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des Kaisers ähtlicher Art, oder daß sie im„ Neichs- und Staats Anzeiger" ihrem Wortlaut nach veröffentlicht sind. Ich glaube, die Chrfurcht, die wir Er. Majestät dem Kaiser und den Hohen Bundesfürsten schulden, aber ebenso auch die Würde des Reichstages erfordert cs, daß der Reichstag von Reden, welche mir durch Zeitungsnachrichten oder sonstige nicht authentische Kund­gebungen in die Deffentlichkeit gelangt sind, feine Notiz nimmt, und ich bitte die Herren Redner, fich danach zu halten."

Sitzung vom 21. Juni 1809:

" Abg. Röſide Dessau: Meine Herren, der Kaiser hat damals ( in Bielefeld ) diese Worte gesagt unter dem Eindruck dessen, was er gehört hatte und was ihm mitgeteilt war.

gefagt. sto

Preußenelend.

fommissar Enfe in meinem Schreiben zur Begründung meines ab erste Lesung des Etats in einem Auflug von Selbsterkenntnis Stellung genommen?. Das preußische Abgeordnetenhaus hat die gelehnten Versehungsgesuches mitgeteilt war? Warum hat denn die Regierung nicht damals zu meiner Haltung bereits am Dienstag beendet. Die Mitglieder hatten offent­bar das Gefühl, daß es Zeit sei, dem kraftlosen müßigen Gewissen Schuld des Getränkten und Verlegten?. Ist die Verwertung solcher Vorgänge durch das öffentliche Ge­schwäß ein Ende zu machen. Im übrigen bin ich in unerhörter Weise zur Einreichung meines

"

v. Paschdau, Landes- Dekonomierat b. Rennemann und

Als erster Redner kam der Pole v. Jazdzewski zu Pensionierungsgefuchs gezwungen worden."- Worte, der milde in der Form, aber scharf in der Sache die Diese Erklärung straft die ministerielle Auslassung im Landtag Polenpolitik der Regierung einer Kritik unterzog und ins- geradezu Lügen. Und der Minister Rheinbaben hätte die Pflicht, die besondere die verfassungswidrige Haudhabung des Vereins- Angelegenheit durch einen gegen Löhning anzuftrengenden und Versammlungsrechts den Polen gegenüber zur Sprache Prozeß zur gerichtlichen Klarstellung zu bringen.- brachte. Die Erwiderung der Herren Freiherr von Der verurteilte Polizeistaat. Rheinbaben und Freiherr von Hammerstein Präsident: Ich bitte den Herrn Redner, Aeußerungen des zeigten, wie leicht es ist, in Preußen Minister zu spielen. Der der Herausgeber der Preußischen Jahrbücher", Prof. Delbrück , Wegen Beleidigung des Hafatismus ist am Dienstag Monarchen, die uns nicht beglaubigt zugegangen find, nicht in den Finanzminister sagte lediglich das nach, was Graf Bülow 3 Bereich seiner Ausführungen zu ziehen. Ich habe das schon früher schon so und so vielemale gepredigt hat, und er bemühte sich von der 147. Abteilung des Berliner Schöffengerichts zu 300 m. Geldstrafe verurteilt worden. Der Halatismus repräsentierte fich auch, der äußeren Form Abg. Rösicke( Dessau ): Ich darf den Herrn Präsidenten darauf ahmen, daß man, wenn man nicht ganz genau hinsah, glauben/ bei der Verhandlung in Gestalt einiger Herren mit Cylindern und aufmerksam machen, daß, wie mir erinnerlich ist, er seiner Zeit nur fonnte, Graf Bülow spräche in höchst eigner Person. Dem Fall eleganten Pelzen, die Herren Major v. Tiedemann, Ercellenz die Meinung vertreten hat, daß Aeußerungen Sr. Maj. des Kaisers, die Löhning, den der Abg. v. Jazdzewski erwähnt hatte, Justizrat Wagner. Diese Herren sind Leiter des Ostmarkenvereins, nicht in einem amtlichen Organ publiziert worden sind, hier nicht zur widmete er faum eine Minute, und er verstand es, in dieser der sich die Vertretung des polenfeindlichen Kurses zur Aufgabe gemacht Sprache gebracht werden dürfen. Diese Rede, von der ich spreche, Zeit so viel Unrichtigkeiten zu sagen, wie ein andrer kaum in hat und sich der Anerkennung maßgebender Kreise erfreut. Der Justizrat hat im Staats- Anzeiger" gestanden und ist in den Königl. Preußischen einer ganzen Sigung. Staats- und Deutschen Reichs- Anzeiger" sogar erst aufgenommen worden, Minister, der Fall Löhning habe mit dem Staſtengeist nichts daß nicht bloß der Reichskanzler auf dem Standpunkte des Dft Weit dreiſter Stirn behauptete der Bagner konnte fich im Laufe der Verhandlung fogar darauf berufen, nachdem eine Berichtigung des" Wolffschen Telegraphen- Bureaus" zu thun, nicht seine Verlobung mit der Tochter eines Feld markenvereins stehe, sondern auch der Kaiser dem Verein in einer stattgefunden hatte. webels, sondern sein politisches Verhalten habe seine Ent- Depesche Präsident: Dann ist dies etwas audres. Dann können Sie sie in lassung veranlaßt. Die Rede des Ministers des Junern war Depesche seinen„ Dank für die treue Mitarbeit am patriotischen bestellte den Werke" ausgesprochen habet mum in seinem Artikel behauptet, daß der noch nichtssagender als die feines Kollegen. Er Hause mit, daß die Minister über den Parteien As Borte aufgriff und an die Regierung das Verlangen stellte, stehen. Mis aber später ein Redner aus dem Hause diese daß sie auch bei den Wahlen nicht mehr für die Konservativen Bartei ergreifen dürfte, da hüllte sich Herr v. Hamnierstein in Schweigen.

angemessener Weise erivähnen."

1999 die Rede des Kaifers am 18. Oftober 1899 im Prunksaale des Abg. Lieber erörtert bei der Etatsdebatte am 12. Dezember Hamburger Rathauses.

Kritik an der Nede des Kaisers.

Professor Delbrück

habe. Der Fall Löhning habe das bewiesen. alatismus moralische Fäulnis um fich verbreite und ein Spionage und

Den antensystem großgezogen

zuthun, daß sein Klient nur das Princip des Hafatismus an­Vergebens bemühte sich der Verteidiger des Angeklagten bar­in Gegensatze zu seinen Ausführungen erkannte das Gericht, daß gegriffen, nicht aber einzelne seiner Bertreter beleidigt habe. Bon diesem Standpunkte aus bestritt er die Aftivlegitimation der Kläger . die Herren Tiedemann und Konsorten thatsächlich durch Professor Delbrüds Ausführungen persönlich beleidigt worden seien.d

Der Halatismus ist nun aber eine politische Richtung, wie ber das Centrum, der

Bedeutung, welche der deutsche Kaiser im politischen Leben einnimmt, geschehen ist. Groß angelegt war die Etatsrede des Abgeord Freifinn Kritik, die diese Richtungen an einander üben, ist bisher

Das wollte ich den Worten des Herrn Reichskanzlers gegen Aber sagen."

mitunter noch

"

biel

Reichskanzler Hohenlohe legte Verwahrung ein gegen die geübte Präsident v. Ballestrem:„ Meine Herren, ich habe schon früher erklärt, daß bezügl. Reden Sr. Majestät, welche in authentischer Abg. v. Standy( t.) gegen die Polen . Abg. v. Eynern( natl.) Von den Rednern aus dem Hause polemisierte besonders Form, also im„ Deutschen Reichs- und Preußischen Staats- Anzeiger" beschäftigte sich hauptsächlich mit der Kanalvorlage und übte verkündet werden, eine passende Berührung in den Aeußerungen der eine beißende Kritik an der Thronrede, die die Legislatur Reichstags- Mitglieder nicht verwehrt werden kann. Ich würde der hohen periode eine arbeitsreiche bezeichnet, während thatsächlich nichts wenn ich den bedeutsamen Aeußerungen, die der der sich gegen das in selbe thut, nachdem sie in authentischer Form bekannt geworden herrschende System wandte, Schulden zu tilgen und gleich nicht als Beleidigung von Privatpersonen aufgefaßt worden, ob find, eine so geringe Wichtigkeit beimeffen würde, daß ich sie hier zeitig neue Schulden zu kontrahieren und die ganze wirt- wohl fie Delbrüds Kritik am Hafatismus nicht selten an Schärfe nicht erwähnen lich.( Sehr richtig.) Natürlich muß dies in paffender Form geschehen, und ich kann Die Herren von der Rechten, denen er bittere Wahrheiten Centrum betrieben haben und die jetzt noch die Socialdemo schaftliche und politische Lage einer Betrachtung unterzog. übertraf. Als Folgen der„ Berheßung", die seinerzeit das nur erklären, daß der Herr Vorredner diese Form nach meiner An- fagte, fuchten ihn durch das übliche, an Indianergehen er fratie angeblich betreiben soll, ficht beobachtet hat.( Sehr richtig!) find innernde Geschrei aus dem Konzept zu bringen. Aber schlimmere Dinge genannt worden als ein ohne Erfolg. Spionage- und Nach ihm kamen noch die Abgeord­neten Friedberg ( natl.) und Kirsch( C.) zu Worte. Beschimpfungen richtet die konservative, die Scharfmacherpreſſe täglich Denunziantensystem". Welche maßlosen, albernen und unbegründeten Ersterer verlangte unter anderm eine Aenderung der Wahlkreiseinteilung und des Wahlreglements, lekterer glaubte gegen die socialdemokratische Partei! Wollte man jedes Wort, das versichern zu müssen, daß das Centrum in der Socialpolitik gegen die Sache und die Richtung gesprochen wird, auf einzelne Personen beziehen, und würden alle diese Personen den Schutz des und in der Bekämpfung der Socialdemokratie Gerichts anrufen, so gäbe es in Deutschland niemals Richter genug, auf seiten der Regierung stehe. Den Polen wurde um alle Beleidiger zu verurteilen. Und würde diese Braris, wie als das Wort zur Erwiderung abgeschnitten. Abgg. Freiherr v. 3edlit und Gothein über die angeb- die Bulb des Staisers berufen können angewendet werden, so In persönlichen Bemerkungen fetzten sich dann noch die selbstverständlich vorausgesetzt werden muß, zum Schutze aller Barteirichtungen auch solcher, die sich im Gerichtssaale nicht auf liche Obstruktion der Socialdemokraten im Reichstag und ihre würde jede parteipolitische Kritik an andren Parteien unter­Zunächst besprach Vollmar die auswärtige Politik des Unterstützung durch die freisinnige Vereinigung auseinander. bunden sein. Reiches, welche von den vorhergehenden Rednern kaum gestreift war. Die Etatsdebatte, die mit leberweisung des Etats an die In scharf gespitzter Kritik wandte er sich gegen den Mangel an Budgetkommission endete, hat den flaren Beweis geliefert, Bolen viel spioniert und demunziert wird, dafür ist Herr Löbning Daß in Deutschland und insbesondere im Kampfe gegen die festen Richtpunkten, der auch in den auswärtigen Angelegenheiten daß in Preußen alles stagniert. Es wird nicht einmal mehr feineswegs der alleinige Blutzenge. Aber noch mehr! In jedem vortalte, gegen die Politik der plötzlichen Improvisationen, die fortgewurstelt; es ist die absolute Schlafſucht. durch Aufdringlichkeiten zu Erfolglosigkeiten führen. Er warf einen Polizeistaate ist das Spionieren und Denunzieren ein staatserhaltendes Am Mittwoch ruhen sich die Herren von der Aufregung und wenn nicht anständiges, so doch anständig bezahltes Gewerbe. Rückblick auf die Treulosigkeiten im Boerenkrieg, auf die Abenteurer der letzten Tage aus. Am Donnerstag steht die erste Lesung Wenn sich Herr Justizrat Wagner zustimmend auf das Volksurteil politik von China , auf die Verfehlungen im Venezuela - Konflikt. des Gesetzentwurfs über die Vorbereitung zum Verberuft, daß den Denunzianten als den größten Schuft im ganzen Indem er weiter auf das Wachsen der antimilitärischen Stimmungen waltungsdienst auf der Tagesordnung.

Politische Uebersicht.

Reichstag .

Berlin , den 20. Januar.

Ueber die Unterdrückung der Kritik von den Konservativen haben wir im Leitartikel gesprochen und geben nachstehend nur den Verlauf

der übrigen Debatte:

in Frankreich hinwies, forderte er die Förderung der wahrhaft fried­lichen Tendenzen durch Umwandlung des aggressiven stehenden Heeres in eine Volkswehr der Verteidigung.

Angelegenheit.

Eine Erklärung Löhnings.

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Land bezeichnet, und wenn sich das Gericht dieser geltenden Auf­fassung durch ein Urteil aufchließt, fo find andre Leute damit viel fchärfer verurteilt als der Professor Delbrüd. Dieses Urteil Weiter übte Vollmar eindringliche Kritik der Reichs= Finanzwirtschaft. Im Gegensatz zum Centrumsredner des heinbaben den wunderbaren Mut, über den Fall Löhning mit Im preußischen Abgeordnetenhaus fand der Finanzminister Bengt wider das ganze System, das der Spizel und Denunzianten nicht entbehren kann. ind borigen Tages verzichtete er auf die Behandlung von Einzelheiten, ein paar den Thatsachen stracs widersprechenden Sägen hintveg deren Befferung doch nichts Wesentliches ändern könnte und richtete zugleiten. Gleichzeitig veröffentlicht nun Herr Löhning selbst eine Die wundersame Weisheit der deutschen Regierung, auf Der Panther" im Zaum. feinen Angriff gegen den unkulturellen Gesamtcharakter dieses Erklärung, welche die offiziösen Lügen eines Organs zurückweift. deren Friedensliebe Herr v. Bülow heute im Reichstage erst einen Schulden- Etats und gegen die durch eine verfehlte Finanzpolitik seit Es heißt da: langen Jahren vorbereitete Vetvahrlosung der Reichsfinanzen. Er„ Der Artikel der N. B. K." fagt: In der Verlobung und in Hymnus anstimmte, hat es glücklich fertig gebracht, trop der Zurüd ties hierbei insbesondere die Nichtberechtigung des Centrums ind der Wahl der Braut, der Tochter eines Regierungsjekretärs haltung Venezuelas endlich einen blutigen Zusammenstoß andrer bürgerlicher Parteien nach, jezt klagelieder über den Tief- und früheren Feldwebels, hätte nichts Auffallendes und zu Be- zu provozieren. Und das fast in dem Augenblick, wo der ameri­anstandendes gefunden werden können, wenn nicht Geheimer Rat tanische Gesandte in Venezuela , Bo to en, den Boden der Vereinigten stand der Finanzen anzustimmen, da gerade der Bewilligungseifer Löhning feine von Hause aus nur private Angelegenheit zu einer Staaten betrat, um die Ausgleichsverhandlungen ein­dieser Parteien das jetzige Glend verursacht hat. Auch die jetzt be- öffentlichen und politifchen Frage gemacht hätte." zuleiten! Dem" Panther" mochte vielleicht sein famofer Sieg über kannten guten Vorsäge der Sparsamkeit feien gänzlich hinfällig. Es und wodurch? Durch die Unterlassung der Anzeige an feine vor das ahnungslos überrumpelte Haitianische Kriegsschiff gebe nur einen Ausweg: Beseitigung der standalösen gesetzte Behörde, tvelche ein Erfordernis des Taktes gewesen sein Schonung der Reichen und lebergang zur diretten Be- foll, sowie durch die Veröffentlichung der Verlobung in den Drie- Crête à Pierrot", der ihm das Telegramm Bravo , gut ge. Be- foll, steuerung im Reiche! 1 030 1 2 zeitungen, die ihr den Charakter eines außergewöhnlichen Falles macht, Panther eintrug, übermütig gemacht haben. Wahrs Hierauf ereigneten sich die erregten Scenen um die Strupp- gegenüber bei Gelegenheit der Darbringung ihrer Glückwünsche. den Auftrag erteilte, den ruhinlosen Feldzug" unmittelbar vor dem beilegten, endlich durch seine Aeußerungen durch seine Aeußerungen feinen Beamten scheinlicher ist es freilich, daß ein Berliner Telegramm ihm Die Ausführungen der folgenden Redner, der Abgeordneten ann es etwas ächerlicheres geben als diese ruhmlosen Friedensschluß noch durch eine fleine Bravourthat zum Begründung? Ich soll meine Verlobung gu einer theatralischen Abschluß zu bringen. So kam es denn zu dem Silpert, Sattler, Dasbach, gingen, abgesehen von ihrer politischen Frage gemacht haben? Was enthält denn mein Erpose? Bombardement des Forts von Maracaibo , das aller­sonstigen Geringwertigkeit, in der Erregung, die aus den Sturm- Nur Aeußerungen von den 6. Offizieren über die Feldwebeltochter. dings, ganz programmwidrig, mit dem Rüdzuge und, wenn die scenen des unterdrückten Krupp- Standals nachzitterte, völlig ver- Nur meinen Hinweis auf die Privatmeinung des höchsten Provinzial­loren. Aber auch Graf Bülow mußte gegen die Schläge Vollmars beamten. Hat nicht der Beauftragte des Ministers, Geheimer Rat borliegenden Nachrichten richtig sind, der Außergefestießung eine Abwehr versuchen. Er versuchte der Verfaffungsfrage Ente, erklärt, der Minifter fei über die Berlobung, die faum des grinen Banther" felbft endete. Das Reutersche Bureau" und verlange deshalb die berichtet nämlich aus Caracas : zu entrinnen, indem er in erheiternder Sprungfertigkeit auf acht Tage zuriidlag, erzärnt, und Pensionierung? Hat nicht Herr Enfe, wie ich hier noch Nach Berichten aus Caracas haben bei dem Kampfe zwischen Anschauungen, die der socialdemokratische Redner überhaupt nicht ge- anführe, äußert hatte, überging. Er erging fich in seltsamen Lobpreisungen einer folchen Heirat gemacht und auf ähnliche Fälle bei dem deutschen Kanonenboote, Panther" und dem Fort San Carlo auch ausführliche Angaben über die Unmöglichkeit bei Maracaibo mehrere Explosionen an Bord des der socialen Großthaten der deutschen Monarchie und ließ sich in Regierungspräsidenten hingewiesen? Waren Herrn von Bitters Banther" stattgefunden, wobei zwei Pesonen getötet dieser Verherrlichung auch durch die Zurufserinnerungen an das Aeußerungen nicht nach Rücksprache mit dem Ministerialfommiffar fein follen. General Bello, der das Kommando auf Fort San Zuchthausgesetz nicht beirren. Er bewies seine geistige Größe durch und in seiner Eigenschaft als beaufsichtigender Vertreter der Staats- Carlo führte, ist der Held des Tages in Venezuela , da der Auss die überraschend neue Bemerkung, daß die Socialdemokratie gegen regierung erfolgt? Hat nicht der Oberpräsident den kommandierenden gang des Bombardements als großer Sieg bes frachtet wird. Der General erklärte, das deutsche Feuer sei die Versicherungsgesetze gestimmt habe. Eine interessante Neben- General nach seiner Weinung gefragt, und hat nicht auch dieser er­faft wirkungslos gewesen, während der„ Panther" derart beschädigt episode ergab sich, als Graf Bülow aus Botschafteraften mitteilte, flärt, eine solche Heirat sei unmöglich? Der Artikel wiederholt dann die Behauptung der Nordd. Allg. worden sei, daß er den Kampf nicht fortjeßen konnte. Der daß der französische Socialist Millerand als Minister in einer 8tg.", einzig und allein fei meine Stellung zur Polenpolitik ent­" Panther" ist anscheinend nach Curaçao gegangen. Die privaten Unterredung seine Bewunderung vor der deutschen Ver- scheidend für die Centralinstanz gewesen. Ich sei nicht nur Gegner Bevölkerung in Caracas veranstaltete infolge dieser Affaire Um­ficherungsgesetzgebung ausgesprochen habe und daß der Kaiser zu der der offiziellen Polenpolitik gewesen, sondern dagegen auch öffentlich züge. Niemand versteht, aus welchem Grunde die Deutschen Bemerkung Millerands, daß die Bourgeoisie die sociale Bethätigung ablehnend aufgetreten. borgingen. zurückweise, in Uebereinstimmung mit einem focialdemokratischen Demgegenüber habe ich zu erklären: Der Artikel, der doch an­General Bello selbst sandte an Castro folgenden Bericht: Zuruf die Worte an den Rand des Aftenstückes gefekt geblich eine objektive Darstellung der Sache sein soll, führt teine ,, Am Sonnabend kurz vor mittag wurde bemerkt, daß ein Kanonenboot mit voller habe: Ganz wie bei uns! Vielleicht wird also der Kaiser Thatsache an, keine einzige Thatsache, die zur Unterstützung Fahrt den Kanal hinauftam. Als es auf Schußweite herangekommen war, demnächst in weithin schallender Rede gegen die nichtswürdige dieser Behauptung dienen kann. Wann, wo, bei welcher Gelegenheit eröffnete es Feuer mit allen feinen Geschüßen. Bourgeoisie Deutschlands schelten, die den Arbeitern die Erfüllung der bin ich öffentlich als Gegner der Polenpolitit aufgetreten? Etwa in der Fraustädter Wahlangelegenheit? Etwa durch Beeinflussung der Wir erwiderten fofort mit Erfolg. Man hörte darauf elementarsten socialen Pflichten versage. Provinzialsteuerdireftions- Mitglieder? Etwa durch meine Unterredung zwei Explosionen auf dem Panther", der offen­Graf Bülow sprach weiter über die auswärtige Politik, ohne mit b. Miquel, welche im Hause des Oberbürgermeisters Witting in bar beschädigt worden war. Nach einstündiger Kanonade auch hier die Angriffe des socialdemokratischen Redners irgendwie Posen stattfand, und bei der ich auf die Notwendigkeit einer An- zog er sich langsam zurüd, offenbar in lampfunfähigem abzuschwächen. Er bewegte sich durchaus in den ihm geläufigen siedelungspolitik im großen, die Besserstellung der Unter- und Sub- Zustande. Das Fort wurde nicht ernstlich beschädigt. Allgemeinwendungen. alternbeamten usw. hinwies? Etwa auf mein Bemühen, ohne Bureau- Eine offizielle deutsche Nachricht über das unverständs Nur in einer Hinsicht brachte Graf Bülow dem Reichstage eine fratismus dem wirtschaftlichen Leben der einzelnen Berufsstände, die liche Gefecht liegt natürlich auch diesmal noch nicht vor. Da indes Neuigkeit, die besonders auf die Konservativen verblüffend wirkte. mit meiner Verwaltung in Berührung treten, nahe zu fommen? Es soll endlich und noch zu den nächsten Wahlen das alte Verlangen die Stellungnahme der Regierung zu der Haltung Löynings in der Mitteilungen bestätigt wird, ist kaum daran zu zweifeln, daß der Was heißt die Phrase:" Durch die Verlobungsangelegenheit fei die aus venezolanischer Quelle stammende Nachricht durch private verwirklicht werden, daß zur Sicherung des Wahlgeheimnisses amt- Bolenfrage nur mittelbar veranlaßt worden?" Wie fommt es, Panther" sich thatsächlich einen derartigen blutigen Denkzettel liche Wahlcouverts und Einlegung der Stimmzettel in besonderen daß meine Stellungnahme zur Polenpolitik meine Benfionierung geholt hat. geschlossenen Räumen eingeführt wird.

erforderte gerade a cht Tage nach meiner Verlobung, da Nach der anscheinend offiziösen Mitteilung eines Blattes ift doch diese Stellungnahme längst bekannt war, ja dem Ministerial- luummehr der große Kreuzer Vineta" nach Maracaibo ab