Zeit. Unfre Frattion stimmte gegen beide Vorlagen, beim Reinigung in durchaus befriedigender und nicht kostspieliger Weise wird das rechte Gleichgewicht zwischen allen Tendenzen und allen Servistarif in Verein mit den Freisinnigen. Ebenso schnell durchführen ließe." Methoden hergestellt werden. ging die erste und zweite Beratung des Gefeßentwurfs Wahrlich, unfre Agrarier verleugnen sich nie! Excellenz" Ich kann nicht ohne eine tiefe Bewegung daran denken, daß über die Militärdienstleistungen von Reichs Podbielsti donnert gegen die Fälschungen seitens der Berliner Milch alle oder fast alle streitbaren Socialisten in diese Syndifatsfammer gefomunei sind, alle hier die gleiche Sprache fundgegeben angehörigen, die im Auslande wohnen, vorüber. Hier händler und gleichzeitig sendet die Centralmollerei„ Karstädt haben: Vaillant und Guesde, wie Nouanet, Fournière, Viviani und soll durch kaiserliche Verordnung die Möglichkeit für die von Podbielski ", die freilich dem Minister uur zum Teil gehört, Millerand. deutschen Kolonisten erleichtert werden, in der Schuttruppe große Bosten start gewässerter Milch als vollivertige Ware Ihnen allen, Vaillant und Guesde, wie Allemane, wie Brousse, ihre Dienstpflicht zu erfüllen. nach Berlin . Die gutsherrlichen Brennereibesiger lehnen wie Millerand, wie Viviani, wie Nouanet, wie Fournière, wie allen, Der Hauptteil des Tages galt dem Toleranz sich gegen den Reinigungszwang für Trinkbranntwein auf, verlangen die für das gleiche Ideal kämpfen, wünschen wir allesamt morgen abend autrag des Centrums. Hier vertrieb man sich die Zeit aber, daß den Wirten verboten werde, fufelhaltigen Branntivein einen gleichen Sieg." mit breiten akademischen Erörterungen über die religiöse zu verzapfen, was bei der weiten Verbreitung des fufelhaltigen, von Die von großer Bewegung hingerissene Versammlung schloß sich Erziehung der Kinder und die Verhinderung ihrer zwangs- den edlen Herren fabrizierten Branntweins nur zu den schlimmsten diesen Worten mit stürmischen Beifallsrufen und begeisterten Acclas weifen Teilnahme an dem Religionsunterricht einer andern Chilanen gegen die Wirte führen kann, ohne das lebel an der mationen an. Konfession. Wurzel zu packen. Genosse Kunert vertrat dabei einen Antrag unsrer Die Herren Agrarier versündigen sich auf das schwerste an der Fraktion, die den Religionsunterricht als Unterrichtsgegenstand Volksgesundheit, zu Prügelknaben aber machen sie die Milchin den Schulen beseitigen will. Unser Redner untersuchte händler und Schankwirte! Und das nennt sich Schüßer des Mittelfið„ Schüßer des Mitteldabei den kirchlichen Moralbegriff und stellte in wirksamen standes". Gegensatz dazu den Begriff einer freien menschlichen Moral auf.
Am Montag sollte die Zu dersteuer zur ersten Be ratung kommen. Sie steht auch neben der Erledigung der Diätenvorlage und des Gesetzentivurfs über die Dienstpflicht in der Schutztruppe auf der Tagesordnung. Auf Vorschlag des Centrums- Abgeordneten Ba ch em aber ist noch die Fort fegung der Beratung des Toleranzantrages des Centrums eingeschoben, so daß die Zuckersteuer Vorlage erst am Dienstag, vielleicht erst am Mittwoch an die Reihe kommen dürfte.
Preußischer Landtag.
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Deuts Deutsches Reich.
Die parlamentarischen Geschäfte. Der Reichskanzler Graf v. Blow hatte mit dem Präsidenten des Reichstags, Grafen Ballestrem, und Vertretern der Konservativen, des Centrums und der Nationalliberalen Sonnabendmittag eine Besprechung im Reichs. Die Hauptwahl in Frankreich . tags- Gebäude; er teilte den Herren mit, daß die Regierung be Paris , 30. April .( Eig. Ber.) sonderen Wert auf die baldige Verabschiedung der ZuckersteuerWie immer in den folgenden Tagen nach den Wahlen, wieder- Worlage durch den Reichstag lege, auch eine Erledigung der Sollte wegen der holt sich hier auch jetzt das sonderbare Spiel der Regierungs- und Branntweinsteuer- Vorlage wünsche, der Oppofitionsparteien mit den Wahlziffern, genauer, mit den Suckerſtener- Vorlage eine Kommissionsberatung gewünscht werden, Mandats ziffernt( der Stimmen zahl wird hier gewöhnlich, die lo sei es geboten, daß der Reichstag noch nach fingsten einige Socialisten ausgenommen, wenig Aufmerksamkeit geschenkt). Die Zeit zusammen bleibe. beiden Kampflager schreiben sich die Mehrheit der Mandate in der Hauptwahl zu.
von vornherein
Zu Gunsten des Spiritusringes hat sich, wie die Zeitschrift für Spiritusindustrie" in ihrer neuesten Nummer triumphierend hervorhebt, der kürzlich herausgegebene Jahresbericht der Groß- Einkaufsgesellschaft deutscher Konsumvereine zu Hamburg " ausgesprochen. Nachdem sich jener Bericht gegen den Buder, Petroleum- und Kohlenring wegen ihrer Preisverteuerung gewendet, fagt er:
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„ Dabei soll allerdings nicht unbeachtet bleiben, daß andre Produzenten- Organisationen wie z. B. der vielgeschmähte Spiritusring", die Centrale für Verwertung von Spiritus G. m. b. H. in Berlin , weitblickend genug waren, der Konsum Genossenschaftsbewegung gegenüber eine sympathische Haltung einzunehmen, da sie erkannten, daß sich die durch die Organisierung der Warenverteilung bewirkte Preisersparnis zum Teil wieder in einer Vergrößerung des Verbrauchs bemerkbar machen muß." Diese Sympathie der Groß- Einkaufsgesellschaft erwidert die Zeitschrift für Spiritusindustrie" auf der Stelle, wobei sie aber verschweigt, daß ihre agrarischen Freunde sonst so wütend gegen die Konsumvercine gut Felde ziehen und durch Chifanen erdrosseln fuchen- man dente nur an die Umsatzsteuer! Die 3. f. Sp." schreibt, daß - die Spiritus Centrale( d. i. der Ring), in den Konsumvereinen ein besonders geeignetes Glied der Organisation für die Versorgung des Konsums mit denaturiertem Spiritus zu billigen Preisen und in guter Beschaffenheit erkannt hat. Denn das Wesen der Konsum Vereinigung beruht auf dem gleichen Grundsatze, der für die Centrale
Was die 172 Stichwahlen betrifft, so scheint allerdings die Mehrheit derselben den Regierungsparteien sicher zu sein. Eins ist jedenfalls sicher: der nationalistische Ansturm Auch am Sonnabend tagten beide Häuser des Landtages. ist abgeschlagen. Und darauf kam es in diesen Wahlen in Ju Herrenhause ging es zu Beginn der Sigung recht erster Linie an, während der Sieg oder die Niederlage gerade des stürmisch zu. Zwei der edlen und erlauchten Herren, Fürst Kabinetts Waldeck- Rousseau desto weniger in Betracht Ferdinand Radziwill und Rittergutsbesitzer v. Koscielski, kommen kann, als dasselbe von seinen richteten gegen die Regierung wegen ihrer Polenpolitik so eignen Anhängern als regierungsmüde oder zur Demission reif erheftige Angriffe, daß der Vicepräsident Frhr . v. Manteuffel lärt wurde. Die Nationalisten haben nun das Geld der Mönchsfie zur Ordnung rufen mußte ein in diesem Hause ganz orden und der edlen Weltdamen, der Klerikalen Finanzleute und ungewöhnlicher Vorgang. Entsetzt fuhren die in ihrer Mittags Industriellen, die monatelangen agitatorischen Anstrengungen des ruhe gestörten Staatsstüßen aus dem Schlafe auf und Kleeblattes der Liga des französischen Vaterlandes", der Jules schüttelten ihre greisen Häupter über die Sittenverderbnis, Lemaître, Cavaignac und General Mercier , die gewaltige die immer mehr unt sich greift und nicht ein Organisationsmaschine der politischen Mönchsorden und der Liga mal vor den Thoren des Herrenhauses Halt macht. selbst, die Agitation ihrer allgegenwärtigen Presse, ihre feltene Aber die Erregung hielt nicht lange an; bald Meisterschaft im Verleumden und Schimpfen und die unzähligen lag wieder alles im tiefen Schlaf. Die Deutschrift Gebete und Messen der Mönche, der Nonnen und aller Frommen um über die Ausführung der Ansiedlungsgesetze, deren Beratung gute Wahlen" das alles haben sie eigentlich zwedlos, er zu dem Zwischenfall Veranlassung gegeben hatte, wurde durch folglos ins Wert gefegt. Denn ihr Zwed war lein andrer als Kenntnisnahme für erledigt erklärt. Eine Reihe andrer Vor- die Eroberung der Macht auf legalem Wege, nachdem die Staatsstreichs- Versuche kläglich gescheitert waren. lagen gelangte debattelos zur Annahme und auch dem Provinzialdotationsgesetz gaben die Herren nun- it Ausnahme von Baris haben die Nationalisten nennenswerte Erin ihrer Organisation für den Vertrieb von denaturiertem Spiritus mehr in der Fassung des Abgeordnetenhauses trotz ihres folge nur noch in den östlichen Grenz departementen erlangt, bestimmend ist, den Schwerpunkt nicht in hohen Gewinnzuschlägen, ursprünglichen Sträubens die Zustimmung. aber dort auf Kosten der Melinisten: die ganzen sondern in der Ausdehnung des Abfazzes unter Sicherstellung der Nationalisten und Klerikalen ersetzen logisch die halben. Hat doch selbst Meline in seinem angestammten Wahlkreis mit fuapper Not über den Nationalisten layelle, einen bonapartistischen " Republikaner ", gefiegt. Jules Lemaître schreibt denn auch in kaum verhehlter Niedergeschlagenheit: Die zwei großen Herde des Nationalismus find Paris und die östliche Region, die Hauptstadt und die Grenze..."
Am Montag beginnt die Etatsberatung. Das Abgeordnetenhaus nahm in dritter Lesung den Gefeßentwurf über die Kompetenzkonflikte an und beriet im übrigen nur Petitionen ohne allgemeines Interesse. Montag werden gleichfalls Petitionen beraten, darunter die betr. Die Zulassung von Frauen zu den politischen Vereinen.
Aus der Polendebatte über die deutsche Ansiedlungskommission im Herrenhause heben wir hervor:
Herr v. Koscielski erklärt, daß er das Gesetz für verfassungswidrig halte, da es bestimmt sei, einen Teil der Bevölkerung zu nügen auf Kosten der Gesamtheit der Stenerzahler. Die Finanzierung eines Gutes der Ansiedlungskommission sei so gewesen, daß der Staatsanwalt eigentlich hätte einschreiten müssen. Man müsse dies eine Verschleierungsbilanz nennen.( Glocke des Präsidenten.) Vicepräsident Freiherr v. Manteuffel: Herr Redner, Sie dürfen eine Bilanz, welche einer königlichen Behörde vorgelegen hat, nicht eine Verschleierungsbilanz nennen. Ich rufe Sie deshalb zur Ord nung .( Bravo !)
Preußischer Landwirtschaftsminister v. Podbielski: Die Vorwürfe des Herrn Borredners gegen die Ansiedlungskommission sind ganz unberechtigt. Ein Gesez, das die Zustimmung unsres Herrschers gefunden hat, fann möglich verfassungswidrig sein.( Bravo !) Eine Verschleierung bei der Finanzierung eines Gutes fann schon deshalb nicht stattgefunden haben, weil fämtliche Abrechnungen die Ober- Rechnungskammer prüft.( Lebhaftes Bravo!)
In den großen Städten der Provinz sind die Nationalisten aufs Haupt geschlagen. In Lyon verlieren sie zwei Eige der patriotischen Socialisten" mit einer schmählich geringen Stimmen zahl und erhalten im ganzen 15 000 Stimmen. In Bordeaux sind ihre zwei bisherigen Mandate start gefährdet, und sie vereinigen blos 9000 Stimmen, in Lille 7000 Simmen, während sie in Marseille feinen einzigen Kandidaten aufgestellt haben.
Aber auch in Paris und Umgebung, wo sie vielleicht die Mehr heit der Mandate bekommen werden, haben sie( zujammen mit den mehr oder minder offenen Monarchisten) etwa 263 000 gegen 336 000 antinationalistische Stimmen erhalten.
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Ausnahmegesetze
Lieferung vollwertiger Ware zu suchen."
Klingt sehr schön ist aber nicht wahr, denn der Spiritusring hat nicht das wohl der Konsumenten, sondern nur das der Produzenten im Auge, und wenn er sich die Konsumvereine als gute Abnehmer warm hält, so geschieht das, weil er froh ist, dunt sie guten Absatz für den Spiritus zu erzielen und dadurch die vorhandene leberproduktion besser los zu werden, um, sobald es mur möglich, den Preis des Spiritus wieder steigern zu können. Dies wird besonders dann eintreten, wenn es dem Spiritusring gelingt, die noch ringfreie Konkurrenz totzumachen und den Markt zu beherrschen.
Gesellschaft dem Ringe spendet, nicht viel, denn es bezieht sich nur Nun besagt ja das Lob, das der Jahresbericht der Großeinkaufs darauf, daß der Ring die Großeinkaufs- Gesellschaft coulant behandelt. aber wahrscheinlich wird der Ning und sein Organ, die Zeitschrift für Spiritusindustrie" noch ein Extrablatt der Freude herausgeben und während der demnächstigen Beratungen über das BranntweinsteuerGesch im Reichstage verteilen lassen, denn einer der Geschäftsführer der Großeinkaufs- Gesellschaft hat auf der Generalversamm lung dieses Instituts, die fürzlich in Braunschweig stattfand, Die Socialisten aller Richtungen dürften, unter Berüd- fich fogar dazu verstiegen, dem Ringe ein Loblied zu fingen, weit sichtigung der ihnen günstigen Stichwahlen( 20-25), einige Mandes Plagwißer Konsumvereins und socialdemokratische Stadter die Preise berbillige! Herr Fell, der frühere Leiter date mehr gewinnen, also im ganzen etwa 45-50( anstatt 43). Nach verordnete, der seit einigen Jahren in die Großzeinkaufs- Gesellschaft dem" Petit Son" würde die revolutionär- socialistische Einigkeit zu eintrat, sagte, nachdem er über den Zuder- und Petroleumring Klage ihren bereits behaupteten 7 Eigen noch 7 Kandidaten in den Stich geführt, wörtlich nach dem offiziellen Bericht, den der Wochen wahlen durchbringen, so daß ihre Fraktion von den bisherigen 18 bericht der Großeinkaufe- Gesellschaft" in seiner Nummer vom 3. Mai Fürst Ferdinand Radziwill: Das Gesetz ist darauf gerichtet, auf 14 Mitglieder steigen würde. Die socialistische Stimmen giebt: die polnische Nation in ihrem materiellen Gedeihen zu untergraben. zahl scheint nach vorläufigen Berechnungen ziemlich Da ist es mir unerfindlich, wie die Herren von der Regierung sich darüber stationär geblieben zu sein, zwischen 750-800 000. wundern, daß wir Polen dies Gesetz als eine horrende Ungerechtigkeit Jules Guesde ist, wie telegraphisch bereits gemeldet, empfinden. Es entspringe einer am Anfang des zwanzigsten Jahr leider von neuem in Roubair unterlegen und zwar mit 8728 gegen hunderts kaum noch möglichen Begriffsverwirrung.( Große 11 660 auf den Textiltönig Motte gefallene Stimmen. Immerhin Unruhe. Glocke des Präsidenten.) hat unser Genosse gegenüber 1898 757 Stimmen mehr gewonnen. Berichtigend ist zu melden, daß Vital- Rousseaug( Jaurèsist) nicht gewählt wurde.
Vicepräsident Frhr. v. Manteuffel: Ich rufe den Redner zur Ordnung, weil er die Herren von der Regierung der Begriffsverwirrung geziehen hat.( Bravo !)
Fürst Radziwill( fortfahrend): Ich erhebe auch bei dieser Ge
Tegenheit Protest gegen die Unterdrückungspolitik der Regierung. ( Unruhe.)
Oberbürgermeister Delbrück- Danzig verteidigt die Ansiedlungskommission, deren Thätigkeit im Osten segensreich gewirkt habe. Damit schließt die Diskussion.
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Fuselpolitik.
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Ganz anders stellt die vielfach verrufene Centrale für Spiritusvertvertung fich zu uns. Aus meiner Erfahrung mit diesem Ring muß ich sagen, daß die Centrale vielfach sehr verkannt wird. Hier haben wir ganz zweifellos das ernste Bestreben, die Preise zu verbilligen."
Diese Anschauung Fells über das Wesen der Ringe widerspricht vollständig den Thatfachen und beweist nur, daß Herr Fell die ob waltenden Verhältnisse gar nicht fennt. Der Spiritusring hat den Die Wahlresultate find jetzt bezüglich der Socialisten auch Breis für Spiritus in die Höhe zu treiben. von ihm selbst offen ausgesprochenen Zweck, den Wennt für die Provinz bekannt. Danach erhielten: die socialistische um den Spiritusbrennern höhere Erträge zu sichern. so geschicht Partei Frankreichs ( Jaurès ) 416 755 Stimmen; die socialistischer den Brennspiritus im Preise niedrig hält, revolutionäre Union 223 750 Stimmen; Socialisten, nicht klaffi branntweins um so mehr in die Höhe treibt und dadurch die dadurch, daß er dafür den Preis des Trinkfiziert, 24 147 Stimmen. Die Stimmen für die socialistische ärmsten Schichten der Bevölkerung schädigt. Außerdem hat der Ring revolutionäre Union zerfallen in: franzöfifche Arbeiterpartei nicht einmal den Brennspiritus verbilligt, sondern verkauft ihn mit
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Die ganze Scheinheiligkeit unsrer Agrarier und ihrer Vasallen( Gues diften) 169 716 Stimmen, Blanquiſten 34 527, andre Gruppen enorm höheren Aufschlag als vor Begründung des Ringes bei Die ganze Scheinheiligkeit unsrer Agrarier und ihrer Vasallen 19 507; es giebt das zusammen 664 552 Stimmen. Hierzu kommen Brennfpiritus üblich war. Die gegenwärtig niedrigen Preise des fam in der von uns schon geschilderten Sigung des preußischen die im Seine- Departement abgegebenen 196 175 socialistischen Brenn- und Trinkspiritus sind nicht das Verdienst des Ringes, Abgeordnetenhauses namentlich bei der vielen auf den ersten Stimmen, so daß sich die Zahl der in Frankreich auf socialistische sondern gegen dessen Willen zu stande gekommen, indem jener Blid ganz leiblich erscheinenden Forderung zum Vorschein, wonach Kandidaten abgegebenen Stimmen auf 860 827 beläuft. Sunvieweit famose Denaturierungszwang. durch den der Ring eine Monopol es den Gast- und Schankwirten untersagt werden soll, Branntwein die Zahlen namentlich für die Jaurèsisten, deren Programm auftrieben hatte, hauptsächlich durch die Opposition unsrer Fraktion nicht aufstellung erhalten und dann die Preise ganz enorm in die Höhe gea in andrem als reinem, von Fuselöl und sonstigen gesundheitsschäd- dem legten Kongreß zu Tours festgelegt wurde, zutreffend sind, läßt trieben hatte, hauptsächlich durch die Opposition unsrer Fraktion nicht zum Gesez wurde. Die Forderung lichen Stoffen freien Zustande zu verabreichen. sich mit Bestimmtheit natürlich nicht entscheiden, da, wie schon mehr- Dieser vielfach verkannte" Ring ist nur zu dem Zwed ge= wenigstens nach reinem Branntwein ist völlig berechtigt fach angedeutet, in Frankreich eben viele recht zweifelhafte Kandidaten gründet, durch eine Organisation der Produzenten die Konsumenten auf iven aber fällt die Schinach Schmach der Fuselvergiftung fich im Wahlkampf den Namen Socialist beilegen und leider auch zu schädigen er ist also ein Ring so schlimm wie jeder andre und wenn er jegt noch nicht so brutal auftritt wie der Petroleumring, so nur deshalb, weil er noch nicht wie Nockefeller alle Konkurrenten beseitigt hat. Die Arbeiter, die Mitglieder der Konsumvereine sind, brauchen sich also wegen der Lobrede Fells auf den Ring nicht Gewissensbisse darüber zu machen, daß ihre politischen Vertreter gegen den Ring fämpfen; Fells rosafarbene Schilderung beruht nur auf einer optischen Täuschung.
des Volkes Boltes gurid? zurück? Nur auf die Agrarier und ihre Vafallen. Mit aller Energie wird von ärztlicher Seite
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als Socialisten anerkannt werden.
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der Reinigungszwvang für Trinkbranntwein verlangt Schweden , Ueber die Rede, mit der Jaurès am Abend vor der Wahl Norwegen , die Schweiz und Rußland haben ihn längst eingeführt. den Wahlkampf in Carmang abschloß, wird der Petite République" Auch im Deutschen Reich hat der Reinigungszwang einige Zeit geschrieben: wenigstens auf dem Papier gestanden. In das Branntweinsteuer- Unser Wahlfeldzug endete gestern abend mit einer großen, im Geiez vom 14. Juli 1887 wurde auf Antrag des schlauen Miquel Saal der Syndikatskammer der Bergarbeiter abgehaltenen Boltsder Reinigungszwang aufgenommen, diese Klausel aber bereits vor versammlung." Eine große Menge nahm an ihr teil. Unser Genosse Jaurès ihrem Inkrafttreten 1889 wieder beseitigt die Regierung erflärte die Durchführung des Reinigungszwanges„ bei dem heutigen Stand sprach über eine Stunde. Er schloß mit den Worten: der Technik für absolut unmöglich". Hören wir hierüber das Urteil eines übrigens sehr ruhigen Sachverständigen. Dr. med. Alfred Grotjahn schreibt in seinem Buch über den „ Alkoholismus "( Leipzig , Wigands Verlag 1898) G. 221 über die Reinigungszwangsklausel folgendes: „ Leider wurden die diesbezüglichen Bestimmungen auf Drängen„ Aus dem erwachten und warm gewordenen Herzen des republikanischen und socialistischen Carmaux muß ein Wort brüder- Nach der authentischen Mitteilung" der„ Berliner Neuesten Nachder politisch so einflußreichen agrarischen Schnapsbrenner Preußens, lichen Grußes und brüderlicher Hoffnung an alle Republikaner errichten" hätte es sich um einen einzelnen Borfall auf einem Gute welche die Kosten der Rektifikation scheuten, wieder aufgehoben. Auch gehen, die für die Freiheit kämpfen, an alle Socialisten, die für die gehandelt, bei dem durch ein sehr merkwürdiges Malheur große in neuerer Zeit hat die übertriebene Rücksichtnahme der Reichsregierung Gerechtigkeit fämpfen. Ja, an alle Socialisten. Ich habe den Traum Wassermassen in die Milch gelangt wären. Diese Milch fei aber auf die gutsherrlichen Brennereien die Einführung des Reinigungs - von der großen socialistischen Einheit gehegt. Dieser sofort nach der Feststellung zurückgenommen und vernichtet worden. zwanges verhindert. Es ist das um so bedauerlicher, als unter Anwendung Traum hat viele Prüfungen erlitten, ist auf viele Mißverständnisse Wir fonstatieren demgegenüber, daß nicht an einem einzigen der Traubeschen Apparate auch in den kleineren Betrieben sich die gestoßen. Die Mißverständnisse werden gehoben werden und es Tage, sondern am 3., 4., und 5. Dezember 1901 nicht in der
" Und jetzt wollen wir in der ruhigen Gewißheit, daß wir unsre volle Pflicht gethan haben, unsern Blick über das Schlachtfeld hinweg lenken, auf dem wir seit 45 Tagen tämpfen. Auf dem ganzen Gebiet Frankreichs ist der Kampf zwischen der Republik und der Reaktion, zwischen dem Proletariat und der alten Welt entbrannt.
Uufren an den deutschen Reichstag gerichteten Mitteilungen über die Molterei Karstädt des Herrn Landwirtschaftsministers v. Podbielski ist durch Vermittelung der Berliner Neuesten Nachrichten" eine sogenannte Berichtigung“ zu teil geworden. Wir halten dieser Berichtigung gegenüber unfre sämt lichen Angaben aufrecht, und bemerken, daß wir über jeden Punkt das urkundliche Material verwahren.