-
des Sonntags doppelt bezahlen und den Tagelohn von 3,45 auf 3,50 M erhöhen", dann sind die Straßenreinigungsarbeiter fehr
-
--
Doppelung abgelehnt wird, fo ist ist der Effett nicht eine Erhöhung von 10 oder gar 20 Prozent der EinkommenAus Industrie und Handel. Steuer mir ist es egal, mir wäre es recht, Berlin und seine Einwohner würden daran nicht zu Grunde gehen, aber Sie jonglieren Halbzeugverkäufe. Mehrfach ist schon nachgewiesen worden, daß zufrieden." Die Folge sei der zweite, oben erwähnte Beschluß der hier mit Zahlen, die nicht begründet sind; schon mit 3 Proz. wird der Halbzeugverband dadurch, daß er nach dem Ausland weit billiger Beschluß nicht nur unter den Kanalisationsarbeitern, die sich um die Baudeputation gewesen. Wie die Debatte ergab, hat nun dieser Dieser Ausfall ersetzt. Damit werden die wohlhabenden Steuerzahler verkauft, als an seine deutschen Abnehmer, den letzteren, soweit sie ihnen schon ganz nahe gerüdte Lohnerhöhung betrogen sehen, sondern nicht aus Berlin vertrieben. In der Umsatzsteuer als Steuerobjett liegt exportieren, trog der bewilligten Ausfuhrvergütungen eine gefährliche auch unter den andern städtischen Arbeitern große Erbitterung herkeit Atom von gerechter Verteilung der entstehenden Lasten, das Konkurrenz schafft. Einen neuen derartigen Fall weiß die Köln . auch unter den andern städtischen Arbeitern große Erbitterung herfann wohl nicht geleugnet werden. Die Umsatzsteuer ist eine in- Beitung" aus Hamburg zu melden. Bei Geschäften nach dem Aus- borgerufen. Energisch zurückgewiesen wurde der bei dieser Gelegen direkte Steuer und ich darf mich wundern über den Kollegen Preuß, deutschen Feinblechpreise. Die Unterbietungen sind derart, daß die fationsarbeitern gemachte Vorwurf der Faulheit. Mier soll auch lande kommt es dort zur Zeit zu starken Unterbietungen der heit vom Deputationsmitglied Stadtverordneten Mier den Manalinur zweckmäßigkeitsgründe für seine Auffassung anführt. Sie deutschen Feinblech- Walzwerke trotz der Ausfuhrvergütung, die ihnen einmal auf der Straße wegen des schön gespülten Wagens von ist auch eine Verkehrssteuer; daß der Verkehr nicht gelitten hat und gewährt wird, nicht mitkommen können und im Geschäft nach dem Kanalisationsarbeitern diese angehaucht haben:" Ihr habt wohl noch nicht leiden wird, kann nur vermutet, aber nicht bewiesen werden. Auslande stark zurückgedrängt werden. Allem Anscheine nach ist das nichts gethan!" Er sollte sich nun in der Versammlung gleich Herrn Es ist ferner geradezu horrend, zu verlangen, daß ein Wechsel ordentlich billigen Preisen nach dem Auslande verkauft worden ist, Niemet, wenn es sich nicht um die armen Arbeiter, sondern um darauf zurückzuführen, daß deutsches Halbzeug wieder zu außer ferngeblieben. Stadtv. Breßler hob hervor, daß Herr Stadtrat Stadtrat Niemet verantworten, ist aber, toie gesagt, gleich diesem des Besizes ein steuerliches Objekt sein soll. Besteuern Sie den Grundbesitz oder seinen feinen Ertrag so daß die ausländischen Blechwalzwerke mit Hilfe billigen deutschen höhere Angestellte handle, stets gebebereit sei. Als dem Straßens wie wir es wollen, dann haben Sie recht; aber dafür, daß der Materials ihre deutschen Wettbewerber unterbieten können. Uebergang aus einer Hand in die andre ein Steuermotiv sein soll, reinigungs- Inspektor Weinrich 300 M. ertra zugelegt werden sollten Das Weißblech- Kartell. Ihrem Charakter als syndikatsoffigiöses( unabhängig von der staffelmäßigen Erhöhung), und als es sich um fehlt mir jedes Verständnis. Sie ist auch eine Bermögenssteuer; Organ entsprechend, veröffentlicht die„ Köln . 3tg." eine lange Abwehr eine Verbesserung der Lage des Administrators des Riefelgutes Waßmit einer Bauplatzsteuer gar nicht zu vergleichen. Der Ober- erklärung des Weißblech- Kartells oder, wie es sich nennt, des Weiß- mannsdorf handelte, da sei Herr Niemeb mit warmem Herzen dafür bürgermeister hat heute gemeint, Herr Cassel hätte die Steuer blech- Verkaufscomptoirs gegen die Vereinigung der Weißblech- Ver- eingetreten und habe ausgeführt, man solle den Leuten nicht die als eine unjittliche bezeichnet; das Wort hat er nicht gebraucht, braucher. Unter Bezugnahme auf die von letzteren jüngst in Berlin Berufsfreudigkeit verkümmern. Bei den Arbeitern er hätte sie aber auch als unfittlich bezeichnen können, denn wer abgehaltene Beratung heißt es dariu:„ Es ist daran zu erinnern, vergesse er die Berufsfreudigkeit ganz und gar. Die Debatfe ungerecht ist, ist im höheren Sinne unsittlich.( Widerspruch.) Weshalb daß die Weißblech- Verbraucher schon vor einigen Monaten mit ver- führte auch noch zur Feststellung mancherlei Mißstände, denen zivecs aber wirft der Oberbürgermeister solches zu Mißverständnissen schiedenen Beschwerden hervorgetreten sind. Insbesondere wurde von Abhilfe energisch auf den Grund zu gehen die anivesenden socialführende Moment in die Diskussion? Der Oberbürgermeister geht ihnen hervorgehoben, daß die Erzeugung der im Weißblech- Startell demokratischen Stadtverordneten versprachen. Anläglich eines bes andrerseits an einer Reihe andrer Einnahmequellen vorbei, so vereinigten Werke nicht ausreiche, um den Bedarf des deutschen sonderen Falles wurde von verschiedenen Seiten gerügt, daß man in an der Uebernahme von Unternehmungen in städtische Regie.( Unruhe.) Marktes zu decken. Weiter wurde verlangt, daß das Kartell sich an einzelnen Abteilungen der Gasanstalt durch das Sparen von ArbeitsDie Steuerquellen, wo in Form von Gebühren Einnahmen für die feste Lieferfristen binde und sich verpflichte, den Abnehmern bestimmte träften geradezu die Gesundheit der Arbeiter gefährde. 3. B. fet Stadt entstehen könnten, lehnt die Mehrheit dieser Versammlung ab. Prozentsäke an sogenannten W- und W W- Blechen( Ausschußware) im Apparatenraum des Kesselhauses, too ein Apparat von Zeit zur Die arme Socialpolitit, die hat es Herrn Wallach angethan! Sie mitzuliefern. Das sind unsres Wissens die hauptsächlichsten Be- Zeit Gas ausströme, nur ein Arbeiter, der leicht vom ausströmenden werden diesem Zuge der Zeit, der sich jetzt machtvoll durchringt, schwerden der Weißblech- Verbraucher. Ob sie einer genaueren Gas betäubt werden könnte und dann ohne Hilfe liegen bleiben nicht auf die Dauer widerstehen können; daß das often macht, ver- Prüfung in allen Stücken standhalten können, werden die mumehr müßte, was nicht nur sein Leben, sondern noch viel mehr gefährden steht sich von selbst. Die gelinde gesagt unverständliche Auffassung für den Anfang Februar angekündigten Verhandlungen über das könnte. Dieser Zustand wurde als geradezu gefezwidrig bezeichnet. des Herrn Jacobi, der sich in Erkursen gegen die Socialdemokratie Weißblech- Kartell wohl ergeben. In thatsächlicher Beziehung ist darauf nach dem Vorbilde des Reichskanzlers Luft machte, daß die Arbeiter, zu verweisen, daß der deutsche Verbrauch mit Einrechnung der Ein- wurde einstimmig angenommen: Folgende Resolution, die dem Magistrat unterbreitet werden soll, die feine Steuern zahlen, eigentlich hier nicht vertreten sein dürften, daß fuhr die Ausfuhr ist verschwindend Klein- zwischen 50 000 und wir bloß um Unzufriedenheit zu fäen, für die Erhöhung der Ein- 60 000 Tonnen jährlich beträgt. Zur Herstellung einer derartigen tommensteuer seien, erklärt sich wohl daraus, daß Herrn Jacobi die Menge sind aber die im Kartell vereinigten deutschen WeißblechKenntnisse fehlen, die er haben müßte, um sich auf diesem Gebiete fabriken, so weit wir unterrichtet sind, durchaus im stande. ein Urteil zu erlauben. Aber diese Behauptung zerfällt in nichts Sie sind indes bisher gar nicht in die Lage gekommen, die gesamte, vor jedem denkenden Menschen, der weiß, daß die Steuerfähigkeit für den inländischen Verbrauch erforderliche Menge an Weißblechen der Befizenden erst aus der Arbeit der Arbeiter kommt.( Lebhafter herzustellen, weil ein Teil des deutschen Bedarfes durch die englische Widerspruch und Unruhe bei der Mehrheit.) Das können Sie durch Einfuhr gedeckt wird. Ihr Gelächter nicht aus der Welt schaffen. Das reicht vollständig Nachdem dann dargelegt worden ist, daß nach Abzug der Wieder hin, um den Arbeitern das Recht zu geben, an der Gestaltung der ausfuhr die Einfuhr von fremdem Weißblech in Deutschland während Dinge mit zu raten und zu arbeiten. Wir werden also gegen der letzten Jahre nur eine recht mäßige gewesen ist nach den
1
-
minimale Lohnaufbesserung, welche in der Baudeputation beschlossen „ Die Versammlung spricht ihr Bedauern darüber aus, daß die wurde, wieder aufgehoben wurden ist. Die Versammlung erachtet es im Interesse der Stadt für unerläßlich, daß die städtischen Arbeiter Rigdorfs wenigstens mit denen der umliegenden Ortschaften gleichgestellt werden, und daß eine staffelweise Lohnerhöhung eins geführt wird, wie dies bei den Gasanstaltsarbeitern bereits geschicht." Mit einem Hoch auf die moderne Arbeiterbewegung schloß die Versammlung.
die Erhöhung wie seiner Zeit gegen die Einführung stimmen. Ab- Angaben des Weißblech- Startells stellte sich der Einfuhrüberschuß in Letzte Nachrichten und Depeschen.
-
"
Die
gesehen von unsrer grundsäglichen Verwerfung sind wir der Meinung, den ersten elf Monaten des Jahres 1901 auf 4180, 1902 auf 5143 daß die städtischen Bedürfnisse, die gedeit werden sollen, durch die und 1903 auf 9992 Tonnen heißt es weiter: Einkommensteuer gedeckt werden müssen. Wir können 100 Proz." Dem Verlangen der Weißblech- Verbraucher, bei ihren Bestellungen nicht deshalb für satrofantt erachten, weil sonst die wohlhabenden bestimmte Prozentfäge von Ausschußware mitgeliefert zu erhalten, heutige Versammlung der Vertreter der Krankenkassen verhandelte in Bürger aus Berlin wegziehen. Sie gehen gar nicht weg, weil sie wird von den Weißblech- Herstellern entgegengehalten, daß sich das Anwesenheit der Vertreter der Stadt und der Regierung über den 3 oder 5 Proz. mehr Steuer zahlen, sondern weil sie in den Vor- wegen der Zufälligkeiten und großen Verschiedenheiten im Ausfall Streit der Aerzte und Krankenkassen. Man beschloß eine Kom orten billigere und besser eingerichtete Wohnungen finden. nicht durchführen lasse. Während bei der Herstellung eine Partie mission von sieben Stassenvertretern und sieben Aerzten zu berufen, Daß sie das fönnen, verdanken fte auch ber Stabt wenig Ausschuß ergebe, stelle fich der Ausfall bei einer andern die morgen unter dem unparteiischen Vorsitzenden des Beigeordneten Berlin , weil wir durch die Schaffung bon Verkehrs- wesentlich höher und umgekehrt. Dazu kommen noch die großen einrichtungen die Verbindung des Leichtern. Wir stimmen aber für die Beft euerung der einer festen einheitlichen Lieferfrist wird von den Weißblech- Herstellern zielen. Westens mit Berlin er Verschiedenheiten bei den einzelnen Sorten. Auch die Festseßung Dr. Fuchs versuchen soll, eine Einigung auf friedlichem Wege zu erZwischenverträge, weil wir diese Form der Umgehung der als undurchführbar bezeichnet. Bei dem Einkauf der Weißbleche Steuer als Unfug ansehen. Vor zehn Jahren sprachen wir hier zum spielen spekulative Erwägungen der Weißblech- Verbraucher eine große Die aufständischen Hereros. erstenmal über die Umsatzsteuer; inzwischen haben sich zahlreiche Stollegen Rolle, dazu erfolge deren Abruf ganz unregelmäßig und schwankend, sehr belehrungsfähig gezeigt, d. h. thre Anschauung geändert. Damals es würde Berlin , 14. Januar .( W. T. B.) Nach hier eingegangenen Tele erklärten sich die heutigen Stadträte Gerstenberg und Kalisch sehr in den Beschäftigungsstand der Werke hineingetragen, wenn allen in Omaruru dem Aufstand anscheinend noch nicht angeschloffen. alio eine große Unsicherheit und Unregelmäßigkeit grammen aus Swakopmund hat sich der Herero Stapitän Michael entschieden gegen die Umsatzsteuer. Ich weiß nicht, wie sie jegt diesen schwankenden Anforderungen innerhalb einer einheitlichen Frist Die Eisenbahn ist bis Karibib in Betrieb, wo die umwohnenden ihren Standpunkt im Magistrat bertreten haben; ihre da- entsprochen werden sollte." Farmer versammelt sind. Jenseits Saribib sind die Eisenbahnmaligen Gründe gegen dieselbe find durch die Länge Die leitenden Herren des Verkaufscomptoirs" scheinen recht stationen verlassen und teilweise ausgeraubt. Die von Swakopmund der Zeit nicht schlechter geworden. Auch ber verstorbene bescheidene zu sein, wenigstens was ihre Gründe anlangt, sonst unter dem Kommando des Oberlieutenants v. Zülow auf Okahandja Spinola hat sich sehr lebhaft dagegen ausgesprochen; Herr würden sie sich schwerlich von diesem nichtssagenden Gerede Erfolg in Marsch gesezte Solonne in einer Stärke von 100 Mann hat Mommsen, den wir schon damals das Glück hatten, zu besigen, hat versprechen. Dtasije 50 Kilometer diesseits Okahandja passiert. Habicht" die Umsatzsteuer für wirtschaftlich schädlich erklärt. Der Mommien von vor 10 Jahren ist mir lieber als der heutige, der nach mir für Die Aussichten für Auswanderer, in den Vereinigten Staaten hat in Stapftadt Befehl erhalten, sich beschleunigt nach Swakopmund die Umsatzsteuer sprechen wird.( Heiterkeit.) So haben sich die Ver- on Amerika Arbeit zu finden, find zur Zeit recht trübe, da infolge zu begeben. hältnisse gewandelt. Das Bestreben des Kollegen Preuß, sich von der Krise in den wichtigsten Industriezweigen der Union ein leber Erpressung durch Drohung mit§ 175.. der abergläubischen Schen vor indirekten Steuern zu befreien, angebot von Arbeitsträften vorhanden ist. Das östreichische Mini- Magdeburg, 14. Januar .( B. H .) Der Kaufmann Conrad und scheint in den zehn Jahren Schule gemacht zu haben; damit aber fterium erläßt deshalb folgende Bekanntmachung: geraten Sie auf die schiefe Ebene, auf der überhaupt kein halten Für industrielle Arbeiter sind die Aussichten der Auswanderung der Arbeiter Zerm hatten in Erfahrung gebracht, daß ein Kaufmann Sch. Verbrechen gegen§ 175 St.-G.-B. begangen hatte, mehr ist. Gerade auf diesem Gebiet muß das Princip in voller nach den Vereinigten Staaten dermalen und voraussichtlich für worauf sie nach und nach über 3000 M. von ihm erpreßten. Als Sch. Reinheit aufrecht erhalten werden.( Beifall.) das ganze Jahr 1904 sehr ungünstig. Infolge der Einstellung zahlOberbürgermeister Kirschner: Ich habe nur„ vorläufig" die reicher industrieller Betriebe finden neu antommende Einwanderer wegen der Erpressungen nach London geflohen war, suchten sie von 1 Millionen für genügend erklärt, und würde es auch nur äußerst schwer lohnende Arbeit. Viele Arbeiter dessen Bruder Geld zu erhalten. Dieser erstattete jedoch Anzeige, schon sehr begrüßen, wenn die sonst notwendige Erhöhung der Ein- find seit Monaten beschäftigungslos, und Tausende von Einwanderern worauf Conrad heute wegen Erpressung zu sechs Jahren tommensteuer auch nur um 3 Proz. verringert würde. Ich hoffe, find wegen Mangels an Arbeit gezwungen, in die Heimat zurüd- Gefängnis und fünf Jahren Ehrverlust, Berm zu daß die Anregungen der gemischten Deputation im nächsten Jahre zukehren. Jufolgedessen haben alle nach Europa verkehrenden anderthalb Jahren Gefängnis und drei Jahren Ehrverlust verurteilt wurden. weiter verfolgt werden. Die Verträge wegen Verlängerung der Kon- Dampfer für die nächsten Monate alle Zwischendeckpläge bereits verzeffion für die Straßenbahn haben wir geschlossen, weil wir geben und können die Transportnachfrage der Heimfonst nicht zum elektrischen Betriebe gekommen wären. Gas- und Wafferwerke haben wir ja in städtischer Verwaltung. Was noch übrig wäre, hat sich immer als sehr wenig lukrativ herausgestellt: möge doch der Vorredner eins vorschlagen, das erhebliche Gewinne erhoffen läßt.( Beifall.)
ehrenden taum befriedigen. Die von den Dampfschifffahrts- Gesellschaften veröffentlichten Ausweise geben die Zahl der wischendecpaffagiere von New York nach Europa vom 1. Oftober bis 10. November 1903 mit 27 000 gegenüber 13 000 im entsprechenden Zeitraum des Vorjahres an.
Verfammlungen.
Deputiertenkammer.
-
"
Baris, 14. Januar .( W. T. B.) Zu Beginn der Sigung hielt Präsident Brisson eine kurze Ansprache, in welcher er für seine Wahl dankte. Brisson teilt sodann mit, daß Juterpellationen über die Ausweisung des deutschen Reichstags- Agcordneten Abbé Delsor aus Lunéville und über die Vorgänge an der Arbeitsbörse eingegangen seient.
Stadtv. Mommsen( Fr. Fr.): Im Jahre 1894 wurden meine Steuervorschläge abgelehnt und die Umsatzstener ist dann ohne weiteres beschlossen worden. Heute, nach zehn Jahren, wird niemand mehr behaupten, daß Schwierigkeiten bei dieser Steuer aufMinisterpräsident Combes ersucht das Haus, die getreten sind. Herr Caffel follte das als Praktiker auch zuInterpellation über die Arbeitsbörse auf die Mit den Lohn- und Arbeitsverhältnissen der städtischen Arbeiter morgige Tagesordnung zu fehen und die Besprechung der Inter geftehen, und die Socialdemokraten lehnen nun gar aus Rigdorfs beschäftigte sich am 9. Januar eine gut befuchte öffent- pellation reiner Theorie heraus die Umfassteuer ab. über die Ausweisung Die Vorwürfe des Tiche Versammlung dieser Arbeiter, welche bei Thiel, Berg- tagen. Die Rechte verlangt sofortige Besprechung der letzteren auf acht Tage zu ver Herrn Singer, daß wir die Verstadtlichung der Unternehmungen abftraße, stattfand. Den Anlaß zur Einberufung der Versammlung Interpellation. Ribot spricht seine Vertvunderung darüber aus, gelehnt und die Eingemeindung verpaßt hätten, treffen hatte die unter eigenartigen Umständen vor sich gegangene Wieder daß die Regierung eine Bertagung verlange. Die Ausweisung sei nicht nicht die Sache; an dem Scheitern der Eingemeindung rückgängigmachung der furz vorher erst von der Baudeputation ohne Grund geschehen. Wolle die Regierung etwa noch bei dem Präfekten haben auch viele in diesem Saale fchuld. Die Vor beschlossenen Lohnerhöhung der Kanalisationsarbeiter geboten. Ein des Departements Meurthe oder sonstvo Erkundigungen einziehen? teile und Nachteile der städtischen Regie sind oft genug geladen waren die Magistratsmitglieder und Stadtverordneten all( Lebhafter Widerspruch links.) Ribot fährt fort, es liege nicht hier erörtert worden; hat Herr Singer diefen seinen Standpunkt gemein und ganz speciell noch durch eingeschriebenen Brief Herr im Interesse des Landes, die Debatte zu verschieben: man dürfe schon vertreten, als er selbst noch Unternehmer war? Immer Stadtrat Niemez und Stadtv. Mier. Erschienen waren aber nur nicht zulassen, daß die bedrohliche Polemit weiteren Fortwieder vertritt Herr Singer hier den einen heiligsten Selassenstand sechs Vertreter der socialdemokratischen Stadtverordnetenfraktion. gang nehme.( Beifall im Centrum.) punkt, daß alles der Arbeiterklasse zu verdanken ist. Damit erschwert| Nach einem einleitenden Referat des Geiverkschaftssekretärs E. Ditt energisch gegen die Zumutung, daß er Mitteilungen aus dem Combes verwahrt sich er uns nur die Verständigung.( Beifall.) mer, das mit Beifall aufgenommen wurde, entspann sich eine längere Auslande erwarte, Darauf wird die Debatte geschlossen. die Interpellation zu beantworten. Debatte, an der sich auch mehrere der socialdemokratischen Stadt-|( Beifall links.) Es sei nicht die republikanische Partei, welche sich Persönlich protestiert Stadtv. Wallach entrüstet gegen die An- verordneten beteiligten. Durch das Referat und die Diskussion an das Ausland gewendet habe.( Lebhafte Erregung.) Die Ne spielung des Dr. Preuß auf das Sprüchlein von dem heiligen Florian. wurde folgendes festgestellt: Jm vorigen Jahre beschloß die Rirdorfer gierung werde nicht zu einem von den reaktionären Blättern ge= Stadtv. Jacobi bestreitet das Recht der Mitwirkung der Arbeiter- Etatsfonumiffion, daß eine allgemeine Lohnaufbefferung fämtlicher fchidt vorbereiteten Spiel ihre Hand bieten. Der Ministerpräsident vertreter an den Beschlüssen über Steuern allgemein in Abrede in städtischen Betrieben usiv. Angestellten eintreten solle. Es war ersucht Ribot, die Zeitungen der östlichen Departements zu lesen, gestellt zu haben, und meint, die Bemerkung Singers, er verstehe auch höchst notwendig, da Stundenlöhne von 32%, und 35 Pf. zur er werde sehen, daß man dort über die Absichten des Abbé Delfor von den Dingen nichts, sei gegenüber den Vorgängen in diesem Befriedigung der Bedürfnisse von Familienbätern nicht ausreichen seine bestimmte Ansicht habe.( Unterbrechungen rechts.) Combes Saale vor vierzehn Tagen und auf dem Dresdener Parteitage dürften. In Rigdorf heißt es in solchen Fragen aber auch: Immer verlangt schließlich nochmals Vertagung der Interpellation unt ( Große Unruhe bei den Socialdemokraten) noch eine sehr wohl- langsam voran. Im Dezember 1903 sollten nun die Kanalisations 8 Tage. wollende gewesen. und Straßenreinigungsarbeiter mit höherem Lohn beschert werden. Stadiv. Singer: Ich verschmähe es, auf diese Art von An- Die Baudeputation beschloß denn auch für die Stanalisationsarbeiter zapfung einzugehen und konstatiere mur, daß mir darin die Einführung eines Staffeltarifs. Der jezige Lohn von 3,50 M. Loudon, 14. Januar .( W. T. B.) Dem japanischen Gesandten bie nicht beneidenswerte Kunst des Kollegen Jacobi zu liegen scheint, pro zehnstündigem Arbeitstag follte im Laufe von fünf Jahren auf Sayaschi ist der Wortlaut der Antwort Japans an Rußland zugegangen. fachliche Einwendungen, die er nicht widerlegen tamn, zu parieren. 4 M. steigen, was gewiß ein sehr bescheidener Fortschritt Sanaschi teilte dem„ Reuterschen Bureau" mit, die Antwort fei Stadtv.Hoffmann( Soc.) verlangt das Wort zu persönlicherBemerkung. wäre. Der Magistrat ties die Sache dann aber an die Bau- durchaus tein Ultimatum und enthalte teine Fristbestimmung Der Vorsteher verweigert es ihm, da von Herrn Hoffmann deputation zurück und nun beschloß diefe, es bezüglich der KanaliSie sei in friedlichem, aber durchaus bestimmtem Ton gehalten. nicht die Rede gewesen sei. fationsarbeiter beim alten zu lassen und den Japan habe seine Haltung bezüglich seiner Hauptforderungen nicht Stadtv. Hoffmann( zur Geschäftsordnung): Herr Jacobi war es, Straßenreinigern, die bisher 3,15 9. pro Tag erhielten, geändert. Die Antwort zähle nochmals die ursprünglichen Beder auf einen parlamentarischen Zwischenruf von mir, mir das Wort fünf Pfennig pro Tag zuzulegen, so daß sie mit den Sanali- Singungen bezüglich der Mandschurei und Koreas auf. Einer der „ Obdach!" zurief.( Große Seiterteit. Die weiteren Bemerkungen des fationsarbeitern gleichstehen, und ihnen die dreistündige Sonntags- wesentlichsten Punkte, wenn nicht der wesentlichste, auf welchem Redners erstickt der Lärm der Versammlung und die Glocke des Vor- arbeit doppelt zu bezahlen. Die Stadtverordneten Ostermann die japanische Note bestehe, sei die Souveränität Chinas in der sichers, der den Redner zur Ordnung ruft, weil er nicht das und Preßler gaben die Erklärung für diefen eigenartigen Vor- Mandschurei. Glockenzeichen respektiert habe.) gang dahin, daß Herr Stadtrat Niemcy daran die Schuld trage, indem er dem Sinne nach als Dezernent erklärt habe:„ Ich muß Przemysl , 14. Januar .( B. H .) In dem hier heute begonnenen darauf verzichten, für die Straßenreinigungsarbeiter die staffelmäßige Prozeß gegen 18 Socialisten legten sämtliche WerErhöhung von 3,45 auf 4 W. vorzuschlagen. Ich habe mit dem teidiger ihre Funktionen nieder, weil sie sich durch Inspektor gesprochen und wir meinen, wir wollen die drei Stunden eine Bemerkung des Borfizenden beleidigt fühlten.
Zu namentlicher Abstimmung wird die Verdoppelung der Steuer auf bebaute Grundstüde mit 62 gegen 49 Stimmen an genommen, ebenso die übrigen Ausschußvorschläge. Ilm 11 1hr schließt die Situng.