Dr. 47. 21. Jahrgang.

2. Beilage des„ Vorwärts  " Berliner Volksblatt. Donnerstag, 25. Februar 1908.

Schippel und kein Ende.

Es ist in der That schwer, zu Ende zu kommen in einer Diskussion, bei der die eine Seite nie auf die Fragen und Argumente der andern erwidert, sondern durch Vertröstung und Aufwerfung neuer Fragen die Nichtbeantwortung der früheren ver­geffen zu machen sucht.

der Mittel",

11.11

Soziales.

Die Maßregeln und das Verhalten des Vorstandes der Drts­kaffe Magdeburg find in einer außerordentlichen zahlreich besuchten Generalversammlung einstimmig gutgeheißen worden. Bei der Krankenkasse in Witten  , die gleichfalls von den Aerzten zur Einführung der freien Arztwahl gezwungen werden soll, haben sich viermal so viel Bewerber zur festen Anstellung ger meldet, als die Kasse brauchen kann.

früher Geschäftsführer des Wilkauer Konsumvereins, konnte aber teilt die„ Leipziger Volkszeitung" mit, daß das höchste Gehalt bei in den letzten Jahren wegen Kränklichkeit diesen Posten nicht mehr der dortigen Ortstasse 5000 m. beträgt. Dies bezieht der Ver­versehen.nort waltungsdirektor; der Rendant bekommt erheblich weniger. Und diese Gehälter werden nicht von der Kasse, sondern bom Rate der Stadt Leipzig Leipzig   bezahlt, dessen An­gestellte diese Beamten find. Da die Leipziger   Kasse Die größte Stasse Deutschlands   ist, dürfte wohl schwerlich eine Das Berbot der Bleifarbenverwendung, das in einer Betition Rasse in Deutschland   existieren, die höhere Gehälter zahlt wie diese. des Vorstandes der Vereinigung der Maler, 2adierer, Wie schlecht der preußische Handelsminister orientiert ist und So erwidert Schipper jetzt keine Silbe auf meine Darlegungen Anstreicher, Tüncher und Weißbinder Deutschlands   wie er Behauptungen aufstellt, die in keiner Weise begründet sind, über Schutz- und Bereicherungszoll, sondern sucht ein neues Schlupf gefordert wurde, tam am Mittwoch in der Petitions  - Rom  - bewiesen auch seine Angaben über die Verhältnisse in stöIn. Sagte loch, indem er erflärt: Nichts war seiner Zeit für die Agitation unbequemer, als die mission zur Verhandlung. Genosse Tuzauer und Wurm er doch, daß die Erhöhung der Arzthonorare in Köln   deswegen be Kautskyiche Darlegung der Notlage der Landwirtschaft"( unter( letterer als Ueberreicher der Petition) begründeten in eingehender gründet sei, weil die Erhöhung der Unterstüßungsdauer von 18 auf dem 31 Mart- Roll) und seine Bereitwilligkeit, ein volles Weise die Forderung. Sie wiesen darauf hin, wie die Blei- 26 Wochen einen Zuwachs an ärztlichen Leistungen von 15 Proz bedeute. In Wirklichkeit gewährten bereits im Jahre 1902 Aequivalent des 5 Mart( 11) Bolles, des späteren Roggen Erkrankungen gerade im Malergetverbe immer größeren Umfang an fast sämtliche Ortstassen Kölns   für 26 Wochen Unterstützung. G Minimalzolles(!!), nämlich jährlich 500 Millionen Mart nehmen und weit häufiger vorkommen als die Krankenkassenstatistik gewährten von den 17 Orts- Krantentassen vierzehn der bedrängten Landwirtschaft"" von Staats wegen zuzuführen, zeige, da in sehr vielen Fällen die Aerzte nicht die Bleivergiftung, 26 o chen lang, zwei gewährten 20 28 ochen Lang. wenn natürlich auch in besonderer Aufbringung und Verwendung sondern eine ihrer Folge- Erscheinungen in den Krankenschein schreiben, nur eine fleinere Ortskaffe( Bayenthal   mit etwa 1300-1400 it­Dieser Aufwand an Ausrufungszeichen, Fettdruck und sonstigen mitunter auch die erstere gar nicht erkennen. Im Deutschen   Reiche gliedern) gewährte 13 Wochen Unterstützung. Der Borstand der Ortskasse für die in Fabriken beschäftigten Aeußerungen des Entsegens könnte den Leser in dieser Darstellung bestehen nicht einmal einheitliche und alle Betriebe umfassende glauben machen, ich hätte vorgeschlagen, den Agrariern 500 Millionen hygienische Schutzvorrichtungen bei der Bleifarbenverwendung, sondern Berfonen hat, wie die Rheinische Zeitung  " mitteilt, sein Amt nieder­Mart jährlich zu schenken. Da die betreffende Stelle nicht allgemein nur einige wenige Landes- Polizeiverordnungen, die aber wie alle gelegt. Folgende Begründung steht im Protokoll der Sizung vom bekannt und in Erinnerung sein dürfte, sei sie hier wörtlich wieder Vorbeugungsmaßregeln dieser Art, unzureichend sind, schon deshalb, fichtsbehörde seine ihm verbliebenen Befugnisse nicht erkennen tann Montagabend:" Da der Vorstand aus den Verfügungen der Auf gegeben: weil ihre Durchführung auf Bauten 2c. ganz unmöglich ist. Deshalb bleibe und auf eine zweimalige Anfrage es die Behörde nicht für wert er „ Ein Getreidezoll von 5 M., ganz abgesehen von andern nur ein Weg zum Schutz der Arbeiter übrig: das Verbot der Blei- achtet hat, eine Antwort zu erteilen, legt der Vorstand hiermit sein Agrarzöllen, würde allein schon eine Steuer auf die Be- farbenverwendung. In Frankreich   und der Schweiz   sei ein solches Amt nieder." völkerung des Deutschen Reiches im Betrage von rund 500 Millionen Mark darstellen. Verbot für Staatsbauten bereits erfolgt. Einen Ersatz für Bleiweiß  Daß diese Summe jahr aus, jahrein zur Hebung der Landwirtschaft ausgegeben bietet vor allem das Lithopon( Zinksulfat); aber selbst wenn dies weniger würde, dagegen hätten hätten wir nichts einzuwenden. Aber dauerhaft und auch teurer als Bleiweiß wäre, müßte die Verwendung wir müssen uns dagegen erklären, daß dies durch den Zoll ge- des letzteren verboten werden, da Gesundheit und Leben der Arbeiter schieht; einmal, weil dieser eine Kopfsteuer darstellt, die alle, ob wichtiger find.. reich oder arm, gleich belastet, ja die Aermeren eher noch mehr Als Vertreter der Regierungen war Geheimer Ober- Regierungs­als die Reichen, weil sie mehr Brot, weniger Fleisch essen, dann rat Sprenger erschienen, der folgendes ausführte: Die Regierung aber, weil die so aufgebrachte Summe auf die Dauer nicht der beschäftige sich schon seit längerer Zeit mit der Bleiweißfrage. Die bedrängten Landwirtschaft zu gute tommt, sondern den Hypotheken- Erwägungen seien aber noch nicht zum Abschluß gelangt. Er glaube, gläubigern, Güterspekulanten und Fideikommiß- Besizern, den dag in einigen Monaten eine Entscheidung erfolgen werde. Ein Ver- Buchthäusern 37 697 Gefangene gezählt, die schon mindestens drei Im Laufe der letzten zehn Jahre wurden in den preußischen reichsten und überflüssigsten Teilen der Nation. " Wir hätten aber nichts dagegen, daß die 500 Millionen durch bot der Bleifarbenverwendung sei eine sehr einschneidende Maßregel, Borstrafen hinter sich hatten. Darunter befanden sich 12 237, die eine progreffive Einkommensteuer aufgebracht und da die Bleiweißfabriken, die Bleihütten und auch der Bleierzbergbau schon mehr als zehnmal bestraft waren, und unter diesen 919, die zum Vorteil der Masse der landwirtschaftlichen Be z. B. im Harz dadurch sehr geschädigt würden. Deshalb werde man mehr als dreißigmal bestraft waren. bölkerung und der Landwirtschaft verwendet werden, etwa wohl nur hygienische Vorschriften für die Verwendung von Bleiweiß Anstaltsbeamten sind von der Gesamtzahl 35 745 als unverbesserlich zum Bau von Schulen, zur Vermehrung der Lehrer, erlassen können. Auch seien ja namentlich für Metalle die Bleifarben- Anstaltsbeamten sind von der Gesamtzahl 35 745 als unverbesserlich Ausdehnung des Landwirtschaftlichen Bildungswesens, anzusehen. Und diese Kolonie der unverbesserlichen" Zuchthäusler zum Bau von Arbeiterhäusern, die dem Landarbeiter anstriche gar nicht zu entbehren, da sie gegen Rost schüßten. erhält immer neuen Zuwachs, denn die Zahl der Vorbestraften wird zum Bau von Arbeiterhäusern, die dem Landarbeiter Bei der demnächst im Reichstage zur Verhandlung stehenden social- immer größer. Aber man straft ruhig weiter. Es hilft zwar nichts, menschenwürdige Wohnungen böten, in denen sie frei blieben von jeder demokratischen Resolution betreffend Bundesratsverordnung für schadet vielmehr, macht das lebel immer schlimmer; zu Reformen Unternehmerwillfür, zum Ausbau eines ausreichenden Netzes von Kleinbahnen, Straßen und wegen, zur Vergiftige Betriebe werde darüber noch weiter verhandelt werden. besserung der Armenpflege und des Heilwesens, Abg. Erzberger erklärt sich gegen das in der Petition ge- hat jedoch die herrschende Klasse teine Kraft mehr. Im ganzen hält man in preußischen Strafanstalten zur Zeit zur Betreibung einer rationellen Wasserwirtschaft, forderte Verbot. Es müßte doch erst versucht werden, ob nicht durch durchschnittlich rund 60 000 Menschen gefangen, die sich dort zur Ün welche die Gefahr von Hochfluten beseitigt und billige Wasser Bundesratsverordnung geholfen werden könne. Selbst Lithopon verbesserlichkeit vorbereiten. fräfte schafft 2c.( Handelspolitik und Socialdemokratie, S. 63, 64.) fabriken hätten sich gegen ein Bleiweißverbot ausgesprochen. Ich sage also, wenn das deutsche   Volk schon mit einer Steuer Wurm wies nochmals darauf hin, daß die hygienischen Vor- Ueber die Wirkung der bedingten Begnadigung wird mitgeteilt: bon 500 Millionen für die Landwirtschaft belastet werden soll, dann bringe man sie durch eine progressive Einkommensteuer auf, schriften höchstens in geschlossenen Betrieben durchzuführen sind. In Seit der Einführung dieser Maßregel ist insgesamt bis zum nicht durch den Zoll, und verwende sie in einer Weise, die den preußischen Artilleriewerkstätten seien ganz vortreffliche Schutz- 31. Dezember vorigen Jahres 66 047 Verurteilten die Aussetzung nicht bloß den Landwirten, sondern der Gesamtheit zum Vorteil vorschriften vorhanden, auch werde dort den mit Bleiweißarbeiten der Strafvollstreckung mit Aussicht auf Begnadigung gewährt gereicht. Das ist doch etwas andres, als bas, was Schippel an- beschäftigten Arbeitern täglich je ein Liter Vollmilch von der Ver- orden. Für die Zeit bis zum legten Dezember ergaben fich durchschnittlich 6041 Fälle. Seitdem hat die Zahl stark zu­waltung umsonst geliefert, Mundspülen, Händewaschen mit warmem genommen; im letzten Jahre betrug fie 13 779. Der Natur Unbequem fonnten diese Darlegungen nur für jene sein, die der Wasser ermöglicht und kontrolliert, wöchentlich zwei lauwarme Bäder Ber Sache nach waren es überwiegend Männer, denen Landbevölkerung einreden wollten, außer dem Zoll gebe es kein fostenlos geliefert, auch Schwefelbäder und trotzdem heiße es im die Vergünstigung zu gute fam, nämlich 77 Broz., in erster Mittel, ihrer etwaigen Notlage abzuhelfen. Aber das kann doch Bericht für 1901:„ Es wird angestrebt, die Verwendung von Reihe aber wurden jugendliche Personen berücksichtigt, es betreffen nicht für einen so überzeugten Gegner der Agrarzölle wie Schippel bleihaltigen Farben thunlichst einzuschränken und sie durch andre alfo vier Fünftel aller Fälle Jugendliche. Nach den bis zum Ende gelten! Damit kommen wir wieder zur Grundfrage zurück, die durch geeignete Mittel zu erfezen." Es bleibe, wie bei der Phosphorverwendung Schippels Vortrag im dritten Wahlkreise aktuell geworden und die nur ein absolutes Verbot der Anwendung von Bleifarben möglich, noch immer nicht beantwortet worden ist: Wie steht Schippel zu den wenn den schweren Gesundheitsschädigungen der mehr als hundert Agrarzöllen? Seine neueste Enunciation im Vorwärts" scheint tausend Arbeiter, die mit Bleifarben allein im Malergewerbe zu fie endlich zu beantworten, aber sie scheint bloß so. Sie beginnt thun haben, Einhalt geboten werden soll. mit den Worten:

deutet.

11

daß

-

Die Hilflosigkeit der Strafjuftiz.

Nach dem Gutachten der

des vorigen Jahres vorliegenden Ermittelungen find rund 76 Proz von den bedingt Begnadigten endgültig begnadigt worden, die übrigen haben die ausgesetzte Strafe wegen schlechter Führung nachträglich abbüßen müssen.

Hoffentlich führen diese Erfahrungen, die übrigens in andern Ländern längst gemacht worden, zur weiteren Ausdehnung dieser Maß regel und zu ihrer Ausgestaltung zur bedingten Verurteilung.

Nachdem noch die Genossen Tugauer, Fischer( Sachsen  ) " Ich erkenne gern an, daß die neueste Parteibelehrung und Thiele sowie Dr. Mugdan( fri. Vp.) für das Verbot ein­Kautstys jede Unterstellung vermeidet, als ob ich gewillt fei, getreten waren, tam der Antrag zur Abstimmung, die Petition dem und der Partei zumuten wollte, für agrarische 3 ölle, seien Wie man die Konsumvereine socialdemokratisch macht. fie nun Erhaltungs- oder Bereicherungsaölle, Reichsfanzler zur Berüdsichtigung zu überweisen. Dieser Die Kleinkrämer in Magdeburg   hatten vom Magistrat ge­einzutreten." Antrag wurde gegen sieben Stimmen abgelehnt und der Antrag fordert, daß er den städtischen Angestellten die Mitgliedschaft im Also ist wohl Schipper gegen jeglichen agrarischen Zoll? Aber Erzberger, die Betition dem Reichskanzler zur Erwägung zu Stonsumverein verbiete. Der Magistrat hat dies abgelehnt, weil er nicht bloß die Genossen Reinte und Rühle haben ihn anders ver- überweisen mit dem Ersuchen, sofort dahin zu wirken, daß auf in die persönliche Freiheit seiner Angestellten nicht einzugreifen ge standen, sondern auch die mit seinen„ theoretischen Schutzzoll- Grund des§ 120 der Gewerbe Ordnung ausreichende Schuß- willt ist. Darauf haben die Krämer den großen Bruder" zu Hilfe neigungen" so vertraute Redaktion der Chemnizer Boltsstimme". vorschriften gegen die Gefährdung bei Verwendung von Bleifarben gerufen und von diesem erlangten fie folgende Anordnung: Sie schreibt: Natürlich ist auch Schippel nur dann für 3ölle, erlassen werden, angenommen. Im Plenum des Reichstags wird wenn sie wirklich Schuß-, nicht Bereicherungszölle sind." Magdeburg  , den 15. Februar 1904. Diese Widersprüche sind bloß dann zu begreifen, wenn wir die Petition wohl erst im April zur Berhandlung kommen. annehmen, nach Schippels Ansicht seien zwar Schutzölle für die Landwirtschaft notwendig, aber er sei durchaus nicht gewillt", für diese seine Ueberzeugung einzutreten".

"

R. Kautsky.

Partei- Nachrichten.

Aus den Organisationen.

Der socialdemokratische Verein für den ersten hamburgis schen Wahlkreis steigerte seine Mitgliederzahl im abgelaufenen Jahre von 3156 auf 3892. Die Jahreseinnahme des Vereins betrug 17 430 M., die Ausgabe 11 248 M.

Die Organisation des zweiten hamburgischen Wahl­freises zählt 4309 Mitglieder gegen 3749 am Beginn des Jahres. Die Einnahme betrug einschließlich des Kassenbestandes von 2097 M. 20 868 M., die Ausgabe 17 177 m., darunter 9500 M. an die Haupt­taffe.

0

Ein Central Wahlverein für den fünften schleswig­Holsteinischen Reichstags- Wahlkreis wird am 1. April in Thätigkeit treten. Er ist auf dem Föderativsystem aufgebaut. Der einheitliche Mitgliedsbeitrag ist auf 20 Pf. pro Monat feft­gefett.

Der Landesvorstand der socialdemokratischen Partei Badens hat soeben seinen Jahresbericht im Drude erscheinen lassen. Die Stimmenzahl unsrer Partei ist in allen Kreisen stark gewachsen. Hübsche Erfolge wurden insbesondere auch bei den Gemeindewahlen erzielt. In drei Drten wurden socialdemokratische Bürgermeister ge­wählt. Die Einnahmen und Ausgaben des Landeskasse balancieren in Höhe von 17 508,30 m., darunter sind jedoch 6500 W. vom Hauptvorstande. Der Landesorganisation gehören 93 Vereine mit insgesamt rund 6700 Mitgliedern an. Das Partei- Drgan, der Boltsfreund", hat solche Fortschritte gemacht, daß es erstmals einen Ueberschuß in Höhe von 4100 m. abwirft; es zählt jetzt fast 9000 Abonnenten. Der„ Voltsfreund" soll auf 1. Juli d. J. ver­größert und in einer der Partei gehörigen Druckerei hergestellt werden.

Totenlifte der Partei. In Forst i. 2. verstarb am Dienstag Genosse Gustav Belling, der Leiter des Forster großen Konsum­vereins. Er war von Hause aus Tuchscherer und hat viele Jahre wader für die Partei gewirkt, hauptsächlich unter dem Socialisten­gesez. Das Vertrauen der Genossen übertrug Belling wiederholt Parteiämter, u. a. als Stadtverordneter und als Firmenteilhaber der Märkischen Volksftimme". Seine letzten Lebensjahre verbitterte ein schweres Magenleiden, das ihn schließlich bezwang.

-

Aerzte und Krankenkassen.

Ueber den Stand des Konflikts in Leipzig   orientiert die nach­folgende amtliche Erklärung: Leipzig  , 22. Februar.

Die städtische

Schul Deputation.

J.-Nr. 17.

Auf Anordnung des Herrn Ministers der geistlichen pp. Ante gelegenheiten sind wir von der fönigl. Regierung hierselbst beauf tragt worden, Ihr Ausscheiden aus dem Konsumberein Magdeburg­Neustadt herbeizuführen, weil dessen Verwaltung ganz in den Händen von Socialdemokraten liegt und es mit den einem Lehrer obliegenden Pflichten unvereinbar ist, einem solchen Vereine an zugehören.

Wir fordern Sie daher hierdurch auf, Ihren Austritt aus dem Vereine unverzüglich anzumelden und daß dieses geschehen, uns binnen acht Tagen anzuzeigen.

Die Vorlage diefer Anzeige hat durch Vermittelung Ihres Schulleiters zu erfolgen. Frante.

An

Die tönigl. Kreishauptmannschaft hatte gehofft, daß durch eine Revision des unterm 4. Mai 1901 von der Orts- Krantentasse mit den Kassenärzten abgeschlossenen Vertrags zu einer solchen Vereinigung diefer in Meinungsverschiedenheiten geratenen Parteien zu gelangen sein würde, durch welche einerseits die Mit­glieder der Drts- Krankenkasse mit ärztlicher Hilfeleistung dauernd bersorgt, andrerseits aber berechtigte Wünsche der Aerzte in Bezug auf Zulassung zur Kassenpragis und Erhöhung des von der Kasse Da die bei der zu gewährenden Arzthonorars erfüllt würden. Orts- Krankentajie prattizierenden Aerzte ihre Stellung für den den Lehrer Herrn 1. April dieses Jahres gekündigt hatten und der Vorstand der Drts- Krantentasse, eingedent seiner ihm durch das Gesetz auf­erlegten Verantwortung, so bald als möglich durch Anwerbung auswärtiger Aerzte für den Ersatz der hierdurch in Wegfall gekommenen ärztlichen Hilfskräfte sorgen zu müssen geglaubt Wenn diese Kriegervereinsmethode noch weiter um fich greift, hatte, so war das Zustandekommen dieser Einigung von der dann bleiben am Ende nur noch Socialdemokraten übrig als Mit­Boraussetzung abhängig, daß die Kassenärzte sich mit der Ein- glieder für die Konsumvereine. Da darf man sich doch nicht wundern, rechnung solcher Gehalts- und Entschädigungsbeträge in die Bauschal- daß auch die Verwaltungsbeamten die Verwaltungsbeamten der Vereine Socialdemo fumme für Arzthonorar einverstanden erklärten, zu welchem sich traten sind. die Kasse neu angeworbenen Aerzten gegenüber in unauflöslicher Weise verpflichtet hatte. Hierbei war in dem Verhandlungs­termine am 17. Februar als der Höchstbetrag der Zahlungen, mit welchen das Pauschale belastet werden dürfe, die Gesamtsumme von 150 000 m. jährlich angenommen worden. Die tönigl. Kreis- Rechnungsabschluß des A. Schaaffhausenschen Bankvereins. hauptmannschaft hat hierauf von den seitens des Kassenvorstandes Im wesentlichen zeigen die bisher von den Großbanken vera mit auswärtigen Aerzten gepflogenen Verhandlungen Einsicht geöffentlichten Jahresabrechnungen für 1903 sämtlich dasselbe Geficht: nommen. Auf Grund hiervon ist hierdurch festzustellen, daß Ver- eine nicht unbeträchtliche Ausdehnung des Geschäfts ohne entsprechende handlungen dieser Art bereits in folchem Umfange statt Gewinnbeteiligung. Das gilt auch von der foeben veröffentlichten gefunden und zu solchen Ergebnissen geführt haben, daß eine Rechnungsablegung des A. Schaaffhaufenschen Bankvereins, der Sicherstellung der Kaffenärzte gegen die fünftige Uebersteigung der legten, welche die Bant als selbständiges Institut veröffentlicht, denn angegebenen Magimalsumme von 150 000 m. jährlich in feiner mit Beginn des Jahres 1904 ist ihre Interessengemeinschaft mit der Weise würde übernommen werden können. Unter diesen Um Dresdner Bank in Kraft getreten. Wie bei den andren Großbanken ständen hat sich ein Zurüdkommen auf den eingangs gedachten hat auch bei dem A. Schaaffhaufenschen Bankverein sich im legten Vertrag vom 4. Mai 1901 erledigt und ist, nachdem die nachdrück- Jahr der Geschäftskreis ziemlich ausgedehnt. Die den Debitoren in lichen Bemühungen der königl. Streishauptmannschaft für Aufrecht laufender Rechnung eingeräumten Kredite haben sich z. B. im Ver erhaltung des Systems der beschränkt freien Arztwahl durch die gleich zum vorjährigen Rechnungsabschluß um ungefähr 19 Millionen eingetretene Sachlage vorläufig aussichtslos geworden sind, der Mark erhöht, während andrerseits unter den Paffiven die Kreditoren von ihr unternommene Versuch, die bestehenden Differenzen durch um 10, die Accepte um 3 und die Depofiten um über 17 Millionen gütliche Vereinigung zu beseitigen, für gescheitert zu erachten. Königliche Kreishauptmannschaft. ( gez.) v. Ehrenstein.

Auch den dortigen Staats- und Reichsbeamten foll, wie der Central- Anzeiger" mitteilt, der Austritt aus dem Verein anbefohlen worden sein.

Zu den Behauptungen über die hohen Honorare von Kassen

Aus Induftrie und Handel.

Mart zugenommen haben, nämlich von 4,97 auf 22,44 Millionen Mart: eine Zunahme der Depofiteneinlagen, die jedoch, da sich die Depositenzinsen nur von 165 636 auf 350 863 M. erhöht haben, erst in den letzten Monaten erfolgt sein dürfte, zu einem großen Teil

Ein alter Parteigenosse, Gustav Lepehne, ist in Wilkau  im 50. Lebensjahre gestorben. Lepehne war Cigarrenmacher und schon unter dem Socialistengesetz eifrig in Dresden   thätig. 2. war rendanten, die vom Handelsminister Möller aufgestellt worden ist, I wahrscheinlich erst nach dem Bekanntwerden der zwischen dem