D

ber ganzen fünf Jahre der laufenden Reichstagsperiode| England verfügt bereits über eine solche. Deutschland   will einen nur zweimal in die Erscheinung getreten ist, einmal, um weltumfassenden Handel, der in Englands Händen liegt. Diese mittels der lex Heinze das geistige Leben des deutschen   Boltes politischen und kommerziellen Gegensätze verschärfen sich mit der un­abzuwürgen, und jetzt, um durch die egoistische Interessenpolitik unterbrochenen Entfaltung der Produktivkräfte Deutschlands  . Hier dem Volte die schwersten Wunden zu schlagen?" heißt es, wie die Amerikaner sagen: Expansion or Explosion." Allerdings ist es nicht England allein, das weite Besizungen hat. Deutschland   könnte seine Aufmerksamkeit auf die französischen   oder russischen   Besitzungen richten. Allein diese Angriffslinie wäre bei weitem schwieriger. Die geographischen und militärischen Ver­hältnisse dieser beiden Mächte verbieten den Deutschen   eine solche Politik. Der Kaiser wendet sich deshalb den leichter zugänglichen ändern zu: den türkischen und britischen. Er bemust jede schwierige Lage, in der sich England zuiveilen befindet, um seinen Zielen auf britische   Sosten näher zu kommen.

Politische Uebersicht.

Berlin  , den 8. November. Wie die Konservativen Obstruktion treiben! Es gehört fchon einige Frechheit dazu, wenn die konfervativ Heritale Buchermehrheit die Zollopposition wegen der pflichtgemäßen gründlichen Beratung der Tarifvorlage befchuldigt, daß fie eine Obstruktion treibe, die mit allen Mitteln niedergeworfen werden müsse. Denn die Konservativen dürfen sich mit Recht brüften, erst bor furzem unter thätiger Mitwirkung des Centrums- einen Obstruktions Feldzug dreistester Art mit echtem Junkertrop erfolg­reich durchgeführt zu haben, einen Obstruktions- Feldzug, der sich nicht sowohl gegen die Regierung wie gegen die Strone direkt richtete.

-

Wie war es doch bei der Kanalvorlage in Preußen? Der erste Mittellandfanal- Entwurf wurde am 14. März 1899 im preußischen Abgeordnetenhaufe eingebracht. Einen Monat später, am 18. April, begann die erste Beratung, die bis zum 18. April dauerte fchon eine sehr gründliche Beratung angesichts der Ein­fachheit der Materie. Dann tam die Vorlage an eine Kommission, die unter der Führung des Verschleppungsrates, des Herrn v. Beblik, die famosen ompensationen" in die Diskussion warf. Am 16. Mai war die Beraang glüdlich so weit gediehen, daß die Kommission den Mittellandanal ablehnte. Am 15. Juni versteht man sich endlich zur zweiten Beratung. Und nun wird die Vorlage an die Kommission zurüdverwiesen. Am 16. August begann die zweite Beratung, am 17. August erfolgte die Ablehnung, am 19. Auguft die Schluß­abstimmung.

Eo argumentieren die Briten  . Sie glauben, die deutsche Politik sei darauf gerichtet, die britische Bulldogge zahm zu machen: durch 3uder und die Peitsche. Den Buder hält jest der Kaiser  ; die Peitsche fchivingt Herr v. Bülow. Die National Review" erzählte vorigen Monat, der Kaiser hätte Lord Salisbury   im Jahre 1895 eine Alliance angeboten, die der britische   Premierminister ablehnte. Die Revande des Kaisers war das historische Telegramm an Prä fident Krüger und die Erklärung Marschalls v. Biberstein   im Reichs­tage, die Unabhängigkeit der Boeren- Republiken sei eine Not­wendigkeit für Deutschland  ". Der Boerenkrieg gab sodann dem Kaiser die Gelegenheit, den Zucker hervorzuholen, während Bülow die antisenglische Politik weiter betreiben muß, um die imperialisti­schen Ideale in der Nation aufrecht zu erhalten, bis die Flotte fertig ist, die den Deutschen   die Gelegenheit geben wird, aus der„ Zukunft auf dem Wasser" eine Gegenwart zu machen.

In diesem Sinne ist auch der Artikel Sir H. Rumbolds, des früheren englischen Gesandten in Wien  , geschrieben, der diesen Monat in der National Review" veröffentlicht ist. Dieser Diplomat frricht sich gegen jedes Zusammengehen mit Deutschland   aus und ist für eine friedliche Auseinandersehung mit Rußland   und Frank reich. Denn nur die unerledigten Schwierigkeiten zwischen diesen Mächten und England geben den Deutschen   die Handhabe zum Ein­greifen in die britische   Politik.

auch die Wirkung haben muß, das Funktionieren des parlamentarischen Mechanismus überhaupt zu stören und zu lähmen. Wenn man mit der Obstruktion erst einmal anfängt, o fommt man aus der Obstruktion überhaupt nicht mehr heraus. Eine Obstruktion gebiert die andre. Heute wird von links nach rechts obftruiert, morgen von rechts nach links. Wenn die Linke heute ein Gesez, das die Rechte wünscht, durch Obstruktion verhindert, so tann sie sich darauf gefaßt machen, daß die Rechte morgen ein Gesetz verhindern wird, das die Linke wünscht. Heute macht die Linke Obstruktion gegen den Zolltarif, morgen wird vielleicht die Rechte Obstruktion gegent die Handelsverträge machen. Heute hält ein Socialdemokrat eine Rede von drei Stunden, morgen wird ein Agrarier eine Rede von fünf Stunden halten. An Dauerrednern hat feine Partei Mangel. Es ist der Fluch eines Parlaments, daß es, wenn es mit der Obstruktion sich erst einmal eingelassen hat, sie nicht wieder los werden kann. Und schließlich fann das Barlament überhaupt faum mehr etwas schaffen, went immer eine Bartei in Obstruktion ist gegen die andre. So gerät man allmählich in den Zustand des Fortwurstelns" hinein. Das " Fortwursteln" tönnen wir in Deutschland   aber nicht braudjen. Am Tage, nachdem ich meine Rede gegen die Obstruktion gehalten in

fraten mit ihrer Obstruktion Erfolge erzielt. Die Herren ver­geffen, daß Italien   nicht Deutschland   ist. Vérité au dela des Alpes, erreur en deça"( was eine Wahrheit jenseits der Alpen, ist ein Irrtum diesseits), kann man mit einer Variation des bekannten Ausspruches von Pascal sagen. Ju Deutschland   hat die Macht des Parlaments eine Grenze an der größeren Macht der Monarchie. Wenn die Obstruktion sich im Reichstage einbürgern würde, so würden die Folgen schließlich den Reichstag   selbst treffen. Ich kann nur wiederholen: Die Parteien, welche Obstruktion treiben, legen die Art an die Wurzel des Baumes, in dessen Nesten fie figen. Gerade die Socialdemokratie follte Be­denten tragen, den normalen Gang des parlamentarischen Lebens in Deutschland   zu stören.

Schade, daß diese schöne Rede von dem Grafen Bülow nicht den Junkern und Klerifalen im Sommer 1901 gehalten wurde, damals, Diese erste Kanalvorlage hatte also von der Einbringung bis als das reaktionäre Kartell das große Kulturwerk der Kanalvorlage zur Verscharrung volle fünf Monate gebraucht, obwohl die durch eine ganz nichtsnuzige Obstruktion zur Strede gebracht Materie lange nicht so kompliziert ist, wie nur eine einzige wichtige wurde. Diese Obstruktion war deshalb nichtsnukig, weil die Mehr­Zollpofition. Immerhin fann man diese Beratung allenfalls noch Ueberhaupt sind es nicht professionelle Zeitungsschreiber, die feit ganz genau wußte, daß sie nur von der Gnade eines infamen bloß unter die gründlichen" Diskussionen rechnen. Außerdem wurde über deutsche Politik in England schreiben, sondern Männer in Wahlsystems die Macht besaßen, während die große Mehrheit des die Sache damals dadurch abgekürzt, daß die Junker schließlich die diplomatischen Diensten oder in engster Verbindung mit den leitenden Wolfes für die Kanalvorlage war. Damals hätte auch der Sat Berschleppungstaftif aufgaben und zum jähen Schluß drängten, um, als Streifen des britischen   Reiches. Denn die Berliner   Korrespondenten einen Sim gehabt: In Deutschland   hat die Macht des Barlaments eine Antwort auf die inständig dringenden Kaiserreden, der Regierung den der Londoner   Blätter schreiben sehr wenig über auswärtige Fragen. Grenze an der größeren Macht der Monarchie." Denn die Obstruktion der Entwurf zerriffen vor die Füße zu werfen. Jedoch scheint die Schuld nicht an ihnen zu liegen. Es ist hier wohl- Barlamentsmehrheit richtete sich direkt gegen die Krone, die sich Bon vollendeter fröhlicher Frechheit aber war erst die Dbfiruftions- befannt, daß der Berliner Korrespondent der Times" vor etwa freilich vor dem Junterwillen beugen mußte. haz, welche die junterlich- fleritale Mehrheit gegen die zweite Kanal- acht Monaten anläßlich eines Empfanges beim Grafen Posodowsky Für die Zollangelegenheit sind die Betrachtungen des Grafen vorlage vom Jahre 1901 inscenierten. Der Entwurf ging am 12. Ja von einem Unterstaatssekretär nicht besonders höflich behandelt Bülcw gänzlich sinnlos. Denn man müßte hier umgekehrt fagent, muar 1901 dem Hause zu. Am 4. Februar begann die erste Beratung, wurde; man machte ihm zum Vorivurf, er schüre die Feindschaft daß gerade die Zolloppofition in diesem Fall das Ansehen und die die vier Tage in Anspruch nahm, obwohl alle Argumente schon 1899 gegen England; er vergifte die Beziehungen zwischen den beiden Autorität der Monarchie gegenüber der Mehrheit, deren feierlid) erschöpft waren. Wieber kam die Vorlage in die Kommiſſion. Am Mächten. Als ob es der Berliner   Korrespondenzen bedürfte, um eingeleitete und als ein geschichtlicher Martstein vom Kaiser selbst 18. Februar trat fie zufammen, bis zum 1. Mai hielt sie 20 Sigungen sich in der deutschen   Politik zurechtzufinden. Die Reden und Thaten gerühmte Handelsvertragspolitik gerade von dieser Zolloppofition ab. Es gab unzählige Anträge. Die Vorlage wurde unter einem der leitenden Politiker Deutschlands   geben den nötigen Lert und fortgesetzt wird, während die Mehrheit diese Politik des Monarchen mit Wust von Abänderungen förmlich erstickt, in ihr Gegenteil um- das Audeutschtum macht den Kommentar dazu. derselben Energie zu zertrümmern sucht, wie die Kanalvorlage. gewandelt, zerfasert und zerrieben. Man gab sich auch gar keine Unter diesen Verhältnissen kommt der Kaiser nach England. Mühe, den obstruktionellen Hohn zu verhüllen, hatte doch schon Er wird auch den Premierminister Mr. Balfour empfangen, der im Die große Macht der Monarchie" hätte Herr Bülow also flüglich aus dem Spiele laffen sollen. gleich nach der Einbringung des neuen Entwurfs die Korrespondenz Rufe steht, deutschfreundlich zu sein. Jedoch bilden hier die persön= Im übrigen haben parlamentarische Minderheiten, hinter denen des Bundes der Landwirte offen die Losung ausgegeben: Erstlichen Neigungen keinen politischen Faktor. Man darf es mit aber Mehrheiten im Volt stehen, in der That das Recht und die wollen wir höhere Bölle sehen, dann werden wir wegen der Kanal- großer Sicherheit aussprechen, daß sich kein englisches Ministerium pflicht, in nationalen Lebensfragen die Befragung ber borlage mit uns verhandeln lassen. halten könnte, das irgend welche wesentliche Konzessionen an ähler felbst zu erzwingen. Das ist teine Schwächung, Schließlich wurde der Regierung das Spiel denn doch zu toll Deutschland   machen würde. Die Konzessionen, die der deutsche fondern in Wirklichkeit eine Stärkung des Parlamentarismus, und fie fchoß aus einer gewaltigen Kanone eine furchtbare Kaiser im Jahre 1900 von England erhalten hat, find wohl die der ohnehin bei uns ein Scheindasein führt, dessen ganze Seifenblase gegen die Obstruktion der Konservativen und des letzten. Allerdings müssen sie sehr bedeutend gewesen sein. Genaue Straft aber lediglich im Willen des Volfes wurzelt. Graf Centrums ab. Graf Bülow schickte plötzlich den Landtag nach Hause, Informationen liegen nicht vor, denn auch in England ist die aus Billow selbst treibt ja Obstruktion, und zwar die aller­indem er am 3. Mai 1901 erklärte: Nach dem Gange, den wärtige Politif in tiefes Dunkel gehüllt. Aber aus den vielen entschiedenste Obstruktion gegen den ganzen Reichstag, die Beratungen in der Kommission des Hauses der Abgeordneten parlamentarischen Anfragen, die im laufenden Jahre von den Ab- da mit Ausnahme einer kleinen Gruppe niemand von seiner Boll­genommen haben, hat die königliche Staatsregierung zu ihrem Be- geordneten T. Bowles, H. Norman usto. an den Unterstaatssekretär ba Norman usw. an den Unterstaatssekretär bauern die Ueberzeugung gewinnen müssen, daß die erwartete Ber- Lord Cranborne gestellt wurden, darf man schließen, daß die Kon- borlage etwas wissen will. Graf Bülow beansprucht, den Reichstag unter seinen Willen zu zivingen, das ist in der That eine Ver­ständigung über die Kanalvorlage zur Zeit ausgefchloffen ist. Bon seffionen und Abmachungen sich auf der Persischen Meerbusen und unter seinen Willen zu zwingen, das ist in der That eine Ver­der Fortsetzung einer zwecklofen Beratung dieser Borlage kann sich die auf Portugiesisch- Südafrika beziehen. Schließlich liegt die aus- höhnung des Parlaments. Wir dagegen wollen, daß er durch die Lönigliche Staatsregierung keinen Erfolg versprechen und daher zu wärtige Politit nicht in den Händen Balfours, sondern in denen Berührung mit der mütterlichen Erde des Volkswillens start, gesund, fruchtbar und wahrhaftig wird.- einer solchen die Hand nicht bieten." Lorb Lansdownes, der ein sehr nüchterner Herr ist.

"

Das war die amtliche Beglaubigung der Thatsache der junker­lichen und fleritalen Obstruktion!-

England und Deutschland  .

Kaiser Wilhelm II.   trifft übermorgen in England ein, um feinen Ontel Eduard VII.   zu besuchen. Die englische Bresse   wird das staatsmännische Deforum wahren, aber einen Empfang, wie die Londoner   Bevölkerung dem Kaiser im Jahre 1900 bereitete, wird es nicht mehr geben. Denn seit jener Zeit hat sich hier das Miß­trauen gegen Deutschland   unausrottbar festgesetzt.

"

Als moderne Angfiröhren- Politik bezeichnet die Korrespondenz des Bundes der Landwirte" die Nachgiebigkeit der

Politisch bildet diese Reise nur den Beweis, daß Deutschland  obne wirkungsvolle Alliancen ist. Es ist isoliert zu einer Zeit, wo es weitsichtige Pläne entwirft, ohne die Mittel zu haben, diese Pläne Bollwuchermehrheit. zu realisieren.

London  , 6. November.  ( Eig. Ber.) Der„ Standard" erhält von seinem Berliner  London  , 8. November.  ( W. T. B.) Kaifer) Wilhelm ist an Bord der Hohenzollern  " Korrespondenten ein Telegramm über eine Unter gegen 8 Uhr früh in Port Bictoria an redung, die dieser mit einem deutschen   Staatsmanne in hoher Stellung über den Besuch Kaiser Wilhelms in getomment. England hatte. Der deutsche Staatsmann fagte, es fei awar wahr, daß der Besuch des Kaisers hauptsächlich erfolge, um König Eduard au feiner Genefung und zu seinem Geburtstage zu beglückwünschen, aber zweifellos würden auch politische Fragen erörtert werden. Die meisten Fragen indes, die in der Presse erwähnt wurden, wie z. B. die Räumung Shanghais, bezüglich welcher Deutschland   auf dem Der Engländer theoretisiert nicht. Die Zeitungen behandeln fürzlich in der Nordb. Allgem. Zeitung" dargelegten Standpunkt nur Augenblidspolitit; nach historischen Rüd- und Ausbliden stehe, würden nicht berührt werden. Auch die neuerdings wieder würde man da vergeblich suchen, ausgenommen in einigen asiatischen aufgefrischten Auseinandersehungen zwischen der deutschen   und der Specialforrespondenzen der Times" und in den Berichten ihres englischen Presse würden von beiden Eeiten nicht zur Sprache ge­ständigen Pariser Korrespondenten, die zuweilen den englischen bracht werden. Wenn man in dieser Beziehung die Bilanz ziehe, fo Leser durch tiefere Abhandlungen standalisieren. Jedoch sind in den müsse sie sicher zu Gunsten Deutschlands   ausfallen, besonders, da Tetzten Jahren mehrere größere Schriften in London   und New York   man nie davon gehört habe, daß von deutscher   Seite ähnliche Angriffe erfchienen, folvie eine Anzahl von englischen Revue- Artikeln, die die auf England, wie der des ehemaligen britischen   Botschafters in anglo  - deutschen   Beziehungen in ernster Weise behandeln. Diesen Wien  , Sir Horace Rumbold  , auf Deutschland   unternommen worden Itegt etwa folgender Gedankengang zu Grunde: Bis zum Jahre feien. Der deutsche Staatsmann erflärte schließlich, trotz solcher 1870 arbeitete Deutschland   an der Herstellung des nationalen Artikel würde es niemals zum Kriege zwischen Deutschland   und Staates. Das Bürgertum machte einen solchen Versuch im Jahre England kommen. 1848; tie erbärmlich dieser Versuch ausfiel, ist genügend bekannt. Auch diese beschwichtigenden Erklärungen werden England nicht Dann übernahm das preußische Königtum diese Aufgabe. Unter davon überzeugen, daß die deutschen   weltpolitischen Bestrebungen nicht berührten. Deutschlands  der Leitung Bismards warf es Destreich aus dem Deutschen Bunde; Englands Intereffen im Jahre 1866 fämpfte Preußen um die Oberherrschaft in Deutsch  - altung in Shanghai  , der chedem auch von Deutsch­ land  . Im Jahre 1870 tämpfte schon Deutschland   um die Ober- land anerkannten Interessensphäre, beweist trok aller diplomati Herrschaft im tontinentalen Europa  . Die zwanzig Jahre von 1870 schen Phrasen, daß die deutsch  - englische Rivalität thatsächlich vor= bis 1890 verwandte Deutschland   auf die Konsolidierung seiner handen ist. Und gerade dieser schmerzliche Eingriff in wirkliche europäischen   Stellung. Von 1890 an begann eine vollständig neue cder vermeintliche englische   Rechte ist, wie die englische Presse be­Periode. Teutschland trifft seitdem systematische und methodische zeugt, in England besonders hart empfunden worden. Die wunder­Vorbereitungen, die Oberherrschaft in der Weltpolitik zu gelvinnen. bare deutsche Bid- Bad- Politit, heute England zu brüstieren, um Aus dem nationalen Staate foll ein allbeutsches Imperium werden. ihm morgen wieder aufdringlich zu hofieren, bermag natürlich Seit 1890 trat Deutschland   in die imperialistische Periode ein. Der englische   Realpolitiker nicht von der Harmlosigkeit der deutschen  nationale Staat war militarisch. das Imperium muß fee- bfichten zu überzeugen. wachtig werden. Sei Bismard der Erbauer des nationalen Staates gewesen, so unternehme es Kaiser Wilhelm II.  , der Er­Bismards Politik bauer des alldeutschen Imperiums zu werden. Ivar den englischen Interessen nicht direkt feindlich, denn diese Politik tvar eine europäisch- fontinentale. Ganz anders steht es mit der Wir haben gestern fura die Unterredung mit dem deutschen  imperialistischen Politit des Kaisers; diefe tann nur auf Kosten Reichstanzler erwähnt, die in der Wiener Neuen Freien Breffe" Englands entfaltet werden. Man argumentiert in angelsächsischen veröffentlicht worden ist. Aus dem vorliegenden Blatt felbft feien Streifen etwa folgendermaßen: Deutschlands   Aspirationen richten die Bülowschen Betrachtungen über die Obstruktion wiedergegeben, sich auf die Herstellung eines großen politischen und kommerziellen die folgendermaßen lauten: Imperiums, das sich auf Seemacht gründen muß. Eo find auch die Afpirationen der Briten  , oder genauer: England befigt bereits ein folches Empire und muß es aufrecht erhalten. Deutschland   will Kolonien, England befigt sie. Deutschland   will eine staste Flotte,

Deutfches Reich.

Bülow über die Obstruktion.

" Jah kann Sie versichern, daß das, was ich in meiner Neichstagsrede über die Obstruktion gefagt habe, optima fide ge­sprochen war. Ich bin fest überzeugt, daß die Obstruktion nicht nur das Ansehen des Barlamentes untergräbt, sondern daß sie schließlich

" Von Bofition zu Position find die Agrarfreunde unter der Führung des Grafen Schwerin und des Centrums- Abgeordneten Herold von dem zurüdgetvichen, was sie selber ursprünglich als Mindestmaß des für die deutsche Landwirtschaft notwendigen Schußes angesehen und begründet hatten. Nachdem diese Herren und ihr Gefolge bei den Kornzöllen bereits%, bei den Schutzöllen für die deutschen   Garten- und Gemüsebauern eigentlich alles aufgegeben haben, was ihre ursprünglichen Mindestforderungen von dem An­gebot der Reichsregierung trennte, ist es nur zu erklärlich, daß felbst diese sonst so ängstliche Regierung unerschütterlich auf ihrent Standpunkt verharrt und auf den Augenblick wartet, wo ihr die um Graf Schwerin und Herold mit dem Schreckensrufe: muß doch etwas zu stande kommen!- demütig zu Füßen finten werden."

-

Und nachdem die Bündler diesen Seldenfang gedichtet, nahmen fie selbst die Angströhre und bedten sie über die Geschäftsordnung, um sie eins, zwei, drei verschwinden zu lassen, damit„ boch etwas zu stande tomme"!

-

Der Zweck des wilden Kriegsgefchreis wird freilich mit schöner Offenheit gleich mit angegeben: Die Regierung foll durch den Lärm eingeschüchtert werden, damit sie noch ein Markstück drauflegt. Falstaff als Erpresser!

Die Diplomatie bes Handelsvertrags- Bereins. Graf Bülow, fo erzählt die Korrespondenz des Handelsvertrags- Vereins, ist mit dieser Organisation in Verbindung getreten, um sich„ deffen Unterstügung zu wahren", nämlich für die unverzügliche Eröffnung bon handelsvertrags- Verhandlungen. Die Regierung werde, so schreibt das genannte Organ, feitens des Handelsvertrags- Vereins nicht Oppofition, wohl aber die weitestgehende Unterstützung vorfinden, liegt eben in dem Programm des Bereins. Der Bolltarif der Regierung ist beseitigt. Wir stehen vor einer neuen Aufgabe, und diese Aufgabe heißt: alle Kräfte sammeln und einsetzen, um fo fajnell wie möglich zum Abschluß von neuen handels­berträgen zu gelangen im Interesse nicht nur von Industrie und Handel und der Arbeiterschaft, sondern des ganzen Wolfes und der Finanzen von Reich und Einzelstaaten, die durch das Daniederliegen der Erwerbsthätigkeit feit langem schwer leiden." Das ist eine mehr wie wunderliche Diplomatie. Erstlich ist es eine Illusion, daß der Zolltarif tot fei.

Sodann aber will der Verein wirklich Handelsverträge um jeden Preis, auch mit den erhöhten Getreidezöllen. Das wäre dann ein erneuter Belveis dafür, daß im Kampf gegen die Bucherpolitik auf die liberalen Elemente fein Berlaß ist.

-

9

Karl Peters  . Die Leipziger Neuesten Nachr." melden: Am Freitagnachmittag erschien Dr. Peters im Reichstage, um ben Abgeordneten Bebel persönlich aufzufordern, ihm seinen Ge währsmann in Sachen des Tuder Briefes zu nennen. Beide hatten in der Wandelhalle eine längere Unterredung. Bebel tveigerte fich, feinen Gewährsmann namhaft zu machen. Auf die Borhaltung, daß Bebel unter dem Schuße der Immunität Verleum­dinigen ausfpreche, ohne sie an einem Orte zu wiederholen, wo er zur Rechenschaft gezogen werden fönne, blieb Bebel bei seiner Weigerung. Er gebe ja zu, fagte er, daß er düpiert worden sei, aber er habe fein Wort gegeben. Im übrigen habe ja Dr. Peters