und

geschlagenen, Töpfergesellen und Steinmegen diese| der Posten, nur einige bescheidene Auskünfte erbäten sie sich noch. Anforderungen; dazu kommt u. a. das von 1902 zu dedende Defickt patriotischen Bürger gewählt seien. Er dankte der Bürgerschaft für und der jungliberale" Held Obkircher? Er bestätigte seinem Chef, von zwei Millionen. Neben der Erhöhung der der Umsatz die Abwehr der Socialdemokraten. daß er„ mißverstanden" worden sei. Die Liberalen werden also steuer hat man in der Deputation die Verdoppelung der Zur Finanzklemme der Einzelstaaten. In der ersten Sigung des auch dieses Jahr das Kultusbudget samt den Ertrageschenken be- Hundesteuer eine Rustbarkeitssteuer angeregt. Außers neuen braunschweigischen Landtages entwarf der Staatsminister willigen und dann wieder hinausziehen in den Kloster- und dem hat man die Wiederheranziehung der Viermärker und die als unentwegte Kämpfer Dr. v. Otto ein recht trübes Bild von der finanziellen Jesuitensturm gegen Rom   und Einführung der Deklarationspflicht auch für die Einkommen von Lage. Wie in den meisten deutschen   Einzelstaaten, so biete auch Komödie: Sie haben in Karlsruhe   eine angeblich unparteiische" schreitung, den Ultramontanismus"! Bereits jezt beginnen sie eine neue 3000-1500 M. vorgeschlagen. Andrerseits ist die leber­der 100 Proz. der braunschweigische Staatshaushalts- Etat zur Zeit ein weniger aus den verschiedensten Gründen günstiges Aussehen. Der Grund liege nicht in neuen organischen, Vereinigung geschaffen zur„ Bekämpfung der klerikalen Gefahr in nicht ratsam, zumal da der Abzug wohlhabender Steuer­Sie Mittel des Staates in Anspruch nehmenden Einrichtungen, der Schule". Die Gefahr ist gewiß nicht gering, aber solche Helden zahler welche dem Landtage etwa vorzuschlagen wären, sondern vor sind nicht dazu geschaffen sie zu bannen.

aus

allem int dem Fehlen hoher Ueberschüsse früheren Finanzjahren. Zur Deckung der ordentlichen Ausgaben müßten daher neue Einnahmequellen erschlossen werden, und die Regierung schlage als nächstliegendes und zugleich allein ausreichendes Mittel die Erhöhung der direkten Steuern vor. Für diesmal sei mur die Erhöhung der Einkommen- und Ergänzungssteuer und zwar um die Hälfte des bisherigen Betrages in Aussicht genommen. Anträgen des Landtages entsprechend wird demselben u. a. ein Gesetz vor gelegt werden, welches in einem mit der öffentlichen Sicherheit vereinbaren Umfange" weiblichen Personen die Möglichkeit der Teil­nahme an Vereinen und Versammlungen eröffnet, ferner Geseze be­treffend die Besteuerung der Warenhäuser und der Wanderlager.

Ueber den„ mit der öffentlichen Sicherheit vereinbaren Umfang" des Frauen- Vereinsrechtes wird weiter gemeldet, daß die geplante Alenderung nur darin bestehen soll, daß auch weibliche großjährige Personen an solchen Vereinen und Versammlungen teilnehmen dürfen, welche der Nächstenliebe oder der Erziehung und dem Unterricht weiblicher Personen dienen". Von einer Beseitigung der politischen Entrechtung der Frauen ist mithin keine Rede.

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Ausland. Oestreich- Ungarn  .

unzweifelhaft dann noch

größer werden würde. Die Verdoppelung der Umsatzsteuer wird uns bei vorsichtigster Schäßung 1 Million mehr einbringen; die Einnahmen aus den Gaswerken werden sich ebenfalls um 11%, Million verbessern; außerdem sind noch 800000 M. ertraordinäre Einnahmen zu erwarten. Mit diesen 31 Millionen wird das Deficit zu beseitigen sein. Den Antrag Wallach Der Kriegsminister über die zweijährige Dienstzeit. lehne ich ab; wir können nicht irgend welchen Interessenten zu Liebe Wien  , 13. Januar. Im Budgetausschuß der östreichischen auf diese Mehr- Einnahme verzichten. Am wenigsten brauchen wir In Budgetausschuß der östreichischen uns für die Bau- Unternehmer zu erwärmen. Sollen wir vielleicht Delegation erklärte der Kriegsminister, daß er das größte Gewicht aus Rücksicht auf auf die Erhaltung des festen Gefüges der gemeinsamen Armee lege Schornstein haben, Rücksicht auf Hausbesitzer, die Hypotheken bis zunt und daß eine absichtliche Verlegung des nationalen Empfindens eine Wohnung leer steht oder eine kleine Hypothek gekündigt die ein ein Luftzug umschmeißt, tvenn gegen die bestehenden Morschriften verstoße. Die Kriegsverwaltung wird, unsre große Reform unterlassen? stehe auf dem Standpunkt, daß" alle Nationalitäten gleichen Schub überhaupt keine Steuer, die gerecht ist. Für die Erhöhung der Ein­( zurufe.) Es giebt und gleiche Berücksichtigung in der Armee finden müssen. Die Re- tommensteuer sind unbedingt nur die Socialdemokraten, und von solution des Delegierten Derschatta wird hierauf angenommen. ihrem Standpunkte aus mit Recht; denn sie verfolgen eine ganz bes Dann beginnt der Ausschuß die Generaldebatte über das Heeres- stimmte Interessenvertretung und ein großer Teil von ihnen bezahlt ordinarium. Im Laufe der Debatte führt der Kriegsminister aus, überhaupt keine Steuern.( Große Unruhe bei den Socialdemokraten.) die Gesetz entwürfe betreffend die zweijährige wir nehmen die Interessen der Allgemeinheit wahr. haben Rücksicht Dienstzeit seien bereits ausgearbeitet und den beider auf unsre Wähler zu üben und wollen Zufriedenheit, nicht un seitigen Regierungen übermittelt worden. Die Durchführung könne jedoch nicht plöblich, sondern müsse auf Ihre( zu den Socialdemokraten) Mühle wäre.( Beifall.) zufriedenheit, die aus der Steuererhöhung entstände und nur Wasser fchrittweise erfolgen, weil die Erhöhung des Rekruten­tentingents, die Vorsorge für Vermehrung der Offiziere sowie eine Verdoppelung aus, die eine direkte ungerechtigkeit wäre. Eine ge­Stadtv. Caffel( A. 2.) spricht sich für seine Person gegen die bessere Versorgung der lange dienenden Unteroffiziere und ander rechte Steuer gäbe es doch, nämlich eine nach richtigen Grundsägen weitige Verfügungen nötig seien. Der Kriegsminister weist endlich erhobene Einkommensteuer. Die Umsatzsteuer sei nicht nur ungerecht, auf die Höhe der Kosten der Vorlage hin, zumal man sondern auch illiberal, weil sie den Verkehr erschwere. Sie treffe jetzt vor der mit großen Ausgaben verbundenen Reorganisation der in ganz besonders ungerechter Weise diejenigen Elemente des Artillerie stehe. Hierauf wird die Generaldebatte geschlossen.

Amerika.

Kommunales.

Stadtverordneten  - Versammlung.

nachmittags 5 Uhr.

wählen sodann zunächst den Ausschuß, der die Wahl der ständigen Vor der Sitzung konstituieren sich heute die Abteilungen und Ausschüsse usw. vorbereiten soll.

Amtsentlassung des Professors Lehmann Hohenberg. Das preußische Staatsministerium, die letzte Instanz in dem gegen den Kieler   Professor Lehmann- Hohenberg eingeleiteten Disciplinar verfahren wegen Beleidigung( des Kriegsministers v. Goßler, des Justizministers Schönstedt   usw.) hat in seiner Sizung vom 28. Oktober v. J. das frühere Urteil auf Entlassung aus dem Amte Mittel- und fleinen Erwerbsstandes, die es durch ihren Fleiß und mit der Maßgabe bestätigt, daß dem Angeschuldigten drei Viertel ihre Thätigkeit dahin gebracht haben, sich ein Haus zu erwerben, des von ihm zur Zeit seiner Dienstentlassung an Gehalt und Washington  , 13. Januar.  ( Meldung des Reuterschen Bureaus.) fich seßhaft zu machen. Auch die Verdoppelung der Umsatzsteuer Wohnungsgeldzuschuß bezogenen Betrages auf Lebenszeit als Unter- Eine Depesche des Konteradmirals Coghlan aus Colon bestätigt die für die Baustellen lehnt Redner im Interesse des Bau stützung zu verabreichen sind". Am 23. Dezember v. J. soll das Meldung aus Cartagena  , daß ein Kreuzer im Begriff sei, unternehmerstandes ab. Ob die Verdoppelung zur Balancierung Urteil vom Kaiser bestätigt worden sein. Am 9. Januar d. J. ging kolumbische Truppen über den Golf von Darien des Etats unvermeidlich ist, könne man noch gar nicht übersehen; es dem Professor zu. Das Urteil nimmt als zweifellos an, daß zu setzen. Die Zahl der jekt in Baranquilla befindlichen Truppen, dazu müsse man den Etat für 1904 vor Augen haben. An einer Professor Lehmann- Hohenberg sich gröblicher Beleidigung schuldig die mit der größten Beschleunigung dort einträfen, belaufe sich auf geringen Ueberschreitung des Saßes von 100 Proz. werde Berlin  gemacht habe. Als mildernde Umstände werden anerkannt die 16 000 Mann. auch nicht zu Grunde gehen. Die Liberalen hätten stets den leidenschaftliche Erregung und Erbitterung, in welcher er das Offene Washington  , 13. Januar. Präsident Roosevelt   hat bereits die Immobiliarstempel bekämpft, fie tönnten in der Kommunalvers Schreiben an den Reichskanzler verfaßt, und die in den von ihm in Wahl der amerikanischen   Konsuln für Mukden und Antung voll- waltung nicht dieses Princip so leichthin preisgeben. feiner Schrift Das Recht des öffentlichen Raubes usw." nieder- zogen und wird die betreffenden Schriftstücke sofort dem Senat zur Oberbürgermeister Kirschner: Die Vorlage fordert eine Be­gelegten schweren persönlichen Erfahrungen ihre fubjektive Recht Genehmigung übersenden. steuerung der Tauschgeschäfte, die Heranziehung der Zwischengeschäfte fertigung fanden. Endlich fällt zu seinen Gunsten die Thatsache ins Washington  , 13. Januar. Präsident Roosevelt   erklärte bei und die Erhöhung der Steuersätze selbst. Ueber die ersten beiden Gewicht, daß er sich mit persönlichen beträchtlichen Opfern um die Entgegennahme der Refolutionen, die gestern in der Versammlung Punkte scheint feine Differenz zu bestehen. Schwieriger ist Pflege der von ihm vertretenen Wissenschaft an der Universität Kiel   der Vertreter aller Parteien des Landes zur Förderung des Schieds: der dritte Punkt. Wenn man die Steuer cinfach als besondere Verdienste erworben hat". Der Verurteilte hat an Rektor gerichts- Gedankens in der ganzen Welt zur Annahme gelangten, er ungerecht, als unsittlich bezeichnet, dann ist die Bekämpfung leicht. und Senat der Universität Stiel einen Abschiedsbrief ge- stimme von Herzen den Bestrebungen der Konferenz, ein inter  - Die Steuer ist doch seiner Zeit von der Versammlung bes schrieben, in welchem es unter anderm folgendermaßen heißt: Sch nationales Schiedsgericht zu stande zu bringen, bei. Er werde die schlossen worden,( Stadtv. Cassel: Nicht von mir! weiche jetzt der Gewalt, denn ich erachte das ganze Verfahren gegen Angelegenheit aufs genaueste erwägen und alle möglichen Schritte Heiterkeit) und irgend erhebliche Selagen Klagen haben sich nicht mich als ungesetzlich. Ankläger und Beleidigte oder deren Kollegen thun, um ein solches Einvernehmen zwischen den Vereinigten Staaten darüber vernehmen lassen. Unbequem ist ja jede Steuer, aber Tönnen nicht zugleich Richter sein; man hätte die von mir nach und den übrigen Nationen zu schaffen. ungerecht kann ich diese nicht finden. Wenn ein Gewinn realisiert Duzenden als Beweis angebotenen Fälle ein einziger fonnte unter wird, zumal dann, wo die Wertsteigerung durch die Aufwendungen Umständen genügen untersuchen müssen und durfte nicht von der Gemeinde erfolgte, kann doch nicht von Ungerechtigkeit gesprochen Einzelfällen sprechen. Das ist eine Flucht vor der Oeffentlichkeit! werden. Nach der Einführung dieser Steuer hat sich der Der verstorbene Historiker Mommsen wurde freigesprochen, obwohl Verkehr in Grundstücken durchaus nicht als erschwert gezeigt. er dem Reichskanzler Fürsten Bismard in öffentlicher Versammlung Es ist keineswegs gesagt, daß der Handwerker, der cin vorwarf, daß er eine Politik des Schwindels treibe. Wollte man 2. Sigung vom Donnerstag, den 14. Januar 1904, gutgehendes Geschäft hat, gut daran thut, mit 10 000 M. Er­zusammenstellen, was Professoren an fräftigen Worten gelegentlich sparnissen durchaus ein großer Hausbesizer zu werden. Was Sie gebrauchen, so möchte wohl ein artiges Bändchen zu stande kommen. Wird ein sittliches Urten und eine That, zu der mich mein dem neuer Steuerquellen ist für die weitere Entwickelung unfres nicht mit der Umsatzsteuer decken, müssen Sie unzweifelhaft mit Zuschlägen zur Einkommensteuer decken. Die Schaffung Sönige geleisteter Treueid verpflichtete, in dieser Weise geahndet, so erfahren Professoren eine Behandlung als Staatsbürger zweiter Klasse; denn ein nicht beamteter Bürger kann nicht ohne voran- In den vorstehend erwähnten Ausschuß sind u. a. die Stadtvv. Vertretung sind recht zahlreich und erfordern erhebliche Opfer. Gemeinwesens absolut notwendig. Die Aufgaben der städtischen Vorsteher Dr. Langerhans eröffnet die Sigung nach 1/26 Uhr. Verwaltung wachsen täglich, ja stündlich. Die Wünsche der städtischen gegangene Untersuchung bestraft werden." Bruns, Singer, Liebknecht  ( Soc.) gewählt; Vorsitzender Redner zählt eine große Anzahl Wünsche und Projekte auf und Wegen fortgesetter Soldatenmishandlungen hatte sich vor dem des Ausschusses ist Dr. Langerhans. Der Rentier Ludwig Beitler hat der Stadtgemeinde den fie genügt aber zum Nachweis, daß wir nicht bloß für das fährt fort: Ich glaube nicht, daß diese Aufzählung vollständig ist, Kriegsgericht der 16. Division in Trier   ein Unteroffizier der 4. Com pagnie des 69. Infanterieregiments zu verantworten. Eine große größten Teil seines Grundbesizes in der Büschingstraße zur Er- Deficit, sondern auch für Zahl Soldaten wurde von ihm in der brutalsten Art mißhandelt. Der richtung eines städtischen Studentenheims, eines Frauenheims und eine erhebliche Steigerung der Einnahmen branchen. In dem Etat für die Ausführung dieser Projekte Stellvertreter Gottes ging sogar so weit, wehrlosen Rekruten ins Gesicht ähnlicher gemeinnütziger Einrichtungen teils bereits im Jahre 1901 gestreicht die Versammlung nicht Erhebliches, höchstens einmal ein paar zu spucken. Einem Teil der Soldaten hat er das ihnen zustehende Brot schenkt, teils zur unentgeltglichen Ueberlassung zugesagt. Für die vor hundert oder taufend Mark unter großen Debatten; die großen Millionen vorenthalten. Der Gerichtsherr beantragte ein Jahr und neun etwa Jahresfrist an die Stadt aufgelassenen Grundstücke Büschingstr. 1/2 passieren ohne Debatte.  ( Heiterkeit.) Ohne Wenderung in der Gesetzgebung Monate Gefängnis wegen fortgesetter Mißhandlung und vorschrifts- ist ihm jetzt die Umsatzsteuer abgefordert worden. Er hat um den läßt sich eine umfassende Alenderung des Steuersystems der Stadt widriger Behandlung Untergebener sowie wegen Unterschlagung. Er Erlaß derselben nachgesucht und die Schentung weiterer fünf nicht erreichen. Für die Verwaltung giebt es teine bequemere führte aus: Der Angeklagte habe die Leute schlimmer behandelt als Grundstücke gleichfalls vom Erlaß derselben abhängig gemacht. Steuer als die Einkommensteuer; aber Der Magistrat will dem Ansuchen entsprechen und die Ver- Verhältnissen bei Schulbuben; troß der zahlreichen Verurteilungen habe er die Soldaten den heutigen in Berlin   würde eine erhebliche Erhöhung fortgesezt geohrfeigt, geschlagen, getreten, gestoßen und dergleichen. fammlung entscheidet einstimmig in demselben Sinne. Das Gericht erkannte auf elf Monate Gefängnis und Degradation. beiden Kommunalbehörden unter Vorfiz des Oberbürger- für Berlin   geradezu verderblich sein.( Zustimmung.) Wir leben nicht Um 6 Uhr findet eine gemeinschaftliche Sibung der fie diefer Steuer eine Erhöhung weit über 10 Proz., wie notwendig wäre, würde im gegenwärtigen Augenblicke München  , 14. Januar. In der Kammer der Abgeordneten meisters statt zur Wahl von 26 Mitgliedern und 14 Stell- allein, sondern sind umgeben von einer Anzahl von Gemeinwesent wurde heute gelegentlich der Beratung des Etats der Polizeidirektion vertretern für die Einkommensteuer- Berufungskommission. München   die schon gestern von dem Abg. Müller( Soc.) einer Kritik Die bisherigen Mitglieder werden auf Antrag Kreitling zu gehen brauchen. Unser höchster Cenfit, eine juristische Person, mit günstigeren finanziellen Verhältnissen, die nicht über 100 Broz. unterzogene Beschlagnahme der letzten Centrumsnummer des durch Zuruf wiedergewählt auf den ablehnenden mit 471 200 M. würde bei 10 Proz. 47,000 M. Simplicissimus" weiter erörtert. Lerno( Ctr.) Stadtv. Schröter, in dessen Stelle Stadtv. Realschuldirektor zahlen müssen; der höchste physische Censit hätte 11860 M. Steuer mehr Betont, daß er seiner Zeit ein Kolportageverbot Sellwig tritt. gefordert habe. Weite Kreise feien der Ansicht, daß Im Anschluß hieran wird von der Versammlung als Stadtment, sie zur Auswanderung zu veranlassen, und die Ente zu zahlen. Das wäre doch ein zwingendes Argus gegen die Vergiftung unsrer Jugend und gegen die Unter- syndikus Herr Weise mit 110 von 111 gültigen Stimmen wickelung wäre dann nicht aufzuhalten, wodurch die weitere Er grabung der Autorität durch Wizblätter, wie der" Simpliciffimus", wiedergewählt; Stadtverordneter Jacobi erhält 1 Stimme, höhung der Einkommensteuer gegeben und der circulus vitiosus da etwas geschehen müsse. Minister Freiherr   v. Feiligsch hebt u. a. 3 Zettel sind unbeschrieben. hervor, daß die betreffende Nummer des Simplicissimus" von der Der bisherige Stadtrat Tourbié wird ebenfalls mit 109 von von Ihnen erregten Hoffnungen in Erfüllung gehen lassen wollen, wäre, in dem wir uns dann fortzubewegen hätten. Wenn Sie die Polizei von Stuttgart  , wo das Blatt gedruckt werde, als 119 Stimmen auf 12 Jahre wiedergewählt. 6 Bettel sind dann geben Sie dem Magistrat auch die Mittel zur Durchführung Pflichteremplar nach München   gesandt worden sei, wo sich weiß, 4 Stimmen zersplittern. der Verlag des Blattes befinde. Bei der Beschlagnahme, welche Die Ihrer Beschlüsse!( Beifall.) das Gericht bestätigt habe, sei ganz korrekt verfahren worden.(??) Stadtv. Dr. Preuß( N. L.): Diese Rede beweist, daß es sich Mit einem Kolportage- Verbot fei wenig Bit nicht um die Deckung des Deficits für 1904, sondern um ein ganz Deinhard( liberal) erklärt, Jugend" und" Simplicissimus" feien ist im Ausschusse nach lebhafter Erörterung sowohl für Häuser als der neuen Aufgaben nicht mit den 5-1 Millionen mehr aus der die dem tränkelnden Zustande der städtischen Finanzen abhelfen soll, neues Finanzprogramm handelt. Wenn nun auch die ganze Fülle nach modernen Begriffen nicht unmoralisch: die beschlagnahmte auch für Baustellen mit acht gegen vier Stimmen angenommen Umsatzsteuer zu bestreiten wäre, so würde doch die Ablehnung uns Nummer des„ Simplicissimus" geißele jene Moral, die in Bayern   worden. vor 100 Jahren infolge der lange dauernden Herrschaft des Klerus heutigen Plenarberatung ist vom Stadtv. Sallach beantragt, die liberaler Tendenz, wenn es auch in der Durchführung nicht überall Referent des Ausschusses ist Stadtv. Galland. Zur verantwortlich sein. Das Kommunalabgaben- Gefeß ist im Kern specifisch geherrscht habe." Wir wünschen nicht", sagt Redner, daß jene Berdoppelung auf unbebaute Grundstücke zu beschränken. Moral sich unter der Herrschaft des Ultramontanismus wieder neu unsren Wünschen entspricht, wenn es uns auch die freie Betvegung etabliert." Der Referent weist unter anderm darauf hin, daß nach der auf dem Gebiet der Realsteuern erschwert. Die Ablehnung Ansicht der Ausschußmehrheit im Gegensatz zum Stempelgesetz ein der Verdoppelung würde also von weittragender principieller Jungliberaler Kulturkampf. Nirgends haben die sogenannten Tauschbertrag in Zukunft als zivei Kaufverträge versteuert werden Bedeutung sein. Die Möglichkeit, daß die Verdoppelung die Jungliberalen mehr antiklerikalen Lärm gemacht wie in Baden. soll, und es ist in das Reglement deshalb der Bassus aufgenommen: Umfäße verringert, würde mich erst recht veranlassen, dafür Nirgends aber haben sie sich trotz dieses Lärms feiger und infonsequenter" Beim Tausch von Grundstücken wird jeder Eigentumserwerb be- zu stimmen, weil das der Anziehung der Schraube der Miets­benommen als hier. Bei den Reichstagswahlen haben sie dort, wo sonders besteuert." steigerung entgegenwirken würde. Auch die weiteren Ausführungen das Centrum den Ausschlag zwischen Socialdemokratie und Stadtv. Wallach( A. L.): Wir haben hier die erste Blüte des des Redners sind in der Hauptsache eine Polemit gegen den Stadtv. Nationalliberalen gab, platt auf dem Bauche bor   den neuen Steuerbouquets vor uns. Auch 1895 haben wir die Umsag- Cassel. Der Grundbesitz habe in Berlin   eine ständig steigende „ Römlingen" gelegen und haben in der unwürdigsten steuer nicht freudigen Herzens, sondern durch die leider notwendig Tendenz. Das Ziel der Besteuerung müßte dahin gehen, am Weise um deren Stimmen gebettelt, ja sich nicht der albernsten gewordene Aufhebung der Mietssteuer gezwungen eingeführt. Um schärfsten den spekulativen Wertzuwachs zu treffen, das gehe aber Frömmigkeitsheuchelei geschämt, nur um keinen der Kloster" brüder, so bedenklicher ist die uns jetzt angesonnene Berdoppelung. Diese zur Zeit nicht und so müßte man sich mit der Verdoppelung vorerst Der„ Finsterlinge" und Kulturfeinde" vor den Kopf zu stoßen. Die ist bedeutungslos für den ständigen Grundbesis, aber eine schlimme begnügen. Herr Wallach lasse die höhere Heranziehung der Baustellen Verhandlungen über das Kultusbudget in der Budget- Erschwerung für den Geschäftsverkehr. Wird die Mehrbelastung nach dem Schema:" Heiliger Florian   usw." zn( Heiterkeit und Zu­tommission gaben dieser Tage wieder Gelegenheit, diese tapferen auf den Wert des Grundstücks abgewälzt, wie nicht anders möglich, ftimmung). Um die Aufrechterhaltung der kommunalen Selbständig Stulturkämpfer tennen zu lernen. Einer ihrer Eifrigsten, der so werden die Grundstücke teurer und die Mieten höher geschraubt feit Berlins   handelt es sich bei dieser Frage, und von der aber­Landgerichtsrat Obkircher Freiburg  , machte Miene, beim und die Thätigkeit der Bauunternehmer, dieses großen Faktors im gläubischen Scheu vor indirekten Steuern sollte man sich in diesem römisch- katholischen Kultus einige Streichungen vorzunehmen. Berliner   Geschäftsleben, aufs äußerste behindert. Dabei ist gar Punkte endlich frei machen! Die tapferen badischen Kulturkämpfer bewilligen sonst in nicht zu erwarten, daß wir auf diese Weise bei den 100 Pro3. Stadtv. Singer( Soc.): Der Oberbürgermeister hat uns die Auf­jedem Landtage anstandslos über eine halbe Million Staats- Einkommensteuer bleiben. Um die immer rapider steigenden Angaben aufgezählt, welche der Stadt noch bevorstehen, und hat von gelder für den Klerus, im letzten Landtage sind der Kurie sogar sprüche socialpolitischer und hygienischer Natur für Berlin   zu be- uns die Bereitstellung der Mittel gefordert. Niemand in diesem Saale Surch Nachtragsetat noch sehr erhebliche Ertrageschenke, zu denen der friedigen, reicht alles Geld der Welt nicht hin.( Heiterkeit.) wird die Berechtigung dieser Binsenwahrheit bestreiten, aber es tommt Staat in feiner Weise irgend eine Verpflichtung gehabt hätte, ge- Ich bitte Sie, von der Erhöhung der Steuer für Häuser abzusehen. doch auf die Art der Aufbringung dieser Mittel an. Die Liste des Ober­macht worden. Diesmal wollte nun der Abg. Obkircher seinen Zorn Anders steht es mit den Baustellen. Diese sind in den Händen bürgermeisters, die noch verlängert werden könnte, hat doch so große gerade an diesen Ertrageschenken auslassen; er machte Ausführungen, von Spekulanten, und denen kann man die doppelte Steuer ruhig Summen zur Voraussetzung, daß ich erstaunt bin, daß er Sie nur den konsequenten Schluß zuließen, daß diese Summen ge- auferlegen. bei einer Einnahme, die er selbst auf 11 Millionen beziffert, auch strichen werden müßten. Einen Augenblick sah es wie Kon- Stadtv. Jacobi( A. 2.): Jm vorigen Jahre ist es entgegen den nur entfernt diese Aufgabe bewältigen tönnen glaubt. flift aus, das Centrum rüstete sich, der Minister bat um Vorschlägen des Magistrats noch einmal gelungen, mit 100 Proz. Mit diesen Ausführungen hat er vielmehr aufs schlagendste für gut Wetter, da erhob sich der Führer der Nationalliberalen Einkommensteuer auszukommen. Eine Deputation beschäftigt die Erhöhung der Einkommensteuer plädiert. Der Oberbürger und erklärte die Ausführungen seines Parteigenossen für ein Mi ß sich mit der Frage, wie dem Deficit abgeholfen werden soll. Nach meister hat das Gespenst der Erhöhung der Einkommensteuer verständnis". Die Liberalen dächten gar nicht an Streichung allem, was man hört, stellt der neue Etat fast durchweg erhöhte doch etwas zu schwarz gemalt. Wenn die Umsatzsteuer- Ver­

erreichen.

Verdoppelung der Umsatzsteuer,

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