Nr. 99.

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Vorwärts

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Berliner Bolksblatt.

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: Beuth- Straße 2.

Donnerstag, den 28. April 1892.

Expedition: Beuth- Straße 3.

In der Straffache gegen den Redakteur Kurt Matthias Strafe hat seinerzeit nicht blos innerhalb unserer Partei- Weiter konstatirte Schippel die Thatsache, daß die Wilhelm Baake zu Berlin , geboren den 24. April 1864 zu Breslau , freise Aufsehen erregt. Naive Gemüther, Gemüther, zu denen Arbeiter bei der Alters- und Invalidenversicherung in ihrer Diffident, vorbestraft, wegen Beleidigung durch die Presse, J.IA übrigens, wie wir wissen, Schippel selbst nicht Eigenschaft als Versicherte und als Steuerzahler doppelt zu 504. 91. hat die II. Straftammer des Königl. Landgerichts 1 zu gehörte, trugen sich vielfach mit der Hoffnung, das den Beiträgen herangezogen werden, und weiter bestritt er, Berlin am 13. Februar 1892 für Recht erkannt: Daß der Angeklagte der Beleidigung schuldig und deshalb Reichsgericht werde das Urtheil des Chemnißer Gerichts- daß die Schutzölle den Arbeitern Nußen gebracht hätten; mit einer Geldstrafe von( 800) Dreihundert Mart, der im Un- hofes umstoßen und frische Richter, welche nicht mehr unter dieselben hatten Vortheile nur für die Fabrikanten vermögensfalle für je( 10) zehn Mart( 1) ein Tag Gefängniß zu den Eindrücken der Aufregung der Wahlagitation und der gebracht. substituiren, zu bestrafen: dem Gendarm Diekmann die Befugniß ebenso unerwarteten wie unwillkommenen Siege der sozial- Diese Angaben sollen nun falsch sein und Schippel soll zuzusprechen, die Verurtheilung des Angeklagten auf Kosten des- demokratischen Partei stünden, würden, wenn vielleicht auch gewußt haben, daß sie erdichtet oder entstellt sind, und diese felben binnen( 4) vier Wochen nach Zustellung des rechtskräftigen nicht am Urtheile, so doch am Strafmaß erheblich ändern. Erdichtung und Entstellung habe er nur zum Besten gegeben Urtheils durch Einrückung des verfügenden Theils des Urtheils Wer so hoffte, ist, wie unsere Leser jetzt wissen, enttäuscht zu dem Zwecke, um Staatseinrichtungen, in diesem Falle in das Hauptblatt der Zeitung Vorwärts" und zwar an der Spitze des Blattes bekannt zu machen; alle Exemplare des Haupt- worden. Unser Parteigenoffe muß seine 9 Monate absitzen. Die Arbeiterschutz- Geseze, verächtlich zu machen. Bei dem blattes des Vorwärts" vom 10. Mai 1891, sowie die zu ihrer Wenn wir sagten, die Härte des Urtheils hat seinerzeit hohen Bildungsgrade, so meinte der Chemnitzer Richter, Herstellung bestimmten Platten und Formen unbrauchbar zu allgemein überrascht, so hatte dies seinen Grund in hätte sich außerdem der Angeklagte der wohlthätigen machen; dem Angeklagten auch die Kosten des Verfahrens auf der Art des angeblichen Bergehens. Dieses sollte in Wirkungen" der Arbeiterschutz Gesetze voll bewußt sein zuerlegen. Von Rechts Wegen. einzelnen Wendungen einer Wahlrede liegen, welche müssen. Schippel behufs Förderung seiner Kandidatur gehalten hat. Wir werden auf den Werth der Arbeiterschutz- Gesetze Von allen sächsischen Reichstags- Wahlkreisen ist wohl keiner nachher durch ein aus der Praxis gegriffenes Beispiel das heißer umstritten, als Chemniß, das sächsische Manchester. gebührende Licht werfen. Hier möchten wir nur die Frage Bereits im Norddeutschen Reichstag durch den Sozialisten stellen: Wie viele Redner der Oppositionsparteien hätten Försterling vertreten, schickte es später, 1874 und 1877, nicht hinter Schloß und Riegel gesteckt werden müssen, und

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wahlen 1878 von der reichstreuen Mischmaschpartei, gleichen Schicksal entgangen, wenn Staatsanwälte und welche zit diesem Behufe eine eigene Knüppel- Richter im übrigen Deutschland nach demselben Maße ge­garde organisirte, zurückerobert, fiel das Mandat messen hätten, mit dem gegen den Abgeordneten für Chemnit bei der Wahl 1881 wieder an unsere Partei und gemessen worden ist?-

wurde auch 1884 behauptet. Die Faschingswahlen 1887 Durch die bekannten kaiserlichen Erlasse und die Wahl­brachten dem Mischin asch auch in Chemnitz wieder den Sieg, programme der Kartell parteien sind die Sozialgesetzgebung und diese Scharte auszuweßen, dazu machten unsere und vor allem die sogenannten Ar beiterschutz- Geseze mitten Chemnizer Freunde im Verein mit Schippel, der selber ein in den Wahlkampf gestellt worden. Besonders die soeben Chemnißer Kind, sich in seiner Vaterstadt zum ersten Male fertig gewordene Alters- und Invalidenversicherung, die um ein Mandat zum Reichstag bewarb, die gewaltigsten Krönung" der Sozialreform, war es, welche der sächsische Anstrengungen. Diese waren auch von Erfolg gekrönt. Ordnungsbrei als Hauptzugstück für den Arbeiterstimmen­Mit rund 24 000 gegen zirka 14 000 Stimmen wurde fang auszunützen versuchte. Damit war für die Kandidaten Schippel im ersten Wahlgange gewählt, und die Wuth der und Redner unserer Partei die Aufgabe gestellt, diesen viel­Herren von der„ Ordnungspartei" über dieses Ergebniß belobten Arbeiterschutz unter die Lupe zu nehmen und den fannte keine Grenzen. Wählern zu sagen, was sie von diesen neuesten Schöpfungen des praktischen Christenthums zu erwarten haben. Wenn nun bei der Gelegenheit Schippel den Arbeitern vorrechnete, daß sie bei der Aufbringung der Rentensäge für die Alters- und Invalidenversorgung in doppelter Weise betheiligt sind, einmal durch den direkt er­Aus der Verhandlung hobenen Beitrag und dann durch den Staatszuschuß, welcher werde sich ergeben, welche Mittel angewandt wurden, um aus der Reichskasse geleistet wird, deren Einnahmen selbst den Wahlkreis zu erobern." wieder hauptsächlich aus indirekten Steuern auf nothwendige Diese Mittel sind inzwischen bekannt geworden, und Lebens- und Genußmittel bestehen, wo steckt da die ent­unser Genosse wird in den nächsten Wochen wegen An- stellte oder erdichtete Thatsache? wendung derselben seine neunmonatliche Sigung antreten. Ist es denn nicht wahr, daß die ca. 1200 Millionen, Wegen Vergehens gegen§ 131 des Straf Gesetzbuchs Worin bestanden nun die Entstellungen und Erdichtungen", welche der Reichshaushalt in seinen Einnahmen aufweist, so ist unser Parteigenosse, der Reichstags- Abgeordnete Schippel um derentwillen Schippel so schwer büßen muß, und welche weit von außerordentlichen Deckungsmitteln, Darlehen 2c. jeht endgiltig zu 9 Monaten Gefängniß verurtheilt. Vor so sehr das Entsehen des Chemnitzer Gerichtshofes erregten? abgesehen wird, in ihrem Löwenantheil sich aus Zöllen und dem Reichsgericht, bei welchem Schippel Revision eingelegt Schippel hat behauptet, daß die Regierung vor allem Verbrauchssteuern zusammensetzen, wobei die Konsumartikel hatte, war der Prozeß beinahe volle zwei Jahre anhängig die Jutereffen des Großkapitals wahrnehme und daß der der großen Masse, also doch wohl der Arbeiter, am meisten geblieben, da infolge der Abgeordneten- Eigenschaft des An- Staat, so weit er Arbeiter in direktem Betriebe beschäftige, zu bluten haben? geklagten das Verfahren eingestellt worden war. genau nach denselben Grundsäzen verfahre wie das Groß- Aber Schippel hat die wohlthätigen Wirkungen der Die Verurtheilung Schippel's zu der ungewöhnlich hohen kapital, d. h. die Arbeiter ausbeute. Arbeiterschutz- Geseze geleugnet und durch seine Kritik der­

Zwei Monate nach dem Wahltag stand der neugewählte Abgeordnete vor dem Chemnizer Gerichtshof, und wie sehr der Ausgang der Wahl in den Gemüthern noch nach Die Redaktion und Expedition des wirkte, dafür ist die nachstehende Aeußerung des Vorsitzenden des Gerichtshofes bei Beginn der Vorwärts" Berliner Volksblatt. Berhandlung charakteristisch:

Entstellte Thatsachen.

Feuilleton.

Nachbruc verboten.)

P

Am Webstuhl der Zeit.

Beitgenössischer Roman in 3 Büchern von A. Otto Walster .

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Die erste Instanz war darüber einigermaßen ver­wundert gewesen, da ihr wichtige Einwände nicht zur Er­tenntniß famen; sie hatte deshalb der weiteren Vorunter­suchung keinen besonderen Fleiß zugewendet und nur auf Verlangen des Vertheidigers außer Rollmann und semeni Prokuristen auch noch die beiden Kommis, welche wir bereits teunen, vorgeladen.

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streiten uns jetzt hauptsächlich nur noch um die Perrücke, die Person, ich meine das Strafquantum ist uns zum guten Theil unter den Häuden entlaufen, da die vier Monate Gefängniß durch die Untersuchungshaft zum größten Theile als verbüßt erachtet werden dürften."

„ Leider wahr," erwiderte Streit ernst, und wenn ich nicht gewußt hätte, daß meine Klientin freigesprochen merden müßte, würde ich mich wohl vor einem solchen Rechtsmittel gehütet haben."

Sie sind also wirklich in dem Glauben, daß Ihre Klientin unschuldig ist?" " Ich habe die volle Ueberzeugung und werde Sie heute noch zu derselben befehren."

Nachdem das Protokoll der ersten Verhandlung ver lesen worden, ertheilte der Präsident dem Vertheidiger das Wort, um seine Einwände gegen das erste Urtheil zu be­gründen.

Aller Augen wandten sich auf den Advokaten; selbst den Mitgliedern des Gerichtshofes konnte man eine zient liche Spannung im Gesicht ablesen, als Streit sich erhob und mit ruhiger Stimme begann:

wenn man

Wir stehen, meine Herren Richter, hier vor einem Falle, der ganz und gar geeignet ist, uns vor allzu großem Vertrauen auf unseren juristischen Scharfsinn ernstlichst zu warnen. Viel baufälligere Schuldbeweise werden von Ge­richtshöfen als geführt erachtet und Verurtheilungen dar­" Das täme auf eine Wette an. Ich verdenke es Ihnen auf gegründet, die häufig die Annahme zulassen, daß mög­übrigens nicht, Herr Streit; Sie haben viel Bech im Leben licher Weise ein Unschuldiger mit Strafen belegt worden. gehabt, Sie machen die größten Anstrengungen, um über Der vorliegende Fall war gewiß derartig beschaffen, Wasser zu kommen, und Sie scheinen mir das Zeug zu be- daß die Man kann es sich bei dem Aufsehen, welches der Prozeß igen, es auch dahin zu bringen. Aber diesen Fall hätte ich stand, Schuldfrage fast außer allem Zweifel bereits erregt hatte, wohl erklären, daß diesmal das zu­nicht bei der schlichten Ver= hörende Bublikum, wenn auch nicht zahlreicher, denn das an Ihrer Stelle gewiß nicht angegriffen, er bringt Sie ſicherung des Mädchens, daß sie unschuldig sei, als Mensch fühlte, dieses Wesen ist ein reines, schuldloses, das mehr gestatteten die Räume nicht, so doch viel erwartungsvoller wieder zurück." Es fäme dies auch auf eine Wette an," meinte Streit Glauben verdient, als alle unsere Logik, unser vermeintlicher den Saal betrat. Der Gerichtshof war für diesmal aus anderen Personen zusammengesetzt, nur der Staatsanwalt seinerseits lächelnd, und Beide trennten sich hierauf, denn Scharfsinn. war der frühere geblieben; aber an Stelle des Dr. Raffmaus der Gerichtshof erschien und alsbald wurde auch die An­" Der berühmte Vertheidiger, welcher bei der ersten Ver­erschien der Advokat Streit, der alsbald die Blicke Aller geklagte vorgeführt. handlung hier an meiner Stelle stand, kam auch leider über auf sich zog. Aber das Herz ihrer im Saale anwesenden Freunde die aller gewöhnlichsten juristischen Geschäftsphrafen nicht Der Staatsanwalt fonnte sich nicht enthalten, auf erbebte, als sie die schlanke Gestalt und das bleiche Antlitz hinaus. Er sprach an dieser Stelle die denkwürdigen Streit zuzutreten und nach flüchtiger Begrüßung zu fragen: wieder erblickten, denn die lange Kerkerhaft hatte auch hier Worte:" Nach den Geständnissen der Angeklagten find Wir dürfen uns wohl auf eine besondere Ueber- ihren zerstörenden Einfluß nicht verfehlt; der elastische Gang nur zwei Fälle möglich entweder sie hat die Spizen raschung gefaßt machen, Herr Advokat? denn mit der blos war verschwunden, ein mattes Schleichen an seine Stelle in mehr oder weniger strafbarer Absicht entwendet und in formellen Einwendung werden Sie die Haft Ihrer Klientin getreten, und ein halb ersticktes Hüfteln erklärte das den Koffer gepackt, um sie aus dem Hause zu bringen, nicht in so erheblicher Weise verlängert haben wollen. Wir Schwinden der Rundungen in den zarten Körperformen. oder es hat eine frevelnde Hand, in der Absicht, sich an der