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Berliner   Volksblaff.

20. Jahrg.

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Telegramm Noreffe: ..Socialdemokrat Berlin".

Centralorgan der socialdemokratischen Partet Deutschlands  .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Mr. 1983.ind

Mittwoch, den 7. Oftober 1903.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Vor fünfundzwanzig Jahren.baran, jetzt mit dem Stüraſſierstiefel auf den zeib der Partei zu Genamer in Wiesbaden   für den Bau in Aussicht genommen und er­

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gerichtete Köpfe seinen Zweden nugbar zu machen, so lag ihm nichts treten, um zu seinem Ziele zu gelangen. Die fleineren Polizei­geifter haben das Socialistengeset insoweit für ein ehrliches Wert gehalten, als fie glaubten, daß es wirklich keinem andren als dem ausgesprochenen Zwed diente. Ihr Herr und Meister hat es alle zeit beffer gewußt.

Wie in der Verkehrsdeputation mitgeteilt wurde, sei der Architekt sucht worden, zu dem Zweck der Vorbereitungen nach Berlin   über­zusiedeln. Herr Genzmer habe jedoch erklärt, ohne eine feste staatliche Position zu erhalten, täme er nicht nach Berlin  . Hierauf ist Herr Genzmier zum Professor für Ornamentit   an der Polytechnischen Hoch­schule in Charlottenburg   ernannt worden und bearbeite mun im Nebenamt den Neubau des Opernhauses.

In den Stürmen der Dresdener   Tagung hat taum einer gedacht, was damals just vor fünfundzwanzig Jahren gewesen war. In die Woche des Parteitags, auf den 16. und 17. September, fiel der fünfundzwanzigste Gedenktag der ersten Lesung des Socialisten­Der Entwurf des Socialistengefeges traf die bürgerlichen Par­gefeges. Man hätte in Dresden   daran denken sollen, daß gerade teien in der denkbar fläglichsten geistigen Verfassung. Was nicht Ob sich die Pläne für diesen Bau realisieren es würde hierzu vor einem Vierteljahrhundert der Hammer erhoben ward, der die konservativ war und darum das neue Polizeigesetz mit Jubel begrüßte, einer sehr erheblichen Geldbewilligung des Landtages( vielleicht Einheit und Einigkeit der socialdemokratischen Arbeiterbewegung war vom Terrorismus der Attentatsheße so verschüchtert und ver- nimmt man auch diese Summe aus dem Erlös des Botanischen Deutschlands   für alle Zeit geschmiedet hat. längstet, ängftet, daß keine von ihnen eine eigentlich grundsägliche Opposition Gartens) bedürfen läßt sich natürlich nicht übersehen. Das eine Im Spätsommer des Jahres 1878 reiften unter der Gluthize wagte. Die Nationalliberalen hatten ihren Umfall schon gleich nach steht fest, daß die Befriedigung eines unabweisbaren Verkehrs­einer tollen Demagogie die ersehnten Früchte bismärdischer bem Schrotschuß angemeldet; das Centrum, der„ Neichsfeind", bedürfniffes auf lange Zeit hinausgeschoben wird, wenn, wie es ge­Bolitik. Gleich nach dem Attentat des Schwachkopfs Nobiling war glaubte gesetzlicher Neubestimmungen zur Bekämpfung des Unglaubens schehen ist, die unterirdische Durchquerung des Opernplates, durch der Reichstag   davon gejagt worden und eine terroristische Wahlhege nicht entbehren zu können, und die Fortschrittspartei man thut welche, ohne den Straßenverkehr an diesem Platz zu kläftigen, hob an. Die Vorgänge der damaligen Zeit, der weiße Schrecken, Unrecht, von einem geistigen Verfall des bürgerlichen Freisinns zu eine Verbindung des Südens mit dem Norden der Stadt ermöglicht die Seuche der Majestätsbeleidigungs- Prozeffe, die brutale Wahl reden, er ist niemals weniger jämmerlich gewesen als er es heute wird, so lange vertagt wird, bis die Pläne für den Neubau des mache jener Attentatswahlen sind im Vorwärts" geschildert worden, ist. Man debattierte zwei Tage lang in der Fraktion, um schließlich Opernhauses fertiggestellt und die nötigen Mittel bewilligt sind. als die Partei im neuen Kampfe stand, ehe ihr noch der glänzende zu dem Ergebnis zu kommen, daß es entschieden abgelehnt wurde, Die Verkehrsdeputation hat nach eingehender Diskussion einstimmig Dreimillionenfieg erblüht war. Damals ist erzählt worden, daß die dem Socialistengesetz gegenüber eine rein negative Stellung einzu- beschlossen, unbeschadet der ihr durch die Opernhauspläne in den Partei im Jahre 1878 mit neun Mandaten in den Reichstag des nehmen. Es ginge nicht an, die Vorlage einfach zu bekämpfen, ohne Weg getretenen Hindernisse den Magistrat zu ersuchen, einen Be Socialistengesezes, brei weniger als in seinem Vorgänger, eingezogen Gegenvorschläge zu erstatten, die die Socialistentötung aus dem schluß der Gemeindebehörden herbeizuführen, wodurch die Deputation war. Damals wußte man noch nicht, daß neunmal neun Ver- verhältnismäßig noch immer ehrlichen Gebiet des Ausnahme- Unrechts ermächtigt wird, auf Grund des von ihr ausgearbeiteten Projekts treter unfrer Partei in den neuen Reichstag einziehen würden. auf den tendenziös zum Zwecke vorbereiteten Boden des„ gemeinen mit dem Polizeipräsidium und den in Frage kommenden Straßen­Rechts" hinüberzuschmuggeln. Das glaubte man der Bolts- bahn- Gesellschaften über die Untertunnelung des Opernplages und stimmung" schuldig zu sein. die Errichtung der zum Straßenbahnbetriebe notwendigen Anlagen in Verhandlung zu treten und die für Herstellung der Anlage not­wendigen Wittel etwa 24 Millionen Mark inklusive des Terrains erwerbs zu bewilligen.

Jm Jahre 1878 fielen die parlamentarischen Sommerferien im Deutschen   Reiche recht furz aus. Schon am 9. September wurde der Reichstag   einberufen; Bismarck   konnte es nicht mehr erwarten, Später hat Bebel in der Debatte gesagt, die Socialdemo­diese neue Volksvertretung zu seinen Füßen, die nationalliberalen traten müßten beinahe für das Gesetz stimmen, so nüglich sei es Bollfrondeure im taudinischen Joch zu sehen. Der Stellvertreter des ihnen. Und damit hat er recht behalten, nicht bloß in dem Sinne, Kanzlers, Graf Stolberg- Wernigerode  , verlas die Thronrede. Ihr in dem er es meinte: daß nämlich die Polizeihezze die Begeisterung Die Deputation war bei diesem Beschluß geleitet von der An­einziges Thema war das Socialistengeſetz. der Genossen bis zum heiligen Feuer erhitzen und der Ausbreitung ficht, daß es Aufgabe und Pflicht der Stadt fei, dem immer mehr " Die verbündeten Regierungen" hieß es da, sind nach wie der Partei sich nur förderlich erweisen würde. Der große Vorteil des anschwellenden Verkehrsbedürfnis Rechnung zu tragen. Die städtischen vor der Ansicht, daß es außerordentlicher Maßregeln bedarf, um der Socialistengesezes lag darin, daß es den Klassengegensatz zum Klaffen Körperschaften müssen zeigen, daß sie den Willen haben, diese her­weiteren Ausbreitung des eingerissenen Uebels Einhalt zu thun.... brachte, daß es alle bürgerlichen Elemente mit Beitschenhieben unter Sie geben sich der Hoffnung hin, daß, wenn erst der öffentlichen die Schutzherrschaft der Junker trieb und selbst die fortgeschrittensten Ausbreitung der unheilvollen Bewegung ein Ziel gesetzt ist, die Teile der bürgerlichen Parteien zwang, sich vollsfeindlich zu Zurückführung der Jrregeleiteten auf den richtigen Weg gelingen kompromittieren. wird."

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Die Zahl der Jrregeleiteten" betrug damals, soweit wahl Berechtigte Männer in Betracht tamen, 437 000. Sie hat sich unter der Herrschaft des Socialistengesetzes vervierfacht und im Laufe der legten 25 Jahre versiebenfacht. Es war das lächerlichste Fiasto, das je erlebt worden ist.

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Die Bekämpfung der Socialdemokratie, die Behütung des be­drohten heiligen Eigentums vor der revolutionären Expropriation und der Schutz des kapitalistischen   Entbehrungslohns vor socias listischen Beschimpfungen" das alles war nur der Speck, mit dem man Mäuse fing. In der Falle blieb der bürgerliche Liberalismus.

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Politische Ueberlicht.

Berlin  , den 6. Dftober. Berliner   Berkehrsfragen.

Die städtische Verkehrsdeputation beschäftigte sich Dienstag unter Vorsitz des Oberbürgermeisters in einer mehrstündigen Diskussion mit dem Projekt der Untertunnelung des Opernplages und daran anschließend mit dem Bau der von der Deputation in Aussicht genommenen Straßenbahnlinien.

vorragende Aufgabe einer Großstadt zu erfüllen, und nicht geneigt sind, die Verantwortung dafür zu übernehmen, wenn ihre Thätigkeit auf diesem Gebiet durch außerhalb der städtischen Interessen liegende Pläne und Verhältnisse lahm gelegt wird.

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Auch die Beratung des von dem Magistrat noch nicht ents schiedenen Baues der nördlichen Straßenbahnlinien führte zu einem einmütigen Beschluß der aus Magistratsmitgliedern und Stadts berordneten bestehenden Verkehrsdeputation. Es wurde beschlossen, den Magistrat zu ersuchen, baldmöglichst einen Gemeindebeschluß über den von der Deputation beantragten Bau städtischer Siraßen­bahnen herbeizuführen.

Die Diskussion ergab volles Einverständnis darüber, daß beide Fragen unabhängig von einander zu bearbeiten seien. Der Anfang amit dem Bau städtischer Linien müsse endlich einmal gemacht werden. Der Verkehr verlangt gebieterisch, daß der Verschleppungs­politik ein Ende bereitet wird. Wenn man im Magistrat und einem Teil der Stadtverordneten- Versammlung nicht geneigt sei, Straßenbahnen in städtischer Regie zu bauen und zu betreiben, so solle man das offen betennen, aber nicht durch Verschleppung der Entscheidung das Verkehrswesen auf das schwerste schädigen. Der jetzige Zustand

Heute staunt man, wenn man das plumpe Ding von 22 Para­graphen betrachtet, mit dessen Hilfe man das erwachende Volk in die Kinderstube zurückschrecken wollte. Das Socialistengesetz ist nichts als eine ungeschickte Umschreibung des schönen Gedankens: Ja, der Staat, will nicht, daß es Socialdemokraten geben soll. In einer Zeit, die die Gesetze der politischen Entwicklung besser begreifen wird als die unsere oder gar das politische Barbaren- Zeitalter nach 1871 fie be­griffen hat, wird die bürgerlichen Gesellschaftsdoktoren jener Zeit neben die Affenfettmedizin und die Geisteraustreibung der ver­gangenen Jahrhunderte stellen. Der größte Staatsmann der bürger­lichen Gesellschaft glaubte wirklich, daß man alles berbieten könne, was einem nicht paßt und unbequem. ist. Die Socialdemokratie Bekanntlich haben Magiftrat und Stadtverordneten- Versammlung ist in jeder Beziehung unhaltbar, und die Deputation könne ber­wurde aber durch die Vorlage, die man dem Reichstage unter schon vor längerer Zeit beschlossen, das Straßenbahnnetz durch den langen, daß ihre mühsamen und zeitraubenden Arbeiten endlich breitete, einfach verboten: Vereine, Versammlungen, Zeitungen, Bau und Betrieb neuer städtischer Linien auszudehnen, um dem an einmal durch ein Votum der städtischen Kollegien praktisch ver alles unterlag dem Verbot der hohen Obrigkeit. Wer berbotenen Ver- vielen Punkten der Stadt hervortretenden Verkehrsbedürfnis zu wertbar werden. einen oder Versammlungen Unterkunft gewährte, sollte mit Ge- genügen. Es ist zu hoffen, daß diese Verhandlungen und die sich daran fängnis bis zu einem Jahre bestraft werden, wer verbotene Zeitungen Im Verfolg dieses Beschlusses hat die Verkehrsdeputation einen fnüpfenden Beschlüsse dazu beitragen werden, ein schnelleres Tempo berbreitete, mit einem halben Jahre. Buchhändler, Gastwirte usw., eine größere Anzahl von Linien umfassenden Plan dem Polizei- in den Entschließungen des Magistrats herbeizuführen. In den die nicht mit der peinlichsten Sorgfalt borgingen, waren präsidium eingereicht, aber nur zwei im Norden der Stadt geplante öffentlichen Verhandlungen der Stadtverordneten- Versammlung überdies mit dem Betriebsverbot, der Vernichtung ihrer Existenz Linien genehmigt erhalten... Die Deputation beschloß, mit diesen werden die Anstände gegen die Uebernahme des Verkehrswesens in bedroht. Keinerlei Beschwerde tam aufschiebende Wirkung zu. Linien den Anfang für das städtische Bahnnetz zu machen und er- städtische Regie leichter zu überwinden sein. Außerdem waren die Regierungen berechtigt, für bestimmte besuchte den Magistrat, die Genehmigung der beiden städtischen drohte" Bezirke die Versammlungs- und Breßfreiheit nicht bloß durch Kollegien zum Bau und Betrieb der Linien herbeizuführen. teilweisen Eingriff, sondern ganz allgemein dahin zu korrigieren, Neben diefen wichtigen Gegenständen der Tagesordnung be Inzwischen war die Deputation auch der Bearbeitung des von schäftigte sich die Deputation noch mit einer Reihe andrer Punkte. daß Versammlungen nicht ohne vorherige Genehmigung stattfinden dem Polizeipräsidium angeregten Projektes der Untertunnelung des Wir heben daraus hervor, daß der Antrag der Großen Berliner durften und die öffentliche Verbreitung von Druckschriften verboten Opernplates nähergetreten. Die von dem Stadtbaurat Krause aus- Straßenbahn auf Anlage einer neuen Abfahrtstelle in der wurde. gearbeiteten Pläne wurden der Deputation vorgelegt, und vor Mittelpromenade der Schönhauser Allee   wiederholt abgelehnt wurde, Ein Ausweisungsrecht sollte ganz allgemein bestehen gegen einigen Monaten beschloß die Deputation, dem Magistrat vor- weil das Bedürfnis hierzu nicht als so dringend erachtet werden Personen, die fich die Förderung socialdemokratischer, socialistischer, zuschlagen, den Bau des Tunnels auszuführen unter der Voraus- kann, um die Promenade dafür herzugeben. fommunistischer, auf Untergrabung der bestehenden Staats- und Ge- fegung, daß die den Tunnel für ihre Linien mitbenutzenden Straßen- den Vororten aufzuheben, weil dadurch die Leute veranlaßt werden, Ein Antrag eines Hausbefizers, den Behnpfennig- Tarif nach sellschaftsordnung gerichteten Bestrebungen" zum Geschäft machten. bahn- Gesellschaften fich an der Verzinsung und Amortisation die Vororte aufzusuchen und dort zu wohnen, wurde abgelehnt. Aus Bezirken, die unter Ausnahmerecht gestellt waren, sollte jeder des aufzuwendenden Kapitals je nach der Benutzung des Die Besichtigung der Schwebebahn in Elberfeld   durch die Mit­ausgewiesen werden können, von dem eine Gefährdung der öffent- Tunnels beteiligen, und die Konzessionsbehörde der Stadt neben glieder der Deputation, die sich an der neulichen Reise nicht beteiligt lichen Sicherheit oder Drdnung zu besorgen ist". der Genehmigung des Tunnels auch noch eine weitere Linie durch haben, wurde beschlossen. Der große Cynifer Bismard wußte freilich im Grunde feines die Markgrafenstraße genehmigt. Der Magistrat beschloß, die bei Herzens genau, was er von diesem Machwert zu halten hatte. ihm beantragte Vorlage an die Stadtverordneten Versammlung Während er es verteidigte und durch seine Ministerkommis ver wegen Jnangriffnahme der beiden nördlichen im Niveau der teibigen ließ, hatte er wenige Wochen zuvor in einem Brief an Straße liegenden Linien in seinem Kollegium nicht eher zur Tiedemann deutlich genug durchblicken laffen, daß das Gesetz feinen Entscheidung zu bringen, bis zugleich auch über das Projekt Schuß Pulver wert sei. Die Vorlage, so wie sie jetzt ist," schrieb der Untertummelung des Opernplages entschieden werden könne. er am 15. August, wird praktisch dem Socialismus nicht Schaden Die von der Verkehrsdeputation mit dem Polizeipräsidium über das thun, zu seiner Unschädlichmachung keineswegs ausreichen." Dem Opernplay- Projekt geführten Verhandlungen erfuhren ein Hindernis Sätularmenschen schwebte damals der geniale Gedanke vor, den durch den bisher nicht bekannt getvesenen Umstand, daß die Ver­gesetzlich als Socialdemokraten eriveislichen Staatsbürgern größerung bezw. der Neubau des Opernhauses geplant wird, und das Wahlrecht und die Wählbarkeit und den Genuß daß er Minister entschied, es sei dem Projekt der Untertunnelung des der Privilegien der Reichstags Mitglieder" зи nehmen. Opernplates seitens der Staatsbehörde erst dann näher zu treten, Eine wahre Tollhausidee, vielleicht nur ausgesprengt, um wenn die Opernhausfrage entschieden wäre, weil von dem Umfang die Schmach der unausbleiblichen Blamage abzutvenden! Wissen wir diefes Baues und der Wahl des Bauplages die Trace des Tunnels doch heute, daß es sich bei Bismarck   damals um ganz andre Dinge abhängig gemacht werden müsse. gehandelt hat, als um die Bekämpfung der Socialdemokraten. Das Auf Anfragen über den Stand der Opernhaus- Angelegenheit bei blutige Schrot Nobilings hat er nur als Aussaat für die Ernte der königl. Intendantur, wurde der Bescheid erteilt, daß bestimmte An­jun lichen Zollwuchers gebraucht. Und wie er in früheren Jahren gaben nicht gemacht werden können, da die Sache sich noch in den es ucht, ja mitunter sogar verstanden hatte, socialdemokratisch ersten Vorbereitungsstadien befindet.

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Der Entwurf einer Schleifenanlage, welche die Große Berliner Straßenbahn Engelufer Köpnider Brücke- Mariannenufer­Zwillings- und Schillingsbrücke anlegen will, wurde wieder ab­scheinlich notwendig werdenden Verbreiterung der Stöpnider Brüde gelehnt, weil die Gesellschaft weder die Kosten der hierdurch wahr­übernehmen, noch der Stadt das Mitbenutzungsrecht auf diesen Linien gewähren will.

Sächsische Landtagswahl.

Am Montag fanden in einem Dritteil der sächsischen Landtags­Wahlkreise die Wahlen der dritten Wählerklasse statt. Es liegen darüber bisher nur diese Nachrichten vor:

In der 3. Abteilung des 1. Landtags- Wahlkreises Dresden­Altstadt beteiligten sich von 9638 stimmberechtigten Urwählern insgesamt 8500. Es waren 150 Wahlmänner zu wählen. Sämt liche gewählte Wahlmänner mit Ausnahme des 16. Wahlbezirks, wo teiner der aufgestellten Wahlmänner absolute Stimmenmehrheit erreicht hat und infolgedessen eine auf den 8. Oftober anberaumte Nachwahl vorgenommen werden muß, gehören der socialdemokratischen Partei an.