Nr. 249. 20. Jahrgang.

1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Sonnabend, 24. Oktober 1903. Parteigenossen, beteiligt Ench Sonntag früh acht Uhr Mann für Mann an der Flugblatt- Verbreitung zu den

Landtagswahlen!

Mitteilungen

für Wähler und Wahlmänner.

Wir veröffentlichten früher schon die für die Landtagswähler und Wahlmänner nötigen Winke und Mitteilungen. Es dürfte aber willkommen sein, das Wichtigste nochmals im Zusammenhange vor­zutragen.

Was sind Urwahlbezirke?

Urwahlbezirke sind die Bezirke, in denen der Urwähler die Wahlmänner wählt. Jeder Wahlkreis zerfällt in eine Anzahl Ur­wahlbezirke von je 750 bis 1749 Einwohnern nach Maßgabe der letzten Wolfszählung( 1900). Diese Bezirke werden von den Ver­waltungsbehörden( Landräten oder Magistraten) abgegrenzt.

Die Klasseneinteilung.

Jeder Urwahlbezirk wird nach Maßgabe der von seinen Urwählern zu entrichtenden direkten Staats-, Gemeinde-, Bezirks- und Provinzial­steuern in drei Abteilungen gemeinhin Klassen genannt geteilt.

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Wer nach Eröffnung der Verhandlung kommt, meldet sich abgabe vorschreiben, sind eine sehr große Menge Wähler- ins beim Vorsteher und fann an der noch nicht geschlossenen Wahl teil besondere Arbeiter in abhängiger Stellung namentlich nehmen. Arbeiter in den Staatsbetrieben und Staatswerkstätten aber auch Lehrer, Beamte usw. nicht in der Lage, öffent­lich für einen Socialdemokraten stimmen zu können. Diese thin dann am besten, ihr Wahlrecht nicht auszuüben, um nicht den Gegner zu stärken. Um so nötiger ist aber, daß alle die­jenigen, die keine Rücksichten zu nehmen haben, ihr wichtigstes Bürgerrecht ausüben.

Im Wahllokal dürfen nur die Stimmberechtigten bleiben, indes fann der Wahlvorstand nach seinem Ermessen vorübergehend die An­wesenheit gestatten.

Die dritte Abteilung wählt zuerst. Es ist deshalb durchaus erforderlich, auf die Minute pünktlich zu erscheinen. Ist die Wahl der dritten Klasse geschlossen, so haben die Mit­glieder derselben das Wahllokal zu verlassen. Es folgt dann die Ab­stimmung der zweiten Klasse.

Vielfach wird es aber nicht möglich sein, selbst in denjenigen Wahlkreisen, in welchen die Partei mit Aussicht auf Erfolg in die Hat sich die absolute Mehrheit auf die zu wählende Anzahl Wahlagitation eingetreten ist, in allen Bezirken die nötigen Wahl­Wahlmänner vereinigt, so find diese gewählt. Ist eine absolute männer zu finden. Denn wie oben ausgeführt wurde, müssen die Mehrheit nicht bei allen Wahlmännern erreicht( ist z. B. bei Wahlmänner in dem Wahlbezirk wohnen, in dem sie gewählt werden einer Wahl von drei Wahlmännern nur auf einen Wahlmann die sollen. Es wäre also thöricht, wollte man in Bezirken, in denen wir Mehrheit gefallen), so kommt in die engere Wahl die doppelte An- teine Wahlmänner vorzuschlagen vermögen, Geld und Zeit für die zahl der noch zu wählenden Wahlmänner( bei unserm Beispiel also Agitation verwenden. vier). Ueber diese vier wird abermals abgestimmt und diese Prozedur so lange fortgefeßt, bis die erforderliche Anzahl Wahl­männer mit absoluter Mehrheit gewählt ist. Erst dann können die zur Wahl erschienenen Urwähler abtreten.

Es ist daher erforderlich, daß jeder Urwähler genau weiß, wem er die Stimme zu geben hat, daß ferner der leicht stattfindenden Stich­wahlen halber der Urwähler so lange in Lokale bleibt, bis die Stich­wahlen erledigt sind.

Wahlmänner.

Das dürfte ganz besonders häufig in Wahlkreisen mit starker ländlicher Bevölkerung vorkommen. In diesen Wahlkreisen wird es oft Ortschaften geben, in denen wir nicht einen Wahlmann aufstellen tönnen. Hier wie in allen ähnlichen Fällen unterlasse man also die Agitation und wende Zeit und Kraft auf diejenigen Wahlbezirke, in denen die Aufstellung von Wahlmännern möglich geworden ist.

Diese Teilung geschieht in folgender Weise: Die Urwähler werden nach Maßgabe der von ihnen zu ent­Die Aufstellung von Wahlmännern in den einzelnen Wahl­richtenden direkten Staats-, Gemeinde-, Kreis-, Bezirks- und Pro­bezirken der Wahlkreise ist aber eine ganz besonders zeitraubende vinzial- Steuern in der Ordnung verzeichnet, daß mit dem Namen Arbeit. Es tann also hier gar nicht früh genug mit des Höchstbesteuerten angefangen wird, dann derjenige folgt, welcher Der Wahlmann muß im Urwahlbezirk wohnen, der Organisation und der Ausfindigmachung von nächst jenem die höchsten Steuern entrichtet, und so fort zu den Urwähler desselben Urwahlbezirtes sein, wie seine Wähler. Er kann 23ahlmanns- kandidaten borgegangen werden. jenigen, welche die geringste Steuer zu zahlen haben. Zuletzt sind aber Wähler einer andren Klasse sein, als von der er gewählt wird. Es ist dieses sogar die erste Thätigkeit des Wahlkomitees, diejenigen Urwähler einzutragen, welche nicht zu direkten Staats- Deshalb ist es dringend erforderlich, daß die weil hiervon in hohem Grade die übrige Agitation in dem steuern veranlagt sind, und für welche an deren Stelle der Betrag Wahlvereine sich zeitig nach geeigneten Wahl- Wahlkreise abhängt. von drei Mark in Ansatz zu bringen ist. Wo direkte Gemeindeſteuern männern umsehen. Nach dem Mainzer Parteitagsa Auch hat das Wahlkomitee dafür Sorge zu tragen, daß es fo= nicht erhoben werden, treten an deren Stelle die vom Staate veranlagten, beschluß dürfen nur socialdemokratische Wahl- fort nach Schluß der Wahl über das Resultat der Wahlmänner­aber nicht erhobenen Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuern. Das heißt: männer von unsrer Partei aufgestellt werden. wahlen Kenntnis erhält. Das Gesamtresultat eines Wahlkreises ist den Inhabern von größeren Gutsbezirken werden auch diejenigen Diejenigen Wahlmänner- Kandidaten, welche bei den Urwahlen alsdann sofort und zwar nicht bloß in Bezug auf Steuern angerechnet, die sie nicht zahlen! Nachdem die Urwähler gewählt worden sind, müssen, wenn sie im Wahllokal bei Verkündi- die Wahlmänner unsrer Partei, sondern auch für in dieser Ordnung in die Liste eingezeichnet sind, wird die Gesamt- gung ihrer Wahl anwesend find, sofort erklären, ob sie die Wahl die gegnerischen Parteien dem Central- Wahl­ſumme der von den Wählern des Urwahlbezirks zu entrichtenden annehmen. Sind sie nicht anwesend, so haben sie binnen drei Tagen, omitee( Adresse: J. Auer, Kreuzbergstr. 30, SW. Berlin ), Steuern berechnet. Alsdann wird die Grenze der Abteilungen da- nachdem die Wahl ihnen angezeigt ist, die Erklärung abzugeben. durch gefunden, daß man die Steuersumme der einzelnen Urwähler Jede Ablehnung bedingt für die betreffende Abteilung eine neue Hierbei ist genau anzugeben, wie viel Wahl­so lange zusammenrechnet, bis das erste und dann das zweite Wahl an Stelle des Ablehnenden. Erfolgt die Ablehnung am Schluß männer in jeder lasse auf die einzelnen in Drittel der Gesamtsumme aller Steuern erreicht ist. Die Urwähler, der Wahlhandlung für die betreffende Abteilung, so ist sofort zur Frage stehenden Parteien fommen. auf welche das erste Drittel fällt, bilden die erste, diejenigen, auf Neuwahl zu schreiten, andernfalls muß der Wahlvorsteher einen Da am 12. November die Wahlmänner- Wahlen stattzufinden welche das zweite Drittel fällt, die zweite, die übrigen die neuen Wahltermin ansetzen und zwar so früh, daß der neu zu haben, so ist keine Zeit mehr zu verlieren. Auf zur Arbeit! dritte Abteilung. Diese Abteilungen nennt man auch Stlassen. wählende Wahlmann noch an der Abgeordnetenwahl teilnehmen In die erste bezw. zweite Abteilung gehört auch derjenige, dessen kann. Steuerbetrag nur teilweise in das erste bezw. zweite Drittel fällt. Nach dem Parteitage.

Stichwahlen bei Urwahlen.

mitzuteilen.

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Ergiebt sich nach vorstehendem, zum Beispiel in einer armen Landgemeinde, daß Urwähler, welche zu einer Staatssteuer nicht Kommt es bei Urwahlen zur Stichwahl, in der nach Ausfall Aus Mehrings Rechtfertigungsschrift geben wir heute die Ab­veranlagt sind, in die zweite oder erste Abteilung gelangen würden, unsrer Kandidaten liberale Kandidaten solchen andrer Parteien schnitte über die Angelegenheit mit Schoenlank und Mehrings Mitarbeit so find dieselben gleichwohl der dritten Abteilung zuzuteilen und die gegenüberstehen, so wird im allgemeinen für die liberalen Kandidaten an der Zukunft" ohne Kürzungen wieder. Der Erörterung des„ Falles für sie in Ansatz gebrachten Steuerbeträge von der für die erste und zu stimmen sein, wenn diefelben erklären, auch gegebenenfalls einen Schoenlank" geht eine Einleitung voraus, die Mehrings Stellung zu zweite Abteilung berechneten Steuersumme abzuziehen. Diejenigen socialdemokratischen Kandidaten zum Abgeordneten wählen zu können. Harden im Anfang der neunziger Jahre darstellt. Er verweist darin Ürwähler, auf welche die erste Hälfte der übrigbleibenden Summe für ausführlichere Darstellung auf seine Broschüre„ Herrn Hardens zur dritten Abteilung gehörigen Urwähler die zweite Abteilung. Kein ganz oder teilweise entfällt, bilden dann die erſte, die übrigen, nicht Fabeln" aus dem Jahre 1899 und die spätere zweite Auflage der Schrift und fährt dann fort: Wähler kann zwei Abteilungen zugleich angehören.

Läßt sich bei gleichen Steuerbeträgen nicht entscheiden, welcher unter mehreren Wählern zu einer bestimmten Abteilung zu rechnen ist, so giebt die alphabetische Ordnung der Familiennamen, bei gleichen Namen das Los, den Ausschlag. Noch zu bemerken ist, daß, falls die Gewerbe­steuer von einer Handelsgesellschaft entrichtet wird, diese Steuer behufs Bestimmung, in welche Abteilung die Gesellschafter gehören, zu gleichen Teilen auf dieselben zu verteilen ist. Durch diese Drittelung in den kleinen Urwahlbezirken können die eigentümlichsten Widerfinnigkeiten entstehen. In dem einen Urwahlbezirk in Berlin fonnte z. B. im Jahre 1893 jemand, der

Da solche Erklärungen nicht erst während der Wahl selbst ge­vor der Wahl die geeigneten Vorkehrungen getroffen werden. fordert und gegeben werden können, so ist es erforderlich, daß schon

Gs foftet mich auch heute nicht die geringste Ueberwindung, zu Wie wählen die Wahlmänner den Abgeordneten? sagen, daß ich mich damals lebhaft für Harden interessiert habe. Seine Die aus den drei Abteilungen der verschiedenen Urwahlbezirke mahrloft, wie sie heute sind; er besaß einen ästhetischen Geschmack unsprünglich großen, schriftstellerischen Anlagen waren nicht so ver desselben Wahlkreises gewählten Wahlmänner wählen in gemein- und litterarhistorische Kenntnisse, die sehr respektabel waren und famer Wahl den oder die Abgeordneten ihres Wahlkreises. Der mir um so mehr imponierten, als ich damals gerade mit meinem Buch Wahlort ist durch Gesetz festgelegt. Die Wahlmänner erhalten vom über Leffing beschäftigt war; seine ökonomische und politische Bildung Wahlkommissar eine schriftliche Einladung oder sie geschieht sofort war freilich, wie er selbst sagte, minimal", aber er gab sich als Ge­geschieht durch öffentliche Stimmabgabe. In 105 der 256 preußischen irre, als ich im Januar 1892 hinter seine Schwärmerei für Bismarc im Urwahltermin mittels ausgefüllter Formulare. Auch diese Wahlfühlsdemokrat und Gefühlsfocialist, und daran wurde ich auch nicht Wahlkreise ist je ein, in 125 sind je zwei und in 26 Wahlkreisen je kam. brei Abgeordnete zu wählen. Er selbst erläuterte sie als ästhetisches Behagen an einer

Klaffenwahl, wie in der Urwahlbezirken. Vielmehr ist der Wahlatt

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politisch ganz nahe stehe und mit Bergnügen gratis für den Vor­wärts" würde. Siehe die Beweise dafür in Hardens Nietzsche mit den Worten ausgesprochen: Neuen Beit", 10. Jahrg., 2. Bd., S. 668, in einem Aufsatze übe Fabeln. Wie ich damals über ihn dachte, habe ich ganz offen in der

nur 12 M. Steuern zahlte, in der ersten Klasse wählen, weil seine Die Wahl der Abgeordneten durch die Wahlmänner ist keine mächtigen Menschengestalt, während er zugleich versicherte, daß er mir Mitwähler arm, während der frühere Reichskanzler, Graf v. Caprivi, tros seines Gehalts von 54 000 m., in der dritten Wählerklasse zu folgender: wählen hatte, weil er in der Gegend von Millionären wohnte. Aehnlich lag es 1898: in dem Bezirk Behrenstraße wählten alle, die unter 88 081 M. Jahressteuer zahlten, in der dritten Wählerklasse, in der Köslinerstraße hingegen konnte man bereits bei 24 M., in der Falckensteinstraße bei 25 M. Jahressteuer Wähler erster Klasse sein.

Zur Frage der Wahlberechtigung.

Da die Wählerlisten abgeschlossen sind, ist es jetzt nicht mehr er forderlich, die Voraussetzungen des Wahlrechts zu wiederholen. Es sei nur ein besonderer Hinweis hier noch vermerkt: Wer in der Wählerliste Aufnahme gefunden hat, obwohl er nicht wahlberechtigt ist, macht sich feiner strafbaren Handlung schuldig, wenn er dennoch wählt. Es fehlen stets in Wählerlisten viele Wahlberechtigte, die versäumt haben, rechtzeitig Einspruch einzulegen, so daß es sich empfiehlt, daß andrerseits alle eingetragenen Wähler wählen. Auch wer Ausländer ist und aus Bersehen in die Wählerliste aufgenommen ist, darf wählen.

Die Wahlkomitees wollen sich Unregelmäßigkeiten jeder Art zweds späteren Wahlprotestes notieren.

Wählen die Urwähler die Abgeordneten selbst? Nein; das Wahlverfahren ist ganz anders als bei der Reichstags wahl, nämlich so: Die Wähler wählen nicht selbst den Abgeordneten, sondern wählen in Urwahlbezirken Wahlmänner. Die so gewählten Wahlmänner desselben Wahlkreises treten an einem späteren Tage ( im Jahre 1903 am 20. November, während die Urwähler am 12. No­bember zu wählen haben) zusammen und wählen ihrerseits den oder die Abgeordneten.

auf Vorschlag des Wahlkommissars von den Wahlmännern gewählt. Zunächst werden ein Protokollführer und drei bis sechs Beisitzer Die Wahlmänner haben keinen Anlaß, ohne weiteres die Vorschläge des Wahlkommissars gutzuheißen. Wenn einzelne der Vorgeschlagenen einem Teil der Wahlmänner ungeeignet erscheinen, so ist gesonderte Abstimmung über die Wahl der einzelnen zu verlangen. Ins­besondere aber ist darauf zu sehen, daß alle Wahlmänner wirklich in der Lage sind, an der Wahl teilzunehmen; es ist Sache des Wahlkommissars, das erforderliche Lokal zu diesem Zweck zu be­schaffen oder einen sonstigen den gwed erfüllenden Weg auf zufinden.

Danach läßt der Wahlkommissar über die Gültigkeit der Wahl­männer abstimmen, deren Wahl er beanstandet.

Andre Erörterungen oder Beschlußfassungen sind auch bei der Abgeordnetenwahl unzulässig. Nichtstimmberechtigte dürfen auch bei dieser Wahl nicht anwesend sein.

Die Wahl erfolgt, indem der nach der Reihenfolge des Ver­zeichnisses aufgerufene Wahlmann an den zwischen der Wahlversammlung und dem Wahlkommissar auf­gestellten Tisch tritt und den Namen desjenigen nennt, dem hat jeder Wahlmann sogleich anzugeben, wen er an erster, zweiter er feine Stimme giebt. Sind mehrere Abgeordnete zu wählen, so oder dritter Stelle zum Abgeordneten wählt. ad

Es ist nicht unzulässig, für jede Stelle denselben Namen zu nennen. Dabei ist streng auf die Reihenfolge zu achten, da bei der Auszählung die au erſter, zweiter oder dritter Stelle genannten Namen gesondert gezählt werden.

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Noch nüßlicher ist der Nietzscheanismus für den Socialismus in einer andren Beziehung. Ohne Zweifel sind Nietzsches Schriften verführerisch für die paar jungen Leute von hervorragendem litterarischem Talent, die ettva noch in den bürgerlichen lassen aufwachsen mögen und zunächst in bürgerlichen Klassenvorurteilen befangen find. Für sie ist Nietzsche aber nur ein Durchgangspunkt zum Socialismus. Von ihm zurück auf Eugen Richter und Baul Lindau können sie nicht; dazu ist Nietzsche denn doch ein zu be deutender und zu genialer Mensch. Bei Nietzsche stehen bleiben können sie auf die Tauer aber auch nicht, denn mit einer genügend großen Rente kann man wohl in der Einsamkeit der Hochalpen den„ Uebermenschen" spielen, aber im Drang und Kampf des wirklichen Lebens pauft ihnen die ökonomische Dialektik solche Schrullen gründlich aus. So maufern sie sich allmählich zu Socialisten. In diesem Mauserungsprozeß befindet sich beispiels weise Herr Harden, wenn er noch in den Schlingen platonischer Bewunderung für den Uebermenschen" Bismard hängen bleibt, aber daneben unter ernsthaften Opfern einen mutigen Stampf gegen die kapitalistische Preßforruption führt.

In

Kurzum, ich sah damals in Harden eine von der kapitalistischen Dekadenz vielfach angefressene, von den Taumeltränken Nietzſches bethörte, aber im Kerne reiche und tüchtige Natur, von der ich hoffte, baß ihr der rettende Sprung aus dem fapitalistischen Sumpf auf die feste Erde des proletarischen Klassenkampfes gelingen werde. Gewählt ist, wer die absolute Stimmenmehrheit( mehr als die dieser Hoffnung habe ich ihn nach bestem Wissen und Gewissen beraten. Wie erfolgt die Wahl der Wahlmänner durch die Urwähler? Hälfte der für das betreffende Abgeordnetenmandat abgegebenen neben unserm persönlichen Verkehr auch Briefe gewechselt, von denen In dem Kampfe, den wir damals gemeinsam führten, haben wir Jede der, wie oben beschrieben, nach der Höhe des Einkommens timmenmehrheit, so findet zwischen denjenigen beiden Kandidaten, Garden nunmehr in seiner Zeitschrift und in einer Zuschrift an den gültigen Stimmen) erhalten hat. Ergiebt sich keine absolute gebildeten lassen wählt für sich Wahlmänner. Für je 250 bis " Vorwärts" andeutet, daß er darin gute Waffen" gegen mich 499 Einwohner des Urwahlbezirks ist ein Wahlmann, für jeden welche die meisten Stimmen erhalten haben, eine engere Wahl statt befize. Ich stelle zunächst fest, daß diefe Briefe geschrieben worden Wahlbezirk also 3 bis 6 Wahlmänner zu wählen. In jeder Klasse bei dieser ist jede Wahlstimme, welche auf einen andren als die in find, wenn 3 oder 6 Wahlmänner zu wählen sind, gleich viel der Wahl gebliebenen Kandidaten fällt, ungültig. Erhalten bei der sind in einem Kampfe, für den mich Harden zu Hilfe gerufen hatte, ( 1 oder 2) Wahlmänner zu wählen. Sind 4 Wahlmänner zu engeren Wahl beide Kandidaten gleichviel Stimmen, so entscheidet um seine Ehre und seine Interessen zu schüßen; ich stelle ferner fest, daß diese Briefe von freundschaftlichem Wohlwollen für Harden wählen, so wählt die zweite Klasse 2, die übrigen je einen Wahl zwischen diesen das Los, welches durch die Hand des Wahlkommissars diftiert worden sind, wofür ich fernerhin noch ein beweiskräftiges mann. Sind 5 zu wählen, so wählt die erfte und dritte je 2, die gezogen wird. Ist zweifelhaft, wer auf die engere Wehl zu bringen Zeugnis beibringen werde. Wenn er mir dennoch mit ihrer Ber­ist, weil bei der ersten Abstimmung auf zwei oder mehr Kandidaten Die Wahl der Wahlmänner wird in folgender Art vor- gleichviel Stimmen gefallen find, so entscheidet zwischen diesen gleich öffentlichung drohen zu können glaubt, so mur deshalb, weil er an= zunehmen scheint, daß Urteile, die ich in diesen ich wiederhole, genommen: Im Wahllokal wird jeder Wähler die der dritten fails das Los. zum Schutze seiner Ehre und seiner Interessen geschriebenen Briefen Selasse zuerst einzeln( nicht durch Stimmzettel) aufgerufen, über dritte Personen gefällt habe, mir unbequem werden könnten, tritt an den Wahltisch und giebt öffentlich seine Stimme für wenn sie heute veröffentlicht würden. Ob seine Annahme zutrifft, fann ich mit absoluter Sicherheit heute weder bejahen noch ver­

zweite einen.

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Nur feine Kraftverschwendung!

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so viel Wahlmänner ab, als in der Abteilung zu wählen sind. Mit den vorhandenen Mitteln und Kräften Haus zu halten ist Die Namen der zu wählenden Wahlmänner kann ein Gebot, das der einzelne in allen Lebenslagen bethätigen sollte. neinen; so sicher ich der allgemeinen Tendenz dieser Briefe bin, so der Wähler sich vorher aufschreiben oder auf- Das gilt aber ganz besonders bei politischen Agitationen. Dadurch, wenig fann ich mich nach elf Jahren auf jeden Satz oder gar jedes schreiben lassen und dann ablesen. daß die Wahlen zum preußischen Landtage öffentliche Stimm-| Wort befinnen.