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Abg. Dr. v. Komierowski( Bole) schließt sich den Aus- T Präsident Graf Ballestrem: Damit ist die Tagesordnung Unter Ablehnung aller Anträge werden sowohl die führungen des Abg. Paasche an und tritt für Kommissions erschöpft. Ich schlage Ihnen vor, die nächste Sigung zu halten Säge wie die Anmerkungen der Regierungsvorlage angenommen. beratung ein. Dienstag, den 3. Juni, nachmittags 2 Uhr, mit der Tages- Angenommen wird ferner folgende Resolution Gamp: Reichsschapsekretär Freiher v. Thielmann: Herr Paasche ordnung: Zweite Beratung des Süßstoff- Gesezes, dritte Beratung der fagte; In der Kommission werden wir ja Beit genug haben, Branntweinsteuer- Borlage. Ehe ich die Sigung schließe, wünsche Fragen eingehend zu prüfen, und exemplifizierte auf ich den Herren Kollegen eine recht gute Erholung während der die golltariftommission. So viel Zeit wie Ferien. diese Kommission haben wir aber nicht, und ich möchte das Haus dringend bitten, sich die Wichtigkeit einer schleunigen Erledigung dieser Angelegenheit vor Augen zu halten.

alle

Abg. Graf Bernstorff- Uelzen( Welfe) erklärt dem Abg. Wurm gegenüber, daß für Hannover die Zuckerfrage eine Lebensfrage fei, besonders für die Rübenbauern. Ju der Frage der geschäftlichen Behandlung der Konvention schließe ich mich durchaus dem Herrn Abg. Paasche au.

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Schluß 5 Uhr.

Die Zolltarif- Kommission

des Reichstags fette am Dienstag die Debatte. über Pofition 237 ( Petroleum, Harzöl, Bergther) fort.

Stadthagen ( Soc.) begründet seinen Eventualantrag( Bollfreiheit Abg. Graf Limburg- Stirum( f.): Die Herren Staatssekretäre für Mineralöle zur Herstellung von Wassergas durch öffentliche b. Thielmann und Graf Posadowsky sowie Herr Barth haben sich Gasanstalten). Die thüringische Braunkohlen- Industrie ist schon jetzt nicht zu meinem Erstaunen gegen eine Kommissionsberatung mehr in der Lage, die Mengen von Mineralölen zu liefern, die zur Her­ausgesprochen. Vei Herrn Thielmann kann dies schließlich am wenigsten stellung von warm farbonisiertem Wassergas nötig sind, obwohl es verwundern, denn dieser Herr hat noch nicht eine so lange erst in wenigen Städten eingeführt ist. Man wird Gas immer mehr parlamentarische Erfahrung hinter sich.( Heiterfeit rechts.) als Heizmaterial gebrauchen. Die Gemeinden, die in der Regel die Aber Herrn Barth konnte es nicht zweifelhaft sein, daß eine so Gasfabrikation übernehmen, haben ein fiskalisches Jntereffe, billige wichtige Vorlage einer Kommissionsberatung unterzogen werden Mineralöle zu haben. Im öffentlichen Interesse müssen die Ge­mußte, schon um die Beunruhigung im Lande zu beseitigen. Für meinden billiges Gas liefern, weil in vielen Städten die Existenz mich ist schon allein der Grund für eine Kommissionsberatung maß- großer Gewerbezweige vom billigen Gas abhängig ist. gebend, daß wir nach dem Wortlaut des Prototolle gar nicht sicher sind, daß nicht schließlich wir die Prämien auf­haben, während England dies nicht thut. Warum hat man nicht die ganzen Beziehungen Englands in die Konvention selbst hinein­gebracht? Jezt stehen allein im Schlußprotokoll ganz verklaufulierte Bestimmungen. Dieser Punkt muß in der Kommission aufgeklärt wverden. Wir halten es auch für dringend notwendig, daß die Frage der fünstlichen Süßstoffe mit der 8uder steuer Gesetzgebung zugleich erledigt wird. ( Bravo ! rechts.)

Paasche( natl.) beantragt, die Petroleumfrage an eine Sub tommiffion zu verweisen.

Müller Sagan( frf. Bp.): Es fehlt an Zeit für eine Subkomt mission, noch neben der Tariffommission zu tagen. Staatssekretär Graf Posadowsky erklärt, Specialfragen wie die Soda- und Petroleumfrage müßten einer Specialgesetzgebung vorbehalten werden und könnten nicht im Rahmen des Zolltarifs erledigt werden.

Paasche( natl.) zieht hierauf seinen Antrag zurid. Graf Kanik( f.): Petroleum tönne bei Handelsverträgen mit Reichsschapsekretär Frhr. v. Thielmann: Der Herr Vorredner Rußland ein gutes Rompensationsobjekt sein. Rußland lege großen ist meinen Ausführungen jedenfalls nicht mit Aufmerksamkeit gefolgt, Wert darauf, daß galizisches Betroleum nicht bevorzugt werde. wenn er behauptete, ich sei gegen eine Kommissions Paasche( natl.): Rockefeller sei ein Genie im Geldmachen, er beratung. Das ist mir nicht eingefallen. Ich habe mich lediglich schröpfe alle Wölfer. Aus den Klauen des Genies Rockefeller müsse dagegen gewandt, daß die Kommission ihre Beratungen Deutschland befreit werden. Destreich sei es gelungen, sich dem Eine so ausdehnt wie gegenwärtig die Bolltarif Kommission. fluß Amerikas zu entziehen. In Galizien und Rumänien sei ein Abg. Liebermann v. Sonnenberg( Ant.): Es wird für uns lleberfluß an Rohöl vorhanden; dies könne aber in den Balkan­sehr interessant sein, besonders im Hinblick auf die fünftigen staaten nicht verarbeitet werden, weil man dort die wertvollen Rück­Handelsverträge, die Arbeit der Herren in Brüssel in der stände nicht verwerten könne. Der Antrag Heyl wolle der Reichs­Kommission einer gründlichen Prüfung zu unterziehen. tasse höhere Beträge zusichern und dem Spiritus einen größeren Ab­Wir hoffen, daß die Arbeiten der Kommission ein im Jnteresse say, verschaffen. der Landwirtschaft ersprießliches Ergebnis haben werden. Schatzsekretär Frhr. v. Thielmann: Wenn wir uns von Rocke Abg. Speck( C.): Graf Posadowsky hat sich durch seinen| feller befreien, werde der Antrag Hehl einen großen Ausfall an Ein­Widerspruch gegen eine Kommissionsberatung mit nahmen bringen. Oder aber die Raffinerie hält sich in bescheidenen den gestrigen Ausführungen des Herrn Reichs Grenzen, und dann bleibe die Herrschaft Rockefellers erhalten. tanzlers in Gegensaß gesezt. Der Herr Reichskanzler schien Hahn( B. d. L.) will Petroleumraffinerien und ahnt als Zukunfts­sich mit dem Gedanken einer Kommissionsberatung durchaus abgefunden Krafterzeuger nur noch den Spiritus. zu haben. Den Abschluß der Konvention halten auch wir für Gothein( frf. Vg.) will den bestehenden Zustand aufrecht er­einen glüdlichen, die einzelnen Bestimmungen werden aber noch halten. einer gründlichen Prüfung in der Kommission unter- Abg. Speck( C.) wünscht, das deutsche Publikum aus den Klauen zogen werden müssen. des Petroleumtartells zu befreien, aber er fürchte, daß, wenn wir Rockefeller los würden, wir einen andren nicht minder habgierigen wiederbekommen würden. Mit dem Zoll dürfe man nicht soweit gehen, daß dem Kleinunternehmer die Triebkraft verteuert werde. Wenn man den Spiritus als Triebkraft steuerfrei laffe, müsse man Hierauf wird ein Schlußantrag angenommen.

Direktor im Auswärtigen Amt v. Körner polemisiert gegen den Borredner, bleibt aber auf der Tribüne völlig unverständlich. Damit schließt die Diskussion.

Die Vorlage wird gegen die Stimmen der Social­demokraten und freisinnigen Gruppen einer Kom auch das Petroleum freilaffen. mission von 28 Mitgliedern überwiesen.

Socialdemokratischer Wahlverein für den 6. Berl.

Reichstags- Wahlkreis.

Den Parteigenoffen zur Nachricht, baß unser Mitglied, der Etuimacher

Oskar Evers,

Brunnenstraße 16,

am 3. Mai verstorben ist.

Die Beerdigung findet Donnerstag, den 8. Mai, nachmittags 4 Uhr, vol der Leichenhalle des St. Elisabeth­Kirchhofes statt.

Ehre seinem Andenken! Bahlreiche Beteiligung erwünscht 247/14

Der Vorstand.

Todes- Anzeige.

Ant Sonntag, den 4. What, abends 62 Uhr, entschlief fanft nach langen schweren Leiden mein lieber Mann und guter Vater, der Schriftsetzer

May Maetsch

24826

im 29. Lebensjahre. Dies zeigt tiefbetrübt an Die trauernde Witwe Louise Maetzsch geb. Roschewitz, Reinickendorf , Sommerstr. 17. Die Beerdigung findet Donners tag, den 8. Mai, nachm. 21% Uhr, der Leichenhalle des Reinickendorfer Kirchhofes, Hum boldtstraße, aus statt.

voll

Deutscher Holzarbeiter- Verband.

( Zahlstelle Berlin .)

Mittwoch, den 7. Mat, abends 8

Uhr, bei 2utterbüse, Friedrich Karlstraße 11:

Bezirks- Vertrauensmänner- Versammlung

für Lichtenberg - Friedrichsberg.

Tagesordnung: 1. Bericht der Kontrollkommission. 2. Verbands angelegenheiten und Verschiedenes. 83/2

Die Ortsverwaltung.

Mit Rücksicht auf die Erklärungen der Vertreter der ver­bündeten Regierungen, in Bezug auf die Zollsätze in Position 237 feinerlei vertragsmäßige Verbindlichkeiten andren Staaten gegen­über eingehen zu wollen, werden die verbündeten Regierungen ersucht, mit möglichster Beschleunigung in eine Erwägung darüber einzutreten, ob nicht durch Einführung verschiedener Zollfäge für Rohpetroleum und gereinigtes Petroleum die. Schaffung einer inländischen Raffinerie- Industrie möglich und wirtschaftlich geboten ist, und bejahendenfalls einen diesbezüg­lichen Gesetzentwurf dem Reichstage vorzulegen." Nächste Sigung am 27. Mai.

Briefkasten der Redaktion.

Wir bitten bei jeder Anfrage eine Chiffre( zwei Buchstaben ober eine Bahl) anzugeben, unter der die Antwort erteilt werden soll, und die letzte bonne mentsquittung beizulegen. Fragen ohne solche werden nicht beant wortet und schriftliche Antwort wird nicht erteilt. Die juristische Sprechstunde findet täglich mit Ausnahme des

Sonnabends von 7 bis 9% Uhr abends statt. 3. A. Ihre Karte haben wir erhalten. Wir möchten aber einstweilent den Mann nicht neunen. Er beteuerte uns seiner Zeit, er würde sich bessern und auf anständige Weise sein Brot verdienen; man solle ihn doch nicht weiter verfolgen. Darum mag er laufen, sofern er nicht neue Sünden auf sich lädt.

G. M. Die Prinzen beziehen ihr„ Taschengeld" vom König, das heißt von den 151 Millionen des ihm von Preußen bewilligten Gehalts. Wie hoch die Summen sind, ist unbekannt; das ist eine private Angelegenheit des Königs.

A. K. 4. Als Klebestoff zu dem genannten Zweck wird Dextrin ver­wandt, ein mehlartiger Stoff, der mit Wasser angerührt wird und in jedent Droguengeschäft zu billigem Preise zu haben ist.

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. R. 47. 1. Der Vorsitzende. 2. Ja, beim Reichs Militärgericht. 3. Nach dem Spruch. 4. Während der Verkündung ist der Angeklagte nicht im Saale, sondern wird erst dann hineingeführt. 5. Um die Titel fümmern Foat 100. 1. Ja. 2. Nein. Th.. 1234. wir uns nicht. Soviel uns bekannt, nein. Genaueste Auskunft erhalten Sie durch direkte Anfrage beim Regimentskommando. 2. J. 100. Das hängt der von Bereinbarung mit dem Lehrherrn ab. 2. P. 31. Ja. M. 12. Strafantrag wäre zwecklos. Auf Heraus: gabe aller mitgenommenen Sachen können Sie flagen. Zwei Streitende. W. 26 A. 25. Der 1. 29,34 Quadratmeter. 2. 0,75 Quadratmeter. Wirt hat kein Recht, die Entfernung der zwei Jahre lang geduldeten After: mieter zu verlangen, kann aber nach Ihrem Vertrage der Aufnahme neuer K. M. 100. Nach Ihrer Darstellung liegt keine widersprechen. Schentung, sondern ein Darlehn vor. Die Verjährungsfrist für Darlehn beträgt 30 Jahre.. M. N. , Moabit . Wird der Offenbarungseid ohne Recht verweigert, so kann Verhaftung beantragt werden. Der Verhaftete ist sofort zu entlassen, wenn er den Gid leistet. Höchstens 6 Monate lang darf die Haft dauern. Der Gläubiger hat die Verhaftungsgebühr( 15 M.) und allmonatlich 24 M. Verpflegungsgebühr vorauszuzahlen. In der Regel fann erst nach Ablauf von 5 Jahren Wiederholung des Eides verlangt werden. teit infolge dauernder Erwerbsunfähigkeit vorliegt, haben Striegsteilnehmer 2. N., Charlottenburg . 1. Ja. 2. Wenn Unterstützungs: Bedürftig monatlich 12 M. zu beanspruchen. 2. K. 28. Bum Unterhalt Ihrer tinder find Sie verpflichtet, nicht zu dem gegen Ihren Willen außerhalb der Ghewohnung sich aufhaltenden Frau. Zwecks Rückgabe der Kinder tönnen Sie sich an das Gericht wenden. Das Borgerecht Ihrer Frau können Sie durch eine gerichtlich oder notariell beglaubigte Erklärung auf heben oder einschränken. Beispiele zu solcher Erklärung finden Sie S. 225 Nr. 20 und 21 des dem„ Arbeiterrecht" angefügten Führers. Das„ Arbeiter recht" liegt in den öffentlichen Lesehallen aus. fönnen nicht zurüdverlangt werden. Erben sind die Kinder zu gleichen eilen geworden. Können Sie sich nicht gütlich einigen, so beantragen Sie Nachlaßregulierung beim Amtsgericht. Für die Kosten der Nachlaß­regulierung haftet der Nachlaß und jeder Erbe. Schönhausen . Nein.

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Am 5. Mai verschieb nach längerem Bekannten, insbesondere dem Gefang Vertrauensmänner- Konferenz für den Westen

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Allen Verwandten, Freunden und verein" Norddeutsche Schleife", dem focialdem. Wahlverein Süd- Ost, den Arbeitskollegen sowie dem Chef Herin Münstermann sagen wir für die rege

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Die Beerdigung findet am Donners: tag, den 8. Wiat, nachmittags 4 Uhr, von der Leichenhalle des Emmaus Kirchhofs aus statt.

Tiefbetrübt anzeigend

24816

Die Hinterbliebenen.

Central- Verband

d. Maurer Deutschlands

Zweigverein Berlin.

Zahlstelle II.

Unfren Kollegen zur Nachricht, daß am Sonnabend, den 3. Mai, der Kollege

Ernst Steffen im Alter von 58 Jahren verstorben ist. Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet am Mitt woch, den 7 Mai, nachmittags 4 Uhr, von der Leichenhalle des Emmaus Kirchhofes aus statt.

Um zahlreiche Beteiligung bittet 133/14 Die Verbandsleitung.

Danksagung.

Für die vielen Beweise herzlicher Teilnahme und die reichen Kranz spenden bei der Beerdigung meines lieben Mannes, unfres guten Vaters Emil Gerstenberger fage hiermit allen, insbesondere den hiesigen Gesangvereinen, dem Wahl­berein, Weißensee", dem Steinarbeiter:

bei der Beerdigung unfres Sohnes, Bruders und Schwägers, des Malers Ernst Wilhelm

41019

den herzlichsten Dant. Die trauernden Hinterbliebenen. Familie Wilhelm.

Riesa / Berlin .

Die ordentl. Generalversammlung der Central- Krankenkasse für Deutschland zu Berlin , E. H. 134, findet nicht Freitag, den 16., sondern Mittwoch, den 21. Mai 1902 abends 8 Uhr, im Kaffenlofal Utrechter: straße 1 statt, und zwar mit der vor: läufigen Tagesordnung: 1. Bericht des Borstandes. 2. Auflösung. 24836

affee

war faft noch

nie so

wie

Abfahrt 63 Uhr. vom Schlesischen Bahnhof . Sammelpunkt:„ Wald­schenke" am Bahnhof Jungfernheide. Abmarsch von dort um 8 Uhr. Zahlreiche Beteiligung erwartet Die Ortsverwaltung.

Bezirk Ober- Schöneweide .

Donnerstag, den 8. Mai( Himmelfahrtstag):

Herrenpartie nach der Pferdebucht".

Treffpunkt: Morgens 7 Uhr bei Kaufhold, Wilhelminenhofstr. 18.[ 114/18

Töpferträger

Berlins und Umgegend.

Freitag, den 9. Mai, abends 8 Uhr,

in ,, Falkenbergs Festsälen", Rosenthalerstraße Nr. 11/12: Mitglieder- Versammlung.

Tages Ordnung:

1. Protokoll. 2. Der neue Tarif von seiten des Innungsvorstandes des Töpfergewerbes( Sigung vom 5. Mai 1902). 3. Diskussion. 4. Vereins: angelegenheiten.

[ 42/ 4*]

Der Vertrauensmann.

Die Kollegen werden aufgefordert, zahlreich zu erscheinen. Der Jnnungs: billig vorstand und die Kommission der Töpfermeister sowie der Gesellenausschuß haben ihr Erscheinen zu dieser Versammlung zugesagt. Die Kollegen werden jett! ersucht, ihre Meister zu dieser Versammlung einzuladen. Die Töpfer werden Sie erhalten bei mir ersucht, ihre Meister und Träger auf diese Versammlung aufmerksam zu Kaffee nach neuestem machen. patentierten Ver: fahren geröstet zu SO u. 90 Pf. pro Pfd. Meine Mischungen zu 1,00, 1,20 u. 1,40 Mart finden in allen Haushaltungen An­flang, was der stets

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Danksagung.

Für die vielen Beweise der Liebe und Teilnahme bei dem Begräbnis meines lieben Mannes

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Sprechen wir den Kollegen der Firma Peiseler und den Mitgliedern des Metallarbeiter: Verbandes

Herzlichsten Dank aus.

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