schleißen und um fonnten wir nachweisen, daß der Versuch einer zweiten Organisation vorlag. Nun mußte der Vorstand die Annahme der Gelder verweigern.
Ein Antrag einschild. bei jedem Ausschluß sei auch ein Ausschlußantrag an den Parteivorstand zu stellen, wird nicht ge= nügend unterstützt.
Gerisch:
Die Angelegenheit hat doch eine größere Bedeutung, als Vollmar anzunehmen scheint. In der früheren Organisation unter dem Vertrauensmann fonnte der Betreffende ruhig aus dem Verein ausgeschlossen sein, aber doch Parteigenosse bleiben. Jetzt, wo die Geschäfte in den Wahlverein gelegt sind, bekommt die Sache ein andres Aussehen. Wir werden schließlich nicht umhin können, das Organisationsstatut zu ändern, aber es wird uns heute faum gelingen, die richtige Form zu finden. Am besten ist es, die Antragsteller ziehen für heute ihren Antrag zurück.
Rudolf- Nürnberg:
Ueber den Antrag 24 beantragt
Thiel Kassel Uebergang zur Tagesordnung. Kiefel- Berlin spricht gegen den Uebergang; man müsse doch mindestens die Gründe der Antragsteller hören. Der Antrag auf Uebergang zur Tagesordnung wird abgelehnt. Paul Hoffmann- Hamburg :
Persönlich bin ich von der Richtigkeit des Antrages nicht überzeugt( Heiterfeit.); es sind nur drei Genoffen hier, auf die der Antrag zutreffen würde. Es wäre gar fein Unglück, wenn diese Genoffen, die doch in der Partei mitarbeiten, auch mal mitstimmen. Ich habe den Antrag begründet, weil ich es mußte.( Heiterkeit.) Ad. Hoffmann- Berlin :
-
unter
fragen, die Genoffin Lily Braun zu belegieren.( Große Heiterkeit und Beifall, Zuruf Hoffmanns). Es wäre doch besser gewesen, diese Bemerkungen über das Zustandekommen von Mandaten von Leuten, die gerade dem einen oder andern nicht passen, zu lassen. Wenn Hoffmann irgend etwas weiß, was zu lngunsten des Mandates spricht, was zeigt, daß das Mandat der Genossin Lily Braun nicht mit rechten Dingen zu stande gekommen ist, daim mag er es sagen, wenn er das aber nicht weiß, mag er schweigen. ( Große Heiterkeit und Beifall. Zuruf: König von Bayern!)
Krause- Chemniz: Hoffmann hat sich auch über die Zahl der Chemnizer Mandate aufgehalten. Die Chemmiger aber haben mit ihrer Delegierung nur von ihrem Rechte Gebrauch gemacht. Hoffmann- Hamburg :
Der Antrag ist doch ernster als es der Vorredner darstellt; denn oft kommt es bei der Abstimmung auf wenige Stimmen an. Wenn die Fassung des Antrags die Deutung zugelassen hat, Es wäre überhaupt an der Zeit, daß der Parteivorstand einmal den die ihr Gerisch gegeben, so mag das an seiner unglücklichen Formu§ 9 des Organisationsstatuts einer Revision unterzicht. Es sind hier lierung liegen. Der Antrag soll keine Aenderung des Organisations. 12 Kreise mit 3, 25 mit 2 und 113 mit einem Delegierten vertreten. statuts enthalten. Er kann nur so interpretiert werden, daß er verDer Antragsteller ist hier nicht anwesend, der Antrag kann also unter den mit 3 Delegierten vertretenen befinden sich Berlin , München , hindern soll, daß diejenigen, die kein Mandat haben, an der Abnicht zurückgezogen werden. Wir haben in Nürnberg lange darüber Nürnberg , Teltow Beestow, Leipzig - Stadt und Land, Chemnitz ; ftimmung teilnehmen. Es ist mitunter schwer festzustellen, ob jemand beraten, ob die Betreffenden aus der Partei oder aus dem Wahl- Straßburg und Rosenheim. ( Heiterkeit.) Als Delegierte für Delegierter ist, oder nicht. Bei den Parteitagsverhandlungen setzen verein ausgeschlossen werden sollten. Wir wollten ihnen die Möglich- Rosenheim ist u. a. Frau Lily Braun aus Berlin hier anwesend. sich sehr oft andre Genossen zwischen die Delegierten, so daß man keit einer Rehabilitation geben und stellten deshalb keinen Antrag auf Ich bin ja überzeugt, daß Frau Braun nicht aus irgend einer schwer fontrollieren kann, ob die Abstimmung richtig ausfällt.( Sehr Ausschluß aus der Partei. Die Betreffenden sind schwer genug be- liebenswürdigen Freundschaft das Mandat erhalten hat( Heiter- richtig). Es soll also in keiner Weise eine Aenderung des Organisations straft durch den Ausschluß aus dem Verein. Es ist einer unsrer feit), sondern für ihre Verdienste die Landagitation. statuts herbeigeführt werden. Wir würden uus ja selbst ins Gesicht ältesten Genossen darunter, dem wir wenigstens die Möglichkeit ge- Mich freut das sogar, denn das zeigt, daß wir Norddeutsche unrecht schlagen, wenn wir ein solches Mißtrauensvotum gegen Parteivorstand lassen haben, in seiner gewerkschaftlichen Organisation thätig zu haben, wenn wir immer glauben, die Bayern sind Preußenfeinde. und Fraktion aussprechen wollten. Für so dumm müssen Sie die bleiben. Das hört aber auf mit dem Augenblick, wo ein Schieds-( Heiterkeit.) Sie holen sich sogar ihre Delegierten aus Preußen, Hamburger nicht halten.( Heiterfeit.) gericht eingesetzt wird, das zweifellos den Ausschluß aus der Partei mehr tann man nicht verlangen.( Heiterkeit.) Sie wissen aber auch, beschließen würde. Es liegt im Jnteresse der Ausgeschlossenen, wenn daß Leute mit Mandaten zum Parteitag kommen, von deren Eristenz Sie den Antrag ablehnen. wir bis dahin keine Ahnung hatten, die wohl die Ehre der Ver
Pfannkuch: In Aenderung meiner früheren Auffaffung bin ich damit einverstanden, daß wir die Angelegenheit noch ein Jahr auf Ein Antrag Gerisch- Arons beauftragt den Parteivorstand, unter Ablehnung des Antrags 18 eine zweckentsprechende Aenderung des Organisationsstatuts vorzubereiten. Dieser Antrag wird angenommen, womit Antrag 18 erEs folgt die Beratung des Antrags 23.
ledigt ist.
tragt.
Welker Wiesbaden: Ich halte den Uebergang zur Tages
Der Antrag 24 wird dem Vorstand zur Erwägung überwiesen. Es folgt der Antrag 27. Singer: Die Materie dieses Antrages gehört gar nicht zu den tretung, aber nicht die Laſt der Mitarbeit auf sich laden wollen. Obliegenheiten des Parteitages.( Sehr richtig!) Die Kreis- und wenn wir sehen, daß ein Kreis mit 2854 Stimmen eben so viel Provinzial- Organisationen find durchaus selbständig. Wenn sie nicht Delegierte haben kann wie einer mit 58 000, dann sollten wir das als proportionales bezeichnet werden kann. Das ist heute nicht aber ist nicht beantragt. Wir sollten uns also doch überlegen, ob veranlaßt werden, Wandel zu schaffen und ein Wahlrecht einzuführen, gegen das Organisationsstatut verstoßen, so haben wir von hieraus möglich, wohl aber können Sie den Antrag dem Parteivorstand zur wir diesen Antrag zur Verhandlung stellen können. Ich frage, ob Berücksichtigung überweisen. Auch die Frage, ob die Reichstags- der Parteitag genötigt ist, den Antrag zu diskutieren. Abgeordneten Stimmrecht haben sollen, könnte dann erledigt werden. Ebenso müßte mal die Frage erörtert werden, ob nicht die DelegationsEs wird Uebergang zur Tagesordnung über Antrag 27 bean= fosten auf die Gesamtpartei übernommen und Sammellisten für das ganze Reich vom Parteivorstand herausgegeben werden könnten. Genosse Mittag, der den Antrag im Auftrage der Merseburger Jedenfalls entspricht die Vertretung und die Art und Weise, wie Kreistonferenz begründen fonte, ift an einem Ohrenleiden manchmal Standale zu stande kommen, nicht der Würde des Parteierkrankt. Er hat mich gebeten, ihn zu vertreten. Auf jener Konferenz tags.( Bustimmung.) ist der Fall Dr. Berthold zur Sprache gekommen, der eine gegnerische Zeitschrift redigiert hat, in der Artikel erschienen sein sollen, die die Partei beschimpfen. Der Fall hat ja dem Parteivorstand vorgelegen. Im übrigen kann ich Sie nur ersuchen, den Antrag 23 abzulehnen. ( Heiterkeit.) Es steht im Organisationsstatut, daß der Ausschluß eines Parteigenoffen bei einem vom Vorstand zu berufenden Schiedsgericht zu beantragen ist. Das genügt vollständig. Wir fönnen nicht allgemeine Beschliffe fassen in Dingen, bei denen immer von Fall zu Fall entschieden werden muß.( Lebhafte Zustimmung.)
Leopold- Zeit:
Gerisch:
nur das Motiv einer falsch verstandenen
Die Worte des Vorredners veranlassen mich, da ich als Vertreter des Hamburger Parteigeschäfts hier bin, zu erklären, daß in einem Falle, wo meine Abstimmung entscheidend gewesen sein soll, die Ablehnung mit 158 gegen 72 Stimmen erfolgt ist. Meine Stimme tam also gar nicht in Betracht. Diejenigen, die sich über ihre Geschäftsführung zu verantworten haben, müssen doch auch das Recht haben, hier zu sein.
Gerisch:
Vollmar:
ordnung nicht für gerechtfertigt. Ich würde ja den Antrag gern zurückziehen, aber ich habe den Auftrag von den Antragstellern übernommen, ihn zu begründen. Wenn Sie mich durch Uebergang zur Tagesordnung davon befreien wollten, so wäre ich ganz froh darüber. ( Heiterkeit.)
Singer: Ich konstatiere, daß dem Genossen Welter ein Gefallen gefchicht, wenn dieser Antrag nicht zur Verhandlung kommit. ( Große Heiterkeit.)
Der Antrag wird durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt. Es folgt Antrag 27 a.
Singer: Nach meiner Meinung ist dieser Antrag durch den vorher gefaßten Beschluß erledigt.( Sehr richtig!)
Antrag 27 a wird durch die vorhergehende Beschlußfassung für erledigt erklärt. Es folgen die Anträge Zietz und Kimmel( 99 und 127). Frau Zietz:
Der Mainzer Parteitag hat bekanntlich nach der Aufhebung des Ver
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Der Antrag geht weiter, als es scheint, er bezweckt, den AbIch schließe mich dem Wunsche meines Vorredners an und bitte, Recht der Teilnahme an den Abstimmungen zu nehmen. Ich gebe geordneten, den Controleneren und den Vorstandsmitgliedern das Ivie er, um die Ablehnung des Antrages, weil er offene Thüren ein- zu, daß die gegenwärtige Art der Vertretung feine ideale ist; Fälle, rennt.( Schr richtig.) Es ist ja selbstverständlich, daß ein Mensch, wie sie Hoffmann angeführt hat, find bis jetzt noch auf jedem bindungsverbots für politische Vereine eine Reorganisation der Partei der fich als Socialdemokrat befennt, nicht eine gegnerische Zeitung Parteitag vorgekommen. Aber das darf 11115 nicht ver= redigieren und von dort aus die eigne Partei bekämpfen kann. Wer das thut, stellt sich von selbst außerhalb der Reihen der Partei. statut anlassen, so grundlegende Abänderungen am Organisations- vorgenommen. Die von uns dort eingebrachte und vom Parteitag vorzunehmen, und am Der Fall des Dr. Berthold hat nicht den Vorstand als solchen, fon- bie wir angenommene Resolution ist von einigen Leuten in Hamburg so ver allerwenigsten sollten Rechte der Reichstags- Abgeordneten verkümmern. Ge standen worden, als sollte in den Staaten, wo die Frauen Mitdern ein ordnungsgemäß nach den Wünschen der beiden Parteien wäre doch geradezu ein Schlag ins Gesicht der Parteigenossen, denen alieder der politischen Vereine der Männer werden dürfen, wie in zusammengesetztes Schiedsgericht beschäftigt. In diesem Schieds- Sie die gewaltige Arbeit im Parlament aufhalten, nicht als voll- Samburg, das System der weiblichen Vertrauenspersonen aufgehoben gericht ist die Frage des Ausschlusses des Dr. Berthold ernsthaft er- berechtigte Mitglieder des Parteitages anzuerkennen. In den sein. Davon war aber doch keine Rede. So dumm sind wir Frauen wogen worden. Wenn die Dinge so glatt lägen, wie von den Merse- Statuten andrer Parteien finden sich ähnliche Bestimmungen. Ich doch nicht, wenn man uns auch manchmal für ein bißchen burger Genoffen angenommen wird, dann würde kein Mitglied des Schieds- bitte Sie deshalb, den Antrag nicht dem Vorstand zu überweisen, dumm hält, daß wir selbst einen Antrag auf Einschränkung gerichts auch nur ein Wort verloren haben, sondern Berthold wäre sondern ihn abzulehnen. Die jetzige Form des Statuts ist seiner unsrer Rechte einbrächten. Das Gros der Hamburger Geeinstimmig ausgeschlossen worden. Die Dinge liegen aber anders, Beit nach jahrelangen Erwägungen gewählt worden und wir follien noffen hat sich dieser meiner Auffaffung auch angeschlossen. es hat sich um einen Parteigenossen gehandelt, der eine ganz eigen- das, was sich bis jetzt als gut erwiesen hat, nicht deshalb über( Stubbe- Hamburg ruft: Nein! Nicht doch 1) Es wird jetzt von artige feelische Organisation hat. Seine Handlung mußte unter Ve- Bord werfen, weil nicht alles ganz vollkommen ist. Auch der Genoffin Stubbe bestritten, aber es wird mir von Kimmel und Koenen und rüdsichtigung aller Umstände beurteilt werden, und da war die Mehr- Braun wird niemand bestreiten können, daß sie in ihrer Weise sehr feit.) So fonstatiere ich es troßdem.( Erneute große Heiterfeit.) Ich Heine zugegeben werden( Heine- Hamburg: Nein!- Große Heiter heit des Schiedsgerichts der Meinung, während die Minderheit auf thätig für die Partei ist. ihrer Meinung beharrte, daß der Ausschuß, der nach dem Statut habe meine Resolution nicht eingebracht, um speciell für die Hamnur wegen einer ehrlosen Handlung erfolgen tann, nicht ausgesprochen burger Verhältnisse eine Entscheidung herbeizuführen, sondern unt Ich will über den Antrag selbst kein Wort verlieren, ebenso eine Interpretation unsrer Mainzer Resolution im allgemeinen zu werden durfte, weil der Handlung des Dr. Berthold ehrlose Motive nicht zu Grunde gelegen wenig will ich die Gelegenheit benutzen, dem Genossen Hoffmann geben. Ich bitte Sie um die Annahme.( Sehr richtig.) Die ganze haben, sondern Berlin die Antwort zu geben, die ihm eigentlich gebührt.( Sehr Agitation der Frauen ist stets im Rahmen und zum Nußen der ge Freundschaft, wobei der Genosse Berthold sich dadurch gedeckt gut!) Die Angelegenheit ist schon zu vielfach auf Barteitagen er- famten Agitation der Partei erfolgt.( Bravo !) Den Antrag Kimmel glaubte, daß er seiner verantwortlichen Zeichnung der betreffenden örtert worden, als daß man darüber noch viel diskutieren sollte. bitte ich abzulehnen. Zeitschrift ein J. V.( in Vertretung) vorausezte. Das Schiedsgericht Ich will nur zwei Bemerkungen machen. Es ist Hoffmann merkDie Weiterberatung der beiden Anträge wird auf morgen war in seiner Mehrheit der Auffassung, daß im vorliegenden Fall, würdig vorgekommen, daß der Kreis Rosenheim von einem ihm wo dem Betreffenden so außerordentlich viele Entschuldigungsgründe statutarisch zustehenden Recht, drei Delegierte zu schicken, Gebrauch vertagt. zur Seite standen, es sich mit dem schärfsten Tadel des Betreffenden legenheit den Namen Rosenbeim zum erstenmal gehört hätte. die Wahl des Vorstandes und der Controleure bereits geschlossen gemacht hat. Es schien fast so, als wenn Hoffmann bei dieser Ge- Hoffmann- Bielefeld beschwert sich, daß die Abstimmung über genügen lassen sollte. Der Ausschluß ist doch schließlich das Schlimmste, was einem Parteigenossen geschehen kann, und die Sache( Heiterkeit.) Der Kreis Rosenheim ist nun der beste Landwahlkreis, war, als er 1/4 nach 3 Uhr den Saal betreten habe. Tag nicht so, daß man bei dieſem ersten Fall gleich zum schärfsten sehr gute Organisation, so daß, wenn einer unfrer altbayrischen Im übrigen sei die Abstimmung geschlossen und eine nachträgliche den wir in Altbayern überhaupt haben. Wir haben dort eine Singer erklärt, daß die Sizung um 3 Uhr anberaumt war. Mittel greifen sollte. Alle Umstände müssen erwogen, der ganze Sachverhalt human beurteilt werden, sowie wir es auch von den Landivahlkreise außer dem formellen auch ein sachliches Recht zu Stimmabgabe unmöglich. Singer erteilt hierauf das Wort zu einer nachträglichen perbürgerlichen Gerichten verlangen. Dem Dr. Berthold iſt der schärfte zertretung bat, es gerade dieser Kreis iſt. Es Tadel erteilt worden, der einem Parteigenossen erteilt werden kann. Schien Hoffmann nicht recht gefallen zu haben, daß Frau Lily Braun sönlichen Bemerkung zu Antrag 24 an Hoffmann- Berlin , wobei er An dem Urteil selbst kann der Parteitag nichts ändern, denn das Schieds- dort gewählt worden ist.( Heiterkeit und Beifall! Ruf: Im Gegen ausdrücklich bemerkt, daß durch diese Worterteilung kein Präcedenzfall An dem Urteil selbst kann der Parteitag nichts ändern, denn das Schieds- teil!) Natürlich, das kennen wir ja!( Heiterkeit und Beifall.) Er geschaffen werden soll gegenüber der Geschäftsordnung, wonach per gericht ist in seinem Urteil souverän. Es wird in der Partei, ia hat allerdings gesagt, es sei nett, daß die Bayern sich ihre fönliche Bemerkungen am Schlusse der Debatte über den betreffenden überhaupt, einen zweiten Dr. Berthold nicht geben. Dieser Berfön- Delegierten sogar aus Preußen holen. Ich möchte ihm sagen: es Gegenstand gemacht werden müssen. lichkeit, dieser Individualität glaubte die Mehrheit des Schieds: kommt nur darauf an, was für oane find!( Große Heiterkeit gerichte Rechnung tragen zu müssen. Deshalb liegt keine Gefahr und Händeklatschen.) vor, daß sich ähnliche Fälle wiederholen werden, um so mehr, als der Tadel so eindringlich und scharf gefaßt war, daß er eine Warnungstafel darstellt, die jeden, der aus Unkenntnis so etwas noch einmal versuchen wollte, verhindern wird, einen derartigen Versuch zu machen. In jedem andern Falle würde der Ausschluß, wenn nicht abnorme Verhältnisse vorliegen, selbstverständlich erfolgen. Der Antrag wird abgelehnt.
worden wäre aus
Ob aber Genosse Hoffmann genommen Preußen, ist mir zweifelhaft.( Erneute
große Heiterkeit). Genoffin Lily Braun ist auch nicht aus Preußen eine Reihe von Wochen oder Monaten aufhältlich gewesen, sie hat geholt worden, sondern ist im Wahlkreise Rosenheim längere Zeit, von dort aus, von Birkenstein aus, 2 Versammlungen abgehalten, die den Rosenheimern so gut gefallen haben, daß sie sich darauf die Freiheit genommen haben, ohne erst beim Genossen Hoffmann anzu
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