Nr. 66.

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wollte.

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Berliner Volksblaff.

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Telegramm Adresse: ,, Socialdemokrat Berlin".

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Neue Einfuhrchicane.

Donnerstag, den 19. März 1903.

Den Vorteil hätten lediglich die agrarischen Beutepolitiker, die Wucherzöllner; sie heimsten den zeitigen und den fünftigen Vorteil ein. Was aber könnten uns Handelsverträge nüßen, die mit solchen Mitteln der Grenzchikane zu stande gekommen wären? Sie würden durch den voraufgegangenen Stampf so viel Verbitterung bei dem ins Vertragsverhältnis eintretenden Lande schaffen, daß die deutsche Ware durch verminderte Einfuhr mehr geschädigt würde als alle Handelsverträge ihr nützen können!

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69.

Wernihrecher: Amt TV. Mr. 1984.

Neichstag.

Die deutsche Konsumentenmaffe würde dadurch in eine schlimme Jeder Saß dieser Kleinen Erzählung bietet eine Offenbarung Lage geraten. Giebt das Ausland nicht nach, dann müßte die von den politischen Auffassungen und Zuständen in den höchsten deutsche Regierung, nachdem sie einmal den Weg betreten hat, Reichsregionen. Es sei uns fern, diese Offenbarung irgendwie durch Bor ein paar Monaten erst ist im Reichstage über den schärfere Maßnahmen folgen lassen. Auch das Ausland würde zu Zweifel an ihrer Wahrheit anzurempeln.- Fleischmangel und die Höhe der Fleischpreise inter - Chifanierungen deutscher Waren greifen und die Grenzchifanierungen pelliert worden. Die Fleischnot ist nicht bloß hervorgerufen worden hüben und drüben, die lange Zeit währen können, könnten sich zu durch die Zölle auf ausländisches Vieh und Fleisch, sondern auch einem Handelspolitischen Kriege auswachsen, der der deutschen durch die Grenzsperren. Indem seit Jahren aus sanitärem Arbeiterklasse, in Form der Verteuerung ihrer dritter Lesung erledigt. Die Novelle zur Seemanns- Drdnung wurde am Mittwoch in Interese" die deutschen Grenzen gegen die ausländische Vich- und Lebenshaltung, die ganzen Kriegskosten aufbürdete. Genosse Molkenbuhr machte das Centrum darauf aufmerksam, daß ihm bei einer von dem Präsidenten Fleischzufuhr gesperrt wurden, schuf man auf dem deutschen Markte Grafen zu Stolberg mit dem üblichen Ungefchick dirigierten Ab­einen tunstlichen Mangel an Fleisch. Je geringer der Auftrieb ftimmung ein Versehen passiert ist. auf den Vieh- und Schlachthöfen war, je mehr füllte sich die Erklärungen des Dr. Spahn wurde mit den Centrumsstimmen die Entgegen den bestimmten Tasche der preußischen Viehjunker mit den Hungergrofchen, die sich obligatorische Bestimmung beseitigt, daß ein Schiffsmann zu den das arbeitende Bolt vom Munde abdarben mußte, wenn es See- Schöffengerichten hinzugezogen werden muß. wenigstens am Sonntag ein Stüd Fleisch auf dem Tische sehen Hamburg zum direkten Ausschluß der Schiffsleute von diesen Gerichten Das hat in geführt und trägt jedenfalls nicht zur Erhöhung des Vertrauens zu Gegenüber der socialdemokratischen Fleischnot- Interpellation ver­schanzte sich Graf Bülow hinter Erhebungen", die er über den Um­diesen Gerichten bei. Der Centrums- Abgeordnete Kirsch gab ohne Ist aber die deutsche Regierung bei ihren beabsichtigten Maß- weiteres zu, daß seine Parteifreunde falsch abgestimmt hätten, fang der behaupteten Fleischnot vornehmen lassen wollte. Für den nahmen gegen die ungarische Geflügeleinfuhr nicht von dem wollte aber von einer Wenderung nichts wissen, da sonst das preußischen Landwirtschaftsminister Podbielski existierte eine Fleischnot Gedanken geleitet, eine Preffion auf dieses Land in Sachen Inkrafttreten der Seemanns- Ordnung zum 1. April in Frage gestellt überhaupt nicht, und gleichzeitig ließ der Kampf gegen den Bolltarif der Handelsverträge auszuüben, dann ist das ganze Vor- würde. Auch bei der Einzelberatung scheiterten unfre Versuche, für die Klagen des Volkes über die Fleischnot und die hohen Fleischpreise gehen absolut unverständlich. Man muß dann fragen, welche die Molkenbuhr und Herzfeld eintraten, bessere Be­verstummen. agrarischen Hintertreppeneinflüsse wieder im Spiele ftimmungen über die Familienunterstügung erkrankter Seeleute und sind, daß den Junkern dieser neue Vorteil, der sich für die Geflügel- über die Musterrollen in das Gesetz mit aufzunehmen. züchter zu ein paar Millionen fununieren tann, zugewendet werden foll? Die Beteiligung des Reiches an der Weltausstellung in St. Louis gab zu einer turzen Debatte Anlaß, in der der freifinnige Abg. Erst Zollerhöhung und dann obendrein Erschtrerung der Dr. Müller Meiningen auf den ungenügenden Schutz der Einfuhr durch fanitäre" Grenzplacerei! Fürwahr, die Agrarier litterarischen Produktion Deutschlands in Amerika hinwies, und fönnen triumphieren. Staatssekretär Graf Posadowsky Werhandlungen mit der amerikanischen Regierung zusagte, um die in Amerika ausgestellten Gegenstände des deutschen Kunstgewerbes und Buchhandels vor un­befugter Nachahmung zu schützen. Die Forderung für St. Louis wurde angenommen, nur ein Teil der Konservativen stimmte dagegen, um seinem Haß gegen die Union Ausdruck zu verleihen. Auch der Etat der Expedition nach Ostafien gab zu feinen principiellen Debatten Anlaß. Staatssekretär v. Richt­ hofen wiederholte die Erklärungen, die schon in der Kommission abgegeben worden sind und wonach die Regierung es nicht vers antworten will, daß die deutschen Truppen sofort ganz aus China Der Abstrich von 3 Millionen, den die

Man hätte nun glauben sollen, daß die Regierung, nachdem sie ihren geliebten Agrariern das Millionengeschenk der erhöhten Biehzölle zugewendet hat, es nun genug fein ließe und daran dächte, die Volksmassen in andrer Weise zu entlasten, indem sie wenigstens in den Grenzsperren einige Linderung schife. Weit gefehlt! Das Junkerintereffe bleibt Trumpf! Die Regierung ist aber dabei, das System der Grenzfperren noch weiter auszubauen.

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Den Interessen der deutschen Konsumenten entspricht es, endlich einmal Bresche zu legen in die Mauer der Grenzsperren und Einfuhrerschtverungen, die uns unsern Lebensunterhalt in unerhörter Weise vertenterit.

Politische Ueberficht.

Berlin , den 18. März. Kaiserliche Reichstags- Kandidaten.

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Der ungarisch- offiziöse Bester 21ohd" bringt die Nach richt, daß das dortige Ministerium erfahren habe, die deutsche Regierung wolle vom 1. April d. J. ab für die Einfuhr von lebendem und geschlachtetem Geflügel aus Deftreich Ungarn derartige Veterinär- und Kontrollmaßregeln zur Anwendung bringen, daß dadurch der ganze ungarische Export in einer Weise behindert werde, daß man von einer gänzlichen Unterbindung desselben sprechen könne. Handelte es sich hier um Maßnahmen im gesundheitlichen Interesse des deutschen Boltes, das die Königsberger Hartungsche Zeitung" foeben enthüllt. Es zurückgezogen werden. Es ist ein wundersames Bild der politischen Sitten unfrer Zeit, so sollten uns die drohenden Schädigungen östreichisch- ungarischer wird erzählt von allerseltsamsten Geschehnissen in der Zeit der Wahl- Kommission vorgenommen hat, wurde vom Plenum bestätigt. Geflügelzüchter wenig fümmern. Hier aber handelt es sich offenbar vorbereitungen bei der vorjährigen Nachwahl im Wahlkreise Elbing Am Donnerstag steht der Kolonialetat und der Etat des Aus­um eine Chicanierung der östreichisch- ungarischen Geflügeleinfuhr, Marienburg, die zu der nun jüngst vom Reichstag fassierten Wahl wärtigen Amts auf der Tagesordnung. von der unsre agrarischen Geflügelzüchter den des Agrarierführers v. Oldenburg- Januschau führte. Vorteil haben. Einen Vorteil, den die deutschen Geflügel­fonsumenten, au Herr v. Oldenburg gelangte nicht leicht in den Besitz des denen auch die Arbeiter gehören, gefegividrigen Mandats. Er hatte, wie sich zeigte, nicht nur die Zu aus ihrer Tasche bezahlen müssen. Ein Blid ftimmung seiner konservativen Gesinnungsgenossen zu finden und Medizinalwesen" des Stultusetats. Die Debatte drehte sich Das Abgeordnetenhaus beriet am Mittwoch das Kapitel auf die Zahlen der statistischen Monatshefte des ungarischen Handels- nicht mic minifteriums zeigt uns, wie beträchtlich das Fernbleiben der ungari Borbereitung seiner Wahlfandidatur trat eine Macht, die politischen Gegner zu bekämpfen; in die um sehr verschiedene Fragen. Abg. Dr. Ruegenberg( 6.) schen Geflügeleinfuhr nach Deutschland bei uns die Preise des Ge- der bisher wenigstens in der weiteren Deffentlichkeit, unbekannt Sebantmenwesen; er forderte mit Recht eine Hebung der bon lenkte die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Mißstände im flügels in die Höhe treiben würde. Der Export aus Ungarn nach geblieben war, daß sie unmittelbaren Einfluß auf dem Wahlstreit wirtschaftlichen Lage der Hebammen und eine bessere Vor­Deutschland betrug: in einzelnen Wahlkreisen zu üben trachte. Das Königsberger Blatt erzählt:

pro 1901 lebendes Geflügel 1902

1902

3 687 828 Stück 4 022 304

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1901 gefchlachtetes Geflügel ca. 1900 000 2 000 000 somit pro Jahr ca. 6 Millionen Stück im Werte von 9 Millionen Mark. Nach den angeführten statistischen Daten besteht die Hauptausfuhr Ungarns nach Deutschland ants lebendem Geflügel und dieses dieses wird durch die geplante Maßnahme am härtesten betroffen werden. Vom 1. April ab sollen die Sendungen lebenden Geflügels an der deutschen Grenze einer achttägigen Quarantäne unterworfen sein und erst nach dieser Frist dem freien Verkehr übergeben werden dürfen. Das nach Deutschland eingehende und hier verbleibende geschlachtete Geflügel soll an der Grenze von eigens hierzu angestellten Drganen eingehend untersucht und nur nach vollkommen einwandfreiem Befunde die Erlaubnis zur Einfuhr erhalten. In der Praris würde diese Bestimmung bewirken, daß zahlreiche ungarische Exporteure fich hüten würden, ihre Waren und ihr Vermögen der ungewissen Entscheidung unsrer Grenzorgane auszusetzen. Sie würden lieber auf die Ausfuhr nach Deutschland verzichten. Eine Verringerung der ungarischen Zufuhr aber würde sofort eine Preissteigerung des heimischen Geflügels auf dem deutschen Markte bewirken. Die Preissteigerung des Geflügels würde weiter anziehend auf die Preise des übrigen Fleisches wirken und damit die ohnehin hohen Fleischpreise noch mehr in die Höhe treiben. Schmunzelnd steden die deutschen Agrarier den Vorteil in die Taschen, den sie auf solche Weise wieder einmal vom konsumierenden Volfe haben.

Die ungarische Regierung steht zur Zeit bereits mit der deutschen in Unterhandlung, um wenigstens eine Herabseßung der Quarantäne­zeit auf 3 refp. 5 Tage und andre Erleichterungen zu erzielen. Sie foll in Vorschlag gebracht haben, in Deutschland selbst Quarantäne­schlachthäuser für aus Ungarn kommendes Geflügel zu errichten.

Ob sie damit etwas erreichen wird, bleibt abzuwvarten. Bisher hat man von gesundheitsschädlichen Eigenschaften ungarischen Ge­flügels nichts gehört. Ueber Nacht müßte sich dasselbe förmlich in seiner Beschaffenheit geändert haben.

Ist das aber nicht der Fall, was kann dann die Regierung zu ihrem Vorgehen veranlaßt haben? Haben wir in demselben etwa den Anfang beginnender Zoll- und Grenzchikanen Deutschlands gegenüber dem Auslande zu sehen, durch welche die deutsche Regierung auf das Ausland einen Drud ausüben will zivecs schleunigen Abschlusses von Handelsverträgen auf Grund des erhöhten Zoll­

tarifs?

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Abgeordnetenhaus.

bildung derselben. Bemerkenswert ist seine Anregung, den „ Es ist angesichts der abermaligen Kandidatur Dohna ( Fürst feste Gebührenordnung für Hebammen einzuführen. Auf diese Hebaminen ein Mindesteinkommen zu garantieren und eine Dohna Schlobitten war 1890-1898 Vertreter von Elbing- Marien­burg im Reichstag und fandidiert jetzt im Streife Stonigsberg- Anregung blieb der Minister die Antwort ebenso schuldig, wie Land- Fischhausen ) recht interessant, sich mit der Vorgeschichte der vor- auf den Vorschlag, einen staatlichen Befähigungsnachweis für jährigen Elbinger Wahl zu beschäftigen. Sie öffnet uns ein weites Strankenwärter einzuführen. Gesichtsfeld über unsre eine freie" Wahl illusorisch machenden Lebhafte Klagen gegen die Thätigkeit der ärztlichen Ehren­Verhältnisse. Drei Staatsdepeschen wurden damals versandt. Die gerichte erhob Abg. Dr. Langerhans( frs. Bp.); er wies eine an den Fürsten Dohna, die ihm auftrug, für den darauf hin, daß die Ehrengerichte den Aerzten oft ganz un­Wahlkreis Elbing- Marienburg zu kandidieren, die zweite an gesetzliche Vorschriften über die Grundsäße machen, nach denen den Minister des Innern, die diesem anbefahl, ben gesamten fie ihre Praris ausüben sollen, und verlangte die vollständige Regierungsapparat zu Gunsten des Schlobitters spielen zu lassen, Freiheit des ärztlichen Berufs als das beste Mittel gegen das und eine dritte, die den Kammerherrn b. Oldenburg

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auf Januschau aufforderte, seine Standidatur zu Gunsten derjenigen Sturpfuschertum. Von andrer Seite wurden unter Bezug­des Fürften zurückzuziehen. Da jedoch Herr v. Dibenburg furz nahme auf den Fall Nardenfötter gesetzgeberische Maßnahmen vorher den Elbinger Konservativen und Bündlern versprochen hatte, gegen das Kurpfuschertum gefordert. Die Regierung ist nicht ihnen unter allen Umständen treu zu bleiben, fo lehnte er abgeneigt, hier einzugreifen, fie beabsichtigt, im Reichs­das ihm durch dienstliche Vermittelung des Oberst kämmerers tage eine Novelle zur Gewerbe Ordnung einzubringen, Grafen zu Solms Baruth zugegangene Ansinnen durch die eine Einschränkung des Kurpfuschertums versucht ab und wurde infolgedessen in seiner Eigenschaft als Kammerherr werden soll. Auch die Apotheker sollen in Zukunft schärfer nach Berlin berufen. Dort las ihm Graf Solms die bekannte kontrolliert werden. Kabinettsorder gegen die Kanalrebellen vor und versuchte wieder­Es scheint doch, als ob die im Prozeß holt, ihn im höheren Auftrage zum Rücktritt zu bewegen, da es der Nardenfötter zu Tage getretenen Mißstände im Apotheker­dringende Wunsch Seiner Majestät sei, daß Fürst Dohna gewerbe die Regierung zu einem Eingreifen veranlassen kandidiere und er als Kammerherr nicht gut gegen den werden.

Sofiägermeister vom Dienst auftreten fonnte. Herr Einen großen Teil der Sigung füllte eine von dem Abg. v. Oldenburg konnte sich nicht entschließen, den Bund und die Elbinger Dr. Graf Douglas( frf.) eingeleitete AI to holdebatte Konservativen im Stich zu lassen, und bat infolgedeffen um seinen aus. Im Verlauf derselben fündete der Minister Studt Abschied als Stammerherr. Schließlich erklärte er jedoch, daß er, ein Truntfuchtsgesetz für die nächste Legislaturperiode an. Die wenn Fürst Dohna im amtlichen„ Elbinger Streisblatt" mit Namens­

unterschrift verkünden würde, daß er auf Befeht Seiner Majestät Debatte selbst lief schließlich in ein rein persönliches Geplänkel des Kaisers die ihm angetragene Standidatur für Elbing - Marien zwischen dem Abg. Schulz Berlin , dem bekannten Groß­burg annehme, erv. Oldenburg - feinerseits ebendort erklären destillateur, und dem Abg. Pastor Schall( t.) aus, die sich würde, daß er auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers zurücktrete. in faulen Wigen förmlich zu übertrumpfen fuchten. Der Kaiser war anfangs bereit, diefen Ausweg Am Donnerstag wird die Beratung fortgesetzt. Voraus­einzuschlagen. Der darüber entfette Reichskanzler Graf sichtlich findet wieder eine Abendsigung statt.

Der Arbeiterkampf in Holland .

Wenn man nach vor kurzem erfolgten Meldungen annehmen

v. Bülow stellte jedoch an höchster Stelle auf das eindringlichste vor, daß diefe neue Kanalrebellen- Geschichte, nachdem die alte kaim erledigt sei, sehr viel böses Blut machen würde. Da zur selben Zeit auch ein Brief, den Fürst Dohna an Herrn v. Oldenburg mit der Bitte richtete, zur Vermeidung einer Doppelfandidatur zu seinen mußte, daß die Regierung ihre außerordentlichen militärischen Maß­Gunsten zurückzutreten, höflich, aber ablehnend erwidert wurde, so nahmen mun nicht mehr für nötig erachtete, so erweist sich das jetzt blieb sowohl den höfifchen Interessenten wie leider als ein Jrrtum. Von, durchgehends gut informierter Seite" hat der dem Herrn von Schlobitten nichts andres übrig, Nieuwe Rotterd. Kourant" erfahren, daß den Generalstaaten ein Gesez­als diesmal auf seine Reichstags- Kandidaturenttourf vorgelegt werden soll, der es möglich macht, die Aufgebote von zu verzichten. Der Kaiser ließ sich in dieser Angelegenheit nicht mehr sprechen, das Abschiedsgesuch des Herrn v. Oldenburg 1900 und 1901 noch länger als die gefeßlich zulässigen 6 Monate als Kammerherr wurde amtlich als nicht vorhanden angesehen, unter den Waffen zu behalten. Weiter wird mitgeteilt, daß der und das Ende vom Liede war, daß Herr v. Oldenburg , wenn auch bleibende Teil des Aufgebots von 1902 noch nach Verlauf der ersten irrtümlicherweise, in den Reichstag cinzog." Dienstzeit im Dienst behalten werden soll. Die Regierung ist also