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Wie unsre Leser inzwischen gesehen haben, haben wir in der gebung. Mehr als 2000 Refruten folgten in gelober wählen wollen und fel zurückgewiesent worden; die unwahr Sache auch bereits unserm Pariser Korrespondenten das Wort ordnetem Zuge einem roten Banner, welches die heit dieser Behauptung ist ebenfalls festgestellt worden, denn der gegeben, der freilich die Angelegenheit auch nicht anders darstellte, Inschrift trug:" Nieder mit dem Militarismus! Name Lober ist sofort eingetragen worden. Diese wunderbaren Protest als der Berichterstatter der Bossischen Zeitung". Nieder mit der Autokratie! Es lebe die Re- behauptungen lassen doch starke Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Der Brief Jaurès über die Gründe seines Austritts aus publif!" Sei auch die Erbitterung der kaukasischen Rekruten Protesterheber auftauchen. Ein Protesterheber ist ganz besonders der Petite République" lautet übrigens: zum Teil aus dem Verhalten der Regierung gegenüber der armeni- entrüstet über die Unregelmäßigkeiten der Wahlhandlung in diesem Seit einigen Monaten bemühe ich mich, das Organ unsrer schen Kirche zu erklären, so glaubt der Korrespondent der" Times" Falle, weil der Wahlvorstand nicht verpflichtet worden sei. Diese Partei auf andren Grundlagen weiter zu führen. Es doch, die Hauptveranlassung der Mißstimmung sei darin zu suchen, Unterlassung ist absolut kein wesentlicher Mangel des Wahlverfahrens. schien mir nicht angebracht, daß der Administrator daß das russische Militär nicht nur bei den Arbeiter was die Namen betrifft, so wird hier von den Protesterhebern der gleichzeitig der Besiger ist, und ich hatte den Plan gefaßt, zur ausständen Verwendung fand, sondern auch in immer schwere Vorwurf der Fälschung gegen die protokollführenden Beamten Sicherung einer wirksameren Kontrolle entweder gesteigertem Maße dazu kommandiert wird, erhoben. In den Listen dieses Unterbezirts findet sich nirgends die Organisterung der„ Petite République" abzu ändern oder die durch die Ausstände leer gewordenen Stellen ein andrer Name als Schem oder Kerfin eingetragen; aljo ein andres Journal zu gründen. Ich glaubte hierfür auf die der Arbeiter zu besetzen. Es sind sogar Georgier und ist nach der Ueberzeugung des Wahlvorstandes Kerfin gewählt Mitwirkung der meisten von Ihnen und besonders auf die Armenier aus ihren Stellungen entlassen worden, um für Soldaten worden, gleichgültig, ob er sächsisch, ostpreußisch oder sonst wie aus­unfres Chefredakteurs rechnen zu können. Gérault- Richard Plaz zu schaffen. sollte in der neuen Kombination die Oberleitung behalten, aber ich wollte die effektive Leitung übernehmen und ernsthaft ausüben. Gérault- Richard jetzt mich mun in Kenntnis, daß er bei der neuen Kombination Zusammenstöße und Konflikte befürchtet und deshalb bei der„ Petite République" in ihrer augenblicklichen Form bleiben will. Ich bin also gezwungen, die Umwandlung, die ich ohne Erschütterung und ohne Bruch vorzunehmen hoffte, außerhalb der Petite République" durchzuführen, und ich bitte Sie, meine Versicherung hinzunehmen, daß ich mich nur mit tiefem Bedauern von Ihnen trenne."

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Die Kriegsgefahr in Ostasien

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hat von ihrer Schärfe noch nichts verloren. Die Londoner Morgenblätter veröffentlichen eine amtliche Mitteilung der japanischen Gesandtschaft an die Presse. In diesem Communiqué werden die Hauptpunkte der Tezten Note mitgeteilt, welche Japan an Rußland gesandt hat. Sie betreffen: 1. das Verlangen Japans , Rußland möge die Un abhängigkeit und Integrität Chinas und Koreas anerkennen; 2. die gleiche Behandlung aller Nationalitäten und Anwendung des Princips der offenen Thür in Korea und Ehina; 3. Special­abmachungen über die Mandschurei .

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Kommunales. Stadtverordneten - Versammlung.

31.( außerordentliche) Sigung vom Dienstag, 29. Dezember 1903, nachmittags 5 Uhr. Die heutige letzte Sizung im Jahre 1903 weist eine un­gewöhnlich reichhaltige Tagesordnung, aber zu Anfang nur einen sehr mangelhaften Besuch auf. Vorsteher Dr. Langerhans eröffnet die Sigung gegen 5 Uhr mit geschäftlichen Mitteilungen. Die Wiederwahl der Magistrats­mitglieder Weise und Tourbié ist von der Aufsichtsbehörde be­stätigt worden.

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gesprochen worden ist. Es wäre chifanös seitens eines Wahl­vorstehers, wenn er diese provinziellen Aussprache- Eigentümlichkeiten nicht beobachtet hätte. Bei der Wahl des früheren Kollegen Pietzs mann ist seitens des Magistrats durchaus nach dieser meinen Auf­fassung entschieden worden, daß der mehrfach genannte Name Pietschmann als Piezmann anzusehen sei; dasselbe ist auch später geschehen, und die Rechtsprechung des Ober- Verwaltungsgerichts ist ständig in derselben Richtung gegangen. Kein Wähler hat erklärt, daß er einen andern als Kersin habe wählen wollen. Der Wahlvorsteher hat mehrfach gesagt: Sie meinen wohl Sterfin? und auf Bejahung den Namen Kerfin eintragen lassen. Das ist nach der Judikatur das einzig Richtige gewesen. Von einer Beeinflussung" durch den Wahlvorsteher famt gar keine Rede sein. Das Dber- Verwaltungsgericht führt in dem angeführten Erkenntnis aus, daß die ausdrückliche Nennung des Namens des zu Wählenden Auf der Tagesordnung stehen zunächst zahlreiche Rechnung durch den Mund des Wählers nicht erforderlich ist;§ 25 will nur, Sachen. Der referierende Ausschußvorsitzende Stadtverordneter daß öffentlich festgestellt werden soll, wie der Einzelne gewählt hat. Friedirici( A. L.) hebt 11. a. hervor, daß der Jahresabschluß für 1902 Dieser Zweck tönne auch erreicht werden, ohne daß der Wähler Etat für 1904 gedeckt werden muß. Die Mindereinnahme hat bei einen Fehlbetrag von 2131 000 M. aufweist, der durch den gerade persönlich den Namen des zu wählenden auss 2C. spricht der Steuerverwaltung allein über 3 200 000 m., d. H. um über daß Kerfin zu Recht eingetragen ist. Auch hat kein Wahlvorstands aljo feinent Zweifel unterliegen, 1 Million mehr als das ganze Deficit betragen. mitglied irgendwie dagegen Einspruch erhoben. Die meisten Krons Die Versammlung tritt den Anträgen des Rechnungsausschusses zeugen sprechen auch nur von„ ähnlich klingenden Namen"; der auf Entlastung bezw. vorläufige Entlassung bei. Wahlvorsteher hatte besser verstanden als diese Herren selbst. Zwei In der Ausschußberatung ist der Magistratsantrag betreffend Zeugen betunden, daß Korfin gesagt sei. Ja, das ist braunschweigisch. Erbauung einer fatholischen Gemeindeschule auf dem Die freisinnigen Herren sollten doch auch etwas wissen von der städtischen Gelände Tokio , 29. Dezember. ( Meldung des„ Reuterschen Bureaus".) Die Quibowstraße abgelehnt und dafür einstimmig vorgeschlagen aber keine Spur! Welche wunderbar gestalteten Ohren müssen diese der Perleberger und falschen Aussprache des Namens Schem- Schön, die einmal vortam; vom Kabinett beschlossene und vom Geheimen Rat genehmigte worden, den Magistrat um eine neue Vorlage zu ersuchen, in der, freisinnigen Helden haben! Sie waren eben durch ihren Parteis Notverfügung ist gestern abend spät veröffentlicht worden. In unter Fortlassung des konfessionellen Charakters, zur Beseitigung der has vollständig unfähig, das Wahre vom Falschen zu unter­derselben wird der Regierung ein thatsächlich unbeschränkter Kredit im Stadtteil Moabit noch vorhandenen drei Mietschulen eine Gescheiden. Die Namen Karsin, Persin, Bosin giebt es weder in für die Zwecke der militärischen Verteidigung eingeräumt. Außerdem meinde- Doppelschule an dieser oder andrer. Stelle ge- Berlin noch in dem Bezirk; sie durften gar nicht in dieser chikanösen sind noch drei Verfügungen erlassen worden, deren eine die Eisen fordert wird. Weise protokolliert werden. Wir verlangen von dem Wahlvorsteher bahn von Söul nach Fusan unter eine weitergehende Ohne Debatte wird demgemäß beschlossen. direkt, er solle das Protokoll fälschen, wenn wir dem Ausschuß­Kontrolle der Regierung stellt. Die zweite Verfügung Der Kampf um das Mandat. antrag beitreten. Eine Reihe derjenigen, welche angeblich falsch auss enthält eine Neu- Organisation des Hauptquartiers Der Wahlprüfungs- Ausschuß hat bekanntlich mit vier gegen drei gesprochen haben, hatten Zettel in der Hand, auf denen der Name und des Stabes für den Fall eines Krieges, und Stimmen die Wahl des Gastwirts Emil kerfin( Soc.) im stand; es handelt sich also mehrfach bloß um das Verlesen von durch die dritte Verfügung wird ein Kriegsrat geschaffen. Da- 17. Wahlbezirk der dritten Abteilung auf einen freifinnigen Wahl- istati f. Wollen Sie irgend etwas auf den Protest geben, dann sind Sie verpflichtet, zu eruieren, ob solche blödsinnige Namen, durch werden die Vorbereitungen Japans für alle etwaigen Er- protest hin für ungültig grflärt. eignisse vervollständigt. Der Antrag der Minderheit im Ausschuß war auch noch auf wie sie die freisinnigen Listenführer gehört haben wollen, in Ein die Annahme folgender Resolution gerichtet gewesen: Berlin existieren, oder aber die Wahl für gültig zu erklären. Den Magistrat zu ersuchen, durch Instruktion dahin wirken zu solches Beispiel von Barteilichkeit ist in der Parteigeschichte noch nicht Beting, 28. Dezember. ( Meldung des„ Reuterschen Bureaus".) wollen, daß die Wahlvorsteher insbesondere bezüglich solcher Per- dagewefen. Man gehe der Sache doch auf den Grund, à la bon­Der Vicepräsident des Wai- wu- pu( Ministerium der auswärtigen fonen, die nicht notorisch als Kandidaten aufgestellt sind, in Zweifels- heure! Aber will man unparteiisch prüfen, dann müssen die Angelegenheiten), Lien- fang, ein Mandschu, besuchte heute den hie- fällen durch Befragen der Wähler feststellen, welchen Stand die Ge- Wähler des ersten Bezirks vernommen werden; es sind über 300. sigen russischen Gesandten Lessar und bat um Mitteilungen nannten haben und wo sie wohnen, und sich davon überzeugen, ob An dieser linbequemlichkeit sind nicht wir schuld, sondern daran ist über die Absichten Rußlands betreffend Räumung die Wähler andre als die notorisch als Kandidaten Aufgestellten schuld die Liederlichkeit der Protesterheber. Ich bin überzeugt, von der Mandschurei . Lessar erwiderte, daß gegenwärtig meinen. dem politischen Parteihaß dieser Zeugen wird sich die große Mehrheit aus zwei Gründen nichts in dieser Sache geschehen Diefe Resolution ist ebenfalls abgelehnt worden. der Versammlung nicht, leiten lassen, sondern die Ehre der acht ehren­tönnte. Erstens mache es die Kälte unmöglich, die Truppen weg: und Genossen vor: Zur heutigen Plenarberhandlung liegt der Antrag Augustin amtlichen Wahlborstandsmitglieder gegen den Verdacht der Protokoll­fälschung in Schutz nehmen! Bei der Landtagswahl von zunehmen, da keine Baulichkeiten vorhanden seien, um sie anderswo Die Beschlußfassung über diese Wahl auszusetzen und die Wähler, Zwick und Rosenow sind ganz dieselben Verstöße der Aussprache vor­sinterzubringen. Zweitens würde es die russischen Interessen gefährden, welche ausweislich des Wahlprotokolls ihre Stimme für Herrn gekommen und niemand hat da ein solches chifanöjes, fraudulöses das Land zu einer Zeit zu räumen, wo die Unterhandlungen mit Sterfin abgegeben haben, darüber als Zeugen zu befragen, ob sie Verfahren empfohlen.( Beifall bei den Socialdemokraten.) Japan noch im Gange sind, weil Japan die Gelegenheit ergreifen für den Gastwirt Emil Sterfin ihre Stimme abgegeben haben, event. Stadtv. Marggraff( N. L.): Wir werden für die Gültigkeit der könnte, in die Mandschurei einzufallen. Die chinesische Regierung ist jetzt aber die Wahl für gültig zu erklären. Wahl stimmen. Es ist nirgends behauptet worden, daß diejenigen, so beunruhigt, daß sie die Alternative vorziehen würde, daß Der Referent Stadtv. Modler( A. L.) legt dar, daß der Ausschuß welche einen von Kerfin abweichenden Namen genannt haben, einen Rußland die Kontrolle in der Mandschurei behalte. Seitens des in dem Verfahren des einen der beiden Wahlvorsteher, den Namen andren als Kerfin haben wählen wollen, und wir sind der Meinung, Sie meinen Auswärtigen Amtes wurde den hier weilenden fremden Gesandten Kerfin eintragen zu lassen, wenn der Wähler Kressin, Pafin, daß der Wahlvorsteher, welcher festgestellt hat: Wenn die Mehrheit des Karpin usw. angab, ein pflichtwidriges, nicht ein pflichtmäßiges doch Kerfin?" richtig verfahren ist. die Erklärung abgegeben, die China befriedigende Regelung würde Grmefien erblickt habe. Darin liege eine grobe Unregelmäßigkeit, Ausschusses das erwähnte Ober- Verwaltungsgerichts- Erkenntnis die sein, daß Rußland und Japan ihre gegenwärtigen Vertragsrechte welche die Ungültigkeit der Wahl nach sich ziehen müsse. Von für sich in Anspruch nahm, weil darin gejagt sei, daß lediglich der in Korea und in der Mandschurei behalten und darin einwilligen, gegnerischer Seite habe man demgegenüber von„ unerträglichem vom Wähler ausgesprochene Name entscheidend sei und dabei daß keines von beiden Ländern den Versuch macht, weitere Vorteile Formalismus" gesprochen, von„ Rabulisterei" und dergleichen, Aus- teinerlei Auslegung stattfinden dürfe, so habe diese Erkenntnis auf in jenen Gebieten zu erlangen. drücke, wie man sie ja von jener Seite gewohnt sei.( Lärm bei den einen ganz anders liegendeir Fall Bezug. Der russische Befehlshaberin Mukden forderte den Socialdemokraten. Rufe: Berichterstatter! Der Vorsteher Stadtv. Liebknecht( Soc.):§ 25 der Städte- Ordnung besagt, daß Tataren- General gebieterisch auf, die Tatarenmiliz aufzulösen und ersucht den Stadtv. Borgmann, die Zwischenrufe zu unterlassen.) jeder Wähler dem Wahlvorsteher mündlich und laut zu erklären hat, zu entwaffnen. Der General erteilte dieser Aufforderung entsprechende zurück, von dem ausdrücklich im Ausschuß gesprochen worden sei, erklärung von dem Wähler gefordert, auf welche Referent zieht sich darauf auf den unerträglichen Formalismus" wem er seine Stimme geben will. Es wird hier eine Willens die all­Befehle. und bittet, dem Ausschußantrag entsprechend die Wahl zu tassieren. gemeinen Bestimmungen darüber im Bürgerlichen Gesetzbuch Beting, 29. Dezember. ( Meldung des„ Reuterschen Bureaus".) Stadtv. Stadthagen ( Soc.): Unfre Resolution ist im Ausschuß Anwendung finden. Danach muß der wirkliche Wille erforscht Die Bicetönige der drei Centralprovinzen be- abgelehnt worden, weil der Magistratsvertreter erklärte, es gebe werden, es ist nicht an dem Buchstaben hängen zu bleiben. Planc richteten, daß sie 90000 Mann von fremden noch keine Instruktion. Das ist das Sonderbare; allein bei diesen erklärt diese Bestimmung für selbstverständlich. Ist es also nicht Offizieren ausgebildete Truppen zur Verfügung Stadtverordnetenwahlen giebt es teine Inſtruktion. Die In- geradezu dolos, an dem Buchstaben hängen zu bleiben? Der Wille, haben.­struktion ist nicht so gemeint, daß fie das Gesetz er den der Wähler zum Ausdruck zu bringen hat, ist die Bezeichnung gänzt, sondern daß sie auslegt, was das Gesetz sagt im von Personen, die gewählt werden sollen. Stellt man sich auf den Anschluß an die Entscheidungen des Ober- Verwaltungsgerichts. Daß Standpunkt der Protestler, so würden sämtliche Stimmen ungültig es feine Instruktion giebt, ist ein Fehler. Nach§ 25 der Städte fein, weil auch Bater, Bruder oder sonst jemand gleichen Namens Ordnung hat jeder Wähler dem Wahlvorsteher laut und mündlich zu hätte gemeint sein können. Jeder einzelne Wahlvorsteher muß erklären, wem er seine Stimme geben will; nach§ 27 muß bei er also interpretieren; auch diese. Interpretation ist selbverständlich. heblichen Unregelmäßigkeiten die Wahl kassiert werden. In der Der Strohhalm, an den sich die, Gegner Klammern, ist das Wörtchen Städte- Ordnung steht nicht, daß der Name genannt werden muß, es ausgesprochen" in dem Ober- Verwaltungsgerichts- Erkenntnis. ist auch zulässig, daß ein andrer den Namen vorliest, wenn der ist doch aber klar, daß hier nichts andres als in§ 25 der Städte Wähler nur erklärt, daß den Genannten zu wählen sein Wille ist. Ordnung gesagt sein soll; ausgesprochen" heißt hier bezeichnet". Nun haben wir in diesem Wahlbezirk zwei Wahllokale gehabt. In Konsequenterweise hätten Sie ja nach Ihrer Auffassung leinen Wahl dem einen, wo ein Herr Kobligk Wahlvorsteher war, find 9 Stimmen vorsteher, sondern bloß einen Phonographen nötig; man brauchte Gegen die Volksbildung in Finnland hat der russische für ungültig erklärt worden; bei der Vernehmung hat sich heraus- damn später nur die Platten zu vergleichen. Der Stadtrat Bohm Despotismus einen schweren Schlag durch Schließung zahlreicher gestellt, daß der Herr die Namen, welche ähnlich wie Kerfin hat bei der Landtagswahl gegenüber derartigen Entgleisungen ohne Bibliotheken und Lefehallen gerichtet. Die Petersburger" Finlands- lauteten, so eintragen ließ, wie er sie verstand. 3. B. Kifrin, Kreffin, weiteres zugelassen, daß Klopsch statt Stopsch, Silberstein statt Taja Gazeta" berichtet, daß Finnland gegenwärtig ungefähr 1500 Bibliotheken besitzt, die größtenteils auch als Lesehallen dienen. gar nicht weiter gefragt hat, wer diese Leute seien, sondern sehr Silberschmidt, Rosen statt Rosenow gesagt wurde( Hört! hört!) und Die meisten Lesehallen in den Städten sind von den sogenannten vergnügt gewesen sei, daß sie so und nicht anders lauteten und niemand von dem Wahlvorstand hat etwas dagegen gehabt, weil ca nachher habe der Wahlvorstand diese Stimmen für ungültig erklärt. eben verständige Leute waren. Es wäre doch geradezu unerträglich, Jugendvereinen eingerichtet worden. Außerdem bestehen in den Daß letzteres geschehen sei, darüber findet sich im Wahlprotokoll von dem Wahlvorsteher derartiges zu verlangen; wie wenn der Städten noch große Bibliotheken, die den höheren und niederen nicht die geringste Andeutung. Zweifellos ist dieses Verfahren un- Name Kerfin von einem Stotterer ausgesprochen werden müßte? Schulen gehören. Durch diese außerordentliche Entwicklung der fein Princip öffentlichen Bibliotheken und Lesehallen ist die finnländische Be- gefeßlich. Der Wahlvorſteher ist nicht als Popanz da, sondern dazu,( Große Unruhe und Lachen.). Ja, wenn Sie um festzustellen, was gemeint ist. Von den eingetragenen Namen haben, muß nach allgemeinen Rechtsgrundsäßen entschieden völkerung zu einem hohen intellektuellen Bildungsgrad gelangt. finden sich in fünf Fällen Träger dieser Namen in Berlin werden. Wenn Sie sagen, wir wollen die Wahl für ungültig Aber," heißt es in dem offiziellen Bericht weiter, da diese Lese- überhaupt nicht. Nach dem Erkenntnis des Ober Ver- erklären, weil ein Socialdemokrat gewählt ist, und wir hoffen, den hallen nicht unter Aufsicht stehen, haben die Leiter der revolutionären waltungsgerichts vom 14. November 1893 ist es unzweifelhaft Streis bei der Neuwahl wieder zu gewinnen, dann würden wir Bewegung es verstanden, ihre Publikationen einzuschmuggeln und dem pflichtmäßigen Ermessen des Wahlvorstandes zu überlassen, zu Ihnen glauben.( Sehr gut! bei den Socialdemokraten und erneute dadurch ihre die Gesellschaft gefährdenden Lehren unter dem Bolke entscheiden, ob er die seitens des Wählers angegebene Bezeichnung Unruhe.) Ich bitte jeden von Ihnen, hier vorzutreten und zu sagen, Sogar in die Schulbibliotheken hat man diese des Kandidaten für genügend erachtet, wie er die Stimmabgabe es wäre mit diesen andren Namen nicht Kerfin gemeint gewesen. verbotenen, gemeingefährlichen Schriften eingeschmuggelt, ein Be- auslege und auf wen er sie beziehe. Daher hat gerade in dem Niemand wird von Ihnen das thun, und wenn es einer weis dafür, daß die Schulbehörden gewissenlos sind und keine zweiten Teil des Wahlbezirks der Wahlvorsteher, dessen Verfahren thäte, dann glaube ich es ihm einfach nicht.( Große Heiterkeit.) Ahnung haben von den Pflichten, die ihnen den Schülern gegenüber die Mehrheit verurteilt, richtig gehandelt. Nicht ein einziger Wähler Die Frage, ob der Wahlvorsteher unrichtig protokolliert hat, ist nach obliegen." Um die Bevölkerung zu schützen gegen die ver- hat behauptet, daß er einen andern als Kerfin hat wählen wollen. Will meiner Ansicht rechtlich unerheblich. Stelle ich mich aber auf den hängnisvollen Folgen einer Verschwörung" und" zu verhindern, daß der Magistrat keine Instruktion geben, jo mag er es bleiben Standpunkt der Mehrheit, so stoßen wir auf die größten Widersprüche die Leſchallen zu Herden einer gemeingefährlichen Agitation werden", laffen, aber er muß die Wahlvorsteher mindestens im Sinne unfrer bezüglich der Zahl der Fälle, wo ein andrer Name genannt hat der Generalgouverneur eine Anzahl Bibliotheken genau re- Resolution mit Anweisung versehen; dem eine so liederliche sein soll; einer spricht von 10, einer von 30, einer von vidieren lassen. Hierauf erfolgte dann ein kaiserlicher Utas, der Protokollierung, wie sie hier stattgefunden hat, würde jedem einiger 60 Fällen. Daß diese Verschiedenheit daher rührt, daß die ein den Generalgouverneur von Finnland ermächtigt, solche Bibliotheken, maßen chikanös veranlagten Wahlvorsteher zu den wunderbarsten, zelnen Wähler verschieden lange Zeit im Wahllokal zugegen waren, ist in denen gemeingefährliche Bücher und Schriften enthalten sind, ja illoyalsten Machenschaften die Handhabe geben. Wie leicht könnte unwahr, wie ich schon im Ausschuß nachgewiesen habe. Der Protest­aufzuheben oder für bestimmte Zeit zu schließen, damit die ruhigen bei der Wahl des Hotelbesizers Leis die Aussprache der verschiedenen erheber muß den Gegenbeweis gegen die Richtigkeit des Protokolls und treuen Unterthanen nicht zu Verbrechen getrieben werden". Eine große Anzahl Bibliotheken sind bereits auf Grund dieses Ulfas Dialette Leis, Lais, Lois, Laus meinetwegen( Heiterkeit) zu ähnlichen führen, und kein Richter, kein verständiger Mensch wird anders sagen, Resultaten führen, wie hier im Falle Kerfin! Der Ausschuß hat ja als daß bei diesen Widersprüchen nur die Mindestzahl, also genau geschlossen worden. mur die abweichenden Namen als hinreichenden Protestgrund angesehen; gerechnet 28 Fälle, bewiesen sind. Die reichen aber zur Erschütterung Revolutionäre Soldatendemonstrationen. Wie die„ Times" er- für die Natur der freisinnigen Protesterheber legen aber auch die andern der Mehrheit nicht aus. Herr Cassel hat im Ausschuß erklärt, Pafin fahren, veranstalteten in Tschatotauri 80 Rekruten eine Protestpunkte beredtes Zeugnis ab. Da fragt der Wahlvorsteher und Parsin seien ganz andre Namen als Kerfin, und damit Aber in twie vielen Demonstration. Sie zogen mit einer roten Fahne durch die Stadt einen Wähler, ob Kerfin Hausbefizer sei; flugs wird das als Protests sei die Berechtigung der Proteste gegeben. und fangen die Marseillaise . In zurgeti fand eine ähnliche grund angeführt! Bewußt unwahr ist auch angeführt worden, daß Fällen sind diese wesentlich verschiedenen" Namen gebraucht Sundgebung statt, bei der die Leute die Rufe ausstießen:„ Nieder der Wahlvorsteher die Leute, welche nicht wußten, wen sie wählen worden? Darüber fehlt jede Angabe. Man giebt sich hier die mit dem Zaren! Nieder mit Despotismus und Militarismus!" follten, an einen Parteitisch gewiesen habe; die Protesterheber, so größte Mühe, zu verhindern, daß einer von uns Herrn Cassel Batum, wo sich die Refruten aus verschiedenen Kaukasusdistrikten Herr Weber, gaben: die Univahrheit dieser Behauptung selbst zugeben erwidert.( Sehr richtig! bei den Socialdemokraten.) Im Ausschuß sammeln, war der Schauplatz einer ganz besonders großen Stunde müssen. Die Protesterheber erklären, es habe jemand einen gewissen war er in der zweiten Sigung nicht da, er erschien nur, um seine

Frankreich .

Die Deputiertenkammer lehnte in ihrer Dienstagvormittags­Sigung auf Antrag des Justizministers mit 381 gegen 185 Stimmen ein Amendement des Nationalisten Gauthier ab, in welchem eine Amnestie für die seiner Zeit vom Staatsgerichtshofe Verurteilten verlangt wird. Darauf wurde die von dem Senat an das Haus Burückgelangte Amnestievorlage genehmigt.

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zu berbreiten.

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Rußland.

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