Nr. 27.

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Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Handelsvertrags- Verhandlungen

in Sicht.

Dienstag, den 2. Februar 1904.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

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nellen" Destreich mit dem§ 14„ bewirkt" hat. Ganz genau so wird lesung aus dem„ Simpliciffimus" ungefähr so wie dem bekannten Vier­fich die Sache auch jetzt abspielen: die ungarische Regierung wird füßler, wenn er ein rotes Tuch erblickt; sie verloren alle Besinnung und einfach ein Ermächtigungsgesuch vorlegen und Mangels dessen den stürmten blind drauf los und warfen dabei ein parlamentarisches Notwendigkeiten gehorchen, die stärker sind als Formeln und Para- Recht über den Haufen, das sie selbst vielleicht noch einmal sehr nots -st- Wien, 29. Januar. graphen. Wie wir meinen, daß es gar nicht ausgeschlossen ist, daß wendig brauchen können. Solches Vorgehen kann gewiß nicht scharf Was aus der Debatte des Reichstags über die konservative beide Parlamente zur Beschließung des Bolltarifes erst genug getadelt werden. Der„ Liberalismus" aber hat sicherlich keine Interpellation schon deutlich zu erkennen war, wird jezt auch in Wien gelangen werden, wenn die Handelsverträge vor Ursache, dem Centrum wegen dieser Vorgänge Vorhaltungen zu und in Budapest bestätigt: daß von Seite des Deutschen Reiches liegen werden, also Grundlage und Ergebnis gleichzeitig machen und wenn er es doch thut, so geschieht es nur aus dem an Destreich- Ungarn die dringende Aufforderung gerichtet worden ist, sich zu sanktionieren haben werden. Doch das ist Zukunfts- Grunde, um die Deffentlichkeit über die höchst fatale Thatsache zu wegen des Termines der Verhandlungen über den neuen Handels- mufit, wie auch die Frage, auf welchem Wege schließlich der täuschen, daß bei der ganzen Geschichte niemand sich mehr vertrag schlüssig zu werden. Die erste dieser Anfragen ist schon im jest obstruierte Tarif in Destreich Gesetz werden wird. Entweder blamiert hat, als der verflossene liberale April des vorigen Jahres gestellt worden; fie ging damals freilich mit dem Parlament, oder ohne Parlament- aber daß geschehen 3icepräsident v. Leistner. nicht weiter, als ob Destreich- Ungarn bereit sei, in Verhandlungen wird, was geschehen muß, ist selbstverständlich. Ueber die Vorgänge nämlich, die sich gewissermaßen hinter den einzutreten. Die Antwort konnte natürlich nicht mehr als die Ueber die Aussichten der Verhandlungen mit Deutschland ist Coulissen abgespielt haben, ist jetzt folgendes authentisch festgestellt: theoretische Geneigtheit auszusprechen; über den Termin vermochte dieser Tage auch in der Delegation gesprochen worden und die be- Herr v. Leistner legte anfänglich dem Genossen Segi nahe, Destreich- Ungarn aus dem einfachen Grunde keine Zusicherung treffenden Ausführungen heischen deshalb Beachtung, weil sie von auf die Verlesung der Thomaschen Fastenpredigt zu verzichten, gab geben, weil die Grundlage für Verhandlungen, der autonome dem Marquis b. Baque hem ausgehen, der unter Taaffe Handels- dann aber doch seine Genehmigung dazu. Während nun Segit Bolltarif, noch nicht fertiggestellt ist und die unsicheren minister war und die 1892er Vertragscampagne geführt hat. Die den Artikel verlas, ließ ein Ministerialrat durch Vermittlung des politischen Verhältnisse in beiden Staatshälften es un- Ausführungen sind auch für deutsche Leser von Interesse: Zeigen sie ultre nontanen Schriftführers Fuchs dem Vicepräsidenten mitteilen, möglich machen, über die voraussichtliche Beendigung doch, wie gerechtfertigt die Bedenken gegen den überagrarischen Tarif er halte die Verlesung eines tonfiszierten Artikels für gesetz­der gesetzgeberischen Aufgabe eine Vorhersage zu wagen. waren, die von den Anhängern der Vertragspolitik geäußert wurden. widrig. Als echter„ Liberaler" bekam Leistner daraufhin natür­Baquehem erklärte: lich Angst und und äußerte in seiner Bellemmung zu dem Wenn man erwägt, daß Mindestzölle angeboten, aber nicht ultramontanen Abg. Lerno, dem Referenten zum Justizetat: ermäßigt werden sollen, daß Deutschland ein großes Gewicht auf„ Wenn nur einer der Herren das Wort zur Geschäftsordnung er­die Viehzölle, seine Mälzereien, auf seine Brettsägen zu legen griffe, dann unterbreche ich Segit", dieser Wunsch wurde denn a... h scheint, dann weiß man wirklich nicht, wie Deutschsofort durch den Centrumsführer Dr. b. Daller erfüllt und die land in seinem autonomen 8olltarife eigentlich Sache entwickelte sich weiter in der bereits bekannten Weise. die Mittel finden soll, um ermäßigte 8ölle für Der erste Bruch der Geschäftsordnung und der parlamentarischen feine Industrie zu erlangen, da doch die deutsche Sitten, die Unterbrechung eines Rebners zu dem Zweck, daß ein Industrie des Exportes fodringend bedarf. Jch andres Mitglied des Hauses eine Geschäftsordnungsdebatte provoziert, glaube also allerdings, daß die neuen Verträge, denen man nicht ging also von einem Liberalen aus. mit zu großen Hoffnungen entgegensehen darf, mehr Bindungen Doch damit noch nicht genug. Die liberalen„ Münchener als Ermäßigungen der Zölle enthalten werden und daß das Neueste Nachrichten" fühlen das lebhafte Bedürfnis, ihren Partei­wesentlichste Moment bei ihnen die Beständigkeit für eine längere Zeit freund aus der unangenehmen Situation herauszuhauen, und dabei und die Sicherheit, daß mindestens während dieser Zeit Erhöhungen gehen sie so tölpelhaft vor, daß sie das genaue Gegenteil erreichen. der Zölle nicht eintreten werden, sein wird. Es hat allerdings den Das Blatt fagt nämlich, Leistner habe die Absicht gehabt,„ eine Anschein, als ob die künftigen Tarifverträge mit dem, was man unzwedmäßige und an sich nicht zu billigende früher unter einem Tarifvertrage verstanden hat, nur mehr Sandlung zu verhindern aufgeschäftsordnungs. den Namen und nicht das Wesen gemeinsam mäßigem Wege". haben werden und als ob die handelspolitischen Jdeen, die mit dem Beginne des neuen handelspolitischen Kurses im Deutschen Reiche zu Beginn der neunziger Jahre nach längerem Schlafe ein fröhliches Wiedererstehen feierten, bei der raschen Abnüßung, welcher heutzutage die Ideen nicht minder wie die Menschen unterliegen, bereits mit Abschied entlassen seien und im Nebel der Vergangenheit berdämmern.

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Die Sachlage hat sich jedoch seither wesentlich verschärft und wenn es auch gewiß ist, daß sich das Reich nicht entschließen wird, den Vertrag zu kündigen bekanntlich ist er abgelaufen und kann jeden Tag mit einjährigem Ablaufstermin gekündigt werden- so will es dennoch mit den Verhandlungen angefangen sehen. Die Verträge sollen, wie Graf Posadowsky darlegte, überhaupt nicht gekündigt, sondern durch neue ersezt werden so daß sie alle so lange gelten würden, als nicht neue ratifiziert sind. Das ist natürlich haupt­sächlich durch die eigenen Intereffen bedingt wenn es auch in der Wirkung einer Rücksichtnahme auf das verbündete Destreich- Ungarn gleichkommt; eine Rücksicht, die im Budgetausschuß der östreichischen Delegation von dem Berichterstatter über den Voranschlag des Ministeriums des Aeußern rühmend anerkannt wurde gegenüber den czechischen Dreibundkritikern, welche es nicht gelten lassen wollen, daß das Bündnis auch Destreich nüße und genutzt habe.

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Politifche Ueberlicht.

Mit dieser schönen Absicht des Vicepräsidenten vergleiche man bie Thatsache, daß derselbe Mann dann bei der Abstimmung dreimal für die Verlesung gestimmt hat! Die„ M. N. N." sagen nun weiter, er sei eben bei der Abstimmung für das formale, durch die Geschäftsordnung begründete Recht des Abg. Segit eingetreten. Wenn das der Fall ist, dann hätte er es gewiß nicht nötig gehabt, das Centrum zu einer Verlegung der Ge­schäftsordnung quasi erst aufzufordern. Und wenn er also fachlich mit der Haltung des Centrums völlig einverstanden war, dann hätte er auch gar nicht nötig gehabt, abzudanien, weil der Präsident Dr. b. Orterer in der von ihm selbst und doch nur zu diesem 3wved Faraufbeschworenen Geschäftsordnungsdebatte die Ansicht vertrat,

Wie wird sich nun die Sachlage in Destreich Ungarn gestalten? Es ist unzweifelhaft, daß man der Anregung" Deutschlands folgen und sich zum Eintritt in die Verhandlungen bereit erklären wird. Für morgen ist nach Wien bereits die Bollkonferenz der östreichischen und ungarischen Delegierten einberufen, welche die ersten vor­bereitenden Schritte feststellen soll. Da die Verhandlungen wenn nicht im Februar, so doch sicher schon im März beginnen sollen, so ist feine Möglichkeit vorhanden, in die Verhandlungen mit dem fertigen autonomen Zolltarif einzutreten; man wird also die Ver­Handlungen einfach auf Grundlage des Bolltarifentwurfes führen was fachlich auf dasselbe herauskommt, da an Bu bemerken wäre noch, daß sich mehrere Redner- Baquehem den Säßen, über welche sich die Regierungen zwei Jahre lang und Baernreither- gegen die Snertung 3 Grafen Kanitz wandten, geftritten haben, durch die Parlamente ohnedies nichts geändert Deftreich- Ungarn sei an den landwirtschaftlichenẞöllen Deutschlands , nicht werden kann. Kompliziert wird die Sachlage nur durch das interessiert". Graf Kaniz, führte Vaernreither aus, habe sich auf ein famose ungarische Ausgleichsgesetz, das unter dem Namen Szelliche gefährliches Gebiet gewagt, er hat von Staaten und Boll­Formel bekannt ist. Als nämlich das erste Ausgleichsprovisorium fäßen" gesprochen, die nicht ernst zu nehmen sind". Das die Verlesung sei unstatthaft. 1898 abgelaufen war und die Ungarn sich auf die§ 14- Wirtschaft sei nicht die Art, wie man den Abschluß von Handelsverträgen vor- Die Thatsachen zeigen somit, daß Herr v. Leist ner durchaus in Destreich diese weiter einlassen wollten, regelten sie die wirtschaft- bereitet, wenn man alle Bolle s andren Teiles nicht für ernst nicht der aufrechte Held ist, als ben ihn jetzt seine Breffe hinstellen lichen Beziehungen zu Destreich selbständig": das heißt, fie ber- erklärt, die eignen aber als über alle Anfechtung erhaben darstellt möchte. längerten nicht Gemeinsamkeit auf Grundlage der Reciprocität bis und am allerwenigsten sollte das im deutschen Reichstage geschehen, Zu allem Ueberfluß kommt jezt ein Centrumsblatt noch mit der Ende 1907, aber dieses Verhältnis ist kein Vertrag mehr, was sonst denn Deutschland ist es doch eigentlich gewesen, das durch seinen Behauptung, eine Reihe von liberalen Abgeordneten hätten Centrums der„ Ausgleich" war, sondern eine aus dem Selbstbestimmungsrechte Tarif das Signal zu all den Erhöhungen gegeben hat". Mit viel Icuten versichert, sie seien mit ihrer Haltung ganz einverstanden! Ungarns hervorgegangene freie Verfügung. In diesem Gesetze findet Hoffnungen geht also Destreich- Ungarn zu den Verhandlungen nicht.- Der Ultramontanismus ist gewiß reaktionär bis auf die Knochen; fich mun folgende Bestimmung: Vor Beginn der Ver­bas ist die Storfequenz feiner principiellen Auffassung der Dinge. handlungen mit dem Auslande ist der autonome Zolltarif Die Liberalen aber behaupten, sie seien die Träger freiheitlicher Ge durch einen neuen autonomen 3oIltarif zu fimmung; in ihrem Innern aber, das haben die Vorgänge im ersezen, welcher die landwirtschaftlichen und industriellen Berlin , den 1. Februar. bayrischen Landtag aufs neue bewiesen, sind sie ebenso rückschrittlich Interessen beider Staaten gleichmäßig schüßt." schützt." Der Sinn gesinnt wie die Ultramontanen, die vor ihnen wenigstens noch den der, Destreich dieser Bestimmung war natürlich nur Vorzug haben, ihre Gesinnung zu bekennen. Kein Rechtsbruch, kein zwingen, Das Abgeordnetenhaus erledigte am Montag in zweiter Berrat der Rechte des Voltes und des Parlaments, den der Libera in die Verfassung eines neuen Tarifes zu willigen, bei den Unterhandlungen darüber auf den Compagnon Lesung den Etat der Forstverwaltung. In der De- lismus nicht wenigstens„ sachlich" für berechtigt hält.- einen Drud ausüben zu könnenwogegen früher, im vertrags- batte wurde wieder das Verlangen nach einem Quebracho­mäßigen Ausgleich, die Sache so war, daß der alte golltarif in a o II laut. Daneben wurden die Gehälter der Förster von Geltung blieb, wenn kein neuer zu stande gekommen war. Was bei den Rednern der Linken einer scharfen Kritik unterzogen, und einem Staate selbstverständlich ist daß man sich, bevor man es gelang auch, gegen die Stimmen der Herren von der hat sich nach einer Darstellung der„ Norddeutschen Allgemeinen in Verhandlungen mit dem Auslande eintritt, das Gefez giebt, das Rechten und unter dem Widerspruch der Regierung einen An- Beitung" folgendermaßen gestaltet: Ersichtlich ist der ganze etwa 120 Kilometer breite den Verhandlungen entspricht und die Stellung innerhalb ihrer aufs trag durchzubringen, der die Regierung ersucht, dafür Sorge and strich ungefähr von der Linie Karibib- Wilhelms= tragen, vorteilhafteste gestaltet muß im Verhältnisse zweier Staaten durch zu daß für die nächsten fünfzehn Jahre feste( faobis) östlich bis zur Linie Okahandja Wind­Forstassessoren eine die Dauer einen mechanischen 8wang herbeigeführt werden; welchen den Don sechs hut von den Hereros beherrscht. Aus dem Gebiet östlich von der überschreitende Zeit der 3wved eben die citierte Bestimmung verfolgt. Die Buchstaben- Jahren diätarischen Be- zuletzt genannten Linie, aus den militärisch befeßten Orten und Post­Interpretation, in der man sich in Ungarn gefällt und die ins- schäftigung bei der Festsetzung des Besoldungs- Dienstalters stationen Otjofafu, Neudamm, Hohewarte, Gobabis, Epuliro, Seets 2c., besondere von denen geübt wird, welche an der Vermehrung der in Anrechnung gebracht werde. Im übrigen ist aus den Ver- liegt bisher nur eine einzige Nachricht vor, aus Dtiosasu östlich von Schwierigkeit des Dualismus ein Interesse haben von seinen handlungen nur der schwache Versuch des Abg. Gold- Okahandja, und zwar in der Meldung, welche am 12. b. M. die erste be stimmte Angabe über den Aufstand der Herero brachte. Sie führte zu Gegnern also, hat nun aus der Bestimmung herausgelesen, daß schmidt( frs. Vp.) zu erwähnen, die erbärmlichen Löhne ber Annahme, daß in jener Gegend der Aufstand ſeinent ursprung Verhandlungen, noch so provisorischer, unverbindlicher Art, so lange der Forstarbeiter zur Sprache zu bringen. Da das und seinen Mittelpunkt hat. Von dorther famen wohl die mehrere nicht zulässig sind und also nicht begonnen werden dürfen, so lange Dreiklaffen- Parlament keine Volksvertretung ist, ist es weiter hundert Köpfe zählenden Hererobanden, die am 11. v. Wits. bei der neue golltarif nicht Gesetz iſt. nicht wunderbar, daß weder ein Redner des Hauses, noch ein tahandja erschienen. Dieses wurde nun von den dort an Die Schwierigkeit wird aber die Verhandlungen nicht hindern- Mitglied der Regierung es für geboten hielt, auf diese wichtige fäffigen Hererohäuptlingen verlassen, die sich wohl den Aufständischen angeschlossen haben. Zu diesen dürfte auch der Oberhäuptling so wenig sie die Verhandlungen mit Italien gehindert hat, mit dem Frage einzugehen. Am Mittwoch wird der Etat der landwirtschaft sein. An der Hand der Meldungen kann man nun berfolgen, wie der Vertrag Ende 1903 überhaupt abgelaufen wäre er war bor Samuel Maharero , der seinen Siß in Dkahandja hatte, au zählen einem Jahr gekündigt worden und mit dem bis Ende September lichen Verwaltung beraten.- der Aufstand sich nach Süden und Westen weiter verbreitete.

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ein provisorisches Uebereinkommen bereits geschlossen ist. Die un garische Regierung hatte damals einfach um die gesegliche Er­mächtigung angesucht, die Verhandlungen führen zu können

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Abgeordnetenhaus.

Die andre Seite.

Aus München wird uns geschrieben:

in Destreich ist dies nach dem Wortlaute des einschlägigen§ 14- Die Vorgänge in der bayrischen Abgeordnetenkammer, die den Gesetzes nicht nötig gewesen und hat die Ermächtigung natürlich Rücktritt des liberalen Vicepräsidenten v.& e ist ner herbeigeführt nicht bekommen; die Vorlage ist von der Obstruktion ebenso haben, geben der liberalen Preffe Anlaß zu heftigen Auslaffungen verschlumgen worden wie andre Notwendigkeiten". Sie hat über das Centrum und über die Gefährlichkeit des Ultramontanis trotzdem die Verhandlungen geführt, die Vereinbarung ge- mus. Nun haben sich die Ultramontanen bei dieser Affaire zu einem schlossen und handhabt sie bereits- ohne daß dieser die gefeß- Streich hinreißen lassen, der zweifellos ebenso brutal wie ungerecht geberische Natifitation geworden wäre, die man in dem„ konftitutio- fertigt ist. Den schwarzen Herrschaften ging es bei der Segitschen Vor­

Die Situation in Südwest- Afrika

Gegen Windhuk zu zerstörten die Herero am 12. b. Mts. die Telegraphenleitung und die große Eisenbahnbrüde bei Osona( fiinf Kilometer füblich von Okahandja ). Die südwärts giehenden warfen an diesem und dem folgenden Tage ein schwaches Entias. corps zurüd, das mit einem Maschinengewehr von Windhuk herbeieilte, und brangen in das Farmgebiet von Windhut ein. Von da konnte noch am 14. der Sergeant Dietrich mit einer Botschaft nach Karibib abgehen; er scheint unterwegs verwundet worden zu fein. Am 15. waren die Herero bereits bis zur Farm Hoffnung. etwa 10 Stilometer nordöstlich von Windhut, vorgedrungen und stießen dort auf eine ihnen entgegengesandte Erkundigungsabteilung.