Nr. 4.

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Berliner Volksblatt.

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Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

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Frankreich an der Jahreswende.

Dienstag, den 6. Januar 1903.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

nahe, daß das immanente Spiel des tiefen und dauernden Klassen- Schwaben" mit je 5 000 000 W, die dritten Raten, je gegensatzes zwischen Bourgeoisie und Proletariat alle künstlichen 4 650 000 W., für die Linienschiffe II und J, die dritte und Gesundungsmittel überwindet? Einzig dadurch ist die anscheinend Schlußrate, 5090 000 M., für den großen Kreuzer Friedrich Paris, 2. Januar 1903.( Gig. Ber.) unwillkürliche Nichtsthuerei des ja reformbegierigen und fest organi- Start", die dritten und Schlußraten für die fleinen Kreuzer Frauen­Das verflossene Jahr hat in Frankreich keine ihm eigentümliche fierten Regierungskartells der Kammer zu erklären, wie gang be- ob" Arcona" und J. je 340 000 M., zum Umbau der Schiffe politische Signatur aufzuweisen. Es war die Fortsetzung der Ent- fonders die alte systematische Faulenzerei der gleichfalls regierungs- bie zweiten Raten von je 5350 000 27. für die Linienschiffe K der Siegfried- Klasse die dritte und Schlußrate von 4 300 000 21., widlungen, die in den unmittelbar voraufgehenden Vorfahren ein- freundlichen Senatsmehrheit.

gesetzt haben, wie das Ministerium Combes die treue Fortsetzung Die durch die allgemeine Situation bedingte Bertuschung der des Ministeriums Waldeck- Rousseau ist. Die allgemeine Bartei- Klaffengegenfäße, welche aber durch die Taktik der ministeriellen gruppierung ist diefelbe geblieben: hie die regierenden Links Socialisten in entscheidender Weise gefördert wurde, hat so oder parteien, von dem linken Flügel der Bourgeoisrepublikaner bis zum anders den Verlauf und den Ausgang der zwei wichtigsten Er­rechten Flügel der Socialisten hie die realtionäre Opposition, die eignisse des verflossenen Jahres beeinflußt: die Stammerwahlen von unter flerital- nationalistischer Führung steht steht und bolt monarchistischen äußersten Rechten bis zu den melinistischen der April und Mai und den jüngsten Bergarbeiterstreit. Republikanern sich erstreckt.gge

1F

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Ersatz Kaiser", die zweiten Raten, je 2400 000 M., für die und L, die ziveife Rate, 4 200 000., für den großen Kreuzer leinen Streuzer K, L und Ersatz Riethen", zum Bau des Sanonenboots B die zweite und Schlußrate von 800 000.. die zweite Rate von 1225 000 2. zu baulichen Verbesserungen in den Linienschiffen der Brandenburg- Klasse und die zweite Rate von 1 000 000 27. für den Einbau von Kühlanlagen für Die Kammerwahlen waren zwar, wie gesagt, ein entscheidender für die Linienschiffe M und N, je 2 600 000 M., den großen Kreuzer die Munitionsräume der Schiffe. Erste Raten werden gefordert Sieg für das Startell der Linken und eine totale Niederlage für die Grias Deutschland", 3 200 000 m., die feinen Kreuzer M und„ Gr Aber gerade die Kontinuität der Entwicklung bildet für Frank- flerifal- nationalistische Opposition. Zugleich aber und in ursächlicher faz Merlur", je 1 225 000 M., ferner 450 000 m. für ein zweites reich etwas ganz Neues, besonders in einem Jahre allgemeiner Verknüpfung damit haben sie so ziemlich einen Stillstand des Flußkanonenboot, 500 000 m2. für ein Vermessungsschiff, zur Grund­Kammerwahlen. Diese Wahlen haben an der alten Parteis Socialismus ergeben sowohl in seiner Gesamtheit, wie auch in reparatur und baulichen Verbesserungen des großen Kreuzers ,, Kaiferin gruppierung nicht nur nichts geändert, sondern sie haben sie be- feinen beiden feindlich getrennten Lagern, wenn auch die ministeriellen Augusta" und des fleinen Streuzers Frene " eine erste Rate von festigt. Die alte Regierungsmehrheit ist in die neue Kammer be- Socialisten aus naheliegenden Gründen einige Mandate mehr erlangt 500 000 W., zum Bau einer Torpedoboots- Division die zweite und 2000 000 M., für einen großen Seebagger eine erste Nate von deutend verstärkt eingezogen, und diese Mehrheit hat im Ministerium haben. Combes, das dent freiwillig zurückgetretenen Kabinett Waldeck- Rousseau Was den Bergarbeiter- Streit betrifft, so wurde diese gewaltigste Division die erste Rate von 8 100 000 7. Die Summe der Schlußrate von 2140 000 27. und für eine weitere Torpedoboots­nachfolgte, fofort ihren adäquaten Ausdruck gefunden. Letzteres ist wirtschaftliche Aktion des französischen Proletariats gar bald in die orderungen für Schiffsbauten beläuft sich demnach auf ebenfalls ein Ausnahmefall in einer neugewählten franzöfifchen der bürgerlich- socialistischen Startellpolitit genehmen Bahnen gelenkt. 74 375 000 m. gegen 75 166 000 m. im Etat für 1902, ist also auf Stammer, die sonst wegen des chaotischen Zustandes der Partei- Orga- Mag nun sein, daß die eigne Kraft der Bergarbeiter- Organisation 791 000. ive niger veranschlagt. nitationen bezw. der parlamentarischen Fraktionen lange im Dunkeln so wie so nicht ausgereicht hätte, um bei der niedergehenden Kon- Die Summe der artilleristischen Armierungen be­tappen mußte, che sich eine relativ feste Parteikombination um ein junttur einen siegreichen Ausgang zu erzwingen. Jedenfalls aber Ministerium kristallisierte.

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läuft sich auf 26 056 000 m. gegen 23 806 000 w. im Etat für 1902, beläuft sich auf 4 230 000. gegen 4040 000. im Etat fir 1902, mithin werden 2 250 000 m. mehr gefordert. Die Summe der Forderungen für Torpedo- Armierungen mithin ist eine Steigerung um 190000 M. zu verzeichnen. Für Schiffsbauten und Armierungen zusammen werden 104 661 000 Mart, gegen 1902 mehr 1 649 000 M. gefordert.

9.

Mit einem Wort, der Hauptsächliche organische Mangel des großen moralischen Vorteil einer ungebeugten Klajienaktion hinter hätte man dann neben der offenen materiellen Niederlage den franzöfifchen Parlamentarismus, der chaotische Zustand der Parteien, sich gehabt. So aber ist die materielle Niederlage uur verhüllt der noch mehr das Parlament als die Erekutivgewalt lähmte, worden, und das zum Nachteile der erzicherischen Wirkungen der hat sich im letzten Jahre am allerwenigsten bemerkbar gemacht, nach großen proletarischen Ation... Bei alledem bleibt der Berg dem schon die frühere Entwidelung auf dessen Beseitigung fräftig arbeiterstreit immerhin das für die franzöfifchen Arbeiter fruchtbarste Der außerordentliche Etat erfordert für Hafen- und hingearbeitet hat. Zugleich aber zeigte es sich, daß die Gesundung Ereignis des Jahres. Trotz der Niederlage in der Lohnfrage, dem Sochbauten 18 700 000 97.(+11 000 000 m.), darunter 250 000 27. des bürgerlichen Parlamentarismus, wie sie unter den specifis eigentlichen Gegenstand des Stampfes, wird der Streit für die Durch als erste Rate für ein drittes Trodendod in Wilhelmshaven , französischen Verhältnissen vor sich gegangen ist, vom prole- fegung der gesetzgeberischen Forderungen der Bergleute ungleich 1000 000 92. als erste State für neue Liegepläße in Wilhelmshaven tarisch- socialistischen Standpunkte aus zwei sehr verschiedene Seiten mehr geleistet haben als das bürgerlich- socialistische Startellbündnis. dod für Torpedoboote in Kiel , 650 000 02. als erfie Nate für den an Ems- Jadetanal, 300 000 m. als erste Rate für ein Schwimm­hat. Bildet fie wenigstens potenziell, in der Möglichkeit die Das neue Jahr beginnt mit den Senatswahlen, die in ihrer Ausbau der Danziger Werft, endlich 6 020 000 M. 3 um Ankauf Bedingung für eine gedeihliche gesetzgeberische Arbeit, indem sie fanftiebig- gemütlichen Weise die geräuschvolle Kammerwahl- Campagne von Grundstüden für den Bau eines neuen Dienstgebäudes für das Gesetzgebungs- Instrument leistungsfähig macht, so muß sie ander des vorigen Jahres unter denselben Schlagworten wiederholen. Nach das Reichs- Marine- Amt. feits in den gegebenen französischen Verhältnissen um den teuren dem Fiasto der flerifal- nationalistischen Widerstandsaktion, die in Preis einer künstlichen Vertuschung der Klassengegensätze zwischen der Bretagne bis zu ohumächtigen Strawallversuchen sich verstiegen Der Giat für das Reichs- Schaamt weist eine Einnahme bon Proletariat und Bourgeoisie erkauft werden. und im ganzen Lande ihre Ohnmacht durch die lächerlich verfandete 4404 580 M.(-312 670 M.) auf, die fortdauernden Ausgaben sind Homogene große Parteien, die für sich allein oder auch nur mit Steuerverweigerungs- Campagne dokumentiert hat, ist es nicht auf 548 718 600 M.( 15 529 400 W.), die einmaligen Ausgaben der Unterstützung fleiner Hilfsgruppen regierungsfähig wären, giebt zweifelhaft, daß die ergänzenden Senatswahlen eine Verstärkung Bundesstaaten sollen 542 092 000 2.(-14 143 000 92.) betragen, auf 1800 m.(-13 700 M.) berechnet. Die Ueberweisungen an die es nun einmal in Frankreich ebensowenig oder noch weniger wie der Regierungsmehrheit bringen werden. Der die Situation und zwar 354 928 000 27.(-10 883 000 22.) aus dem Ertrage der anderswo. Um regieren zu können, müssen sich mehrere Parteien beherrschende antiflerifale Kampf wird deswegen freilich noch nicht Bölle und der Tabakssteuer, 108 667 000 2.( 1925 000 m.) aus zu einem Kartell vereinigen, in welchem dann die gegensäglichen bald in den Hintergrund treten. Interessen der verschiedenen Schichten der bürgerlichen Klassen zu oder dem Ertrage der Verbrauchsabgabe für Branntwein und des Zu einer Kompromiß- Einheit gelangen gegenüber den int Oppositions- denselben für eine selbständige Klassenpolitik ungünstigen Zeichen, Reichsstempelabgaben. Das französische Proletariat tritt aber in das neue Jahr unter schlags dazu, 78 497 000 W.( 1 335 000 2.) aus dem Ertrage der fartell vertretenen und ebenso kompromißlich geeinigten Interessen wie in den letzten Jahren. Man kann ihm nur wünschen, diese andrer bürgerlichen Schichten. Die allen sichtbare politische Scheidungs- Ungunft der Lage durch eine innerliche Ein- und Umkehr seiner dauernden Ausgaben in der Verwaltung Der Etat über den allgemeinen Pensionsfonds weist an fort­linie geht also nicht durch die tiefen und dauernden Klaffengrenzen, ganzen kämpfenden Masse ehebaldigst zu fiberwint der Verwaltung des Reichsheeres sondern durch die verhältnismäßig oberflächlichen und wechselnden 62 720 525 M. auf( 2111 530 W.) Die Gesamtausgaben belaufen Furchen, welche die einzelnen Fraktionen der besitzenden Selassen fich auf 69 685 240 2.( 2 780 823 M.) von einander scheiden. Obendrein ist dieses Verhältnis in Frankreich ganz besonders dadurch verschlimmert worden, daß ein Teil der Socialisten, und dazu der erheblich größere, zu einent integrierenden Bestandteil des linksbürgerlichen Regierungskartelles geworden ist.

Politifche Uebersicht.

Berlin , den 5. Januar.

Moloch.

Etat für das preußische Reichs- Militärkontingent und die in die preußische Verwaltung übernommenen Kontingente andrer Bundes­ftaaten. Die fortdauernden Ausgaben beziffern sich auf 448 160 814 9.(+5 451 700 M.) In der Begründung wird der Trotz der schweren Finanznot des Reiches fordern Miri. Mangel an Kavallerie shiver beklagt und die Beseitigung tarismus und Marinismus ihre Löwenbeute. Nicht nur soll der wenigstens des„ dringendsten Notsiandes" durch Zusammenziehung Die ministeriellen Socialisten sind es auch, die der Geſundung Etat für das neue Haushaltsjahr 1903/04 nicht irgendwelche Minderung Ferner wird die Errichtung von 4 Fußartillerie- Compagnien vom mehrerer vorhandener Eskadrons in Posen und Graudenz gefordert. des französischen Parlamentarismus uneingeschränktes Lob spenden, der Ausgabelaft bringen, selbst ein Stillstand bei den vorjährigen. Dt. 1903 ab gefordert. Das Selbstfahrerwesen soll weiter aus sie als ein teures Gut an und für sich betrachten, ohne ihre schäd­gedehnt und eine besondere militärtechnische Hochschule lichen Rückwirkungen auf den proletarischen Klassenkampf zu be­begründet werden. achten, ja, auch nur einzusehen. Sie sehen einzig die gestiegene Möglichkeit socialreformerischer Leistungen, wobei dann ihre berufensten Vertreter nur allzu geneigt find, die Möglichkeit mit der Wirklichkeit zu verwechseln.

A

Ausgaben ist dem unersättlichem Moloch der Kriegsrüstungen unerträglich: Wiederum erhöhte Aufwendungen werden angekündigt! Je schlechter die Reichstasse bestellt ist, je schwerer die Bevölkerung unter dem Druck der indirekten Abgaben leidet, um so räuberischer erhebt sich der Militarismus und der Marinismus.

Die„ Nordd. Allg. 3tg." beginnt heute mit der Veröffentlichung der Ziffern des neuen Reichshaushalts- Etats für Marine- und Militär­wesen, wie ihn der Bundesrat soeben beschlossen. Wir geben daraus die wichtigsten Ziffern wieder.

Die einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats belaufen sich auf 34 064 608[ 9.( 5 868 379 90.) Unter den Forderungen für Kasernenbauten erscheint die erste Nate von in Mietshäusern, teils in Wellblechbaraden garnisonierenden Eisenbahn­500 000. für eine Stajerne des in Berlin- Schöneberg jetzt teils Regiments Nr. 3( Gesamtanfchlag 2008 200 9.) 2c.

3m außerordentlichen Etat werden 23 246 900. (+4661 050 9.) gefordert, und zivar 665 000 M.(+ 165 000 M.) als fiebente Rate für Feldbahn Material , 2154 500 M. ( 440 800 W.) für das Bekleidungs- und Ausrüstungswesen, 21 092 400(-- 4 394 000 97.) für das Festungswesen.

Welcher Abstand aber zwischen dieser und jener liegt, das geigt ein Blick auf die thatsächlichen parlamentarischen Leistungen des verflossenen Jahres. Die Bilanz ist bald gemacht. Zu der neulich von mir aufgestellten negativen Bilanz der letzten Herbst­feffion, in welcher die Zuderreform, die Flidnovelle zum Vereins- Der Etat für die Verwaltung der Marine weist, wie für das gesetz und die Verhinderung des die Stadt Paris auspowernden Rechnungsjahr 1902, Einnahmen in Höhe von 578 927 22. auf. Die nationalistischen Gasvertrages die einzigen nennenswerten Produkte Summe der fortdauernden Ausgaben ist veranschlagt auf Der Etat des fächsischen Kontingents weist an fort­der parlamentarischen Gesundung darstellen, bleibt für den Rest 98 306 370 m.( gegen 1902+6 536 931 M.) Davon kommen u. a. dauernden Ausgaben 42 245 681.(+882 497 m.), an einmaligen des Jahres nur noch eine auf halbem Wege gebliebene Leistung auf Geldverpflegung der Marineteile 20 972 019 92.(+1 482 873 W.), Ausgaben des ordentlichen Etats 6468 378 M.(-2 095 089 M.), des Indiensthaltungen 23 951 621 M.(+1988 148 M.), Instandhaltung M. hinzuzufügen. Ich meine das Achtstunden- Gesetz für die Berg - ber Glotte und der Werften 24 072 354 22.(+ 1 269 187 m.), Waffen außerordentlichen Etats 406 531 D.( 206 115 M.) auf. (+1269 arbeiter, die im Februar noch von der alten Kammer votiert wefen und Befestigungen 8 107 094 2.(+625 403 M.). Außerdem als erste Rate 1994 668 7.( Anschlag 7 527 588 M.) zur Beschaffung Bei den einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats werden wurde. Der Senat aber hat bisher für die Beratung der Vorlage erfordert die Centralverwaltung für das Schutzgebiet Kiautschou von Waffen 98 für Kriegsformationen usw. verlangt. noch feine Zeit gefunden, ebenso wenig wie für alle andren auf der 71 822 9.( 17 722 M.) Der Etat des württembergischen Kontingents Tagesordnung" stehenden und teils von ihm bereits in Angriff Zu den Kapiteln Geldverpflegung, Sanitätswesen und Staffen weist an fortdauernden Ausgaben 21 299 479 2.( 216 800 2.), genommenen Reformen. und Rechnungswesen wird ausgeführt, daß die vermehrung an einmaligen Ausgaben des ordentlichen Gtais 1 407 540 wt. Dabei hat die bisherige Nichtsthuerei der neuen Kammer dafür des Personals ebenso wie in den beiden Borjahren eiva cin( 181 825 W.) auf. gesorgt, daß das nächste Jahr mit einer Menge laufender Arbeiten Biertel mehr beträgt als die in der Begründung zum Flottengefeg ermittelte Durchschnittsquote. Es werden neu gefordert 115 See­Nochmals: Offiziöse Irreführung. belastet ist, die für die Erfüllung der ewigen Reformbersprechungen offiziersstellen, und zwar i Vice- Admiral, 5 Stapitäne zur See, Die Norddeutsche Allgemeine Zeitung" nimmt nur sehr wenig Zeit übrig laffen werden. Zu jenen Arbeiten gehört 11 Fregatten- oder Storbettentapitäne, 14 Stapitänlieutenants I. Klasje, das Wort, um die Abfertigung abzuschwächen, die wir dem Artikel der vor allem das Botum des Budgets für 1903, das verfassungsmäßig 11 Kapitänlieutenants II. Slajfe, 32 Oberlieutenants zur See und ministeriellen, Berliner Korresponden 3" über die Inter­bis zum 31. Dezember 1902 hätte erledigt werden sollen und dessen 41 Lieutenants zur See; ferner 32 Fähnriche zur See und 30Seekadetten; pellation betreffend die Mißgriffe bei Verhaftungen hatten zu teil Beratung noch nicht einmal begonnen wurde. Die verfassungs- 24 Stellen für Marine- Ingenieure, und zwar 4 Marine- Stabs- verden lajjen. Die„ Berl. Storrefp." hatte behauptet, die Vollstreckung widrige Verschleppung der Budgetberatung ist freilich in Frankreich ingenieure, 5 Marine- Oberingenieure, 15 Marine Ingenieure. Bei der Strafhaft des Rebatteurs Morawsti sei durch Anordnung feit 12 Jahren, mit Ausnahme von 1895, zu einer ständigen Regel den Matrojendivisionen, der Schiffsjungendivision und den Werft- der Untersuchungshaft unterbrochen worden, weil divisionen, geworden, wie in der jezigen parteiorganisatorisch völlig gesundeten Abteilungen werden an Unteroffizieren und Mannschaften 2033 Mann den Torpedo Abteilungen und Kammer. Außerdem ist auf das nächste Jahr die parlamentarische neu verlangt. Im Sanitäts- Difiziercorps find 11 Stellen nen aus­Bewilligung der Kongregationen überwälzt worden. geworfen, an Unterpersonal 16 Stellen.

Wo bleiben nun die süßen reformerischen Früchte der Gesundung des französischen Parlamentarismus? Liegt nun der Gedanke nicht

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Matrojenartillerie­

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bekannt gewordens Thatsachen die Annahme gerechtfertigt hätten, daß die Strafhaft gemißbraucht werden sollte, um die Ueber­wachung der Storrefpondenz des Verhafteten mit dem Verteidiger zu bereiteli". Unter den einmaligen Ausgaben erscheinen die beiden Wir hatten dies als eine denunziatorische Verdächtigung gegen vierten und Schlußraten für die Linienschisse„ Mecklenburg " und den Genossen eine bezeichnet, der der Verteidiger Morawsfis in