Nr. 113.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

19. Jahrg.

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Telegramm- Adresse: Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Die Wahlrechtsbewegung in Schweden . Der Reformvorschlag oder, wie unfre schwedischen Parteigenoffen richtiger sagen, der Pfuschvorschlag" des Verfassungsausschusses, der die Grundlage der zur Zeit stattfindenden Reichstags- Verhandlungen bildet, würde eine Vermehrung der Zahl der Wahlberechtigten von 400 000 auf ca. 660 000 herbeiführen. Dann wären immer noch 500 000-600 000 mündige Männer vom Wahlrecht ausgeschlossen. Da Schweden ungefähr ein Zehntel der Einwohnerzahl Deutschlands zählt, so müßte ein, allgemeines Wahlrecht entsprechend dem deutschen Reichstags- Wahl­recht dort ea. 1 100 000 Wahlberechtigte ergeben.( Es ist freilich für den deutschen Staatsbürger kein Grund zu besonderer Zufriedenheit hinsichtlich dieses Punktes vorhanden, da ja die Vorzüge des Reichs­tags- Wahlrechts durch die elenden Wahlsysteme der einzelnen Bundes­staaten wesentlich beeinträchtigt werden.) Um aber dem Einzug von Arbeitervertretern in das Parlament noch weitere Hindernisse in den Weg zu legen, verlangt der Konstitutionsausschuß, daß 62 in den industriellen Landdistrikten gelegene Gemeinden zu den Städten gezählt werden. Dadurch würde erreicht werden, daß nicht mehr, wie jetzt, ein Ab­geordneter auf 10 000 städtische Einwohner kommt, sondern erst auf 15 600; Stockholm würde statt seiner 22 nur 19 Size erhalten, Göteborg , Malmö , Gefle würde je einen Siz verlieren und die Landmannspartei, die Agrarier Schwedens , würden dafür gewinnen. Diese Absicht wird übrigens in der Motivierung, die der Verfassungs­ausschuß seinem Vorschlage beigegeben hat, sehr deutlich klargelegt.„ Der Grundgedanke bei der Ausarbeitung des Vorschlages," heißt es dort unter anderm: ,, war der, das Wahlrecht in so weiter Ausdehnung wie möglich denen zuzuerkennen, für deren Teilnahme an den Wahlen zur Zweiten Slammer hinreichende Gründe angeführt werden fönnen; aber andrerseits der, daß die Verfassungsbestimmungen über den Besitz und die Ausübung des Wahlrechts so formuliert werden, daß die Gruppen der Gesellschaft, die schon lange an öffentlichen Auf­gaben teilgenommen haben und sich dadurch bedeutende Erfahrung und Einsicht verschafft haben, nicht mit einem Male bei den Reichstags= wahlen durch andre Volksgruppen verdrängt werden, die verhältniss mäßig noch wenig daran gewöhnt sind, sich mit den Angelegenheiten des Stantes zu befassen. Mit Bezug hierauf hat der Ausschuß be­fonders dem vorzubeugen gesucht, daß die Nepräsentanten der wichtigen Interessen der Landeigentümer nicht auf eine verschwindende Minorität der zweiten Kammer herabgedrückt werden, um Platz zu machen für eine überwiegende Majorität von Repräsentanten der sogenannten Arbeiterklasse."

die

in

Sonnabend, den 17. Mai 1902.

handen. Die Garnison ist verstärkt worden, um das Parlaments

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3. Fernsprecher: Aunt I, Nr. 5121.

nur fähig ist, zum König gekrönt werden. Die spanische Aristokratie

und andre öffentliche Gebäude zu schützen. Es ist indes nicht wahr wird die Gelegenheit benugen, um einen besonderen Toilettenaufwand scheinlich, daß sich Ausschreitungen ereignen, falls die Polizei nicht die Bevölkerung unnötig reizt.

Politische Nebersicht.

Berlin , den 16. Mai.

Die Wahlrechts: Reform in Bayern . Zur geftrigen telegraphischen Meldung über die Wahlrechts Debatte in der bahrischen Abgeordnetenkammer wird uns ergänzend aus München geschrieben: Die Reform des bayrischen Landtags- Wahlrechts scheint nun doch endlich in Fluß zu kommen. Die Abgeordnetenkammer befaßte fich heute mit einer an die Regierung gerichteten Resolution, die von dem im Jahre 1899 eingesetzten besonderen Ausschuß einstimmig vorgeschlagen wird. Die Resolution fordert die Regierung auf, dem Landtage in der nächsten Session den Entwurf eines neuen Wahl­gesetzes vorzulegen, für das unter anderm folgende Grundsätze auf­gestellt sind:

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zu entfalten, und das Volk wird sich wie das ja in dem frommen katholischen Spanien üblich ist an den so beliebten Stiergefechten ergößen, die diesmal als Teil der offiziellen Feier in ganz besonders großem Stile abgehalten werden. Mit dem Glockengeläut und dem Pfaffengemurmel werden sich die Todesschreie zu Tode gemarterter Pferde und Stiere harmonisch verschmelzen.

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Der junge König zählt erst 16 Jahre, trotzdem rechnet man mit schwächlicher Konstitution ist. Ueber seinen Intellekt und seine ziemlicher Bestimmtheit mit seinem baldigen Tode, da er von sehr Neigungen ist bisher nicht allzuviel bekannt geworden, man weiß auch als psychische Belastung auf ihn übertragen haben. Die also nicht, ob die pathologischen Ausschweifungen seiner Ahnen sich Norddeutsche Allgemeine Zeitung" rühmt ihm die vorzüglichste förperliche und geistige Erziehung nach; interessant ist an dieser Darstellung höchstens, daß sein Unterricht in Religon und Ethik in den Händen eines Jesuitenpaters gelegen hat. Alfons XII. wenig um die Regierung fümmern, sondern das politische Voraussichtlich wird sich auch Alfons XIII . gleich seinem Vater Regiment der Horde der flerifalen und liberalen" Beutepolitifer Das direkte Wahlrecht einzuführen; Relative Mehrheit hat zu entscheiden mit der Einschränkung, daß der Gewählte ein Drittel überlassen, die sich um den Löwenanteil der Beute raufend, um die der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen muß. Das Lebens- Wette daran gearbeitet haben, das bedanernswerte Volt dem grenzen alter ist für das aktive und passive Wahlrecht auf 20 Jahre fest- lofesten Elend auszuliefern. Das Volt nimmt an der Krönung denn zusetzen. Der Wahlberechtigte muß dem Staate feit mindestens auch nicht den geringsten Anteil. Die traurigen Zustände haben einem Jahre eine direkte Steuer entrichten und seit mindestens einen Fatalismus entwickelt, daß man sich kaum um die politischen einem Jahre die Staatsangehörigkeit besitzen. Die Wahlzettel Kämpfe zwischen Klerikalen und Liberalen kümmert, geschweige denn sind von der Regierung nach Größe, Stärke und Farbe zu be- um eine Familienceremonie eines Königshauses, das in den breitesten stimmen und mit einem deutlich wahrnehmbaren amtlichen Renu Streisen die absoluteste Nichtachtung genießt. Der Tag" brachte zeichen zu versehen; andre Wahlzettel werden nicht zugelassen unlängst so trasse Beiträge zur Standalchronik des Königshauses, und sind ungültig. daß das Fehlen auch des allerprimitivsten Respekts vor der Mon­archie und ihres Repräsentanten mir zu erklärlich ist.

den

fich denn auch bald

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Deutsches Reich .

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Die Zahl der Abgeordneten ist nach der Bevölkerungsziffer des Königreichs in der Art zu berechnen, daß im Durchschnitt auf je 38 000 Seelen ein Abgeordneter trifft. Für diese Berechnung ist das Der kostspielige Pomp, mit dem die Krönungsfeier begangen Ergebnis der amtlichen Volkszählung vom 1. Dezember 1900 maß- wird, wird die ohnedies herrschende Stimmung nur noch ver­gebend. In der Regel darf ein Wahlkreis mit einem Abgeordneten schlimmern. Bedeutet doch dieser Bomp geradezu eine Verhöhnung nicht unter 32 000 und nicht über 44 000 Seelen, ein Wahlkreis mit des grauenhaften Elends, in dem die Masse der Nation sich befindet. zwei Abgeordneten nicht unter C4 000 und nicht über 88 000Seelen Die Anhäufung des furchtbaren Grolles der Nichtbesitzenden wird genug wieder in blutigen Revolten wohl zur leichteren Abgrenzung der Wahlkreise dienen als ins­besondere zum Ausgleich des Unterichiedes zwischen den größeren entladen, wie sie die letzten Jahre wiederholt gesehen haben. Städten und dem Lande hinsichtlich des in ersteren vorhandenen Freilich werden diese Revolten nichts ant den trostlosen verhältnismäßig größeren nicht wahlberechtigten Bevölkerungsteiles Buständen ändern. Das Pfaffenregiment vor allem lastet zu sehr wie führen. ein Alp auf dem unglücklichen Lande. Allein in Madrid wachsen Im Vergleich mit dem jegigen Wahlgesetz enthalten diese Grund- 30 000 Kinder ohne jeden Schulunterricht auf. Wie soll eine solche züge einige Verschlechterungen, von denen namentlich die Hinauf- Bevölkerung das pfäffische Joch abschütteln? Auch die Bourgeoisie Unter den 13 sich reservierenden Mitgliedern des Verfassungs- rückung des aktiven Wahlrechts vom 21. auf das 25. Lebensjahr und ist durch und durch korrupt und unfähig, die Entwickelung in ge­ausschusses find 3, die mit einigen Einschränkungen für das allgemeine die Einführung einer einjährigen Karenzzeit in Betracht kommen. fundere Bahnen zu lenken. Auch der mit zäher Energie fämpfende Wahlrecht nach proportionalem System eintreten. Einer davon, ein Der wesentlichste Vorteil, auf den namentlich unsre Partei das aller- Socialismus wird noch namenlose Schwierigkeiten zu überwinden Konservativer, war früher für das Plural- Wahlsystem, hat sich aber größte Gewicht legen muß, besteht in der Einführung der direkten haben, bevor er als befreiender Luftstrom die faulen Dünfte der durch die Vorgänge in Belgien belehren lassen, daß hierdurch auch Wahl auch eine Neueinteilung der Wahlkreise würde dringend zu Korruption zerteilen können wird.- Wahlrechtsbewegung nicht tommen zur Ruhe wünschen sein. würde. Ein andrer giebt zur Motivierung feiner Reservation Die socialdemokratische Fraktion wird vor die Entscheidung gestellt folgende Aufstellung über das Verhältnis der Zahl der werden, ob sie einem diesen Grundzügen entsprechenden Gesezentwurf Das Denkmal eines Monarchen in Washington ! Der Kaiser Wahlberechtigten zur Bevölkerungsmenge in verschiedenen Ländern: trotz der fangedeuteten Verschlechterungen ihre Zustimmung geben foll. In Frankreich find 27,9 Proz., in der Schweiz 23,5, in Das Gesetz bedaif verfassungsmäßig einer Zweidaittelmehrheit. Nun stiftet nicht nur in Deutschland Denkmäler. Kürzlich hat er nach Rom Griechenland 23, in Spanien 22,4, in Belgien 21,5, sind aber die Bauernbündler, Konservativen und ein Teil der ein von Eberlein hergestelltes Goethe- Denkmal geschickt, das übrigens Deutschland 21,2, in Bulgarien 21,2, in Norwegen 19,9, in Oestreich Centrumsleute von vornherein Gegner je der Wahlreform, weil sie den starken künstlerischen Widerspruch der deutschen Künstlerkolonie 19,9, in Portugal 19, in Großbritannien 16,5, in Dänemark 16,4, dadurch eine Schwächung des bäuerlichen Einflusses auf Politit in Rom gefunden hat. Jegt hat Wilhelm II. dem Präsidenten der Vereinigten in Serbien 16, in den Niederlanden 16, in Italien 7,1(?), in und Gesetzgebung fürchten. Die in der Freien Vereinigung ver­Schweden 6,7, in Ungarn 5,4 Prozent Wahlberechtigte einten Bauernbündler der verschiedenen Richtungen ließen denn Staaten mitgeteilt, daß es seine Absicht sei, aus Aulaß der Gefeßzentwurf Amerikafahrt des Brinzen Heinrich wie es in einem Telegramm glieder des Ausschusses sind mit dem bestehenden Zustand stimmen werden, wenn die ländlichen Wahlkreise nicht erheblich ver- des Kaisers heißt den Vereinigten Staaten eine Bronceftatne ganz zufrieden und lehnen jede Aenderung ab. Daß das schwedische kleinert werden. Für die Socialdemokraten sprach Abg. Segiz, Friedrichs des Großen zum Geschenk zu machen, die in Washington Bolt, das im allgemeinen auf einer verhältnismäßig schr hohen der mitteilte, unsre Fraktion werde lediglich aus den oben darauf einem Plaße zu errichten wäre, den Sie freundlichst auss Bildungsstufe steht, nicht damit zufrieden ist, daß es in staats- gelegten Gründen zunächst für die Resolution stimmen; sie halte wählen wollen". aber ihre principiellen Forderungen aufrecht und werde nicht davon. Der Präsident Roosevelt hat dem Kaiser in seiner Antwort tele­bürgerlicher Rechtlosigkeit nur noch von Ungarn übertroffen wird, ist ablassen, für deren Durchführung zu kämpfen. Die Liberalen und graphiert, er sei tief empfänglich für das großartige und freundliche selbstverständlich. Die von den Arbeiterkommunen einberufenen Versammlungen, die das Centrum wollen zunächst ebenfalls der Resolution ihre Zu- Anerbieten; er werde es sogleich dem Kongreß vorlegen. versichert Herr Roosevelt am Dienstag und dann am Mittwoch, am Vorabend der Arbeitsnieder- ftimmung erteilen, ohne sich aber damit für den kommenden Gesetz-„ Gewiß wird es" entwurf festzulegen. das größte Vergnügen bereiten, aus Ihren Händen eine legung, in Stockholm , sowie an vielen Orten des Landes stattgefunden, waren äußerst zahlreich besucht und von starkem Enthusiasmus getragen. Die Frage der Wahlkreis- Einteilung und deren gesetzliche Festlegung Männer aller Zeiten, Friedrichs des Großen, zu erhalten." Als die größte und gefährlichste Klippe wurde bisher allgemein Statue des berühmten Herrschers und Soldaten, eines der größten Die Machthaber in Stockholm scheinen von besonderer Angst erfaßt zu angesehen, sind doch daran schon seit dem Jahre 1848 alle Versuche Nimmt der Kongreß das Geschent an, so täme die demokratische sein und haben zu der 5000 Mann umfassenden Garnison und der einer Reform gescheitert. Dieser Befürchtung wurde auch heute Republit in die interessante Situation, wohl das erste öffentliche 600 Mann betragenden Polizei noch mehr denn 1000 Mann Truppen wieder mehrfach Ausdruck gegeben. Der Minister des Denkmal eines Monarchen zu beherbergen, der allerdings längst Arbeiterschaft Stockholms doch schon hinlänglich bewiesen hat, daß Innern v. Feiligsch meinte jedoch, auch um diese Klippe werde tot ist. man herumkommen können. Wenn sich die Kammer bezüglich der Der Kaiser hat sein Geschenk gerade des alten Frigen damit sie nicht einmal der Polizei bedarf, um in ihren Reihen Ordnung zu Wahlkreis- Geometrie nicht einigen könne, so solle man hier motiviert, daß mein Ahn, Friedrich der Große , gegenüber halten. den alten Zustand aufrecht erhalten und der Regierung der jungen amerikanischen Republik zur Zeit ihrer Entstehung eine Der Kommandant von Stodholm, General nach wie bor die Einteilung der Wahlkreise überlassen. freundliche Haltung stets bewahrt habe". Swen Lagerberg, hat sich auch durchaus mißbilligend über Wie es um die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Michel die Heranziehung der Karlsborger Truppen ausgesprochen, indem Dieser Eventualvorschlag muß umsomehr überraschen, als Herr v. Feiligsch bisher in dem Verdacht stand, daß er hinter und Jonathan in Wahrheit steht, haben wir am 8. März d. J. an er meinte, die Arbeiter in Stockholm hätten bei ihrem Zuge durch den Coulissen die Wahlgesetz- Reform zu hintertreiben suche. den geschichtlichen Thatsachen dargelegt. Das Verdienst der deutschen die Stadt eine Disciplin an den Tag gelegt, wie er sie besser unter seinen Soldaten nicht habe.„ Daß die Heute aber redete er gar davon, daß man doch den modernen Ver- Fürsten um die Unabhängigkeit der Republik bestand lediglich darin, Arbeiter ihrer Meinung Ausdruck geben, ist ihr verdammte& hältnissen etwas mehr Rechnung tragen, müsse, und bat sogar um daß fte deutsche Unterthanen für bares Geld an England gegen möglichste Beschleunigung der Beratungen, damit auch die Reichsräte Amerifa verkauften. Friedrich II. hat allerdings an diesem Menschen­die Resolution noch in dieser Seffion erledigen können. Er versprach fleischhandel nicht teilgenommen. Wir erzählten damals, warum: schließlich, bei Beginn der nächsten Session einen neuen Gesetz­entwurf vorzulegen. Die Weiterberatung der Resolution erfolgt am Freitag.­

int der

Bevölkerung.

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der reservierenden Mit­

auch heute erklären,

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herangezogen, um die Ordnung aufrecht zu erhalten, trotzdem die

Recht", erklärte General Swen.

daß sie

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Der Korrespondent des„ Bureau Laffan" telegraphiert aus Stocholm: Der würdige Charakter des Generalstreifs macht großen Eindruck. Die Haltung der Streifenden ist rubig und ordent­lich. Nahezu alle Gewerbe sind an dem Ausstande beteiligt. München , 16. Mai .( Telegramm.) Die vom Ausschuß vor­In den meisten Städten erscheinen teine Zeitungen. geschlagene Resolution auf Reform des Landtags- Wahlgefeges wurde Von morgen ab wird Stockholm ohne Gas sein. Im hiesigen heute in der Kammer einstimmig angenommen. Hafen liegt der Schiffsverkehr völlig still, in einigen andren Säfen wird er jedoch aufrecht erhalten. Die meisten Fabriten sind geschlossen. Obgleich auch die Bäcker sich dem Streit Alfons XIII . wird am 17. Mai in Madrid unter riesigem Ge­angeschlossen haben, ist doch Brot für drei Tage vor- l pränge und mit aller Feierlichkeit, deren das spanische Hofceremoniell

Die spanische Königskrönung.

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unsrem Volke

Daß der alte Frig erklärt habe, er würde von den sein Gebiet berührenden verkauften Truppen Viehzölle erheben lassen, weil hier vernünftige Menschen als Tiere verschachert seien, ist eine Hohenzollern- Legende, eine Ente, der der Hals umgedreht werden muß. Wahr ist dagegen, daß Friedrich II . im Oktober 1777 vorübergehend etlichen verkauften Truppenkontingenten deutscher Potentaten den Durchzug durch sein Gebiet versagt hat. Den Grund Jür dies Verhalten bildete aber durchaus nicht Sympathie mit den amerikanischen Freiheitstämpfern und Entrüstung über die Schmach des Soldatenhandels. Er selbst spricht es in den Mémoires de 1774 jusqu á 1778" mit der ihm eigenen schlichten Nüchternheit in