1. Beilage zum Vorwärts" Berliner Volksblatt.
Nr. 68.
Sonntag, den 20. März 1892.
9. Jahrg.
Der Rest des Gesetzes wird unverändert angenommen. Die macht sind, von welchen fie die umfassende Verwendung derselben eingegangenen Petitionen werden durch die Beschlüsse für erledigt Am Mittwoch, den 28. März, haben die Wähler der 3. Ab- für den Verkehr und die Bedürfnisse der Bevölkerung erwarten. ertlärt. Die Gesammtabstimmung wird auf die nächste Tagestheilung, also die Arbeiter, fleinen Handwerker und Beamten im Dadurch würden die Steuerzahler schwer geschädigt werden; ordnung gesetzt werden. Es folgt die nochmalige Abstimmung über den gestern nur 22. Stadtbezirk an die Wahlurne zu treten, um ihre Stimme für denn die großartigen Anlagen, welche dann von Privaten hereinen Vertreter im städtischen Parlament abzugeben. Die bis: gestellt und in Betrieb gesetzt werden, müßten, wenn es so weit handschriftlich vorgelegenen Antrag Hirsch- Gutfleisch zur Novelle herige fortschrittliche Mehrheit im städtischen Verwaltungskörper Micht die elektrischen Bahnen beherrschen den Verkehr auf der fein sollte, wo weniger als 20 Mitglieder beschäftigt werden, an ist, vom Reich mit ungeheurem Aufwande zurückgekauft werden. zum Krankenkassen- Gefeß, wonach den freien Hilfstassen gestattet hat in augenfälligſter Weise gezeigt, daß sie für die Interessen Straße, wie die Herren links glauben machen wollen; das lehrt Stelle der Gewährung von freiem Arzt und Arznei in natura unferer Wähler, des arbeitenden und dabei nothleidenden Boltes, doch schon der Augenschein. Die erste Frage des Herrn Schrader eine Baarentschädigung in Höhe des halben Krankengeldes zu fein Verständniß hat, daß ihre Klaffenzugehörigkeit ihr einfach ist schief gestellt; soweit sie berechtigt ist, wird sie am besten durch zahlen. verbietet, dem etwa vorhandenen guten Willen" die That folgen die Beschlüsse zweiter Lesung nach dem Prinzip der Priorität bezu laffen. Der Antrag wird heute, da die sozialdemokratischen Bänke antwortet. Von einer Verstaatlichung der Elektrizität kann jeden- sehr schwach besetzt sind und die Gegner des Antrages aus den Reihen des Zentrums zahlreicher als gestern sich erheben, abfalls feine Rede sein. gelehnt.
Es ist daher unfere unabweisbare Pflicht, wirkliche Vertreter der Arbeit, flaffenbewußte Sozialdemokraten in die Gemeinde verwaltung zu entfenden. Jeder Parteigenoffe agitire, wo sich Gelegenheit bietet: in Werkstätten, Verkehrslokalen, in Versammlungen und wo er sich sonst befinden mag. Es gilt, durch Wort und Schrift Säumige neu aufzurütteln, neue Kämpfer für die Reihen der Proletarierbewegung zu gewinnen. Es gilt, am 23. März einen neuen Martstein in der Klaffenbewegung der Arbeiter aufzurichten!
Dies erreichen wir, wenn wir, fest geschlossen, dem Kandidaten der Sozialdemokratie,
Kaufmann Robert Flatow, Wallner- Theaterstr. 18, zum Siege verhelfen.
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Wir bitten Folgendes zu beachten: Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist in die GemeindeWählerliste als stimmberechtigt jeder selbständige Preuße ein zutragen, welcher das 24. Lebensjahr erreicht hat, wenn er feit einem Jahr Einwohner der Stadt ist, sich im Vollbesitz der bürgerlichen Ehrenrechte befindet, feine Armenunterstützung aus öffentlichen Mitteln empfangen und feine Gemeinde Abgaben gezahlt hat, auch an Klassensteuer einen Jahresbetrag von 6 M. entrichtet oder doch zur 2. Klassensteuer- Stufe eingeschätzt worden ist. Als selbständig wird Jeder betrachtet, welcher einen eigenen Hausstand hat, d. h. welcher über einen Wohnraum oder mehrere Wohnräume selbständig verfügt. Als unterstützt wird auch der jenige angesehen, welcher für sich oder seine Familienangehörigen Krankenpflege aus öffentlichen Mitteln durch Aufnahme in ein Krankenhaus empfangen und die dadurch entstandenen Kosten nicht zurückgezahlt hat.
Als Legitimation zur Ausübung des Wahlrechts genügt die feitens des Magistrats jedem Wähler zugestellte Wahlkarte". Im Nothfalle cach die letzte Steuerquittung.
Die Mählerlisten find bis zum Wahltage einzusehen bei Spiedermann, Markusstr. 6.
nicht widerlegt. Ich kann nur einem vollständigen Gesetz zuAbg. v. Bar: Die bisherige Debatte hat unsere Bedenken stimmen; das Gesez, wie es vorliegt, kann nur eine Quelle von Streitigkeiten für das Publikum und von Unannehmlichkeiten für die Verwaltung sein, wenn sie, wie es sich als nothwendig erweisen wird, das Gesetz mit aller Strenge durchführt. Damit schließt die Generaldiskussion. In der Spezialdebatte werden die§§ 1-4, 4a- 4d unerändert angenommen.§§ 4a- 4d erhalten die Nummern 5-8.
3u§ 5, jett§ 9, welcher mit Geldstrafe bis zu 1500 M. oder mit Haft oder mit Gefängniß bis zu 6 Monaten denjenigen bestraft, der vorfäßlich entgegen den Bestimmungen dieses Gesezes eine Telegraphenanlage errichtet oder betreibt, beantragen die Abg. v. Bar und Genossen, die Worte oder mit Gefängniß bis zu 6 Monaten" zu streichen.
Abg. v. Bar befürwortet den Antrag. Geh. Rath Dambach bittet, den Antrag aus den in zweiter Lesung entwickelten Gründen abzulehnen. Der Antrag wird abgelehnt,§ 9 unverändert angenommen. Bu§ 7 a, jest§ 12, liegen die oben erwähnten Anträge vor. Der Antrag v. Bar besagt: Die Reichs- Telegraphenverwaltung fann verlangen, daß, sobald eine Störung ihrer in berechtigter Weise gelegten Leitungen zu befürchten ist, andere benachbarte Leitungen so eingerichtet werden, daß sie in sich selbst geschützt sind, vorausgesetzt, daß die Telegraphenleitung ebenfalls den berechtigten Anforderungen des Selbstschutzes genügt." Der Antrag Hammacher verändert nur redaktionell den Beschluß zweiter Lesung, welcher dahin geht:" Elektrische Anlagen find, fobald eine Störung der einen Leitung durch die andere zu befürchten ist, auf Kosten desjenigen Theils, welcher durch eine spätere Anlage oder durch eine später eintretende Aenderung einer bestehenden Anlage diese Gefahr veranlaßt, nach Möglichkeit so anzulegen, daß sie sich nicht störend beeinflussen."
Das Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beu schränkter Haftung wird auf Antrag des Abg. v. Bennigsen, in der Fassung der Konmissionsvorschläge en bloc angenomme nachdem die Abgg. Brömel und v. Strombeck erklärt haben, daß sie trotz einiger Bedenken im Einzelnen gegen den Verzi cht auf die Spezialberathung keinen Einspruch erheben wollen.
In der Gesammt- Abstimmung wird darauf das Kranten tassen Gesez endgiltig angenommen. Dagegen stimmen die Sozialdemokraten, die Bolkspartei und die Freisinnigen, mit Ausnahme des Abg. Thomas.
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Auf Vorschlag des Präsidenten wird auch noch die Gesammt- Abstimmung über das Telegraphen Gesez vorgenommen, da diesem Vorschlage von feiner Seite widersprochen wird. Die Annahme erfolgt nach Probe und Gegenprobe. Gegen das Gesetz stimmen die Freifinnigen, die Hälfte der Nationalliberalen und eine Minderheit des Zentrums.
Schluß 4 Uhr. Nächste Sigung Montag 1 Uhr.( GesetzEntwurf betr. die Unterstützung von Familien von zu Friedens übungen einberufenen Mannschaften, kleinere Vorlagen, Wahlprüfungen.)
Lokales:
Nachklänge zum 18. März. Daß unsere Bourgeoisie den Tag verleugnet, an welchem sich die Wende vom absoluten zum konstitutionellen Staatsregime vollzogen hat, erwähnten wir bereits gestern. Heute können wir hinzufügen, daß sie mit dem ingrimmigen Hasse, den der Renegat noch immer gegen den Charakter empfunden hat, gegen alle die wüthet, welche noch der altväterlichen Ansicht huldigen, daß die Treue fein leerer Wahn Der Wahlbezirt umfaßt folgende Straßen: Die entstehenden Streitigkeiten will ein weiterer Antrag der sein dürfe. An den Kämpfen des 18. März waren die MetallAlleranderstr. 1-52, 69-71 Blumenstr. 1-34, 51a und 84. Abgg. v. Bar und Genossen, soweit sie die Störung betreffen, arbeiter bekanntlich hervorragend betheiligt. Die Denkmäler, Große Frankfurterstr. 38-49, 89-100. Kleine Frankfurter auf Grund der Vorschriften der Gewerbe- Ordnung über die welche die Arbeiter der Fabriten von Borsig und Wöhlert ihren firaße 1-9, 20-25. Gonnerstraße, von Alexanderstraße bis Konzessionsstreitigkeiten, soweit sie die Frage der Tragung der gefallenen Kameraden gesetzt haben, legen dafür beredtes Zeugniß Stadtbahn. Grüner Weg 1-22, 102-125. Holzmarktstr. 1 bis Rosten betreffen, durch die ordentlichen Gerichte entscheiden ab. Freilich nehmen sich die Inschriften jener Denkmäler, die 18, 52-55, 58-73. Ifflandstraße 1-11. Kaiserstraße 1-48. lassen. von Freiheit erzählen, wie blutiger Hohn angesichts der ThatKrautstr. 2a, 11 u. 12. Königsgraben 1, 20-22. Neue König- Abg. Schrader empfiehlt die freisinnigen Anträge. Die fachen aus, daß die Nachkommen jener Kämpfer statt der ftraße 44-46. Kurzestr. 2-19. Markusstr. 16-21b, 24-40. Beschlüsse zweiter Lesung und der Antrag Hammacher sprechen Freiheit das Regiment der Kühnemänner geerbt haben. Magazinstraße. Schicklerstraße. Schillingstraße mit Ausschluß beide ausschließlich von elektrischen Anlagen und gehen somit Trotzdem gedenken die Metallarbeiter ihrer gefallenen Todten von Nr. 20. Alte Schüßenstraße 13-16. Wallner- Theater- über den Rahmen dieses Gesetzes hinaus, während der freisinnige und jährlich werden von der Organisation oder einzelnen Fabriken ftraße 1-12, 85-45. Weberstr. 64, An der Jannowißbrücke. Antrag ausdrücklich das Verhältniß der Telegraphenanlagen zu Kränze auf den Hügeln im Friedrichshain niedergelegt. So ge An der Michaelsbrücke," Westseite". Raupachstraße. Die Stadt- den elektrischen zum Gegenstand hat. Durch die Kombination schah es auch diesmal. Unter den gestifteten Kränzen befand sich bahn von Michaelsbrücke Westseite" bis zum nördlichen Ufer des Verwaltungs- und des gerichtlichen Streitverfahrens werde nun auch ein solcher, der von den Arbeitern der Schwarzkopffder Spree bei der Alexanderstraße. Alexanderplatz . KI. Markus- jedenfalls eine Beschleunigung der Entscheidung über die Anlage fchen Fabrik gewidmet war. Darob gerieth die Direktion dieser straße mit Ausschluß 14 u. 15. Ostseite der projektirten Straße selbst herbeiführt. Der Antrag gebe ferner eine Direktive über Fabrit außer sich, und um zunächst ein Exempel zu statuiren, längs der Stadtbahn. An der Stadtbahn 1-22. die Vertheilung der Kosten dahin, daß jeder die Kosten für wurden sechs Arbeiter, die im Verdacht standen, jene KranzDas Zentral- Wahlkomitee. Mangelhaftigkeit der Anlage selbst und für den Selbstschutz selbst spende gefördert zu haben, Knall und Fall entlassen. Nachdem zu tragen hat, und nur für anderweitige Aenderungen der Unter- man auf diese Weise mit der Hungerpeitsche gewinkt hatte, nehmer der neuen Anlage die Kosten zu tragen haben soll. Diese wurde folgender Ukas angeschlagen, dessen Niedrigerhängen ge Antrage entsprächen im Wesentlichen dem schweizerischen Gefeß. nügen dürfte: Es sei aber nothwendig, daß die vorher gestellten Fragen jett endlich beantwortet werden; würden sie nicht beantwortet, so sei eben die Beantwortung der Verwaltung nicht genehm und sie habe nicht Lust, Klarheit in die Sache zu bringen.
J. A.: Otto Klein, Schönleinstr. 6.
Parlamentsberichte.
( Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)
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Zu unserem höchsten Bedauern haben wir durch die Zeitung davon Kenntniß erhalten, daß am 18. März ein Kranz mit rother Schleife, die Aufschrift enthaltend: Gewidmet von den Arbeitern der Schwarzkopff'schen Fabrik Sibirien " Abg. Hammacher schiebt den Elektrotechnikern und deren Geh. Rath Dambach: Die unentgeltliche Benuhung einer Tokalen Anlage durch dritte Personen ist nicht verboten; diesen Vertretern im Deutschen Reiche die Verantwortung dafür zu, in demonstrativer Weise auf dem Kirchhof im Friedrichshain Satz hat die Verwaltung seit langen Jahren konstant aufrecht daß die von ihnen ohne Noth geforderte Beantwortung der niedergelegt worden ist. Erst vor wenigen Tagen nahmen wir erhalten. Störungsfrage im§ 7a eine möglicherweise unbefriedigende, bei dem, die Fabrik, ihren Chef betroffenen herben Trauerfall Abg. Schrader( dfr.): Herr Hammacher hat ganz recht, ihren Interessen schädliche Lösung finde. Die Vorschläge wegen Beranlaffung, unserem gesammten Beamten- und Arbeiterpersonal wenn er meint, das Gesetz verfolge nur den Zweck, die Rechte der Tragung der Kosten entsprächen nicht dem schweizerischen unseren Dank für ihr theilnehmendes und würdevolles Verhalten der Berwaltung festzulegen, welche sie bisher thatsächlich gehabt Gefeß. auszusprechen. Wir sind auch heut noch der Ansicht, daß die hat; das ist es eben, wogegen wir uns wehren und warum wir Geh. Rath Dambach: Auf die Fragen des Abg. Schrader überwiegende Mehrzahl unserer Arbeiter mit uns in ihren Ge Den langen Rampf geführt haben. Die Schwierigkeit liegt darin, fann ich im Namen der verbündeten Regierungen teine Antwort finnungen, der Treue zu unserem Kaiser und König und der daß wir niemals erfahren haben, was denn unter dem bisherigen ertheilen. Ich kann nur thatsächlich ausführen, daß wir immer Treue zu unserem Vaterland eins ist, und Recht und Ordnung Recht verstanden wird. Nehmen die Herren von der Verwaltung mit den Interessenten der Starkstromanlagen verhandeln und daß und Frieden, welche ihr Beruf und ihre Familien erheischen, wie aus dem Besitz von Telephonanlagen ein Recht an zu verhindern, es uns niemals eingefallen ist, das Einschreiten der Polizei wir zu wahren sucht. Wir können daher nur annehmen, daß daß Andere in der Nähe ähnliche Anlagen machen? Hierüber behörden gegen die Errichtung der Anlagen in Anspruch zu einige unberufene Feinde der Ordnung und des Friedens, in rückbitte ich mir eine Erklärung von Seiten der Verwaltung aus. nehmen. Es ist von keiner Mißgunst oder dergleichen bei uns fichtsloser Vergewaltigung, das heißt, ohne das erforderliche EinverIn der Kommission ist eine solche Erklärung abgegeben, aber nicht die Rede.§ 7a wird durch die Fassung des Abg. Hammacher ständniß aller Arbeiter einzuholen, in deren Namen sich erkühnt haben, fixirt worden, obwohl wir es verlangten. Schaffen die verbündeten unzweifelhaft verbessert, so daß seiner Annahme diesseits nichts diese Erklärung öffentlich abzugeben. Regierungen diefen Zweifel durch eine bündige Erklärung aus der entgegensteht. Der Antrag v. Bar enthält wiederum das ominöse Um solchen unwürdigen Uebergriffen in gerechter und erfolg Welt, dann stehen wir zu dem ganzen Gesetz erheblich anders. Wort„ Selbstschutz"; wir können damit nichts anfangen, technisch reicher Weise ebenso öffentlich entgegentreten zu können, haben Ich frage ferner: Werden die verbündeten Regierungen die ist Selbstschuß eine Unmöglichkeit. Ich muß daher die Ablehnung wir angeordnet, daß bei den einzelnen Meistern unseres neuen Telegraphenverwaltung anweisen, tünftig in allen den Fällen, des Antrags empfehlen. Die Ueberlassung der Entscheidung der Werkes Liften ausliegen, in welche wir alle Diejenigen ersuchen, wo Neu- Anlagen in Betracht kommen, direkt mit den Inter - technischen Streitigkeiten an die Verwaltungsbehörden ist nach ihren Namen einzusetzen, welche Proteft gegen die oben angeführten effenten zu verhandeln, oder werden sie die Vermittelung der Ausicht der Verwaltung unzweckmäßig, weil sie eine Verschieden Demonstrationen einlegen wollen. Berwaltungsbehörden anrufen? Ein Einschreiten in einem so artigteit der Entscheidungen zur Folge haben wird. Es können vereinzelten Falle wie dem Löbauer scheint mir nicht gerade also die bezüglichen Vorschläge in den Anträgen v. Bar und praktisch; so arm ist das Deutsche Reich noch nicht, daß es Hammacher nicht als annehmbar erachtet werden. Ueberlassen wegen des Verlustes an Gebühren sofort einschreiten müßte. Die Sie einfach die Entscheidung den ordentlichen Gerichten. Frage der konturrirenden Intereffen der elektrischen Anlagen, Geh. Postrath Grawvinkel führt in längerer technischer Dar: eine Frage, deren Bedeutung mit jedem Tage wächst, wird von legung aus, daß der sogenannte Selbstschuh" eine Unmöglichkeit der Regierung lange nicht mit dem Ernst behandelt, den sie er fei. Die Anlage von Rückleitungen zum Ausschluß von fordert. Bei den Starkstromsammlungen handelt es sich nicht Störungen sei lange nicht das kostspieligste; theurer sei der er Noch einige Stimmungsbilder vom Friedrichshain . Sowohl um Störung der Telegraphen- als der Telephonanlagen; forderliche Umbau der Gestelle und am theuersten der Umbau da ist nun zu entscheiden, ob der Werth des Telephons so groß der Vermittelungen. Letterer würde viele Millionen fosten. Ein Genosse schreibt uns: In welcher Art und Weise von ist, daß ihm zuliebe jede Rücksicht auf andere technische Anlagen Abg. Bödiker empfiehlt die Annahme des§ 7a in der Polizeibeamten gegen einzelne ruhig ihres Weges gehende und Vervollkommnungen schweigen muß. Bis vor zehn Jahren Fassung des Eventualantrages Hammacher. Bassanten verfahren wurde, zeigen folgende Fälle: Der Maurer hat man sich ohne Telephon behelfen können. Wenn ich auch das Abg. Schrader tritt zunächst den Ausführungen des Abg. Niendorf, Pücklerstraße wohnhaft, passirte, vom Friedhof kommend, Telephon nicht für einen Lurus halte, möchte ich doch glauben, Hammacher bezüglich des freisinnigen Antrages entgegen und den Landsbergerplatz und bog in die Straußbergerstraße ein. daß es durch weitere Erfindungen überholt werden kann. Ich giebt dann dem Bedauern Ausdruck, daß auch Herr Dambach Hier hatte kurz vorher ein kleiner Auflauf stattgefunden. Als weise noch darauf hin, daß die Telephonleitungen zwischen feine Erklärung darüber abgegeben habe, was die Telegraphen- Niendorf einen Moment stehen blieb, wurde er sofort von uni Städten mit Rückleitungen versehen sind, was hier noch nicht verwaltung an Rechten in Anspruch nehme, sondern sich auf die formirten Beamten gepackt und zu Boden geworfen. Hierbei mitgetheilt ist, daß ferner die Telegraphenleitungen keine Rück- ungenügenden Erklärungen des Staatssekretärs zurückziehe. Die wurde ihm das rechte Ohr sowie die ganze Gesichtshälfte start leitungen nöthig haben; ich frage deshalb, auf welche großen Rechnungen des technischen Vertreters der Postverwaltung verletzt. Dies geschah ohne jede Veranlassung. Weise man die 60 Millionen herausgerechnet hat, welche die bafirten lediglich auf der Voraussetzung, daß umfassende Rück- Ein weiterer Beitrag ist folgender: 4 Arbeiter der Piano Anlage der Rückleitungen zum Selbstschutze angeblich fosten soll. leitungsanlagen unter allen Umständen gemacht werden müßten. fabrit von Schuhmann besuchten ebenfalls den Friedhof. Als Mehr und mehr treten die oberirdischen gegen die Kabelleitungen Die Störungen der Schwachstromleitungen feien aber so un- biefelben sich eingereiht hatten, gefellte sich auch ein alter Manu zurück, Die Elektrizität ist zwar noch sehr theuer, aber in dem bedeutender Natur, daß man solche verschwenderischen Anlagen zu ihnen, der einen Zylinderhut trug. Ein Polizei- Offizier erlaubte Maße, wie man mit der Beleuchtung die Kraftübertragung ver- wirklich nicht nöthig habe. Es müsse immer wiederholt werden, fich bei dieser Gelegenheit folgende Aeußerung zu einem seiner bindet, wird sie sich verbilligen. Auch die Eisenbahn- Berwal- daß der Reichstag ein Einmal fortgegebenes Recht sehr schwer Kollegen: Man müßte dem Alten den Zylinder auftreiben." tungen gehen schon in größerem Umfange zur Nutzbarmachung wieder zurücknehmen oder einschränken könne. Bis zum Erlaß Ist es da nicht der besonderen Ruhe der Arbeiter zuzufchreiben, der Elektrizität über. Für die Ansprüche der Postverwaltung ist eines Elektrizitätsgesetzes müsse man also vorsichtig mit der Er- daß gröbere Ausschreitungen vermieden wurden? Diese lettere außer den Technikern, die in ihrem Dienst stehen, kein einziger weiterung der Rechte der Post- und Telegraphenverwaltung um- Episode wird uns von vier Zeugen bestätigt. Technifer eingetreten. Die optimistische Auffassung des Herrn gehen. Die beste Lösung biete der Antrag v. Bar. Aber auch von Zivilpersonen wird uns mitgetheilt, daß sie Hammacher über das baldige Zustandekommen des Elektrizitäts- Nach einer kurzen Erwiderung des Geheimraths Grawinkel sich in hervorragender Weise betheiligten, wenn die Polizei gefeges tann ich leider nicht theilen. wird ein Schlußanfrag angenommen. einhieb. Abg. Graf Arnim( Rp.): Wenn es nach den Herren von§ 7a wird in der Fassung des Antrages Hammacher an- Der Kohlenhändler Rurk, Straußbergerstr. 50 wohnhaft, an der Linken ginge, würde man noch ein Jahrzehnt oder ein paar genommen, nachden der Antrag v. Bar gegen die Stimmen der geblich Mitglied des Kriegervereins der Schwedter Dragoner, hielt es Jahrzehnte das Gesetz hinausschieben müssen, bis alle die Er- Freifinnigen und einiger Zentrumsmitglieder abgelehnt ist. für geboten, Leute, die sich in die Häuser flüchteten, auf die
Die Direttion. Das heißt in nackten Worten: Die Hungerpeitsche dazu bes nußen, um den Arbeiter zur öffentlichen Verleugnung seiner Gesinnung zu zwingen. Wenn irgend eine Bezeichnung für eine solche Fabritsleitung begreiflich ist, so ist es das Wort„ Sibirien ", welches die Arbeiter auf ihren Kranz feßten.
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