Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 110.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhans.

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Mittwoch, den 11. Mai 1892.

9. Jahrg.

folchen Staates im Staate tönnte nicht geduldet werden, weil Abg. Seyffardt- Magdeburg hält die Aufrechterhaltung des sonst die Eisenbahnverwaltung bei guten Einnahmen erhebliche Geheimnisses für nothwendig, weil dadurch sonst leicht bei Geschäfts­Aufwendungen vornehmen könnte, was bei einer technischen Ver- leuten ihr Personalkredit gefährdet werden könnte. 61. Sigung vom 10. Mai. 11 Uhr. waltung leicht möglich ist. Unsere Staatsausgaben stehen fest, Abg. Mooren( 3.) hält ebenfalls die Geheimhaltung der alle Versuche, sie herabzudrücken, werden scheitern. Ausfälle der Steuereinschäzung für sehr schwierig, namentlich weil die Kom­Am Ministertische: Miquel, Thielen, Bosse, Eisenbahneinnahmen können durch Verminderungen der Ausgaben munalsteuer- Beranlagung ohne jegliche Geheimnißträmerei zu er­D. Heyden und Kommissarien. nicht gedeckt werden, eben so wenig durch Steuervermehrung. folgen pflege. Wo bleibt die Kontrolle der Wählerliste, wenn die Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der zweiten Die plötzliche rücksichtslose Einführung neuer Grundsätze über die Geheimnißkrämerei zu weit getrieben wird. Es hat manche Berathung des Gesetzentwurfs, betr. die Erweiterung, Vervoll- Verwendung der Eisenbahnüberschüsse würde dazu führen, daß Wahlkreisgeometrie nur dadurch aufgedeckt werden können, daß ständigung und beffere Ausrüstung des Staatseisenbahn- Neges; für andere Staatszwecke eine Anleihe aufgenommen werden die Deffentlichkeit die Steuer- und Wahllisten kontrollirte. es ist noch übrig die Berathung einer von der Budgetkommission müßte. Sparsamkeit ist wichtiger, als die Art der Verrechnung Minister Herrfurth: Herr von Eynern hat bei der Be vorgeschlagenen Resolution, welche lautet:„ Die Staatsregierung der Ausgaben. Bei der gegenwärtigen Finanzlage ist die Sache fprechung seiner Interpellation darauf hingewiesen, daß die aufzufordern, die für den Erneuerungsbau von Bahnhöfen er nicht von so erheblicher Bedeutung, als die Herren von der Geheimhaltung nicht blos der Veranlagung, sondern auch der forderlichen Bedürfnisse in dem Staatshaushalts Etat auszu- Budgetkommission glauben. Wir stehen auf dem Boden der An- Steuerergebnisse in der Tendenz des Gesetzes liege; er hat die bringen und demgemäß die Mittel zur Befriedigung derselben träge, aber wir können noch keine Mittel angeben, wie sie durch- Regierung aufgefordert, auch bei der Bildung der Wahllisten das auf dem für den Staatshaushalts Etat gegebenen Wege zu geführt werden sollen. beschaffen." Geheimniß zu wahren. Hiermit würde das Haus sich im Wider­Inzwischen ist von den Abgg. Zieber und Schmieding spruch sehen, wenn es auf die Geheimhaltung verzichten wollte, Referent Abg. Hammacher weist darauf hin, daß die Erfolgender Antrag( der vom Finanzminister erwähnte, in der wie die Herren Mooren und Meyer. Die Vorlage ist nur ein neuerungsbauten nicht als Kapitalsanlage betrachtet werden Budgetkommission abgelehnte Antrag) eingegangen:" Die Staats- Kompromiß, fie geht nur soweit, daß eine Kontrolle der Wahl fönnten. Sie müßten deshalb aus den laufenden Einnahmen regierung aufzufordern, darauf Bedacht zu nehmen, daß thunlichst listen gestattet ist, ohne daß die Einkommensteuer- Veranlagung bestritten werden. Das Extra Ordinarium der Eisenbahn  - bald die Kosten für Anlage zweiter und weiterer Geleise, für geradezu offen gelegt wird. Verwaltung habe ohnehin einen sehr geringen Umfang an- Um- und Erneuerungsbauten von Bahnhöfen und für Vermehrung Abg. v. Schalfcha( 3.) schließt sich den Ausführungen des genommen; alle Ausgaben würden auf die Anleihe verwiesen. von Betriebsmitteln für die bereits bestehenden Bahnen in dem Ministers an; das Geheimniß müsse gewahrt werden und zwar Das ist ein unwirthschaftliches Verfahren. Staatshaushaltsplan ausgebracht und demgemäß die Mittel zur in möglichst weitem Umfange. Abg. Schmieding( ntl.): Die Frage wäre vielleicht besser Befriedigung dieser Bedürfnisse schrittweise aus den Betriebs- Abg. v. Rauchhaupt( f.) empfiehlt die Berathung der Vor­zu einer Beit behandelt worden, als die Geldmittel bei einnahmen der Staatseisenbahnen beschafft werden." lage in einer Kommission. Die Einzelheiten der Veranlagung Der Eisenbahn   Verwaltung reichlicher vorhanden waren. Abg. Graf Limburg- Stirum  : Es muß nicht gesagt werden: müssen geheim gehalten werden; aber die Schlußsumme der Ver­Wie schlechte Wirthschaft es ist, wenn man solche Aus- diese oder jene Ausgaben müssen aus laufenden Einnahmen ge- anlagung ist publici iuris. Das Geses spricht auch nur von dem gaben aus Anleihen deckt, hat die Vergangenheit gelehrt. deckt werden, sondern vielmehr muß man sagen: die laufenden Geheimniß der Steuerveranlagung, nicht der Steuererhebung und Durch die Verweisung solcher Ausgaben auf die Anleihen wuchs Einnahmen müssen bis zu einem gewissen Grade zu solchen Aus- der weiteren Dinge. Die Landgemeinde- Ordnung muß geändert die Eisenbahn Kapitalschuld ganz ungeheuer und die Eisenbahns gaben herangezogen werden. Ganz feste Grundsäge dafür kann werden; denn danach muß die Wählerliste aufgestellt werden nach verwaltung lehnte es ab, Tarifermäßigungen eintreten zu lassen. man nicht aufstellen; man muß von Fall zu Fall entscheiden. den einzelnen Steuergattungen, es muß nun noch eine besondere Ich möchte aber die Resolution nicht zur Annahme empfehlen, Zur Sparsamteit wird immer gerathen, aber bei jeder Budget Lifte mit der Schlußsumme aller Steuern aufgestellt werden. weil ich es nicht für richtig halte, einseitig einen Punkt zu regeln. berathung macht sich allseitig eine gewisse Begehrlichkeit bemert- Diese Leistung ist zu viel für die Landgemeinden. Deshalb muß Beffer wäre es gewesen, einen Antrag anzunehmen, der ebenfalls lich; deshalb ist zu wünschen, daß die heutige Debatte nicht ohne der Staat darauf verzichten, das Ergebniß der Steuerveranlagung in der Budgetkommission gestellt ist und dahin geht:„ Die Staats: Gindruck auf das Haus bleibt. Ob der Antrag Lieber oder der als ein Geheimniß zu behandeln. Wie soll denn das Geheimniß regierung aufzufordern, die Frage einer Beschränkung der von Antrag der Kommission angenommen wird, ist ziemlich gleich gewahrt werden, wenn die Einschäßungskommission bezw. ihr der Eisenbahnverwaltung für andere Staatsausgaben zur Ver- giltig; denn in beiden Fällen wird die Regierung nach dem Borsigender das Recht hat, zur Aufklärung der Steuererklärung fügung zu stellenden Summen auf einen festen, in bestimmten Grundsatz verfahren müffen: Ultra posse nemo tenetur. die Gemeindebehörden und die Voreinschätzungs- Kommission Zeiträumen zu revidirenden Betrag in Erwägung zu nehmen. Abg. Sattler( natl.) hält es für nothwendig, daß das Haus heranzuziehen? Da kann das Geheimniß gar nicht bewahrt Solange die Ueberschüsse der Eisenbahn für die allgemeine Staats- irgend einen Beschluß faffe, um sich und die Regierung nach der bleiben. faffe herausgepreßt werden, kann der Eisenbahnminister seinen in dem Antrage angedeuteten Richtung hin zu binden. In erster Finanzminister Miquel: Die amtliche Kenntnißnahme von eigentlichen wirthschaftlichen Aufgaben nicht gerecht werden; er Linie erklärt er sich für den Antrag Lieber; wenn derselbe ab- der Steuererklärung wird man nicht verhindern können und kann die Tarifreformen nicht durchführen. Gerade die Bahnhöfe gelehnt werden sollte, würde er aber auch für den Antrag der wollen; aber die betheiligten Personen find sämmtlich zur Ge­find vielfach so schlecht, daß dringend ein Umbau erforderlich ist; Kommission stimmen. heimhaltung verpflichtet. Wie nothwendig die Aufforderung will man diese Bauten auf die ordentlichen Einnahmen anweisen, Abg. Stenzel( frt.) spricht sich ebenfalls dafür aus, daß an die Steuerzahler der 11. un 12. Stufe war, so wird dadurch der Umbau erheblich verzögert. Biel   richtiger möglichst viele Ausgaben aus den laufenden Mitteln gedeckt eine Steuererklärung abzugeben, zeigt ein Vorgang in Berlin  . wäre es, die Erneuerung des vollendeten Betriebsmaterials auf werden. Deshalb müsse das Haus für irgend eine Resolution Von 15-16 000 diefer Steuerzahler haben in Berlin   6000 ein die laufenden Einnahmen zu verweisen. sich aussprechen, wenn die Resolutionen auch bei der gegen Einkommen von mehr als 3000 M. angegeben und zwar ins=

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Abg. Lieber( 3.): Auch meine Freunde sind der Meinung, wärtigen Finanzlage nicht erheblichen Eindruck machen werden. gesammt ein Mehr von 10 Millionen Mart( Hört! rechts.) Die daß man auf die schwankenden Eisenbahn- Einnahmen nicht Er werde für diejenige Resolution stimmen, die zuerst zur Ab- Kontrolle der Oeffentlichkeit war früher nothwendig. Jetzt find gleichmäßig bleibende Ausgaben des Staates verweisen soll. ftimmung kommt. aber die Garantien für die richtige Steuerveranlagung so groß,

Aus den Zusammenstellungen geht hervor, daß 4/5 aller Ausgaben Abg. Rickert: Wenn man sich das so gewissermaßen an daß wir die öffentliche Kritit nicht mehr unbedingt nöthig zu für Betriebsmittel, die aus laufenden Einnahmen hätten beschafft den Knöpfen abzählt, wofür man stimmen wird, so heißt doch haben glauben. Daher kann die Finanzverwaltung nichts dagegen werden sollen, durch Anleihen gedeckt worden sind. Wenn jetzt das etwas Scherz treiben mit der Autorität des Hauses. Ich haben, daß es verhindert wird, daß die Einschätzungsergebnisse alle Ausgaben, die man aus laufenden Mitteln decken müßte werde für gar feine Resolution stimmen, weil dieselben doch keine gleichfam auf den öffentlichen Markt gebracht werden. Die Vor­nach wirthschaftlichen Grundsäßen, auf den Etat verwiesen Bedeutung haben, namentlich nach der Interpretation, welche lage erschöpft die Frage nicht vollständig, denn die Wahllisten werden, statt auf die Anleihen, so würde die ganze Finanz- die Refolutionen hier erfahren haben. Hier entscheidet die bleiben ja immer noch öffentlich. Mehrarbeit wird den Ge­gebahrung umgestürzt werden. Aber irgendwo müssen wir einen Praxis: Das Anleihegesetz und der Etat müssen vorgenommen meindeverwaltungen nicht auferlegt, denn sie brauchen jetzt statt Anfang machen und da die Kommission die Bahnhofsbauten und den Ministern das Konzept forrigirt werden. Ohne eine der einzelnen Rubriken nur die Schlußsumme auszufüllen. suerst ins Auge gefaßt hat, so müssen wir uns zunächst damit quotisirte Steuer wird man aber zu einer einschneidenden Abg. Mooren hält es für zweckmäßig, das ganze Gesetz abs begnügen; aber es ist dies nur ein Schritt auf dem bezeichneten Aenderung der Praxis nicht fommen. Gegenüber den That zulehnen. Wege. sachen wird eine solche windige Resolution nicht viel helfen. Abg. von Kardorff: Als wir die Vorlegung dieses Gesetzes Finanzminister Miquel: Ich bin wie als Abgeordneter Der Finanzminister hat aufgefordert, ihm die Puntte anzugeben, verlangten, hatten wir die Erfahrung der ersten Veranlagung noch auch als Minister der Meinung, daß das Eisenbahn- Garantiewo Ersparungen gemacht werden können. Das können nur die nicht gemacht. Heute werden wohl die meisten wenig Werth auf gefeß die nöthige Sicherheit nicht geschaffen hat für die Finanz- Minister, die Leiter der Verwaltung, welche deren ganzes Getriebe die Geheimhaltung legen. verwaltung bezüglich der großen Risiken. Aber eine retrospettive besser übersehen können wie wir. Finanzininister Miquel weist im Anschluß an den Aus­Kritik zu üben hat feinen Zweck, weil Regierung und Landtag Die Resolution, welche der Abg. Lieber beantragt hat, führungen des Herrn von Schalscha, der es neulich getadelt hat, einem großen unbekannten neuen Wesen gegenüberstand. Die wird gegen die Stimmen der Freifinnigen und eines Theils der daß die Vorsitzenden der Einschäßungskommissionen über die Frage, was gehört zu den aus laufenden Mitteln zu deckenden Ronservativen angenommen, die Resolution der Kommission wird Deklaration hinweggehen, darauf hin, daß die Regierung Werth Ausgaben, ist nicht leicht zu beantworten; das hängt ab von abgelehnt. darauf lege, daß der Deklaration ein möglichst großes Ge­

fordert, darauf Bedacht zu nehmen, daß thunlichst bald für ge- Die Abgg. Simon von Zastrow( f.), Sattler( ntl.) und wiffe Ausgaben die Deckung in den Betriebseinnahmen gesucht Brüel  ( Welfe) schließen sich diesen Ausführungen an. wird. Der Antrag der Budgetkommission bindet die Regierung Das Haus beschließt demgemäß.

der Anschauung des Einzelnen. Deshalb ist es begreiflich, daß Es folgt die erste Berathung des Gesetz- Entwurfs betreffend wicht beigelegt und das Publikum zur Achtung derselben erzogen vielleicht in den ersten zehn Jahren der Verstaatlichung hier und die Gewährung einer Staatsrente für Stolwerde. da fehl gegriffen ist, daß wir jetzt eine Aenderung herbeiführen. gebührenentschädigungen in der evangelisch- Die Vorlage geht darauf an eine Kommission von 14 Mit­In der Tendenz bin ich mit allen Anträgen einverstanden. Aber lutherischen Kirche der Provinz Hannover  . gliedern. leider ist es leichter, die Konsequenz theoretisch zu erkennen, als Abg. vou Vok( st.) weist darauf hin, daß die Vorlage voll- Ju zweiter Berathung werden darauf die Gefeßentwürfe in der Finanzlage fie unmittelbar ins Leben zu rufen. ständig dem Gesetz für die 8 älteren Provinzen entspricht, welches betr. eine vorläufige Bestimmung über die Regulirung der Am meisten würde mir folgender in der Budgetkommission ein- in der Kommission erledigt ist. Deshalb sei eine Kommissions- gutsherrlichen und bäuerlichen Verhältnisse in Neu- Vorpommern gebrachter Antrag gefallen, welcher die Staatsregierung auf- berathung wohl nicht nothipendig. und Rügen und betr. die Regulirung der gutsherrlichen und bäuerlichen Verhältnisse in Neu- Vorpommern und Rügen nach den Anträgen der Kommission angenommen, nachdem die Abgg. Drawe und Knebel erklärt hatten, daß sie gegen die von der Kommission vorgeschlagene Aenderung, wenn sie diefelben auch nicht überall billigten, keinen Widerspruch erheben wollten. Die Petitionen der Kosfäthen Danckwardt und Genossen zu Mönckwitz sind dadurch erledigt.

zu fehr. Der allgemeine Antrag ist, wenn man überhaupt einen Es folgt die erste Berathung des Gesetzentwurfs betr. die Beschluß fassen will, was vielleicht nicht nöthig ist, da ich und Geheimhaltung der Ergebnisse der Veranlagung der Eisenbahnminister die Anschauung, welche hier vertreten wird, zur Staatseintommensteuer. theilen, empfehlenswerther. Wir fönnten den Antrag nur fo Abg. von Meyer- Arnswalde: Das Geheimniß ist bei der auffassen, daß hier ein erster Schritt gemacht werden soll. Den großen Zahl der an der Beranlagung und Einziehung der Steuern Gedanken, als ob die Eisenbahnverwaltung der Finanzkontrolle betheiligten Personen nicht aufrecht zu erhalten. Deshalb follte entzogen werden solle, muß ich zurückweisen; die Bildung eines man die ganze Geheimhaltung streichen.

Eine Tenfelaustreibung in

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Bayern  .

Schluß 32 Uhr. Nächste Sigung Donnerstag 11 Uhr. ( 3weite Lesung der Landgemeinde- Ordnung für Schleswig- Hol­ stein  , dritte Lesung der Novelle zum Berggeseh.)

mit firchlichen Formen umkleidete Teufelsbeschwörung darauf ihres Kindes zunächst Hilfe bei einem Arzte, doch vergebens. bedacht sein, seine Ausdrücke sorgfältig zu wählen; aber als sehr nun wandten sie sich in ihrem tiefen Kummer an den hochw. auffallend wird man es wenigstens bezeichnen dürfen, daß eine Herrn Pfarrvikar Seitz von Dürrwangen, ob nicht etwa durch protestantische Frau durch die ganze Beschreibung des Vorgangs das Gebet der Kirche der Bedauernswerthe von seinem Leiden als Here geht und daß der Teufelsbeschwörer Pater Aurelian befreit würde. Nachdem dieser etliche Male die kirchliche Bene­Die Kölnische Zeitung  "( Nr. 375 vom 8. Mai) bringt dem Teufel, als dem Vater der Lüge, zwar in manchen Be- diftion über den unglücklichen Knaben gesprochen und keine unter obigem Titel folgenden anziehenden Artikel: hauptungen den Glauben verweigert, nirgend aber durchblicken Aenderung zum Bessern an ihm bemerken konnte, fandte er Der Kirchliche Anzeiger für die Erzdiözese Köln   enthielt in läßt, daß eben derselbe Vater der Lüge auch wohl da gelogen Eltern und Kind an das hiesige Kapuzinerkloster in der Meinung, seiner ersten Nummer des Jahres 1891 den lateinischen Wort- haben tönnte, als er jene Protestantin beschuldigte, mit geschenkten vielleicht hier könne dem Unglücklichen die gesuchte Hilfe von laut des von Papst Leo XIII.   erlaffenen exorcismus in Satanam Sugeln, das ist Birnenschnitzeln, den Teufel in ein Nachbarstind Gott   erfleht werden. Beim erstmaligen Hiersein fanden wir aur et angelos apostatas, der Teufelsbeschwörung. In einem hineingeheyt zu haben! Doch alle weiteren Betrachtungen seien auf Knaben die oben berichteten auffälligen Erscheinungen. Wir andern geistlichen Blatte wurde bald darauf aus zuverlässiger eine andere Gelegenheit verschoben, da das geistliche Schriftstück sprachen zunächst über ihn die gewöhnliche Krankenbenediktion. Quelle" gemeldet, daß der heilige Water diesen Exorzismus selbst und die nachfolgenden thatsächlichen Erläuterungen heute schon Dabei zeigte er eine solche Unruhe oder besser gesagt, folches verfaßt habe und täglich bete. Mancher Sohn des 19. Jahr einen großen Naum unseres Blattes in Anspruch nehmen. Die Wüthen und Toben, daß man nur zu leicht an dämonische Ein­hunderts wird geglaubt haben, daß diese Beschwörung sich mehr große Mehrzahl unserer Leser wird es begreiflich finden, daß wir flüsse benken mußte; zugleich legte er eine solche Körperstärke an gegen geistige Anfechtungen richte als gegen einen wirklichen uns über die Grundlagen einer Urkunde, die der menschlichen den Tag, wie man sie bei einem zehnjährigen Knaben unmöglich Teufel, der mit menschlichen Sinnen wahrgenommen werden Vernunft so haarsträubende Dinge zu glauben zumuthet, troß aller finden kann, sodaß ihn drei erwachsene Personen faft nicht zu fönne. Daß aber noch jetzt, in unserer gelobten Zeit der Kennzeichen ihrer Echtheit noch besonders zu unterrichten strebten. bändigen vermochten. Was die Eltern gesucht und wir so sehnlich Aufklärung, der persönliche Teufel in einen Menschen Die den Schluß bildenden Erläuterungen enthalten die Ergebnisse gewünscht hätten, wurde nicht erreicht. Ihr Schmerz wurde jetzt Stimme reden kann, der an Ort und Stelle von einem erprobten Beobachter und noch größer und trostlos gingen fie nach Hause. Doch ließen sie das erfahren wir aus der nachstehenden urkundlichen Dar- Menschenkenner angestellten sorgfältigen Nachforschungen. den Muth nicht sinken, sondern gedenkend: wer auf den Herrn stellung aus der Feder eines frommen Mannes, der eben diesen Zunächst folge hier die von Pater Aurelian   unterzeichnete persönlichen Teufel in aller Form aus einem Knaben ausgetrieben Urkunde: bat. Dieser Teufelsbanner ist nicht etwa ein alter Schäfer oder Bericht über die Tenfelaustreibung ein Latenbruder, sondern ein geweihter Priester, ein Ordenspater, und zu seinem Vorgehen von zwei Bischöfen, von Augsburg   und von Eichstätt  , ermächtigt worden. Er beruft sich außerdem auf die Gheleute Zilf von Oberlottermühle an ihrem ältesten Sohne Michael, Papst Leo XIII  . am 19. November 1890 erlaffen worden ist, und dies Weltpriester; auch erklärt er Jedermann für nicht mehr fatholisch, welcher damals 10 Jahre zählte, ganz auffällige Erscheinungen. zum Defteren, allein die gesuchte Hilfe wurde nicht erlangt. der nicht mit ihm an Beſeſſenheit und Austreibung des Zenfels Er fonnte nicht nur tein Gebet mehr verrichten, sondern auch von Etliche Male begaben sich die Eltern mit dem Knaben in die glaubt, und verkündigt ihm das höllische Feuer zur Strafe seines andern lein Gebet sprechen hören, ohne in ganz außerordentliche berühmte Wallfahrtskirche und ließen ihn vom jeweiligen Wall­Unglaubens. Wuthausbrüche zu verfallen, duldete feine geweihten Gegenstände fahrtspriester benedeciren. Doch Alles schien bis jetzt vergebens Nachdem es einer föniglich preußischen Staatsanwaltschaft mehr in seiner Nähe, erlaubte fich gegen seine Eltern die gröbsten zu sein, der liebe Gott wartete noch mit seiner Hilfe, er wollte eingefallen ist, den heiligen Rod von Trier zu dem Range einer Mißhandlungen und zeigte in seinen Gesichtszügen eine solche mit besonders glänzendem Licht die Macht offenbaren, die er inter dem Schuße der Strafgeseze stehenden Einrichtung der Kirche Veränderung, daß auf etwas Außerordentliches geschlossen wer seinen Brieſtern auf Erden verliehen hat.

13. und 14. Juli 1891 im Wemdinger Kapuzinerkloster. A. Borbericht.

Seit Fastnacht- Dienstag( 10. Februar) bemerkten die Müllers

vertraut, wird nicht zu Schanden werden, kamen sie voll Ver­trauen zu wiederholten Malen( 7-8 Mal) zu uns Hilfe suchend. Wir wollten helfen und wandten darum alle Mittel an. Wir sprachen über den Knaben die benedictio a daemone vexatorum fowie nach erhaltener Erlaubniß von P. Provincial Fr. Kav. Kappel­mayr den Exorcismus in Satanam et angelos apostatas, wie er vom

it erheben, muß man wohl noch mehr bei dem Urtheil über diese den mußte. Die Eltern suchten in diesem traurigen Zustande Am 12. Mai 1891 war der hochwürdige Bischof Pancratius