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Landmannssohn Pröwe aus Medlenburg, ein geistig äußerst korodi, den Advokaten Julius Orendi und den Advokatur- verarbeitende Industrie des Julandes die Preise festſehen, was die beschränkter Mensch. Derselbe hat bei Grosse ein furchtbares concipienten Franz Lie wegen eines in der Kronstädter Weiterverarbeitungs- Industrie ihrerseits nur wieder ausgleichen Martyrium durchmachen müssen. Er ist von dem Unteroffizier Beitung" erschienenen Artikels der Aufreizung gegen die kann durch eine Verminderung des Unternehmergewinnes oder Lohn­in der brutal sten Weise mißhandelt worden, und zwar Nation schuldig, worauf der Gerichtshof Korodi zu einem reduktionen, größere Anforderungen an die Qualität des Arbeiter= mit den Fäusten, mit der Fahrpeitsche, mit der flachen Säbelklinge Jahr Gefängnis und 2000 Kronen Geldstrafe und die beiden materials oder Einführung vollkommen zivecdienlicher maschineller und mit der Klopfpeitsche. Nahm der Unteroffizier die lettere, so andren Angeklagten zu je sechs Monaten Gefängnis und zu je Einrichtungen. Bedeutet dies schon eine Erschiverung der Exporte, mußte der Rekrut sich erst bäuchlings über einen Schemel legen. 1000 Kronen Geldstrafe verurteilte. so wird die Erschwerung aber zu einer direkten Schädigung, wenn Im Dezember litt pröwe heftig an Diarrhoe. Bei einer Reit­dem Auslande die Rohstoffe billiger und unter besseren Bedingungen übung bat er deshalb, austreten zu dürfen. Frankreich  . Der Unteroffizier geliefert werden. Daraus fann man ja den Syndikaten an sich Grosse schlug ihm seine Bitte ab. Und nun mußte der arme Sterl Die Wiederaufnahme der Dreyfus- Affaire. Der Frankf. 8tg." feinen Vorwurf machen, da hierzu wohl jeder Unternehmer genötigt feine Notdurft in die Hose gehen lassen. Grosse befahl ihm darauf, wird vom Dienstag aus Paris   telegraphiert: sein dürfte, aber es muß als eine Schädigung vaterländischer Inter­die Hose zu reinigen. Pröwe that das nicht gleich, sondern hing die In der Petite République" ergreift heute Gérault- essen bezeichnet werden, wenn dem inländischen Unternehmer gegen Hose in das Spind. Als der Unteroffizier später dahinter kam, be- Richard, in der Aurore" Pressensé das Wort, um die über die Preise für Rohstoffe künstlich hochgehalten werden, so die fahl er dem P., die Hose herzuholen. Dann stellte er sich mit Wiederaufnahme der Dreyfus Affaire anzukündigen Weiterverarbeitung verteuert und die Exportfähigkeit der fertigen drohend hocherhobener Klopfpeitsche neben P. und befahl ihm, und die politische Notwendigkeit dieser Wiederaufnahme zu Waren in Frage gestellt wird. nun die Hose mit dem Munde und den Zähnen zu reinigen begründen. Die Nationalisten, so führen die beiden socialistischen Noch ernstere Bedenken aber muß nach dem Inhalt der Denk­und den Kot hinunterzuwürgen. In seiner entsetzlichen Angst Abgeordneten aus, greifen bei jeder Gelegenheit auf die Dreyfus- fchrift eine andre Maßnahme der Kartelle, wenigstens jener der Roh­bor seinem Beiniger that P., wie ihm befohlen war, Affaire zurück. Eine solche Anmaßung von seiten der Nationalisten eisen- und Kohlenkartelle, wachrufen. Diese Verbände zwingen doch spuckte er den Kot aus. Eine Biertelstunde dauerte die entsetz sei nicht mehr zu ertragen. Diesem zweideutigen Zustande müßten nämlich ihre inländischen Abnehmer, bei Bezug eines gewissen liche Prozedur. Mehrere Unteroffiziere und Mann- die republikanischen Parteien ein Ende machen, indem sie die Wahr- Quantums von Rohstoffen neben vollwertigem Material auch eine schaften beobachteten dieselbe, wandten sich aber von heit schnell und vollständig zum Siege führen. entsprechende Menge minderwertigen Materials mit in den Kauf zu Efel ergriffen ab. Keiner hatte den Mut, gegen den unmenschlichen Diese beiden Artikel bestätigen die von Jaurès   bereits in öffent- nehmen. Sollten sich diesen Modus auch noch andre als die beiden Vorgesehten einzuschreiten, obwohl der Anblick des zitternden, im lichen Versammlungen am Donnerstag in Paris   und am letzten vorbezeichneten Rohstoff- Syndikate zu eigen machen, so müßte dies Geficht über und über mit Kot bedeckten Rekruten ein wahrhaft Sonnabend in Vierzon   angekündigte Absicht, die Dreifus Affaire als eine ganz unerhörte Fesselung der Weiterverarbeitungs- Industrie Grauen erweckender gewesen sein muß. wieder aufzunehmen. Nach dem Bericht der Agence Havas" soll bezeichnet werden, da minderwertiges Rohmaterial natürlich eine Der Angeklagte stellt die Sache natürlich anders dar. Danach Jaurès   in Vierzon   erklärt haben, er werde die Ende Februar bevor- Qualitätsverschlechterung der Fertigivare zur Folge haben muß, wo­foll Pröive aus reiner Fautheit, als er beim Korridorstehende Debatte über die Wahl Syvetons als Vorwand nehmen, durch diese letztere auf dem Weltmarkte, im In- wie im Auslande, fegen gewesen sei, die Hose beschmutzt und dieselbe auf ein um die Dreyfus Affaire auf der Kammertribüne zu verhandeln. ins Hintertreffen gegenüber den ausländischen Artikeln kommen Scherzwort von ihm mit dem Munde gereinigt haben. Er Syveton antwortete darauf am Sonntag in einer Versammlung, er Die von den Syndikaten nun als Aequivalent für die vor­will über dieses ekelhafte Verfahren ganz verdugt gewesen sein und sei stolz, mit seiner Person die Sache der Gegner des Dreyfus zu sich voll Widerwillen abgewandt haben. Der Zeuge Pröwe und vertreten. Sybeton provozierte damit die beiden Erklärungen der bezeichneten Schädigungen gewährte sogenannte Ausfuhrbergütung mehrere andre Augenzeugen schilderten den Vorgang aber so, wie Petite République" und der„ Aurore". Jaurès   erwähnte den kann, wenn vielleicht auch für andre Industrien, so doch nicht für die ihn das Kriegsgericht festgestellt hat. Bezüglich des Zeugen Bröwe bekannten Brief des Generals Galliffet  , der bei den letzten bergische Kleincisenindustrie in Betracht kommen, da die von den Kar­fagt der Compagniechef, daß derselbe auf seine Veranlassung aus Wahlen von den Nationalisten ausgebeutet wurde und dessen wirk- tellen für diesen Fall gestellte Bedingung, daß sich die Abnehmer dem Militärdienst wieder entlassen sei, weil derselbe ein geistig be- licher Inhalt bei Gelegenheit der Verhandlung über die Wahl zieds Ermöglichung der Abrechnung zu einem Verbande zusammen­schränkter, körperlich ungewandter und unsauberer Mensch sei, daß P. Syvetons ans Licht gezogen werden müsse. Wenn aber," so schloß schließen, undurchführbar ist. Denn die Zahl der hier in Betracht andrerseits aber auch wieder ein sehr gutmütiger Mensch sei, der sich Jaurès   wörtlich, die Enthüllungen einmal beginnen, so werden wir kommenden Betriebe ist außerordentlich groß, ihre wirtschaftliche die größte Mühe gegeben habe, den an ihn gestellten Anforderungen älschungen und Verbrechen bloßlegen, denen gegen Werbandes, wie er nun notwendig wäre, tönnte aber nur auf der Lage in den meisten Fällen grundverschieden. Die Gründung eines über die Verbrechen des Obersten Henry nur Kinder­Basis erfolgen, daß der einzelne Unternehmer, soweit gleichartige Italien  . Produkte in Frage kommen, feine Neuerung ohne Einwilligung der cbenfalls dem Verbande angehörenden Konkurrenten vornimmt. Das müßte aber naturgemäß zu einer Rückständigkeit führen, die der bergischen Kleineisenindustrie außerordentlich nachteilig würde. Denn der einzelne Unternehmer muß völlig freie Hand haben, um der aus­Tändischen Konkurrenz, namentlich der amerikanischen  , gewachsen zu bleiben. Das bedingt zuvörderst eine weitergehende Specialisierung der Erzeugnisse und die allmähliche Heranziehung von maschinellen Einrichtungen an Stelle des Handbetriebes. Eine Bestätigung finden diese Klagen des bergischen Fabrikanten

gerecht zu werden.

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Das Ober- Kriegsgericht hielt die Berufung des Angeklagten ipiel sind." für völlig unbegründet, bedauerte vielmehr, daß der Kriegsherr nicht| auch Berufung eingelegt habe, damit es auf eine höhere Der Fall Krupp und die Propaganda". Man wird sich er­Strafe, die der Angeklagte ganz ohne Frage verdient habe, hätte innern, daß infolge seiner Enthüllungen zum Fall Krupp gegen das erkennen können. Aus formellen Gründen wurden zwei Fälle der socialistische Organ von Neapel  " La Propaganda  " das Verfahren Mißhandlung an die Borinstanz zurückverwiesen, im übrigen auf ein wegen Vergehens gegen die Sittlichkeit eingeleitet worden war. Jahr fünf Monate Gefängnis und Degradation erkannt. Dieser Tage sollte der Prozeß stattfinden. Wie dem Avanti" von Neapel   gemeldet wird, ist jedoch die Verhandlung in letzter Stunde vertagt.­Spanien  .

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würde.

Flüchtige adlige Offiziere. Das Gericht der 16. Division in Trier   erläßt eine öffentliche Bekanntmachung, wonach der Lieutenant Georg Heinrich Ernst Ulrich von Thiele im 9. Rheinischen Valladolid, 4. Februar  .( W. T. B.) Etiva tausend bevereins über die Erschwerung ihres Grports durch die Zahlen der Infanterie- Regiment Nr. 160 wegen Fahnenflucht für fahnenflüchtig schäftigungslose Personen zogen heute vormittag durch Ausfuhrstatistik. Diese beweisen nämlich, daß, während die Noheisen= erklärt wird. Ferner teilt das Gericht der 10. Division in Bosen die Straßen der Stadt, suchten die Erdarbeiter und Maurer zur und Halbzeugindustrie im Jahre 1902 ihre Ausfuhr im Vergleich mit, daß in der Untersuchungsfache gegen den Major Arnold Frei Einstellung der Arbeit zu bewegen und verlangten Brot und zum Jahre 1900 verdoppelt und verdreifacht hat, der Export von herr von Fuchs- Nordhoff im kombinierten Jäger- Regiment Arbeit. Die Teilnehmer an der Kundgebung bemächtigten sich Fabrikaten der Kleineisenindustrie trotz aller Anstrengungen auf dem zu Pferde dieser wegen Fahnenflucht auf Grund des Militär- Straf- eines mit Brot gefüllten Wagens; die Gendarmerie schritt ein; es alten Fled stehen geblieben ist und der Export von Maschinen sich gesetzbuchs fahnenflüchtig erklärt und fein im Deutschen Reiche be- wurden mehrere Schüsse gewechselt; mehrere Per- sogar beträchtlich verringert hat. Es ist deshalb dem bergischen findliches Vermögen mit Beschlag belegt wird.- sonen wurden verwundet und zahlreiche Ber- Fabrikantenverein nicht zu verdenken, wenn er energischen Einspruch haftungen vorgenommen. gegen die Preispolitik der Roh- und Halbstoff- Sartelle erhebt; aller­dings begnügt er sich damit nicht, sondern fordert überdies„ aus­reichenden", 5. h. natürlich recht hohen Zollschutz. In diesem Punkt sind die Fabrikantenverbände durchweg einander gleich. Sie alle möchten die Materialien, die sie verarbeiten, recht billig kaufen, und würden deshalb diese gerne von Zöllen und von den Ertra- Preis­aufschlägen der Kartelle befreit sehen; ihre eignen Produkte aber möchten sie recht hoch im Preise halten und schreien nach hohen Schutzöllen, um sich an den hohen Inlandspreisen für die schmalen Gewinne bei ihren Exporten schadlos halten zu können.

Der fächsische Hofzwift.

Aus noch unbekannten Gründen hat die Kronprinzessin Quise plöglich in Begleitung von Giron ihren letzten Aufenthaltsort Mentone   wieder verlassen. Beide sind nach Genf   zurückgekehrt. Hier erwartete sie der frühere Erzherzog Leopold Ferdinand  , jetzt Leopold Wölfling  . Alle nahmen Wohnung im Hotel Suisse.

Es scheint, als betreibe man eine schimpfliche Heze gegen die geflüchtete Prinzessin.

Ueber die Frage der sächsischen Thronfolge wird in der Chemnizer Allg. 3tg.", deren Chefredakteur Richter seiner Zeit in Genf   mit der Kronprinzessin Luise mehrere Unter redungen hatte, noch bekannt gegeben: Die Kronprinzessin habe im Zusammenhang mit der Bemerkung, das Temperament ihres Gatten sei besonders nach der bei einem Jagdunfall erlittenen Gehirn erschütterung ein sehr erregtes geworden, schwere Besorgnis für die Zukunft, namentlich in Bezug auf die Thronfolge, geäußert.

Husland.

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England.

Auswandernde Boeren. Wie Reynolds Newspaper" mitteilt, werden gegen 900 Boerenfamilien nach Neu- Meriko und Texas   aus­wandern, wo sie ca. 1 Million Acker Land angekauft haben. Amerika­ nische   Finanziers sollen durch Zeichnung großer Summen den Boeren dabei behilflich gewesen sein.-

Partei- Nachrichten.

Der gefährliche Vorwärts". Die Magdeburger Boltsstimme" berichtet von dort: " Das hiesige Café National, Breitewveg, legte feit einiger Zeit den Vorwärts" aus, welcher dort viel gelesen wurde. Da erschien eines Tages dort ein höherer Polizeibeamter und erklärte dem Wirt, die Beamten würden sein Café nicht mehr besuchen, wenn der„ Vor­wärts" nicht aus den geheiligten Räumen verschwände."

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Bont Berliner Arbeitsmarkt. Nach dem Bericht des Central­vereins für Arbeitsnachweis zu Berlin   stellte sich im Januar die Ver­Bahl der eingeschriebenen arbeitsuchenden Personen auf 3379. langt wurden an Arbeitskräften 2101 Personen. Arbeit fanden von den arbeitsuchenden 3379 Personen 1633, also beinahe die Hälfte. Am schwersten fanden Klempner und Schlosser Arbeit, am leichtesten weibliche Personen und ungelernte Arbeiter.

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Vom rheinisch- westfälischen Kohlenmarkt wird der„ Voff. Ztg." von ihrem fachmännischen Berichterstatter gemeldet: Zu den Absatz­Wir haben ja keinen allzu fühlbaren Schaden davon, wenn die stockungen in Magerfohlen haben sich munmehr auch noch solche in Polizeibeamten in Magdeburg   den Vorwärts" nicht lejen mögen; Gasflammkohlen gefellt, so daß die an der Erzeugung solcher bes Der Streit der holländischen Transportarbeiter viel größer dürfte der Schaden auf feiten der Polizeibeamten fein. teiligten Zechen ihre Förderung durch Feierschichten ganz erheblich ein­ist zwar infolge des energischen Eingreifens der Eisenbahner mit Aber daß auch die in dem Café National verkehrenden Gäste des schränken müssen. Der Grund hierfür dürfte in der Abnahme der Erfolg beendet, aber die Lohnbewegungen andrer Bewegen auf den„ Vorwärts" verzichten sollen, das ist doch eine Rück- Ausfuhrsendungen zu suchen sein, welche bisher zur Belebung des rufe, die im Anschluß an den Transportarbeiter- Streit entstanden, ſichtslosigkeit gegen die Gäste und gegen das Lokal, deren sich Beamte Verbands sehr viel beitrugen.... Der Absatz in Gastohlen ist noch un­verändert. Auch auf den Fettkohlen- Zechen sind die Absatz­find noch nicht zum Abschluß gekommen. Die Kutscher der nicht schuldig machen sollten. Der Vorwärts" beißt doch nicht! Amsterdamer   Fuhriverks- Gesellschaft, die seiner Zeit zu Gunsten Unser Parteigenosse Agster, der Reichstags- Abgeordnete für stockungen weniger zu verspüren, zumal Coatstohlen flott ab­der Transportarbeiter die Arbeit einstellten, befinden sich Pforzheim  , ivelcher bereits vor zwei Jahren eine Nervenheilanstalt gehen. Nur Stücfohlen und grobkörnige Fetinüsse sind schwach noch im Streit. Sie fordern jetzt außer Wiedereinstellung aufsuchen mußte, ist von neuem an schwere Nervenleiden erkrankt und gefragt, deshalb zu befürchten ist, daß in diesen sich größere Vorräte infolgedessen in der psychiatrischen Abteilung der hiesigen Charité ansammeln werden. Die Lagerbestände des Rheinisch- Westfälischen der Gemaßregelten und voller Anerkennung des Vereinigungs- untergebracht worden. Unter der Wirkung religiöser Wahnvorstellungen Kohlensyndikats sind überhaupt in der letzten Zeit wieder be­rechts auch Lohnerhöhung und andre Verbesserungen ihrer hat er versucht, sich zu erschießen, der Versuch blieb jedoch glücklicher- deutend angewachsen und eine Erhöhung der Einschränkung Arbeitsbedingungen und haben beschlossen, die Arbeit nicht cher weise vollständig erfolglos. Seine Freunde sorgten dann dafür, daß ist in nächster Zeit wahrscheinlich. Die anderweitige wieder aufzunehmen als ihre Forderungen beivilligt sind.- er in ärztliche bhut kam. Behauptung, die rheinisch westfälische Eisen­Auch die Arbeiter der städtischen Betriebe in Amsterdam   stehen industrie habe zur Zeit wieder einen größeren Die Parteibewegung in Baden hat im Laufe der letzten Monate Bedarf an Kohlen, trifft nicht zu. Nur in Hoch­in einer Lohnbewegung. Am Dienstagabend fand in der Großen unter dem Eindruck der großen innerpolitischen Ereignisse allenthalben ofen- und Gießereicoats ist ein stärkerer Verbrauch zu verspüreit, Börse eine Versammlung von 4000 Arbeitern statt, welche im einen höchst erfreulichen Aufschwung genommen. Ein anschauliches wobei indes zu berücksichtigen ist, daß die meisten großen Werke Dienst der Stadtgemeinde stehen und 17 verschiedenen Zweigen des Bild gab hiervon n. a. die in verflossener Woche abgehaltene Jahres- ihren Bedarf auf den eignen Zechen bezw. Kolereien zu decken in öffentlichen Dienstes angehören. Die Versammlung beschloß, dem versammlung des socialdemokratischen Vereins, der in kurzer Zeit der Lage sind. Die Ausfuhr in Coals   ist noch immer recht lebhaft, Bürgermeister die Forderungen der verschiedenen Kategorien der einen Zuwachs von über 300 Mitgliedern zu verzeichnen hatte und ebenso in Steinkohlenbriquetts. Viele Betriebsleiter von Zechen Arbeiter zu überreichen und eine Beantwortung derselben vor dem auch auf finanziellem Gebiet eine erhebliche Erhöhung der geben der Befürchtung Ausdruck, daß im Laufe dieses Monats die Ebenso hat der Abonnentenstand unfres Bahl der Feierschichten noch zunehmen werde. Bis jetzt kommen fic nächsten Montag zu verlangen. Sollten die Forderungen ab- Leistungen aufweist. Mannheimer   Partei- Drgans, der Volksstimme", im Laufe noch mit einer Feierschicht die Woche aus. gelehnt werden, so soll am Montagabend in einer neuen Versamm der letzten Monate eine sehr erfreuliche Hebung erfahren. lung in der Vörse über den Eintritt in den Generalausstand beraten Aehnliche Nachrichten kommen auch aus den Parteivereinen Patentprozeß. Die hiesige Aftiengesellschaft Stobwasser bringt der übrigen Landesteile. So ist zum Beispiel die Mit- seit einiger Zeit einen Petroleum- Glühlichtbrenner in den Handel, gliederzahl des Freiburger   socialdemokratischen Vereins im ver- gegen dessen Vertrieb die Firma„ Petroleum Glühlicht Drsa" eine flossenen Jahre um nahezu 100, die dortige Abonnentenzahl des in lage eingereicht hat, da sie durch den Verkauf dieses Brenners ihr Der Sieg der Regierungstruppen bestätigt starlsruhe erscheinenden Volksfreund" um mehr als 100 gestiegen. Patent 118 454 verlegt wähnt. Darauf hat jetzt das Landgericht I sich, doch fehlen immer noch Einzelheiten. Wie versichert wird, ist se arlruhe, Pforzheim  , Offenburg  , Heidelberg   zu Berlin   eine Verfügung erlassen, die der Firma Stobwasser   unter es dem Prätendenten doch gelungen, mit dem größten Teil seiner melden ähnlich erfreuliche Ergebnisse; in der letzteren Stadt hat sich Androhung ciner Strafe von 500 M. für jeden Fall des Zutvider­Truppen zu entkommen. Andrerseits wird erklärt, daß der Sieg der der Abonnentenstand der Volksstimme" seit den Zolldebatten im Handelns untersagt, die von ihr hergestellte Betroleum Glühlicht­Regierungstruppen bedeutend aufgebauscht worden ist. Bis jetzt sind Reichstage nahezu verdoppelt. Allenthalben zeigt sich auch eine gegen lampe in den Verkehr zu bringen. Der von der Aktiengesellschaft mur 30 Köpfe und 85 Gefangene nach Fez gebracht worden. Es ist früher stark gesteigerte Teilnahme an den Partei- und öffentlichen Stobwasser gegen diese Verfügung erhobene Einspruch ist zurück­nicht wahrscheinlich, daß mit diesem Siege der Kamvf beendet sein Versammlungen, furz: wir haben in Baden allen Grund, den gewiesen worden. wird. Eine andre Meldung besagt dagegen: kommenden Reichs- und Landtagswahlen mit Zuversicht entgegen­

werden.

Marokko.

Der spanische Gesandte empfing einen besondern in der zusehen. vergangenen Nacht eingetroffenen Boten, welcher die Nachricht von der Gefangennahme des Prätendenten bestätigte.

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Polizeiliches, Gerichtliches ufw.

Wegen Beleidigung des Gemeinde- Steuererhebers in Nieder­Mulay Arafa hat Tanger   verlassen und sich mit seinen Truppen nach Leppersdorf   wurde Genosse Saul als ehemaliger Redakteur der dem Riff begeben. ,, Volkswacht" in Breslau   zu 30 M. Geldstrafe verurteilt. Der Staatsanwalt hatte drei Monate Gefängnis beantragt.

Destreich- Ungarn  .

Der Wehrausschuß verhandelte am Dienstag über die Wehr= borlage. Im Laufe der Debatte erklärte der Landes­Aus Induftrie und Handel. verteidigungs- Minister Graf Welsersheimb, die Armeeverwaltung sei bestrebt, den vorgebrachten Wünschen möglichst Zur Kartellbildung in der Eisenindustrie. Einen recht inter­nachzukommen. Mit dem Antrag betreffend die Streichung des auf die Heranziehung der Ersatzreservisten bezüglichen Passus der Vor- janten Beitrag zur Beurteilung des Einflusses der Preispolitik der Roh- und Halbstoffverbände im Eiſengelverbe auf die Produktion Tage erklärte fich der Minister einverstanden. Eine Verringerung eiserner Fertigwaren liefert eine vom bergischen Fabrikantenverein der Militärlasten fei, solange alle Staaten ihre Wehrmacht als Vertreters der deutschen Kleineisenindustrie ausgearbeitete Dent bergrößern, unmöglich. Die Frage der zweijährigen Dienstzeit sei verwidelt; er, der Minister, habe sich bei schrift, in der es nach Mitteilung der Rheinisch- Westfälischen Ztg." der ersten Lesung weder für noch gegen dieselbe ausgesprochen. Die bergische Kleineisenindustrie ist zum guten Teil auf den Gegenüber den Proteften gegen ungarische Sonderforderungen berief Export angewiesen, dieser wird aber erschwert, da die in Betracht sich der Minister auf seine jüngst über die Aufrechterhaltung der kommende Rohstoffindustrie ihr Rohmaterial in dem Maße verteuert, gemeinsamen Armee abgegebene Erklärung  .- als die Synditate ihre durch Fracht und Zoll geschaffene Monopol Ungarischer Hakatismus. Das Geschworenengericht in Maro 3- stellung ausnüßen. Die Kartelle nehmen nun diese ihre Monopol­Basarhely( Siebenbürgen  ) sprach den Abgeordneten Ludwi al itellung infofern cinseitig wahr, als sie ohne Rücksicht auf die weiter

heißt:

Sociales.

Zum Kellnerschuh.

In Erfurt   waren mehrere Wirte, deren Angestellte keinen Ge­brauch von den ihnen zustehenden Ruhepausen gemacht hatten, vom Schöffengericht freigesprochen worden, weil dasselbe annahm, der Wirt habe seine Pflicht erfüllt, wenn er es in das Belieben seiner Gehilfen stelle, von dem Recht der Pausen Gebrauch zu machen oder nicht. Andre Wirte waren freigesprochen, weil das Gericht Büffettiers, die das Bier auf Rechnung verschenften, als selbständige Gewerbe­treibende betrachtete, auf welche die fraglichen Bestimmungen nicht anwendbar sind. Gegen diese Urteile hatte der Staatsanwalt Be rufung eingelegt. Die Erfurter   Wirtebereinigung hatte die Sache ihrer angeklagten Mitglieder zur ihrigen gemacht und diesen einen Rechtsanwalt zur Seite gestellt.

Die Berufungskammer hob im Princip die erstinstanzlichen Urteile auf. Sie nahm an, daß die Bestimmungen der Bekannt= machung des Bundesrats öffentlichen Rechtes sei und nicht der freiwilligen Abänderung unterliegen. Ein Ver­zicht auf die Bausen sei nicht zulässig. Nach dem Urteil des Reichs­gerichts in gleichartigen Fällen sei anzunehmen, der Gehilfe soll die. Pausen haben, nicht er tann sie haben. Auch die Stellung der Büffettiers sei nicht die eines selbständigen Gewerbetreibenden Der