Nr. 153. hinge

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Erscheint täglich außer Montags.

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# 31-90790

Vorwärts

Berliner Volksblatt.

19. Jahrg.

Die Insertions- Gebage beträgt für die fechsgespaltene Rotonet geile oder beren Raum 40 Pfg., für politische und gewerkschaftliche Bereins und Bersammlungs- Anzeigen 20 Pfg. Aleine Anzeigen" jebes Wort 5 Pfg. ( nur das erste Wort fett). Inserate für bie nächste Nummer müffen bis 4 Uhr nachmittags in derExpedition abgegeben werden. Die Expedition ist an Wochen­tagen bis 7 Uhr abends, an Sonn- und Festtagen bis 8 Uhr vormittags geöffnet.

Telegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der Socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Benth- Straße 2.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Industrieller Zollkrieg.

II.

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Freitag, den 4. Juli 1902.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

4 Mart pro 100 Kilogramm tuch, Badtuch, mit Kautschuk, Guttapercha 2c., wasserdicht gemacht oder überstrichen.

eindrähtig, roh, bis Nr. 22

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über Nr. 22-32 über Nr. 32-47 über Nr. 47-63

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Dagegen forderte die Regierungsvorlage: eindrähtig, roh, bis Nr. 17

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über Nr. 25-45

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Die Rollfäge betragen für 504: 12, 30 und 50 M., für 505: 12 und 30 m., für 506: 90 M.

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Baudert verlangt die Streichung der Anmerkung.

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Die Positionen werden nach der Vorlage angenommen. und Sandleinen- 6 m. Position 507, Schmirgeltuch, Bims steintuch, Glas

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Zu einer Beibehaltung der jetzigen hohen Garnzölle oder gar, wie der neue Tarifentwurf fordert, einer weiteren Staffelung über Die Socialdemokraten beantragen 3ollfreiheit. Nr. 79 hinaus und einer beträchtlichen Zollerhöhung für bessere Molkenbuhr, der den Antrag begründet, meint, daß durch die 9 Mark pro 100 Kilogramm Bölle zu 504, Wachstuch 2c., eine Reihe von kleineren Gewerben ge Garnsorten, die bis zu 15 Proz. der durchschnittlichen Garnpreise steigt, liegt umsoweniger eine Notwendigkeit vor, als keineswegs die troffen werden. Daß auch Wachsmusselin und Wachstaffet, das viel zu Heilzwecken verwandt wird, mit hohem Zoll belegt ist 50 M. deutsche Baumwollspinnerei unter ungünstigeren Bedingungen pro= fei um so verwunderlicher, als die Einfuhr gleich Null ist. Handels­duziert als ihre hauptsächlichsten Konkurrenten, England und die Ebenso stimmten die Agrarkonservativen für den Antrag Müller- politische Momente und finanzielle Rücksichten walteten nicht vor, Schweiz . Sind in England die Maschinenpreise niedriger, so Sagan, der die von der Regierung geforderten Zölle für feinere deshalb fei Bollfreiheit geboten. stellen sich andrerseits die baulichen Anlagen meist bedeutend Garne von Nr. 63 aufwärts ebenfalls um 14-20 Prozent ermäßigt. fonders auf die zu Heilmittelzweden verwandten Stoffe, während Müller- Sagan verwendet sich für die Zollverminderung, bes höher. Und stehen dort die Kohlen durchweg tiefer im Angeblich fühlten sie sich zu dieser ihrem sonstigen Verhalten wiber- egierungsrat Martin für die Borlage eintritt. Preise, so haben dafür die Spinnerlöhne eine Höhe erreicht, die sprechenden Votierung durch die Rücksichtnahme auf die Webindustrie unsern deutschen Spinnern geradezu als enorm erscheinen muß. In veranlaßt; das wirkliche Motiv ist jedoch in einer andren Richtung Lancashire z. B. beträgt das Arbeitseinkommen des erwachsenen zu suchen. Ihre Abstimmung ist eine Mahnung an den Central­männlichen Spinners( es wird meist in Accord gearbeitet) nach verband deutscher Industrieller, in dem, wie schon gefagt, die offizieller Feststellung durchschnittlich über 80 Mark die Woche. Spinnerei eine hervorragende Rolle spielt, sich darauf vorzubereiten, Auch die Preise für Rohbaumwolle stellen sich, wie die Börsen- daß wenn er mit seinem Einfluß sich ferner gegen die agrarischen freiheit damit, daß die betreffenden Waren viel von Kleinhandwerfern Baudert begründet den socialdemokratischen Antrag auf Boll­notierungen ausweisen, auf dem Bremer Markt im Durchschnitt nur Mehrforderungen und eine weitere Festsetzung von Minimalzollsätzen verbraucht würden, für die doch sonst die Mehrheit der Parteien eine um ein Geringes höher, als in Liverpool. Ebenso arbeitet die Schweizer Baumwollspinnerei unter Be- dustriegruppen zu Fall bringen werden. Bezeichnend ist, daß Graf stand belasten; diese Belastung des Mittelstandes sticht aber aus sträubt, sie die Bollwünsche der in ihm vereinigten größeren Ju- Lanze brechen. Auch durch diese Position würden z. B. die kleinen Buchbinder betroffen. Halbfabrikate verteuern, heißt den Mittel­dingungen, die im wesentlichen die gleichen find, wie in Bayern Kanit jogar die Gelegenheit für günstig hielt, um die Doppeltarif diesen Bofitionen nicht mur, sondern aus dem ganzen Tarif hervor. and im Elsaß . Die Löhne sind ziemlich dieselben, die Betriebs- trage wieder aufzurollen. fosten auch, und das Rohmaterial stellt sich sogar Auch deshalb ist Zollfreiheit geboten. Es ist die umgekehrte Kompenfationspolitit, die von einigen Die Position wird nach der Vorlage angenommen. in der Schweiz noch etwas teurer, als in Deutschland . Dennoch Mitgliedern in der Zolltarif- Kommission getrieben wird. Wie diese Tieferte in 1900 die Schweiz nach Deutschland an eindrähtigem rohen für manche Zollerhöhungen nur zu dem Zweck stimmen, der Re- aus Linoleum, zusammengefaßt. Die Zölle betragen 10, 12, 18 und Es werden die Positionen 508-510, Fußbodenbelag, Tapeten 2c. Garn der Nr. 17-459440 Doppelcentner, Nr. 45-60 5715 gierung für für die Doppelcentner, Nr. 60-79= 3393 Doppelcentner, über Nr. 79 gleich Rompensationsobjekte zu schaffen, von denen sie sich recht viel künftigen Handelsvertrags- Verhandlungen 40 Mart. Müller Meiningen beantragt zu den Pofitionen 508/98, 8056 Doppelcentner. Gerade die Feingarnspinnerei, die in Deutsch - abdingen lassen kann, so haben die Agrarier für die Nednktion der 10 mb 12 M. land nur zu schwachen Anfägen gelangt ist, blüht in der Schweiz . Garnzölle nur gestimmt, um diese, sobald der Centralverband sich Müller- Meiningen rügt es, daß der Referent für Petitionen, Die Socialdemokraten beantragen 8ollfreiheit. und zwar hat sie sich dort unter dem minimalen Schutzzoll von willfähriger zeigt, wieder zu erhöhen. Das ergiebt sich deutlich aus Abg. Arendt, höchst ungenügend über die Wünsche der Betenten 2 Fr.( 1,60 m.) pro Centuer entwickelt. Erst seit 1884 ist die Schweiz den verschiedenen Auslassungen der konservativen Presse zu den berichtet habe, die Gründe der Petitionen habe er gar nicht ans den deutschen Spuren gefolgt und erhebt höhere Garnzöfle; aber Stommissionsverhandlungen, speciell aus dem Kommentar des gegeben. Redner weist auf die kaiserliche Botschaft von 1881 hin, auch jetzt beträgt selbst für bestes Feingarn der Zoll nur 7 Fr. pro Bündlerblattes, der Deutschen Tageszeitung", in welchem es die den Arbeitern Versprechungen in Bezug auf Verbesserung ihrer Doppelcentner, also noch nicht die Hälfte des jetzigen deutschen Zoll- heißt:„ Die landwirtschaftlichen Zollsäge befinden sich nach Lage machte; aber durch Zölle, wie die hier vorgesehenen werde den sages für die ordinärste aller Sorten. Beschlüssen der Zolltarif- Kommission in erster Lesung Arbeitern nicht geholfen. Umfomehr sei es verwunderlich, daß die Der hohe Zollschutz, der in den beiden letzten Jahrzehnten der unter dem Niveau, welches die berufenen Vertreter der hätten sich auf die socialpolitischen Lasten berufen, durch die die Regierung diese Zölle damit begründete, die Linoleum Industriellen Baumwollgarn- Spinnerei zu teil geworden ist, da sie im Central- Landwirtschaft für nötig erachtet haben, um verband deutscher Industrieller neben der Eisen und Stahlindustrie einen ausreichenden Schutz auf dem Jnlandsmarkte zu erzielen. damit wirklich Broduktion verteuert würde. die erste Geige spielt, hat sie nur davon abgehalten, sich in ihrer Die industriellen Zollfäße sind dagegen von der Regierung in einer erstatten vergaß, Gründe hätten die vorher benannten Petitionen Arendt entschuldigt sich, daß er über eine Petition Bericht zu Produktion mehr und mehr den Weltmarktsverhältnissen anzupassen. Höhe vorgeschlagen, welche über das Schutzbedürfnis der Industrie nicht enthalten. Gerade darin aber liegt eine Gefahr für die Zukunft, denn neben auf dem Julandsmarkte noch wesentlich hinausgeht. Demgegenüber Baudert begründet den Antrag auf Bollfreiheit. Energisch der englischen und schweizerischen Konkurrenz beginnt ein dritter erfordert es die Gerechtigkeit, zunächst unter Absehung von verwahrt sich Reduer gegen die Begründung des Zolles mit dem Konkurrent aufzuwachsen, die Garnspinnerei der Bereinigten Staaten ben fünftigen Handelsverträgen und Hinweis auf socialpolitische Lasten. Dergleichen Gründe glaubt im von Amerifa, in der die Zahl der Spindeln von 14,64 Millionen im nahme auf den Schutz des Julandsmarktes die industriellen Zölle und wünscht, daß die Anmerkung gestrichen wird. mit alleiniger Bezug Lande lein Mensch. Redner äußert dann noch sachliche Bedenken, Fistaljahr 1890/91 auf 20,87 Millionen in 1900/01 gestiegen ist und im auf dasselbe Niveau herunterzurangieren, auf dem abgelaufenen letzten Rechnungsjahre eine weitere Zunahme er- fich die landwirtschaftlichen Zölle nach den Beschlüssen der socialpolitischen Lasten nur die Angaben der Industriellen wieder­Geheimrat Wermuth betont, daß in den Motiven bez. den fahren hat. Kommiffion in erster Lesung zur Zeit befinden. Gegenüber dem gegeben seien. Die Abstufung des Bolles bedeute eine Verminderung Daß eine Abschaffung der bisherigen Bölle für die gewöhnlichen vom Grafen Kaniz geltend gemachten Gesichtspunkte, bei der An- desselben. Garnforten und eine Reduktion der Bölle für Feingarn manchen segung der Industriezölle Kompensationsobjekte für fünftige Handels- Müller- Sagan tritt für die Herabsetzung ein. Betrieben zunächst eine Beeinträchtigung ihrer bisherigen Jahres verträge zu bewilligen, geben wir der Meinung Ausdruck, daß die die Positionen nach der Vorlage angenommen. Nach einem angenommenen Schlußautrag Paasches werden gewinne bringen würde, ist selbstverständlich. Jede, auch die von größere und wichtigere Sorge für die Vertreter der Landwirtschaft volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten aus allergiedmäßigfte Boll zur Zeit wohl zweifelsohne die sein muß, ein gleiches Niveau zwischen ordnungs- Debatte, in der die Linke das Unmotivierte berartiger Ueber diesen Schlußantrag entspinnt sich eine längere Geschäfts­reduktion schafft für den betreffenden Industriezweig eine neue Lage, Industrie- und Agrarzöllen herzustellen. Sollten dann nach Schlußanträge rügt, die socialdemokratischen Mitglieder aber speciell an welche er sich erst anpassen muß. Soweit aber wirklich zunächst Abschluß der ersten Lesung der 8olltarif Rom- diefe Winkelzüge scharf bekämpfen.

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eine Verminderung der bisherigen Profperität zu befürchten mission die beschlossenen Industriezölle den In Danach fommt der Unterabschnitt F, Watte, Filze und stände, würde sie überreichlich ausgeglichen durch die Er- dustriellen und ihren Vertretern zu niedrig nicht genabte Filzwaren zur Beratung. Zur Position 511, Teichterung der Produktionsbedingungen, welche die Baumwollericheinen, so mögen sie zunächst die Landwirtschaft Watte au Seilsweden in Aufmachungen von unter 1 Stilo weberei und Wirkerei erlangte; und zweig in volkswirtschaftlicher Hinsicht, d. h. was den Gesamt einer Erhöhung der Agrarzölle über die Beschlüsse stoffen 4 M., beantragt Müller- Meiningen 24 M. zu 511, die welcher Industrie- und deren Vertreter durch ihre Zustimmung au gramm 30 M., von mehr als 1 Nilo 20 m.; 512, andre mit Leim 2c. überzogen, aus Seide- Abfällen 2c. 24 M., aus andren Spinn produktionswert, die Höhe des Exports, die beschäftigte Arbeiter der ersten Kommissionslefung hinaus in die Lage Gocialbemotraten gollfreiheit. zahl usw. aubetrifft, der wichtigere ist, kann nicht zweifelhaft sein. bringen, auch höheren Industriezöllen zuzustimmen. Nach unwesentlicher Debatte wird der Antrag Müller­Damit soll nicht gesagt sein, daß die Motive, welche die Die Industriezölle des Regierungsentwurfs können erst annehmbar Meiningen , im übrigen die Position nach der Vorlage angenommen. Webereibefizer und ihre parlamentarischen Fürsprecher zur Be- werden nach vorhergegangener Revision der land- Auch zu den Positionen 513 und 514, Filzwaren 3 M., Kämpfung der beantragten Grenzzollerhöhungen bestimmen, andrer wirtschaftlichen gölle bei der zweiten Lesung Filaschuhe 30 M., Fußbodenteppiche aus Fila 15 W.; 514, Klavier Art sind, wie die der Spinnereibefizer, daß sie sich vom wirtschaftlichen des 8olltarifs unter der Voraussetzung einer entsprechenden filze 220 M., andre 100 M., beantragen die Socialdemokraten Allgemeininteresse leiten lassen. Der Ausspruch des konservativen Erhöhung der landwirtschaftlichen Zölle. sächsischen Webereibesizers Förster Löbau in der Bolltarif Herr Abgeordnete Graf Kanizz in der zweiten Lesung des Bolltarifs Münch Ferber, Förster- Sachsen beantragen zu 514-100 m. Wir wissen nicht, wie der 80llfreiheit. Arendt beantragt zu 518 5 M.; Müller Fulda, tommission: Wir konfervativen wollen höhere in der Kommission über die industriellen Zölle votieren wird, wir Getreidezölle, da können wir doch durch so glauben aber annehmen zu dürfen, auch nach Aeußerungen, die in im 2. Abschnitt die zu Krazentuch verwendeten Filze auszunehmen. Baudert und Genossen beantragen außerdem zu Position 514, hohe Industrieaölle, wie die Garnzölle, ben der Stommission von ihm darüber gefallen sind, daß er, falls die Die Positionen werden mit Einschluß des Antrages Müller- Fulda armen Arbeitern, den Webern, nicht noch den landwirtschaftlichen Zonsätze in der zweiten Kommissionslesung nicht zu Bos. 514 nach der Vorlage angenommer. Werdienst schmälern und die Kleidung ver- erhöht würden, unmöglich auch für die JIndustriezölle der Regierungs teuern", steht genau auf derselben Höhe der sogenannten vorlage stimmen wird." nationalen Wirtschaftspolitit, wie die Behauptung des Herrn Bugleich wird mit der Abstimmung eine Bression auf die Ne­Schlumberger in seiner Eigenschaft als Leiter des Elsässer gierung beabsichtigt, für die ein Bolltarif mit hohen Agrarzöllen und Spinnersyndikats, er vertrete bei seinen exorbitanten Bollforderungen mit herunterrangierten Industriezöllen, besonders wenn die Interessen von 50 000 in der Baumwollspinnerei beschäftigten diese Rangierung" sich direkt gegen die im Centralverband Arbeitern. Wie seine Fürsorge für die armen Weber" den gefühl deutscher Industrieller maßgebenden Industriegruppen richtet, vollen Vertreter für Löbau nicht abhält, diesen die notwendigsten annehmbar ist. Lebensmittel maßlos zu verteuern, so findet es andrerseits Herr Das Eintreten der Agrarier für niedrige Garnzölle ist nichts Schlumberger mit seiner Arbeiterfreundlichkeit vereinbar für Aus- als ein taktisches Manöver; und es ist deshalb auch keinesfalls nahmegesetze gegen die Arbeiterbewegung und für die Beschränkung ausgeschlossen, daß sie nicht später, wenn die Centralverbändler sich der Fabritinspektion zu schwärmen. Jede dieser Intereffenten gefügiger erweisen, im entgegengesetzten Sinne stimmen. Darauf gruppen wird von dem niedrigsten Selbstinteresse getrieben; jede scheint auch die Regierung zu hoffen; denn andernfalls ist die von fordert ausschließlich für sich den größten Anteil an der durch die ihr abgegebene Erklärung, daß sie sich die Entschließung über die Bolltarif- Reform in Aussicht gestellten Beute. Das zeigte sich deutlich herabsetzung der Garnzölle bis zur zweiten Lesung vorbehalte, faum in der Sitzung der Zolltarif- Kommission am Dienstag, als dieselben zu verstehen. Herren, die einige Tage vorher so herzbeweglich für die Herab­jegung der Bannuvollgarn- Zölle zu Gunsten der armen Weber ein­

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Boi. 413, Strollhaare, aus Nindvich, Schweine 2c. Haaren 5 M.; Mit dem Unterabschnitt G, Waren aus Pferdehaaren, werden die 471, Krollhaare Erfasstoffe aus Sotos- Manilahanf 2c. 5 M., ver­5 M.; 516, Preßtücher, Gurte 2c. aus Pferdehaaren bunden. Der Zoll beträgt zu Bos. 515, Strollhaare aus Pferdehaaren Seile, Beberligen 2c. 50 M., fünstliche Blumen, Spigen- 120. Moltenbuhr begründet den Antrag mit Rücksicht auf die Möbel Die Socialdemokraten beantragen 8ollfreiheit. industrie.

Den weiteren Antrag: der

20 M., Taue, M.

Nr. 413 als Anmerkung zuzusetzen: Krollhaare dürfen nur dann eingeführt werden, wenn nachgewiesen ist, daß diese Haare dem in§ 2 Absatz 2 Ziffer 1 der Bundesrats- Verordnung vom 28. Januar 1899( Reichs- Gesetzbl. S. 5) vorgesehenen Desinfektions begründet ebenfalls Molkenbuhr, der auf die Austedungsgefahr bei verfahren unterworfen find der Einfuhr hinweist und das Desinfeftionsverfahren bespricht und empfiehlt. Wenn dieser Anmerkung entsprochen wird, ist die Roll­freiheit um so berechtigter. Blantenhorn beantragt die Zoll­sätze für Krollhaare auf 10 M. zu erhöhen. Förster Sachsen be­60 M. zu erhöhen.

getreten waren, plöglich für die Erhöhung der Leinengarn- göle 76. Sitzung der Zolltarif- Kommission. antragt, im zweiten Abschnitt, Position 516, den Boll von 50 auf

plädierten, um der Leinenindustrie die Konkurrenz mit der Baumwoll­Juduſtrie zu erschweren.

Berlin , 3. Juli.

Abg. St ettich; an Stelle des Abg. Grünberg ist Abg. Geyer Den Vorsitz führt der wieder in die Kommission eingetretene

Geheimrat v. Henle tritt für die Vorlage ein. Graf Kanig tritt für genügende Desinfektion ein. Staatssekretär Graf Posadowsky ersucht, die Anmerkung ab­zulehnen; die Regierung verfolge die Augelegenheit, die ihr am Zur Beratung werden die Pofitionen 504-506 aufammen- Herzen liege, aber Schwierigkeiten bezüglich der Lösung mache. Eine gefaßt wasserdichte Gewebe, Wachstuch, Leder- Berschärfung der bestehenden Vorschriften scheine ihm nötig.

Interessant ist die Taftif, welche die Agrarier gegenüber diesem häuslichen Bollteieg innerhalb der industriellen Gruppen befolgten; eingetreten. fie traten für den Antrag Spahn ein, der für die Garne bis Nr. 63 folgende Bölle feſtſetzt:

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