tapitalisten zu schmälern, indem er ihnen mit gutem Beispiel

die

Deutsches Reich  .

fönne.

,, Staatswerke."

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den Schacher hinter den Coulissen der politischen Oeffentlichkeit borangegangen wäre und sie veranlaßt hätte, diesem Beispiel zu München  , 11. Juni.  ( Eig. Ber.) In der Abgeordneten eine große Ueberraschung bereitet: Die Regierung legte den Ent­folgen! Doch im Preußen der Junker, im Preußen des Dreiklassen- kammer tam es bei der Beratung des Etats der Bergiverke zuwurf eines neuen Preßgesezes vor. Herr v. Koerber wahl- Unrechtes ist eine solche verständige Politik unmöglich. ziemlich heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Socialdemokraten hat diese Reform schon in der Thronrede, mit der der Reichsrat Als Nachfolger v. Thielens wird in erster Reihe Generalmajor und der Regierung. Abg. Dr. b. Haller( Soc.) interpellierte bor   fünfviertel Jahren eröffnet wurde, versprochen und dieses a. D. b. Budde' genannt, der längere Zeit in der Militär- Eisen- zunächst den Finanzminister über das Verhältnis der bayerischen Versprechen seither wiederholt erneuert: dennoch wirkte die Einlösung bahn- Verwaltung gearbeitet hat und in weiteren Kreisen durch die Staatsgruben zu der glänzend prosperierenden Oberbayerischen wie eine echte Sensation. Die Ueberraschung war um so angenehmer, Kohlenbergwerks- Aktiengesellschaft. Der Minister gab zu, daß mit dieser als der Entwurf durchaus freisinnigen, modernen Geiſt zeigt. Bertretung des Mittellandkanals aus militärischen Gesichtspunkten attiengesellschaft, die in Südbayern ein förmliches Monopol befigt, allerdings war das nicht schwer, denn das östreichische Preßgesez, bekannt geworden ist.- eine Rayoneinteilung des Absatzgebietes vereinbart ist. Er konnte ferner das aus dem Jahre 1868 stammt, ist eine Sammlung der größten nicht in Abrede stellen, daß die Staatswerke in der Zeit der Unsinnigkeiten, und es konnte nur reformiert werden, indem es von Der Entwurf trägt vor akuten Kohlennot die Preisbewegung mitgemacht haben und Grund aus neugeschaffen wurde. zivar zu einer Zeit, da im Gesamtministerium über Maß allem der großen Beschwerde der östreichischen Journalistik regelu zur Verhinderung der Kohlennot beraten wurde. Rechnung: das sogenannte objettive Verfahren, das Spätes Geständnis. Im Sommer 1899 bedte der Vorwärts" Bur Entschuldigung wurde angeführt, Bayerns   ftaatliche Stohlen Verbot der Weiterverbreitung eines Inhalts ohne persönliche wird gänzlich abgeschafft. Die Die Kanalintrigue des Freiherrn v. 8ebliz- Neukirch auf. production sei zu flein, als daß ein Festhalten an dem niedrigen Verfolgung des Thäters, Während die preußische Regierung die Kanalvorlage im Abgeordneten- Preise die Preisbildung auf dent Kohlenmarkte irgendwie beeinflussen polizeiliche Beschlagnahme wird auf einige schwere Delikte begrenzt ( Majestätsbeleidigung, Hochverrat, Gotteslästerung, Verlegung der hause durchzuführen sich mühte, stellte sich die" Post" an des Spige tonservativen Bei der Besprechung der Arbeiterangelegenhetten öffentlichen Sittlichkeit, das Verbrechen gegen das Sprengstoffgefet, Spio­Widerstandes gegen bas ber Staatsgruben besprach Abg. Ad. Müller( Eoc.) die Entlassung nage und Aufforderung zu einem Verbrechen, wenn die Gefahr deffen verhaßte Gesetz, deſſen Einbringung auf einem Lieblings- der beiden Vorsitzenden des Arbeiterausschusses in der Staatsgrube Begehung vorliegt), fie unterliegt der gerichtlichen Bestätigung, bei wunsch des Königs beruhte. Wir wiefen nach, daß der Verfasser eiffenberg und baß der Berkaiser Beissenberg und das Verhalten befor Beamte, Betriebs derem Versagen die Pflicht des Staates eintritt, den Schaden zu er­der" Post"-Artikel kein andrer war als Herr b. 8 e bliz, vortragender leiters, des des Bergmeisters Stuhlit. Diefer ein feßen. Die Judikatur über strafbare Handlungen durch die Presse Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, dann, durch Miquels Protektionstind, faßte die zum Schutze der Arbeiter erlaffenen verbleibt den Geschworenen; nur die Ehrenbeleidigungen Gunst, Präsident der Seehandlung. Jest gesteht Herr v. Bedliß zu, Bestimmungen des neuen Berggefeßes offenbar als persönliche werden den Bezirksgerichten überwiesen. Doch wird die Strafe für was schon stets sicher vermutet wurde, daß sein Verhalten im Kanaltampi Stränkung auf und versuchte, den erst nach leberwindung vieler fie wesentlich gemildert; anstatt, wie bisher, Bergehen werden sie sig tette fee het werd er bit durch Herrn v. Miquel felbst inspiriert und unterstügt worden ist; feiner gefeglichen Funktionen zu hindern. Schwierigkeiten gewählten Arbeiterausschuß an der Erfüllung jegt Uebertretungen, und die Strafe wird mit sechs Herr von Miquel habe in den Anfangsstadien des Kanalstreits den Arbeiter absolut nicht einschüchtern ließen, so wurden Da sich aber die begrenzt. Die Colportage, bis jetzt in Oestreich in jeder Art die und streng verboten, wird freigegeben. Der verantwortliche Wunsch zu erkennen gegeben, es möchten die fachlichen beiden Vorsitzenden des Ausschusses einfach auf die Straße geworfen. Redacteur wird nicht als Thäter präsumiert, sondern haftet nur Gründe, von denen die Gegner der Kanalvorlage sich bestimmen Diese Geschehnisse, die auch in bürgerlichen Streifen die heftigste Ent- für die Vernachlässigung der pflichtgemäßen Sorgfalt. Das Be­zu Gunsten der Presse ein­Diesem Wunsche des Vicepräsidenten des Staatsministeriums, daß die als Regierungskommiffäre anwesenden alten Herren von der für die Zeitungen, wird Nen ist auch die Bestimmung, daß aus­das die Vorlage eingebracht hatte, folgte Herr v. Jedlig mit solchem Bergverwaltung fichtlich vor Wut bebten. Der Minister aber vergaß geschränkt. Destreich berboten werden Eifer und Geſchich, daß darüber die Vorlage der Regierung zum ab daun Müller Veranlassung, alle Rüdsichten aus dem Spiel zu können; bisher konnte mir ein Verbot gegen die einzelne Nummer sich ganz und gar und redete von„ gemeinen Denunziationen". Das ländische Zeitungen in fläglichen Scheitern gelangte. Leider brachte der Vorwärts" einen gab lassen und mum auch die persönlichen Qualitäten des talentvollen erlassen werden, doch ersetzte man freilich den Mangel des all­Mizton in das reizvolle Spiel und veranlaßte, daß selbst Miquel Bergmeisters vor der Oeffentlichkeit in seiner farkastischen Art zu be- gemeinen Berbots mit der bekannten Entziehung des Postdebits, die den Obersten der Kanalrebellen nicht mehr gegen die Entlaffung aus sprechen. Das Vorgehen der Regierung fand auch bei den bürger- im Effekt auf dasselbe hinauslief. Der Entwurf macht durchaus dem Amte zu schützen vermochte.- lichen Parteien feinen Fürsprecher. den Eindruck der Aufrichtigkeit: was er geben will, giebt er, was er verweigern zu müssen glaubt, verweigert er. Fallstricke oder undeutlichkeiten, aus denen sich in der Praxis Chikanen entwickeln Baghaftigkeiten, ein modernes, geradezu europäisches Preßgesez, das fönnten, sind ihm ganz fremd. Er ist, trotz vieler Mängel und Herr v. Stoerber Oestreich geben will.

ließen, in der Breffe fachgemäßen Ausdruck fin de n". rüstung erregten, kritisierte Genoffe Miller mit solcher Schärfe, richtio, Bernadet, in Oestreich eine wahre Landplage

Klerikale Weltanschauung.  

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erscheine.

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Angesichts diefer Situation zog es der Minister vor, andere Seiten aufzuziehen. Er gab zunächst die Erklärung ab, es habe ihm Die Aachener Heiligtumsfahrt  , bie jetzt ihren Anfang und gestand dann zu, daß Dinge passiert seien, die er in gar keiner vollständig fern gelegen, einen Abgeordneten beleidigen zu wollen nimmt, soll mit einer großen Ausstellung religiöser Reliquien Weise fachlich entschuldigen oder verteidigen könne, doch habe er als verbunden werden. In den vom Kollegiats- Stiftskapitel zur Auf- Minister die Pflichten, das zu Gunsten seiner Beamten an- Der Entwurf hat auch politische Absicht und er hat sie rasch rechterhaltung der Ordnung getroffenen Bestimmungen heißt es: zuführen, tvas diese persönlich Mittwoch, den 9. Juli, nachmittags um 3 Uhr, wird die Er fönne. einigermaßen entschuldigen erreicht. Gestern wurde das Haus von rechts und links obstruiert Er habe im übrigen bereits Anordnungen getroffen, die Jungczechen gegen die Fahrkartensteuer, die Altdeutschen gegen öffnung und erste Borzeigung, Donnerstag, den 24. Juli, nach- daß die Kompetenz der Arbeiter- Ausschüsse, sowie auch das einen Vertrag, den der Staat mit der Donaudampfschiffahrts- Geſell­mittags um 4 Uhr, die Wiederverschließung der großen, nur Koalitionsrecht der Arbeiter in gar keiner Weise mehr angetastet schaft abschließen soll aber heute hat sich das politische Wetter jedes siebente Jahr öffentlich vorzuzeigenden Heiligtümer werden dürfe. Den schuldigen Beamten seien für den Wiederholungs- vollständig geklärt. Nach zwei Obstruktionsreden find die Dringlichkeits­in der herkömmlichen feierlichen Weise vorgenommen werden. fall die ernstesten Folgen angedroht worden. anträge zurückgezogen worden und die Verhandlung der Tages­Diese Heiligtümer find: a) Das Kleid der allerfeligsten Jung- So endete also diese Affaire mit einer voll. ordnung geht unbeirrt weiter. Gegen den Minister, der ernſte frau Maria. b) Die Windeln des Herrn. c) Das Lender ständigeen Blamage der bayerischen Berg- Ver- Reformen vorschlägt, kommen die hin- und hertrottenden Parteien tuch des Herrn. d) Das Tuch, worin der Leib des nicht auf. waltung. heiligen Täufers Johannes nach feiner Enthaup- Eine Petition der Bergarbeiter um gesetzliche Einführung des tung gelegen. Vom 10. bis zum 24. Juli einschließlich acht st und entages wurde der Regierung zur Kenntnisnahme werden täglich, jedoch bloß morgens zwischen 9 bis 10 Uhr, im übergeben. Der Minister des Innern meinte dazu, er könne dieser Ottogen diejenigen Kranken mit den heiligtümern be. Petition eine Folge nicht geben, denn Bayerns Bergbau sei viel zu 4 bis 6 Uhr in dem Lokal des Rendanten Moden( Drachenloch), gering, als daß ein so bahnbrechendes Vorgehen“ gerechtfertigt Klostergasse 13, unter Vorlegung einer schriftlichen, mit dem Pfarr­fiegel versehenen Empfehlung ihrer Seelsorger die erforderlichen Einlaßkarten in Enipfang genommen haben. Von 10 bis 12 hr morgens werden die Heiligtümer auf der Turm galerie( also von der Stadt aus sichtbar) und an den übrigen in der Nähe befindlichen bekannten Stellen öffentlich zur frommen Verehrung vorgezeigt. Von 1 bis 8 Uhr nach mittags find die Heiligtümer im Chor zur Anschauung und Vers ehrung der prozessionsweise durch das Münster ziehenden Gläubigen ausgestellt. Die Gläubigen können, während sie an den Heilig­tümern vorbeiziehen, den dienstthuenden Geistlichen geeignete Gegenstände übergeben, übergeben, damit diese daran angerührt werden; ein störender Aufenthalt darf indes hierdurch nicht verursacht werden.- Die pünktliche Be- Die lebhaften Distuffionen, die der Gründung des internationalen obachtung der vorgeschriebenen Ordnung, mithin auch willige Schiffahrtstruftes folgten, führten bekanntlich zur Einsetzung einer Folgsamkeit gegen die mit der Sandhabung derselben parlamentarischen Specialkommission, um besonders die Frage der betrauten Geistlichen und Polizeibeamten, wird von allen Dampferjubventionen zu untersuchen. Lezten Freitag und heute nach­mit Zuversicht erwartet, auf daß die religiöse Feier zur mittag wurde der bekannte englische   Statistiker Sir Robert Giffen  höchsten Berherrlichung Gottes und zur all- von der Kommission vernommen. Sie wollte seine Meinung hören: Die Ursache der Zerrüttung. Aus Madrid   wird der gemeinen Erbauung in würdigster Weise begangen werde. 1. über die Wirkungen der ausländischen Dampferjubventionen auf B. 8." berichtet: Die von der Regierung vorgenommene 8ählung Seine Heiligkeit Papst Leo XIII  . haben allen Gläubigen, welche die englische Schiffahrt; 2. über die geeignetsten Maßregeln, die der religiösen Genossenschaften, Bruderschaften usw. während der Heiligtumsfahrt nach würdigem Empfange der heiligen England zur Aufrechterhaltung seiner Handelsmarine zu ergreifen führte zu sehr bemerkenswerten Ergebnissen. Danach beläuft sich die Sakramente die gewöhnlichen Ablaßgebete in der Münsterkirche hätte. Zahl der geistlichen Genossenschaften in der Provinz Balearen   auf verrichten, einen vollkommenen Ablaß bewilligt." Freilich, Menschen, die in derartigem Reliquienwahn dunkelsten Mittelalters noch befangen sind, find in der geeignetsten Geistes­verfassung auch zur stummen Duldung jeglicher socialen Unter drückung.-

1

München, 13. Juni. Die Abgeordnetenkammer nahm nach lebhafter Debatte den besonders umstrittenen tleritali fierten Simultanschul- Paragraphen des Schulbedarfs- Gesetzes in der Fassung des Beschlusses der Kammer der Reichsräte an. Für denselben stimmten das Centrum und die meisten Mitglieder der freien Vereinigung, dagegen stimmten die Liberalen und die Social­

demokraten.

Ausland.

ghi Dampferfubventionen.CE

London, 10. Juni.

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Frankreich.and puriorisunders Die Urteile der Presse über das uene Ministerium. ergebnisses ist die Bertrauensfrage gestern in der Deputierten Paris  , 18. Juni. Nach Nichtigstellung des Abstimmungs­tammer mit 309 gegen 117 Stimmen angenommen worden. 149 Ab­geordnete enthielten sich der Abstimmung, darunter faft alle gemäßigten Republikaner   und alle Socialisten.(?) Mehrheit hin, die das Kabinett gefunden hat, und erblicken darin Die radikalen Blätter weisen mit Befriedigung auf die ein Anzeichen, daß die neue Deputiertenkammer entschloffen fei, für den Fortschritt und die Durchführung von Reformen ein­zutreten. Die socialistisch radikalen und socialistischen Blätter finden, daß der Ministerpräsident sich zu sehr auf den ge­mäßigten Flügel der republitanischen Mehrheit ftügen wolle. Radikalen und Socialisten hätten der Regierung gleichwohl ihr Ver­trauen votiert; aber der Kredit, den sie ihr gewähren, werde nicht unbegrenzt sein. Der Ministerpräsident möge bedenken, daß sein Amt nicht eine philosophische Lehrfanzel sei, sondern daß regieren gleichbedeutend sei mit Handeln. Die nationalistischen und kon­fervativen Organe greifen Jaurès   wegen der Elsaß- Lothringen  betreffenden Stelle seiner Rede sehr scharf an. Spanien  .

Italien  .

Die

Nach den fehr interessanten Ausführungen Giffens ist die 84, in Sevilla   auf 103, Granada   153, Valencia   156, Madrid   168, englische Schiffahrt aufs erufteste gefährdet. Sie ist gefährdet Balladolid 170, Guipuzcoa 280, Barcelona   420, Caftellon 459, Navarra   600, durch den umlautern( unfair) Wettbewerb, dem England mit auſammen 2690 für zehn Brovingen. Die Daten von sieben der den gewöhnlichen Mitteln der gewöhnlichen Mitteln der Selbsthilfe nicht beifommen 49 Provinzen Spaniens   fehlen gänzlich. Für die übrigen 42 Bro­fönnte. Im Zeitraum von 1895 bis 1900 ist der Schiffs. vingen wird die Zahl der Genossenschaften auf rund 6000 mit verkehr in englischen Häfen um 20 Millionen Tonnen 60 000 Mönchen und Nonnen veranschlagt. Die Gesamtzahl für Polnische Absage an den Kaiser. Der Schlachtenmaler gestiegen; davon gehörten drei Viertel dem Auslande. Im Spanien   dürfte 100 000 erreichen, da drei Orden, die durch das Adalbert v. Roffat wurde von den polnischen Blättern heftig ielben Beitraum stieg der ganze ausländische Schiffsverkehr um Konkordat besonders geschützt sind, nicht eingeschrieben sind und angegriffen, weil er angeblich der Festlichkeit auf der 100 Bros., der englische nur um 10 Broz.- Die Schiffserwerbungen biele Klöster zudem unrichtige 8ahlen angegeben Marienburg beigewohnt und die Rede des Kaisers gegen den der Amerikaner werden zur Ablenkung des Handels von haben. polnischen Uebermut" ruhig angehört habe. Rosfat erklärt nun, wie britischen Häfen führen. Obwohl diese Schiffe noch unter das Berl. Tagebl." mitteilt, daß diese Angriffe ungerecht feien; fremder Flagge verkehren, so hat doch die Regierung Kommunalpolitik  .ius disgus er habe sich trotz der Einladung des Kaisers nicht nach der der Vereinigten Staaten   erklärt, fte fei bereit, die Rom  , 10. Juni. Die wirtschaftspolitische und sociale Bethätigung Marienburg begeben und sei an jenem Abend in Berlin   in Interessen der amerikanischen   Schiffsbefizer zu verteidigen. der italienischen Städteverwaltungen hat neuerer Zeit einen be Gesellschaft polnischer Mitglieder des Abgeordnetenhauses und Reichs. Die von Morgan erworbenen englischen Dampferlinien find merkenswerten Aufschwung genommen, und zwar hauptsächlich auf tages gewesen. Er werde aber bald Berlin   ganz verlassen, da die thatsächlich als amerikanische zu betrachten. Der Nord Anregung der Volksparteien( Socialisten, Republikaner und Radikalen). Situation in der deutschen Reichshauptstadt für ihn unmöglich ge- deutiche Lloyd hat im felben Beitraume feinen Schiffsverkehr So haben viele Gemeinden den unentgeltlichen Jmbiß in den Schulen worden sei. mehr als verdoppelt. Seine Flotte hält beinahe 600 000 Tonnen. eingeführt, die Gasbeleuchtung municipalisiert, die Hofpitäler in Centrumsblättern wird aus Posen gemeldet: Dieser Tage Dieie Zunahme ist ohne Zweifel den Subventionen zuzuschreiben. weltliche Hände übergeführt, den Detroi in Stommunalverwaltung fiber­hätten dort eine größere Auzahl Vertreter des polni Die deutsche Handelsmarine steht praktisch unter Leitung der deutschen nommen, die elektrische Straßenbahn von den Privaten abgelöst usw. schen Adels aus den verschiedensten Teilen der Provinz Regierung und bildet einen Teil der deutschen Flotte. Diese Mailand   hat sich speciell dem Gesundheitsschutz der Arbeiter zu­eine Besprechung gehabt, um sich darüber schlüssig zu werden, fubventionierten Dampfer machen sich die englische Handelsfreiheit zu gewendet; es wurde ein Reglement erlassen, das allen Industriellen wie sich der polnische Adel bei der Anwesenheit muge und verkehren zwischen England und seinen Kolonien: vorschreibt, ihre Etablissements mit Speiseraum, Waschgelegenheit und des Kaisers zu verhalten habe. Die Vertreter einigten sich zwischen Southampton   und Singapore  , Melbourne  , Sydney  ; Garderobe für die Arbeiter zu versehen, ferner eine fleine Apotheke schließlich dahin, daß diejenigen polnischen Adligen, welche zwischen Singapore   und Hongkong  , Brisbane   und Adelaide  . Das für Unglücksfälle einzurichten; die Kommune erteilt außerdem dem Würden und Aemter bekleiden, sich bei den Kaisertagen in Bofen beißt, subventionierte Dampfer, die einen Teil der deutschen Flotte Bürgermeister den Auftrag, vermittelst der Sanitätsbeamten die einzufinden haben, beispielsweise der Vicemarschall des Brovinzial- bilden, leben vom britischen Handel. Die Frage ist also nicht nur Dauer und Verteilung der regelmäßigen Arbeitszeit in den Landtages und ähnliche Würdenträger, ferner diejenigen Polen  , welche eine ökonomische, sondern eine politische. Es sind gerade die schiff industriellen Etablissements und Werkstätten zu überwachen. Schließ­den Kammerherrentitel haben usw. Der übrige Teil des fahrenden Nationen, die uns mit Strieg beziehen werden. lich hat die Stadt Mailand   die Gründung eines Instituts in Angriff polnischen Adels aber würde während der Kaisertage in genommen, welches dem Studium der Arbeiterkrankheiten gewidmet ist. der Provinzialhauptstadt nicht erscheinen.d Wegen Mißhandlung hatten sich am Freitag die Unteroffiziere Beth und Naddatz von der 9. Compagnie des 2. Garde- Infanterie- Bom 13. Jumi wird aus London   gemeldet: Regiments vor dem Kriegsgericht der 1. Garde- Infanterie- Das anglo kanadische Dampfer Abkommen gilt als ge: Division zu verantworten. Unteroffizier Beth ließ, sobald ein Mann sichert auf Grund von Beratungen zwischen den Vertretern der feiner Korporalschaft sich irgend einen kleinen Fehler im Dienst hatte Regierung und Kanadas   einerseits und den beteiligten Reedern zu Schulden kommen laffen, seine Wut an dem Betreffenden dadurch aus, daß er ihn in der Stube ohrfeigte. Es wurden gestern nicht andrerfeits. Die zu zahlende Subvention foll 30-40 Millionen so bedeutet weniger als 26 derartiger Mißhandlungen nachgewiesen, Mark jährlich betragen, deren genaue Feſtſtellung noch von der räumt den Gemeinden die Municipalisation ein von Waffer­während sein Kollege Naddazz die Untergebenen damit Quote abhängt, welche England endgültig übernimmt. Die kanadische leitungen, privater und öffentlicher Beleuchtung, Kanalisation peinigte, daß er fie Gewehr strecken" lieg. Der letzte Regierung erbot sich, nach derselben Quelle, ihrerseits 15 Millionen und Berwendung der Dungstoffe, Straßenbahnen mit Tier- oder genannte Unteroffizier entschuldigte sich damit bor dem Mark jährlich beizusteuern, falls die britische Regierung ihrerseits mechanischem Betrieb, Telephonen, Apotheken, Straßenreinigung, Kriegsgericht, daß er angab, er habe diese Strafe verfügt, 25 Millionen übernehme, während diese angeblich nur die Hälfte der Leichentransport, Normalbädereien, Fleischbänken, Märkten, Bädern damit er nicht nötig habe, die Leute dem Hauptmam zu melden, Gesamtsumme zuschießen will. und Waschanstalten, Asylen für Obdachlose, Omnibusfen und Auto­welcher sie dann gewiß strenger bestraft haben würde. Das Gericht mobilen, Trieb- und Wasserkräften, Plakatwesen, Trocken- Auf­schenkte jedoch Herrn Raddag als Erzieher" keinen Glauben, ver­bewahrungsanstalten von Mais 2c. 2c. Die betreffende Kommission urteilte ihn vielmehr zu fünf Tagen Mittelarrest. Schlimmer kam der Kammer, der dieses Gesetz vorliegt, macht den Vorschlag, auch der Unteroffizier Beth davon, welcher mit drei Wochen Mittelarrest die Triebkraft zu municipalisieren, die aus der elektrischen Energie bestraft wurde. Als strafmildernd wurde angenommen, daß Beth oder aus der Wasserkraft gewonnen wird, aus jener weißen bisher unbestraft und von recht guter Führung ist, straffchärfend sei Sohle, auf die nun so viele Hoffnungen Italiens   gesezt sind. jedoch die große Anzahl der Mißhandlungen, die sich V. habe zu Schulden kommen lassen, und daher hätte von gelindem Arrest ab­gesehen werden müssen.

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Giffens Vorschläge laufen darauf hinaus, England möge auch zu Subventionen greifen und den subventionierten Dampfern des Auslandes den Berlehr in englischen Häfen möglichst erschweren.

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Oestreich- Ungarn  .

Ein neues Presgesetz.

Unfre gestrigen Mitteilungen über das neue östreichische Preß gesetz werden durch folgende Biener Korrespondenz ergänzt: Inmitten einer förmlichen Obstruktionssizung hat Herr b. Koerber dem öftreichischen Abgeordnetenhause und noch mehr denn die stumpffinnige Abgeordnetenherde interessiert sich nur für

Aber die Thätigkeit der italienischen Gemeinden wird nicht nur im Süden durch die Camorra, sondern auch durch legislative Maßregeln gehindert, welche unter dem Vorwande des Schutzes öffentlicher Gelder getroffen worden sind. Um, nun die Kommunal politik freier und unabhängiger zu gestalten, hat der Minister des Junern, Giolitti, einen Gesetzentwurf betreffend die Municipali fation der öffentlichen Dienste eingebracht. Obgleich dieser Geſch­Gesez­entwurf eine sehr beschwerliche staatliche Kontrolle vorsieht, er doch einen tüchtigen Schritt vorwärts;

er

um ferner die Teilnahme der Bürger am kommunalen Leben lebhafter zu gestalten, hat der Abg. Sacchi einen Gesetzentwurf bezüglich des tommunalen Referendums eingebracht