Mr. 82.
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Vorwärts
Berliner Volksblatt.
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Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.
Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1983.
„ Infame Lüge".
Freitag, den 8. April 1904.
Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.
,, Der Parteitag erklärt, daß unter Beibehaltung dieses Charakters die Partei denjenigen Regierungsrichtungen Unterstützung ge= währen kann, die hinlängliche Garantie dafür bieten, daß sie die Eroberung der jeweilig notwendigsten proletarischen Reformen durch das Proletariat begünstigen werden.
" Der Parteitag spricht ferner die Absicht aus, sich der bestehenden Institutionen weiter zu bedienen, unbeschadet des Rechtes, seine Straft für ihre Umwandlung einzusetzen, sobald sie den Forderungen des Proletariats ein direktes Hindernis bieten sollten."
Der Korreferent, Labriola , hat seine in Brescia angenom mene Tagesordnung auf Anregung des Genossen Karl Kautsky in mehreren Punkten modifiziert, so daß sie folgenden Wortlaut erhält:
Herr v. Hammerstein müßte mit Fug und Recht den Vorwurf als schwerste Beleidigung empfinden, daß die preußische Regierung Deserteure ausliefere. Denn nach dem geltenden Völkerrecht ist Auslieferung bei Verbrechen und Vergehen gegen militärische Pflichten, Desertion und Nichterfüllung der Wehrpflicht ausgeschlossen. Wenn die russische Am 22. Februar 1904 hielt der Polizeiminister v. Hammerstein Regierung die Frechheit hatte, die preußische zu„ bitten", diesen im preußischen Abgeordnetenhause jene Aftenrede, in der er die im Frevel wider alles Völkerrecht dennoch zu verüben, so wäre es Pflicht Reichstag und in der socialdemokratischen Presse aufgedeckte preußische der preußischen Regierung gewesen, zum mindesten in einer geRussenschande zu verteidigen und zu verhüllen bemüht war. Er harnischten Note gegen diese die Ehre des preußischen Staates schamverrichtete dies unmögliche Wert nach jener typisch gewordenen los antastende Zumutung zu protestieren! Diese russische" Bitte Methode, daß er Einzelheiten des gewaltigen Belastungsmaterials ist eine tausendfach schlimmere Beleidigung der deutschen Ehre, als als unrichtig nachzuweisen suchte. Mit ganz besondrer Entrüstung der von Fanatikern von Fanatikern verübte Gesandtenmord in Pefing, um aber stellte er damals in Abrede, daß die preußische Regierung so dessentwillen doch der Rachezug nach China unternommen wurde. berworfen sein könnte, russische Deserteure an Väterchen auszuliefern. Aber Rußland , so scheint es, darf unfre Ehre mit Füßen treten, 1. Der Kongreß betont den dauernd und unversöhnten revos Wörtlich erklärte der Minister: wir rechnen es uns noch zur Ehre an, die Knute zu küssen, die uns lutionären und dem bürgerlichen Staate feindlichen Charakter der mißhandelt. Väterchen„ bitten", Breußen möchte sich aus der Reihe der proletarischen Aktion, erklärt die Umgestaltung der politischen Orga Stulturstaaten mit eigner Hand streichen, und der stolze und starke Staat nisation des Proletariats in eine vorwiegend parlamentarische, der ja nichts fürchten soll wie Gott , lehnt sich nicht auf gegen die scham- opportunistische, konstitutionelle und possibilistisch- monarchische Partei lose Verhöhnung, sondern beeilt sich, die erbetene Prostitution zu für eine Entartung des socialistischen Geistes und verwirft, als dem verrichten so behauptet die Verwaltung der Kropper Anstalten. Princip des Klassenkampfes und der proletarischen Eroberung der Ja, fie behauptet mehr: Selbst Geistestranke sollen in Preußen öffentlichen Macht zuwider, jene Zusammenarbeit des Proletariats nicht mehr sicher sein vor der Zarentout der preußischen Regierung! mit der Bourgeoisie, die ihren Ausdruck in der Teilnahme von Jst nun also die ,, infame Züge", gegen die sich Herr v. Hammer- Parteimitgliedern an monarchischen oder republikanischen Ne stein wandte, jammervolle Wahrheit oder ist die Behauptung der gierungen findet, sowie in der systematischen Unterstützung eines Kropper Direktion eine infame Lüge"? bürgerlichen Kabinetts.
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" Endlich hat der Vorwärts" am 18. Februar eine Alarm nachricht in die Zeitung gefeßt, die dann von andren Zeitungen aufgenommen worden ist, daß am 4. Februar preußische Gendarmen zehn Deserteure gefaßt haben und bei Cheladz den russischen Behörden ausgeliefert haben; es ist das im Regierungsbezirk Oppeln an der russischen Grenze. Diese ganze Darstellung ist eine müßige Erfindung. Es find weder russische oder andre Deserteure am 4. Februar oder vorher oder nachher gefaßt und selbstverständlich auch keiner der russischen Regierung ausgeliefert worden. Es ist weiter nichts als eine infame Lüge, die gemacht ist, um die preußische Polizei zu diskreditieren."
Bei allem demokratischen Mißtrauen haben wir bisher nicht den Mut gehabt, eine Behauptung für wahr zu halten, die ein Minister öffentlich als„ infame Lüge" bezeichnet. Wir neigten in diesem Falle besonders gern dazu, an einen Frrtum der Preßmeldung zu glauben, weil wir aus dem ministeriellen Aufgebot starter Entrüstung die immerhin erfreuliche Zuversicht entnehmen zu können glaubten, daß die preußische Regierung wenigstens sich den Rest von Feingefühl bewahrt habe, die Auslieferung von Deserteuren als eine unerträgliche Schmach und den bloßen Vorwurf dieser Handlung als eine schändliche Verleumdung zu empfinden. Das glaubten wir!
Seitdem brachten nun wiederholt höchst staatserhaltende Blätter Nachrichten von Auslieferungen russischer Deserteure. An den Grenzorten sei es sogar zu Menschenjagden und Aufläufen aus diesen Anlässen gekommen. Selbst die zu jeder Unwahrheit bereite offiziöse Presse schwieg zu diesen sich wiederholenden„ infamen Lügen", die nach dem Minister v. Hammerstein geeignet waren und bezwecken sollten, die preußische Polizei zu diskreditieren.
Jetzt wird nun von einer Seite, der Herr v. Hammerstein nicht die Tendenz zuschreiben wird, durch infame Lügen die Polizei diskreditieren zu wollen, behauptet, daß die preußische Regierung principiell militärpflichtige Ruffen ausliefere und in der Befolgung dieses Grundsages so weit geht, selbst geistestrante Ruffen aus deutschen Heilanstalten fortzuschleppen, damit Väterchen sie als Kanonenfutter verwenden tönne.
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Die„ Berliner Morgenpost " hatte berichtet, daß ein geistes tranter Russe Namens Pniover, der in die Kropper Pflegeanstalten auf Lebenszeit eingekauft war, ausgewiesen ist. Zu ihrer Entschuldigung richtet nun die Verwaltung der Kropper Anstalten in kropp" in einem öffentlichen Briefe eine Anklage gegen die preußische Regierung, die über alles Maß ungeheuerlich ist. Die Verwaltung der Kropper Anstalten in Kropp " richtet nämlich an die Morgenpost" das folgende Schreiben:
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Darüber muß Klarheit geschaffen werden, unverzüglich! Es ist nicht zu dulden, daß Preußen um Rußland willen Verbrechen an den allen Kulturvölkern heiligen elementaren Grundsäßen des Völkerrechts begeht, noch dazu in einem Augenblick, da dieser völkerrechtliche Frebel allgemein als schwerer Neutralitätsbruch in dem russisch- japanischen Kriege wirken muß!
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Rom, den 5. April. Bom 8. bis zum 11. April wird in Bologna die socialistische Partei Italiens ihren 8. allgemeinen Parteitag abhalten. Auf der Tagesordnung des Kongresses stehen außer den üblichen Berichten des Parteivorstandes, der Fraktion und des Avanti" die folgenden Punkte:
I. Das Eisenbahnproblem( Nofri). II. Das Abgabenproblem( Bonomi). III. Die Handelspolitik( Soldi).
IV. Die füditalienische Frage( Ciccotti). V. Die sociale Gesetzgebung( Murialdi). VI. Das Verhalten der Partei der Regierung und der Staatsform gegenüber( Bissolati und Labriola ).
VII. Parteiorganisation( Libordi und Guarino). VIII. Von den Sektionen vorgeschlagene Themata. Unter den letzteren befindet sich die Frage der Beziehung zwischen Partei und Gewerkschaft, die Frage nach dem Verhalten der Bartei gegenüber dem Eindringen der französischen religiösen Orden in Italien , das Schulwesen, die Alkoholfrage, die Frage nach der Taktik der Partei den Freimaurern gegenüber u. a. m.
Voraussichtlich wird kaum die Hälfte der Tagesordnung in Bologna ihre Erledigung finden. Man dürfte zunächst die Reihenfolge der Tagesordnung verschieben und gleich nach den Berichten die Hauptfrage des Kongresses erledigen: Das Verhalten der Partei der Regierung und der Staatsform gegenüber.
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2. In Erwägung, daß jede reformatorische Thätigkeit in bürgerlichem Regime, auch wenn sie durch die Pression des Proletariats bestimmt und den Arbeitern teilweise nützlich ist eben weil sie aus einem Ineinanderfließen proletarischer und kapitalistischer Interessen entspringt immer unvollständig bleibt und den Grundmechanismus der kapitalistischen Produktion nie angreift, erklärt der Kongreß, daß die Herbeiführung der Reformen den bürgerlichen Regierungen zu überlassen ist, ohne parlamentarische Mitwirkung und ohne Kompromiß von seiten des Proletariats, dessen Aufgabe darin besteht, jene Reformen anzuregen, herbeizuführen und zu kontrollieren, die offenbar die Eroberung vorteilhafter Bofitionen für die Entwicklung des Klassentampfes gegen den Kapitalismus darstellen.
3. In Erwägung ferner, daß nicht nur die Grundsätze der socialistischen Theorie in direktem Gegensatz zu den monarchischen Institutionen stehen, sondern auch die Ausbreitung eines monarchischen Possibilismus von seiten der Reformisten augenblicklich die Notwendigkeit klarer und unzweideutiger republikanischer Principiens erklärungen mit sich bringt, erklärt der Kongreß, unter Ablehuung jeder dogmatischen Formel, daß die Agitatoren ihre Thätigkeit auch darauf zu richten haben, das Bewußtsein der Unvereinbarkeit zwischen Proletariat und Monarchie in den Massen zu verbreiten.
4. In Erwägung endlich, daß die parlamentarische Thätigkeit der Partei gipfelt in der Propaganda, in der Einführung des Proletariats in die Verwaltung der öffentlichen Angelegenheiten und in der Kontrolle der Regierungshandlungen, und die Partei nicht ers wartet, im Parlamente den Socialismus herbeigeführt zu sehen, weder durch Abschaffung des kapitalistischen Eigentums, noch auch durch jene vorbereitenden politischen und ökonomischen Eroberungen, die außerhalb der italienischen Verfaffung liegen, erklärt der Kongreß, auf keine Angriffs- und Verteidigungsmittel der Regierung gegen über zu verzichten und sich auch den Gebrauch der Gewalt vorzubehalten, falls diese notwendig werden sollte."
Mit den Unterschriften hervorragender Parteigenossen versehen cirkuliert noch eine dritte Tagesordnung, die eine vorübergehende „ Die Ausweisung des Pniover ist weder von uns veranlaßt nicht systematische Unterstügung eines Kabinetts gelten läßt und noch gewünscht, sondern uns ist vom Regierungspräsidenten der etwa anderthalb Spalten für ihre Motivierung beansprucht. Die Befehl zugegangen, Pniover an die russische Grenze zu bringen, Die beiden Tendenzen, die zum erstenmal auf dem Parteitag in Hauptschlacht des Kongresses fällt auf die Abstimmung über diesen weil die russische Regierung an die preußische Regierung die Bitte Rom ( 1900) sich einigermaßen deutlich gegen einander abgrenzten, Bunft. Obwohl bereits die Aeußerungen von einigen hundert gerichtet habe, die in Preußen anwesenden, in militärpflichtigem um sich dann im Redekampf von Imola so furchtbar in einander( gegen 250) Partei- Abteilungen vorliegen, bei denen sich, nach unAlter stehenden Ruffen an die Grenze zu bringen. Und zwar ist zu wirren, daß es scheinen mußte, es könnte überhaupt nur noch ein gefährer Schäßung, Bissolati, mittlere Tendenz", und Labriola etwa dies auf Kosten der russischen Regierung geschehen. Bniover ist Fachmann aus ihnen flug werden, haben für den Parteitag von Bologna zu einander verhalten wie 1: 5: 4, wäre es vorschnell, über den niemals der Anstaltsverwaltung Läftig gewesen. Wir ihre Streitfragen auf einige praktische Hauptpunkte zurückgeführt. Man Ausgang Vorhersagen zu machen. hätten ihn gerne behalten, und er wäre hier auch fann wohl sagen, daß dieses gerade die Hauptfrucht der Diskussionen der zweifellos geblieben, wenn nicht die russische Regierung lezten Wochen ist. In den vielen Hunderten von Parteiversammlungen, ihn gefordert hätte. Wir sind auch jederzeit bereit, den die dieser Tage zur Wahl von Delegierten und zur Diskussion der jungen Mann wieder aufzunehmen, und haben nicht das geringste Stongreßfragen in allen Teilen Italiens zusammengetreten find, hat Bedenken, ihn hier zu verpflegen, aber die Macht, uns der Re- die Arbeiterschaft deutlich zu erkennen gegeben, daß sie keine zweite gierung zu widersehen, haben wir nicht. Die Ausweisung des Auflage des Parteitages von Imola wünscht, daß sie des leber Pniover bringt der Anstalt nicht den geringsten Vorteil, da der junge Mann hier überall beliebt war und sich nach Kräften beschäftigte. Seine Ausweisung ist daher der Verwaltung im höchsten Grade unangenehm gewesen, und wir haben mit tiefem Bedauern ihn weggehen sehen. Die an die Ausweisung geknüpfte Kritik der Anstaltsverwaltung ist daher völlig ungerechtfertigt, denn wenn wir irgend ein Mittel besessen hätten, Pniover zurückzuhalten, so wäre es nicht unversucht geblieben. Der Regierungspräsident in Schleswig hat auch keineswegs ein Interesse daran, den Anstalten in Kropp irgend einen Kranken abzunehmen. Derselbe hat lediglich einer allgemeinen Anordnung Folge geleistet. Kropp , den 2. April 1904.
maßes der Theorie müde ist. Gerade nach dem in hohem Maße theoretischen lombardischen Parteitage von Brescia hat sich dies Bestreben gezeigt, die wichtige, geradezu entscheidende Abrechnung zwischen Revo lutionären und Reformisten auf eine einfache, allen verständliche Formel zurückzuführen: tann die Partei im Parlament die Regierung unterstüßen oder nicht?
Denn es bestehen in Italien 1207 sich mit ihren Beitragenden auf dem Laufenden befindliche Partei- Abteilungen, die berechtigt sind, 1273 Delegierte zu senden, je einen Delegierten auf hundert eingetragene Mitglieder oder auf jede Fraktion von 100. Hierbei sind 14 sezessionistische Sektionen, die zur Beschickung berechtigt sind, nicht einbegriffen. Bei namentlicher Abstimmung wird zum erstenmal auf italienischen Parteitagen nach dem bei den englischen Trade 3- Unions Kongressen üblichen System verfahren werden, nach dem jeder Delegierte soviel Stimmen hat, als er Mitglieder vertritt.
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Nun findet der Kongreß gerade im Centrum der reformistischen Bewegung, in der Emilia, statt; voraussichtlich werden fast alle der dortigen Partei- Abteilungen, bei den geringen Reisekosten, Ver treter senden. Es handelt sich um 216 Seftionen mit einem Anrecht auf 229 Delegierte. Hier sind also Ueberraschungen nicht ausgeschlossen.
Natürlich ist diese Frage nicht losgelöst von ihrem theoretischen Untergrund zu behandeln; sie hat aber den großen Vorteil, eine flare Situation zu schaffen. Diese Formel empfiehlt sich auch deshalb, weil sie über eine Sache von größter praktischer Wichtigkeit entscheidet, über die die Partei eine Richtschnur braucht und die gleichzeitig als Feldzeichen in dem theoretischen Streite dient, der seit Jahren unsre Partei zerreißt und der nur in die vom Wohle der Partei gebotenen Grenzen gebannt werden famn, wenn eine unzweideutige Rongreßentscheidung darüber vorliegt, welchem Feldzeichen die die Einheit will. Parteimehrheit mit Vertrauen folgt.
Die Verwaltung der Kropper Anstalten in Kropp ." Herr v. Hammerstein wehrte sich aufgeregt gegen die„ infame Rüge", die Regierung wäre im stande, russische Deserteure auszuliefern. Hier wird behauptet, daß die Regierung auf Wunsch Rußlands sogar die Pflegeanstalten durchstöbert, und Geistes- Die beiden Referenten über diese Frage vertreten die Extreme Irante dem Henter ans Messer liefert. Dieser unglüdselige Russe der beiden Tendenzen. Bissolati, der frühere Chefredakteur des ist doch gewiß kein„ Anarchist", die Anstaltsleitung stellt ihm das„ Avanti" legt folgende Tagesordnung vor: beste Zeugnis aus, teine Rücksicht auf die gemeinsame anarchistische„ Der Parteitag betont von neuem den Grundsatz, daß die Gefahr kann also von der Regierung der Bülow und Hammerstein Partei jeder Form und Richtung einer bürgerlichen Regierung gegengeltend gemacht werden. Offenbar ist die Verwaltung der Anstalten über den selbständigen Charakter einer proletarischen Klassenpartei selbst über das Vorgehen so empört, daß sie sich entschloß, in die zu behaupten hat, deren Endziel die Erlösung des Proletariats von Deffentlichkeit zu flüchten. der kapitalistischen Ausbeutung ist.
Sobiel ist aber auch schon heute zu erkennen, daß eine Mehrheit zu Gunsten der Spaltung der Partei sich nicht finden wird. Die Mailänder Reformisten und Revolutionäre sowie die Neapolitaner Revolutionäre verschwinden gegenüber der großen Masse, die
Jedenfalls ist noch keiner unsrer Kongresse mit solchem Intereffe von allen Seiten erwartet worden, wie dieser. Jede größere italienische Zeitung sendet einen Special- Berichterstatter. Von auss wärtigen Genoffen sind bis jetzt angemeldet Dr. Victor Adler aus Wien , Rappaport von der Parti Socialiste de France ( Guesde- Vaillant) und Dr. Robert Michels .