Der Aufseher Krüger erklärt: Es ist richtig, daß der Straf- Hinzu kommen noch die Hüttenzechen, deren Stilllegung bereits an der Abfassung einer dem Reichskanzler uns gefangene Kreiser nahezu täglich einen Teil der von ihm gefertigten beschlossen ist oder in Aussicht steht, so daß eine Gesamtbeteiligung bequemen Resolution mitgewirkt hatte. Schneiderarbeiten, weil sie fehlerhaft genäht sind, zurückerhält. Die von ca. 3 Millionen Tonnen und ca. 11 000 Arbeiter in Frage Das nennt man Würde und Selbstbewußtsein. Ausbesserungen nehmen bedeutende Zeit in Anspruch, so daß Kreiser kommen. Selbst wenn die infolge der Stilllegung beschäftigungslos Scherzoff t übrigens nicht über die russische im Benfumschaffen erheblich beeinträchtigt wird. Da er öfter über werdenden Arbeiter anderweitig untergebracht werden, bedeutet der Grenze, sondern nach der Schweiz   gebracht. Nach den das Augenlicht klagte, habe ich ihm einen Platz am Fenster ange- Wechsel der Arbeitsstelle für manchen sehr erheblichen Nachteil. Die jüngsten Erfahrungen muß das traurigerweise ausdrücklich betont wiesen. Bei Hemdenarbeit liefert K. Pensum. betreffenden Gruben liegen alle in alten Bergbaubezirken, manche werden.

V. g. 1. gez. Krüger. 2.

Jeht, wo er vor förperlicher Züchtigung steht, schützt er Augen­schwäche vor. Herrn Anstaltsarzt zur gefl. Aeußerung, ob feine Klagen irgend welchen begründeten Anhalt bieten. Eine Brille hat er. Der Direktor. gez. Decker.

6. 8. 95.

11

Es

der von der Außerbetriebsegung betroffenen Arbeiterfamilien Auch der Fall Scherzoff drängt wieder ernste Betrachtungen auf: hat sich im Laufe der Zeit ein kleines Anwesen erworben, jetzt soll Unser ganzes Verwaltungsrecht ist noch eine wahre Wildnis, unser man hinaus. Dabei besteht die Gefahr, daß die Entivertung der Polizeiwesen eine Domäne der Willkürlichkeit, des freien Ermessens" Besizungen eine Verzinsung der noch darauf lastenden Schulden aller erdenklichen Unter-, Subaltern- und höheren Beamten. nicht mehr gestatten und das, was vielleicht durch Generationen ermangelt noch jeder klaren gefeßlichen Regelung. hindurch erspart worden ist, vollständig verloren geht. Durch den§ 10 Tit. 17, II. Teil des Allgemeinen Landrechts, der da Wegzug vieler Arbeiter aus einem Orte werden aber auch alle Be- lautet:„ Die nötigen Anstalten zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, sizungen mehr oder minder stark entwertet, viele Geschäftsleute Sicherheit und Ordnung und zur Abwendung der dem Publikum Die Untersuchung mit dem Augenspiegel ergiebt fein weiteres stehen vor dem Ruin. Aus diesem Grunde wird denn auch oder einzelnen Mitgliedern desselben bevorstehenden Gefahr zu treffen, Augenleiden. wohl aus diesen Kreisen gegen die drohenden Maßnahmen ist das Amt der Polizei", bildet in seiner Kautschukartigkeit die un­8. 8. 95. Protest erhoben und auf Grund des§ 65 des Berg erschöpfliche Quelle uferloser Polizeipolitik. Nach diesem§ 10 giebt J. V.: gez. Dr. Matthias. gesezes ein Eingreifen des Staates gefordert. Der Bund der Land- es nichts zwischen Himmel und Erde, was nicht grundsäßlich Bei der heutigen Konferenz( Prügel kann der Direktor nicht wirte, der fürzlich hier mehrere Versammlungen abhielt, hat eben- materiell der polizeilichen Zuständigkeit unterfiele. Und wie das allein verfügen) wurde vereinzelt( 1) darauf hingewiesen, daß durch falls Stellung gegen die Zechenverwaltungen genommen. Auch für materielle Polizeirecht, so ist das formelle, das prozessuale Polizei­das ärztliche Gutachten nicht genügend aufgeflärt sei, ob das Augen- die politischen Gemeinden ist die Angelegenheit von einschneidender recht in einer höchst zerfahrenen Weise gesetzlich geregelt, zerfahren im licht für die Schneiderei ausreiche. Dem Herrn Anstalts- Bedeutung. Gerade die industriellen Anlagen haben den höchsten Grade auch im Vergleich nur mit unserm Straf- und Civil­arzt Dr. Heinrich vorlegen.noitibiqx9 Gemeinden infolge der notwendig werdenden Schul-, Kirchen- prozeß.

10. 8. 95.

V.

gez. Decker, Direktor.

Schuler A

und Wegebauten ganz enorme Lasten auferlegt. Der Ausfall Eine endliche erschöpfende Regelung des Verwaltungsrechts ist Der p. Kreiser ist weitsichtig, doch ist diese Sehstörung an Einkommen und Realsteuer, den der Fortzug vieler eine der wichtigsten und dringendsten legislatorischen Aufgaben, die durch seine Brille korrigiert. Arbeiter und Beamten sowie der hierdurch bedingte verminderte sich jeder Freund geordneter Zustände, jeder Feind der Recht­13. 8. 95. gez. Dr. Heinrich. Geschäftsverkehr nach sich ziehen wird, stellt diese Gemeinde vor losigkeit und Willkür und vor allem jeder Socialdemokrat sezen Perspektiven, die sicher keine angenehmen Gefühle auslösen. Schließ muß: Denn nirgends kommen die wirtschaftlich Schwachen und lich kommen bei dieser Angelegenheit aber auch noch andre nationale politisch Mißliebigen so schlecht weg, wie gerade gegenüber der Ver­Interessen in Frage. Durch die Stilllegung der Gruben geht ein valtung, der Polizei, für die es nicht einmal die papiernen Schranken Teil Nationalvermögen verloren, denn die Gruben werden durch giebt, die unsrer Kriminaljustiz immerhin auch im Klassenstaat die Stillsetzung entwertet, und es müssen später, wenn sie aufs neue gesetzt sind. in Betrieb genommen werden, bedeutende Kapitalien für ihre Instandsegung aufgewendet werden.

Seine Entschuldigungsgründe sollen geprüft werden; erhält nur Hemden- oder Drillicharbeit. gez. Deder, Direktor.

13. 8. 95.

Resultat: Kreiser macht anstandslos Pensum! An dem Unglücklichen, der sich sonst tadelsfrei geführt, waren inzwischen über 200 Tage Dunkelarrest vollstreckt. Weder der Auf­benom Bom füdwestafrikanischen Kriegsschauplay. feher noch der Werkmeister oder Arbeitsinspektor und Direktor haben Vielleicht könnte man sich mit dieser Uebernahme der Be- Nach einem Telegranım des Gouverneurs Leutwein vom einen Finger gerührt oder nur darüber nachgedacht, ob böser Wille teiligungsziffer auf die großen Zechen noch unter gewissen Um- 28. März hat Major v. Glasenapp am 24. d. M. aus Onjatu oder physisches Unvermögen die Ursache seiner mangelhaften ständen einverstanden erklären, wenn sie thatsächlich eine Ver- gemeldet, daß der Gegner von Dwikotorero auf Otatumba Leistungen war. Für diese Gleichgültigkeit- Streiser selbst ward besserung der Produktion und Verbilligung des Produkts, einen mit größeren Trupps auch auf Dtationgeama ab­bis zu seiner Vernehmung die Möglichkeit nicht gegeben, sich ent- Fortschritt der Kohlenerzeugung über ihr heutiges Stadium hinaus gezogen ist. Dwikokorero ist durch Major von Glaſenapp beſetzt sprechend zu äußern- giebt es gar keinen Ausdruck. Solch Ver- bedeuten würde. Davon kann aber nicht die Rede sein. Der größere worden. fehen ist in Sibirienkaum möglich. Dunkelarrest im Gefängnis ist Gewinn, der den auftaufenden großen Bechengesellschaften aus ihrem eine furchtbare Strafe. Junge kräftige Männer werden binnen einer Verfahren erwächst, führt, da die Preise und der Absatz durch das Woche so heruntergebracht durch Hunger und Kälte, daß sie geradezu Syndikat bestimmt sind, nicht zu einer Verbilligung der Kohlen, taumeln, wenn sie herauskommen. Dabei haben die noch eine Holz- sondern lediglich zu einer Steigerung der Profitraten der be­pritsche zum liegen; im Zuchthaus wird selbst das nicht bewilligt; treffenden Unternehmungen. dem Sträfling ist der Steinboden des Kellers Sitz und Schlafstätte. Viele tausende von Arbeitern sehen sich schwerster wirtschaft­Es ist keine Aussicht, daß die herrschenden Klassen jemals die die auf den Arbeiterkonsum angewiesen sind, werden bedroht. Ganze Es ist keine Aussicht, daß die herrschenden Klassen jemals die licher Gefahr überliefert. Weiteste Kreise der kleinen Geschäftswelt, Kraft finden werden, das heutige Strafvollzugs- System, das Ortschaften werden vor den Ruin gestellt. Alles zur Förderung der nicht erzieht, sondern tötet, jemals zu ändern. Zweierlei aber muß Dividendenwirtschaft des Syndikats! unter allen Umständen sofort verlangt werden: Erstens die Die kapitalistische Wirtschaft im tollen Dividendendrange stampft hindert werden, daß unter der Rubrik" Disciplinarstrafen" Menschenglück und Menscheneristenz tausendfältig nieder.-

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gesegliche Regelung des Strafvollzugs; und zweitens muß ver­

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Vom Fremdenrecht".

Die Bedeutung dieser Veränderung der Herero  - Stellung läßt sich nicht völlig klar übersehen. Seltsam erscheint es, daß die Hereros nicht sämtlich auf Olatjongeama, daß heißt nach Norden abgezogen sind, von wo aus ihnen dann der weitere Rückzug nach Waterberg   und Grootfontein offen gestanden hätte. Die Hereros, die sich von Dwikokorero nach Dkatumba, also nach Süden, gegen Onjati bergen festzusetzen und dort den Kampf mit den Okahandja   und Windhuk   hin, gewandt haben, scheinen sich in den Truppen aufnehmen zu wollen. Sie laufen dabei freilich Gefahr, allmählich völlig umzingelt zu werden, so daß ihnen ein späteres Entweichen nach Norden fast zur Unmöglichkeit ge­macht wäre.

Dem„ Tag" ist folgende Meldung seines Korrespondenten aus Olanjatu zugegangen:

ohne rechtmäßiges öffentliches Verfahren und ohne irgend welche Garantien innerhalb des Gefängnisses Strafen verhängt werden „ Die Hereros find in südwestlicher Richtung nach Dtatumba ab­können, die ihrer Wirkung nach nichts andres bedeuten als eine viel­Das Wort„ Fremdenrecht" schon ist ein Hohn, ein Widerspruch gezogen. Ihre Hauptmacht steht wahrscheinlich jezt an der Straße fältige Verschärfung der vom Gericht zuerkannten Buße. Ein in sich selbst, wenigstens nach der preußischen Polizei- Auffassung von Otjofafu- Okatumba, nordöstlich von Okahandja  . Ihr Rückzug von Mann, der zu drei Monaten Gefängnis berurteilt der Rechtslage der Ausländer. Danach hat der Ausländer grund- Dwikokorero scheint durch die am 13. März erlittenen wird und nur acht Tage Dunkelarrest auf discipli= Das sätzlich keine Rechte; er ist ein Spielball in den Händen der Staats- schweren Verluste veranlaßt worden zu sein. narischem Wege erhält, leidet in Wirklichkeit gewalt, der Staatsraison. Detachement Glasenapp sperrte die nach Nordosten führenden mindestens ein Jahr Zuchthaus! Straßen über Dwikotorero und Ofanjatu. Bei unsrem Fühlunghalten mit den Hereros macht sich unser Mangel an Pferden auf das empfindlichste bemerkbar.

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Und diese Strafmacht liegt in den Händen eines Gefängnis­vorstehers, nur als Beschwerdeinstanz fungiert der Oberstaatsanwalt. Es muß gefordert werden, daß alle schwereren Disci plinar strafen nur auf Grund einer öffentlichen Verhandlung verhängt werden dürfen, schon deshalb, damit nicht hinter den un­durchsichtigen Gefängnismauern Justizirrtümer begangen werden können, die schlimmer find als die schlimmsten Mißgriffe der ordent­können, die schlimmer sind als die schlimmsten Mißgriffe der ordent­Dunkelarrest und Peitschenhiebe tönnen wie die Todesstrafe wirken. Es muß wenigstens die Garantie gegeben sein, daß diese Todesstrafe nicht Unschuldige trifft!

lichen Justiz.

Politische Ueberlicht.

Diese polizeiliche Grundauffassung läßt sich in ihrer naiven Draufgängerei, wie wir schon oft darlegen konnten, auch durch flare Gefeße nicht beirren. Beispiel: Der Fall Scherzoff bringt ein neues Nach der Anspielung des Korrespondenten auf große Verluste Scherzoff ist einer der vierzehn Ausgewiesenen. Er hatte noch der Hereros bei dem Gefecht mit Major Glafenapp scheint es sich einige private Angelegenheiten in Berlin   zu erledigen und gedachte bei der Schlappe bei Dwikokorero also nicht um einen Ueberfall aus graphierten Ausweisungsbefehle waren bekanntlich am 16. März mit haben, bei dem die Hereros trotz starker Verluste das zur Hälfte daher einige wenige Tage über den 24. März hinaus( die hekto- sicherem Versteck, sondern um einen hartnäckigen Kampf gehandelt zu aufgeriebene Detachement des Majors schließlich zum Rückzug achttägiger Frist zugestellt) hier zu bleiben.

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Deutfchen Reich.

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Nachdem Scherzoff gleich den übrigen Ausgewiesenen die Vervangen. waltungsbeschwerde eingelegt hatte, stand dem nichts im Wege; denn nach ausdrücklicher Bestimmung des preußischen Gesetzes wie der allgemeinen Landesverwaltung(§ 53) hat die Verwaltungsbeschwerde von besonderen Ausnahmefällen abgesehen aufschiebende Wir Und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich Dir den fung, d. h. die Erhebung der Beschwerde verhindert die Vollstreckung Schädel ein." Berlin  , den 29. März. der Ausweisungsverfügung. Auf diesen§ 53 hatte die Beschwerde Die Schweinburgschen Berliner Politischen Nachrichten", das Die Folgen der Syndikatspolitik im Ruhrrevier. noch ganz besonders hingewiesen. Einigen Verwaltungsbeamten, die Organ des Centralverbandes deutscher   Industrieller, sind bemüht, Aus dem Ruhrrevier wird uns geschrieben: ebenso wie bei den übrigen Ausgewiesenen, sich auch bei Scherzoff den Industriellen bezüglich der Gründung eines allgemeinen Arbeit­die gestern von uns gebrachten Mitteilungen über einen Zwist unter „ Schutz der nationalen Arbeit", das ist das Schlagwort, welches schon einige Tage vor dem 24. März über die Abfahrt der jungen geber- Verbandes schleunigst durch ein„ Dementi" zu bestätigen. zu allen Maßnahmen des Kapitals den Segen spenden muß. Soweit Leute erkundigten, legte Scherzoff der Sicherheit halber eine Be- Schweinburg folportiert folgendes: durch kapitalistische Aktionen nur, oder wenigstens scheinbar nur, scheinigung seines Anwaltes darüber vor, daß Beschwerde eingelegt" Durch die Presse gehen verschiedene Nachrichten über Arbeiterinteressen gefährdet werden, regt sich das Bürgertum nicht und die Bollstreckung darum vorläufig gehemmt sei. Mehr konnte weiter auf, und die Regierung hat noch nie Luft verspürt, fich bei nicht wohl geschehen, um die Polizei über die Sache und Rechts­den Dividendenjägern als Spielverderber aufzudrängen. Wenn lage zu instruieren und von Mißgriffen abzuhalten.

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durch Schüßer der nationalen Arbeit" aber auch andre Interessen ins Gedränge geraten, dann erheben die Portemonnaiefreunde großes Lamento, dann soll der Staat helfen. Speciell ist es das rheinisch­westfälische Kohlensyndikat, welches durch seine Maßnahmen schon mehrmals in weiteren Kreisen Univillen erregte.

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Dennoch wurde Scherzoff am Morgen des 25. März in seiner Wohnung von zwei Kriminalbeamten verhaftet und auf das Polizei­präsidium gebracht.

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das Scheitern des Planes eines allgemeinen deutschen Arbeitgeber Verbandes und über eine Niederlage, die der Centralverband deutscher Industrieller bei diesen Verhandlungen erlitten haben soll. Richtig ist an diesen Mitteilungen nur so viel, daß die fleinen Industriegruppen, die im Bunde der Industriellen zusammengefaßt sind, wahrscheinlich abseits bleiben werden, und daß auch derjenige Teil der chemischen Industrie, dessen Führer grundsägliche Gegner jedes Arbeitgeber­Berbandes sind, selbstverständlich zur Mitarbeit nicht bereit ist. Im übrigen sind wir in der Lage, zu erklären, daß die Hauptstelle deutscher Arbeitgeber­Verbände nach den Vorschlägen des Central­verbandes deutscher   Industrieller in kurzem ins Leben treten wird. Ihr ist auch schon jetzt die Mitgliedschaft so weiter Industriekreise gesichert, daß die Sonders bündelei einiger Berliner   Herren für die deutsche Industrie ohne Bedeutung ist.

Ueber die Stellung der in der Preßnotiz aufgeführten einzelnen Arbeitgeber- Verbände zu der geplanten Hauptstelle ist der Ver­fasser der Mitteilung, wie schließlich noch bemerkt sein mag, teils ganz falsch, teils nur sehr unvollständig unterrichtet; wir halten es aber zur Zeit nicht für nüßlich, diese Angelegenheiten der inneren Organisation öffentlich zu behandeln.

Es wurde ihm trotz seiner Bitten verwehrt, sich mit seinem Anwalt in Verbindung zu setzen, ein Verfahren, zu Auch jetzt wieder haben Dividendenrücksichten Maßnahmen ver- dem nicht die mindeste Veranlassung vorlag, das aber bei der anlaßt, welche nicht nur bei Arbeitern, sondern auch in andern Polizei vergleiche auch den Fall Popoff Schekoldin- Princip Interessentengruppen große Beunruhigung hervorgerufen haben. und System zu sein scheint. Man geht nämlich in verstärktem Maße dazu über, 3e chen Eine Vorstellung des Anwalts bei dem Polizeipräsidium förderte außer Betrieb zu setzen. Die Ursachen dazu sind folgende: dort zunächst die sonderbare Ansicht zu Tage, daß für Scherzoff, Nach dem neuen Syndikatsvertrage können die angeschlossenen Ge- ba er Ausländer sei, auch das Gesek über die Landesverwaltung, sellschaften Erhöhungen der Beteiligungsziffer nicht mehr fordern, insbesondere der§ 53 dieses Gesezes, feine Geltung habe, eine An­weil man einen oder gar mehrere neue Schächte angelegt hat. sicht, die etwa so richtig ist, wie die Ansicht, daß einem Ausländer Das war früher ein Mittel, eine höhere Beteiligungsziffer zu er­gegen ein von deutschen Gerichten erlassenes Strafurteil kein Rechts­zielen. Nun haben die großen Gesellschaften einen andren Weg ge- mittel zustehe. Nachdem diese unhaltbare Position, von der aus funden, der zum Ziele führt, sie kaufen Beteiligungsziffern kleiner, offenbar die Verhaftung Scherzoffs erfolgt war, schon mit Rück­ungünstig produzierende Zechen werden erworben und still gelegt, ficht auf§ 130 des Landesverwaltungs- Gesezes, der ausdrücklich die Beteiligungsziffer dieser Zechen wird auf die Anlagen der die für Ausländer gegebenen Rechtsmittel normiert, aufgegeben war, taufenden Gesellschaft übernommen. Die„ Deutsche Industrie- Zeitung" veröffentlicht ein Rundschreiben, Es werden bereits eine ganze Reihe Zechen genannt, denen das flammerte sich das Polizeipräsidium an die Bestimmung im Satz 2 das auch erklärt, warum eine Anzahl von Arbeitgebern und Schicksal blüht, außer Betrieb gesezt zu werden. In einer in voriger des§ 53, nach der polizeiliche Verfügungen auch vor Rechtskraft zur Arbeitgeber- Verbänden sich der Centralstelle nicht anschließen können. Schicksal blüht, außer Betrieb gesetzt zu werden. In einer in voriger Bollziehung gebracht werden können, sofern lektere nach Sie liefern sich nämlich dadurch auf Gnade und Ungnade dem Woche in Steele stattgefundenen Versammlung machte ein Banfier dem Ermessen der Behörde ohne Nachteil für das Gemein Centralverband der Scharfmacher aus. Der Vorstand der sogenannten auf die Kurssteigerungen verschiedener Bergwerkspapiere aufmerksam. Hauptstelle des geplanten Arbeitgeber- Verbandes soll bestehen aus Diese Erhöhungen der Kurse bei Werken, die sonst gar nicht als wesen nicht ausgesetzt bleiben kann". Iufrativ gelten, lassen darauf schließen, daß bei allen diesen Gruben An diese Bestimmig hatte aber bis dahin kein Mensch gedacht. den vom Direktorium des Centralverbandes bezeichneten der Eriverb zivecs Stilllegung in Aussicht steht. Es sind das in Weder Scherzoff noch sein Anwalt, der doch gerade diesem mehrere Tage und den von den Delegierten der Verbände gewählten Mitgliedern. teht. G Den Vorsiz im Vorstande führt der jeweilige Vor= vor dem 24. März, auf die Regel der aufschiebenden Wirkung besonders sigende des Centralverbandes! Im Ausschuß sollen der Hauptsache hingewiesen und damit diese Wirkung in Anspruch genommen hatte, ebenfalls Delegierte des Centralverbandes einen gesicherten Platz Beteiligung beim Kohlensyndikat 1904 werden auch nur mit einer Silbe, mit einem Buchstaben finden. Die Geschäfte der Hauptstelle sollen von der 240 000 Tonnen darauf vorbereitet, daß eine vorzeitige Voll- Geschäftsführung des Centralverbandesdeutscher streďung stattfinden werde. Thut nichts: Scherzoff wurde, Industrieller besorgt werden! Im übrigen ist die ohne jede Vorbereitung oder Androhung einfach Organisation so beschaffen, daß die kapitalkräftigsten Verbände aus seiner Wohnung gewiesen und weggeschleppt! und damit auch die größten Unternehmer bei allen Aktionen den Und man stelle sich vor: Ohne Nachteil für den preußischen Staat Ausschlag geben. Daß unter folchen Umständen nicht alle Unternehmer- Verbände sollte Scherzoff auch nicht ein, zwei Tage über den 24. März gewillt sind, sich der Organisation für Arbeiterfuebelung anzus hinaus in Berlin   haben verbleiben können! Ein paar Tage fchließen, ist begreiflich. Sie wollen ihr Selbstbestimmungsrecht längere Anwesenheit eines Russen, der sich unbeanstandet nicht aufgeben. Daß aber der Centralverband der Scharfmacher lange Zeit hier aufgehalten hatte, sollte eine Gefahr für über solchen Widerstand hohnlächelnd zur Tagesordnung über­das mächtige Preußen bedeuten! Bloß weil er angeblich gehen wird, ist ebenso selbstverständlich. Schweinburg fündet

1977 Name der Zeche

Altendorf Bickefeld- Tiefbau

Caroline.

Charlotte

Freie Vogel

Schürbank- Charlottenburg

Dahlhauser- Tiefbau.

Eiberg

Blankenburg

Friedlicher Nachbar

Baako- Mulde

235 000 150 000 120 000 180 000

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180 000

180 000

390 000

155 000

440 000

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210 000

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