1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 33.

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

60. Sigung vom 7. Februar, 1 Uhr.

Malzahn.

Sonntag, den 8. Februar 1891.

auch am 1.

die

8. Jahrg.

bedeutet. Die Landwirthschaft hat sich aber jetzt auf das Gesetz Abg. Wurm( Soz.): In der unangenehmen Lage, mit dem eingerichtet, fie muß aber erwarten, daß prinzipiell nichts geän- Branntweinsteuer- Geseze unzufrieden zu sein, befinden sich nicht dert wird; sie hofft, daß die Regierung alle Angriffe auf das blos die 40 000 kleinen Brenner, sondern auch die 11-13 000 000 Gesetz abivehren wird.( Zustimmung rechts.) Die Klagen der Arbeiter und Proletarier, die unter den heutigen Verhältnissen kleinen Brennereien gehen schon jetzt dahin, daß das Kontingent gezwungen sind, Branntwein zu trinken. Deshalb wollen wir Am Tische des Bundesraths: von Boetticher, von zu schnell abgebrannt ist; deshalb ist die Erhöhung uns nicht darauf einlassen, kleines Flickwerk an dem Gesetze vor­des Kontingents für die landwirthschaftlichen Brennereien zunehmen. Wir wollen uns den Rock erst ansehen, ob er werth Eine Anzahl von Petitionen wird als zur Berathung im von Bedeutung; großer Verschiebung der ist, geflickt zu werden, und wenn das nicht der Fall ist, ihn lieber Plenum ungeeignet bezeichnet; darauf beginnt die erste Berathung Brennprobe, so daß sie September statt am ganz wegiverfen. Der Abg. Dechelhäuser und der Minister Oktober beginnt, der Novelle zum Branntweinsteuergeseß von 1887, 1. Oktober ist annehmbar, ebenso die Er v. Scholz haben 1887 ausdrücklich erklärt, daß das Gesez eine welche Meine mäßigung der Materialsteuer. politischen Freunde Aenderung erfahren müßte, wenn daraus enorme Gewinne für Staatssekretär v. Malzahn einleitet: Die Meinungsver- fönnen aber der Aenderung des Zolls nicht beistimmen. die Branntweinbrenner sich ergeben sollten. Ist nicht dieser Alle Motive, die 1887 für das Geset schiedenheiten beim Erlaß dieses Gesetzes waren so groß, daß Es wird dadurch allerdings eine Vereinfachung der Zoll- Fall eingetreten? man auf eine baldige Revision desselben rechnete. Der Ablauf abfertigung herbeigeführt, aber aber das rechtfertigt nicht eine geltend gemacht worden sind, sind durch die Macht der That­der ersten Kontingentsperiode ist der äußere Anlaß zu dieser Re- Maßregel, welche große Kreise beunruhigt und benachtheiligt. fachen hinfällig geworden. Es sollten durch das Gesetz Mehr­vision, die aber nicht eine prinzipielle sein soll, weil die Dauer Echter Rum, Arrac u. s. w. fönnen nicht entbehrt werden. Die einnahmen für das Reich geschaffen, der Preis des Branntweins der Geltung des Gesetzes eine sehr kurze ist und weil die reine Preise haben sich auf der Grundlage des Zolls gebildet; es erhöht und der Konsum dadurch eingeschränkt, der Export ge­Wirkung des Gesetzes infolge gewisser Umstände noch nicht voll- würden bedenkliche Verschiebungen eintreten, und zwar zum hoben und endlich der nothleidenden Landwirthschaft auf die tommen eingetreten ist. Es handelt sich nur um Aenderungen Schaden der inländischen Produzenten. Für die kleinen füd- Beine geholfen werden. Nach der damals angestellten Berechnung aus Zweckmäßigkeitsgründen. Die Brennperiode soll etwas deutschen Brennereien haben wir auch ein wohlwollendes Herz. sollte die Belastung durch die Branntweinsteuer von 1,86 M. auf früher begonnen und die Materialsteuer für Obstbrennereien Aber die Gründe, welche der Staatssekretär anführte, zeigen mir 2,96 M. pro Kopf der Bevölkerung sich nach dem neuen Gesetz Das ist aber der berühmte Durchschnittstopf der anders bemessen werden. Die Hauptsache ist der Artikel 3, doch, daß bei der angeregten Maßregel Hinterziehungen nicht ver- erhöhen. Statistik, der einmal herausgebracht werden sollte.( Heiterkeit.) welcher den Branntweinzoll einheitlich feststellen will, weil hindert werden können. die Unterscheidung zwischen echtem Rum, Arat und Abg. Barth( dfr.): Der Vorredner ist mit dem bestehenden Die Kinder in der Wiege, die Mädchen u. s. w. trinken keinen fo weiter nachgemachter Waare nicht möglich ist. Die Regierung Gefeße zufrieden und will es aufrechterhalten; Herr Hug da Branntwein und kommen nicht in Betracht. Auf Grund der daß durch das Gesetz die fleinen Bevölkerungsstatistik sind es im Ganzen 11-13 Millionen Deutsche , würde auch eine anderweitige Regelung dieser Frage annehmen, gegen behauptet, wenn sie durchführbar ist und dem Reiche keine Minderein- Brenner vernichtet würden. Dieser Gegensatz der Auf die in Betracht kommen, dabei sind die oberen Zehntausend, die und ist bezeichnend fassung beweist, wir daß nahme bringt. recht auch hin und wieder ein Schnäpschen trinken( Heiterkeit), schon Abg. Hug( Baden, 3.) befürwortet die Rücksichtnahme auf hatten, als wir gegen das Gesetz stimmten, weil es die eingerechnet, und dann kommen nicht 2,96 M., sondern 15-16 m. die kleinen Brennereien, welche namentlich in Süddeutschland großen Brennereien allein begünstigt. Herr Hug sollte seine Jahressteuer heraus, die die Proletarier, die Aermsten der Armen Ist das eine gesunde Finanzpolitik, vorhanden seien. Die kleinen Landwirthe brennen in einfachen Klagen gegen seine eigenen Fraktionsgenossen richten, denn zwei zu zahlen haben. Apparaten von geringem Umfange ihr Obst; die Besteuerung Drittel des Zentrums haben für das Gesetz gestimmt. Wir wollen wenn unser Deutsches Reich seine Mehreinnahmen sich von den dieser Brennereien hat von den 28.000 fleinen Betrieben, welche die kleinen Brenner schüßen und werden uns in der Kommission Leuten herholt, die ohnehin schon sich nicht ernähren können? in Baden vorhanden waren, 14 000 vernichtet und dadurch eine bemühen, einen Weg dazu zu finden. Aber durch solche Maß- Wenn Sie sich dabei wohl fühlen, nun gut! Die Antwort wird große Anzahl Familien benachtheiligt. Das hat große Unzufrieden- regeln werden die tiefen Schäden, welche das Gefeß zur Folge man Ihnen bei irgend einer Gelegenheit schon einmal geben. heit hervorgerufen. Man hat verschiedene Wege zur Abhilfe vor- gehabt hat, nicht beseitigt; es wird eine gründliche Revision noth- Durch die Erhöhung des Preises für den Trinkbranntwein sollte geschlagen: einmal follten von Staatswegen Brennprämien gezahlt wendig werden. Daß für die Aenderung der Zollsäge kein An- die Trunksucht bekämpft werden. Die Statistik von England, werden. Aber nachdem die Branntweinsteuer vom Reich ein- laß vorliegt, hat der Vorredner schon hervorgehoben. Eine Rußland und Amerika zeigt aber, daß durch die Preissteigerung heitlich geordnet ist, hat Baden nicht mehr das Recht Sonder- gründliche Besserung ist aber nicht anders zu erwarten, als durch keineswegs der Konfum zurückgegangen ist. Einerseits sagen Sie: bestimmungen darüber zu treffen. Ferner empfahl man die Beseitigung der Maischraumsteuer, ebenso wie man jetzt bei der wir müssen brennen, um die Landwirthschaft zu erhalten, und Freilassung des Haustrunts von der Steuer. Allein die Zuckersteuer die Materialsteuer beseitigt. Das Steuerprivilegium dann wieder fagen Sie: wir müssen den Konsum einschränken, Kontrolle würde eine zu schwierige gewesen sein. Endlich kam der Branntweinbrenner steht beispiellos da in der Steuerverfassung wir sind moralisch.( Seiterkeit.) Das widerspricht sich. Die eine Aenderung der Steuerfäße in Betracht, wie sie vorgeschlagen aller Länder der Welt.( Widerspruch rechts.) Die Preise des Brannt- Produktion ist ganz bedeutend gesunken; aber der Konsum, der ist. Wenn auch ein Ausfall an der Einnahme entstehen sollte, weins find seit Einführung des Gesetzes erheblich gestiegen, von gegen 1886 allerdings zurückgegangen war, ist nach der Zeitung so fann es angesichts der hohen Bedeutung dieser Maßregel 38 bis auf 50 M.; rechnet man die Maischraumsteuer mit 14 M. für Spiritusindustrie" auf dem besten Wege, alles das, was er darauf wirklich nicht ankommen. Bedauerlich ist, daß der Antrag ab, so ergiebt sich eine Steigerung von 24 auf 36 M. Aber für verfäumt hat, einzuholen. Eigentlich ist auch nach 1886 der Badens, zehn Liter als Haustrunk steuerfrei zu lassen, nicht an den fontingentirten Branntwein erhalten die Brenner 56 Mart, Konsum nur statistisch zurückgegangen. Es ist ja bekannt, daß genommen ist. Redner beantragt die Ueberweisung der Vorlage also eine ganz ungeheure Prämie auf Kosten der Steuerzahler. 1886 größere Mengen Spiritus produzirt wurden die dann schleu­an eine Kommission. Wir werden nicht eher ruhen, als bis dieses Privilegium be- nigst in die Läger abgeführt wurden, so daß große Vorräthe sich Staatssekretär von Malzahn: Troh eingehender Er seitigt ist. Wir werden einen dahin gehenden Antrag in der bei den Konsumenten und Zwischenhändlern ansammelten, die sich wägungen hat der Bundesrath sich nicht entschließen können, diesen Kommission stellen und ihn bei der zweiten Lesung im Plenum der Statistit entzogen. So kommt es, daß wir 1887/88 einen be deutenden Rückgang, dagegen 1888/89 eine bedeutende Zunahme. Antrag Badens anzunehmen, weil dadurch die Grundlage des weiter verfolgen.( Beifall links.) Abg. Buhl( natl.): Wie die kleinen Brennereien überhaupt um 33 pt. zu verzeichnen haben. Sie werden sehen, daß ganzen Steuergesetzes geändert worden wäre; denn sämmtlicher in Deutschland hergestellter Branntwein soll der Besteuerung unter- am Leben erhalten werden sollen, wenn man das Privilegium im nächsten Jahre, wenn die Privatläger vollständig geräumt liegen. Außerdem würde sich der finanzielle Effett gar nicht über beseitigt, weiß ich wirklich nicht.( Zustimmung rechts.) Wenn die sind, der Konsum die alte Ziffer wiedererreicht, und wenn Sie fehen lassen. Wenn man den Süddeutschen eine neue Be- sogenannte Liebesgabe nicht bewilligt worden wäre, so wäre aller- Brot und Fleisch zu vertheuern fortfahren und dadurch den günstigung zuweisen würde, würde derselbe Wunsch nach Steuer- dings Branntwein noch produzirt worden, aber nicht in kleinen Armen und Glenden zum Schnaps zwingen, werden Sie erleben, befreiung des Haustrunts auch bei den norddeutschen Brennern sich Brennereien. Den letteren kann vielleicht geholfen werden, daß die Landwirthschaft durch die von Ihnen begünstigten bemerkbar machen. In Frankreich hat sich die Steuerfreiheit wenn den Landesregierungen das Recht gegeben wird, Steuer- Säufer unterstützt wird.( Heiterkeit.) Die Leute trinken nach wie In Süddeutschland können die vor, nur müssen sie mehr Geld zahlen. Dadurch bleibt weniger des Haustrunts vom finanziellen Standpunkte aus sehr schlecht Erleichterungen zu gewähren. bewährt. fleinen, oder vielmehr nach unseren Verhältnissen die mittleren Bren- übrig für die Ernährung, und um so schlimmer wirkt dann Badischer Ministerialrath Scherer: Die badische Regierung nereien nicht bestehen. wenn die Kontigentirung aufgegeben wird, der Alkohol. Was den Export betrifft, so ist es den Schnaps­hat allerdings den Antrag gestellt, daß der Haustrunk frei ge- Bezüglich des Zolles stehe ich mit den beiden Vorrednern auf brennern gegangen wie dem Vierfüßler, der, einen Bissen im noch nach dem auf der Erde liegenden Bissen laffen werden sollte. Der Antrag wurde abgelehnt, aber die demselben Standpunkt. Die Klagen über die Handhabung des Munde, Der Export ist ganz bedeutend herunter­badische Regierung ist nach wie vor der Meinung, daß derselbe Gesetzes sind so zahlreich, daß es Erwägung verdient, ob nicht schnappt. weil die Brenner zuviel Vortheile, namentlich in Anbetracht der besonderen badischen Verhältnisse nothwendig verschiedene Vollmachten, welche dem Bundesrath gegeben worden gegangen, sind, grundsätzlich im Gesetze festgelegt werden müßten. Die in der Uebergangszeit, haben wollten und das Ausland war.( Zustimmung.) fistalischen Interessen werden ja bei einem Steuergesetz nicht sich dies nicht gefallen ließ. Auf diesem Wege sind be vernachlässigt werden dürfen, aber es wird auch nothwendig fonders die armen fleinen Landwirthe geschädigt worden; denn sein, die Interessen des Gewerbes und des Handels zu berück die Großbetriebe können ihre Produktion nicht so verringern. Dieser Branntwein bleibt im Lande und nährt sich dort ganz fichtigen. Abg. Zorn von Bulach( Elsasser): Die kleinen Brenner im redlich, indem er dem Branntwein der kleinen Brenner Kon­Elsaß haben in großer Zahl ihren Betrieb eingestellt; wo sie es furrenz macht und ihn zurücktreibt. Wer hat denn aber die noch nicht gethan haben aus konservativer Neigung zum Fest 39 Millionen Liebesgeschenk bekommen? Es ist das nur eine halten am Alten, da hoffen sie auf bessere Zeiten, die jetzt herbei- kleine Interessengruppe, die sich auf Kosten der 11 Millionen geführt werden können. Die Freilaffung des Haustrunks, welche ge- Arbeiter bereichert. Es ist das nur eine andere Form der Hörig­fordert wird, find die Elsasser aus französischer Zeit gewöhnt. keit. Früher leistete der Arbeiter seinem Herrn Frohndienste , jezt Ueber kein Gesetz wird mehr geklagt als über das Branntwein verdient er an dem einen Ort Tagelohn und muß einen Theil steuergesch, und wenn in dieser Beziehung Zufriedenheit geschaffen davon dem Großgrundbesitz abgeben. Man spricht immer von werden kann, so ist das mehr werth als eine Einnahme von der nothleidenden Landwirthschaft und will dadurch die Meinung. erwecken, daß Landwirthschaft und Brennerei so innig verknüpft einigen hunderttausend Mark.

Staatssekretär v. Malzahn: Das Gesez von 1887 bestimmt, daß die Brennereien, welche Materialsteuer entrichten, ihren Branntwein nach dem niedrigen Satze von 50 m. verfteuern fönnen. Der Bundesrath hat diese Maßregel generell eingeführt; das ist eine große Erleichterung namentlich für die kleinen süd­deutschen Brennereien. Abg. Holk( Reichspartei): Die Brantweinsteuer hat verhältnißmäßig gut gewirkt; die Maischraumsteuer fonnte nicht mehr in der früheren Höhe eingehen, da eine ganze Anzahl von Brennereien nicht mehr Maischraumsteuer, sondern einen zu schlag zur Konsumsteuer zahlten. Der Landwirth hat von dem Geseze nicht viel erwartet; der Verbrauch von Kartoffeln zur Brennerei ist um 20 Millionen Zentner zurückgegangen, was für die Landwirthschaft einen erheblichen Ausfall an Futterstoffen

Sonntagsplauderet.

Leiter erreichen kann.

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bei solchem

glied des preußischen Herrenhauses möchte feine eigenen jahrte Kataſterkontrolleurswittwen hinter die Ladentische der. häuslichen Szenen vielleicht auch nicht auf den Tisch des Stationen, so wären amtliche Verordnungen in Bezug auf die Liebesgefühle der Eisenbahndamen überhaupt überflüssig; R. C. Der versoffene Fahnenschmied aus irgend einem Hauses niederlegen. Da ist der Eisenbahn- Minister ein anderer Mann als der Minister brauchte sich Abends, wenn er friedlich in urkräftigen deutschen Volksliede ist durch den versoffenen Amtsrichter um mehrere Nasenröthen geschlagen worden. ber Kanzler von Preußen. Zieht es der Letztere vor, ſeine seinem Bette liegt, teine Kopfschmerzen darüber zu machen, Der Kanzler von Preußen, der Herr von Holleben , scheint Untergebenen öffentlich zu kompromittiren, so verbietet der ob nicht gerade jetzt irgendwo im Eisenbahnverkehr eine ein abgesagter Feind des Alkohols zu sein, namentlich will Andere auch die Sünde in den Wartesälen der Eisenbahn. weibliche Tugendrose entblättert wird er, daß dem Amtsrichter die Portweinflasche so hoch gehängt Der Bonentarif schwebt zwar noch in nebelblauer Ferne, Material find derartige Befürchtungen ausgeschlossen; sie wird, daß er dieselbe nicht einmal mehr mit Hilfe einer dafür soll aber auch dem Passagier kein schelmischer Blick entbehren jeden Grundes. Also, weshalb erst der ganze aus blauen oder braunen Augen leuchten, wenn er seinen amtliche Apparat, wozu die Zeitungsschreiberei? Ist ein Mädchen erst einmal gefallen, steht es nicht so leicht Es mag sein, daß der Genuß von Spirituosen die Schwarzen während der fünf Minuten Aufenthalt kalt zu Schärfe der Urtheile gerade nicht in vortheilhafter Weise pusten versucht. In den Annalen des modernen Verkehrs- wieder auf wie die schwarze Perle aus Meppen . Bel einem beeinflußt. Aber wozu auch- allzu scharf macht schartig, wesens soll sich ein Fall finden, daß auch Buffetdamen von Sturz fällt man nicht immer auf die Beine, und die Wunden und manche Lente leisten das Beste, wenn sie etwas im Passagieren geheirathet worden sind, aber der Minister, verbindenden Minister sollen auch jeltener ſein als die Schumm" sind. Auch hinter einer weißen Binde findet sich Exzellenz, hält dieſe außerdienſtliche Thätigkeit für die Herzen Wunden schlagenden. Wer es aber erst zum chinesischen Raum für einen stärkenden Kognat, und man soll dem Amts- seiner weiblichen Schußbefohlenen gerade nicht für ersprieß- Gößenbild gebracht hat, der hat den größten Theil des richter, der da urtheilt, nicht die Kneipe verbieten. Sitt lich. So hat sich jetzt der Verkehr der Passagiere und der Weges zum Heiligenschein zurückgelegt, und schließlich soll ein Bösewicht Abends im Wiener Café und finut auf Buffetdamen absolut in den Grenzen des Bahnreglements zu es nicht schmerzhafter sein, wenn man als scheußlicher neue Schandthaten, so stärkt es sein Herz unzweifelhaft, halten eine moralische Entgleisung ist dem Gisenbahn- buddhistischer Göge verehrt wird wie ein als Mitglied der wenn er in seiner Nähe den amtirenden Amtsrichter weiß, Miniſter entschieden gräßlicher wie ein wirkliches Eisenbahn- Kompagnie heilig gesprochener Sünder, welche sich die alleinseligmachende katholische Kirche stets zu ihrer Ver­der unter dem Deckmantel eines Eiergrogts einer Dame den unglück. Und doch: fügung hält. Hof macht, die zufällig nicht seine Frau ist. Auch der Jurist will seine Abwechslung haben, und das starre Recht

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Du, mit dem Blondgelock Droben im dritten Stock- Schau mir nicht nach

Erust ist das Leben, heiter aber der Gesang der Patti. Sie erhält für einen Triller ihrer unvergleichlichen Kehle allein macht den Menschen nicht immer glücklich. Und hat saust der Zug durch die kleine Station und man sieht zu ungefähr soviel, wie ein preußischer Dorfschullehrer mit man während des ganzen Tages Aftenstaub geschluckt verdünnt mit etwas Sherry - so ist es nicht mehr wie fällig ein freundliches Mädchengesicht, so wird der Drt auch acht Kindern in einem Jahre verdient- aber ihre recht und billig, daß der Körper sich Abends nach einer ge dem Reisenden, der nicht Commis voyageur iſt, lieblicher Forderung für einen Konzertabend übersteigt gewöhnlich doch von solchen Sachen darf nicht die Summe von zwanzigtausend Mark. Jeder sundheitsfördernden Bewegung sehnt. Haut ein Amtsrichter in der Erinnerung bleiben- infolge dessen seine Frau- man hat nicht immer gleich man nicht sprechen, wenn man ein ehrbares Gouvernanten muß nach Verdienst und Würdigkeit entlohnt werden, ein anderes Objekt zur Hand- so thut er das unter dem gesicht einer sogenannten Geheimräthin in der Nähe weiß. schließlich sind gut entwickelte Stimmbänder aber immer Schutz seines Talars und der häuslichen Gesetze, und mischt Schüttelt sie die grauen, züchtigen Locken wie eine Löwin noch die sicherste Kapitalsanlage. Leider fehlt mir der fich der Kanzler von Preußen in eine solche liebeglühende ihre Mähne, so erstarrt dem liebesseligen Jüngling das richtige Sinn für die Abschätzung derartiger musikalischer Familienszene, so kann es leicht passiren, daß der versoffene Blut in den Adern, die Sage vom Gorgonenhaupt wird Leistungen und wenn ich das Singen kriege, befize ich die Amtsrichter sich mit seiner angetrauten Gattin zu einer auch dem verständlich, der nie als Hungerkandidat Höflichkeit, Menschenwohnungen zu meiden. Aber der Ver­Armee vereinigt, und dem störenfried mit gefälltem klassische Studien getrieben hat, und schen wie ein ertappter gleich zwischen der Tageseinnahme eines Dütenklebers und dem täglichen Einkommen einer„ Diva" führt zu dem Er­Schrubber und gezüchtem Weſenities in Leibe rückt. abas Dieb schleicht er aus dem Wartesaal. Deines Amtes nicht ist, da laß Deinen Fürwiß; gewisse So sorgt die hohe Obrigkeit für die weibliche und gebniß, daß die Begehrlichkeit der Arbeiter ins Ungemessene Familienvorgänge entziehen sich mit großer Gorgfalt dem männliche Tugend in gleicher Weise. Stellt man ein Baar steigt, wenn ihr nicht noch bei Zeiten ein gehöriger Dämpfer - und manches Mit vergilbte deutsche Professorentöchter oder ein Paar ange- aufgesetzt wird.

spähenden Auge der Deffentlichkeit

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