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Berliner Volksblaff.

20. Jahrg.

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Telegramm- Adresse: ,, Socialdemokrat Berlin".

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Ballestrem.

Graf Ballestrem ,,, bisher" Präsident des deutschen Reichstages, wünscht sich einer Tugendprobe auszusetzen. Am Freitag verlas der Vicepräsident Graf Stolberg zu allgemeiner Ucberraschung im Neichstage vor Eintritt in die Tagesordnung die folgende Botschaft:

Sonnabend, den 24. Januar 1903.

"

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

den

zelnen Rednern zu tendenziöfen Angriffen auf das monarchische Polemit gegen Bebel eingefroren. Er fand nicht ein­Gefühl der großen Mehrheit des Reichstages und des deutschen mal eine Wendung in der Beschimpfung der Social­Volkes gemißbraucht werde. Aber es läßt sich nicht leugnen, demokratie, die ihm wie dem Vinzelberger nur als daß bei der Besprechung des Swinemünder Telegramms die Objekt und nicht als Subjekt der Gesezgebung gilt. Dies Be­gleiche Gefahr obgewaltet hat. Nach unsrer Auffassung läßt sich Ströchersche Wort läuft selbstverständlich auf die die ungleichartige Stellung des Präsidenten zu der Besprechung seitigung des allgemeinen gleichen und geheimen Wahlrechts dieses Telegramms und derjenigen der Krupp- Angelegenheit schwer hinaus, aber Herr Dertel wagt nicht die offene Darlegung An den deutschen Reichstag. Das führende Organ der rechtfertigen." feiner Gesinnung, er sagte vielmehr in vorsichtiger Wendung, fonservativen Partei, die Neue Preußische( Kreuz-) Zeitung", Die gesamte Presse hatte sich ungleich schärfer geäußert. Selbst noch liegt die unerläßliche Notwendigkeit nicht vor, das Wahl­veröffentlicht in ihrer Nummer 34, Abendausgabe vom Centrumsblätter hatten mit ihrem Tadel nicht zurückgehalten. Graf recht zu beseitigen. Sehr ehrlich aber war seine Wut auf die 21. d. M. einen Artikel, welcher meine Geschäftsführung als Ballestrem aber grämte sich nur über die Mißbilligung der Kreuz- bon der Regierung angekündigte größere Sicherung Präsident des deutschen Reichstages wenn auch mit verbindlichen Zeitung"- und darum ging er. des Wahlgeheimnisses und jeder seiner kindischen Ein­Worten, so doch sachlich sehr scharf kritisiert und mißbilligt. bon ,, Klosettantrag" wurde Es ist unverständlich, daß der ehemalige Präsident die kritische wände gegen dem Da es ausgeschlossen erscheint, daß dieser Artikel ohne Bemerkung einer konservativen Zeitung zum Vorwande seiner De- ausdrücklichen Beifall der gesamten Rechten unterstrichen. Vorwissen der konservativen Partei veröffentlicht sein sollte, mission nahm. Daß ihm die zweitstärkste Fraktion des Reichstages, Diese Angriffe und die Bemerkungen des Redners über die muß ich annehmen, daß er die Anschauung dieser Partei die ihn gewählt hatte, ihren Protest offen ins Gesicht schleuderte, mangelhafte Mittelstandspolitik der Regierung gaben dem richtig wiedergiebt. Da nun die konservative Partei eine jener timmerte ihn nicht. Aber er erträgt es nicht, daß die Kreuz- Zeitung " Grafen Posadowsky Anlaß zu einer sehr eindringlichen großen Parteien ist, welche meine Berufung auf den Präsidenten- ihn rügt. Es scheint zum starren Princip des Grafen geworden zu Erividerung, die von der Rechten mit Murren und tadelnden stuhl des Reichstages herbeigeführt und meine Geschäftsführung sein, daß er seine Weisungen und Antriebe nur noch von Ele- Zwischenrufen, von der gesamten Linken aber mit demonstrativem bis jetzt vertrauensvoll unterstützt haben, so geht für mich aus menten außerhalb empfängt. Beifall aufgenommen wurde. Rechter Hand, linker Hand war dem oben angeführten Artikel hervor, daß ich dieses Vertrauen Als im Reichstag die Rücktritts- Epistel verlesen war, führten die vertauscht als der Staatssekretär des Jnnern die Sicherung des nicht mehr in dem Maße beise, wie ich es für nötig halte, um die Konservativen und Nationalliberalen in dankbarer Erinnerung an die Wahlgeheimnisses als eine Maßregel bezeichnete, die nur dem Geschäfte des Reichstages mit Erfolg zu führen. Daher lege ich Bolhilfe eine wenig glückliche Komödie auf. Herr v. Normann wahren Geiste und Sinne des verfassungsmäßigen Wahlrechts hiermit das Amt des Präsidenten nieder und in die Hände der- beteuerte namens der Konservativen, die Fraktion sei unschuldig an entspreche. Und einmal im Zuge äußerte Graf Pojadowsky jenigen zurüd, welche mir es vor länger als vier Jahren über- der Kreuz- Zeitungs"- Notiz. Herr Sattler aber versicherte dem auch über die Mittelstandspolitik außerordentlich verständige trugen, indem ich für alle mir während dieser Zeit gegebenen Grafen für die Nationalliberalen sein ferneres Vertrauen. Die und moderne Ansichten. Beweise des Vertrauens ganz ergebenft danke. Berlin , 22. Januar Socialdemokratie machte das unwürdige Spiel nicht mit. Indem Eine Rede des Staatssekretärs des Auswärtigen Frhr. 1903. gez. Graf Ballestrem, bisher Präsident des Reichstages." Singer fein den Stil des Ballestremschen Briefes ironisierte, b. Richthofen gab einige Aufklärungen über die Streitig Was alle Parteilichkeiten, Rechtsbrüche und Hinterhältigkeiten des erklärte er offen, daß der Präsident unser Vertrauen in der That feiten mit Venezuela , wenn die Darlegungen auch nicht als vornehmen Jesuitenzöglings nicht bewirkten, hat eine Ungeschicklich verloren habe. erschöpfend gelten können. Ueber die Vorgänge bei Maracaibo feit zuwege gebracht. Die schnöde, bewußte Verlegung der Die Beschlußunfähigkeit des Reichstages nötigte heute zu einer hat das Auswärtige Amt auffälligerweise noch immer keine präfidialen Pflicht zu Gunsten der Zollmehrheit hat ihm seinen längeren Bertagung. Erst am nächsten Donnerstag wird die Nachrichten erhalten. Präsidentensessel nicht verleidet. Daß er aber im Uebereifer, einen Bräsidentenwahl stattfinden. Es geht die Rede, die Mehrheitsparteien Mit diesen beiden Reden vom Regierungstisch wurde das fremden Auftrag auszuführen und einer fremden politischen wollten ihren" Grafen wieder wählen und man hat so wenig fachliche Interesse an der Sitzung erschöpft. Graf Oriola Mission zu dienen, arg fehlgegriffen hatte, das veranlaßte ihn plöß- Glauben an den Ernst und die Ehrlichkeit des bisherigen Präsidenten, ritt fein altes Steckenpferd, die Forderung eines Militär­lich, die Vertrauensfrage zu stellen. Nicht weil er fein Amt daß man ihm zutraut, er würde die Wahl wieder annehmen; er Pensionsgesetzes. Herr Dr. Hahn suchte die kleinen Land­ftrupellos mißbrauchte, sondern weil er in der Ausübung des Miß- habe sich in der Demission nur ein wenig rein baden wollen. främer und Handwerker durch Schimpfen auf die Socialdemo­brauchs sich geirrt, fo daß er die schädigte, denen er zu dienen Für uns bietet die Lösung der Präsidialkrisis kein sonderliches fratie zu gewinnen und machte vertrauliche Mitteilungen über strebte darum fand er es geraten, zu demiffionieren. Mit dem Intereffe. Auch der wiedergewählte Ballestrem wird kein Präsident die Entstehung des Bundes der Landwirte. Charakter war ihm schließlich auch das Talent abhanden gekommen. sein, der das Bertrauen des Hauses befizt. An der Gesetzlichkeit der Den Schluß machten der Arendt und der Stöcker. Das Geschick des Grafen Ballestrem entbehrt nicht der Tragit, Socialdemokratie ist der Graf für immer zu Grunde gegangen. Es Der erste streifte die Grenze des Idiotismus mit dem Worte, obwohl es reichlich verdient ist. Noch bis vor kurzem genoß er die ist ihm übel bekommen, den starken Mann zu spielen. Er ward nur daß jeder, der einen socialdemokratischen Stimmzettel abgiebt, aufrichtige Achtung aller Parteien, nicht zum mindeſten der Social- bas, was Herr v. Ströcher als unentbehrliches Attribut eines zeit- damit das Reichstags Wahlrecht gefährdet, - gefährdet, der andre demokratie, die ihm 1898- das sei gegenüber einer Unwahrheit gemäß starken Mannes empfindet. Wäre die Socialdemokratie trug einen langen Schwab gegen die Socialdemokratic der Freifinnigen Zeitung" festgestellt ihre Stimmen zugetvandt fentimental, so würde sie dem traurigen, selbstverschuldeten Untergang und den Vorwärts" im Stile der Hülleschen Sonntags­hat. Man war nicht immer mit ihm einverstanden, besonders nicht, des einst so verehrten Mannes ihr Mitleid nicht versagen. Wir aber blättchen vor. Nett war, daß er Eugen Richter lobte- ivenn er in der Ausübung schulmeisterlicher Censur allzu weit ging. haben keine Muße Enttäuschungen zu beklagen. Der Fall Ballestrem das hat der Mann gerade noch verdient- und nett war auch Aber man hatte das feste Vertrauen zu ihm, daß er in un- beweist uns nur das eine, daß das Klasseninteresse der Herrschenden das Kaiserprogramm des abgetakelten Hofpredigers. Er stellte antastbarer präfidialer Ehrenhaftigkeit nur das eine Streben allzu hart und gebieterisch ist, als daß es Gerechtigkeit und Partei- den Grundfak auf, daß der Kaiser gegen die Socialdemokratie habe, ein Präsident des Rechts und der selbstgegebenen parlamen- Tofigkeit ermöglichte. Es gelingt ihnen höchstens nur für einige reden und telegraphieren könne, so viel er wolle, aber tarischen Gefeße zu sein. Zugleich war der Präsident von unleugbar Zeit die Larve des strengen Rechts zu tragen. mehr sei vom Uebel und der lebel größtes sei das Protegieren der großen Fähigkeiten. Er verfügte über die geistigen Mittel, um durch jede Möglichkeit der Offenbarung cine Inappe Bemerkung erregte Wirren zu lösen. Eine Mischung von Aus München wird uns geschrieben: leugnenden Professoren. Energie und Humor in seinem Wesen erleichterte ihm sein Amt be­Das hiesige offizielle Centrumsorgan verurteilt den Mit diesem bunten Narrenspiel endeten die überaus be­deutsam. neuesten Gewaltstreich des Grafen Ballestrem entschieden und bedeutungsvollen Etatsdebatten. Der größere Teil des Etats In den Zollfämpfen brach sein Ruf elend zusammen. Es hätte merkt über die Kaiferrede in Effen:„ Der Kaiser hat mit ihr in das wurde der Budgetkommiffion überwiesen. noch eine mindere Verfehlung bedeutet, wenn er von Anfang an schwebende Prozeßverfahren zu Gunsten der einen Partei eingegriffen, Erst am Donnerstag tritt das Haus wieder zusammen, offen die Diktatur der gesetzlosen Mehrheit unterstützt hätte. Das ist doch ein Vorgang, der ernste parlamentarische Würdigung da vorher auf Beschlußfähigkeit nicht zu rechnen ist, uni Go aber behielt er die Miene des Biedermanns, der nur verdient, denn wenn das öfter geschehe, was der Kaiser in Essen die Präsidentenwahl vorzunehmen. Hieran schließt das Rechte finnt, und überließ seinen Vicepräsidenten den peinlichen gethan, tämen wir zu fehr mißlichen Rechtszuständen. Der Kaiser sich die Beratung des Phosphor- und Kinderschutz­Beruf, die Gewaltthaten der Zöllner zu decken. Erst im letzten hat aber noch eine zweite Rede in Breslau gehalten.... Wenn Gesetzes. Die Polen - Interpellation, die Graf Posadowsky Augenblid warf er die Maske ab und ward zum kein Gefeß mehr auch der Fall Krupp der Ausgangspunkt war: Alles, was der Kaiser nunmehr beantworten will, foll am Freitag auf die Tages­achtenden Büttel der Mehrheit. Seitdem war Graf Balleftrem ge- fagte, berührt ausschließlich öffentliche Angelegenheiten, und es ordnung fkommen.- richtet und abgethan. mußte nach unsrer Meinung zugelassen werden, daß diese Die große Abrechnung All seine Erfolge" befeuerten feinen Eifer, in der Rolle des Kaiserrede ganz unbeschränkt im Reichstage behandelt Präsidenten den Staatsretter zu spielen. Bei der Krupp- Affaire ge- würde. Die Präsidialführung des Grafen Ballestrem gab uns unfres Be bel beherrscht vollständig das öffentliche Interesse. Wie dachte er ein weiteres Meisterstück zu verrichten, und dabei ist er in dieser Affaire ein Rätsel auf, das wir nicht lösen gewaltigen Eindruck die Vorgänge in der Donnerstagssigung des jämmerlich zu Fall gekommen. Ihn hatte mit der Rechtschaffenheit tönnen. Wir erbliden in dieser Präsidial- Reichstages hervorgerufen haben, dafür zeugt vor allem die auch die Fähigkeit verlassen. Dem bösen Willen gesellte sich ein entscheidung eine Verkürzung der Redefreiheit, entfette Verlegenheit der konservativen und scharfmacherischen Presse. schlimmes Können. Er hatte allzu plump in die Redefreiheit des bor beren wiederholung wir dringend warnen Einige Zeitungen der Parteien, welche stets die Monarchie als Wert­Barlaments hineingegriffen und so tam es, daß er sich selbst zu möchten." zeug ihrer habsüchtigen Sonderinteressen auszunuzen trachten, haben Falle brachte. Daß er Vollmar in einem verivegenen Afte der Im übrigen äußert sich auch in München in allen Kreisen bereits wieder soweit Faffung gewonnen, daß sie durch johlendes Billtür an der Kritik kaiserlicher Neden hinderte, rief die allgemeinſte nur eine einstimmige Entrüstung und fein Mensch bezweifelt, Geschimpf gegen die antimonarchische Socialdemokratie ihre eigne Empörung hervor, nicht weil man die Ungerechtigkeit mißbilligte, daß Graf Ballestrem bestellte Arbeit lieferte. Die Empörung über Bellommenheit zu verbergen versuchen. Doch diese Bemühungen sondern weil man sich über die Ungeschicklichkeit ärgerte. Eine fein Verhalten ist so groß, daß selbst die eifrigsten Partitularisten- versagen gänzlich an dem geradezu allgemeinen Empfinden Dummheit ist in Macchiavellis Katechismus schlimmer als ein Ver- vorläufig wenigstens über die interessante Behauptung Bülows aufatmender Befreiung, das Bebels Rede ausgelöst hat. hinweggehen, Brinz Ludwig von Bayern habe anläßlich seines Aufenthalts in Posen im Auftrage seines Vaters dem Kaiser für die Swinemünder Depesche noch besonders mündlich gedankt. Die Augsb. Postztg." bemerkt heute dazu, wenn Prinz Ludwig diesen Dank wirklich wiederholt habe, so liege darin keine Anerkennung derjenigen Wendungen, an welche einzig und allein die staatsrecht­lichen Verwahrungen sich angeknüpft haben."

brechen.

Graf Ballestrem hatte schon am Donnerstag das Gefühl seiner unhaltbaren Lage. Daß er Bebels Kritik duldete, weil er sie dulden mußte, war eine Selbstkorrektur demütigendster Art. Die Weise seines arg verspäteten Rücktrittes vollendete die Reihe seiner unsicher taftenden Mißgriffe. Man sollte es kaum für möglich halten, daß dieser gewandte Grand- Seigneur kein andres Motiv für seine Demission fand als die Berufung auf eine harmlose„ Kreuz- Zeitungs" Notiz, die in ihren Hauptstellen lautete:

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*

Politifche Ueberlicht.

Matt und schal ist der Versuch der„ Post", die Neden von Essen und Breslau dennoch neu zu feiern und gegen die Social­demokratie zu heben:

„ Noch immer thut ein kräftiger Mahnruf von der berufensten Stelle not, und die energischen Kaiserworte von Essen und Breslau haben sicher nicht nur in allen patriotischen Herzen Wiederklang gefunden, sondern dem kaiserlichen Redner den Dank der weitesten Streise seines Boltes eingetragen. Aber wie mächtig auch das Wort von solcher Stelle gegenüber einer gegen die Grundfesten unfrer Monarchie und unfres Staatswesens gerichteten Partei sein mag, so darf es doch bei Worten nicht sein Bewenden haben. Der Gedanke, daß wir in der Socialdemokratie den Todfeind der Monarchie und unsrer gesamten Einrichtungen zu bekämpfen haben, muß die gesamte Regierungsaktion einheitlich beherrschen und ihr den Stempel aufdrücken, sonst werden noch so träftige Worte mit der Zeit wirkungslos verhallen."

" Wir müssen doch der Auffassung Ausdruck geben, daß Graf Ballestrem durch das gegen den Abg. v. Vollmar gerichtete Verbot sich in Widerspruch gesetzt hat mit den Grundsätzen, die er früher Berlin , den 23. Januar. aufgestellt hatte. Auch der Versuch, diesen Widerspruch durch Der letzte Tag der Etatsdebatten. Hervorkehrung neuer Unterschiede bei kaiserlichen Kundgebungen Gestern war die Schlacht geschlagen und der Sieg für zu lösen, scheint uns nicht geglückt... Jedenfalls läßt sich einem Weiter spricht die" Post" von der an dreisten Schamlosigkeiten Teile der öffentlich bekannt gegebenen Aeußerungen, die Se. Maj. uns gewonnen worden, heute gehörte das Schlachtfeld den der Kaiser an den Heimgang Krupps und an deffen unerhörte Troßknechten und den politischen Marodeuren, die sich den fo reichen Rede des Abgeordneten Bebel" und muß sich schließlich, Verdächtigung durch die socialdemokratische Presse geknüpft hat, größeren Parteien anschließen. Herr Destel, der erste um Gefährten ihrer Wut zu finden, auf den„ edlen patriotischen Redner des Tages, macht darin allerdings eine gewisse Aus Born" des Bückler - Blattes zurückziehen, das entsekt ist, daß auf den der politische Charakter nicht absprechen. Allem Anscheine nach hat Graf Ballestrem die Besorgnis nahme, er ist eine geistige Hauptfigur der Konservativen und Straßen Berlins Bückler- Reden nicht das Recht alleiniger Verbreitung gehabt, daß die Besprechung der Krupp- Angelegenheit von ein- befriedigt ihre geringen Ansprüche. Sein Wig war in der haben, sondern daß auch der Vorwärts" verkauft wird, obschon er,

B