Nr. 168. 21

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

20. Jahrg.

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Telegramm Noresse: ,, Socialdemokrat Berlin".

Centralorgan der socialdemokratischen Partet Deutschlands  .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Pommernbank- Prozeß.

Mittwoch, den 22. Juli 1903.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

taum die Rede sein. Die Bücher sind in guter Ordnung befunden, sich ergebenden Anforderungen vom socialen Standpunkt aus eine und wenn auch verschiedene eigenartige Bilanzierungskünste, wie z. B. bedauerliche Schwäche. Gar leicht kann daraus von findigen die Kompensierung mancher Posten in den Bilanzen derart, daß statt Kapitalisten die Folgerung gezogen werden, daß alles erlaubt ist, der betreffenden Aktiven und Passiven mur die Differenzen und wenn nur die formalen Bestimmungen respektiert werden. Galden eingestellt worden sind, sicherlich keinen andren Zwed haben, als den der Bilanztäuschung, so bilden sie doch keine Specialität der früheren Pommernbant, sondern werden vielfach befolgt, wo es gilt, die Verluste einzelner Geschäfte vor den Blicken des interessierten Publikums zu verdecken, ohne daß man direkt zu unrichtigen Buchungen greifen möchte.

Politische Uebersicht.

Türkisch- Schlesien  .

Berlin  , den 21. Juli.

Das juristische Schauftück in Moabit   hat heute nach fast über drei Monate sich erstreckenden, in letzter Zeit vielfach recht rühr­seligen Verhandlungen ein vorläufiges Ende gefunden, das nicht nur zu Beginn des Prozesses, am 2. Mai, sondern selbst noch vor wenigen Tagen wohl niemand für möglich gehalten hat. Nachdem heute nochmals der Staatsanwalt gesprochen und die Verteidiger kurz repliziert hatten, erklärte nach etwa halbstündiger Beratung der Ge­Fehlt es auch nicht an verschiedenen geschäftlich höchst bedenk­richtshof durch den Mund seines Vorsitzenden, des Landgerichts- lichen, teilweise statutenwidrigen Manövern, wie z. B. an der Be- Minister. Herr v. Hammerstein hat dem Ueberschwemmungs­Für das überschwemmte Schlesien   hat Preußen kein Geld, aber direktors Heidrich, daß er auf Grund der bisherigen Verhandlungen leihung ganz ertragloser Grundstücke, der Annahme eigner Aftien gebiete eine Kondolenz- Rundreise abgestattet, und bürgerliche Bericht und des vorliegenden Beweismaterials weder zu einer Verurteilung, als Unterpfand für Darlehen, die den Wert der betreffenden Attien erstatter wußten begeistert davon zu erzählen, wie wacker der Herr noch zu einer Freisprechung der Angeklagten zu kommen vermöge übersteigen, der Fingierung eines Verkaufs von nominal 8 164 000 m. Minister mit seinem feinen Schuhwerk durch Schlamm und Gerölle ( Siehe die weitläufige Begründung unter, Prozeß gegen die Pommern Pommernaktien an die völlig mittellose Firma Schumacher u. Co. trabte. Auf einen etwas trockeneren Ton ist die amtliche ,, Berl. Korre­bant") und deshalb sich zu dem unerwarteten" und" unangenehmen" und ihre Lombardierung auf dem Umwege über die Beschluß genötigt gesehen habe, Immobilien- Verkehrsbank bei der Streligbank gegen 11 Millionen spondenz" gestimmt, die soeben einen Epilog zur schlesischen Miniſter­die Verhandlung zu vertagen, die Akten der Mart, so haben Schultz und Romeick doch im allgemeinen fahrt veröffentlicht. Zunächst stellt sie die Größe des Elementar­Staatsanwaltschaft zurüdzugeben und, falls weniger direkt gegen die gesetzlichen Bestimmungen verstoßen, schadens mit folgenden Worten fest: diese keine Erledigung für die Sache finde, neue als sich durch schlaue Benutzung der mannigfachen Hinter­Sachverständige zur Abschätzung der beanstanthüren und Auswege auf Umwegen dem Zwange und der geschäftlichen deten Pfandgrundstücke zu ernennen und dann Beschränkung entzogen, die vom Gesez erstrebt wird. Sie haben einen neuen Hauptverhandlungstermin anzumeist weniger formal gegen die einzelnen Rechtsbestimmungen, als beraumen; den Haftbefehl gegen die Haupt- gegen deren Geist, gegen die Absicht, die diese verfolgen, verstoßen, angeklagten Schulz und Romeid aber aufzu- und zwar, wie die Vorgänge bei der Gründung der Immobilien­heben. Verkehrsbant, der Strelißer Hypothekenbank und der Immobilien­

Daß die Verteidigung die erstgenannte Auffassung vertrat, ist selbstverständlich. Nach der Beschlußverkündigung des Gerichtshofs scheint aber auch dieser sich im wesentlichen auf den gleichen Stand­punkt gestellt zu haben.

Ueber die Provinz Schlesien  , die den Verheerungen durch Hochwasser stets besonders ausgesezt gewesen ist, hat die neueste Katastrophe dieser Art ein Unheil gebracht, wie es in gleichem Umfange feit einem halben Jahrhundert nicht zu verzeichnen ge­wesen ist. Der angerichtete Schaden ist in allen Teilen des schle­fischen Hochwassergebietes sehr erheblich, wenn auch naturgemäß verschieden in der Art, je nachdem es sich um Verwüstungen durch angeschwollene Gebirgsbäche oder um solche durch Ausuferungen der Dder, der großen Berkehrsader Schlesiens, handelt. Während durch die in Wild- und Sturzbäche umgewandelten Gebirgsflüsse Zerstörungen an Gebäuden, Brücken, Wegen und Obdachlosigkeit zahl­reicher Bewohner in besonders großem Umfange herbeigeführt wurden, ist in dem Ueberschwemmungsgebiet der Oder der Bruch der Deiche an zahllosen Stellen, die Ueberflutung weiter, bebauter Flächen und ein enormer Ernteverlust zu verzeichnen. Aber nicht nur der Verlust der diesjährigen Ernte kommt in Frage, sondern in zahlreichen Fällen auch die Hinwegschwemmung oder die Zer­störung der Ackerkrume durch Verschlammung und Verschotterung des Bodens, die zugleich mit der durch Ueberflutung hervor­gerufenen Feuchtigkeit der menschlichen Wohnstätten eine brohende Gefahr für die Gesundheitsverhältnisse der Bewohner bildet.

Das bedeutet nichts andres als eine Waffenstreckung Erwerbsgesellschaft, sowie die späteren Hin- und Herschiebungen der der Justiz, die, nachdem sie schon bei den früheren Bankprozessen Bosten zwischen diesen deutlich beweisen, mit der flar erkenntlichen Ab­nicht gerade ruhmvoll abgeschnitten hat, im Volksbewußtsein durch sicht, das Gesetz zu umgehen. Und je nachdem, auf welchen Standpunkt dieses neue Zeugnis ihres Versagens gegenüber den aus dem modernen man sich stellt, ob man ein direttes formales Entgegenhandeln gegen Wirtschaftsgetriebe sich ergebenden verzwickten Rechtsfragen kaum bestimmte Vorschriften als Erfordernis des Begriffs der Rechts­an Ansehen gewinnen dürfte. Und doch erscheint das Ein- verlegung ansieht oder das Gewicht auf die Umgebung bezw. auf geständnis, das in dem obigen Beschluß liegt, feineswegs unbegreif- die Vereitelung des durch diese Vorschriften erstrebten Zweckes legt, lich, wenn man den Gang der Verhandlungen verfolgt hat. Der wird dann auch das Urteil über die Transaktionen der Schultz Pommernbank- Prozeß mit seinen vielen fachmännischen Erörterungen und Romeick ganz verschiedenartig ausfallen. hat im Publikum nur geringe Aufmerksamkeit gefunden, nur einzelne seiner Nebenepisoden, wie z. B. die Enthüllungen der Beziehungen des Herrn Romeid zum Börsen- Journalismus, begegneten lebhafterem Interesse. Das ist zu bedauern; denn gehört dieser Prozeß auch Was hat der Staat in dieser Zeit der Not gethan? Er hat nicht zu den interessantesten, so ist er doch unbedingt der lehrreichste Es kann hier nicht im einzelnen dargelegt werden, wie die sich Herrn v. Hammerstein nach Schlesien   geschickt, um das hohe aller Bankprozesse, die sich in den letzten Jahren abgespielt haben: stetig komplizierenden wirtschaftlichen Beziehungen über ihre recht- Intereffe der Staatsregierung an der Inangriffnahme einer um­insofern als er deutlich nachgewiesen hat, wie die Entwicklung unfres liche Regelung hinauswachsen. Es kann hier aus der Fülle der fassenden Hilfsaktion an den Tag zu legen, sodann aber, um die modernen Finanz- und Bankgeschäfts den Versuchen, es zu regeln vielen strittigen Fragen, um die sich die Verhandlungen drehten, Staatsregierung auch durch eigne Anschauung eines ihrer Glieder und mit bestimmten Normen zu umgeben, immer mehr über den eine der hauptsächlichsten herausgegriffen werden, die auch in der über Art und Umfang des Schadens zu unterrichten". Kopf wächst; wie aus der modernen kapitalistischen   Entwicklung sich Beschlußverkündigung die Hauptrolle spielt: die Frage der Taxationen. Aber da man sich an Ministern mur leicht sattsehen, nicht aber neue Verhältnisse ergeben, für welche die älteren Marimen und unter den Verhältnissen, für die sie ursprünglich bestimmt war, fatt effen kann, hat Herr v. Hammerstein mit den örtlichen Instanzen Normativbestimmungen nicht mehr passen, da selbst ihre Inne hatte die Bestimmung des Hypothekenbank- Gesezes, das nur für jene sogar man höre und staune! Maßregeln beschlossen. Die haltung den früheren Effeft nicht mehr verbürgt. Und mit dieser Hypotheken, die unter drei Fünfteln des Tartwertes eines Grund- amtliche Korrespondenz fährt fort: Umwandlung der wirtschaftlichen Verhältnisse ist zugleich auch füides bleiben, Pfandbriefe ausgegeben werden dürfen, einen that­die Auffassung über das, was gestattet ist und was den gesetzlichen Vorschriften entspricht oder widerspricht, ein nur langsames Steigen oder Fallen der Grundstückspreise vor­oder nicht, sächlichen Zwed. Die Bestimmung setzt ein gewisses Gleichbleiben, völlig strittig geworden: eine Thatsache, die darin deutlich zum aus, wie es heute noch auf dem Lande, in Klein- und Mittelstädten Ausdruck kommt, daß die Anschauungen und Urteile der Sach- meist die Negel ist. In den modernen Großstädten und ihren Vor­verständigen sich oft direkt gegenüberstanden, und zwar in den wich orten mit ihrer Bevölkerungsfluktuation, ihrem bald hierhin, bald tigsten Grundfragen. Nicht darüber handelte es sich meist dorthin sich wendenden Bevölkerungszu- und abstrom ist aber diese bei ihren Meinungsverschiedenheiten, ob diese oder jene geschäftliche Bedingung einer gewissen Stabilität der Grundstückswerte nicht mehr Maßnahme, diese oder jene Geschäftspraxis etwas mehr oder gegeben. Die Bestimmung, daß nur bis zu 60 Prozent des Tar­weniger zu verurteilen sei, sondern der Streit drehte sich darum, ob sie wertes Pfandbriefe ausgegeben werden dürfen, bietet hier durchaus als durchaus zulässig, oder als dem Gesetz widersprechend gelten müsse; nicht die Sicherheit, die gefeßlich bezweckt wird: nämlich daß der und bei diesen Fragen gingen die Ansichten derart auseinander, daß eine Pfandbriefumlauf zu jeder Zeit durch den Wert der betreffenden geschäftliche Transaktion, die von der einen Gruppe der Sachverständigen Grundstücke reichlich gedeckt ist. Es kann hier ganz von jener Art als gesetzwidrig und unerlaubt bezeichnet wurde, oft von der andren Tarationen abgesehen werden, wie sie sich die Herren Bohl und als allein dem Gesetz und der kaufmännischen Usance entsprechend Hanel z. B. in Pankow   geleistet haben, wo sie dasselbe Terrain, gerühmt wurde, so daß Justizrat Sello in seiner Verteidigungsrede das von der Immobilien- Verkehrsbank für 2 692 602 Mart erstanden mit Recht sagen konnte, die Sachverständigen hätten sich vielfach war, gleich nach dem Erwerb auf 6 065 620 Mart, ein Jahr darauf über die elementarsten Grundlagen in den Haaren auf 6 332 500 Mart und im nächsten Jahre, nachdem inzwischen ein gelegen. Bei diesem Zustand sei natürlich der Richter, dem es Amtsgericht und Güterbahnhof in Pankow   errichtet worden waren, auf unmöglich wäre, sich ein eignes Urteil zu bilden, ein bloßer Spiel- 21 070 660 Mart geschätzt haben. Selbst bei aller sorgfältigster, einwand­ball in den Händen der Sachverständigen. freiester Taration ist die beabsichtigte Sicherheit nicht gegeben. Denn je nachdem, ob der Zuzug nach der Gegend, wo das betreffende Grund­stück liegt, sich vermehrt oder abwendet, ob dort projektierte Verkehrs­anlagen zur Ausführung gelangen oder nicht, ob die Bauordnung verändert wird, ob in der Nähe liegende industrielle Etablissements infolge einer Krise schließen müssen 2c. 2c., kann in kürzester Frist der Wert die mannigfachsten Schwankungen erleiden.

Zunächst handelt es sich um die Linderung der augenblicklich drängenden Not. Dazu wird hoffentlich das Ergebnis der mit Energie und in weitestem Umfange aufgenommenen Sammlungen, die großer Opferfrendigkeit begegnen und an denen sich alle Streise nicht nur Schlesiens, sondern voraussichtlich ganz Preußens und Deutschlands   beteiligen werden, ebenso genügen zur Bestreitung der unmittelbaren Kosten der Aufräumung und der Desinfektion. Die letztere namentlich ist von weitesttragender Bedeutung, da erfahrungsgemäß das Auf­treten epidemischer Krankheiten, namentlich der Ausbruch von Typhusepidemien, als Folgeerscheinung derartiger Wasserkatastrophen zu den häufig beobachteten Erscheinungen gehört.

die Schlesier vor die Aussicht einer netten Typhusepidemie; aber Mit lieblicher Objektivität stellt die preußische Staatsregierung die Schlesier vor die Aussicht einer netten Typhusepidemie; aber ordentlich warm wird sie in der Hoffnung, daß alle Kosten, ein­schließlich jener der Desinfektion, von Privatwohlthätern bestritten werden könnten. Ob sie selbst etwas zur Verhinderung der Typhus­werden könnten. Db sie selbst etwas zur Verhinderung der Typhus­epidemie thun solle, darüber will sich die Regierung nach Einhaltung des Instanzenweges entscheiden. Bis dahin wird man ja auch sehen, wieviel die Wohlthätigkeitsfeste getragen haben:

Erst nach Eingang der Berichte, die mit äußerster Genauigkeit und Beschleunigung erstattet werden sollen, wird für die Staats­regierung die Möglichkeit gegeben sein, zu der Frage der Staats­und Kommunalhilfe in der schweren Bedrängnis einer blühenden Provinz definitiv Stellung zu nehmen.

reise unternommen hat, wenn er jetzt erst recht die Berichte abwarten Die Frage, wozu Herr v. Hammerstein seine kostspielige Dienst­muß, ist wohl zu respektlos, um gewagt werden zu dürfen.

"

Der Begriff dessen, was Rechtens ist, ist wieder mal strittig geworden. Schon bei dem Sanden- Prozeß im vorigen Jahre wiesen wir auf diesen Widerspruch hin und hoben hervor, wie wenig Sicherheit die Beobachtung der sog. Usancen für die Solidität biete: Wer den Sanden- Prozeß verfolgt hat, wird gefunden haben, daß nicht nur zwischen der Auffassung der Verteidiger und der Sachverständigen, sondern auch zwischen der Auffassung der letzteren Schließlich sollen umfassende Maßregeln erwogen werden, durch Dabei ist es ziemlich gleichgültig, nach welcher Schätzungsmethode welche einer Wiederholung ähnlicher Katastrophen nach Möglichkeit und der der verschiedenen Zeugen viele Unterschiede vorhanden waren. Was der eine Sachverständige für verboten hielt, sah der berfahren wird, ob der Verkaufswert, d. H. der Wert, zu welchem das vorgebeugt werden kann." Naturgemäß" könne ein lücken­andre als nur etwas bedenklich an, und ein dritter fand, daß es Grundstück leicht wieder zu verkaufen ist, oder der sogenannte Aus- loses Programm für diese vorbeugende Aftion im gegenwärtigen fich um einen allgemeinen Gebrauch handelte. Die kapitalistische nutzungswert, d. H. der Wert, der sich durch Bebauung unter Berück- Augenblick nicht aufgestellt werden. Daß hier in erster Linie möglichst Entwicklung der letzten Jahrzehnte und besonders des letzten Jahr sichtigung der üblichen Baukosten und Mietserträge erzielen läßt, ausgedehnte und gründliche Flußregulierungen und die Schaffung zehnts hat eben auch auf diesem Gebiete neue Bräuche gezeitigt. der Tage zu Grunde gelegt wird. Sowohl bei Befolgung der einen eines den Fortschritten der modernen Wasserbautechnik entsprechenden Es ist eine findliche Ansicht, die Preußische Hypothekenbank und die als der andren Methode können sich innerhalb furzer Zeit Wert Eindeichungssystems in Frage kommen, verstehe sich aber von selbst. andern in den letzten Jahren zusammengebrochenen Hypotheken- und rückgänge ergeben, die den Preis unter drei Fünftel des früheren Der gänzliche Mangel aller staatlichen Vorbereitungen ist nicht bei andren fänden sich ihre Brattiken nicht. Vielleicht finden sich Lagiertes hinabgleiten lassen. Dazu kommt oft die Berücksichtigung so naturgemäß, wie die hohe Staatsregierung glauben machen Immobilienbanken hätten ganz besondere Wege eingeschlagen und nicht alle zu einem so schönen Strauß vereinigt, wie bei den verschiedenartiger Faktoren, die zwar den Wert beeinflussen, deren möchte.„ Naturgemäß ist es vielmehr, daß Wildbäche, die alle Sanden- Banken, hier gehören diese, dort jene zur Ujance, doch Einfluß sich aber rechnungsmäßig absolut nicht feststellen läßt; bei paar Jahre furchtbare Verheerungen anrichten, sich weder durch nicht verschiedene Systeme, nur Grade trennen die einen von den deren Veranschlagung man also um das Meinen und Dafürhalten nicht offiziöse Aufsätze noch durch Ministerreisen, sondern nur durch um­herum kommt. Erwähnt sei als Beispiel nur, daß dasselbe Terrain fassende Verbauungsarbeiten zur Raison bringen lassen, und Der beendete Pommernbank- Prozeß liefert für diese Auffassung in Pankow  , das 1900 auf 21 Millionen tagiert worden ist, nachher ihr Treiben so lange fortsetzen, bis ein lückenloses Programm" eine noch weit beweiskräftigere Bestätigung. Damals konnten den von der Revisionskommission auf 3, vom Sachverständigen Geh. Rat der vorbeugenden Attion" nicht nur aufgestellt, sondern auch durch­Sanden und Genoffen immerhin verschiedenartige direkt schwindel- Budde auf 6 und von der Gemeindebehörde auf 10 Millionen Mart geführt ist. hafte Schiebungen und gröbliche Buchfälschungen, Einrichtung fiftiver geschätzt wurde. Einstweilen haben die leitenden Staatsbeamten der Provinz Conten und willkürliche Forderungsreduktionen zum Zived der Bilanz- Dennoch, trotz der anzuerkennenden Schwierigkeit, die Fülle Schlesien   einen neuen Bettel- Aufruf erlassen, der eine wahrhaft er­verschleierung, sowie eine Reihe direkter Verletzungen der preußischen der wirtschaftlichen Verhältnisse mit ihren unaufhörlichen Ver- schütternde Sprache spricht: Normativbestimmungen für Hypothekenbanken nachgewiesen werden. änderungen unter bestimmten Rechtsnormen zu faffen, bleibt das Von derartigen gröblichen Fälschungen und Verstößen kann diesmal Versagen der Justiz vor den aus dem modernen Wirtschaftsleben

andern."

Der erste Aufruf des vorläufigen Ausschusses hat einen erfreulichen Anfang ergeben. In einer Woche sind rund