Nr. 216.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

20. Jahrg.

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Telegramm Noreffe: ,, Socialdemokrat Berlin".

Centralorgan der Socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Aus der gestrigen Nummer mußten in lezter Stunde verschiedene wichtige Mitteilungen herausgenommen werden, da der Parteitags­bericht einen nicht vorherzusehenden Umfang annahm. Wir bitten

das zu entschuldigen.

und

Das preußische Herrenhaus im

" großen“ Jahr.

Mittwoch, den 16. September 1903.

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

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nur

Erbpacht zu besitzen vorgeben, der sich anbahnenden Reichsgründung gewiß sehr nachahmenswerte, nützliche und einfache Methode, die gegenüber durchaus mißtrauisch verhält, wie die immerhin in indirekten Steuern loszuwerden, wird noch überboten von dem Herrn jenem Vorgang zum Ausdruck gelangenden wirtschaftlichen Bedürf- v. Kleist- Rezow, der es für eine einseitige, unlebendige Auffassung" nisse des Volkes hinter das eigene materielle Interesse zurückgestellt der Staatsregierung erklärt, die Steuern überhaupt allein auf das werden. Unzweideutig kam dieser Standpunkt noch zur Geltung, als Einkommen aufzulegen. Die Staatsregierung hat den ganzen während der Belagerung von Paris und nach der Kaiserproklamation Menschen, das ganze Leben, die Lebensäußerungen der ganzen das Herrenhaus eine Adresse an Wilhelm I. beriet. Schon die Begründung Nation ins Auge zu fassen." So empfiehlt auch er die konnte es sich nicht versagen, die Animosität, die gegen den Reichstag des indirekten Steuern, weil man nicht merkt, daß man Ab­Norddeutschen Bundes vorgeherrscht hatte, in zwar lächerlicher, aber gaben giebt, vielmehr die Bedürfnisse, die man um so verstärkter Weise auf den neuen Reichstag zu übertragen. braucht, so viel teurer bezahlt". Hervorgerufen aber ist das Ges Die bevorstehenden preußischen Landtagswahlen werden für unsre Indem wir," heißt es in derselben, die Erweiterung der Kompetenz schrei nach indirekten Steuern durch die sogenannten Matrikular­Partei in der nächsten Zeit die innerpreußischen Verhältnisse in den der Reichs- Gesetzgebung heute willig anerkennen, drücken wir indirekt umlagen, die Zuschüsse der Einzelstaaten zu den Reichsverwaltungs­Vordergrund des Interesses rücken. Haben wir dabei das Auge vor- damit aus, daß wir einen Rechtsanspruch haben, dieser Erweiterung fosten. Die Einzelstaaten bekommen ungewollte Ausgaben zu tragen, wiegend auf das Abgeordnetenhaus zu richten, dem ja in erster der Kompetenz widersprechen zu können, von der wir in diesem die sie nicht beschlossen haben. Der Finanzpolitik derselben sind Linie mit das bekannte, im Auftrage des Parteivorstandes verfaßte Augenblick einen Gebrauch zu machen absehen."" Das Herrenhaus trotzdem die lebendigsten Quellen in den Zöllen durch deren leber­Handbuch für die Landtagswahlen gewidmet ist, so darf doch auch und die konservative Partei," sagte damals ein andrer Redner aus weisung an das Reich entzogen, die Ausgaben müßten daher durch das Herrenhaus in Anspruch nehmen, wenigstens in etwas vor dem dem edlen Stamme derer v. Kröcher,„ haben in einem großen Teile Mittel, die den Einzelstaaten übrig gelassen sind, gedeckt werden, und Schicksal der Vergessenheit gerettet zu werden. Dies um so mehr, als sich ihrer Mitglieder sich nicht mit jugendlichem Elan an den deutschen kaum ist das anders möglich als durch Erhöhung der direkten innerhalb seiner seignoralen Mauern von Parteischattierungen im land- Einheitsbestrebungen beteiligt, sondern mit besonnener Prüfung, mit Steuern." Eine Aenderung ist nur möglich durch Herstellung Täufigen Sinne nicht reden läßt und hier die nackten Interessen in einer gewissen Reserve: nicht weil wir kein Herz hätten für die entsprechender umfangreicher indirekter Einnahmen für das Reich". jenem hoffähig wattierten und würdevoll polierten Gesellschaftstone Macht und die Größe Deutschlands , sondern weil wir vor allen Dingen Man sieht, als die Frage der indirekten Abgaben zuerst auf­sich breit machen konnten und können, der sich mit den Staats- Preußen sind und die Besorgnis hegten, daß der Einheit andre größere tauchte und die proletarische Bewegung noch in ihren Anfängen stand, gefchäften" in wenig Sizungen im Jahre abzufinden und sie jeweils Güter zum Opfer fallen könnten. Und ich füge hinzu, diese Be- sprach das Junkertum es offen aus, wie damit eine Abwälzung der bis zur Dinerzeit im traditionellen Ramsch zu erledigen weiß. lorgnis ist auch jetzt noch nicht völlig beseitigt." Diese größeren Reichslasten von den Besitzenden auf die Nichtbesitzenden bezweckt Mochten die Dienste, die das Herrenhaus während der Konflikts- Güter, die man nicht opfern wollte, umfaßten eben in erster Linie war. Die gleiche menschenfreundliche und staatserhaltende Ge­zeit Bismard gegen die fortschrittsparteiliche Mehrheit des der die materiellen Interessen des Junkertums, dann aber auch die finnung offenbart es auf allen andern Gebieten. Da foll ein mit zeitigen Abgeordnetenhauses geleistet, in der Hoffnung des Junker- instinktive Abneigung gegen das allgemeine, gleiche, direkte und ge- vielen Kindern gefegneter, arbeitsamer Familienvater, lediglich weil tums eine weitere und größere politische Rolle zunächst zu begründen heime Wahlrecht, das man gar zu gern neben dem Bundesrat noch er mit Schulgeld im Rückstande ist, der Freizügigkeit verlustig gehen, zu verbürgen scheinen, so sah das Herrenhaus sich durch eine Kammer nach dem Muster des englischen Hauses der da man einer Gemeinde nicht zumuten könne, einem in der Ver­nach 1866 und dem Erstehen des Norddeutschen Bundes , als Bismard Lords korrigiert gefehen hätte. In refignierten Worten gab der alte armung Begriffenen ihre Thore zu öffnen, da steift man sich gegen sich entschieden den Liberalen näherte, bitter enttäuscht. Wiederholt von Kleist - Rezow diesem Verlangen Ausdruck:„ Das Deutsche Reich die Aufhebung der Abgabe auf Gesindebücher, weil die Dienstboten trifft man in den Sigungsberichten jener Zeit auf Auslassungen, besteht! Wir werden es nicht ändern, niemand wird es so leicht doch Nahrung, Wohnung und Kleidung haben und deshalb die dem Gefühl der Mißstimmung unverhohlen Ausdruck gaben. ändern. Besteht es einmal, dann, meine Herren, müssen wir auch als füglich zu den wohlhabenden Klassen zählen, die Vergünsti Ginsichtigere Köpfe konnten sich zwar der Notwendigkeit einer Er- Herrenhaus irgend eine bestimmte Stellung dazu gewinnen und uns über gung auch nur jenen vagabondierenden Dienstboten zu gute weiterung des Boll- und Handelsgebietes nicht verschließen. So diese Stellung offen aussprechen. Dann müssen wir gleichzeitig die Be- kommen würde, die alle paar Monate weiter ziehen." folgte man der Entwicklung polternd und mit verbissenem Ingrimm. denten aussprechen, die wir in seiner gegenwärtigen Organisation noch Daneben kommt dann der Haß gegen die moderne Schule und den Noch unmittelbar vor dem großen" Jahr, das Deutschland die empfinden... Nur durch( die Bildung eines) Staatenhauses werden modernen Staat zum Ausdruck, welch' letzterer nach der geschmack­Einheit bringen sollte, im November des Jahres 1869, als sich wir die Gefahren beseitigen können, die ein einheitlicher Reichstag, vollen Aeußerung des Herrn v. Kleist- Rezow an Stelle des anläßlich eines für den Norddeutschen Bund zu schaffenden obersten aus allgemeinen Wahlen hervorgegangen, für die Bewahrung der Christentums den Humanismus segt, allerdings gegenwärtig noch Handelsgerichts eine Debatte über den Einheitsstaat entsponnen föderativen Natur des Neiches und damit der deutschen Mannig- zehrend vom Christentum und von ihm plattiert, aber je mehr er Hatte, stimmte einer der einflußreichsten Junker, Graf zur Lippe, die faltigkeit und Freiheit hat. Er wird notwendig auf einen Einheits- das Christentum abstreift, in voller Bestialität dastehend". Dieser bewegliche Klage an: Fehlt es zur Zeit noch an einer ausdrück- staat drängen und damit einen fortgesetzten Krieg gegen die be-" Racer von Staat" freilich, den bei andrer Gelegenheit Graf Galen lichen Desavouierung des Herrenhauses, die ganze Entwicklung führt zur wahrten einzelnen Staatswesen führen, wenn diese nicht in der unter leiser Heiterkeit als persönliche Erinnerung an Friedrich Schwächung und Vernichtung derjenigen Körperschaft, von der, dessen Vertretung durch ein Staatenhaus selber ihre Garantie finden." Wilhelm IV. anzog, trug dieſem feudalen Herrn eine Rüge des bin ich gewiß, einſt in den Büchern der Geschichte zu lesen sein Schon damals lief ein Herr v. Gruner gegen das allgemeine Wahl- Vorsitzenden ein, weil man offenbar in hochgesippter Gesellschaft wird, daß fie in den Zeiten der Gefahr und des inneren Konflikts recht zu Gunsten des preußischen Dreiklassensystems Sturm. beim Namen des Königs nicht lachen darf.- eine feste und zuverlässige Stüße der königlich preußischen Regierung Nur wenige vermochten damals zu ahnen, bis zu welchem Grade Gerade die Verhandlungen des großen" Jahres zeigen uns gewesen ist." Es ist dieselbe Gelegenheit, bei der eben jene junker- es der Socialdemokratie gelingen würde, auf Grund des allgemeinen die herrenhäuslerische Clique in ihrer ganzen politischen und mensch­liche Seele den geflügelten Ausspruch that, der das Stigma unfres Wahlrechts das Proletariat zur Einsicht zu erziehen und feine Ne- lichen Kleinheit, die nichts kennt außer ihren Titeln und ihrem ganzen späteren Verfassungslebens geworden ist und heute mehr als präsentanten der deutschen Einheit selber zu machen. Die Frage ist Intereffe. Der Ansturm des Proletariats wird über kurz oder lang je Geltung besitzt, daß die Bedeutung einer Verfassungsurkunde und heute nicht mehr, wie es dies noch für den Liberalismus eine Zeit auch diesem Leichnam zu seinem Sarge verhelfen. ihrer Wirkung viel weniger von ihrem Wortlaut als von der lang war, ob Deutschland ein centralistischer Staat werden solle, Uebung und Handhabung des Gebrauchs abhängig sei. Leute es handelt sich um den monarchischen Charakter Deutschlands über­wie Graf Münster verhehlten sich sich zwar nicht, daß bei haupt. Als das Centrum noch der Reichsfeindschaft bezichtigt ward, einer Fortentwicklung des preußischen Königtums zur Kaiser- fonnte Ketteler im Reichstage einen Antrag, der für Mecklenburg würde„ jekt, da δα Preußen Deutschland in der Gewalt eine Censusverfassung vorschlug, mit der Begründung zurückweisen: hat", die Junkerclique in Armee und Verwaltung wohl auf Wenn der Reichstag diese Vorlage annehmen will, so könnte ich nur ihre Kosten kommen tommen möchte. Andrerseits aber befürchtete für dieselbe stimmen unter der Bedingung, daß es so hieße: In Preußen und den meisten andren deutschen Staaten zweierlei Rechts­man und das ist der Kernpunkt, der die Erklärung für die jedem Bundesstaat muß eine aus direkten, allgemeinen und formen: das Privilegium und die Konzession. Die damalige Haltung der Herrenhäusler abgiebt von einer Er geheimen Wahlen hervorgehende Volfsvertretung hergestellt werden. Besitzer der privilegierten Apotheken, deren Privilegien meist aus weiterung des Zollgebiets und von Zugeständnissen an Handel und So sehr der heutige Klerikalismus aus der Person Kettelers Kapital älterer Zeit stammen, fönnen ihre Privilegien, und Apotheken zu Industrie eine Schädigung der heiligen Interessen der Großgrund zu schlagen sucht, feinem Centrumsmanne würde es noch einfallen, jeder Zeit durch Verkauf 2c. an andre approbierte Apotheker abtreten. befizer. In der unverblümtesten Weise sprach dies eben jener Graf eine derartige focialdemokratische Forderung im Reichstag zu erheben. Die älteren Konzeffionare können ihre Apotheken ebenfalls zu jeder Münster aus, als 1869 das Gerücht auftauchte, die preußische Re- In diesem Punkte haben sich die Konservativen, die vor 1870 die Beit an andre Apotheker verkaufen und die Regierung ist gierung beabsichtige zur Förderung des Eisenbahnbaues eine Prämien- Klerikalen trotz ihrer demokratischen Allüren für den Konservatismus dann verpflichtet, die Konzession an den ihr präsentierten anleihe von 100 Millionen Thalern aufzunehmen, und dieserhalb im in Anspruch nahmen, nicht getäuscht, ebenso wenig wie in dem einwandsfreien Käufer zu übertragen. Vor mehreren Jahren wurde Herrenhause eine Interpellation eingebracht ward. Hier sagte er u. a.: andren, den der vorerwähnte Kleist- Netzow hervorhob, daß die ver- aber diese Verkäuflichkeit der konzessionierten Apotheken infofern Es hat in allen Streifen der Bevölkerung diese Nachricht eine große Be- bündeten Armeen und damit das Volk die Einheit Deutschlands re- etwas eingeschränkt, als die von da an erteilten Konzeffionen erst sorgnis erregt, namentlich beim Grundbesitz, der fürchtet, daß die Kredit präsentierten und daß hierin die Gewähr des allgemeinen Wahl- nach zehnjährigem Befiß von dem Konzeffionsempfänger weiter ver­verhältniffe erheblich dadurch tangiert und zu seinem Nachteile alteriert rechts lag. Schon dieser geschichtliche Zusammenhang läßt er kauft werden durften. Neuere Verordnungen bestimmen ferner, daß werden würden. Der Grundbesiz glaubt, daß er das Recht habe, temnen, wie jeder Versuch, dem Volte das bestehende Wahlrecht zu die seit ihrem Erlaß erteilten Konzessionen beim Tode des Inhabers als Lieblingskind der königlichen Staatsregierung behandelt zu werden, nehmen, auf die Dauer scheitern muß. oder bei Aufgabe des Betriebes seitens dieses an den Staat zurückfallen, und fürchtet, daß er sehr leicht durch Vorgehen dieser Art zum Stief- Die Beratung der Adresse an Wilhelm I. ist die markanteste der sie dann seinerseits anderweitig vergeben kann. Die Modalitäten, tinde werde". Episode, deren das preußische Herrenhaus im großen" Jahr sich unter denen die Geschäftseinrichtung von dem Nenkonzessionar rühmen kann. Seine ganze übrige gesetzgeberische Thätigkeit spielt zu übernehmen ist, sind dabei nach bestimmten Grundsätzen fich ab mit jener feudalen Nonchalance, die auf das Mittageffen geregelt.

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Politische Ueberlicht.

Berlin , den 15. September. Das Apothekengeschäft.

Für den Besitz und den Betrieb der Apotheken bestehen in

Ist dieser Ausspruch mit Recht zum geflügelten Wort geworden, so ward die darin enthaltene Befürchtung, wie die ganze mehr als dreißigjährige Geschichte des Deutschen Reiches lehrt, niemals Wahr- wartet, hin und wieder gewürzt mit einigen Ausbrüchen junkerlicher Durch alle diese Verordnungen glaubte die Regierung den Wucher heit. Großgrundbesiz und Großindustrie hatten sich bald genug Profitgier. Es braucht nicht wunder zu nehmen, daß ein edles mit den Apotheker- Privilegien und-Konzessionen und die hohen Preise gefunden, und wie man heute den Beutezug auf die Taschen des Mitglied derer v. Below, als das Tabaksmonopol Ende 1869 zur für Apotheken bei Verkäufen zu verhüten oder einzuschränken. That Boltes gemeinsam inspiriert, so haben in der Gründerperiode die Sprache kam, in seinem Kommissionsreferat den Konsumenten ganz fächlich ist dieser Erfolg aber nicht eingetreten, vielmehr sind, wie Kardorff Profite und enter mit gleicher Virtuofität wie die vergaß, um dann in einem Epilog das Versäumnis wie folgt nachzuholen: genugsam bekannt, bis in die neueste Zeit die ungeheuer­Miquel einzuheimsen verstanden. Vor dem großen" Jahr" Ich möchte doch ergänzend erwähnen, daß ich vergessen habe hervor- lichsten Preise für Apotheken bezahlt worden, die natür­freilich schwamm das Juntertum in eitel fittlicher Entrüstung zuheben, wie natürlich beim Monopol direkt und allein der Konsument lich die Arzneikonsumenten wieder aufbringen sollten. ob jeden mühelosen Verdienstes. So that in der Diskussion über die Steuer trägt." Ist diese Begründung einer indirekten Steuer ob Deshalb beschäftigt sich das preußische Ministerium der geistlichen, borerwähnte Anleihe ein Herr von Below den famosen Ausspruch, ihrer Klassischen Form und Einfachheit schon der konservativen Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten seit einiger Zeit mit einer der sich heute der gesamten Junkerfippe zur Beherzigung ins Racheiferung im kommenden Reichstag würdig, so nicht minder die anderweitigen Regelung des Apothekenwesens. Der Vorstand des Stamwbuch schreiben ließe:" Der Mensch ist dazu bestimmt, im Logit eines Herrn von Senfft- Pilfach, der sich folgende Bemerkung deutschen Apothekervereins hat nun, besorgt um das Fortbestehen der Schweiße seines Angesichts sein Brot zu verdienen, und jedes Verdienst, erlaubt":„ Es ist zur Sprache gebracht worden, daß die indirekten schönen Idealwerte der Apothekenprivilegien und Konzessionen, der das nicht daran geknüpft ist, ruiniert den nationalen Charakter. Steuern gefördert werden möchten. Ich stimme dem vollständig bei Regierung einstimmig folgende fünf Leitfäße zur Beachtung unter­Und nun sollte die königl. preußische Regierung selbst diese Ursache und will nur darauf aufmerksam machen, daß die indirekten breitet:

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des Ruins des öffentlich- sittlichen Charakters proklamieren? Das Steuern eigentlich viel weniger fühlbar find als die direkten 1. Die Verpflichtung eines Apothekers, der die Erlaubnis zur bloße moralische Gefühl ich spreche von dem Christentum und und größtenteils freiwillig. Wem eine Weinsteuer zu hoch ist, der Neuerrichtung einer Apotheke erhält, zu einer angemessenen Abgabe feinen Forderungen noch gar nicht widerstreitet dem! Es ist in fann sich helfen! Er trinkt wenig oder keinen, er läßt sich keine an den Staat, erscheint gerechtfertigt. der That erfahrungsmäßig deprimierend für den Menschen, einen feinen Weine kommen; sind ihm importierte Cigarren zu teuer, so 2. Die Aufhebung der Veräußerlichkeit der Apotheken bedeutet Gewinn ohne Arbeit zu suchen.. raucht er vielleicht inländische oder gewöhnt sich, was noch besser ist, feinen Fortschritt, sondern einen Rückschritt für die Pharmacie. Läßt So sehen wir, wie der preußische Partikularismus des Junker- das Rauchen völlig ab. Ich weise nur darauf hin, daß bei dieser man dabei den Privilegien die freie Verkäuflichkeit und Vererblichkeit, tums, derselben Leute, die heute Reichstreue und Patriotismus in Gelegenheit manches au machen ist." Diese für die Arbeiterklasse fo befeitiot man nicht einmal die ungesunde Preissteigerun