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Am Sonnabend wird die Beratung fortgesetzt.
Deutfches Reich.
auf Port Arthur habe seitens der Japaner stattgefunden. Die des Reichstags hat er, wie er ausdrücklich erklärte, nur für japanische Flotte bombardierte den Hafen und die Festungswerte, feine eigne Person gerichtet die Zulassung des Differenz Das von Jaurès im Namen der Kommission vorgeschlagene während andre Schiffe nördlich von Port Arthur einwandes für Personen mit nicht mehr als 3000-5000 Wt. M. versuchten, Truppen zu landen. Das ( und von ihm verfaßte) Manifest sollte die gefährliche Improvisation" habe vier Stimden gedauert. Das Resultat sei bisher noch nicht Gefecht Einkommen vor. der Pariser Delegierten ersetzen, die eine kurze Protestresolution bekannt. Weiter wird aus Tschifu berichtet, Chinesen behaupten, in gegen den Krieg beantragt hatten, worin der proletarische Stand- Port Arthur sei eine Feuersbrunst ausgebrochen. Bei einem Seepunkt schlecht und recht zum Ausdruck gebracht wurde auch dem Barismus gegenüber. Das Manifest Jaurès bewegt sich durchweg Russen in Brand geschossen. gefecht vor Port Arthur seien zwei japanische Kriegsschiffe von den im Rahmen der bürgerlichen Friedensliga- Auffassung beziehungsweise -speciell in Bezug auf Frankreich und die russische Allianz- im Rahmen der bürgerlich demokratischen Kritif. Vergebens sucht man im ellenlangen Manifest nach einer schärferen Andeutung auf die Schuld des Barismus am Striege, auf seine Friedens konferenz Bosse oder gar erst auf die Gefahr, die er für den internationalen Socialismus bildet. Dafür bemüht sich Jaurès , die segensreichen Wirkungen der Friedenspropaganda herauszustreichen, trotz des blutigen Dementis des folgenschweren ostasiatischen Strieges.
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auch nur kennt...."
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Beginn der Landkämpfe am Yalu- Fluß.
Paris , 19. Februar. Aus Tschemulpo wird berichtet: Am PaluFluß fand ein Vorpostengefecht statt. Die Russen stießen hierbei auf bedeutende japanische Streitkräfte und mußten sich zurückziehen.
Politifche Uebersicht.
Die russisch - administrative Politik der preußischen Regierung, die in dem polnischen Ansiedelungs- Gefeßentwurf den Gipfel dreifter Mißachtung der Grundrechte des Staates und des Reiches erreicht, findet bisher in der bürgerlichen Bresse keine Beachtung, obwohl hier doch wahrlich Anlaß zu gemeinsamem, schärfstem Protest wäre. Nur die Centrumsblätter schließen sich unsrer Kritik an. Die ,, Germania" schreibt:
„ Wäre es nicht einfacher und deutlicher gewesen, im§ 15b offen herauszusagen:„ Den Polen soll die Ansiedelung in den Provinzen Bosen und Westpreußen versagt werden?" Denn darauf läuft doch diese ganze Ausnahmebestimmung im§ 15b des neuen Gejezzentwurfs hinaus.
Ist aber diese Ausnahmebestimmung mit der Verfassung bereinbar? Der Verfasser der Begründung geht über diese Frage schweigend hinweg. Und doch kann es teinem Zweifel unterliegen, daß der§ 15b mit der Verfassung in Widerspruch steht, insbesondere mit dem Grundsatze des Artikels 4 der preußischen Verfassung:„ Alle Preußen sind vor dem Geseze gleich." In diesem Grundrecht der preußischen Verfassung werden die bürgerlichen Rechte vom Staate unterschiedslos jedem Staatsangehörigen wegen seiner rechtlichen Eigenschaft als Teilnehmer der Staatsgenossenschaft gewährt"( Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat, Kommentar von Dr. E. Schwarz S. 50) und ferner kommt hier Artikel 3 Absatz 1 der Reichs- Verfassung in Betracht, wonach das Reichs- Indigenat den Angehörigen eines Bundesstaats ein Grundrecht gewährt zum„ festen Wohnsiz, zum Gewerbebetriebe, zu öffentlichen Aemtern, zur Eriverbung von Grundstücken, zur Erlangung des Staatsbürgerrechts und zum Genusse aller sonstigen bürgerlichen Rechte." Ferner heißt es in Art. 3 Abs. 2: ein Deutscher darf in der Ausübung dieser Befugnis durch die Obrigkeit seiner Heimat oder durch die Obrigkeit cines andren Bundesstaates beschränkt werden." Wenn also den Polen in den Provinzen Posen und Westpreußen durch eine Ausnahmebestimmung das allen Preußen zustehende Recht zur Erwerbung von Grundstücken verwehrt werden soll, wenn die bürgerlichen Rechte in dieser Hinsicht für die Polen aufgehoben oder von dem Gutdünken eines Beamten abhängig gemacht werden sollen, so ist das eine verfassungswidrige Rechtsbeschränkung.
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Recht muß Recht bleiben, ruft die Germania " aus. Sehr schön. Aber nachdem das Centrum erkannt hat, daß das preußische Gesetz das Reichsrecht auf das schnödeste verlegt, ist mit solchen Deklamationen nichts gethan.
Das Manifest wird mit diefen Säßen eingeleitet:„ Der zwischen Rußland und Japan ausgebrochene Krieg beweist wieder einmal, daß im gegenwärtigen Zustand der Welt und der Gesellschaft der Frieden schwankend und stets bedroht ist. Das fapitalistische Regime, Herr v. Ger Ia ch gab heute dem Staatssekretär Kraetke welches zugleich Klaffengegenfäße und Rivalitäten von nach dem die erwartete Antwort auf seine neulichen Anzapfungen. Profit wütend jagenden Menschengruppen erzeugt, enthält zahlreiche Wahrscheinlich fühlte sich das jetzige Mitglied der freisinnigen Konflikts- und Kriegsfeime, oder vielmehr es stellt dar eine Vereinigung als ganz besonders schlauer national- socialer permanente und chronische Kriegs- und Konfliktsmöglichkeit. Es wäre Taftifer, als er nicht unbedingt Rede und Koalitionsfreiheit daher eine Tollheit zu glauben, daß es genüge, die Schönheit des für die Postbeamten forderte, sondern ganz bescheiden um die Friedens zu proklamieren und schiedsgerichtliche Institutionen anzus bahnen. Außerderdem und vor allem muß noch das organisierte gütige Erlaubnis des gnädigen Herrn Kraetke für einen loyalen Broletariat der ganzen Welt durch Erhebung einer weiten gemein- Verband der unteren Postbeamten bat. famen Forderung ein Gegengewicht bilden gegen die versteckten oder Aber die kraftvollen reaktionären Instinkte dieses Kollegen offenen Kriegsträfte, die der Kapitalismus in seinem Schoße birgt. des Grafen Posadowsky ließen sich nicht einschläfern. DaDie socialistische Harmonie der menschlichen Interessen muß den durch daß Herr v. Gerlach einmal die Postbeamten auf den gewaltsamen Zusammenstoß der kapitalistischen Konkurrenz ersetzen, Schutz des Reichstages verwiesen hat, hat er die Autorität des um auf der Welt den Frieden und die Gerechtigkeit zu sichern. Herrn Staatssekretärs untergraben und sich für alle Zeiten Und es ist die wesentliche und permanente Pflicht des Proletariats, um dessen Gunst gebracht. Jedenfalls gab dieser Angriff Herrn national und international hinreichende Macht( un suffisant pouvoir) zu erringen, um den Frieden unter den Kraette eine schöne Gelegenheit, den vollen Umfang seiner Menschen festlegen zu können. Wenn der Krieg im Regime des absolutistischen Neigungen zu zeigen. Schon die SelbstStapitalismus, der Konkurrenz und des Profits eine chronische Mög- verständlichkeit, mit der er die ungeheuerlichsten Maßregeln lichkeit und eine stete Versuchung ist, so ist er doch keine un- verteidigte und empfahl, waren überaus charakteristisch.„ Von erbittliche Fatalität. Schon jett hängt es von der Einsicht einem Koalitionsrecht der Postbeamten fann überhaupt nicht der Völker, von der Weisheit der durch das Proletariat beeinflußten die Rede sein."„ Die Teilnahme an aufhebenden VersammDemokratien ab, die Konflikte zu verhindern oder wenigstens ihre lungen fann den Postbeamten nicht gestattet werden." Für Wirkungen einzudämmen." Lezteres in Bezug auf den ostasiatischen Krieg zu erreichen, so Herrn Kraetfe ist es auch ganz natürlich, daß man einen Beheißt es weiter, das wäre ein hervorragendes Interesse der Welt, amten aus dem Dienste jagt, der die unanfechtbare Wahrheit Frankreichs , des universellen und französischen Proletariats". Die ausgesprochen hat, daß bei der schmählich geringen Besoldung französischen Socialisten wären in einer besonders schwierigen Lage der Hilfsbeamten diese auf ein Schmalzbrot als Mittagbrot wegen der Geheimthuerei der französischen Diplomatie in Bezug auf angewiesen seien. Natürlich fand Herr Kraette, besonders wo die russische Alliance, die zu entschleiern sich die socialistische Partei er gegen Herrn v. Gerlach persönlich ausfallend wurde, die seit zehn Jahren vergeblich bemühe:„ Wir protestieren wieder ein- lebhafte Zustimmung der bürgerlichen Parteien, die freisinnige mal gegen die unerträgliche, allen Grundsägen des öffentlichen Rechts Vereinigung ausgenommen. Aber zu lauten Jubelrufen Hier ist die Grenze des zu Duldenden erreicht. So darf es in einer Demokratie widersprechende Anmaßung, das Land int Lebensfragen zu binden, ohne daß es dazu einwilligt, ja, ohne daß steigerten sich Beifall und Begeisterung der Rechten erst, als nicht weiter gehen. Wozu ist das Centrum die regierende Partei im es die in seinem Namen willkürlich übernommenen Verpflichtungen Herr Kopsch im Auftrage des Abgeordneten Richter gegen Reich, wenn es seine Macht nicht anwendet, um die Regierung zur Herrn v. Gerlach loszog. Der rüde Ton, den Herr Kopsch an- Gefeßlichkeit, zur Achtung der Grundrechte zu zwingen. Das Centrum Die diplomatische Geheimthuerei habe zweierlei verderbliche schlug, und die ständigen Verdächtigungen des Herrn v. Gerlach mache einmal Ernst. Der Anlaß ist wahrlich wichtig genug, einen Folgen gezeitigt. Erstens habe sie der chauvinistischen Demagogie als einen ehemaligen Antisemiten sichern diesem die wichtigeren kann es nicht geben. Es verweigere in St eichstag ermöglicht, an die Alliance Revanchehoffnungen zu knüpfen und so Sympathie aller anständigen Leute, so fern sie auch seiner dem Reich die Mittel so lange, bis die verbündeten Regierungen das Bolt im reaktionären Interesse irrezuführen. Zweitens habe die politischen Meinung stehen mögen. Eine harmlose, beiläufig die Minister der Scherlschen Sparlotterie zwingen, ihren Einbruch Alliance unter dem Schuß des Dunkels aus Europa nach Asien übertragen werden können. Ursprünglich habe sie nur für den Fall eines gemachte Bemerkung des Herrn v. Gerlach über die Frei- in das Reichsrecht aufzugeben und zu fühnen. Gäbe es ein MinisterAngriffs durch zwei europäische Mächte wegen europäischer Interessen finnige Zeitung" hatte den neuen Reftor aller Deutschen Verantwortlichkeits- Gesetz, so müßte gegen das Ministerium die gegolten. Nun aber sei die Alliance durch einen„ diplomatischen herausgefordert: Er schüttelte" Herrn v. Gerlach so gründlich Anllage erhoben werden!- Staatsstreich" nach Asien verpflanzt worden zum größten Vorteil ab, daß der Präsident seinen heiligen Eifer zügeln mußte. Rußlands nnd zum größten Nachteil und zur schwersten Gefährdung Dabei predigte er die Weisheit, daß die Socialdemokraten Eine offenbar irrige Russen- Meldung Frankreichs ". Herrn v. Gerlach wegen seines Socialismus und die Liberalen verbreitet die Königsberger Hartungsche Zeitung". Nach einer ihr Weiter bespricht das Manifest die Tragweite der franko- russischen ihn wegen seines Liberalismus nicht mögen. Den sachlichen aus Berlin zugegangenen Mitteilung sollen Abmachung von 1902 in Bezug auf Ostasien . Diese enthalte feines Unterschied zwischen den beiden Richtungen der freisinnigen Massenausweisungen russischer Staatsangehöriger wegs irgendwelche Verpflichtung für Frankreich , in Ostasien zu inter - Parteien venieren. Trotzdem aber suchten unvorsichtige oder perfide" Leute, Parteien präzisierte Herr Kopsch dahin, daß Herr v. Gerlach seitens der preußischen Behörden beabsichtigt sein. Diese jener Abmachung einen Sinn zu unterschieben, der über ihre wirt nach unten hetzen, seine Partei nach oben" überzeugen wolle. Ausweisungen sollen gewissermaßen als Antwort auf die Beschwerden" liche diplomatische Bedeutung weit hinausgehe. Frankreich müßte Tiefer fann der unentwegte Liberalismus nicht finfen! Selbst dienen, mit denen sich russische Studenten neuerdings an einen Teil demnach, ohne Rücksicht auf jede präcise vertragliche Bestimmung, Herr Stöcker ist für diese Art„ freisinniger" Abgeordneter der Preise gewandt hatten. Die Minister des Innern und der Justiz in allen Fällen und mit allen Mitteln die verbündete Regierung schon ein„ verehrter Sollege" geworden. Der ehemalige Hof - follen dann ihr Vorgehen mit umfangreichem Material vertreten unterſtügen. prediger hat seit dem Frankfurter Kongreß neue Hoffnung auf wollen. Nach einem Hinweis auf die großen Dienste, die Frankreich die„ Gesundung Deutschlands " gefaßt: er träumt wieder von Daß die preußischen Minister auf die gegen ihre Behörden ers bereits der russischen Bolitik in Ostasien geleistet hat, betont das großen christlich- socialen Arbeiterverbänden, mit denen er die hobenen Anklagen antworten, ist sehr erforderlich. Es scheint nur, Manifest die schwere Gefahr eines Zusammenstoßes zwischen Frank- Socialdemokratie überwinden will. Mit diesem edlen Hinter- daß ihre Antwort sich in das Dreillaffen- Parlament flüchten wird reich und England: Die Aufrechterhaltung guter Beziehungen zwischen Frankreich und England ist also der beste Schutz für den gedanken begeisterte er sich auch heute für das Koalitionsrecht und dem Reichstag ausweichen will, wo doch die Anschuldigungen erhoben wurden. Weltfrieden und eine notwendige Bürgschaft für die Civilisation. der Postbeamten. Diejenigen, die Unglaublich aber ist es zunächst, daß die Minister als Antwort über die seit einigen Jahren gemachten Vor und nach diesen Zwischenfällen brachte eine Menge Bemühungen zu Gunsten des Friedens spotten, vergessen oder von Abgeordneten zum großen Teil nur allzu berechtigte Be- auf die sehr gemäßigt gehaltene Abwehr, zu der sich die russische geben sich den Anschein zu vergessen, daß, wenn der russisch- japanische schwerden und Abänderungsvorschläge in Bezug auf den Post- Studentenschaft durch die falschen und beleidigenden Aeußerungen Serieg Europa in einem Konfliktszustand, England und Frankreich in betrieb vor. Besonders bemerkenswert sind die Mitteilungen des Staatssekretärs v. Richthofen genötigt sah, den niedrigsten einem Zustand gegenseitigen Mißtrauens überrascht hätte, ganz unsres Genossen Zubeil über die elenden postalischen Verhält- Rache att planen tönnten. Nicht allein die empörende ungerechtig Europa jetzt in Flammen stände. Es iſt die Friedenspropaganda, nisse in Johannisthal . Der Staatssekretär stellte nur eine feit eines solchen, jeder sachlichen Begründung entbehrenden Ber die Propaganda des Schiedsgerichtswesens und des herzlichen einzige Reform in Aussicht. Er will das Bestellgeld in den fahrens wird die Miniſter hindern, sondern auch die Erkenntnis, daß Frankreich wolle den Frieden. Niemand werde es wagen, offen Städten nicht billiger sein lassen, als das auf dem Lande. ein derartiger schmachvoller Racheakt im deutschen Volke sowie im und direkt diesem Willen entgegenzuhandeln. Die Gefahr liege in Ganz leise deutete er auch an, daß die Verwaltung im Inter - Reichstage eine Stimmung hervorrufen müßte, vor der auch preußische versteckten Intriguen, in der tendenziösen Stimmungsmache seitens esse gesicherter Ueberschüsse den billigen Ortsverfehr abschaffen Minister zurückschrecken.- der Presse, die darauf abziele, Frankreich allmählich zu einer möchte. Wie harmonisch paßt das zu seiner Rückständigkeit triegerischen Einmischung vorzubereiten:„ Wir warnen", so schließt auf dem Gebiete der Socialpolitik! das Manifest, das Proletariat, die Socialisten, alle Franzosen, die um Frankreich besorgt sind, vor allen Uebereilungen und allen Lücken. Wir wollen den Frieden aufrecht erhalten und sichern und wir werden jeder offenen oder versteckten Striegspolitit eine fluge und unabänderliche Festigkeit entgegensegen. Wir erklären wieder einmal den Krieg dem Kriege, dieser letzten Diversion und legten Hoffnung der Realtion. Und im befestigten Frieden wollen wir am notwendigen Werk der socialen Gerechtigkeit arbeiten."
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Uebereinkommens, die den Krieg hat eindämmen können.
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Abgeordnetenhaus.
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Der gehaussuchte Geistliche. Die preußische Polenpolitik schont selbst nicht die sonst so imiggeliebten edelsten Herren der Kirche. So be richtet die„ Volks- Zeitung" aus Pofen, daß dort bei dem Geistlichen Rat los eine Haussuchung veranstaltet wurde. Die Polizei ver langte Einsicht in die Bibliothet des tatholischen Das Abgeordnetenhaus hat am Freitag die Generaldebatte ehrlingsvereins, dessen Patron der Geistliche Klos ist. Da zum Etat der Handels- und Gewerbeverwaltung beendet und fich die Bibliothek nicht in der Privatwohnung des Geistlichen Nats das Gehalt des Ministers bewilligt. Noch einmal wiederholten befand, sondern im katholischen Vereinshause neben der Dominikanerdie Redner der verschiedensten Parteien ihre Vorschläge zur firche, so wurde auch dort Haussuchung abgehalten. Wie der Hebung des Mittelstandes, noch einmal ergingen sie sich in lang. Dziennik Poznansti" mitteilt, war die Haussuchung so gründlich, Jaurès Manifest läuft also nicht auf die Forderung einer atmigen Betrachtungen darüber, was das Anwachsen der daß auch alte Protokollbücher, die Vereinsjagungen usw. durchsucht wurden. Gesucht wurde nach dem polnischen Turnerliederbuche, Kündigung der russisch- französischen Alliance überhaupt hinaus, Socialdemokratie verursacht habe. Bemerkenswert ist einzig das im Verlage von Biedermann erschienen ist. Gefunden wurde sondern nur auf Beobachtung stritter Neutralität und allein eine Rede des Ministers Möller über die Konflikte nichts.- während des Krieges. Es ist deshalb unso unverständlicher, zwischen Aerzten und Krankenkassen. So sehr sich der Minister daß nach Pariser Telegrammen die radikale( bürgerliche) Linke Möller bemühte, den Schein der Unparteilichkeit zu erwecken, Die Kammer der Abgeordneten begann am Freitag durch das Manifest in so große Aufregung verfekt worden ist. ließ er doch durchblicken, daß er auf Seiten der Aerzte stehe, Diese Kammergruppe habe beschlossen, für den Fall, daß Jaurès auf deren Privatbriefe er sich zum Teil stützt. Die ganze Be- die zweite Beratung der Wahlreform- Borlage. Ruedorffer be die Frage des Russenbündnisses in der Kammer zur Sprache bringe, wegung betrachte er als eine Rendantenfrage. nicht als eine richtete über die Verhandlungen im Ausschusse; bei denselben hatten Liberale und Socialdemokraten gegen das Centrum verlangt, daß eine Tagesordnung anzunehmen, welche erklärel, daß Frank- Frage der Kassen, und er hat die untergeordneten Organe die Bestimmung des Entwurfs über den Wahlmodus, wonach eine reich unter allen Umständen dem Bündnis treu angewiesen, bei drohenden Aerztestreiks rechtzeitig einzugreifen. Drittelmehrheit genügt, beseitigt und absolute Mehrheit vor bleibe und Rußland in wärmster Freundschaft Das wichtige Kapitel der Gewerbe- Inspektion wurde in geschrieben werde. Ferner forderten bezüglich der Wahlkreis- Einanhänge. Diese Tagesordnung werde der demokratischen Ver- knapp 5 Minuten erledigt. Ein Redner ersuchte den Minister, teilung, die bisher durch Verordnung geregelt wurde, nun aber einigung und der radikal- socialistischen Linken mitgeteilt werden, die Gewerberäte besser zu befolden, ein andrer forderte für eine ein wesentlicher Bestandteil des Gesetzes werden soll, Liberale damit sie ihr beitreten. Sie solle der Beschluß des ganzen Stadt seines Wahlkreises eine besondere Inspektion, und damit und Bauernbündler Aenderungen bezüglich mehrerer Wahlfreife. Blods, mit Ausnahme der Socialisten werden. war die Debatte erschöpft. Selbst die Freisinnigen, die in den Der Minister des Innern Freiherr v. Feiligsch erklärte, die Die Haltung der radikalen Linken errege bei den Nationalisten letzten Jahren wenigstens den schwachen Ansatz zu einer Reform Staatsregierung erachte die Annahme der nach den vom Landtage Yauten Jubel, fie fähen den Block bereits gespalten und unsrer Gewerbe- Inspektion gemacht hatten, indem sie die An- einmittig beschlossenen Grundsäßen ausgearbeiteten Vorlage ein schließlich der Wahlkreis- Einteilung für dringend wünschenswert. das kabinett Combes gestürzt. stellung von Assistenten aus dem Arbeiterstande und die Hinzu- Sie lehne jede Verantwortung für ein etwaiges Scheitern des GesetzWir glauben, daß die russophilen Heißsporne der Linken doch ziehung von Frauen in vermehrter Anzahl verlangten, entwurfs ab. Im Falle der Ablehnung des Entwurfs würde die ivohl noch etwas Wasser in den Wutti ihrer unbedingten" Russen - schwiegen sich diesmal aus. Die Wahlen sind ja vorüber. Regierung sich der unangenehmen Aufgabe einer Wahlkreis- Einteilung begeisterung gießen werden. Haben die französischen großen und kleinen Den Schluß der Sigung bildete eine Börsendebatte, die wieder unterziehen müssen. Dem allgemeinen Wunsche nach Bildung Stapitalisten auch Rußland 6-7 Milliarden leichtsinnigerweise durch den Abg. Deser( frs. Vp.) eingeleitet wurde. Minister fleinerer Wahlkreise würde auch bei einer fünftigen Wahlkreisgepumpt ein Weltkrieg wäre doch eine nicht minder kostspielige Möller stellte eine Aenderung des Börsengesetzes( Verbot Einteilung im Rahmen des jetzt geltenden Gesetzes Rechnung geAffaire. Wahrscheinlich wird man, wenn man die Sache beschlafen des Differenzeinwandes) in Aussicht, erklärte aber, daß von tragen werden. Geiger( C.): Der Entwurf ist das Produkt des Kompromisses, hat, das wahrlich nicht egtreme Manifest Jaurès wesentlich fühler einer Aufhebung des Verbots des Terminhandels, die der freian dem wir festhalten. Wenn wir den Entwurf damit retten beurteilen. sinnige Redner im Verein mit einer Beseitigung des Differenz- tönnten, daß wir bezüglich des Artikels 14 den Wünschen der Ein neuer Angriff auf Port Arthur ? einwandes gefordert hatte, nicht die Rede sein kann. Abg. Frhr . Liberalen auf absolute Mehrheit nachgeben, so würden wir dies London , 19. Februar. Aus Tschifu wird gemeldet, eine daselbst v. 3edlitz( frk.) schlug im Einverständnis mit seinen Opfer bringen, aber jetzt verlangen die Liberalen die Aenderung der eingetroffene chinesische Barke berichtet: Ein vierter Angriff Fraktionsfreunden feine Angriffe gegen die Socialpolitik| Wahlkreis- Einteilung als Hauptfache. In diesem Punkte können wir
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