Damit schließt die Debatte. Die Abstimmung über den Baffermann. Antrag Dr. Barth auf zurüdverweisung der Positionen 5-22 an die Kommission ist eine namentliche. Sie ergiebt bei Anwesenheit von 308 Abgeordneten die Ablehnung des An­trages Dr. Barth mit 228 gegen 78 Stimmen bei 2 Stimm­enthaltungen.

-GO

Abg. Haußmann- Böblingen: Ich ziehe meinen Autrag zurück!| Dr. Arendt über alle diese Anträge zur einfachen Tages Hätte uns doch wenigstens sagen sollen, was er sich eigentlich unter) Braugerste vorstellt.( Hört! hört! links.) Es ist durchaus not. Die Herren hier auf der Linken sind auch der Ansicht, daß er aus- ordnung überzugehen. Für den llebergang zur Tagesordnung erhält das Wort wendig, schriftliche Berichterstattung au ber- fichtslos ist. Präsident Graf Ballestrem: Damit erledigt sich auch der Antrag Abg. Dr. Arendt( Rp.): Ich werde dem Beispiel des Abg. Wurm langen.( Beifall links.) nicht folgen.( Buruf bei den Socialdemokraten: Weil Sie es nicht Abg. Dr. Müller- Meiningen ( fr. Bp.) giebt einen eingehenden tönnen! Heiterkeit links.) Wenn in der Ausdehnung, die Abg. Dann Bericht über die Positionen 60-72( Solonialwaren: Kaffee, Satao, Wurm verlangt, über die Konimissionsverhandlungen berichtet würde, Thee , Gewürze usw., pflanzliche Erzeugnisse zum Gewerbe- oder so brauchten wir überhaupt teine Kommissionsberatungen. Heilgebrauch.) Dies Referat dauert von 4 Uhr 14 Minuten bis würde allein die Berichterstattung im Plenum wieder 110 Sizungen in Anspruch nehmen. Wir können Herrn Gamp nur dankbar sein 4 Uhr 55 Minuten. Vicepräsident Graf Stolberg: Bevor ich dem folgenden Referenten, Abg. Gamp( Rp.) referiert über die Positionen 73-98( 3ölle für die genaue Art seines Berichts.( Gelächter links.) Ich bite alle Abg. Gamp, das Wort gebe, erteile ich dasselbe dem Staatssekretär auf Erzeugnisse der Forstwirtschaft, u. a. Holzzölle, Quebrachozoll, Anträge auf Zurückverweisung durch Uebergang zur Tagesordnung Grafen v. Posadowsky. Kautschut, Kampher). Sein Referat beginnt 4 Uhr 56 Minuten und zu erledigen. Gegen den Tagesordnungs- Antrag erhält das Wort Staatssekretär Graf Posadowsky: Es ist im Laufe der Geschäfts- endigt um 5 Uhr 15 Minuten mit einer persönlichen Bemerkung Abg. Bock( Soc.), ordnungs- Debatte wiederholt die Frage aufgeworfen, ob sich die gegen den Abg. Bebel, den er bittet, nicht mehr den Vorwurf der Regierung zu dem Antrage v. Stardorff nicht äußern wolle. Es Gewissenlosigkeit gegen ihn zu erheben. Herr Bebel bringe ja bei der nochmals auf die eminente Schädigung der deutschen Leder­entspricht nicht den Gepflogenheiten der verbündeten Regierungen feinen Angriffen auf die Ehre andrer diesen weniger Hochachtung industrie und der Lederarbeiter durch den sinnlos hohen 7 Mart- Zoll­oder des Reichskanzlers, das Wort innerhalb einer Geschäfts- entgegen, als er Hochachtung vor der Ehre seiner eignen Partei von auf Quebracho hinweist. ordnungsdebatte dieses hohen Hauses zu ergreifen. Die Regie- andren verlange. Er bitte ihn aber doch, solche fachlich ganz un­rung lehnt es entschieden ab, sich in die inneren gerechtfertigten Vorwürfe zu unterlassen. Abg. Wurm( Soc., zur Geschäftsordnung): Jch beantrage die bittet den Redner, zum Tagesordnungs- Antrag zu sprechen.( Beifall Angelegenheiten der Ordnung der Geschäfte dieses Hauses einzumischen. Ich muß auch ausdrücklich Pofitionen 91, 92, 93, betreffend Gerbrinden, Quebrachoholz und bei der Mehrheit.) um Entschuldigung bitten, wenn ich in diesem Stadium das Wort andren Gerbhölzern, an die Kommission zur schriftlichen Bericht­nehme, weil es nicht der Sitte des Hauses und den Gepflogen- erstattung zurückzuverweisen. Während die Kommission über diese heiten der Regierung entspricht, zwischen den Vorträgen der einzelnen hochwichtige Frage in erster Lesung einen ganzen Tag beraten hat, Referenten das Wort zu ergreifen. Wir können uns über hat Herr Gamp seinen Bericht darüber in wenigen Minuten er­den Antrag Kardorff erst äußern, wenn das Haus in ledigt.

die fachliche Beratung dieses Antrages eingetreten ist. Die ver- Es handelt sich hier um das Wohl von Hunderttausenden bündeten Regierungen können im Interesse der wichtigen Geschäfte deutscher Arbeiter. Die Eristenz einer großen Anzahl von Industrien des Landes nur wünschen, daß dieser Zeitpunkt mögsteht in Frage. ( Sehr richtig! bei den Soc.) lichst bald eintreten möge.( Beifall bei der Mehrheit.)

Wort dem

Um 2 Uhr 55 Minuten erteilt Vicepräsident Graf Stolberg das Abg. Gamp( Rp.) zur Berichterstattung über die Pofitionen 23 bis 43 des Tarifs( Kartoffeln, Futtergewächse, Hopfen, Küchen­gewächse, lebende Pflanzen, Blumen, Blätter usw.)

10 Minuten beendet ist.

Abg. Gamp erstattet den mündlichen Bericht, der um 3 Uhr Vicepräsident Graf Stolberg: Der Abg. Stolle beantragt Zurüd verweisung der Positionen 23-43 an die Zolltarif- Kommission zur schriftlichen Berichterstattung.( Unruhe rechts.) Der Abg. Stolle wünscht also das Wort zur Geschäftsordnung?( Abg. Bebel meldet sich zum Wort.) Oder Abg. Bebel?

Abg. Dr. Arendt( Rp.): Jch beantrage Uebergang zur Tages. ordnung über den Antrag Stolle.( Abg. Bebel verlangt das Wort gegen diesen Antrag.)

Vicepräsident Graf Stolberg erteilt das Wort dem Abg. Bebel. Abg. Bebel: Wollen Sie nicht zunächst einen Redner für den Antrag sprechen lassen?

Vicepräsident Graf Stolberg: Ach so Wort für den Antrag hat Herr Dr. Arendt.

Abg. Dr. Arendt( Rp.):

( Heiterkeit) Das

Nachdem wir ein Referat gehört haben, das nach jeder Richtung hin den Anforderungen entspricht( Lebhafter Widerspruch links), und nachdem vorher durch Beschluß des Hauses festgestellt worden ist, daß eine Zurüdverweisung der Positionen nicht gewünscht wird und wir auch annehmen, daß alle solche Anträge nur gestellt werden in der Absicht, Zeit zu gewinnen, so werden wir stets darüber Antrag auf einfache Tagesordnung einbringen.( Lachen links.)

Abg. Bebel( Soc.):

Vicepräsident Büfing

Abg. Bock( fortfahrend):

Diese Ausführungen gehören dazu. Ich wundere mich, daß der nationalliberale Abg. Heyl v. Herrnsheim heute nicht anwesend ist. Vicepräsident Büsing:

Db Freiherr Heyl v. Herrnsheim hier anwesend ist oder nicht, hat nichts mit der Frage auf Uebergang zur Tagesordnung zu thunk ( Heiterfeit und Beifall bei der Mehrheit.) Abg. Bock Abg. Gamp( Rp.): Ich möchte dem Herrn Abg. Wurm hiermit die Aften der Kommission zur Verfügung stellen. Er wird sich dann bittet um Ablehnung des Antrages auf Uebergang zur Tages überzeugen, daß ich mehr mitgeteilt habe, als in diesen Akten ordnung. enthalten ist.( Gelächter links.)

Vicepräsident Büsing

Abg. Wurm( Soc.): Mir ist selten ein schlechteres Protokoll zu teilt mit, daß der Antrag Dr. Müller- Sagan auf Zurückverweiſung Gesicht gekommen, als das Protokoll der Zolltarif- Kommission. In einzelnen Blättern, und zwar nicht nur meiner Partei, haben weit der Positionen 91, 92, 93 und 381 zurückgezogen ist. Er fährt beffere Berichte über die Konuniffions- Verhandlungen gestanden, als fort: Wir kommen zur Abstimmung über die Tagesordnungs- Anträge in diesen Protokollen. Man wundert sich, wenn man die Protokolle Sachse und Burm. Diese Abstimmung ist auf Antrag Singer eine liest, daß so wenig in der Kommission geredet sein soll, während die Zeitungen so viel berichteten. Speciell auch die Erklärungen der Regierungsvertreter sind darin sehr dürftig.

Präsident Graf Ballestrem: Der Abg. Dr. Arendt beantragt Uebergang zur einfachen Tagesordnung.

Abg. Dr. Arendt( Rp.): Jch ziehe diesen Antrag zurüď. Abg. Wurm( Soc.):

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er

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Die Abstimmung ergiebt Annahme des Antrages Arendt mit 231 gegen 79 Stimmen.

Abg. Herold( C.) berichtet mummehr über die Positionen 99-125 ( Tiere und tierische Erzeugnisse: Federvieh, Fleischertratt, Fische, Heringe, Kaviar, Austern, Krebse). Das Referat des Abg. Herold dauert von 650 bis 645 Uhr.

Vicepräsident Büsing: Abgeordneter Molkenbuhr beantragt, die Positionen 106( Federvieh), 109( Haartvild), 110( Federwild), 114( ge­falzene Heringe), 116( Saviar), 121( Seekrebse) an die Kommission zurückzuberweisen. Gleichzeitig beantragt der Abg. Spahn Uebergang zur einfachen Tagesordnung über diesen Antrag.

Das

Die Abstimmung über den Antrag Spahn ist auf Antrag Bebel eine namentliche. Sie ergiebt die Annahme des An­trags mit 222 gegen 73 Stimmen bei einer Stimmenthaltung. Nunmehr beginnt um 7 Uhr 7 Minuten

Abg. Dr. Paasche( natl.): In der Kommission haben die Social demokraten Zollfreiheit beantragt. Recht muß ich dem Vorredner darin geben, daß ich diesen Punkt übersehen habe.

Abg. Stadthagen ( Soc.): Wir haben in der Kommission Zoll­freiheit für Vogelbälge beantragt, aber nur zu wissenschaftlichen Sweden. Ich bitte Herrn Paasche, den Bericht über diesen Punkt nachzuholen und verzichte vorläufig einen Antrag auf Zurückverweisung Abg. Sieg( natt.) erstattet den Bericht über die Positionen 160 dieses Punktes zu stellen.

Ich halte es doch für angebracht, im Rahmen einer Geschäfts­ordnungs- Bemerkung noch auf die von Herrn Gamp so ver­nachlässigten Positionen einzugehen, um Ihnen zu beweisen, wie notwendig es ist, daß Sie meinem Antrage Folge leisten. Der Abg. Dr. Spahn( C.) begründet kurz seinen Antrag. Antrag auf Uebergang zur Tagesordnung ist ja auch nur zurück­Abg. Molkenbuhr Soc.) spricht gegen den Antrag Spahn. gezogen, weil Sie uns die Gelegenheit entziehen wollten, unsern An­frag zu begründen. Der Quebrachozoll ist von der Kommission gegen- Protokoll der Kommission war durchaus unzuverlässig. En einem Solche Uits über der Regierungsvorlage um das siebenfache erhöht worden. Teil der Presse war die falsche Nachricht verbreitet, wir sejen in der Nur durch die Zollfreiheit des Quebracho , an deren Stelle die Kom- Kommission für Zollfreiheit des Kaviars eingetreten. mission einen 7 Mart- 3oll gefeizt hat, ist es bisher der deutschen wahrheiten entstehen durch einen unzuverlässigen Bericht. Auch die Lederindustrie möglich gewesen, gegenüber der amerikanischen Ston- Legenden des Dr. Bachein wären unmöglich gewesen, wenn ein Der Berichterstatter hat mit feinem kurrenz den Inlandsmarkt zu behaupten. Wenn Sie diesen Zoll forrekter Bericht vorläge. annehmen, so schädigen Sie eine blühende Industrie aufs änßerste Wort die schweren Bedenken gegen die Geflügelzölle und gegen zu Gunsten einer winzigen Anzahl von Schälwaldbesitzern. Das die Einführung eines Heringszolls, die in der Kommission worden, erwähnt. Ich bitte dringend unt find diefelben Herren, die immer behaupten, sie wollten den Schutz geltend gemacht Wir halten das Referat des Herrn Gamp durchaus nicht für der nationalen Industrie! Die Industrie hat sich auch einmütig gegen die Zurüdverweisung an die Kommission.( Bravo ! bei den Social­genügend, ja zum Teil für ganz unbrauchbar. Er hat eine knappe eine Verzollung erklärt. Auch Minister Möller war früher als Ab- demokraten.) Biertelstunde gebraucht, um über eine ganze Reihe von äußerst wichtigen geordneter ein Gegner des Quebracho- Bolles. In der Kommission Positionen zu berichten, bei 14 derselben hat die Kommission erhebliche erklärte er, er dürfe als Interessent seine Stellung nicht so scharf Zollerhöhungen noch über die Regierungsvorlage hinaus beschlossen. martieren, wie er es sonst thun würde. Das war eine durchaus er Die Gründe für diese Erhöhung hat Herr Gamp uns nicht an- flärliche Haltung. Aber diese Vorgänge aus der Kommission mußten Abg. Dr. Müller- Sagan( frf.. Vp.) sein Referat über die gegeben. In der Kommission hat die Debatte über diese zwanzig doch hier zur Sprache gebracht werden.( Während dieser Ausführungen Bofitionen 3-4 Sigungstage in Anspruch genommen. Eine schrift figt Handelsminister Möller neben dem Staatssekretär Frhrn. Bofitionen 124-141( Tierische Fette, Milch, Butter, Eier, Käse, liche Berichterstattung über diese Positionen ist jetzt, da Sie die v. Thielmann am Bundesratstisch.) Herr Gamp scheint von Honig) und beendet seine Wiedergabe der Kommissionsverhandlungen Specialberatung des Tarifs durch den Antrag v. Kardorff verhindern alledem nichts zu wissen, muß dabei gewesen sein, 10 Minuten nach 1/8 Uhr. Als Berichterstatter über die Positionen 142-159 erklärt Abg. wollen, um so wichtiger, weil sorst das Volk draußen ja gar keine Herr Gamp!( Abgeordneter Gamp ruft: Ich bin dabei gewesen!) Ahnung hat, was für Beschlüsse unsrer Beratung zu Grunde liegen.( Sehr um so schlimmer für Sie, Herr Gamp!( Sehr gut! und Heiterkeit Dr. Paasche( natl.): Ich habe nur einen kurzen Bericht zu erstatten, wahr! bei den Socialdemokraten.) Graf v. Pojadowsky erklärte vor links.) Es wäre unverantwortlich, wenn alle diese Dinge hier ver- hoffe aber doch Ihre allgemeine Zufriedenheit zu erwerben.( Heiterkeit.) hin, die verbündeten Regierungen mischten sich nicht ein in die Ge- fchwiegen würden, weil die Mehrheit glaubt, daß es Zeit zum Die Kommission hat mir, gewiß entsprechend meinen Fähigkeiten, schäftsordnung des Hauses. Es ist aber klar, daß der Antrag v. Kar- Abendbrot ist.( Sehr gut! bei den Socialdemokraten.) Ich pro- das leichteste Referat überlassen( Große Heiterkeit), sie hat mir nur dorff hier gar nicht zur Verhandlung gekommen wäre, wenn die ver- teftiere gegen ein solches Verhalten im Namen von Hunderttausend 19 Pofitionen zugewiesen, von denen 14% 30llfrei sind.( Heiterkeit.) bündeten Regierungen nicht ihre Zustimmung zu ihm erteilt hätten. deutschen Arbeitern, die durch den Quebrachozoll außerordentlich ge- Im übrigen handelt es sich um die Positionen Bettfedern und Die verbündeten Regierungen find also schuld an dem Autrage. Schädigt würden. Ich bin legitimiert zu diesem Protest, zu dem mich die Schmuckfedern. Der Bericht des Abg. Paasche dauert 7 Minuten. Abg. Molkenbuhr( Soc.): Herr Baasche hat vergessen, über die Sie sind die Ursache, daß wir hier tagelang Geschäftsordnungs- Organisation der deutschen Lederarbeiter ausdrücklich aufgefordert hat. Debatten gehabt haben.( Sehr richtig! links. Abg. Arendt: Zur Ich habe auch in der Kommission was Herr Gamp ebenfalls Position Vogelbälge zu referieren. Hier wäre eigentlich ein hoher Sache!) Die Regierung hätte uns längst die Gründe mitteilen vergessen hat ausführlich dargelegt, daß eine einzige Fabrik, die Boll im Jutereffe der heimischen Vogelwelt angebracht. müssen, welche sie veranlaßten, sich für den Antrag v. Kardorff zu 25 000 Häute verarbeitet, schon bei einem Zoll von 1 Mark, tie erklären.( Sehr richtig! links.) Ich kann also die Erklärungen des ihn die Regierungsvorlage wollte, 40 000 Mart Zoll jährlich be­Grafen v. Posadowsky, die Regierung wolle fich nicht in die Ge- zahlen müßte. Sie erklärt schon dabei kaum bestehen zu können. schäfte des Hauses mischen, als unter diesen Umständen ganz un- Bei 7 Mark Zoll müßte diese Fabrik jährlich 280000 Mark bezahlen! passend zurüdweisen. ( Hört! hört! links.) Das bedeutet die gewaltsame Schließung dieser Fabrif. Vicepräsident Graf Stolberg: Wenn ich richtig verstanden habe, Rum hat das Kriegsministerium erklärt, daß es schlechte Erfahrungen so hat Herr Bebel gesagt, er müsse eine Aeußerung des Staats- mit dem Quebracho - Leder gemacht habe. Es war die Pflicht des ungünstige Urteil des Kriegsministeriums auf falschen Voraussetzungen sekretärs Grafen Posadowsky als unpassend zurückweisen.( Zustimmung Berichterstatters mitzuteilen, daß nachgewiesen worden ist, daß dieses des Abg. Bebel.) Wenn das richtig ist, so erkläre ich eine solche beruhte.( Hört! hört! links.) Das Urteil stammt aus den ersten bis 175( Erzeugnisse landwirtschaftlicher Nebengewerbe, Mehl, Reis, Aeußerung für unzulässig, und da es sich um ein Mitglied der Re- Jahren der Quebracho - Einfuhr, aus dem Anfang der 90 er Dele, Zucker). Abg. Gothein( frf. Vg.): Es ist ja sehr schwierig für die gierung handelt( mit der Glocke ausholend, Heiterkeit links), so rufe Jahre. Damals verstanden die deutschen Gerber, wie es im An­( 814 Uhr) und unvorbereitet ich ihn zur Ordnung. ( Gelächter bei der Opposition.) Abg. Ledebour fange jeder industriellen Neuerung geht, noch nicht genügend Referenten, in so später Stunde mit dem Quebracho umzugehen. Jetzt ist anders zu referieren. Der uns eben erstattete Bericht war aber doch sehr ruft: Das ist ja etwas ganz Neues!) dürftig; er ist zum Beispiel auf die Delzölle überhaupt nicht ein­Vicepräsident Graf Stolberg: Sie haben lediglich das Wort zur gegangen. Abg. Gothein( fr. Vg.): Ich berufe mich auf die Praris, die geschäftlichen Behandlung des Referats des Herrn Abgeordneten Sieg. Präsident Graf Ballestrem eingeführt hat, indem er in einem solchen Falle ganz ähnliche Ausführungen zugelassen hat. Der Redner fährt hierauf unter Heiterkeit der Linken vom Vicepräsidenten Graf Die Beschlüsse der Kommission haben solches Aufsehen erregt, daß Stolberg nicht wieder unterbrochen in seinen Ausführungen über man in Fachkreisen behauptete, die Leute, die solche Beschlüffe faßten, die Delzölle fort und beantragt schließlich Ueberweisung der Delzoll­Abg. Dr. Spahn( C.) beantragt Uebergang zur Tages­müßten gar nicht gewußt haben, worum es sich handelte. Der Pofitionen an die Kommission zur schriftlichen Berichterstaihung. deutsche Eichenschälwald hat schon zu der Zeit feinen Ertrag mehr gegeben, als noch keine Rede der Einfuhr ordnung über den Antrag Gothein und begründet diesen An­von Quebracho war. Jetzt, wo es der deutschen Lederindustrie trag furz. Abg. Fischer- Sachsen( Soc.) spricht gegen den Antrag auf einfache gelungen ist, sich die amerikanische Konkurrenz vom Halse zu halten, foll sie im Interesse der paar Leute, die an dem deutschen Schälwald Tagesordnung. Redner geht ausführlich auf die Wirkung der Mehl­interessiert sind, vernichtet werden. Nicht nur die Umfallregierung zölle ein. Die Mehrheit, die in Erwartung der bevorstehenden Ab­von heute, auch die fefte Regierung von 1895 hat einen Zoll auf ftimmung wieder vollzählig im Saale erschienen ist, unterbricht den Quebracho für unannehmbar erklärt. Zum mindesten müßte man Redner häufig durch stürmische Rufe: zur Geschäftsordnung! wird doch hiergegen Rede und Gegenrede hören. Wenn auf der Rechten aber vom Vicepräsidenten Grafen Stolberg zur Ruhe verwiesen. Die Abstimmung über den Antrag Spahn ist auf An­das Wort nicht ergriffen wird, wird man im Lande einsehen, daß unsre Ansichten die richtigen sind. Warum genieren Sie sich trag Bebel eine namentliche. Der Antrag wird mit 214 gegen denn zu sagen, welche Gründe Sie für den hohen Zoll haben? Jch 68 Stimmen angenommen bei einer Stimmenthaltung. Abg. Gothein( zur Geschäftsordnung): glaube, Sie genieren fich deshalb, weil sie nichts zu fagen haben. ( Sehr gut! bei den Socialdemokraten.) Sie wollen eben auch hier Ich wollte nur folgendes konstatieren: Herr Abg. Fischer hat nur gewissen Agrariern helfen und das Interesse von Hunderttausenden hier 20 Minuten lang zum Antrag auf Uebergang zur Tagesordnung Abg. Baffermann( natt.) beantragt Uebergang zur Tagesordnung von Arbeitern fümmert sie wenig. Im Lande hat man erwartet, daß über die Positionen 164, 165, 169, betreffend Delzölle, zwar das über diesen Antrag und begründet dies kurz. die Regierung doch wenigstens ihr Unannehmbar wiederholen Abg. Haußmann- Böblingen( deutsche Vp.) fpricht gegen den werde zur Beruhigung der beteiligten Streise. Ein derartiger Zoll Wort erhalten, aber thatsächlich nicht mit einem Worte dazu ges Uebergang zur Tagesordnung. Es handelt sich bei diefer Position greift in die Eristenz der beteiligten Industrie ein, wie ein Räuber fprochen, sondern er hat die ganze Zeit über den Grenzverkehr Er durfte doch lediglich zu den um sehr bedeutsame Zollerhöhungen, deren Inaussichtstehen schon zu in das Leben des Einzelnen.( Zustimmung links.) Herr Gamp hat in Mehl gesprochen. ich zurüdzuberweisen beantragt einer partiellen Berarmung der betroffenen Kreise geführt hat. Viele von alledem kein Wort gesagt. Er muß sich also schon den Vorwurf Positionen sprechen, die Vertreter von specielleren Interessengruppen haben sich auf die gefallen lassen, daß sein Referat unzureichend war. Wir brauchen hatte. Wenn nun Herr Fischer thatsächlich zu ganz etwas andrem Specialberatung des Tarifs verlassen. Jede Berücksichtigung dieser ein ziffernmäßiges, mit merkantilen und technisch genauen Angaben geredet hat, so ist die Bedingung nicht erfüllt, daß einer für den An­Interessen ist aber unmöglich, wenn Sie alles durcheinander gehen ausgestattetes Referat über diese Materie. Daher bitte ich Sie, trag auf einfache Tagesordnung gesprochen hat und einer dagegen. laffen. Dazu kommt erschwerend die Erklärung des Grafen Posadvisth, meinen Antrag anzunehmen.( Beifall bei den Socialdemokraten.) Präsident Graf Ballestrem: Der Herr Abg. Dr. Müller-( Großer Lärm bei der Mehrheit.) Der Präsident war verpflichtet, ( Sehr gut! links.) Es liegt daß die Regierung sich nur in genereller Weise äußern, an der Einzelberatung aber nicht beteiligen wolle. Hüten Sie sich nach dem Sagan beantragt die Positionen 91, 92, 93 und 381( Gerbstoff- ihm das Wort zu entziehen. Streit vom 2. Dezember wenigstens vor den schwersten wirtschaft- cgtratte) an die Kommiffion zur nochmaligen Berichterstattung zurüd- mir gänzlich fern, dem Herrn Präsidenten einen Vorwurf au zuverweisen. Der Herr Abg. Sachse beantragt für die Position 81 machen. Denn ist es selbstverständlich, daß, wenn man 9 Stunden lichen Schädigungen des Volkes,( Beifall links.) Präsident Graf Ballestrem: Wir kommen zur Abstimmung- --Felgen und Speichen) dasselbe. Dagegen beantragt der Abgeordnete tagt, das Haus absolut nicht mehr fähig ist, zu folgen.

eine namentliche.

es

Die Abstimmung über den Antrag Arendt auf einfache geworden. Wenn die deutschen Lederarbeiter den Bericht des Herrn Tagesordnung über den Antrag Stolle ist auf Antrag Singer Gamp gehört hätten, so müßten sie ja sagen, wir hätten in der Kommission alle geschlafen!( Sehr richtig! bei den Social­demokraten.) Ganze Stöße von Petitionen, zahlreiche Broschüren sind uns zum Quebracho zugegangen. Auch davon hat Herr Gamp fein Bort gefagt.( Hört! hört! links.) Mir wurde das Wort in der Kommission abgeschnitten, so daß ich nicht alle notwendigen Aus­führungen machen konnte.

Die Abstimmung ergiebt bei einer Anwesenheit von 303 Ab­geordneten die Annahme des Antrags Dr. Arendt mit 230 gegen 72 Stimmen, bei einer Stimmenthaltung.

Die Zählung der Zettel durch die Schriftführer und die Er­mittelung des Resultats durch den Präsidenten nimmt außergewöhn lich viel Zeit in Anspruch. Es scheinen Meinungsverschiedenheiten obzutvalten zwischen dem Präsidenten Grafen Ballestrem und dem Schriftführer Dr. Paasche, die eifrig mit einander verhandeln. Endlich verkündet Präsident Graf Ballestrem das mitgeteilte Ergebnis als das vorläufige Resultat der Abstimmung". Darauf erstattet um 3 Uhr 37 Minuten

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Abg. Dr. Blankenhorn( natl.): Jm Bericht über die Kommissions­berhandlungen über die Positionen 44-59( Obst, Südfrüchte, Frucht- und Pflanzenfäfte). Der Bericht ist um 4 1hr 4 Minuten

beendet.

Abg. Haußmann- Böblingen( deusche Volksp.) beantragt, die Position 46( Frisches Obst: Aepfel, Birnen, Quitten, Apritofen, Pfirsiche, Pflaumen, Erdbeeren, Himbeeren, Stachelbeeren, Heidel­beeren usw.) zur schriftlichen Berichterstattung an die Kommiffion zurückzuverweisen.

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