkte, die Deutschland beziehen hat seit Bestehen des Fleischbeschaugefezes nur einen theoretischen in jedem Stadium der Beratung absolut unannehmbar. muß, bezahlen zu können, müssen wir die Produkte, die wir erzeugen Wert. Die Säge der Vorlage treffen das Richtige; darüber hinaus. Diese Erklärung kann ich schon jetzt abgeben. können, mit so hohem Zoll belegen, daß hier die auswärtige Kon- zugehen, liegt tein Anlaß vor. Auch der für Fleischertrakte vor- Graf Kanit( f.): Der Plan der Mehrheit ist, mit den von ihr Turrenz ausgeschlossen wird. geschlagene Boll dürfe im Interesse der deutschen Suppentafel- eingestellten hohen Säzen die Handelsvertrags- Verhandlungen zu industrie nicht erhöht werden. Dieser Industrie das Rohprodukt zu erleichtern. Nach der Reichsverfassung haben Bundesrat und verteuern, wäre wirtschaftlich unklug. Es ist bedenklich, alle Reichstag zu beschließen. Es liegt kein Grund vor, die Beratung Nebenposten" des Tarifs mit hohen Zöllen zu belegen. Es wird abzubrechen. dadurch mehr Erbitterung in weiten Streifen hervorgerufen, als der Landwirtschaft dadurch genutzt werden könne.

Ministerialdirektor Wermuth bittet die beantragten Erhöhungen abzulehnen. Die Regierung hat schon so hohe Zölle beantragt, daß dieselben als ausreichender Schutzz bezeichnet werden können.

Fischbeck( frs. Vp.): Daß die Geflügelzucht sich bei dem Kleinen Mann nicht gehoben hat, rührt von den hohen Futterpreisen her. Geschädigt werden dadurch die ärmeren Konsumenten. Treibt man die Preise so hoch, daß sie kein Mensch bezahlen kann, dann haben auch die hohen Preise für den Landwirt keinen Wert.

Müller- Fulda( C.) und Graf Schwerin( f.) betonen, daß die Tagelöhnerkontrakte, wonach den kleinen Leuten verboten wird, mehr als zwei Gänse aufzuziehen, am Verfall der Geflügelzucht Schuld tragen.

Bebel( Soc.): Also die Großgrundbesizer sind es, die die Landarbeiter an der Geflügelzucht zu hindern suchen! Trotzdem läßt sich die Geflügelzucht steigern, aber nicht durch Erhöhung der Zölle, die eine Erhöhung der Lebensmittelpreise bedeutet.

Unter Ablehnung aller Anträge wird die Regierungsvorlage angenommen. Die Positionen 107( Fleisch), 111( Fleischextrakt zc.) und 112( Würste) werden zusammen beraten. Zu Bosition 107 Fleisch 2c. beantragen die Socialdemokraten Zollfreiheit.

Gamp( Rp.), Herold( C.),( Kompromißantrag) beantragen: Für frisches Fleisch einen Zollsak von.

Für einfach zubereitetes Fleisch einen Zollsag von Für zum feineren Tafelgenuß zubereitetes Fleich einen solchen von.

Außerdem Minimalzölle( 20 Broz.).

45 M. 60

120

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Für Schweinespeck ist im Antrag Gamp ein besonderer Zoll­fatz von 36 Mark für 1 Doppelcentner vorgesehen. Zu Bofitition 111( Fleischextrakt zc.) beantragen die Social­demokraten Zollfreiheit, während Frhr. v. Wangenheim( t.) einen Zolljazz von 70 M. fordert.

Zu Pofition 112( Würfte) beantragt Frhr. von Wangen­heim( f.) einen Zollsaß von 70 M. für 1 Doppelcentner.

Die Socialdemokraten beantragen Zollfreiheit.

Der Kommissionsantrag will auf Wurst 70 M. Zoll legen. Autrick( Soc.) weist nach, wie groß die Vertenerung für die einzelnen Fleischsorten werden wird, wenn der Antrag Gamp oder der Antrag Wangenheim oder die Regierungsvorlage angenommen wird. Die ärmeren Volksklassen werden besonders durch die Besteuerung des Specks getroffen. Der Fleischkonsum ist zwar in Deutschland gestiegen, aber er ist noch viel zu niedrig gegenüber andren Staaten, z. B. Eng­land. Der Arbeiter muß bei derartigen Besteuerungen durch Zölle jährlich über 100 M. mehr aufbringen; er ist schließlich zur Kartoffelnahrung gezwungen. Die Voltsernährung und die Volks­

Socialdemokratischer Wahlverein für den 1. Berliner Reichstags- Wahlkreis.

Freitag, den 18. April, abends 8½ Uhr:

General- Versammlung

im Brandenburger Hans, Mohrenstraße 47. Tages Ordnung:

236/6

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1. Bericht des Vorstandes und Rechnungslegung. 2. Wahl des Vor­standes. 3. Vortrag des Genossen Rechtsamvalts Dr. Broh: Der Boerenkrieg ein Mene tekel der tapitalistischen Kultur." 4. Diskussion. Die Mitglieder werden gebeten, zahlreich zu erscheinen. Der Vorstand.

Deutscher Holzarbeiter- Verband.

Heute, Donnerstag, abends 8½ Uhr

bei Keller, Koppenffrake 29

Vertrauensmänner- Versammlung

sämtlicher Bezirke und Branchen.

Tages Ordnung:

Stellungnahme zum 1. Mai. Bericht über die Situation Werkstattstreiks und bezüglich des Junungsnachweises.

Differenzen.

Jede Werkstatt entsende Delegierte. Mitgliedsbuch nebst Vertrauensmännerkarte legitimiert.

Die Ortsverwaltung.

Typographia

82/ 4*

Gesangverein Berliner Buchdrucker und Schriftgiesser, ( M. d. A.-S.-B.) Chormeister: Alexander Weinbaum. Sonnabend, 19. April, in der Brauerei Friedrichshain ( früher Lipps), am Königsthor:

www.KONZERT

unter Mitwirkung des

Berliner Tonkünstler- Orchesters. Dirigent F.v. Blon.

[ 65/13

Nach dem Konzert: Tanz. Anfang präcise 812 Uhr. Eintritt 60 Pf., im Vorverkauf 50 Pf. Billets sind zu haben im Bureau des Vereins Berliner Buch­drucker, Ritterstr. 88, in der Papierhandlung von Wolter, Neue Königstr. 72, im Setzersaal des Vorwärts", Beuthstr. 2, und in den mit Plakaten belegten Handlungen. Der Vorstand.

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Staatssekretär Graf v. Posadowsky: Es liegt im Interesse Deutschlands , einen Zolltarif zu haben, der den Tarifen andrer Herold( C.) hält gleichfalls für unangebracht, die Zölle auf die Staaten gleichwertig ist. Redner wiederholt, daß die Beschlüsse Nebenposten zu erhöhen. Nur auf Getreide, Fleisch, Milch und der Kommission über Bieh- und Fleischzölle für die Regierung un­Butter muß man hohe Zölle haben. Der höhere Zoll auf Fleisch annehmbar sind. wird als Schußzzoll für die Fleischer gefordert. Bebel( Soc.): Es lag nicht in meiner Absicht, eine Erklärung Frhr. v. Wangenheim( f.): Für Mürste muß ein hoher Zoll der Regierung herbeizuführen. Ich wollte nur die Anficht der gefordert werden, weil man nicht wissen tann, ob das| Mehrheitsparteien hören. Wenn diese eine Verständigung mit der Fleisch beschau Gesez nicht einmal geändert wird. Regierung für ausgeschlossen halten, dann sei alle weitere Arbeit Für Fleischertrakte muß ein hoher Boll gefordert werden, weil sie dem nußlos. Das Land, die ganze Geschäftswelt verlangt diese Suppenfleisch Konkurrenz machen. Klarstellung. Speck( C.) will das Wort„ Fleischextrakt" durch„ Fleischanszug Stadthagen( Soc.): Fleischertrakt ist ein wichtiger Handels artikel im Handel mit Uruguay . Wenn Fleischertrakt auch nicht Ei­weiß, Fett und Stärke enthält, so bilden seine anregenden Salze doch einen wichtigen Faktor für die Ernährung. Obwohl man an erkennt, daß Fleischertrakt in Deutschland niemals mit Nußen her­gestellt werden kann, will man doch eine Zollerhöhung, ohne sie irgendwie begründen zu können. Der Umstand, daß Herr v. Wangen­heim schon an dem Bestand des auf dem Fleischbeschau- Gesetz bes gründeten Wursteinfuhr- Verbot zweifelt, zeigt, daß er selbst an der Berechtigung des Verbots zweifelt.

ersetzen.

Bebel( Soc.): Das Urteil des Reichs Gesundheitsamtes über die Schädlichkeit der Borsäure wird in wissenschaftlichen Kreisen nicht allgemein geteilt. So ist z. B. Profeffor Liebreich anderer Ansicht, er hält die Borsäure für vollkommen unschädlich. Das Borsäure­Berbot schädigt die deutsche Wurstindustrie und vernichtet ihre Ein­fuhr. Wenn der Staatssekretär glaubt, daß Deutschland seinen Fleischbedarf decken kann, dann läßt er wohl das Steigen der Be­völkerung außer Betracht.

Staatssekretär Graf Posadowsky: Ueber das Borfäureverbot ist die zuständige Behörde gehört worden. Es lag tein Bedürfnis bor , noch einen besonderen Chemiker zu hören. Das Verbot mußte beschleunigt werden, weil die Industrie wissen mußte, welche Stoffe sie bei der beginnenden Periode verivenden durfte.

Höhe oder die Bindung der Viehzölle für die Regierung unannehmbar Heim( C.) möchte Klarheit haben, ob die Viehzölle in der jezigen feien. Werde die Bindung für unannehmbar erklärt, dann habe die Weiterberatung hier in der That keinen Zweck.

Staatssekretär Graf Posadowsky lehut beide Erklärungen ab. Die Regierung habe einen Entwurf vorgelegt, fie müsse darauf bestehen, daß der Entwurf durchberaten werde. Dann werde der Bundesrat Beschluß fassen und seine Ansicht zum Ausdruck bringen.

Spahn( C.): Wir sind verpflichtet, den Entwurf durchzuberaten. Das verlangt das Plenum von uns. Es hat schon oft Entwürfe gegeben, wo viele Differenzen vorlagen. Zu einer Entscheidung der Kommission im Sinne Bebels liegt kein Anlaß vor.

Graf Schwerin- Löwik( f.) dankt dem Staatssekretär, daß er in diesem Stadium eine bindende Erklärung abgelehnt habe. Auf welcher Linie sich eine Einigung mit der Regierung erzielen läßt, tann man erst beurteilen, wenn die Industriezölle durch beraten sind und man die Säße tennt, die hier eingesetzt werden.

Paasche( natl.) hält die Anregung Bebels für richtig. Man sollte in die zweite Beratung der bisher erledigten Positionen ein­treten. Sie sind von entscheidender Bedeutung, wie auch Herr Heim anerkannt hat. Wenn das Centrum auf seinem Standpunkt bleibt und an den unannehmbaren Sägen festhält, dann wäre es wünschenswert, wenn die Entscheidung bald käme. Es wird pro nihilo gearbeitet, wenn Handelsverträge nach den Be­schlüssen der Kommission unmöglich würden.

Gamp( Rp.) hält die Fortsetzung der ersten Lesung für richtig. v. Kardorff( Rp.) konstatiert, daß die Regierung keine Er klärung abgegeben habe, daß sie Mindestzölle principiell für unzulässig halte.

Hierauf wird ein Schlußantrag angenommen. Fischbeck legt gegen eine derartige Beschränkung der Redefreiheit Protest ein. Der Antrag Gamp zu Fleisch( 45, 60 und 120 M.) wird mit der Bindung angenommen unter Ablehnung aller übrigen Anträge. Für Fleischextrakt wird die Regierungsvorlage( 30 M.), Damit schließt die Geschäftsordnungs- Debatte. Die Verhand­für Würste der Antrag Wangenheim( 70 M.) angenommen. I lungen werden auf Donnerstag 9 Uhr vertagt.

Freie Volksbühne

2./3. Abteilung im ,, Lessing- Theater", Sonntag, den 20. April, 23 Uhr nachmittags:

Die Hoffnung

( op Hoop van Zeegen)

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Ein Seestück in 4 Akt. v. Hermann Heyermanns jr.

11./12. Abteilung im Berliner Theater, Sonntag, den 20. April Anfang präcise 2 Uhr: Wilhelm Tell .

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Ordner- Sitzung

heute, Donnerstag, abends 82 Uhr, im

Gewerkschaftshaus.

General- Versammlung

Dienstag, den 29. April, abends 8 Uhr, in ,, Cohns Festsälen", Beuthstrasse. Der Eintritt ist nur Mitgliedern gegen Vor­zeigung der Mitgliedskarte gestattet. Tages- Ordnung:

Geschäfts- und Kassenbericht des Vor­stands, Revisionsbericht und Diskussion, An­träge, Neuwahl des Ausschusses, Vorstandes, der Revisoren und Obleute der Ordner, und Verschiedenes.

228/17]

Der Vorstand. I. A.; G. Winkler.

Dr. med. Schaper homöop. Arzt u. Spez.- Arzt f. Haut- u. Harnleiden, Frauenkrankheiten. Königgrätzerstr. 27. Spr. 9-1.4-7.

Dr. Simmel, Prinzenstr. 41. Specialarzt für 17/ 13* Haut- und Harnleiden. 10-2, 5-7. Sonntags 10-12, 2-4.

Orts Krankenkasse Orts- Krankenkasse

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der Maler.

für die in den Geschäftsbetrieben der Anwälte, Notare u. Gerichts: Montag, den 21. April, abends 81/2 Uhr: vollzieher, der Krankenkassen, Be

General- Bersammlung

der Delegierten

in den Arminhallen, Romman dantenstraße 20. Tagesordnung:

1. Abnahme der Jahresrechnung pro 1901. 2. Ersatzwahl von Kranken­besuchern. 3. Verschiedenes. 19636

Der Vorstand.

Bur Maifeier

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2,50

und andren Festlichkeiten empfehle: per 100 Stück Rote Nelfen mit Nadel M. 3,- Matfeier- Postkarten. Flaggen- Nadeln, einfach, mit den Bildnissen unfrer Führer Flaggen- Nadeln, doppelt, mit d. Bildn. u. Führer Wappen, einfach, mit den Bildn. unsrer Führer Cigarrenspizen Ia, Feder:

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5,50

Ver: rufsgenoffenschaften und sicherungsanstalten beschäftigten Personen zu Berlin .

Zu der am Donnerstag, den 24. d. M., abends 82 Uhr, im Restaurant Arminhallen", Kom mandantenstraße 20, stattfindenden Generalversammlung werden hiermit die für das Jahr 1902 gewählten Herren Vertreter ergebenst eingeladen. 272/2

Tagesordnung: Bericht des Vorstandes. Berichterstattung der Revisoren und Antrag auf Abnahme der Jahres: rechnung 1901.

Anträge des Kaffenvorstandes in Verwaltungsangelegenheiten.

( Beschwerden über die Geschäfts­oder Kassenführung, zu deren Erledi 9,-gung die Einsicht der Kaffenregister erforderlich ist, können nur beantwortet 4,80 werden, wenn dieselben bis zum 21. b. M. im Kaffenlokal schriftlich angemeldet worden sind.

fiel, m. d. Bildu. u. F. 1,50 Muster gegen 50 Pf. in Briefmarken. Versand gegen Nachnahme oder vor: herige Einsendung des Betrages. Hermann Richter, 1965b Sebnitz 1. S.

Als Legitimation gilt die Wahlbenachrichtigung. Berlin , den 15. April 1902. Der Vorstand. J. A.: Preske.

Ronsum- Verein Berlin - Nord

Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

N., Willdenowstr. 30. Fernsprecher: Amt II, 2639.

Verkaufsstellen:

1. Vineta- Platz 1. 4. Willdenowftr. 30. 2. Chorinerstraße 46. 5. Gartenstraße 3. 3. Buttmannstr. 19. 6. Wiclefstraße 31. 7. Ebeling- u. Weißbachstraßen- Ecke.

Diejenigen Mitglieder, welche ihre Wohnung gewechselt haben, werden freundl. ersucht, die neue Adresse dem Vorstand schriftlich anzuzeigen. Der Vorstand. 106/17 Grashold. F. Tutzauer. H. Rietz.

Wo?

ist ein schöner Aufenthalt, schön zu Fuß, Rad und Kremser zu erreichen? Beim alten Freund auf Pichelswerder. Für gute Küche usw. ist

immer bestens gesorgt!

Musik: Elektrisch, e

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