Nr. 274.

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Ericheint täglich außer Montags.

Vorwärts

Berliner Volksblatt.

20. Jahrg.

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Telegramm Noreffe:

,, Socialdemokrat Berlin".

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

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Dienstag, den 24. November 1903.

Genossen! Auf zur Kommunalwahl!

Tisza und Koerber.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Säubert das Stadtparlament!

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Monarchie selbst zu befürchten sei. Das ist gerade das richtige! Angst vor der Socialdemokratie und dem Massenschritt ihrer durch berlogene Agitationen herangezogenen Bataillone! Nichts kann für die socialdemokratische Propaganda gelegener kommen als hasen­herziges Benehmen der Gegner und Anerkennung und„ Unauf­haltsamkeit" des socialdemokratischen Fortschritts. Wollen sich die Socialdemokraten in fünf Jahren aufs neue blamieren, so haben wir nichts dagegen. Wir glauben aber, daß die ,, Genossen" sich vor einer Wiederholung des mißglückten Experiments sehr hüten werden."

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Die Konservative Korrespondenz" glaubt, was sie hofft. Die rührende Fürsorge der Konservativen, daß wir uns nicht aber­mals blamieren sollen, zeigt, wie unangenehm es ihnen ist, daß die Rücksichtslosigkeit und Zähigkeit betreibt. Es soll dem Juntertum Socialdemokratie auch die Aufklärung über Preußen mit aller nichts geschenkt bleiben, und wir sind sehr zufrieden mit der Blamage", Hunderttausende von Arbeitern gegen das preußische Elend zu empören.

die Verlegung des Wahlortes für Teltow - Beeskow von Köpenick nach Echt nationalliberal schreibt die Magdeburger Zeitung" über Rigdorf auf dem Verordnungsivege:

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Aber das würde eben ein halbes Parlament voraussetzen was der östreichische Reichsrat nicht ist, und eine starke, selbstbewußte, die Interessen Destreichs rücksichtslos wahrende Regierung was die -st- Wien, 22. November. Der Austausch von Unhöflichkeiten der beiden Ministerpräsidenten können. Und was auch Herr v. Koerber nicht ist, wenn er sich auch vom Hof ernannten, dem Hofe verpflichteten Beamtenminister nie sein ist vorüber und so seltsam es flingt: jeder der Kämpfer hat einen manchmal einen Ruck giebt und den unabhängigen Mann pofiert. stattlichen Erfolg davongetragen. Als Graf Tisza im ungarischen Das hat man am besten bei seiner Antwort auf die Tiszaschen Grob­Abgeordnetenhause den Herrn v. Koerber eine Privatperson nannte, heiten gesehen, die fast mehr beslissen war, nach oben nicht an­auf deren Meinung zu achten verfehlt wäre, flatschte ihm auch die zustoßen und Herrn Tisza zu entsprechen, als sein eignes Prestige zu Opposition zu, und als Herr v. Koerber Freitag in Wien antwortete, wahren. Herr v. Koerber ist dem Streitgegenstande ob die sein Blaz sei kein minderwertiger und er werde ihn verteidigen wie Bewilligung der ungarischen Konzessionen seiner der Soldat seine Fahne, da zerfloß die schwarzgelbe Mamelukenschar 3ustimmung unterstand- einfach ausgewichen und hat sich in eitel Wonne; so bejubelt wie Herr v. Koerber, zu dem sich zeit in den dicken Rebel allgemeiner Verwahrungen geflüchtet. Hätte weilig kein Mensch bekennen mag und der nur von Zufalls- Herr v. Koerber, was er Dienstag angedeutet, Freitag deutlich ge­mehrheiten lebt, ist noch nie ein öftreichischer Ministerpräsident fagt: daß er ein Recht des ungarischen Reichstages, in die Präro­worden. Der Jubel ist mir psychologisch zu erklären, denn sachlich gative" der Krone zu greifen, nicht zulasse und daß die national­hat Herr v. Koerber eigentlich gar nichts repliziert. Aber nach all militärischen Forderungen der Ungarn von seiner Entscheidung abs den Herzkränkungen, die die armen Destreicher diesen Sommer hin- hängen, so wäre der Konflikt unvermeidlich gewesen und einer von durch ausgestanden hatten, haben sie das Bedürfnis gehabt, sich den beiden Ministerpräsidenten hätte weichen müssen. Aber dann einmal zu freuen und auf ihr Destreich stolz zu sein: und so waren wäre freilich auch das Doppelspiel der Krone aufgedeckt gewesen, ihnen die schwächlichen Phrasen des Ministerpräsidenten dazu der die den Ungarn zusichert, daß über ihre Forderungen nur der Stönig Man muß allerdings etwas frei auslegen, wenn man die jezt verfügte Verlegung des Wahlortes von Köpenick nach Rirdorf willkommene Anlaß. entscheidet, und den Destreichern einreden läßt, daß sie auch gefragt als mit dem Gesetze vom 27. Juni 1860 vereinbar ansehen will. Was die Sache betrifft, so hatte Herr v. Koerber den Kampf werden, wenn die Ungarn etwas fordern. Also begnügte sich Herr Von einer ungefeßlichen Verordnung, wie der„ Vorwärts" schreibt, schon vorher verloren seine Rede in der Eröffnungssigung wollte v. Koerber mit zwar ganz unanfechtbaren, aber sehr nichtssagenden fann freilich auch nicht gesprochen werden. Man wird hoffentlich nicht ja nichts mehr sein als ein geordneter Rückzug. Bei dem Streit" Wahrheiten". Wenn Herr v. Koerber erklärt, daß er ein öst­säumen, durch eine entsprechende Abänderung des angeführten handelt es sich eigentlich um zweierlei: um die Geltung der famosen reichisches Interesse niemals preisgeben wird, daß die östreichische Gesetzes im Wege der Gesetzgebung alle Bedenken zu beseitigen. Herrscherrechte in Ungarn und um den Einfluß der östreichischen Regierung nicht minderwertig sei, daß Destreich mit Ungarn Jm Abgeordnetenhause wird das keine Schwierigkeiten machen." Regierung bei Ordnung der ungarischen Militärangelegenheit. Mit Das schreibt die Magdeburgerin" gegenüber unsrer Notiz, in in Sachen des Dualismus gleichberechtigt sei: wer foll der wir feststellten, daß noch im Frühjahr dieses Jahres der jenen Herrscherrechten" steht es so, daß nach dem östreichischen Gesetz und tann da widersprechen? Graf Tisza am wenigsten Regierungskommissar in der Landtags- Kommission in diesem Fall vom Jahre 1867„ die Anordnungen in betreff der Leitung, Führung und die Bosheit, darauf hinzuweisen, daß mit den den Verordnungsweg für unzulässig erklärt hat! Die Schluß­und inneren Organisation der gesamten Armee ausschließlich Koerberschen Tiraden über den Sachverhalt nichts gesagt ist, fäße der Magdeburgerin" erinnern uns an folgendes be­dem Kaiser zustehen, wogegen das ungarische Gesetz, weniger durfte er sich leichthin versagen: die geriffenen Magharen verstehen Universität wird von einem Stollegen befragt, warum er so zeichnende Vorkommnis: Ein Professor einer preußischen servil aber doch im Wesen gleichartig, besagt, daß infolge das schon selbst. Und da Herr v. Koerber mit seiner nichts schleunig heimreise. Die Antwort lautete:„ Unfre Fakultät hat für der verfassungsmäßigen Herrscherrechte der Krone in betreff sagenden Rede wie gesagt den stürmischesten Jubel erregt hat, und die Besetzung einer Professur drei Kandidaten vorgeschlagen. Eben des Kriegswesens alles dasjenige, was auf die einheitliche Leitung, feit zwei Tagen wie ein Held gefeiert wird, so kami sogar ihm nicht höre ich, daß der Minister einen Herrn ernennen wird, der nicht Führung und innere Organisation der gesamten Armee, und somit unrecht gegeben werden: wenn ein Parlament zufrieden ist, daß unter den Vorgeschlagenen ist. Da will ich sehen, daß wir noch auch des ungarischen Heeres, als eines ergänzenden Teiles der man ihm statt der Wahrheit heuchlerische Phrasen vorsett, so wäre schnell unsre Vorschlagsliste ändern und den vom Minister bestimmten gesamten Armee, Bezug hat, als der Verfügung Seiner Majestät es wohl eine überflüssige Bemühung, ihm reinen Wein ein- Herrn darauf setzen können." Statt also die Deffentlichkeit wissen zustehend erkannt wird." Nun hat Herr v. Koerber zu beweisen zufchänken. zu lassen, daß der Minister sich um das Vorschlagsrecht der gesucht, daß nach dem ungarischen Gesetz der Reichstag ebenso wenig Rechte beanspruchen könne, als sie dem östreichischen Reichsrat zu Sorgen, daß ihnen zu dem Schießen über die Grenze bald die Lust vor der Freiheit der Wissenschaft " wie vor dem Gesetz Halt macht. Uebrigens haben beide Ministerpräsidenten soviel heimische Fakultät den Teufel scheert, sucht man den Schein zu wahren. Und das wundert sich über den Uebermut der Junker, der ebensowenig was ihn aber gar nichts angeht und was sich der vergehen wird. Die ungarische Obstruktion will nicht ab- Schon der alte Gneist sprach von der„ dem preußischen Staat eigens ungarische Ministerpräsident nicht mit Unrecht ganz entschieden ver- rüsten, und es ist wieder ganz unwahrscheinlich geworden, tümlichen... Umkehrung der Geseze durch die Verwaltung". Seine beten hat. Die Beweisführung ist aber auch vom östreichischen daß man in diesem Jahre die seit März fälligen Rekruten Epigonen dürfen sich bei ihrer Waschlappigkeit nicht wundern, daß Standpunkte einfach läppisch, denn es kommt nicht darauf an, ob triegen wird. Die Auflösung des Reichstages diese Eigentümlichkeit" immer weitere Blüten treibt. Die Arbeiter­dem Reichstag Rechte zukommen, sondern ob er sie hat wird auch kaum zu umgehen sein- so wenig die Regierung zu ihr fchaft aber, die darunter am schwersten leidet wir erinnern nur und daß dies der Fall ist, hat der Verlauf der letzten Ministerkrise, Luft hat und so wenig angenehm fie der Opposition sein wird. an die preußische Polizeiwillkür gegenüber den Streitposten, wird hat insbesondre das von der Krone feierlich bestätigte ungarische Aber ein Kampf wie diese Obstruktion eines ganzen Jahres verlangt den unerbittlichen Kampf um den Landtag unermüdlich fortsetzen Militärprogramm überdeutlich bewiesen. Herr v. Koerber will einfach eben nach einem Appell an die Wähler. Was das Parlament des die Destreicher trösten die wirklich keine Rechte haben und Herrn v. Koerber betrifft, so ist es froh, daß es für ein paar Tage Beamten- Wahlmänner. Im Wahlkreis Nordhausen - Hohenstein denen er einzureden sucht, daß auch das ungarische Parlament mit einer Debatte über die Rede des Ministerpräsidenten zeigte die Liste der 111 konservativen Wahlmanns- Kandidaten in der kein Recht hat; Herr v. Koerber stellt sich eben blind und hofft, daß sorgt ist. Schon diese rein politische Debatte ist ein Zeichen der bahn 2c. Im Landkreise hatten die Konservativen unter 97 Wahl­Stadt Nordhausen 63 Beamte, davon 18 der Post, 21 der Eisen­mit ihm plöglich alle das nicht sehen werden, was sich so grell vor parlamentarischen Anarchie; ein Haus, das mit seiner Zeit sparen manns- Kandidaten aufgestellt: 18 Amtsvorsteher, 30 Schulzen, ihren Augen abgespielt hat. Nicht minder falsch war die zweite wollte, würde einfach die erste Lesung des Etats vornehmen und die 5 Schöppen, 8 fönigliche Förster 2c. Behauptung Koerbers: daß er ein Recht" habe, sich um die Neu- Politit mitabsolvieren. Aber die Dekonomie des östreichischen Reichs­ordnung in Ungarn zu bekümmern, daß die Bewilligung jener Ston rates geht dahin, die Zeit totzuschlagen. Man wird also noch zehn, Buschrift:" Ich habe den Kommissar bei der Weigerung, die Namen Zur Landtagswahl in Teltow - Beeskow erhalten wir folgende zessionen an seine Zustimmung geknüpft fei. Es war allerdings vierzehn Tage hin- und herreden und dann wird der Reichsrat Hirsch und Zubeil zu protokollieren, nicht, wie Ihr Bericht angiebt, ganz überflüssig, daß sich der Ungar darob aufgeregt hat, denn vertagt werden, um dem§ 14 Platz zu machen. Aus diesem Chaos lebhaft unterstützt". Ich habe es lediglich für zulässig gehalten, Herr v. Koerber hat sofort zugefügt, daß er diese Konzessionen führt fein Pfad hinaus. daß bei der Stichwahl Stimmen, die nach dem Reglement ungültig für zulässig und zweckmäßig halte und mit ihnen völlig einverstanden sind, nur als solche mit einem besondren Zeichen im Protokoll ver sei. Es war aber dennoch falsch, sich auf einen Rechtstitel zu be­merkt werden, und konnte danach dem Verlangen Ihrer Genossen, rufen, denn was ausschließlich" dem Kaiser vorbehalten ist, geht durch mein Ausscheiden den Vorstand arbeitsunfähig zu machen, auch Herrn v. Koerber nichts an. Der östreichische Minister­nicht Folge leisten. Im übrigen habe ich, als die lediglich zur Er­präsident hat sich da eine ganz krause Theorie zurecht­leichterung der äußerst anstrengenden Vorstandsarbeit beschloffene gelegt: der Gebrauch und die Wirksamkeit jenes Herrscherrechts Art der Protokollierung auf so lebhaften Widerspruch stieß, alsbald feien absolut und dem Parlamente stehe darüber weder ein Bei einer Sonnabend- Audienz soll der Kaiser Koerber feines as dann der Widerstand Ihrer Genossen solche Dimen­den Herrn Wahlkommissar persönlich um Aenderung gebeten. Gesetzgebungsrecht noch der Einfluß der parlamentarischen Kontrolle unerschütterten Vertrauens versichert haben. Er sei geneigt, alle fionen annahm, daß der Herr Wahlkommissar polizeiliche zu, dagegen sei das Kronrecht unter die Kontrolle der Regierungen Differenzen als ausgeglichen und alle Schwierigkeiten als behoben Hilfe in Anspruch nehmen wollte, habe ich formell eine noch­gestellt. Das ist aber eine krasse Thorheit: das Recht der Regierung zu betrachten. Die Liebenswürdigkeiten, die Tisza und Koerber aus- malige Beratung des Borstandes verlangt. Das Resultat entspringt ja geradezu aus der Pflicht ihrer Verantwortlichkeit, ist getauscht, sieht der Kaiser also als gegenseitig kompensiert an. derselben war der gleichfalls von mir beantragte Beschluß, alle eine Erscheinung dieser Pflicht, und besteht nur als Ausfluß der Die Delegationen sollen nach der Meldung vom gleichen Namen einzutragen. Parlamentsrechte. Hat aber, wie Herr v. Koerber behauptet, das Datum auf den 15. Dezember einberufen werden.- östreichische Parlament nichts dreinzureden, wenn sich der ungarische König dem Willen des ungarischen Reichstages fügt, dann auch die östreichische Regierung nicht: wenn das ausschließlich" den Willen des Parlaments hemmt, so hebt es auch den Willen der Regierung auf. Natürlich ist die ganze Kronrechtstheorie falsch; das Par­Yament, dem die jährliche Bewilligung der Rekruten zusteht, ist nicht nur mächtig, sondern, wenn es sein Recht zu handhaben versteht, allmächtig; die Krone ordnet an aber was das Parlament will. Die Wahrheit ist also, daß fich Herr v. Koerber ebenso wenig auf einen Rechtstitel berufen kann wie das Parlament und daß Tisza ganz berechtigt war, den Paragraphenritter in seine Schranken zu weisen. Der Anspruch Destreichs, und zwar des Parlaments ebenso gut wie der Regierung, ist ein Anspruch auf Macht: Der Anspruch des Faktors, der von den Kosten dieser Armee zivei Drittel übernommen hat und der daher auch gehört werden muß, wenn über diese Armee entschieden wird, und daher auch refpettiert werden sollte.

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Aus Wien wird vom 22. d. M. noch offiziös gemeldet:

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Der Kaiser empfing am Sonntagvormittag den ungarischen Ministerpräsidenten Grafen Tisza, der früh aus Best ein­getroffen war, in längerer Audienz. Nachmittags kehrte Graf Tisza nach Best zurück.

Nach den Landtagswahlen.

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Hochachtungsvoll

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Dr. Leopold Spiegel, Privatdozent au der Universität." Zur Landtagswahl in Ober- und Nieder- Barnim wird uns noch folgendes mitgeteilt: ,, Die Blamage der Socialdemokratie" bei den Landtagswahlen Die Auszählung der Stimmen dauerte von 6-111 Uhr, also entzückt die Konservative Korrespondenz" dermaßen, volle fünf Stunden. Das Wahlbureau konnte sich nicht einigen, weil daß sie die" Socialdemokratie dringend warnt, sich erneut die Protokolllisten nicht übereinstimmten. Nach 4½stündiger, wieder­einer solchen Blamage auszufeßen; sie schreibt nämlich gegen die holt vorgenommener Auszählung zog man fremde Hilfe zu Barth- Nichtung: Rate in Gestalt des als eifrigen Konservativen bekannten Rechnungs­Wenn jetzt die socialdemokratische Presse sich so stellt, als rates Balzer aus Pankow . Der Herr erklärte, nachdem er Viertel­sei durch die diesmalige Landtagsagitation bloß der Anfang ge- unter lebhaftem Protest unsrer Parteigenossen macht, und es werde in fünf Jahren gelingen, auch in das öffentliche stunde in den Protokollen herumgeschnüffelt hatte, ganz Wahlsystem Bresche zu schlagen, so ist das eine Großsprecherei, faltblütig, er begreife es begreife es gar nicht, weshalb die Herren die nur den Zweck haben soll, die Parteiagitatoren zu ermutigen. so lange Zeit rechneten; der konservative Kandidat An dieser ermunternden Thätigkeit nehmen auch diejenigen hätte nicht 675 sondern 690 Stimmen, es könnte von einer liberalen Blätter teil, die heute Trübsal blasen, weil kein Genosse" Stichwahl zwischen Jrmer und Müller( frs.) keine Rede sein. in das Abgeordnetenhaus gelangt und darum eine große Entrüstung Landrat v. Oppen sowohl wie die Herren vom Wahlvorstand, mit der Massen gegen das preußische Wahlsystem und gegen die preußische Ausnahme unsres Genossen John- Nummelburg, welcher im Wahl­

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