Ur. 243.

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1290

Vorwärts

Berliner Volksblatt.

19. Jahrg.

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Telegramm Adresse: " Sozialdemokrat Berlin".

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Der Tanz zur mittleren Linie.

Am Donnerstag begann die zweite Lesung des Zolltarifs im Reichstag. Das Haus war ziemlich gut besetzt, die Tribünen Harrten in Spannmg.

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Freitag, den 17. Oftober 1902.

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

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Es kommt nunmehr darauf an, ob ein Teil des Cens trums sich zur Regierungsvorlage zurückziehen wird. Geschieht dies nicht bis zur Abstimmung über den Weizenzoll, die morgen oder übermorgen erfolgen wird und findet demgemäß der höhere Sah nach dem Kommissionsvorschlag eine Mehrheit, so kann man die Vorlage als gefallen erachten. Denn alsdann verliert auf der Rechten und auf der Linken die weitere Beratung jedes praktische Interesse. Die Verhandlung verödet und es tritt chronische Beschlußunfähigkeit ein. Socialdemokratie hat es alsdann nicht einmal mehr nötig, irgend eine Obstruktion zu versuchen. Graf Bülow erörterte auch schon die Möglichkeit, daß der Tarif nicht zu stande kommt; in diesem Falle würde man entweder die bisherigen Handelsverträge in Straft bestehen lassen, oder neue Vertragsverhandlungen auf der Grundlage des geltenden autonomen Tarifs einleiten."

Beschleunigter Landtags- Beginn.

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Die vorzeitige Einberufung des Landtages ist schon seit dem Frühjahr durch die Zollpartcien gefordert worden. Man gedenkt so durch die diätenbegabten Landtagsleute die Beschlußfähigkeit des diätenlosen Reichstags zu ermöglichen. Der vorzeitige Landtags­Beginn bedeutet ein Mittel zur Durchführung des Zollwuchers.

Endlich nachdem Graf Bülow seine jungen Specialforschungen um dann in schnell erreichter dritter Lesung den Wucherstrick zu an das Haus gebracht, sprach er die paar Worte, in deren Er- zuziehen. wartung man während der ganzen Rede ihm zuhörte: Er erklärte Es ist begreiflich, daß die Zöllner auch solche Manöver ver­im Namen der verbündeten Regierungen feierlich, daß die Regierungs- suchen. Seltsam aber ist, daß die Freisinnige Zeitung" vorlage die äußerste Grenze darstelle, daß man weder die Minimal die Verwirrungstaktik der Zollparteien ernst nimmt und eine zölle für Getreide erhöhen, noch Minimalzölle bei andren Positionen Zuversicht in dem Fall der Vorlage trägt, an der die Verwirrungs­zulaffen könne. Damit waren die Kommissionsanträge nochmals für taktiker ihr helles Vergnügen haben dürfen. Die Freifinnige Voraus ging die Erdrosselung der socialdemokratischen und der un annehmbar erklärt. Sodann fühlte sich der Kanzler Zeitung" sagt: freifinnigen Interpellation über die Fleischnot. Graf Billow bemißigt, die Socialdemokratie vor offener oder versteckter Ob­stand zunächst draußen vor der Thür. Den Hinauswurf der Inter- struttion zu warnen, die das parlamentarische Ansehen stets schädige. pellationen persönlich zu erledigen, dazu hielt er sich für zu vor- Wir meinen, Graf Bülow hätte vollauf genug zu thun, wenn er sich nehm; er wollte sich für den großen Moment der Bollerklärung der darauf beschränkte, in diesen schivierigen Zeitläuften sich um das An verbündeten Regierungen aufbewahren. Deshalb hatte er seinen sehen der Kanzlerschaft zu sorgen. Außerdem handelt es sich in Untergebenen Posadowsky beauftragt, das Sprüchlein herzusagen, diesem Fall gar nicht um die Absicht einer Obstruktion, sondern um daß die Regierung die Interpellationen erst beantworten werde, wenn eine völlig berechtigte, loyale Oppofition. Graf Bülow kennt auch die eingeleiteten Erhebungen über die Fleischnot abgeschlossen seien. die Geschichte des Parlamentarismus herzlich schlecht, wenn er meint, Mit dieser Antwort war die Begründung und Besprechung der Juter- Obstruktion wirke immer schädlich. In Italien haben erst flingst pellationen bereitelt. Mögen Millionen unter der unterhörten unfre Genossen durch eine unerschrockene, zielflare und geschickte Db­Fleischteuerung leiden und darben was thut's, die Ne- struktion die Herbeiführung einer friedlichen gesunderen Entwicklung gierung veranstaltet in Ruhe und Gemächlichkeit Erhebungen! des Parlamentarismus bewirkt. Und meint etwa Graf Bülow, daß Sie ist plöglich von dieser Leidenschaft für wissenschaftliche Gründ- die socialdemokratische lex Heinze- Obstruktion, die die Auslieferung lichkeit erfaßt worden, obwohl die Sachlage völlig klar ist und ob der deutschen Kunst an Polizei und Pfäfferei vereitelte, nicht ein wohl durch Aufhebung der Grenzsperren sofort ohne jede Kulturverdienst gewesen ist? Aber wie gesagt, von Obstruktion ist zwiftigkeiten unter den Zollparteien und der Regierung haben Das ist eine völlige Mißkenmung der wirklichen Lage. Die Schwierigkeit die Not gelindert werden könnte. Diese Erhebungs bei der Zollvorlage gar keine Rede, die Warming war also in jedem von den jeher vornehmlich 110 Zweck verfolgt, teils fucht bei unzweifelhaften Thatsachen steht im schroffsten Widerspruch Betracht überflüffig. als zu der Erhebungs fchen, mit der sich dieselbe Regierung geweigert Regierungsvorlage„ geringes Uebel" im Vergleich Es war sehr charakteristisch, daß die Rechte, die während der den Ueberzoll- Forderungen erscheinen zu teils hat, durchaus dunkle Gebiete statistisch zu erhellen. Als beim Zoll- Rede Bülows in dumpfem Schweigen verharrte, bei der Obstruktions- Zollgegner durch das Vertrauen auf den inneren Zöllnerstreit in ihrem zu lassen, tarif eine Enquete über die Not der Landwirtschaft gefordert wurde, Warnung plöglich jähen Beifall spendete. Dieser unvorsichtige widerstandseifer zu entfräften. Ein Teil der Liberalen hat sich über die nur Behauptungen, teine Thatsachen vorliegen, erklärte Gefühlsausbruch beweist, wie sehr sich die Agrarier danach sehnen, schon immer leichtgläubig durch solche Täuschungsversuche über­man dies für zu zeitraubend und unnötig! Man 30g es vor, die daß die für sie doch angeblich un annehmbare Regierungs- tölpeln laffen. Wie oft wurde nicht schon die Vorlage als gescheitert agrarischen Wucherzölle durch nichts zu begründen wie durch die vorlage so schnell wie möglich Gesez werde. Im übrigen entfodte erklärt! Thatsächlich aber wurde im Verborgenen um so eifriger Wünsche der Interessenten. Ebenso werden erst nach den der Vortrag Bülows am Schlusse nur den National= Zolltarif Beschlüssen die Untersuchungen über das Kartell liberalen ein paar dinne Bravorufe. an ihrem Zustandekommen gehandelt. Auch jetzt ist es nicht anders. wefen eingeleitet, die doch der Einbringung geschweige Echon das furze Neferat des Berichterstatters der Zollkommission, denn der Beratung und der Beschlußfassung über den Schwerin - Löwig, deutete in seinen Schlußworten darauf hin, Bolltarif vorausgehen müßten. So verweigert man Er- daß die Konservativen schließlich die unannehmbare Regierungs- Infolge der geplanten Verstaatlichung verschiedener Privatbahnen hebungen, wenn die Verhältnisse dringend einer Durchforschung be- vorlage begierig schlucken werden. Freilich haben die Konservativen wird, wie ein Berichterstatter meldet, das preußische Abgeordneten­dürfen aus Obstruktion gegen die Wahrheit. Hingegen ver- am Donnerstagvormittag in ihrer Fraktionssigung sich verständigt, hans bereits in allernächster Zeit einberufen werden. Einige dieser anstaltet man willkürlich und überflüssig Erhebungen, um sich der bei ihren früheren Beschlüssen zu verharren, d. h. die Regierungs- Bahnen müssen nämlich, nach den bestehenden Verträgen, vom Abhilfe unzweifelhaft trauriger Verhältnisse zu entziehen aus vorlage für unannehmbar und auch selbst die Kompromißvorschläge Staate schon am 1. Januar 1903 in Betrieb genommen werden, Obstruktion gegen die sociale Pflicht! für unzulänglich zu erklären. Auch das Centrum hat beschlossen, die was eine schleunige Beschlußfassung des Landtages in dieser An­Es ist übrigens eine Widersinnigkeit unsrer parlamentarischen stommissionsfäße aufrecht zu erhalten. Ebenso hat am Schluß der gelegenheit erfordert. In parlamentarischen Kreisen werde damit Geschäftsordnung, daß zwar Jnterpellationen begründet und diskutiert Donnerstagfißung nach einer fachlichen, trocknen, die schutz- gerechnet, daß es diesmal nicht möglich sein werde, den Etat bis werden können, wenn die Regierung eine Beantwortung verzöllnerischen Argumente Bülows gründlich zerpflückenden Rede des zum 1. April 1903 fertig zu stellen und infolge dessen eine Herbst­woleigert, daß es aber keine Möglichkeit giebt, eine Interpellation Freifinnigen Gothein der Reichsparteiler v. Stardorff in furzen, session des Abgeordnetenhauses notwendig sein werde. zur Erörterung zu bringen, wenn die Regierung die Antwort pazzigen und pugigen Bemerkungen die Regierungsvorlage für un­in cinem fernen unbestimmten Zeitpunkt zu annehmbar erklärt. erteilen verheißt. Damit hat die Regierung es in der Hand, Dennoch glauben wir nicht an den Ernst dieses Unannehmbar. die wichtigsten Erörterungen gerade dann zu vereiteln, wenn sie Man wird vielleicht in der zweiten Lesung noch spröde thun. Man am dringendsten notwendig sind. Die Obstruktion, mag hoffen, dadurch, daß man das Zustandekommen der Zollvorlage welche die verbündeten Regierungen auf Grund als aussichtslos erscheinen läßt, die Opposition zu erschlaffen, un eines bedauerlichen Mangels der Geschäftsordnung dann bei der dritten Lesung sie mit der Einigung zu überrumpeln. gegen die Fleischnot- Interpellationen treiben, Man mag auch immer noch auf fleine Zugeständnisse der Regierung ist allerdings geeignet, den deutschen Scheinpar- rechnen wandelbar sind ja die Männer und die Ueber lamentarismus und die Regierung aufs schwer ste zeugungen des Bidzad- turfes so viel scheint es sicher: man ist autompromittieren. tanzt um die mittlere Linie des Grafen Bülow, und Nach der Beseitigung der Fleischnot- Interpellationen öffnete sich die einzige Frage ist nur: in welchem Augenblick dieser Tanz zur das Thor und herein marschierte der Rittmeister Graf Bülow- mittleren Linie führen wird. Wir rechnen nicht mit der Uneinigkeit ohne Uniform gefolgt von einer glänzenden" Suite von dienst- und Unentschloffenheit der Zöllner und Ueberzöllner, sondern allein Habenden Ministern: Richthofen, Thielmann, Tirpis, Rheinbaben, mit unsrer Einigkeit und Entschlossenheit. Möller, Podbielski, v. Hammerstein. Die ganze preußische Intelligenz Aus dem Centrum heraus wurde angeregt, die Sizingen schon war aufgeboten. Zunächst eine furze Geschäftsordnungs- Debatte. um 12 Uhr zu beginnen. Auch diese Anregung, der Folge gegeben Dann nahm Graf Bülow das Wort. Er hielt eine sehr aus wurde, beweist, daß die Zollwucherparteien alles thun, um die uns führliche Rede, die so eifrig auf dem schlappen Drahtseil der annehmbare Regierungsvorlage so schnell wie möglich in Sicherheit mittleren Linie tanzte, daß man hätte meinen können, der Reichs- zu bringen. kanzler wäre eben von der nationalliberalen Delegiertenversammlung gekommen. Der Zweck der ersten neun Zehntel seiner Ansprache war nicht recht zu ersehen; denn erst die letzten Sätze brachten die er­warteten Erflärungen. Vermutlich wollte Graf Bülow zeigen, daß er sich während der Sommermuße gründlich in die Materie ein gearbeitet habe. Mit einer gewissen Wehmut konnte man bei diesen feicht plätschernden Agrardeduktionen der mittleren Linie an die ernſte, durchdachte Nede denken, die einst Caprivi über die gleiche Frage gehalten hat. Der derzeitige Kanzler ist bei seinen wirtschaftspolitischen Studien, die er dankenswerterweise zwischen der ersten und zweiten Lesung begonnen, leider in den Anfangsgründen stecken geblieben. Vielleicht wäre sein Vortrag besser geraten, wenn er vorläufig weiter geforscht hätte und erst bei der dritten Lesung den einleitenden Vortrag gehalten hätte. Zu allem Unglüd hatte Graf Below das Mißgeschick, bei der Auswahl der sparsam aufgespeicherten Beweis­gründe gerade solche zu erwischen, die wegen ihrer absoluten, längst nachgewiesenen Unrichtigkeit selbst von den besseren der unter ihrer schlechten Besoldung ächzenden Wanderredner des Bundes der Land­wirte nicht mehr benutzt werden. So wiederholte er die unwahre Behauptung Rheinbabens, daß während der Dauer des Fünf- Mark­Bolls feine Steigerung der Getreidepreise erfolgt sei. Das genaue Gegenteil ist der Fall, die Preise stiegen stetig und erreichten schließlich eine unerträgliche Höhe; Graf Bülow selbst war so liebenswürdig, seine Behauptung Lügen zu strafen, indem er daran erinnerte, daß 1891 die Not so groß war, daß allgemein eine Aufhebung der Zölle gefordert wurde. Nicht minder thöricht war der Hinweis auf die hohen Getreidezölle Frankreichs ; der Sangler follte sich von einem Geheimrat die nicht unbekannte That sache einprägen lassen, daß fast die gesamte Getreide- Einfuhr Frankreichs aus den zollfreien Kolonien Stammt. Daher ist Deutschland schon jetzt unter dem 3,50- Zoll das Land der höchsten Getreidepreise.

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Politische Uebersicht.***

to gunned Berlin , den 16. Oftober. Verwirrungstaktif.

Die Berl. Polit. Nachrichten" besprechen die Zollaussichten in folgender Art: Es wird mit zwei Eventualitäten zu rechnen sein. Bietet die alsbald bevorstehende Entscheidung über die Getreide- Windest­zölle keine Aussicht auf Berständigung, so wird man sich eben in dem jezigen Tagungsabschnitte des Reichs­tages in der Hauptsache damit begnügen müssen, Reichshaushalts- Etat für 1903 fertig zu stellen. Sind aber die Aussichten günstig, so wird fofort mit der energischten Bekämpfung der Würde eine Opposition eingefegt werden können. Entscheidung dieser Art über die hauptsächlichsten Streitpunfte im neuen Zolltarif nicht baldigst herbeigeführt, so würde zwar eine solche Oppositionsbekämpfung auch möglich sein, ob sie aber in der That eintreten würde, ist doch höchst zweifelhaft. Jeden falls bietet bei Berücksichtigung der Kürze der noch zur Verfügung stehenden Zeit die Gewähr auf ein positives Ergebnis der Berhand lungen nur noch die baldige, Herbeiführung einer Entscheidung des Plemums über die genannten Fragen, natürlich nur dann, wenn diese günstig ausfällt. Fällt sie ungünstig aus, so haben die verbündeten Regierungen das ihrige gethan, die Verant ivortung für das Scheitern der für die deutsche Volkswirtschaft notwendigen Vorlage fällt dann auf den Reichstag.".

Die Absicht solcher Betrachtungen fann nur sein, die Zollgegner sorglos zu machen. Denit es ist nicht damit zu rechnen, daß Centrum und Konservative schon jezt von ihren Ueber­forderungen zurücktreten. Vielmehr wird man versuchen, durch den Schein andauernder Uneinigkeit die Opposition zu erlahmen,

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Beendigung des pennsylvanischen Bergarbeiterstreits. Eine offizielle Erklärung, in welcher die Beendigung des Kohlenarbeiter Ausstandes verkündigt t rd, Donnerstag früh veröffentlicht worden.

Ferner meldet aus Washington ein Wolffsches Telegramm vom Donnerstag: In der heute früh veröffentlichten Erklärung über die Beendigung des Kohlenarbeiter- Ausstandes wird mitgeteilt, daß zur Regelung der Streitfrage zwischen Arbeitgebern und Arbeitern eine Kommission eingesetzt wurde. Mitglieder dieser Kommission sind der pensionierte General Wilson, der Ingenieur Paater als Bergarbeiter Sachverständiger, der Nichter Gray, der Großmeister des Ordens der Eisenbahn- Zugführer Clark als Sachverständiger für sociale Fragen, ferner Mr. Watkins als Sachverständiger bezüglich der Gewinnung und des Vertriebs von Kohle, und Bischof Spalding von Peoria ; lepterer wurde auf Betreiben des Präsidenten Roosevelt in die Kommission aufgenommen. Zum Schriftführer der Kommission ist der Kommissar des Arbeits­Departements White bestimmt. Wie verlautet, sind sowohl Arbeit­geber als Arbeitnehmer mit der Zusammenseßung der Kommission zufrieden. Verbandspräsident Mitchell erklärte die Zustimmung zur Einsetzung derselben namens der Arbeiter, die Herren Bacou und Perkins namens der Arbeit­geber. Der Zusammentritt der Kommission soll in wenigen Tagen erfolgen.

Deutsches Reich .

Die Offiziösen und die Boeren.

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Die amtlichen Streise nehmen nun doch Notiz von den Boeren­generalen. Heute wird die Norddeutsche Allgemeine 8eitung" abermals aufgeboten, um die Ursachen des Scheiterns der Audienz zu„ erhellen". Das Regierungsblatt beklagt sich bitter­lich über die" Neigung mancher Blätter, der eignen Regierung am Zeuge zu flicken" und die Genauigkeit offiziöfer Darstellungen an zuzweifeln. mod 11

Das Blatt giebt zur Abwechselung folgende Darstellung:

„ Am 18. September hatte sich Seine Majestät der Kaiser auf Vorschlag des Reichstanzlers bereit erklärt, die Generale zu empfangen, wenn sie sich durch Vermittelung des englischen Botschafters in Berlin anmelden lassen und sich anti­englischer Agitationen enthalten würden. Die Generale wurden hiervon infolge Verfügung des Auswärtigen Amtes an den faiserlichen Vertreter im Haag in Kenntnis gesetzt, und De Wet erklärte in ihrem Namen, daß sie das kaiserliche An­erbieten annähmen und mit den Bedingungen einverstanden wären.