Nr. 284.

B

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

19. Jahrg.

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Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin ",

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Aunt IV, Nr. 1983.

Nebenpräsidenten.

Am Beginn der Reichstags- Sizung, am Donnerstag, die Bereits um 10 Uhrr vormittags begann, hat der„ starke Mann" des Zollivudhers wieder einmal parlamentarische Tumulte veranlaßt, die selbst die früheren Scenen an wilder Erregung überboten.

Freitag, den 5. Dezember 1902.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

einige Worte, brach aber, als auch noch der Abg. Stadthagen Nach der Halbstündigen Beruhigungspause erklärte Bebel den hinzukam und sich an dem Gespräch beteiligen wollte, die Unter- Thatbestand, und Graf Stolberg berief sich entschuldigend auf jenes reding mit einer deutlichen Gebärde, daß er nichts weiter berühmte Mißverständnis", das die starken Männer seit jeher bei zu sagen habe, ab. Die Abgeordneten strömten zum Teil in die ihren Aftionen zur Hand haben. Wandelhalle, Gruppen blieben im Saale in lebhaftem Gespräch über die Vorfälle. Die Socialdemokraten verschwanden nach oben eine weitere Wirkung der Regierungsunfähigkeit der verkröcherten Das ist die historische Wahrheit. Die Scene war nichts wie gu einer Fraktionssitzung. Von den eigentlichen Führern ivurde feiner sichtbar; es dürfte zutreffen, was man Bollivucher- Mehrheit.

sich erzählte, daß sie über die Garantie der Präsidialgewalt" Will man, daß solche Wirren nicht wiederkehren, so lehre die umierhandeln; ein längst geplanter, aber immer noch zurückgestellter Mehrheit zum Recht und zur Vernunft zurück, fie suche fich fähigere Antrag soll endlich Gestalt gewinnen und ans Licht kominen. Vicepräsidenten und vor allem gestatte feinem Neben Der Zorn und die Aufregung über das Geschehnis war überall präsidenten Einfluß auf die Geschäftsführung! zu bemerken; mehrfach hörte man die Vermutung, das Ganze fei nur insceniert, um für die heutigen 27 social­demokratischen Versammlungen Material- Heiz­material zu schaffen."

Wer ein Interesse an der ruhigen, sachgemäßen Verhandlung des Reichstages hat, der muß die Schuldfrage prüfen. Man erkennt in diesen Tagen, wie in bewegten Zeiten Geschichtsfälschungen entstehen. Kein Tribünenbesucher, auch kein Journalist, der eine normale Auffaffungsgabe befitt, fann über den thatsächlichen Her­gang der letzten vulkanischen Erregungsausbrüche, die sich bis zu dem Ausschluß des Abg. Singer steigerten, den mindesten Zweifel hegent. Die Entwicklung war durchaus flar und übersichtlich. Diese Stimmungsbäderei ist von der Ehrlichkeit und-Intelligenz Dennoch wird dann den bedauernswerten Lesern das tollste Zeug vorgelegen, nur um die Mehrheit des Zollwuchers von ihren brutalen Rechtsbrüchen und unglaublichen Dummheiten zu entlasten. So stellt zum Erempel die fromme fatholische, Germania " den Hergang der Scene wie folgt dar:

"

der Mehrheit start angegriffen. Sonst würde sie den Sachwaltern der Mehrheit nicht die trotz alledem unerreichte Gjelei zutrauen, daß fie nur deshalb die Linke provoziert haben, um ihr ein will­tommenes Agitationsmaterial zu liefern.

Wir haben diese Proben bewußt täuschender Berichterstattung mitgeteilt, um einmal zu zeigen, wie Vorgänge von geschichtlicher Bedeutung sofort verwirrt und entstellt werden.

Politische Uebersicht.

Berlin , den 4. Dezember.

Die Diftatur des Präsidenten

ist von den Mehrheitsparteien geplant. Eine Korrespondenz meldet über dies neueste Std vom starken Mann, der auf die Volks­vertretung dressiert ist:

" In den Kreisen der Mehrheitsparteien wird, verstärkt durch die Den Stein des Anstoßes sollte ein Antrag des Abg. Röjicke Widerfeßlichkeit des Abg. Singer gegen die Bestimmungen der Ge­Dessau bilden, der, obschon nach der Annahme des Antrages Dr. schäftsordnung, ernstlich die nochmalige Aenderung der Spahn, über sämtliche Zurüdverweisungsanträge zur Tagesordnung Und doch ist in diesem Fall Schuld, Ursache und Hergang völlig Geschäftsordnung in Erwägung gezogen. Der in Vorbereitung überzugehen, das Referat über die Positionen 176-189 erledigt war, noch nachträglich die Position Bier" herausgriff und diese flar. Um es turz zu sagen: Der leidenschaftliche Zwischenfall wurde befindliche Antrag erstreckt sich sicherem Vernehmen nach auf die an die Kommission zurückverweisen wollte! Mit Recht erklärte in diesem Fall wie fast immer dadurch veranlaßt, daß wir zwar Erteilung des Wortes und die Dauer der Reden. Graf Stolberg diesen Antrag für unzulässig. Abg. Dr. Spahn einen Präsidenten des Hauses, dem die Linke bei aller Nach Dieser Antrag ist bereits formuliert worden und soll am beantragte über diesen Antrag Uebergang zur Tagesordnung und giebigkeit gegen das rechtswidrige Verfahren der Mehrheit Achtung und bevorstehenden Dienstag dem Plenum vorgelegt erhielt auch alsbald das Wort für seinen Antrag." Bertrauen entgegenbringt, aber nur Bicepräsidenten der Mehrheit werden. Es handelt sich um Erweiterung der Macht. Man beachte schon diesen Unsinn. Graf Stolberg erklärt haben. Außerdem geht auf dem Präsidium, wenn Graf Ballestrem befugnisse des Präsidenten in Bezug auf die Behandlung mit Recht" den Antrag für unzulässig", das heißt für nicht ver- abwesend ist, v. Freges verwirrender Geist um, der immer Graf von Geschäftsordnungs- Debatten. Man will dem handlungsfähig, aber die„ Germania " findet es dann ebenso recht", Stolberg , aber nicht selten auch Büsing heißt. Auch die Vice- Präsidium freiere Bewegung gewähren bei der Erteilung des Wortes daß Spahn über den unzulässigen Antrag reden darf; der präsidenten sind starte Männer nach Kröchers Herzen . und für die Beschränkung der Nedezeit. Der Antrag hat zahl= „ Germania " muß man's glauben, tveil's blödsinnig ist. reiche Unterschriften aus den Reihen der Mehrheitsparteien Die Germania " fährt dann fort: erhalten.

Wenn

Um das Unheil zu vollenden, tritt noch ein drittes Element hinzu, und das ist ein leibhaftiger Nebenpräsident, der Dann brach der Sturm los. Die Linte schrie im Talt: 3ur immer als Mentor der starken Vicemänner in Thätigkeit tritt, wenn Der unglaublichen Dummheit der Mehrheit wäre es schon jus Geschäftsordnung, zur Geschäftsordnung! Der Lärm nimmt das Haus auf Graf Ballestrems besonnene Gerechtigkeit und schlag zutrauen, daß sie sich, in richtiger Einschätzung ihrer intellektuellen von Minute zu Minute on, immer dröhnender übertönen die fertige Gewandtheit verzichten muß. Es ist dies der Bureaudirektor Fähigkeiten, an den bisherigen Vergewaltigungen der Geschäfts­Hauptschreier den wisten Radau, in dem sich weder der Hedner, Abg. Dr. Spahn, noch der Präfident verständlich machen nac, der auch bei dem Fall Singer den Grafen Stolberg ordnung nicht genügen ließen und dazu übergingen, die Geschäfts­Tonnten! Wlan sah wohl beide die Lippen bewegen, aber es war instruiert hat. Diese Nebenregierung des Reichstags ist der Uebel ordnung selbst derart abzuändern, daß der Präsident der Mehrheit eine absolute Unmöglichkeit, auch nur ein Wort von ihnen in dem schlimmstes. die beiden Vicepräsidenten ohne die jeden Hausknechtsdienst eriveisen könnte. Wir zweifeln auch gar nicht unbeschreiblichen Tohuwabohn zu verstehen. Nichts anderes als die Erleuchtungen des Herrn Geheimrats die Geschäfte des Hauses daran, daß sich selbst unter solch entwürdigenden Umständen wilden Rufe:„ Zur Geschäftsordnung!" schallten aus dem Gebrüll zu leiten nicht im stande sind, dann find fic eben ihrem schwierigen noch Individuen finden würden, um der Mehrheit die gewünschten der Linken heraus; einzelne der rabiatesten Schreier fuchtelten Amte nicht gewachsen und müssen gehen. Schuhpußerdienste zu leisten, vielleicht die Herren Baffermann, Bachem mit den Armen in der Luft und sprangen hin und her, wie eine Wie sind nun die dramatisch gespannten, leidenschaftlichen und Arendt. Aber was wäre denn damit erreicht, als daß der craltierte Rotte heulender Derwische im höchsten Delirium der Scenen zu erklären und wie war ihr Verlauf? Unser bereits in Reichstag erst recht zu einer ganz gemeinen Schacherbude degradiert Verzückung. Allen voran der Oberderwisch Singer 1 Trotz des Ber- einem Extrablatt verbreiteter Parlamentsbericht stellt den Hergang wäre? Wenn die Mehrheit Lust hat, sich derart der Verachtung des bots rannte er wie wild auf die Treppe und schrie beständig auf den mit urkundlicher Genauigkeit dar, so daß nur wenige erläuternde Volkes preiszugeben, so haben wir keinen Anlaß, ihr das Spiel zu Präsidenten ein:" Zur Geschäftsordnung!" Auf der Rechten hörte verderben. Wenn sie glaubt, daß durch eine Guillotinierung des mai. jest Rufe, wie Raus! Herunter von der Treppe!" Graf Bemerkungen hinzugefügt zu werden brauchen. Stolberg fordert Singer zweimal auf, die Treppe zu verlassen, Zwei grobe Geschäftswidrigkeiten des Vicepräsidenten Grafen Parlamentarismus der politische Fortschritt gehemmt werden könnte, er bleibt unbeirrt und brüllt weiter: Zur Geschäftsordnung Stolberg bildeten die unmittelbare Veranlassung. Einmal brachte so ist das unfre Meinung niemals gewesen. Abg. Dr. Spahn, der sich, wie neulich Dr. Bachem, durch den dieser starke Mann es fertig, in demselben Atemzug einen Antrag des Tumult nicht verwirren ließ, sprach ruhig weiter und verließ nach zollfeindlichen Röfice- Deffau für unzulässig erklären und dem Freund ettva fünf Minuten die Tribüne, von lauten Bravos rechts und in Spahn das Wort zur Begründung seines Antrags auf Uebergang Zollfriegs- Resolution. der Mitte begrüßt. Aber der Radau geht weiter. Runter von zur Tagesordnung über denselben unzulässigen Antrag zu erhaben, den Zolltarif mit Stommiffionserhöhungen anzunehmen, Nachdem die Zollwucher- Parteien die Regierung beivoger der Treppe!" schallt es auf der Rechten und im Centrum, 3ur teilen. Dieser tolle Mißgriff veranlaßte namentlich die Herren von der die noch kurz vorher die Regierungsvertreter unter den Geschäftsordnung!" sajreit die Linke.... Alles ist hier durcheinander geschwindelt, Vorher und Nachher Freisinnigen Vereinigung, das Wort zur Geschäftsordnung zu ver- heiligsten Beteuerungen als untannehmbar und absolut un­bertauscht, Ursache und Wirkung bösartig verwechselt- cin wahres langen, den vicepräsidialen Kuddelmuddel aufzuflären. geeignet für jegliche Handelsvertrags- Verhandlungen bezeichnet Protokoll für eine Hegenverbrennung. Zu gleicher Zeit verlangte Singer aus einem andren Grunde das hatten, rücken jetzt die Konservativen im Verein mit den geistes­Dann schreibt das Blatt weiter von den Vorgängen in der Wort zur Geschäftsordnung. Präsident Ballestrem hatte nämlich verwandten Nationalliberalen mit einem neuen Pressions­unfrem Genossen, bevor er die Geschäfte an den Grafen Stolberg mittel heraus. Sie haben dem Reichstag eine Resolution zu „ Graf Stolberg geht auf Singer zu, man sieht beide übergab, versprochen, das Wort nach der Abstimmung über den Weinzoll- dem Entwurf eines Zolltarif- Gesetzes eingereicht, die folgenden zusammen sprechen, aber nur wenige Momente währt die Antrag zu erteilen; einen entsprechenden schriftlichen Vermert hatte Wortlaut hat: Interredung; man fieht an einer bezeichnenden Hand- er hinterlassen. Trotzdem gab der Vicepräsident Singer nicht das bewegung, daß er es aufgiebt, diesen Leuten Raison bei- Wort und unser Parteigenoffe ging nun auf die Tribüne, um dem zubringen! Grafen Stolberg den Sachverhalt aufzuklären. Bis dahin waren die Geschäftsordnungs- Rufe der Linken zwar lebhaft aber nicht fonderlich start. Nun aber fing die Mehrheit, Centrum und Stonservative, gegen den auf der Tribüne mit dem Vicepräsidenten unterhandelnden Genossen Singer gewandt, ein geradezu unflätiges Chorgeschrei an: Runter von der Tribüne, runter von der Tribüne. Man hörte auch Rufe: Nunter mit dem Juden!

Unterbrechungspause:

worden sei."

D

" Der Reichstag wolle beschließen: die folgende Resolution als dritte zum Zolltarif- Gesez anzunehmen: den Herrn Neichskanzler zu ersuchen, vor Erneuerung der bestehenden Tarif= berträge das vertragsmäßig oder herkömmlich bestehende Meistbegünstigungs Verhältnis zu allen denjenigen Ländern zu lösen, von welchen nicht in Bezug auf die Bollgesetzgebung und auf die zollamtliche Behandlung deutscher Waren die volle Reziprozität gewährt wird." Unterschrieben ist die Resolution von den Abgeordneten Frhr. Hehl zu Herrnsheim , Graf v. Kanig und v. Kardorff

Mis dann die Sigung wieder eröffnet wird, fist Abg. Singer mit größter Gemütsruhe auf seinem Plate. Die Socialdemokraten haben, wie es scheint, fich denn doch inzwischen über ihr eignes Benehmen geschämt. Sie suchen Abg. Bebel that dies mit bemerkenswerter Suhe- die ganze Sache auf ein Mißverständnis zu schieben, das durch den Wechsel im Präsidium herbeigeführt Alles gelogen. Nicht Bebel, der einfach das Recht Singers Naturgemäß wurden nun auch die Geschäftsordnungsrufe der als Antragsteller. Außerdem haben 64 Mitglieder der erklärte, sondern Graf Stolberg hat sich mit einem Miß- Linken heftiger. Es ward ein Ringen zwischen zwei Chören, die sich konservativen Fraktion, der Deutschen Reichspartei, der verständnis" entschuldigt. So schmuzig sind die Quellen gleich bei gegenseitig überschrieen. Singer begab sich dann, als er sah, daß nationalliberalen Partei und der Deutsch - socialen Reform­ihrem Ursprung, wo jeder Augen- und Ohrenzeuge die Wahrheit Graf Stolberg gegen jedes Verständnis Obstruktion trieb, die partei sowie einige Wilde unterzeichnet. Das Centrum hat fontrollieren kann, wie muß da erst die ferifale Geschichts- Stufen herunter, blieb aber auf der Mitte der kleinen Treppe stehen, sich zurückgehalten. schreibung verunreinigt sein! weil es ihm widerstrebte, dem Gebrüll der Rechten und des Der Zweck der Resolution ist klar. Sie richtet sich Eine parlamentarische Korrespondenz, die mehrere reaktionäre Centrums Folge zu leisten. Wäre Graf Stolberg seinem Amt ge- gegen die Vereinigten Staaten von Amerika und läuft Blätter aufnehmen, entwirft folgendes Bild: wachsen gewesen, und wäre er weniger ein Mann nach Kröchers auf die bescheidene Aufforderung an die Regierung hinaus, „ Von der Erregung, die sich bei dem heutigen Verhalten Herzen, so hätte er der Mehrheit erklären müssen, daß es nicht ihr gefälligst baldigst zu Gunsten der Agrarier und einiger Groß­des Abgeordneten Singer gegenüber dem ersten Vicepräsidenten Recht sei, sondern allein das Recht des Präsidenten, dem Ge- industrieller einen Zollfrieg mit der Union zu provozieren. Grafen Stolberg der Mitglieder des Reichstages be- noffen Singer seinen Standort zu verbieten. Anstatt so zu Denn es bedarf teiner Auseinandersetzung, daß, wenn der mächtigte, läßt sich nur ein der Wirklichkeit sich näherndes Bild handeln, machte sich aber Graf Stolberg zum Vollstrecker Meistbegünstigungsvertrag mit den Vereinigten Staaten auf­an der Hand des Sigungsberichtes gewinnen, wenn man sich des Mehrheitsgebrülls und schrie nun selbst, wenn nicht dem Wort, gehoben und deren Erzeugnissen gegenüber der Zolltarif nad) vergegenwärtigt, daß... die Rufe fortdauernd aus Dußenden, die Rufe fortdauernd aus Dußenden, ja zuberten von Stehlen ertönten. Dabei war die Menge nur so dem Zon nach: Runter von der Tribüne! Singer konnte in dem Stardorffschem Antrag zur Anwendung gebracht wird, die in geringer Bewegung, man war aufgesprungen, man geftitulierte Bicepräsidenten nur noch einen Chorfänger der Mehrheit fehen und blieb amerikanische Regierung fofort mit Bollzuschlägen auf auch, aber alles hing doch gespannt an den Vorgängen aufrecht stehen, dem Geschrei und den drei Drdnungsrufen ruhig trogend. die aus Deutschland in die Union eingeführten in der linken Mitte, wo die Socialdemokraten der Treppe So verhängte Graf Stolberg schließlich unter dem Jubelgeheul der Mehr Industriewaren antworten wird, die deren Wettbewerb zudrängten, auf der, bleich vor Erregung, Singer stand, heit auf den Nat des Bureaudirektors Knack den Ausschluß Singers. auf dem amerikanischen Markt ausschließt. Und int zuerst immerfort hinaufredend zum Präsidenten, später ihn In diesem, die Empfindungen aller gewaltig packenden Augenblic einem solchen Zollkampf liegen die weitaus größeren höhnisch musternd, indem er langfam ein, zwei Stufen sprachen auf der Zuschauertribüne zwei hochfeudale Agrarier, im Sieges- Chancen auf amerikanischer Seite, da die Vereinigten hinabschritt, als befänne er sich, ob es nicht besser sei, auf den Platz Innersten beglückt, das erhellende Wort:" Endlich. Nun fort Staaten die bisher aus Deutschland bezogenen Industriewaren zurückzukehren. Is aber seine Genossen wieder und wieder färmend andrängten, faßte er Boſto unb blieb trogig stehen. mit der Geschäftsordnung und dann los!" Das jederzeit auch von England, Frankreich und Belgien erhalten, Kaum war die Ausschließung angeordnet und die Sigung auf ist die heißeste Sehnsucht derer um und mit Ströcher! während Deutschland auf den Bezug einer Reihe der wich­eine halbe Stunde vertagt, so verließ Graf Stolberg seinen Da Singer durchaus im Recht war und die Geschäftsordnung tigsten Produkte, die es bisher von drüben erhielt, z. B. Platz, hörte aber Singer, als dieser auf ihn zutrat, ruhig die Ausweisung eines Abgeordneten verwehrt, blieb der Führer Baumuvolle, Kupfer, Petroleum, nicht zu verzichten vermag. an, entgegnete ihm auch unter Hindeutung auf ein Blatt der Socialdemokratie im Saale.