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S-- 79 21 �M-s- 1 KeillM iles Jormürte" Kerlim Nlilksbllltt. HN. Mt. ZZgitations» kalenckev. Sämtliche Daten, mit Ausnahme der parlamentarischen, beziehen sich auf den Tag der Veröffentlichung im«Vorwärts" jVlajestätsbeleiäigunZ. Januar. 7. Genosse Zietsch- Charlottenburg erhält in Koburg   wegen angeblicher Majestätsbeleidigung 3 Monate Gefängnis. 8. Der Schreiber Schmitt in Trier   wegen einer in der Trunken- heit ausgestoßenen Aeußerung 8 Monate. 17. Genossin Rosa Luxemburg   3 Monate Gefängnis. 21. Ein Hausbesitzer in Mühlheim a. R., der ein polizeiliches Strafmandat erhält, denunziert den vermutlichen Angeber wegen Majestätsbeleidigung. 6 Monate Gefängnis. Februar. 3. Auch Genosse Henning wird in Erfurt   wegen desselben That- bestandes freigesprochen, der in Leipzig   zur Verurteilung von drei Genossen geführt hat. IS. Genosse Maywaldt in Sorgau   wegen einer privaten Aeußerung ein Jahr Gefängnis. 20. Die Revision der drei zu insgesamt 13 Monaten Gc- fängnis verurteilten Leipziger   Redakteure verworfen. März. 26. Ein Weyen Majestätsbeleidigung zu zwei Jahren Gefängnis verurteilter Schneider wird nach 18 Monaten Einsperrung als geistes- krank erkannt und freigesprochen. Ilm   Dtenltc des Zarismus. Januar. 1. Der ausgewiesene Dr. Wetscheslaff, dessen Frau krank daniederliegt, wird aufgefordert. Preußen bis zum 6. Januar zu verlassen. Andernfalls soll zwangszweise Abschiebung nach Rußland  erfolgen.. 1. Strafverfahren gegen Ehrenpfort in Berlin   wegen Geheim- bündelei. 3. Der«Vorwärts" veröffentlicht genaue Angaben über die Organisation der russischen Polizeifiliale in Berlin   und über einen Anbruch der russischen Spitzelbande bei Dr. Wetscheslaff in Hermsdorf  . g. Der Kanzler erläßt ein Rundschreiben an die Einzelregierungen, man möge Russen, die«politisch nicht ganz einwandsfrei sind", nicht naturalisieren. 14. Die socialdemokratische Reichstags-Fraktion bringt eine Interpellation ein über die Umtriebe der russischen Spitzel und den Königsberger Geheimbundsprozeß. ib. Auslveisung der Russen Popoff und Krassikoff. 17. Russische   Spitzelwirlschaft an der Berliner   Universität. 19. Die„russischen Hochverräter" in Königsberg  , Gen. Braun Und Nawogrotzky nach 10 Wochen aus der Haft entlassen. 19. Erste Russendebatte im Reichstage. Staatssekretär v. Nicht- hosen beleidigt die russischen Studentinnen, die er als Dirnen hinstellt. 22. Gendarmen in Thorn werden mit russischen Orden dekoriert. 28. Gen. Nawogrotzky von neuem verhaftet. Februar. 17 Pakete der in Deutschland   erlaubten 2. In Tilsit   werden .Jskra" konfisziert. ö. Ueber die Ergebnisse des schwebenden Ermittelungsverfahrens gegen die KönigSberger Geheimbündler und Hochverräter wird die russische   Polizei von den deutschen   Justizbehörden unterrichtet. 9. Die Untersuchung wegen Hochverrats am russischen Reiche wird auf alle in den KönigSberger Geheimbundprozeß verwickelten Per- sonen ausgedehnt. 9. Die russischen Studenten in Breslau   werden von russischen Agenten überwacht, auf der Straße angehalten und vor dem Besuch socialdemokratischer Versammlungen sowie vor dem Abonnement revolutionärer Zeitungen gewarnt. 11. Einem russischen Studenten, der zur gemeinsamen Lektüre Kollegen bei sich versammelt, wird von russischen Agenten an- gekündigt, er habe, wenn sich noch einmal mehr als drei Personen bei ihm versammeln, Haussuchung zu gewärtigen 12. Der Krakauer.„Naprzod" berichtet von der Auslieferung von 10 Deserteuren durch preußische Gendarmen an Rußland  . 18. Neue Haussuchung in Königsberg  . 18. Massenhafte Ausweisung in Oberschlesien  . 19. Protestversammlungen der Berliner   Arbeiter gegen die russische  Spitzelwirtschaft. 20. Die von Richthofen   beleidigten Studenten haben eine Protest- erklärung erlassen. Nach der„Königsberger Hartungschcn Zeitung" soll ihre Ausweisung bevorstehen. 23. Im preußischen Landtag geben die beteiligten Minister«be- friedigende Aufklärungen" über den Russenkurs. Justizminister v. Schönstedt   verliest aus dem Anllagematerial des schwebenden Königsberger Prozesses Stellen aus Druckschriften, die beweisen sollen, daß darin zum Zarenmorde aufgereizt wurde. Schönstedt  verdächtigt auch den socialden, akratischen Parteivorstand der Mitthäter- schaff am Königsberger„Hochverrat". 26.«Fast möchte ich die deutsch  -russische Freundschaft eine atavistische nennen," äußert Graf Bülow zu einem Korrespondenten des„Petit Parifien". 27. Zweite Russendebatte im Reichstage.  „Dua res agiturl" („Um deine Sache handelt es sich I") erklärt der preußische Justiz� minister. 28. Im preußischen Abgeordnetenhause hat der Polizeiminister v. Hammerstein die Auslieferung von Deserteuren abgestritten. Jetzt meldet eine Berliner   Korrespondenz, die Beziehungen zur Polizei hat, einen neuerlichen Fall. 23. Fortsetzung der Rrlsiendebatte im Reichstage. Bülow be- schimpft die russischen Studenten als«Schnorrer und Verschwörer" und droht mit neuen Ausweisungen. März. 1. Nach Feststellungen der«Leipziger BolkSzeitung" sind die Citate, die der Justizminister im preußischen Abgeordnetenhause aus den in Königsberg   konfiszierten russischen Druckschristen gegeben hat, gefälscht. 13. Protest der russischen Studenten gegen die ihnen vom Reichskanzler zugefügten Beleidigungen. 16. Vernehmungen von Rüsten in Sache der Protestresolutionen. 16. Die geheimen Ausgaben der russischen Polizei im Aus- lande sind von 1894 bis 1903 von 64 000 auf 178 663 Rubel �$. Wegen der Zurückweisung ministerlicher Beleidigungen 14 Russen ausgewiesen. 20. Abermais ein Deserteur in Beuthen   ausgeliefert. vlulVe Richter und Staatsanwälte. Januar. 8. Ein Arbeitswilliger, der den Führer der Maurerorganisation fälschlich des Diebstahls beschuldigt hat, wird in Breslau   zu 30 M. Geldstrafe vcnirteilt. 5. Ein Antrag Dr. Barths an die Staatsanwaltschaft Köslin  , gegen den Verfasser eines konservativen Flugblatts, das ihn sdes Stunmenkaufs beschuldigte, einzuschreiten, wurde abgelehnt, weil „Wahrung berechtigter Interessen" borliege. Eine Beschwerde bei der Oberstaatsanwaltschaft in Stettin   bleibt ohne Erfolg. 6. Genosse Thiele- Halle trotz seiner Immunität als Reichs- tags-Abgeordneter vor Gericht gezogen. 9. Die Genossen Leid und Kaliski vom„Vorwärts" wegen Beleidigung oberschlesischer Amtspersonen sechs und vier Monate Gefängnis, obwohl es ihnen bis auf unbedeutende Nebensächlichkeiten gelungen war, den Wahrheitsbeweis zu führen. U. a. hatte der „Vorwärts" das Vorgehen des Amtsvorstehers Schröter, der die Ehre eines erschossenen Arbeiters durch unrichtige Angaben geschmälert hatte, als„sehr gemütstief" bezeichnet. Dafür allein(obwohl das Vorgehen des Amtvorstehers„nicht recht zu billigen" sei) 14 Tage Gefängnis. 10. Der Polizist Powilist in Steglitz   wegen Mißhandlung von Paffanten 4>/z Monate Gefängnis. 16. In Crimmitschau   wird Genoffe Hecht, der erweislich wahre Pressionen der Fabrikanten als Schurkenstreiche bezeichnet hatte, zu zwei Wochen Gefängnis verurteilt, der Fabrikant Selb  - mann, der lügnerische Behauptungen über die„Führer" der Arbeiter ausgestreut und sie Lumpen geheißen hatte, zu 100 M. Geldstrafe. 17. Ein streikender Maurer in Beuthen  , der Arbeitswilligen gesagt hatte:„Euch kommt der Teufel auf den Kopfl" wegen Be- drohung drei Monate Gefängnis. 19. Der oldenburgische Minister Ruhstrat hat den eingesperrten Redakteur Biermann, der des Ministers Vorleben aufgedeckt hatte, dessen Frau gegenüber einen Lumpen geheißen und erhält dafür 20 M. Geldstrafe.(Bald darauf erhält der Minister einen hohen oldenburgischen Orden.) 19. Wegen barbarischen Totschlags, begangen am jüdischen Schriftsetzer Lewy, wird in Könitz   der Schlosscrmeister Hahn zu einem Jahre Gefängnis verurteilt. Seine zahlreichen Mitthäter gehen frei ans. 22. Der Polizeisergeant Haudschuk in Wriezen   a. d. Oder hat den Polizeibeamten Elsholz mißhandelt und mit dem Niederstechen bedroht. 15 M. Geldstrafe. 23. Wegen Militärrichter- Beleidigung(Kritik des Heidelberger Urteils) Genoffe Zander von der Frankfurter.Volksstimme" einen Monat Gefängnis. 27. Die Genossen KoSnitzki und Kampe wegen Tragens roter Abzeichen bei einem Spaziergange am 1. Mai in Posen zwei und drei Monate Gefängnis. Februar. 6. Der Fabrikant Donath in Crimmitschau   hat eine Arbeiterin wegen Streikpostenstehens eigenmächtig gewaltsam festgenonimen, ihr dabei die Kleider zerrissen und sie körperlich beschädigt. Ihr Straf- antrag gegen den Fabrikanten wegen Körperverletzung und Frciheits- beraubung wird von der Staatsanwaltschast in Zwickau   abgelehnt. 11. Wegen versuchter Erpressung(angeblicher Bedrohung eines Arbeitswilligen mit Schlägen) ein Bauarbeiter in Berlin   drei Monate Gefängnis. 17. In Beuthen   wird der streikende Maurer Scholz von zwei Unternehmern und einer Schar Arbeitswilligen mit Knütteln und Steinen angegriffen. Er führt in Gegenwehr mehrere Stockhiebe gegen einen der Unternehmer. Urteil des Landgerichts: Der Maurer, dem Notwehr nicht zugesprochen wird, drei Wochen Gefängnis, die Unternehmer je 21 M. Geldstrafe. Einer von diesen ist schon zwölf- mal, darunter fünfmal wegen Körperverletzung, vorbestraft. In erster Instanz war der Maurer zu drei Monaten Gefängnis verurteilt, einer der Unternehmer freigesprochen worden. 23. Wegen„fahrlässig" begangener Beleidigung des ErzPriesters Schmidt   erhält Redakteur Zietak vom radikal-polnischen„Gorno stazak" 6 Monate Gefängnis. 24. Der Pfarrer Dischl, Lokalschulinspektor in Höhenfurch bei Schongau  , wegen Uebertretung des Züchtigungsrechts 20 M. Geld- strafe. 24. Der Pfarrer Nußbaumer von Niederhausen bei Straubing  wegen schwerer Körperverletzung, begangen an einem geistesschwachen Stalljungen, 1 Monat Gefängnis.(Dreimal vorbestraft, darunter einmal wegen Mißhandlung eines Kirchenbesuchers mit dem Weih Wasserpinsel. 26. Auf Aussage der acht- und zwölfmal vorbestraften Brüder Kühn wird der organisierte Maurer Neumann in Breslau   wegen angeblicher Mißhandlung zu sechs Wochen Gefängnis verurteilt. Auf Aussage derselben Herren ist der Maurer Machate zu 1>/z Jahren Gefängnis verurteilt worden. Die Brüder Kühn werden eidlich ver- nommen, die Entlastungszeugen(Organisierte) nichteidlich. 27. Der Rechtsanwalt Dr. Seyda wird in Beuthen   wegen Gründung einer polnischen Volksbank ohne polizeiliche Anmeldung zu 100 M. Geldstrafe verurteilt. Polnische Volksbanken seien— politische Vereine I 27. Abstrafung von' sechs Crimmitschauer   Ausgesperrten wegen „Beleidigung" von Arbeitswilligen. Ein Ausgesperrter ist von zahl reichen Arbeitswilligen unter Rufen:„Schlagt ihn tot!" mißhandelt worden. Sechs deshalb angeklagte Arbeitswillige freigesprochen. Das Verfahren gegen den Fabrikanten Kehlich, der die Gewerkschafts- führer„wortbrüchige Sauen" genannt hatte, eingestellt. „Wir Arbeitswillige können einen totschlagen", hat sich zuvor ein Arbeitswilliger geäußert. März. 1. Der Duellmörder Falkenhagen hat auf Festung Weichsel  - münde die Wachmannschaft mit dem Ueber den Haufen stechen be- droht. 100. M. Geldstrafe. 1. Der„nicht ganz vollflnnige" Paul Haß in Berlin   wegen Tobsuchtsanfällcn vor Gericht drei Wochen strengen Arrest mit Ent- ziehung des Nachtlagers. Aus gleichen Anlässen mehrmals vor- oestraft. 2. Der Erste Staatsanwalt in Hannover   hat die Amtsanwalte angewiesen, gegen alle freisprechenden Urteile der Schöffengerichte Berufung einzulegen. 2. Genosse Köhler in Crimmitschau   von der Anklage wegen Aufreizung zu Gewaltthätigkeiten(«An die Schanzen I'„An die Gewehre!") freigesprochen. 4. Ein Arbeitswilliger m Nürnberg  , der von Streikenden be- leidigt worden sein soll, die Beleidigung aber nicht gehört haben will, wegen Meineids sechs Monate Gefängnis. 6. Erpressung sollen mehrere Töpfer in Berlin   begangen haben, die mit einem Denunzianten nicht arbeiten wollten. Die Ausnahnie in die Organisation ist dem Denunzianten verwehrt worden. Sie werden sämtlich zu Gefängnisstrafen verurteilt. 6. Der Gutsbesitzer Weitzel in Lauen hat auf zwei Angler geschossen und eine Frau mißhandelt. Genosse Stelling in Lübeck   wegen Be- leidigung dieses Herrn 300 M. Geldstrafe. 9._ Der Arbeitswillige Schramm in Crimmitschau   hat den 70jährigen Ausgesperrten Ziergiebel niedergeschlagen, so daß er blut- überströmt zusammenbrach. Zwei Wochen Gefängnis. 9. Wegen Beleidigung des Amtsvorstehers Schröder in Laura- Hütte Redakteur Genosse Henning in Erfurt   drei Monate Gefängnis. 10. Genosse Holst in Wismar  , der wegen angeblichen Meineides (Mderspruch gegen die Aussagen zweier Polizisten) drei Jahre im Zuchthause gesessen, behauptet seine Unschuld und bezichtigt die Polizisten des Meineides. Dafür drei Monate Gefängnis. 12. Funktionäre des Bäckervereins in Breslau   haben Backstuben auf Einhaltung der gesetzlichen Arbeitszeit revidiert. Hausfriedens- bruch, da sie annehmen konnten, daß das Oeffnen der Thüren gegen den Willem der Bäcker erfolge. Je eine Woche Gefängnis. 12. Bauarbeiter Fleischmann hat versucht, einen Nichtorgani- sierten zum Anschluß an den Verband zubewegen und soll ihn dabei beleidigt haben. Erpressung. Zwei Wochen Gefängnis. 13. Zeugniszwangsverfahren gegen Genossen Vredenbeck in Dortmund  . 22. Genoffe Leimpeters von der„Bergarbeiter-Zeitung" wegen Feststellung von Mißständen in der Zeche„Alt-Beust" 150 M. Geld- strafe. Es fei ihm nicht darauf angekommen, die gerichtlich erwiesenen lebensgefährlichen Zustände festzustellen, sondern dem Kläger eins „auszuwischen". 25. Der Nachfolger des Redakteurs Biermann in Oldenburg  wegen Ruhstrat-Beleidigung drei Monate Gefängnis. Sämtliche schwerwiegende Beweisanträge abgelehnt. 25. Die für schwachsinnig erklärte 16jährige Frieda Plothe wegen Brandstiftung sechs Monate Gefängnis. 26. Zwei Arbeiter in Magdeburg   wegen des Verlangens, die Verbandsmarke zu kleben,„sonst melden wir das dem Vertrauens- mann", einen Monat und drei Wochen Gefängnis. Bedrohung im Sinne des Z 1531 26. Einem Mädchen bleibt Gutsbesitzer Thiesies in Naggen sechs Jahre Lohn schuldig(342 Mark) und mißhandelt es. Das Mädchen erleidet alle Rechtsnachteile wegen Kontraktbruches, Straf- befehle auf hohe Geldstrafen und Verlust des größten Teils ihrer Forderung. Klus den Gefängnissen. Februar. 23. Die„Welt am Montag" berichtet: Hinter Kerkermauern in Plötzensee sitze der geisteskranke Strafgefangene Grosse. Seiner Mutter und seinem Bruder ist die Intervention(Besuch des Ge- fangenen) unmöglich gemacht worden, weil sie„verbissene Social« demokraten  " seien. März. 1. Genossen Redakteur Markwaldt in Magdeburg   wird die Selbst- beköstigung, um die er wegen kränklichen Zustandes eingekommen ist, verweigert. 6. Der russische Jude Skläroff, der als arbeitsloser Familien- Vater eine Uhr gestohlen hat, hat in Plötzensee vom 22. März bis 24. Mai 1900 60 Tage lang die schioersten Disciplinarstrafen erlitten, bevor seine Geisteskrankheit erkannt wurde. 23. Martyrium des«Simulanten" Höhne in der Strafanstalt Brandenburg(1893). 30. Ein„Simulant" hat 200 Tage Dunkelarrest er» litten(1895). Vorn herrlichen Rriegsheer. Januar. 1. Großes Reinemachen in Forbach  . Entlassungen. Ver- setzungen. 3. Als dreißigste größere Uniformänderung seit 16 Jahren be- zeichnet die konservative„Schlesische Zeitung" die neuen Achselklappe» der Offiziere. 7. Der Unteroffizier Helbing und ein Musketier werden in Breslau   wegen Mißhandlung eines kranken Soldaten zu zwei Wochen gelinden Arrest resp. einem Tage Gefängnis und drei Mark Geldstrafe verurteilt. 7. Ein Musketier, der in schwerer Trunkenheit einem Gefreiten einen Schlag versetzt hat, erhält ebenfalls in Breslau   ein Jahr einen Monat eine Woche Gefängnis. 7. In Münster   bedroht ein betrunkener Lieutenant Untergebene und Civilisten mit dem„Ueber den Haufen stechen". 9. In Erfurt   wird ein Musketier nach mehrfachen Verurteilungen abermals zu drei Monaten Gefängnis verurteilt. Es stellt sich heraus, daß der Mann seit 1897 als gemeingefährlicher Geistes- kranker entmündigt ist. 15. Ein Unteroffizier des 69. Jnfanterie-Regiments wegen fort- gesetzter Mißhandlungen und Unterschlagung 11 Monate Gefängnis und Degradation. 16. In Breslau   wird ein Gendann, der einen Civilisten mit dem Säbel geschlagen haben soll und ihn erwiesenermaßen geohrfeigt hat, vom Kriegsgericht freigesprochen. 16. In Pirna   hat ein Oberlieutenant mit einem Kameraden wegen Ehebruchs, begangen an seiner Gattin, Duelle ausgefochten. 22. Den Offizieren wird der Besuch des„Zapfenstreichs" von Beyerlein in zahlreichen Garnisonen verboten. 23. Die Berufung des Lieutenants Schilling gegen die Ver- urteilung zu 15 Monaten Gefängnis wegen 968 Soldatenmißhand« lungen verworfen. 24. Ein Unteroffizier des Jnfanterie-Regiments von Horn in Trier   wegen niehrsacher Mißhandlung 4 Wochen Mittekarrest. 26. Duell zwischen Frhrn. v. Ompteda   und Rittmeister v. Hupfeld in Chemnitz.  (Es giebt kein zweites Forbach  .) 27. Gefreiter Kahle vom 155. Infanterie- Regiment wegen 114 Mißhandlungen 1 Jahr Gefängnis. Februar. 4. Ein Unteroffizier vom 30. Jnfanterie-Regiment in Trier   wegen Mißhandlung eines fallsüchtigen Soldaten und andren Fällen sechs Wochen Arrest. 7. Lieutenant v. Schweinichen vom Infanterie- Regiment 145 wegen Beleidigung eines Feldwebels, thätlichen Angriffs auf einen Wachthabenden und Trunkenheit im Dienst 1 Jahr 1 Monat Festung und Dienstentlassung. 7. Feldwebel Krüger vom 139. Jnfanterie-Regiment in Leipzig  wegen fortgesetzter Mißhandlungen 1 Jahr Gefängnis. 11. Vicewachtmeister Kleinmichel vom 57. Artillerie- Regiment wegen grausamer durch sechs Jahre fortgesetzter Mißhandlung(165 Fälle) in Neustadt(O.-S.) 1 Jahr Gefängnis. Keine Degradation. 13. Der Infanterist in Berlin   und frühere Redakteur eines katholischen Blattes Mowatius wegen wahrheitswidriger Ausrede und Weigerung, am Sonntag das Klosett zu reinigen, 4 Monate 3 Tage Gefängnis. 19. Ein Roman„Erstklassige Menschen" von Freihern. v. Schlicht(Graf Baudissin, Lieutenant a. D.) schildert in roman- hafter Form ungeheuerliche sittliche Zustände in Ofsiziercorps adeliger Garde-Regimenter. 20. Der Einjährig-Freiwillige Eras hat sich mit einer Be- schwerde an den bayrischen Centrums-Abgeordneten Pichler gelvandl, in der er behauptet hatte, untauglich zu sein und chikaniert zu werden. Pichler hat die Beschwerde an den bayrischen Kriegs- minister v. Asch weitergegeben, und Eras wird zu 4 Monaten Ge- fängnis und Versetzung in die zweite Klasse des Soldatenstandes verurteilt. 24. Die Untersuchung über den Selbstmord des Einjährig- Freiwilligen Cordes   in Hannover   ergiebt, daß dieser wegen fort- gesetzter Mißhandlung in den Tod gegangen ist. 25. Die Strafe des Unteroffiziers Tschamke in Breslau  , der einen Soldaten so ohrfeigte, daß ein Trommelfell zerstört wurde und der Mann sechs Wochen im Lazarett lag, wird von 43 Tagen Gefängnis auf 21 Tage Mittelarrest herabgesetzt. 25. Ein Unteroffizier des 161. Jnfanterie-Regiments in Trier  wegen Mißhandlung sechs Wochen Mittelarrest. Dasselbe Kriegs- gericht verurteilt einen Soldaten wegen Achtungsverletzung, begangen im angetrunkenew-Zustand�, zu sechs Monaten Gefängnis,
 
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