Nr. 54.

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Berliner   Volksblaff.

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21. Jahrg

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Telegramm- Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands  .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Bernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

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Eine Kriegserklärung Preußens!

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Freitag, den 4. März 1904.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

Die englische   Ostafien- Flotte.

der Parlamentsfetretär Pretyman, daß sich die britische London  , 3. März.( Unterhaus.) Auf eine Anfrage antwortete Flotte im fernen Osten zusammensetzt aus 5 Schlachtschiffen, 4 Kreuzern 1. Klasse, 4 Kreuzern 2. Klasse, einem Kreuzer 3. Stlasse, 12 Fluß- Kanonenbooten. Premierminister Balfour   antwortete auf 8 Kanonenbooten, 9 Torpedobootzerstörern, 4 Torpedobooten und

Politifche Ueberficht.

Der Reichstag  

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Berlin  , den 3. März.

Oder ist es ein Einwand, wenn der Minister ausrief, niemand und am 19. v. M. nach Maserdschan(?) abmarschiert sei. Jm habe ein garantiertes Recht, sich anzusiedeln, wo er wolle? Gewiß Süden der Mandschurei   und in Port Arthur   ist während der letzten nicht. Bau- und wohlfahrtspolizeiliche Einschränkungen sind gestattet Tage viel Schnee gefallen und in Port Arthur fant die Einen Tag nachdem im Reichstage Genosse Stadthagen   die und notwendig. Aber es steht nicht in Frage, ob man sich überall Temperatur auf 10 Grad unter Rull. In Wladivostock herrscht ansiedeln kann, sondern vielmehr, daß die Verfassung gebietet, die Schneesturm. anarchistischen Einbrüche Preußens ins Reichsrecht zur Sprache ge- Einschränkungen für alle Staatsbürger gleichmäßig fest- ruffifchen Truppen von Chunchusen angegriffen worden feien; legtere, Lendon, 3. März. Ein Telegramm aus Inkoi berichtet, daß die bracht, beschäftigten sich die erblichen Gesetzgeber Preußens mit der zusehen, und keine Ausnahmebestimmungen für eine gewisse Kategorie welche 500 Man start waren, seien jedoch von den Russen mit polnischen Ansiedelungsnovelle in einer lebhaft be- bulbet. og 20. wegten Sigung, wie sie zu den größten Seltenheiten in dieser Dder ist es endlich ein Einwand, wenn Herr Studt gegenüber 20 Tote und Verwundete. schweren Verlusten zurückgeschlagen worden. Die Russen hatten Kammer standesgemäßer Langeweile und Temperamentlosigkeit der Berufung auf das Bürgerliche Gesetzbuch und die gestern von gehört. uns erwähnte parlamentarische Geschichte des Artikels 60 des Ein­Die Art aber, wie im Herrenhause diese Frage behandelt wurde, führungsgesetzes sich auf den Artikel 111 desselben Gesetzes berief, erhebt die Angelegenheit zu einer principiellen Bedeutung für imfre der erstens sich auf solche Eingriffe ins Eigentumsrecht gar nicht innere Gesamtpolitik, die weit hinaus über die praktische Wirksam bezieht und zweitens bereits bestehende landesgesetzliche Vorschriften teit des ungeheuerlichen Entwurfs reicht. Preußen hat mit diefer betrifft? Vorlage und feiner Begründung nicht nur statt des Gesetzes das Nein, Herr v. Podbielski hat ausgesprochen, was ist: Es kommt Standrecht proklamiert, hat nicht nur den Bürgerkrieg den polnisch auf die kleinen Titelchen, oder wie Herbert Bismarc sagte, auf die eine andre Anfrage, daß er niemals, weder im Kabinett noch sprechenden Staatsbürgern erklärt, hat nicht nur die anarchistische Zwirnsfäden der preußischen Verfassung, des Reichsrechts gar außerhalb desselben, für Einführung des Schutzzolls eingetreten sei. Propaganda der That zur preußischen Staatsraison erhoben, nicht an. sondern man hat klipp und klar auch vom Regierungs­tisch sich zu der reichssprengenden Anschauung bekannt, daß anarchistischen preußisch- terroristischen Auffaffung an. Allerdings war Die Mitglieder des Herrenhauses schlossen sich ganz dieser Preußen thun könne, was ihm paffe, daß es keine Rücksicht zu Herr b. Below Saleske, der Sprecher der Mehrheit, nicht nehmen habe auf die Zwirnsfäden des Reichsrechts; es war eine brutale Kriegserklärung des im Herrenhaus verkörperten absolutistisch- Prof. Schmoller, als Redner der Bürgermeister- Fraktion, vorbehalten, ganz ohne Beklommenheit. Es war dem bürgerlichen Gelehrten, patriarchalischen Preußen gegen das allgemeine Wahlrecht, gegen den seine vollen Sympathien für den Staatsstreich auszusprechen. Gegen Reichstag  , den Bundesrat, das Reich. Die feudalen Gespenster aus das Gesetz sprachen sich schärfer als sonst und nicht ohne Eindruck die führte heute die Generaldebatte über den Justiz- Etat zu Ende und den fünfziger Jahren des vorigen Jahrhunderts waren wieder auf- beiden Hofpolen Fürst Radziwill und Herr v. Koscielsti bot dadurch den herrschenden Parteien noch einmal die Gelegenheit, erstanden, jener preußische Kamarillatrieg gegen die revolutionären aus, welch letzterer namentlich manch schneidende Wendung fand. sich in ihrer Volks- und Arbeiterfeindlichkeit zu zeigen. Am schlimmsten Einheitsphantasien der deutschen   Schnorrer und Verschwörer lebte Es ist das tragikomische Geschick dieser Herren, daß sie durch den stellte sich die regierende Partei, das Centrum, bloß. Hatte Herr wieder auf, nur daß damals Preußen selbständig war und ein Recht wahnsinn der heutigen Polenpolitit in die Opposition gedrängt Nieberding gestern auch nicht den leisesten Versuch unternommen, das auf seine Selbstherrlichkeit hatte, während heute der Einzelstaat dem werden, während sie ganz und gar fürs höfische Barkett geschaffen Vorgehen der preußischen Gesetzgebung bei der Bestrafung des Reichsrecht unterworfen ist, und wenn er dennoch die bundesstaat- find; in der That war ja das Ehepaar Koscielsti anfangs der Stontrattbruches und beim Ansiedelungsgesetz gegenüber den wuchtigen lichen Verpflichtungen bricht und verhöhnt, fachlich das thut, was neunziger Jahre die ausgesprochenen Lieblinge am Berliner   Hofe, Anklagen unsres Genossen Stadthagen   zu verteidigen, so warf ihm - als individuelle Handlung durch den Hochverratsparagraphen bis plöglich ein unaufgeklärter Zwischenfall eintrat, der es vom Hofe heute der von den Bolldebatten her berühmte Vertrauensmann des getroffen wird; denn dies Verhalten läuft darauf hinaus, den vertrieb und gleichzeitig die Wendung der Caprivischen Polenpolitit Reichskanzlers, Herr Spahn, einen Rettungsball zu. Bundesstaat Preußen vom Ganzen loszureißen" oder genauer noch bewirkte. Diefer das Reich für Preußen zu annettieren. Reichsgerichtsrat versuchte nachzuweisen, daß die Vorlagen der Den Opponenten schloß sich ein Graf Dppersdorff an, preußischen Regierung dem Reichs Civil- und Strafrecht nicht Die Debatte des Herrenhauses war dadurch gekennzeichnet, daß während Herbert Bismarck   und der frühere Minister des Innern widersprächen;" höchstens" mit niemand ernstlich auch nur den Versuch unternahm, zu widerlegen, Graf Eulenburg   die Politit des Verfassungsbruchs verteidigte. nicht in Einklang zu bringen. der Verfassung seien fie Aber über diesen liglichen daß das Verbot der Ansiedelung für polnische Staatsbürger der mit größter Energie trat für den preußischen Partikularismus Bunkt wollte sich der sonst recht redselige Centrumsführer preußischen Verfassung sowohl als auch der deutschen   Verfassung, Serbert Bismard ein, der von seinem Vater nur eine Fähigkeit im Reichstage nicht näher auslassen. Als dann der Pole dem Freizügigkeitsgesetz und dem Bürgerlichen Gesetzbuch wider geerbt hat: die Skrupellosigkeit. Er erinnerte an jene tönigliche v. Jazdzewski in zahmster Form die Ausführungen Stadthagens spricht. Am Regierungstische waren weder der Ministerpräsident Graf Botschaft vom Dezember 1885, durch die der Reichstag  , wiederholte, benutzte der Staatssekretär diese Gelegenheit, um sich Bülow noch der Vicepräsident Herr v. Rheinbaben, noch auch der der sich mit der preußischen Ausweisungspolitik beschäftigte, belehrt völlig mit dem Spahnschen Beweise" einverstanden zu erklären und Justizminister erschienen. Man hatte die Vertretung des Verfassungs- wurde:„ Es giebt feine Reichsregierung, welche berufen wäre, ihn Wort für Wort zu wiederholen. bruches den drei hellsten preußischen Intelligenzen, den Herren unter der Kontrolle des Reichstages... die Aufsicht über die Hand- Aber das war nicht die einzige Centrumsblamage. Da Herr b. Hammerstein, v. Podbielski und Studt überlassen. Und diese habung der Landeshoheitsrechte der einzelnen Bundesstaaten zu Spahn einmal beim Reden war, denunzierte er den Berliner Pro ließen sich auf juristische Spitzfindigkeiten gar nicht erst ein, sondern üben." Unter diefen landesherrlichen Nechten versteht das heutige feffor v. Liszt   beim Reichs Justizamt wegen eines Artikels, den beharrten eigensinnig auf der ebenso einfachen wie preußischen, wie Herrenhaus und die preußische Regierung die Macht Preußens, fich dieser vor Weihnachten   veröffentlicht hat. Nach der Versicherung unstürzlerischen Logit:" Die bisherige preußische Germanisierungs- über jedes Recht des Reiches hinwegzusetzen. des Herrn Spahn soll Liszt   darin die Reichs- Justizverwaltung schwer politik in den Ostmarken hat schmählich Schiffbruch gelitten, wir Herr v. Koscielsti hatte bemerkt, daß durch die Vorlage angegriffen und sogar mit dem Hinweis auf den Fall Leuß den haben das Deutschtum dadurch nicht gestärkt, sondern geschwächt, die Polen   haben seit den Anfängen unsrer glorreichen Ansiedelungs- insofern vorgearbeitet werde, als das heiligste Recht, das Eigentumis- und -die einer Kommission überwiesen wurde der Socialdemokratie Meineid verteidigt haben. Denkt Herr Professor v. Liszt   zu social liberal, als daß er länger an an einer preußischen politik acht Quadratmeilen Landes gewonnen. Also erfordert es die recht, durchbrochen werde. Herbert Bismard hatte den windigen Universität lehren könnte? Fast scheint es, scheint es, als ob Herr Staatsraison, daß wir Gewalt anwenden und entgegen allen Grund- Einwand versucht, durch das Gesetz werde ja keine Konfiskation ver- Spahn seine Maßregelung durch den preußischen Kultusminister rechten den Landerwerb den Polen   unmöglich machen." Damit fucht. Die Socialdemokratie kann das Versprechen ablehnen, sich mit solcher nicht ungern fehen würde. Aber Herrn Spahns Sohn ist haben die preußischen Minister mehr als das Recht der Revolution Nicht- Konfistation zu begnügen; denn ob Eigentum eingezogen wird oder doch Historiker, und hat schon mit 26 Jahren eine ordentliche anerkannt. Denn die Revolution will einen Fortschritt zur Freiheit ob nur der Erwerb sei es durch Kauf, Schenkung oder Erbschaft- Profeffur bekommen. ermöglichen. Die preußischen Staatsanarchisten aber wollen ge- verboten oder verhindert wird, läuft in der Wirkung auf das Plak gewesen. sei es durch Kauf, Schenkung oder Erbschaft- Professur bekommen. Für Reaktionäre ist also immer noch genug waltsam den Rückschritt zum feudalen Absolutismus bahnen, fie Gleiche hinaus. Herr v. Koscielski hatte insofern vollständig recht, Auch Herrn Trimborn gelüftete es nach den Lorbeeren seines predigen das Recht des Staatsstreichs, des preußischen als mit dieser Vorlage thatsächlich der bürgerliche Eigentumsbegriff Fraktionskollegen. Genosse Bernstein   hatte zu Beginn der Staatsstreichs, der durch keine Rücksicht auf das Reich ge- von Grund aus zerstört wird. Aber die Socialdemokratie ist des- Sigung die auffällige Rechtsprechung, die auf dem Gebiete des hemmt sein soll. Der Wille des preußischen Junkers soll halb ein Gegner des Gesetzes, weil es alles farifiert und über- Stoalitionsrechtes in Deutschland   herrscht, unter besonderer Bezug das höchste Gesetz fein, er darf die eigne Verfassung wie das trifft, was der tollste Anarchist, geschweige denn ein Social- nahme auf die bekannten Breslauer Urteile gebührend gekennzeichnet Deutsche Reich nach Willtür sprengen. Mit erfrischender Deutlichkeit demokrat erstrebt. Die Socialisten wollen die Vergesellschaftung der und das sociale Unverständnis, den Reserve- Offizier und Corps­sprach der Herr v. Podbielski aus, der als erster zum Husarenritt Produktionsmittel, um jedem ohne Unterschied die Möglichkeit zu ſtudentengeist, der darin zum Ausdruck komme, mit großer gegen das Reichsrecht sich rüstete. Er ließ sich auf juristische Beweise geben, die Gebrauchsgüter der Kultur als Eigentum zu erwerben. Schärfe angegriffen. Da erstand dem bedrängten Corpsstudententum gar nicht erst ein. Er verherrlichte mit faſt Bülowscher Geläufigkeit, Die preußische Regierung will dagegen unter Bruch der preußischen in Herrn v. Riepenhausen ein beredter Verteidiger, der der die künstlich erregt zu ſein ſchien, den Bürgerkrieg gegen die Polen  , und deutschen   Grundrechte als Ausnahmegesetz einer bestimmten Socialdemokratie wieder einmal die Attentate Hödels und Nobilings den Bruch des Reichsrechts. Dem Einwand, daß die Novelle mit Kategorie von Staatsbürgern den Erwerb von Grundeigentum uns zur Last legte und vom schauerlichsten Terrorismus der der Verfassung und dem Reichsrecht schlechthin unvereinbar sei, möglich machen, mit der Wirkung, daß den Interessenten einer Arbeiterverbände zu erzählen wußte. Und nun fühlte sich der begegnete er mit dem fröhlichen Hurra: Man sei im Kampf und deutschen   Barzellierungsbant gegenüber den polnischen Banken sociale Herr Trimborn gedrängt, in dieselbe Kerbe einzuhauen und im Stampf fame es nicht darauf an, ob ein kleines Titelchen" vers rechtswidrige Anhäufung von Produktionsmitteln ermöglicht wird. die Behauptung zu wagen, der Terrorismus der socialdemokratischen letzt werde oder nicht. Die Aufrechterhaltung der preußischen Ver- Uns sind die Geschäfte der polnischen Landbank gleichgültig. Arbeiter wachse ins Ungeheure. Dieser Lüge, die den sehnsüchtigen fassung, die gesetzliche Unterordnung des Partikularrechts unter das Und wenn polnische Proletarier hinfort kein Grundstück erwerben Wünschen der Scharfmacher nach einem neuen Zuchthausgesetz ſehr Reichsrecht, Kurz, die Grundlagen unsres Verfassungswesens waren tönnen, so wird das schwerlich der socialistischen Aufklärung gelegen kommen wird, trat Genosse Bömelburg namens der Ge für den Landwirtschaftshusaren fleine Titelchen. hinderlich sein. Von größter Bedeutung dagegen ist diefe Angelegen wertschaften mit dem erforderlichen Nachdruck entgegen, während Und das Gleiche sagten mit andren Worten, wenn auch nicht so heit als eine Demonstration des preußischen Anarchismus, die Stadthagen   die Beweisführung von Spahn- Nieberding in ihrer forsch, die Hammerstein und Studt. Wenn dies Gesetz nicht Recht und Reich völlig negiert. Es ist Sache des Reichstags Hohlheit kennzeichnete. Genosse Stüdlen brachte einige aparte genüge, so würde man jedes Jahr mit neuen Gesezen fommen, auch und vor allem des Bundesrats, sich mit der Frage zu beschäftigen, Gerichtsurteile aus Altenburg   und Schmölln   zur Sprache und ber­bor Ausnahmegesetzen nicht zurückschrecken, so drohten fie. Auch fie ob das preußische Treiben geduldet werden kann. Es hindert ja langte für die thüringischen Seleinstaaten die Bildung einer Justiz versuchten nicht, die schweren Anklagen gegen die Rechtmäßigkeit nichts, tvenn die Dinge fich so weiter entwickeln, daß Preußen gemeinschaft, um den schleppenden Gang der Rechtspflege und den ihres Vorgehens irgendwie zu entkräften. Oder ist es eine Wider- auf allen Gebieten die Gesetzgebung des Reiches d'y na mitiert. grassierenden Affefforismus zu beseitigen. Der Staatssekretär blieb legung, wenn Herr v. Hammerstein dem Einivurf, die verfassungs­die Antwort schuldig, auf die auch Genosse Buchwald drang. mäßige Rechtsgleichheit aller Preußen werde durch die Vorlage Nachdem der Titel Staatssekretär bewilligt war, wurde der Neft gebrochen, mit der Bemerkung begegnete, die Einschränkung gelte ja des Justizetats debattelos erledigt, so daß morgen mit dem Militäretat für Deutsche   und Polen  ? Diese Bemerkung fügt zum Verfassungs­begonnen werden kann.- bruch noch den Hohn über die Verfassung. Denn ein blutiger Hohn Petersburg  , 3. März. Nach einem Telegramm des Generals kann es nur sein, wenn es nicht als Mangel an Kapazität mildernd Pflug von gestern sind die russischen Patrouillen bis Phöngjang und Preußisches Abgeordnetenhaus. gedeutet werden darf, daß es als Rechtsgleichheit behauptet wird, auf dem Wege nach Gensan auf keinen Feind gestoßen. Phongjang daß der Vorsitzende der Ansiedelungskommission, der die Aufgabe sei von einer 6000 Mann starken Abteilung besetzt, von denen 200 Das Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag den Etat der hat, Deutsche   anzusiedeln und die Polen   zu verdrängen, die Be- feine Kenntnis. Koreanische Truppen in einer Stärke von 1000 bis heiten, fast durchweg wurden lokale Angelegenheiten zur Be- Mann Kavallerie seien. Ueber die Stärke der Artillerie habe man Bauverwaltung beendet. Die Debatte verlor sich in Einzel­fugnis hat, nach Gutdünken die Ansiedelung zu erlauben oder zu 2000 Mann seien von Phongjang nach Söul zurückgeschickt worden. Sprache gebracht. verbieten? Wir fragen Herrn v. Hammerstein: Würde er es auch als wie es in dem Telegramm heißt, ist in Port Arthur   alles ruhig, Rechtsgleichheit auffaffen, wenn etwa in Zeiten polnischer Ueber- ebenso in der Mandschurei  . Am Freitag beginnt die Beratung des Etats der Aus Wladivostok wird gemeldet, Eisenbahnverwaltung. macht die polnische Landbank das Recht erhalten würde, über daß, koreanischen Berichten zufolge, eine aus 2500 Japanerit die Ansiedelung zu entscheiden? bestehende Abteilung ohne Artillerie in Tschandfchin(?) gelandet

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Vom Kriegsschauplay.