Nr. 24.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

21. Jahrg.

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Telegramm Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Die Wahl in Frankfurt - Lebus .

Die ungültigkeitserklärung der Wahl unsres Ge­noffen Dr. Heinrich Braun in Frankfurt - Lebus giebt der gegnerischen Presse, unter Führung der, Bossischen Zeitung", den Anlaß zu hämischen Bemerkungen über die socialdemokratischen Mitglieder der Wahlprüfungskommission. Die Vossische Zeitung" schreibt zum Beispiel:

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„ Daß gleichwohl die Socialdemokraten in der Wahlprüfungs­fommission gegen die ungültigkeitserklärung gestimmt haben, beweist nur, daß sie das Partei- Interesse über die Gerechtigkeit stellen.

Freitag, den 29. Januar 1904.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Mr. 1984.

geradezu schlagend farlegt, daß die Mehrheit der Wahlprüfungs- große Wut, als der Redner von„ politischer Hochstapelei" sprach und Kommission in ihrer Leichtgläubigkeit das Opfer einer Jrreführung auch Graf Ballestrem wurde nervös. seitens der Protesterheber geworden ist. Zur Ehre der Protesterheber wollen wir annehmen, daß es bei ihnen um eine Vergeßlich teit sich gehandelt hat.

Der Wahlproteft ist unterzeichnet:" J. A.: Detto, Pro­fessor( Frankfurt a. D.)"

Der Protest wendet sich, wie gefagt, gegen amtliche Wahl beeinflussung, die dadurch betrieben worden ist, weil Beamte den Wahlaufruf für Felisch mit ihrem amtlichen Charakter unter­zeichnet haben. Nun höre man:

Freifinnigen Volkspartei erflärte ettvas mißvergnügt, er mache den Der folgende Redner, Herr Dr. Müller- Meiningen von der " socialpolitischen Wettlauf" nicht mit. Dagegen ist er ein eifriger und galanter Beschützer der bürgerlichen Frauenbewegung und fritisierte mit Recht den Don Quixotestreich der Hamburger Polizei, die während des Frauentages im vorigen Herbst einen Vortrag des Fräulein Lydia Hehmann über„ Die Prostitution " verboten hatte, mit dem einzigen Erfolg, daß dieser Die Reglementierung der Vortrag am selben Tag im benachbarten Altona gehalten wurde. Doch der Hamburger Polizei erstand ein Retter in Herrn Vor uns liegt ein Wahlaufruf der vereinigten Liberalen Dr. Schäfer, einem noch ziemlich assessorhaft aussehenden Bundess Was natürlich die edlen Freifinnigen niemals gethan haben und des Wahlkreises Frankfurt - Lebus , datiert vom 27. Februar 1903, zu rats- Vertreter der freien Hansastadt an der Elbe . Mit dem ganzen niemals thun werden! Gunsten des nationalliberalen Kandidaten Geb. Reg.- Rat ordnungsbegeisterten Pathos eines jungen Staatsmannes, der an die Schwabach Berlin . Der Aufruf ist unterzeichnet u. a. von befte aller möglichen Welten" recht innig glaubt, gab Herr Schäfer Detto, Profeffor, daneben auch von Mathis, Landgerichts- nicht nur eine intime Rechtfertigung hanseatischer Polizei- Psychologie, Präsident, und Zeidler, Erster Bürgermeister, Fürstenwalde . sondern lieferte auch eine tiefgründige Untersuchung über Prostitution Die Verbreitung dieses Wahlaufrufes ist erwiesen durch die und Anständigkeit" noch gratis dazu. Weniger harmlos als diese Thatsache, daß er als Inferat in der Nr. 57 der Frankfurter unfreiwillig tomischen Ergüsse war es, daß er die Frauenrechtlerinnen Dder- Zeitung" vom Sonntag, den 8. März 1893, erschienen ist. Und für sittlich gefährlicher erklärte als alle Hamburger Bordelle zu für die Wirkung dieser amtlichen Beeinflussung wollen wir zunächst sammen. nur die Zahlen des Wahlergebnisses in Fürstenwalde anziehen. Dort wurden bei der Hauptwahl von 3653 Wahlberechtigten 2906 gültige Stimmen abgegeben, davon für Schwabach 700, für Felisch 489 und für Braun 1717 Stimmen.

Wie liegen die Dinge?

In Frankfurt Lebus standen sich drei Kandidaten gegenüber: Baumeister Felisch für die Konservativen, Geh. Reg.- Rat Schwabach für Nationalliberale und Freifinnige, Dr. Braun für die Social­demokraten. Bei der Hauptwahl erhielten Stimmen: Felisch 8268, Schwabach 7025, Braun 12817 Stimmen. In der Stichwahl erhielten Felisch 14 304, Braun 14 685 Stimmen. Braun war fomit gewählt.

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das reiche Feld unsrer socialpolitischen Forderungen zurüd. Im Genosse Wurm führte die etwas entgleifte Debatte wieder in fritischen Teil seiner Rede widerlegte er zunächst den unbeweisbaren Anspruch des Grafen Posadowsky, als ob die Monarchie die treibende Straft unsrer Socialpolitik sei, und die ebenso haltlose Centrums legende, die den Bischof Ketteler zum Urheiligen des Arbeiter­Dann zu den märchenhaften Er­

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Gegen diese Wahl erhoben die Nationalliberalen Proteft mit der Behauptung, daß im Kreise ein vom Januar 1903 Datiertes Flugblatt für Felisch verbreitet worden sei, das unter andren Unterschriften auch folgende trug: v. Windheim, Als Erster Bürgermeister von Fürstenwalde übt nämlich Regierungspräsident; Dr. Andresen, Regierungsrat; Herr Zeidler auch die Polizeigewalt aus. Kein Zweifel, wenn Banter, Regierungsrat; v. Stoeffel, Regierungsrat; die Unterschrift windheims, Regierungspräsident, als schutzes stempeln möchte. v. Schroetter, Oberregierungsrat; Bräuer, Regierungsrat. amtliche Wahlbeeinflussung fich fundgiebt, wird niemand diese Be- findungen über unsre Partei übergehend, mit denen neulich Herr Durch die Beifügung des amtlichen Charakters sei eine unzuläffige einflussung seitens des Zeidler, Erster Bürgermeister, b. Heyl auf die Unwissenheit der bürgerlichen Parteien spekuliert amtliche Wahlbeeinflussung geübt worden; ohne dieselbe wäre nicht Fürstenwalde , bestreiten können. Nur übt sie Windheim für hatte, wies Wurm an der Hand der Thatsachen nach, daß der reichste Felisch( der 1248 Stimmen mehr als Schwabach erhalten hatte), sondern Felisch, Zeidler für Schwabach . Aber die Konservativen hatten Mann von Hessen wieder einmal Checks ausgegeben hatte, die von Schwabach in die Stichwahl mit dem Socialdemokraten gekommen wenigstens soviel politisches Selbstgefühl, daß sie nicht Protest erhoben der Mehrheit nicht honoriert werden. Nachdem unser Genosse auch und dann hätte Schwabach über den Socialdemokraten gefiegt. gegen die Beeinflussung zu Gunsten Schwabachs, und dabei ihre die von einseitigen ärztlichen Interessen inspirierten Ausführungen Nach bisheriger Pragis der Wahlprüfungs- Kommission gilt eigne Beeinflussung verhehlten! des freisinnigen Abgeordneten Dr. Mugdan zurückgewiesen, beleuchtete die Beifügung des amtlichen Charakters neben dem Namen solcher Die Konservativen begnügen fich damit, daß die Mehrheit der er in eingehender Weise die Berichte der Gewerbe- Aufsichtsbeamten Beamten als Unterschriften für Wahlflugblätter als unzulässig. Wahlprüfungs- Stommiffion, im Vertrauen auf die politische und und stellte fest, daß in Süddeutschland gewisse Fortschritte im Ver Und auch in diesem Falle ist das natürlich von den Social- persönliche Glaubwürdigkeit der liberalen Protesterheber, die von tehr der Gewerbe Inspektoren mit den Arbeiterorganisationen demokraten nicht bestritten worden. diesen aufgestellten Behauptungen als wahr schlankweg hin zu verzeichnen sind, während Preußen und selbstverständlich Sachsen Aber bisher war in der Wahlprüfungs- Kommission der Grund- nimmt und dann frei von jedem Partei- Intereffe, rein geleitet auch hier um feinen Schritt vorwärts gekommen sind. In diesen fat maßgebend, daß ihrer Entscheidung die Thatsachen unterliegen, von ihrem Gerechtigkeitsgefühl einfach die Konsequenzen zieht Zusammenhang fügte sich ein Hinweis auf die edle Rache der die in die Zeit von der Ausschreibung der Wahl und die Wahl des socialdemokratischen Abgeordneten, gegen den Crimmitschauer Fabrikanten, bis auf die Schluß die Christlichkeit zum ihrer der Wahlhandlung fallen beide Wahlbeeinflussungen erfolgt find, furzerhand geistlichen Trabanten und die Klassenjustiz auch innerhalb der Und ferner hat die Wahlprüfungs Kommission bisher stets fassiert, obgleich die Wahl den Beweis erbrachte, daß diese gegen Gewerbe- Ordnung trefflich ein. Wurm schloß seine mehr als zwei­die Frage sich gestellt: ob und welche Einwirkung eine den socialdemokratischen Kandidaten inscenierten Wahlbeeinflussungen stündige Rede mit einem Mahnruf an das arbeitende Volk, alles solche Thatsache auf das Ergebnis der Wahl gehabt erfolglos geblieben sind. Bertrauen nur an die eigne Kraft zu setzen. habe. Und endlich hat die Wahlprüfung keine Protestbehauptung Fiat justitia, pereat mundus! Ueber solcher Gerechtigkeit gehe Im Verlaufe feiner Ausführungen war unser Redner auch auf als Thatsache angenommen, wenn sie nicht entweder in den die Welt zu Grunde! die Aeußerungen zurüdgekommen, die Genosse Schippel nach dem Wahlakten ihre Bestätigung gefunden oder durch Erhebungen oder Als in der Sitzung der Wahlprüfungskommission seitens der Bericht unfres Blattes im Wahlverein für den dritten Wahlkreis fonstwie für bewiesen zu erachten war. focialdemokratischen Minderheit warnend auf die Konsequenz des über die Agrarfrage und die Bewertung der Agrarzölle gethan hat. Bon all' diesen Voraussetzungen ist die Wahlprüfungskommission Mehrheitsbeschlusses hingewiesen wurde, daß fünftig in allen Fällen, Er hatte sie als invereinbar mit der seitherigen Haltung der Fraktion, in ihrer Mehrheit bei diesem Proteste trotz der diesbezüglichen Ein- wo gegen einen konservativen oder sonstigen Ordnungskandidaten der den von Schippel mit unterzeichneten Parteidokumenten und den wände der Minorität abgewichen. Nicht einmal den Beweis, daß das Flugblatt überhaupt durch solche Unterschrift jedesmal in der Hand habe, trop Erfolgs Sieg des socialdemokratischen Kandidaten drohe, es einfach ein Beamter Abstimmungen Schippels beim Zolltarif erklärt. berbreitet worden sei, hat die Mehrheit für not losigkeit seines Beeinflussungsversuches die Kassation der Wahl daß der Vericht des Vorwärts" in vielem ungenau sei und seine Schippel versicherte darauf in einer persönlichen Bemerkung, wendig erachtet. Was würde die Bossische Zeitung" von einem herbeizuführen, da wurde dieser Einwand als leere, will- Ansichten verzerrt wiedergebe. Richter halten, der den angeblichen Verbreiter eines Flugblattes mit fürlich formale Konstruktion belächelt. Die Protesterheber, die sirafbarem Inhalt verurteilen würde, ohne vorher geprüft zu haben, selber diese Wahlbeeinflussung getrieben haben, erbringen rascher, Posadowsky aus, die 20 oder 30 im Laufe der Diskussion Den Schluß der Sitzung füllte füllte eine Rede des Grafen ob der Angeklagte überhaupt das qu. Flugblatt verbreitet habe. Die als die Minorität felber es gedacht hat, den Beweis für diese Wahlprüfungs Kommission begnügte sich in ihrer Mehrheit mit der Logik des Mehrheitsbeschlusses. angeschnittene Fragen behandelte. Das wichtigste daraus war die Kenntnisnahme einer Erklärung, daß die übrigens völlig unbeglaubigten- Vereinsgesetz Reform" in Preußen Db nach Kenntnißnahme diefer Thatsache die Mehrheit der Wahl- den Frauen zwar das Bescheinigung, daß die Druder einen Wahlaufruf Recht geben geben soll, an für prüfungs- Kommission ihren Beschluß aufrecht erhalten wird, wollen schaftlichen Vereinen und Versammlungen teilzunehmen, gewert Felisch, unterzeichnet von Herrn Regierungspräsidenten v. Windheim, wir vorläufig bezweifeln. Geschähe es, so würde das Plenum sich aber an politischen. Dadurch würde der Polizeiwiültür nach wie vor nicht im Januar 1908 in 12 400 Eremplaren gedruckt haben. Ein Be damit zu befassen haben. to eis dafür, daß er mit dem dem Proteste beigelegten Wahlaufruf Thor und Thür geöffnet sein. Ueber den Automobil und den Vorläufig aber wird die edle Bossin" unter dem Beifall der Zweiradverkehr sollen in allen Bundesstaaten gleiche Polizeis identisch sei, war so wenig erbracht als dafür, daß diefer von Staatsbürger-" und der Deutschen Tageszeitung" ihren Lesern verordnungen erlassen werden. Im Reiche stehen Gesetzentwürfe ihnen gedrudte Wahlaufruf nun auch wirklich zur Verbreitung weiter erzählen, daß die Socialdemokraten gelangt sei. Daß aber Wahlaufrufe gedruckt und gleichwohl nicht in Aussicht über den Kunstschutz und das künstlerische photographische ,, das Partei- Interesse über die Gerechtigkeit stellen". berbreitet worden sind, das dürfte von niemandem bestritten Urheberrecht. Morgen geht die Beratung weiter.- werden wollen!

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Politische Ueberficht.

Jm Reichstage

Berlin , den 28. Januar.

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Zum Herero- Krieg .

Um Millerand.

Gewiß wird kein vernünftiger Mensch behaupten, daß ein im Januar verbreitetes Flugblatt unter allen Umständen ohne jeden Nach telegraphischer Mitteilung des Generalfonfuls in Einfluß auf eine im Juni stattfindende Wahl sei; solch ein Flugblatt apstadt ist dort über die gefährliche Lage und angeblichen Greuel lann im Juni vergessen sein und umgekehrt können die bes in dem Gebiet von Keetmanshop nichts bekannt. Die englischen Haupteten Beeinflussungsmomente mit der Länge der Zeit ihre wurde am Donnerstag die große focialpolitische Debatte stadt vorliegenden Telegramm des Führers der 8. Feldcompagnie, Nachrichten werden für unglaubwürdig gehalten. Nach einem in Kaps Wirkung gesteigert haben. Aber die Mehrheit der Wahlprüfungs- fortgesetzt. Als erster Redner tam der freisinnige Abgeordnete Hauptmanns Koppy, dauert der Waffenstillstand mit den Kommiffion hat das Verlangen der Minderheit abgelehnt, aus diesem Gothein an die Reihe. In seiner Besprechung des Crimmit- Bondelswarts fort und sollten Verhandlungen Fall grundsägliche Konsequenzen zu ziehen. Sie hat nur für schauer Streits stellte er sich fast in allen Punkten auf die Seite der beginnen. Gefechte haben nicht stattgefunden, und es ist die diese eine Frankfurter Wahl diese Einwirkung zugegeben. socialdemokratischen Kritit, ein Beweis dafür, wie minder befangene deutsche Truppenmacht am Drange dem Feind überlegen. Welches find mum die Thatsachen, die eine solche Wirkung, Beurteiler, selbst aus dem liberalen Lager, durch die Wucht der wie die Protesterheber sie behaupten, bestätigen? Thatsachen gedrängt werden, über das terroristische Unternehmertum Der fonservative Kandidat, zu dessen Gunsten die amtliche von heute den Stab zu brechen. Weiterhin verlangte Herr Baris, 27. Januar. ( Eig. Ber.) Millerand hat seine Aus­Beeinflussung der Windheim und Genoffen erfolgte, hat weniger Gothein eine unparteiliche Agrar- Enquete und leistete sich zum schließung aus der Partei fo kaltblütig aufgenommen, daß die Stimmen erhalten als der konservative Kandidat bei der letzten Schluß ein paar billige Wischen über die Socialdemokratie, die Meinung entstehen konnte, er wäre innerlich froh, die lästige Kontrolle Wahl. mehr Behagen als Geist verrieten. einer Partei- Organisation losgeworden zu sein. Ganz anders haben Der liberale Kandidat, der durch diese amtliche Beeinflussung Interessanter gestaltete sich das erste Auftreten des radikal reagiert. Sie gehen mit der Seine Föderation scharf ins Gericht, seine Anhänger und Freunde aus der P. S. F. auf die Ausschließung angeblich benachteiligt war, erhielt mehr Stimmen als der polnischen Abg. Korfanty, der im Wahlkreise Kattowig den sowohl in der Presse wie in Versammlungen, und in einzelnen liberale Kandidat bei der letzten Wahl erhalten hatte. früheren Centrums- Abgeordneten Letocha verdrängt hat. Der noch Fällen sogar durch direkte Verlegungen der Parteidisciplin. Soweit also 8 ahlen Beweiskraft haben, würden sie in diesem nicht 31jährige, blondgelockte Bole bestätigte den Ruf eines So haben drei von der Seine- Föderation aufgestellte Falle gegen die Protest behauptung fprechen. Eine weitere guten Kenners der oberschlesischen Arbeiterverhältnisse und Kandidaten für die kommenden Gemeinderatswahlen darauf vers Beweisbehauptung nach dieser Richtung enthält aber der Proteft eines temperamentvollen Gegners der Bülow- Hammerstein- zichtet, unter dem Schild dieser Föderation zu fandidieren, und unfres Wissens nicht, und weitere Beweismomente sind unfres schen Despotenpolitik. Unter steigender Erregung des Hauses Einverständnis mit ihrem Bezirkss Wissens in der Wahlprüfungs- Kommission auch nicht hervorgehoben geißelte Korfanty verbänden. Das heißt, sie ziehen in den Wahlkampf auf eigne die Chikanierungen und Bestrafungen Fauft, ohne sich an die Föderation zu tehren. worden. polnischer Arbeiter, die nichts gethan haben, als ihre Muttersprache Num kommt aber zu unfrer Kenntnis noch eine Thatsache, zu sprechen oder von ihrem Organisationsrecht den bescheidensten sammlung seines Pariser Wahlkreises eine Protestresolution zur Ferner hat der Abg. Gabriel Deville in einer Vers die der Wahlprüfungs- Kommission nicht vorgelegen hat, die aber Gebrauch zu machen. Die Herren Hakatisten der Rechten gerieten in Annahme gebracht, die überhaupt jegliche Partei.

das im