haltung aufzuerlegen und seine Wut zu zügeln in einem p Parlament, wo kein Vertreter der so schmählich von ihm verTeumdeten Partei in der Lage ist, die ihm gebührende Antwort zu erteilen.
Citierfünft e.
Deutfchen Reich.
Herr v. Einem.
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er
werden und bleiben konnte. Herr v. Einem schwieg und am Mon tag verlas er ein Gutachten über die Schwierigkeiten, den Geisteszustand Arenbergs zu erklären. Am Dienstag erklärte Herr v. Einem den Fall als einen traurigen. Erst als am Mittwoch von socialdemokratischer Seite die Thatsache mitgeteilt wurde, daß Arenberg durch Herrn v. Einem selbst, damaligem Kommandeur des Kürassier- Regiments, als Offizier angenommen worden ist, beund zum- freilich aussichtslosen- Versuch, die Vorgänge möglichst quemte sich der Kriegsminister zum Zugeständnis dieser Thatsache
harmlos darzustellen.
Der preußische Kriegsminister hat anAber freilich, Herr Budde kennt seine Umgebung; scheinend in seinem Bureau einen Decernenten für Citate, den er weiß, was er sich im preußischen Abgeordnetenhause schleunigst hinauswerfen sollte, wenn anders ihm daran liegt, mit erlauben kann. Er weiß, daßer in seinen öden Be- ungefälschten Beweisstücken zu operieren. schimpfungen der Socialdemokratie selbst abgegeben, daß auch die Socialdemokratie ihr Vaterland verteidigen Bebel hatte im Reichstage die selbstverständliche Erklärung die Freisinnigen auf seiner Seite hat. Hat doch Herr Goldschmidt von der Freisinnigen Volts- werde. Daraufhin meinte Herr v. Einem am 7. März- er partei, dessen Rede dem Minister Anlaß zu seinem Wut glaube das nicht und berief sich dafür auf folgenden Beweis: Herr v. Einem hat anscheinend ein Gefühl dafür, daß er ein Wie stimmt denn dies schöne Wort zu dem, was in der Angeklagter ist. Angeklagte sind berechtigt, nichts zu ausbruch gab, es für nötig befunden, jedem Tadel, den er dem Minister austeilte, ein Lob hinzuzufügen und gleichzeitig Reichstagssigung vom 9. März 1903( Burufe), 1893; ich habe fagen, was der Ankläger ihnen nicht beweisen kann. Sie gestehen mich versprochen den Socialdemokraten einige Seitenhiebe zu versetzen! Fühlte der Abg. Grillenberger erst, wenn sie entdeckt sind. Sie sehen sich aber zugleich der Versich doch sein Parteigenosse opsch, der nach dem Minister wohl nicht abschütteln? gesprochen hat: zu Worte kam, auch nicht mit einem Worte veranlaßt, Herrn Budde entgegenzutreten, ganz zu schweigen von dem Abg. Savigny( C.), der ausdrücklich das Koalitionsrecht der Eisenbahner für überflüssig erklärte, da sie ja das Petitions
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den werden Sie
So werden wir uns eines Tages mit der Frage befassen, mutung aus, daß fie andres im Versted verborgen
ob wir uns im Falle eines Aufstandes oder eines Krieges weigern sollen, zu marschieren. ( Hört! hört! rechts.)
Das kann Ihnen noch passieren, und die Zeit dürfte, wenn Eindruck dieses Citats mußte und soll sein, daß
Der beim Deiniſter ſeine Anerkennung für ſeine Scharfmacher- Sie ſo fortfahren, gar nicht so fern sein.
rede aussprach.
Die Abtragung des Jesuitengefehes.
Endlich hat sich der Bundesrat entschlossen, wenigstens einen Teil des Ausnahmegesches gegen die Jesuiten fallen zu lassen. Die Zusage, die Graf Bülow im Februar 1903 gab, wird erfüllt,§ 2 des Jesuitengesetzes vom 4. Juli 1872 wird beseitigt.
halten.
Die Wahlrechtsfrage in Sachsen- Weimar.b Aus Weimar wird uns berichtet: Seit 50 Jahren beschäftigt den Landtag in jeder Legislatur
der
Sieperiode die Menderung des Sandtags- gastring wird fie jedesmal Herr Budde mag triumphieren über seinen Erfolg. Um demokratie einmal durch den Mund Grillenbergers hat erklären nach heftiger Debatte abgelehnt. So war es auch in der Sigung im Junkerparlament einen Erfolg zu erringen, dazu gehört lassen, wir" würden den Kriegsdienst verweigern. Was aber hat am 7. März. Die diesmalige Begründung, welche für den Ausschuß der Abg. v. Boyneburg schriftlich vorgelegt hatte, wich absolut kein Geiſt. Im Gegenteil, je geistloser ein Redner Grillenberger wirklich gejagt? Der eine Saz iſt nämlich mit raffi- jedoch, den früheren allgemeinen Wendungen und Darstellungen gegennierter Bosheit aus dem Zusammenhange gerissen, alle Vorüber, ab. Der Herr hatte versucht eine geschichtliche Darstellung der ist, desto sicherer der Erfolg, wenn er nur fräftig zu bedingungen und Voraussetzungen sind absichtlich beiseite geschafft Entwicklung des Wahlrechts in England, Frankreich und Deutschland zu schimpfen versteht. Vor der civilisierten Menschheit dagegen hat sich der Minister für alle Zeiten unsterblich blamiert, und und die wir" des Originals sind nicht etwa die socialdemokratische geben, um schließlich das Resultat dahin zusammen zu faffen, daß der Socialdemokratie vollends hat er in ihrem Kampfe gegen Partei, sondern Erwägungen von Arbeitern, die durch die Maßnahmen das Wahlrecht nicht als ein jedem Menschen angeborenes Recht ander Militärverwaltung zum äußersten getrieben wären. zusehen ist, sondern als eine öffentliche Funktion, die eine Bes das heutige System wertvolles Material geliefert. Hoffentlich der Militärverwaltung zum äußersten getrieben wären. fähigung voraussetzt. Ein jedes Wahlrecht wird den Bedürfnissen werden nun endlich auch denen die Augen aufgehen, die noch Grillenberger hat nach dem amtlichen Stenogramm gesagt: immer nicht von der socialpolitischen Rückständigkeit der " Sie sprechen immer so viel von der„ Versöhnung“ der ver- angepaßt und kann nach Bedürfnis nötigenfalls umgestaltet werden. Dieses konservative Glaubensbekenntnis verteidigte dann Regierung überzeugt sind.- schiedenen Bevölkerungsklassen; namentlich wird das bei großen Abg. Rechtsanwalt Jakobs, der sich als Agrarier ohne Aar und Arbeiterdebatten ins Feld geführt, daß die verschiedenen Bevölkerungs- Halm bezeichnete, als ihm der Abg. Baudert vorhielt, daß er ja gar klassen, die durch uns angeblich, aufgereizt" feien, versöhnt werden nicht anders hier auftreten könne, da er doch als der Anwalt sollen. Glauben Sie denn dadurch, daß die Militärverwaltung der 10 Dutzend Großagrarier gewählt sei. Die Nationalden Socialdemokraten die Arbeit verweigert, daß sie ihnen die liberalen traten zum Teil nur für den Wegfall der WahlmännerZokole abtreibt und ihnen die Ausübung des Vereins- und wahlen ein. Die privilegierten Wahlen wollen die Herren nicht Bersammlungsrechts einschränkt, dadurch, daß sie die social- antasten, dafür wollen sie aber bei den allgemeinen Wahlen das demokratischen Rekruten in ganz besonders schimpflicher Weise auf 25 Jahre hinaufgesetzt werden und es soll nur wählen können, wer direkte Verfahren einführen, natürlich soll das wahlfähige Alter auf dem Ererzierplaze behandelt, glauben Sie denn dadurch die mindestens 900 M. Einkommen hat. Außer den beiden Freifinnigen, Arbeiterklasse zu versöhnen? Im Gegenteil! Sie können es die für die weitgehendsten Verbesserungen sich aussprachen, traten ebenso gut dahin treiben, daß die Leute sich sagen: in der entschiedensten Weise unire Genossen Baudert und Neidt wenn wir nicht von den Staatswerkstätten beschäftigt werden, für das direkte gleiche geheime Wahlverfahren ohne jede wenn man uns verhungern läßt, wenn man uns Beschränkung ein. Der Abg. Baudert wies nach, daß der die man bereits auf diese chikanöse Weise behandelt, trotz alledem Bericht einige Säße wörtlich enthalte, aber von uns alle militärischen und staatsbürgerlichen Pflichten im Jahre 1795 im französischen Konvent gegen dieselbe Forderung gerade so gut verlangt wie von andren, so werden wir uns angewendet habe, es beweise dies, wie rückständig die Mehrheit des Landtages sei. Nach einem lebhaften Redegefecht, in welchem unfre eines Tages mit der Beratung der Frage befassen, ob wir uns Genossen der reaktionären Mehrheit manche bittere Wahrheit sagten, nicht im Falle eines Aufstandes oder eines Krieges weigern sollen, erfolgte in namentlicher Abstimmung die Ablehnung jeder zu marschieren. Das kann Ihnen noch passieren; und die Zeit Verbesserung. Nur fünf Abgeordnete stimmten für das dürfte, wenn Sie so fortfahren, gar nicht so fern sein." gleiche, geheime und direkte Wahlverfahren. Elf Abgeordnete Gegen diese Argumentation der Verzweiflung läßt sich schlechter- ftimmten, gegenüber zwanzig Nationalliberalen und Konservativen, dings nichts einwenden. Es handelt sich nicht um eine Erwähnung für Beseitigung der Wahlmänner- Wahlen und gleichzeitig sprach der socialdemokratischen Partei, sondern um die Ausmalung ver- dieje Mehrheit noch den Wunsch zu einer weiteren Ver3eifelter Stimmungen, in die der Arbeiter von der Militär- chlechterung des Wahlrechts aus.- verwaltung hineingehegt werden könnte. Die Germania" hat offenbar unter dem ihr auferlegten
Der Paragraph besagt:
Die Angehörigen des Drdens der Gesellschaft Jesu oder der ihm verwandten Drden oder ordensähnlichen Kongregationen können, wenn sie Ausländer sind, aus dem Bundesgebiete ausgewiesen werden. Wenn sie Inländer sind, kann ihnen der Aufenthalt in bestimmten Bezirken oder Drten versagt oder angewiesen werden."
Die Hauptbestimmung in§ 1 des Jesuitengesetzes, die den Drden selbst aus dem Reiche ausschließt und die Errichtung von Niederlassungen untersagt, bleibt erhalten, obschon auch seine Aufhebung oft mit großer Majorität des Reichstages beschlossen worden ist.
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Der Mensch aber, der
Erhebliche praktische Bedeutung hat die Aufhebung des§ 2 nicht, da derselbe so gut wie niemals zur Anwendung gekommen ist. Die Aufhebung hat um so mehr symbolischen Wert, fie ist das Zeichen nicht einer vernünftigen Abneigung gegen Ausnahmegesetze, sondern der Neigung der Regierungen, mit dem Centrum Friede und Freundschaft zu halten. Das Herrn v. Einem das Citat in die Hände gespielt hat, ist sicher Schweigen über den„ befreundeten" Fall Arenberg schwer gelitten. Centrum ſiegt und ist zugleich in der angenehmen Lage, dennoch gewandt, aber verdient nicht das Vertrauen eines verantwortlichen So erklärt es sich, daß sich das katholische Centralorgan heute für genug Agitationsstoff zu bewahren durch die Aufrechterhaltung des Winisters. Wenn wir in dieser Weise die Rede des Herrn den langen Zwang zu entschuldigen und sich an einem niedlichen b. Einem citieren wollten, so würde es kinderleicht sein, zu Kezerfeuerchen schadlos zu halten sucht. Sie widmet also einen beweisen, daß Herr v. Einem zum Königsmord aufgefordert habe.
§ 1 des Jesuitengeſetzes.
So dräuend auch die Gefahr des Bundes zwischen Regierung und Klerikalismus, die Socialdemokratie begrüßt die Abtragung eines Stüdes des Jesuitengefeßes, für die sie stets gewirkt hat. Mag der Klerikalismus insgesamt seine Kräfte entfalten; nicht durch Ausnahmegesetze ist er zu bekämpfen, sondern durch Vernunft
und Socialismus.
Neber Protektionswesen in der Armee
wird uns von fachkundiger Seite geschrieben:
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Einem als Anstandslchrer.
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ausführlichen Leitartikel den socialdemokratischen„ Blasphemien" im Reichstag, die darin bestanden haben sollen, daß in einem Zwischenruf die jüdische Abkunft Christi festgestellt wurde. Wir müssen bes kennen, daß wir trotz der Germania " zu feiner andren Anschauung zu gelangen vermögen, vielleicht weil uns die klerikale Erziehung des Prinzen Arenberg fehlt. Ja, wenn wir noch ein paar Be merkungen über Christus, die der größte Preußenkönig von Gottes Gnaden geprägt hat, laut gedacht hätten, dann würden wir den Zorn der„ Germania " begreifen, aber wir sind viel zu antimonarchisch, um uns auf solche königlich preußischen Blasphemien zu berufen.
Wenn auch nicht gefordert werden kann, daß ein sehr junger Kriegsminister ein Politiker sei und ernsthaft über die großen Fragen der allgemeinen, socialen und politischen Volksentwicklung Bescheid weiß, so ist aber die andere Leistung allerdings zu fordern, daß er die Fragen seines Ressorts zu behandeln versteht. Nun ist gewiß, daß eine Hurrapresse durch die Sprechmanierlichkeiten des Herrn v. Einem bezaubert, seinen Ruhm, seinen glänzenden Sieg Wie ist es möglich, daß ein Mann wie Prinz Arenberg Offizier über die Socialdemokratie in das Land hinausschreit, aber die ErAus dem Reiche des Herrn Budde. Dem Beispiel andrer werden, und denn auch noch als Kulturpionier nach Afrifa gehen nüchterung wird nicht ausbleiben und es wird aus dem Direktionsbezirke folgend, hat sich nun auch infolge redlicher BeTonnte, trotzdem es doch wie ja auch die Gerichtsverhandlung er- Begeisterungsdunst die Thatsache hervortreten, daß Herr mühungen des Herrn Eisenbahnpräsidenten Todt und seiner sämt geben hat jedermann aus seiner Umgebung bekannt war, daß er v. Einem alle entscheidenden Momente der social- lichen Räte im Eisenbahndirektions- Bezirk Erfurt ein sogenannter von Jugend auf verrückt war. So fragte der Vorwärts", so fragte bemokratischen Kritik übersehen und seine ganze Kraft Allgemeiner Eisenbahnerverein gegründet. Am Sonnabend fand Dr. Gradnauer im Reichstage den Kriegsminister. So fragt jest darin erschöpft hat, irgendwelche Einzelheiten als unrichtig nach auch heuchlerisch die bürgerliche Presse, sogar die Deutsche TagesWenn die Socialdemokratie darthut: zeitung", welche sich scheinbar die römischen Auguren zum Beispiel zuweisen oder auszugeben. Denn sie sollte sich doch diese Frage am besten selbst In der Armee herrschen die ungeheuerlichsten Privilegien von genommen hat. beantworten können; führen doch von ihr Tausende von Fäden zu Geburt und Besiz, so erwidert Herr v. Einem: Der Vor den Offizierstreifen. wärts" hat eine Unrichtigkeit über das Servisgesetz behauptet. Diese gerade vom Standpunkt der Militaristen unzulängliche Vertretung des Kriegsministeriums wird je länger je mehr offenbar werden.
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Für die Eingeweihten und mit den Verhältnissen Vertrauten ist die ganze Sache kein Rätsel. Die Schuld trägt einzig und allein das Protektionsunwesen, welches in der Armee in höchster Blüte steht. Schon bei der Anmeldung zum Eintritt als Fahnenjunfer fängt es an. Der Vater aus ehrenwertem bürgerlichen
Hauſe", der den schier unbegreiflichen Entschluß faßt, feinen Sohn Offizier werden zu lassen, muß Referenzen aufgeben zwecks Einholung von Erkundigungen über seine sociale Stellung und petuniäre Lage". Hierbei spielt eine große Rolle der Landrat des betreffenden Streises. Wehe dann dem armen Vater, der es gewagt hat, nicht immer Ja" zu nicken, sondern einmal eine eigne, entgegengesetzte Ansicht zu vertreten.
iverden können.
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die Gründungsversammlung statt und der Herr Präsident als Einberufer der Versammlung begrüßte seine zukünftigen Vereinskollegen". Den Vorsiz erhielt dann ein Regierungsrat und seine Nebenmänner im Bureau rangierten einige Grade niedriger als der Vorsitzende. Dann hielt nochmals der Herr Präsident eine Ansprache und forderte zu freier Aussprache von der Leber weg" auf. Gin Arbeiter" Raule, der bei der Gründung in Kassel war, erstattete Bericht" und dann lobte frei von der Leber weg" ein Hilfs. weichensteller die Vorgesetzten, Kaiser und Reich und verlangte Immerhin sind wir dem Kriegsminister dankbar, wenn er uns die Absingung des„ Heil Dir im Siegerkranz " und die freie Aussprache" war zit Ende. Die Statutenberatung fand getrennt einen Irrtum nachweiſt. Herr v. Einem wies am Mittwoch auf statt. Die hohen Beamten für sich und das sogenannte Volk auch unsren Artikel vom 21. Februai d. J. über„ Gehaltsaufbesserung auf für sich. Alles war eitel Harmonie und das neueste sociale Werk Umwegen". Er sagte, die amtliche Berliner Korrespondenz" habe im Reiche Budde war für den Bezirk Erfurt geschaffen. Der größte die Unrichtigkeit der Meinung, daß die Servissäße für die Offiziere Teil der mittleren Beamten hielt jich fern und erwartet weitere erhöht werden sollen, mitgeteilt, aber der Vorwärts", der ein an-| Dispositionen. Damit hat man sicher wieder einige„ Rote" mehr ständiges Blatt sein will, habe seine Angabe nicht berichtigt. geschaffen.
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Uns ist die Berichtigung nicht in der Berliner Korrespondenz", Aber angenommen, der Vater wäre immer loyal gelesen, die wodurch sie offiziellen Charakter erhalten hätte, zu Gesicht gekommen. Majestätsbeleidigungs- Verfahren gegen den Redakteur Kaiser- Insel. Aus Halle wird uns telegraphiert, daß das Auskunft wäre nach Wunsch ausgefallen. Dann wird der Sohn, falls er einigermaßen gesund ist und die allerdings lächerlich leichten wir fanden sie in der„ Nordd. Allg. 3tg." und auffällig versteckt in Fette vom Volksblatt" wegen des Kaiserinsel- Artikels eingestellt Examen besteht, wohl erstklassiger Mensch ziveiter Güte. Um aber in der Beilage. Angesichts dieser versteckten Veröffentlichung und nach worden ist. diesem erhabenen Beruf fortzukommen, bedarf es weiterer den vielfachen Erfahrungen, welche die gesamte Presse mit derartigen Protektion, wenn man nicht die sogenannte Ochsentou r" Berichtigungen gemacht hat, die oft nur ein Spiel mit Worten bedeuten, machen, d. h. es bis zum Hauptmann bezw. Major bringen und sind wir allerdings nicht zur sofortigen Uebernahme der Richtigdann irgendwo als Bezirksoffizier, höchstens Bezirkskommandeur stellung gelangt. Unser Artikel war uns von einem stets sehr zuendigen will. Wie oft kann man unter Offizieren, wenn von einem als be- verlässigen Fachmann in militärischen Fragen von auswärts zuIm ungarischen Abgeordnetenhause begründete Ministerpräsident fonders tüchtig bekannten Herrn die Rede ist, fragen hören:" Hat gegangen und wir beabsichtigten, zunächst seine Darstellung des er Konnektionen?" Nein. Schade, aus dem hätte sonst etwas Sachverhalts einzuholen. Nachdem mun Herr v. Einem selbst die Graf Tisza in einer einstündigen Rede den Antrag einer pro= Berichtigung wiederholt hat, haben wir uns selbst überzeugt, daß visorischen Hausordnung, die den 3 weckt habe, eine Daß Prinz Arenberg große Konnektionen hatte, wird bei der unfrem Mitarbeiter in diesem Falle ein Irrtum zugestoßen ist. Er Reihe von Gesetzentwürfen, über die sämtlich seitens der Obstruktion in endlosen Debatten verhandelt worden ist, auf summarischem artig hohem Adel jedermann einleuchten. Ja, er hatte so gewichtige hat übersehen, daß die in der Anlage 1 zur Begründung des Wege zu erledigen. Der Ministerpräsident erklärte weiter, Konnektionen, daß man sich der Einsicht nicht verschließen konnte, daß Servis- Gefeßentivurfs gegebene Zahlenzusammenstellung nicht neue daß er die beschleunigte Verhandlung auch auf die definitive Hauser alle, auch für einen erstklassigen Menschen erster Güte notwendigen Vorschläge, sondern den bisherigen Zustand darstellt, ein Uebersehen, ordnung ausdehnen müsse. Es sei aber sein lebhafter Wunsch, daß Eigenschaften befize. Und so wurde er Kavallerie- Offizier. das leicht begreiflich ist, da die hohen Summen des Selbstmieter- bei der Ausarbeitung der definitiven Hausordnung alle Barteien Den armen Regiments- Kommandeur mag wohl manchmal vor dem fervis sich, so weit wir sehen, in früheren, dem Reichstag vorgelegten mitwirken müssen. Es werde zu diesem Zweck ein Ausschuß, in edlen Prosper gegraut haben. Ja, aber seine hohen Verbindungen, Als da ließ sich nichts machen. Und erleichtert mag der Kommandeur Servisgefeß- Entwürfen nicht finden, so daß leicht der Schein entstehen dem alle Parteien vertreten sein werden, eingesetzt werden. aufgeatmet haben, als er vernahm, Prinz Arenberg wolle in den fonnte, daß hier Erhöhungen gefordert werden. Es ist also mit der Ministerpräsident von Garantien sprach, ertönte der oppofitionelle Zwischenruf: Sie haben auch bei der Industriebant die Garantie Herrn v. Einem festzustellen, daß in diesem Falle ein Irrtum vor übernommen!"" Tisza antwortete:" Ich habe eine Diskussion über Kolonialdienst treten. Für den gewöhnlichen erstklassigen Menschen zweiter Güte sind gekommen ist. meine Wirksamkeit bei diesem Institute nicht zu fürchten. Allerdings in dieser Beziehung fast drakonische Bestimmungen erlassen. Wer Vielleicht hat nun der Kriegsminister die Güte sich zu erkundigen, ist mir ein schmerzliches Gefühl aus meiner elfjährigen Thätigkeit sich um eine Stelle in den Schußtruppen bewirbt, darf nie an wie ein sehr großer Teil der ihn feiernden Presse erwiesene Un- zurückgeblieben, daß, wenngleich viele segensreiche Schöpfungen Siphylis gelitten haben, darf kein Trinker und muß richtigkeiten und Verleumdungen gegen Socialdemokraten behandelt. durch dieses Institut ins Leben gerufen worden sind, unsre vorunbestraft sein, darf keine Schulden besitzen( beinahe aus- Er kann erfahren, daß diese Presse, die Herr v. Einem als eine an- trefflichen Absichten doch nicht geglückt sind. Ich sowie andre geschlossen) ust. Aktionäre sind dabei zu Schaden gekommen. Ich scheue die offene Als schneidiger Kavallerist setzte Prinz Arenberg leicht und ständige Presse lobt, todesmutig jede Richtigstellung unterschlägt. elegant über diese Hindernisse hinweg. Aber Herr v. Einem selbst sollte ein wenig zurückhaltender Anklage nicht, aber ich verachte solche Verdächtigungen."( Stürmischer Beifall rechts.) sein. Das Verfahren, das er im Arenberg- Falle einschlug, giebt ihm am wenigsten das Recht zu moralischer Entrüstung.
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So ging der edle Prosper hinaus, um Afrifa zu kultivieren, und seine Vorgesetzten waren froh, daß sie ihn los wurden.
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Am Sonnabend wurde Herr v. Einem vor die Frage gestellt, wie es möglich war, daß Prinz Arenberg Offizier
Tisza bedauerte, daß so viele hervorragende Mitglieder zur Opposition gehörten, deren Platz im Lager der Verteidiger des Parlamentarismus gegen die Zerstörungswut der Obstruktion wäre. Durch blendende Schlagworte von der Bedrohung der Redefreiheit