Juriftifcher Teil.

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Witterungsübersicht vom 9. Mai 1903, morgens 8 1hr.

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Temp. n. C.

5° C. 4° R.

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360 D09

ziehenden die Meldepflicht auf und bedrohen Zuwiderhandlungen mit 1 bis| 2. Ja. M. 2. 72. Sie sind zur Reparatur des Stuhles auf Ihre Die juristische Sprechstunde findet taglich mit Ausnahme des Sonnabends 60 Mart. 2. Nein. A. W. 100. Verjährung liegt nicht vor, wenn Kosten verpflichtet.- 23. 35. Der Pfandleiher ist im Recht. Die Gesezes Son 7 bis 92 Uhr abends statt. Geöffnet: 7 Uhr. etwa vereinbart war, die Ware solle bis zur völligen Bezahlung Eigentum vorschrift lautet: Bis zum Ablauf von drei Wochen nach der Fälligkeit des Dar des Verkäufers bleiben; sonst liegt Verjährung vor. 2. Sch. 4. 1. Am lehns erfolgt die Einlösung des Pfandes nur gegen Rückgabe des Pfandscheins. Schluß der Legislaturperiode wiesen unter Zurechnung der Hospitanten die einzelnen Fraktionen folgende Stärke auf: Deutschkonservative 51, Reichs­partei 20, Deutschsociale Reformpartei 10, Centrum 105, Bolen 14, National­liberale 53, Freifinnige Vereinigung 15, Deutschfreisinnige Volkspartei 26, Deutsche Volkspartei 7, Socialdemokraten 58 Mitglieder. Wilde gab es 34. Erledigt waren vier Mandate: durch Tod: Knörcke( frs. Vp.), Mundel ( frs. Vp.), Freiherr v. Heereman( C.), durch Niederlegung des zu Unrecht erlangten Mandats: v. Oldenburg ( f.). 2. Die Strafe fann nach§ 81 .- V.- G. nicht 200, sondern höchstens 20 Mark betragen. Außerdem hat der Arbeitgeber alle Krankenkosten zu ersehen. Der Erkrankte hat auch, menn Krankenkasse, der er durch Gesez angehört. er nicht angemeldet war, Anspruch auf die Leistungen aus der Swinemde. 756 ND Auskunft über Sicherheit und dergleichen von Privatunternehmungen ab. 3. Wir lehnen grundsätzlich Hamburg Berlin Sie sind aber, wenn Sie bei Leistung Ihrer Unterschrift volljährig( über München B. 39. Strafbar machen Sie sich durch Nichtannahme des Buches nicht. Frank.a.M. 756 7 heiter 21 Jahre) waren, zur Zahlung verpflichtet. 3u duzenden Malen Wien 5 Regen haben wir vor solchen Unterschriften gewarnt, durch Wetter- Prognose für Sonntag, den 10. Mai 1903. die Abnahme eines wertlosen Gegenstandes und Ziemlich fühl, zunächst meist trübe und regnerisch bei frischen nördlichen tatenzahlung versprochen wird. 2. Die Nichtannahme eines Winden; später langsam aufflarend. an Sie gerichteten Briefes schafft Ihnen keinen Vorteil.- P. S. 1. und

A. Rose. Soweit ersichtlich, find Sie infolge Ihrer Vereinbarungen mit dem Hauswirt selbst als Mieter zu erachten. Daher ist Ihre erste Frage zu bejahen, die zweite zu Berneinen. Lautet Ihre Vereinbarung anders, so find beide Fragen zu verneinen. R. V. 67. Die Leistung eines Offen­barungseides hat mit dem Wahlrecht nichts zu schaffen, auch wer ihn ge­leistet hat, ist wahlberechtigt. F. S. 4, Charlottenburg . Nein. F. K. 102. Sie sind im Recht: ein Bäckerei- Hausdiener ist kein Dienst­bote, sondern ein Gewerbegehilfe. From. 333. Ein Paß ist in Ihrem Falle nicht notwendig, aber zweckmäßig. J. E. 111. Soweit aus Ihrer Darstellung ersichtlich ist, sind Sie nicht zur Nachzahlung verpflichtet; biel­mehr ist Ihrer Reflamation stattzugeben: das eriveist die Zustellung des Bescheides und der Mangel einer andern Antwort. Legen Sie eventuell Beschwerde ein.- K. R. 57. Auch wenn in einem Mietsvertrage die Klausel steht, Mieter müsse sich alle für notwendig oder zweckmäßig er achteten baulichen Veränderungen gefallen lassen, so ist der Vermieter doch feineswegs im Recht, Ihnen einen Teil der Mietsräume zu entziehen oder Sie in der Benutzung irgend eines Teils der Mietswohnung dauernd zu be­schränken. Er hat also keinerlei Recht, Ihre Stube zu ändern. Klagen Sie auf Beseitigung der Störung Ihres Mietsrechts und auf Schadensersaz. M. K. 1. Die polizeiliche Meldepflicht wird durch örtliche Polizei­verordnungen geregelt. In der Regel legen diese dem Wirt und dem Zu­Genossen

Otto Fischer

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ein dreimal donnerndes ,, Hoch!", dar­gebracht von seinen Stammgästen W. M. P. W. H. W. E. A. A. G.

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Todes- Anzeige.

Nach langem, schwerem Leiden verschied am 8. Mai cr. meine liebe Frau

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Mathilde Fuhrmann

geb. Kotlowski

im 49. Lebensjahre. Um stilles Beileid bittet tiefbetrübt

H. Fuhrmann, Admiralstr. 18. Die Beerdigung findet Dienstag, den 12. Mai, von der Leichenhalle des neuen Jakobi- Kirchhofes in Rigdorf, Hermannstraße, aus statt.

Todesanzeige.

Am 6. d. M. starb plötzlich un­erwartet unfer langjähriger Kollege Emil Brusendorf.

Die Beerdigung findet Sonn­tag, den 10. d. M., nachm. 5 Uhr, von der Leichenhalle des neuen Jakobi- Kirchhofs( Rixdorf) aus statt. Die Kollegen der Pianofortefabrik

L. Schmidt. 12526

Für die bei dem plößlichen Hin­fcheiden meines lieben Mannes, des Metalldrechslers Richard Ludwig, erwiesene Teilnahme sagen allen Bee fannten, ganz besonders den Herren Borgesetzten und Kollegen der Firma David Grove in Charlottenburg innigsten Dank. Frau Anna Ludwig nebst Kindern. 1268b

Für die vielen Beweise aufrichtiger Teilnahme bei der Beerdigung meines lieben Mannes, des Tischlers Gottlob Tir, sage ich allen Freunden und Bekannten, insbesondere den Kollegen der Bautischlerei des Herrn Trost, den Mitgliedern des 3. Wahlkreises sowie des Holzarbeiter- Verbandes meinen herzlichsten Dank. 12756

Im Auftrage der trauernden Hinterbliebenen: Frau Auguste Tig.

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Mitglieder- Versammlung

Mittwoch, den 13. Mai, abends 82 Uhr, Pasewalkerstraße 3. Tages Ordnung: Vorschläge der Delegierten zur Gene ral- Bersammlung. 253/1

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Tagesordnung: 1.Jahresbericht pro Köpenickerstr . 114, III. 1902 unter Abnahme der Jahres­rechnung. 2. Neuwahlen für den Bor­stand. 3. Wahl des Ausschusses zur Brüfung der Rechnung des laufenden Jahres. 4. Antrag des Vorstandes auf Abänderung des§ 4 des Statuts. 5. Desgleichen§ 5 des Statuts( Er­höhung der Beiträge). 6. Verschiedenes. Der Borstand. J. A.: A. Schüz, Vors. Orts- Krankenkasse der Mechaniker, Optiker und verwandten Gewerbe zu Berlin . Fortsetzung der am 6. Mai d.J. vertagten Ordentlichen General- Versammlung

sämtlicher Vertreter am Mittwoch, den 13. Mai, abends präc. 8 Uhr, im Gewerkschaftshaus, Engel- Ufer 15, Saal VII. Tages- Ordnung.

1. Antrag des Borstandes auf Ab­änderung des§ 14 des Statuts. 2. Bericht der Kommission zur Rege­lung der Beamtengehälter.

3. Bericht und Neuwahl der Beschwerde­Kommiffion.

12336

4. Verschiedenes. Berlin , den 28. April 1903.

Der Vorstand.

J. A.: Erh. Schlenker, Vorsitzender.

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1. Abrechnung vom 1. Quartal 1903.

2. Festlegung der Gehälter für das nächste Verwaltungsjahr.

3. Verschiedene Kaffenangelegenheiten. Die Sprechstunden des Bevoll mächtigten und Kaffierers fallen an diesem Abend aus. Beiträge werden in der Versammlung vom Raffierer entgegengenommen. Um recht zahlreiches und pünktliches Erscheinen der Mitglieder ersucht 184/7 Die Ortsverwaltung,

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