Nr. 275.

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Berliner Volksblatt.

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Telegramm, Aoreffe:

,, Socialdemokrat Berlin".

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Mittwoch, den 25. November 1903.

Genossen! Auf zur Kommunalwahl!

Kiantschon.

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Säubert das Stadtparlament!

größeren Firmen eine Art Ring gebildet und ließen den kleinen(-30 150 M.), und zwar 95 000 M. als fünfte Rate zur Erweiterung Kolonisten nur winzige Stücke Land von 600-1200 Quadratmeter des Grundstücks, 188 000 m. als zweite und legte Rate zu einem Größe." Wenn nun auch die zweifelhafte zweifelhafte Behauptung Erweiterungsbau der Reichsdruckerei. Von dem vielgerühmten Platz an der Sonne", den wir dem aufgestellt wird, diese Landspekulationen hätten der Kolonie Der Etat für die Verwaltung der Eisenbahnen sieht ungestümen Allerweltskurs vom November 1897 zu verdanken haben, keinen Schaden gebracht, so beweist eine Einnahme von 96 305 700 m.+8 426 100 M.) vor, davon der Vorgang doch entfallen auf den Personen- und Gepäckverkehr 21 684 300 27. hören die deutschen Steuerzahler in der Regel nur etwas bei den einleuchtend, daß man der Natur. des Kapitalismus mit auf (+1495 400 M.), den Etatsberatungen des Reichstages. Und dies klingt nicht gerade lockend: einigen administrativen Vorschriften keine unzerreißbaren Fesseln an-(+6784 500 27.). Güterverkehr 68 027 200. Die fortdauernden Ausgaben betragen ,, bezahlen, bezahlen, bezahlen" das ist der sehr prosaische Text zu legen kann. Die Bodenpolitik des Reichs- Marine- Amts hat vor der 71 460 500 m.(+4 642 200 M.). Die einmaligen Ausgaben des der Weltmachtsmelodie, die uns vorgepfiffen wird. Eine zehn Großfpetulation ihren Kotau gemacht; die chinesischen Grund- ordentlichen Etats sind auf 6 851 500 m.(+3746 500 m.) beziffert, Millionen nach den andern haben wir zu opfern gehabt. Ab und befizer schloß man von der Wertsteigerung aus, die kleinen so daß ein Reinüberschuß von 17 993 700 m.(+37 400 M.) ver­zu wird freilich auch wohl einmal an den harmlosen Stammtischen Kolonisten, die doch schließlich im fernen Osten Leib und Leben aufs bleibt. Bei den fortdauernden Ausgaben erfordern die Besoldungen, ins­der Bodenreformer ein Loblied auf das Reichs- Marineamt und seine Spiel setzen, beschränkt man auf das notwendigste, die Magnaten der besondere infolge Personalvermehrung, 16 968 800 2.(+867 970 Bodenpolitik im fernen Osten gesungen, weil in Kiautschou ein Teil Kirche und der Börse aber schöpfen den Rahm ab! Mark), Wohlfahrtszivede 3413 000 m.(+ 258 200 M.), die Inter­dessen verwirklicht ist, was sie erstreben. Wir haben keinen Grund Noch schwerwiegender sind die Vorwürfe, die der Grundbefizer- wobei für die Tonne Kohlen der Durchschnittspreis des Jahres haltung und Ergänzung sowie die Beschaffung der Betriebsmaterialien über diese Thätigkeit des Reichs- Marineamtes absprechend zu urteilen, verein in Tsingtau dem Reichs- Marine- Amt wegen des Abschlusses 1903 mit 13,78 m. gegen 14,62 m. für 1902 angenommen ist) nur kommen jetzt aus der„ Pachtung" Nachrichten, nach denen dort gewisser Lieferungsverträge macht. Es habe, so heißt es 9 569 500 m.(+574 100 M.), die Unterhaltung, Erneuerung und manches faul und der Besserung dringend bedürftig ist. Die Abteilung da, mit der bekannten Stieler Firma Diederichsen, Jebsen u. Co. Ergänzung der baulichen Anlagen 11 734 800 22.(+1 187 100 W., Lippstadt der deutschen Kolonialgesellschaft hatte sich am 19. Juni einen Lieferungsvertrag für Ziegelsteine auf lange Jahre zu darunter 369 000 M. mehr infolge höheren Bedarfs an Arbeitern), 1903 mit einer Anzahl von Fragen nach den Zuständen in Kiautschou dem ungewöhnlich hohen Preise von 34 M. für das Tausend die Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung der Betriebsmittel ant die dort wohnenden Landsleute natürlich die Civilisten! frei ab Fabrik gemacht, während gleichwertiges Material frei Bau- und der maschinellen Anlagen 10 421 200 r.+ 505 200 M.), die gewendet, und veröffentlicht jetzt die Antwort, die ihr zu teil wurde, stelle für rund 24 M. zu haben sei. Das erinnert an die Panzer­Benuzung fremder Bahnanlagen 2c. 4 636 100.(+ 652 000 207.) datiert aus Tsingtau vom 15. September 1908. Wir sind nicht in platten- Lieferungsverträge, die dasselbe Reichsamt jahrelang mit Die Einnahmen des Reiches an der Lage, die in dem Schreiben der Vereinigung der Grundeigen Krupp zum schwersten Nachteile des Reiches abgeschlossen hatte, bis Zöllen, Verbrauchsstenern tümer von Tsingtau gemachten und von zwei Herren Krippendorf endlich der Reichstag eingriff. Bewahrheitet sich das, was hier und Aversen sind auf 811 682 980 m.(+1 430 100 2.) verans und Behrens unterzeichneten Angaben auf ihre Richtigkeit hin nach gemeldet wird, dann muß das Parlament den Staatssekretär des lagt, und zwar follen erbringen die Zölle 490 869 000 Mark zuprüfen, fanden bisher aber auch noch keinerlei offiziöse oder offizielle Reichs- Marineamts wegen fahrlässiger Ausgabe von Staats- die Sudersteuer 105 822 000 92.( 8 307 000 2.), die Salafteuer (+18 306 000 M.), die Tabafsteuer 11 855 000 m.(-457 000 M.), Widerlegung in der Presse, obschon der Reichsregierung die allen geldern zur Verantwortung ziehen. Das müssen wir doch zum 50 306 000 2.(+1 233 000 m.), die Branntweinsteuer a) Maisch­Reichstagsmitgliedern zugesandte Darstellung selbstverständlich nicht allermindesten von den Centralbehörden des Reiches verlangen, bottichsteuer 12 775 000 22.(-5 784 000 2.), b) Verbrauchsabgabe unbekannt geblieben ist. Es erscheint deshalb angebracht, der Deffent- daß sie einwandsfrei mit den Geldern der Steuerzahler umgehen. und Zuschlag 106 400 000 2.( 2 267 000 M.), die Schaumwein­lichkeit von dem wesentlichen Inhalte des interessanten Schreibens An den Groschen flebt der Schweiß des armen Mannes. Fordert steuer 4 531 000 m., wie im vorigen Etat, die Brausteuer und Ueber­Kenntnis zu geben. der Marinismus und Militarismus schon unerträgliche Opfer von gangsabgabe von Bier 29 550 000 M.(-1 296 000 m.). Bevor die pachteifrigen Deutschen die gepanzerte Faust" auf die der großen Masse, die sie nur unwillig und unter principiellem Die Einnahmen an Stempelabgaben sind zu 88856000 M. Schantungbucht legten, bestand dort theoretisch, wie in ganz China , Protest erträgt, so muß wenigstens die Finanzgebahrung im mit 1586 000 2.(+21 000 M.), die Wechselstempelsteuer mit (-4172 000 M.) angenommen; der Spielkartenstempel ist angesetzt ein Obereigentum des chinesischen Kaisers am gesamten Grund und einzelnen unangreifbar sein; die Krupp- Affaire, das hartnäckige 11 468 000 22.(-472 000 M.), die Stempelabgabe für Aktien, Boden. Praktisch hatten die Inhaber der Landstellen ein that Festhalten an dem Projekte des Neubaues für das Reichs- Marine- Sture, Renten- und Schuldverschreibungen mit 17 105 000 m. sächlich als Eigentum sich darstellendes volles Verfügungsrecht" über amt auf dem teueren Grund in der Bellevuestraße zu Berlin haben( 2 678 000 22.), für Stauf- und sonstige Anschaffungsgeschäfte mit die Scholle, sobald sie nur Grundsteuer entrichteten. Von vorn- das Vertrauen zur obersten Marinebehörde ohnehin bereits auf eine 12 799 000.(-473 000 m.), für Lotterielose von Staatslotterien herein konnte," so heißt es in der amtlichen Denkschrift des Marine- allzuharte Probe gestellt. Wir wollen abwarten, wie diese An- mit 39 354 000 m.(+710 000 M.), von Privatlotterien mit Amts vom Jahre 1899, mit Sicherheit, angenommen werden, daß gelegenheit aufgeklärt wird. Im Reichstage oder in seiner Budget- 4704 000 M.( 1339 000 M.), für Schiffsfrachturkunden mit der Wert des Grund und Bodens nach der deutschen Befiz- kommission wird man die Originalverträge mit der Kieler Firma 790 000 Mart(+35 000 Mark), demnach die Stempelabgabe ergreifung... binnen furzem eine Steigerung um das Vielfache nachprüfen müssen. zusammen mit 74 752 000 2.(-3745 000 M.); die statistische Der Vergleich des Etatsansatzes der

feines ursprünglichen Betrages erlangen würde." Den Gefahren Ferner wird darüber geklagt, daß das Reichs- Marineamt eine Gebühr mit 1 050 000 20.(+24 000 92.).

Marine

einer spekulativen Ausnutzung dieses zu erwartenden Umstandes war Shanghaier Baufirma in unzulässiger Weise unterstützt habe, indem nur durch ein ganz systematisches Vorgehen in der Landfrage zu be- es ihr eine Million Mark zu ganz niedrigem Zinsfuße lich. Das für 1904 mit der Geldbedarfsberechnung zum Gefeße betreffend die gegnen. Deshalb wurde zunächst ein Veräußerungsverbot erlaffen, Reichs- Marineamt sicherte sich eine gewisse Gewinnbeteiligung(?). beutsche Flotte ergiebt 225,3 gegen 217,0 Millionen Mark, also für an deffen Stelle später eine freiwillige vertragsmäßige Abmachung Die so unterstüßte Firma baute dann eine ganze Reihe Häufer aus den Etatsansatz 8,3 Millionen Mark mehr. Dagegen beträgt die mit den chinesischen Bodenbefizern trat, wonach diese sich gegen Reichsmitteln. Die hierzu nötigen Grundstücke wurden der Firma Summe der thatfächlichen Ausgaben bezw. der Etatsansäge von ein gewisses Entgelt verpflichteten, ihr Land an keinen andern als vom Gouvernement, entgegen einer bestehenden Ver- 1900 bis 1904 838,5 Millionen Mark gegen 847,8 Millionen Mark an die deutsche Regierung zu verkaufen und zwar zu den orts- ordnung... zu ganz geringen Preisen und in den vorzüglichsten der bezeichneten Geldbedarfsberechnung, mithin dieser gegenüber ins­üblichen Preisen vor der deutschen Besizergreifung. Von den er- Lagen ohne jegliche Versteigerung überlassen." Handelt gesamt bisher noch ein Weniger von 9,3 Millionen Mark. worbenen Grundstücken behält die Regierung nur die für ihre Zwecke es sich hier wiederum, wie behauptet wird, um eine Bereicherung einer 99 827 620 2.(+ 6 558 366 M.), darunter für das Reichs- Marineamt Die fortdauernden Ausgaben des Marine- Etats betragen nötigen, das andre wird in nach Bedarf angefeßten Landes- einzelnen Firma auf Kosten der Steuerzahler, dann muß gleichfalls und das Marinelabinett 1 599 640 W.(+ 29 260 M.), für den Admiral­versteigerungen an den Meistbietenden verkauft. Alle Weiterverkäufe Abhilfe geschaffen und die Verantwortlichkeit festgestellt werden. ftab 204 280 M.(+ 13 835 M.), Geldverpflegung der Marineteile so erworbener Grundstücke sind an gewisse Bedingungen geknüpft: Der Staatssekretär des Reichs- Marineamtes mag sein Entlastungs- 22 329 517 m.(+1 425 848 M.), Indiensthaltungen 25 971 797 M. das Gouvernement behält sich ein Vorkaufsrecht vor; macht es davon material bis zur Etatsberatung herbeischaffen. feinen Gebrauch, so erhebt es eine Umschreibegebühr von 2 Proz. des Wertes und eine Abgabe in der Höhe von 333 Proz. der Breiserhöhung; nach 25 Jahren können solche Grundstücke, die ihren Eigentümer durch freiwilligen Verkauf nicht gewechselt haben, mit einer einmaligen Auflage ebenfalls bis zu 33 Proz. der ein­getretenen Wertsteigerung belegt werden. Als Grundsaß wird fest­gehalten", so fagt die erwähnte Denkschrift, daß es im Interesse

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Politische Uebersicht.

Berlin , den 24. November. Einberufung des Reichstages.

Endlich verkündet der„ Reichsanzeiger" die Einberufung des departement.

und in der Absicht der Regierung liegt, teine ungefunden Land- Reichstages. Der Reichstag wird berufen, am 3. Dezember, aljo 107 536 370 m.(+1904 500 M.) angefeßt.

Mitteilungen aus dem Reichsetat.

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(+2020 176 m.), Naturalverpflegung 1 739 879 M.(+ 239 905 M.), Bekleidung 377 575.(+19 864 M.), Instandhaltung der Flotte und der Werften 25 272 315 M.(+1 204 461 M.), Waffenwesen und Befestigungen 8463 482 0.(+356 388 M.), Centralverwaltung für Siautschou 90 023 M.(+18 201 M.) Beim Reichs- Marine- Amt sollen zwei weitere Departements geschaffen werden, und zwar ein Konstruktionsdepartement und ein Waffen­Die einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats find mit Davon entfallen auf Schiffsbauten 71 055 000 W.(-1370 000 m.); von diesem Betrage sollen 32 115 000 2.(-4430 000 m.) auf Anleihe ge= nommen werden, während 6 Proz. des Schiffsbauwertes mit 38 940 000 M. 3u Lasten der ordentlichen Einnahmen verbleiben. Auf den außerordentlichen Etat werden, einschließlich des erwähnten Anleihebetrages in Höhe von 32 115 000 m. für Schiffs­bauten, 50 685 000.(+3 510 000 M.) genommen. Bei der So weit, so gut. Es scheinen aber über das, was als„ ge- Der Etat für die Reichs- Justizverwaltung weist eine Reichs- Post- und Telegraphenverwaltung funde" und was als" ungefunde" Spekulation zu betrachten Einnahme von 703 490 M.(+58 442 M.) auf; der Mehrbetrag find die Einnahmen auf 480 144 130 2.(+23 924 030 M.) geschäßt, ist, in Kiautschou verschiedene Meinungen zu bestehen oder ergiebt sich aus der voraussichtlichen weiteren Zunahme der Gerichts davon tommen auf Porto und Telegraphengebühren 448 Millionen diese Meinungen scheinen durch außerhalb der Sache selbst liegende fosten vom Reichsgericht. Die fortdauernden Ausgaben sind mit Mart(+23 Millionen Mark). Diesen Einnahmen stehen an fort­Gründe zu wechseln. Denn schon bei den ersten Landes- 2178 529.(+33 084 M.) eingestellt; an einmaligen Ausgaben dauernden Ausgaben 414 139 292 M. und an einmaligen Ausgaben versteigerungen im Oktober 1898 wurde das Princip, daß niemand des ordentlichen Etats werden 55 000 m. für dringend notwendige des ordentlichen Etats 18 271 012 m. gegenüber, so daß ein leber­Reparaturen im Dienstgebäude des Reichs- Justizamts gefordert. schuß von 52 738 826 m.(+8721 444 22.) sich ergiebt. Bei den fort­mehr Land erwerben solle, als er für sich gebrauche, zu Gunsten Jm Etat für das Reichs- Eisenbahnamt werden die dauernden Ausgaben ist als Folge einer eingetretenen organisatorischen einiger Großkapitalisten durchbrochen. An ihrer Spize stand fortdauernden Ausgaben auf 400 880 W.( 190 M.) veranschlagt; Beränderung die Erhöhung des Meistgehalts der Ober- Postinspektoren der industriöse-- Bischof Anzer, der nicht weniger als an einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats erscheint eine Forderung von 3900 M. auf 4200 m., des weiteren ein Zugang von 200 Stellen 13 687 Quadratmeter erwarb; ihm gleich thaten es die Deutsch - von 4000 M. zur Entsendung eines Mitgliedes des Reichs- Eisenbahn- für Post- und Telegrapheninspektoren( Ortsaufsichtsbeamte) bei den Asiatische Bank mit 16 888 Quadratmeter und Mandel u. Co. in amtes zur Weltausstellung in St. Louis . Verkehrsämtern unter Einziehung einer gleichen Zahl von Kassierer­Shanghai für Theodor Lieder in Hamburg mit 15 253 Quadrat- Der Etat für den Rechnungshof des Deutschen Reiches stellen vorgesehen. Die Zahl der Assistentenstellen soll abermals um meter. An der Deutsch - Asiatischen Bank sind eine Reihe von Finanz- weist fortdauernde Ausgaben in Höhe von 973 820 m.(+17 745 2000, um die gleiche Zahl die Stellen für Unterbeamte im inneren Mark) auf. Dienst und um 300 die Stellen für Unterbeamte im Landbesteldienste 2c. magnaten beteiligt Bischöfe der Mammonskirche vermehrt werden. Als neue Titel erscheinen hier 539 100 M. zu widerruflichen, nicht pensionsfähigen Gehaltszulagen an die in der Provinz Posen und den gemischtsprachigen Kreifen der Provinz Westpreußen angestellten mittleren, Kanzlei- und Unterbeamten sowie zu widerruflichen Benfionszulagen für die in diesen Landesteilen

spekulationen, deren schlimme Folgen für die Bevölkerung in andren am Donnerstag nächster Woche, zusammenzutreten. ostasiatischen Plätzen auf das empfindlichste zu Tage getreten sind, im Bachtgebiete aufkommen zu laffen." Einer Ansammlung von Land Bu gleicher Zeit beginnt die Nordd. Allg. 3tg." die Veröffent zu Spekulationszweden in wenigen Händen soll außerdem noch lichung einzelner Abschnitte aus dem Entwurf des Reichshaushalts­durch die Erhebung einer Grundsteuer von 6 Proz. des von Beit Stats für 1904. Wir geben daraus das Wichtigste wieder: Der Etat für den Reichskanzler und die Reichskanzlei zu Zeit zu revidierenden Schäßungswertes des Landes entgegen- weist fortdauernde Ausgaben in Höhe von 241 600 m.(-190 m. gearbeitet werden. gegenüber dem borjährigen Etat) auf.

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wie von

Der Etat der Reichsdruckerei veranschlagt den zu er­Mendelssohn, v. Oppenheim , v. Hansemann, Frenzel, Fürstenberg u. a.; wartenden Ueberschuß auf 2 512 819.(+506 640 M.); die Ein­natürlich fehlen auch die einflußreichsten Bureaukraten a. D. nicht, die nahmen aus dem Betriebe werden auf 8315 000 2.(+409 000 m.) überall schäzenswerte Hilfskräfte der Großfinanz geworden sind. Diese berechnet, die fortdauernden Ausgaben 5519 181 M.(-67 490 W.), Herren, so klagt das Schreiben aus Kiautschou , hatten mit einigen die einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats auf 283 000 m.