LORI Abgeordnetenbaus.

65. Sizung vom Dienstag, den 3. Mai 1904, bormittags 11 Uhr.

Möller.

M

Am Ministertische: v. Budde, Freiherr v. Rheinbaben, Eingegangen ist ein 3 Millionen Nachtragsetat zur Schaffung eines Grundstocks für die Kranken- Zuschußkasse des neuen Eisen­bahner- Verbandes. Minister v. Budde:

Ich will nur kurz einer Legende entgegentreten, die sich an diese Borlage zu knüpfen beginnt. Es ist unbegreiflicheriveise behauptet worden, daß diese drei Millionen in ursächlichem Zusammenhang stehen mit dem ungarischen Eisenbahnerstreit. Ich möchte diese rein aus den Fingern gesogene Fabel aufs entschiedenste zurückweisen. Die Vorlage war geplant, ehe von dem Streit die Rede war. ( Bravo  !)

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gebnissen werden Sie mich nicht für einen optimistischen Schwärmer verzichten.( Große Hefterfeit rechts, Redner macht eine längere halten können. Nach allen diesen Ausführungen kann ich auf die Pause; ein konservativer Abgeordneter ruft: Schluß!, wird aber von Frage, ob Eisenbahnen oder Wasserstraßen, nur antworten: Eisen- seinen Parteigenossen sofort durch entrüstetes: Nein! nein! übertönt.) bahnen und Wasserstraßen.( Bravo  ! links.) Es handelt sich nun um unsre Stellungnahme zu diesem Stück der Kanalstrecke wird wesent schlägt Ihnen die Regierung vor 1. den Schiffahrtskanal vom Rhein   zeugt werden, daß der Gewinn zum Nutzen der Allgemeinheit ver die weitere Frage, welche Wasserstraßen sollen gebaut werden. Hier lich auch davon abhängen, ob wir in der Kommission davon über­nach Hannover  , 2. die Herstellung eines Großschiffahrtsweges wandt werden wird. Wird das nicht gesichert, so müssen wir bei Berlin  - Stettin  , 3. die Verbesserung der Wasserstraßen zwischen unsrer principiell ablehnenden Haltung bleiben.( Hört! hört! rechts.) Oder und Weichsel   und 4. die Kanalisierung der Oder von der Was bringt nun die Vorlage der Landwirtschaft? Zunächſt Mündung der Glazer Neisse bis Breslau  . Alles, was ich über scheint es zweifellos, daß sie die Leutenot auf dem Lande vergrößert. Wasserstraßen ausgeführt habe, möchte ich vor allem angewandt Wenn die Regierung feine Abwehrmaßregeln dagegen vorschlagen wissen auf den Kanal Rhein  - Hannover  . Ich werde in der Kom- kann, dann wird die Landwirtschaft auch diesmal die Vorlage wieder mission durch reichhaltiges statistisches Material und Karten nach- ablehnen müssen. Mit Recht beschwert sich auch das Land darüber, weisen, daß eine Entlastung der Eisenbahn im niederrheinischen daß beim Ausbau des Kleinbahnnetzes zu langsam und kleinlich vor­Judustrierevier nötig ist. Die Leiter des Bahnbetriebes im Ruhr  - gegangen wird. Die Regierung hat es auch nicht für nötig gefunden, gebiet sehen mit Sorge der weiteren Verkehrssteigerung entgegen. die Landwirtschaftskammern, die offiziellen Vertreter der Landwirts Abhilfe fann dort mur kommen, wenn ein den Eisenbahnbetrieb schaft der Regierung gegenüber( Sehr richtig! rechts) zu befragen. Mehr eingegliedertes Verkehrsmittel eingeschoben wird. darüber will ich in der Kommission sagen. Vorläufig beantrage ich, die Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung des Gesetzes be­Nehmen Sie die Vorlagen an, so wird sich daraus eine über ganze Vorlage der Kommission zu überweisen und hoffe, daß wir treffend die Herstellung und den Ausbau von Wasserstraßen( Kanal- Jahrzehnte hinaus fruchtbringende Erwerbsthätigkeit entfalten. Bort doch noch zu einer befriedigenden Regelung gelangen.( Stürmischer vorlage). Die bewilligten Gelder kommen vorzugsweise nicht der Groß- Beifall im Centrum und rechts. Händeklatschen. Der Redner, der industrie, sondern den kleinen Industrien und namentlich der Land- vom Plaz aus spricht, wird von den umfigenden Fraktionsmitgliedern wirtschaft zu gute. Die Werke, die geschaffen werden sollen, sind beglückwünscht.) nicht von vorübergehendem Wert, nicht Lurusbauten, sondern es Präsident v. Kröcher: foffen Versäumnisse früherer Zeiten nachgeholt werden, um uns den friedlichen Wettbewerb mit unsern Nachbarstaaten zu erleichtern. Die Regierung hofft mit Sicherheit, daß auch diese Vorlagen wie die bereits einer Kommission überwiesenen Hochwasserschutz- Vorlagen recht bald zur Annahme gelangen. Geschieht dies, dann wird dieser Beschluß nach vielen Richtungen hin dem Lande und Volke zum Segen gereichen.( Lebhaftes Bravo! links.)

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Minister v. Budde:

des im technischen Sinne

Wortes.

Der aus

Die Benachteiligung Schlesiens war die

Wenn

Das Wort hat.

Abg. Dr. am Zehnhoff( C.):

( Stürmische Heiterkeit.) Ich halte ihre Kanalisierung für dringend Noch ein Wort über die Kanalisierung der Mosel   und Saar  ! notwendig, nur das finanzielle Bedenken hält mich ab, sofort einen ( Stürmische Heiterkeit.) Ich halte ihre Kanaliſierung für dringend dahingehenden Antrag zu stellen.( Bravo  ! rechts.)

Abg. Graf Limburg- Stirum  ( f.):

Ein Regierungskommissar

24 Prozent gestiegen, obwohl das Eisenbahnmeß, das Schienennetz, brachte. berboten.( Große Heiterfeit.) Ein Mangel der nehmen aber an, daß die Regierung ihre frühere Marime: Alles

Beim Beginn der Beratung über die ersten vier wasserwirt schaftlichen Vorlagen habe ich mich sehr kurz gefaßt, indem ich gleich ausführte, daß diese Vorlagen wohl keiner weiteren Empfehlung bedürften. Die Hoffnung der Regierung hat sich hier auch voll er füllt. Die Debatten find in ruhiger und fachlicher Weise verlaufen, und dieser Verlauf läßt hoffen, daß auch die Debatte über das vor liegende Gesetz in fachlicher Weise erfolgen und die Vorlage erfolg reich verabschiedet wird. Was die tgl. Staatsregierung dazu thun fann, wird zweifellos geschehen. Selbstverständlich werden bei diesem Wasserstraßen Gefeß mehr Meinungsverschiedens Abg. Dr. am Zehnhoff( C.): Es handelt sich um ein großartiges Nach den vorzüglichen Ausführungen des Borredners kann ich es heiten hervortreten, da es sich hier nicht um die Be Bauwerk, das 280 Millionen Mark kosten soll. Aber Frankreich   und feitigung von Gefahren handelt, die jedermann anerkennt, Destreich haben in den letzten Jahren über 200 Millionen Mark be- mir versagen, noch einmal ausführlich alle unsre Bedenken fondern um die Erfüllung von Verkehrswünschen. Ich glaube, willigt. Immerhin erscheint die hier verlangte Summe ziemlich hoch. gegen die Vorlage darzulegen. Ganz besonders bedenklich scheint mir das Projekt des Dortmund- Ems- Kanals und seiner Nebenkanäle. Wie daß sich trotz der Verschiedenheit der Meinungen in den vor- Die technische Durchführbarkeit ist in Deutschland   besser gesichert als wollen Sie die Weser bei Wasser halten? Die Kanalisation von Minden  liegenden Fragen, die ja zum Teil schon seit einer Reihe von Jahren in irgend einem andren Lande. Die Steigungen sind überaus gering, bis Hameln   nützt wenig, denn Bremen   hat sich nicht wieder wie schweben, eine Einigung wird erzielen laffen. Die Regierung hat die Strecke von Bevergern   nach Hannover   würde bei 108 Stilo  - letztesmal verpflichtet, die Weser   von Minden   bis Bremen   zu fanali­die früher zum Ausdruck gekommenen Meinungsverschiedenheiten meter Länge nur eine Steigerung haben, wäre ein Muſter- fieren. Und ob die großen Stauweiher möglich find, steht doch auch einer eingehenden Erwägung unterzogen und das Ergebnis dieser kanal im noch dahin.( Sehr wahr! rechts.) Das ganze Projekt ist total Erwägung liegt Ihnen im Entwurf vor. Ich hoffe, daß es mit gesprochene Zweck des Kanalbaues ist die Verbilligung der Frachten, unreif und muß erst in der Kommission ausgearbeitet werden. Die diesem Gesetz ebenso gehen wird, wie mit den Nebenbahnen- Vorlagen, die ausschließlich der Maſſengüter verarbeitenden Großindustrie zu militärischen Gründe würden doch nicht allein dazu führen, den bei denen alljährlich bei der Kritik in der Regel schärfer verfahren gute kommt. Zweifellos ist bei der heutigen schnellen Verbreitung anal überhaupt zu bauen. Nun rühmt man der Vorlage nach, sie wird in Bezug auf das, was in der Vorlage vermißt wird, als in technischer Fortschritte über alle Länder die Verbilligung der Bezug auf den Inhalt felbft. Ich hoffe, daß schließlich die Wasser- Transportkosten das beste Mittel, die Stellung auf dem Weltmarkt werde die Industrie decentralisieren". Das heißt doch nur: sie in Straßen Vorlage ebenso begeisterte Annahme finden wird wie die zu behaupten, Zweifellos würde auch diese Seele der Industrie Bezirke bringen, die bisher von ihr noch frei waren. Die billigen Aber die Arbeitslöhne, die werden schon steigen, wenn erst die Nachfrage Nebenbahnen- Borlage.( Heiterkeit.) Um dies zu erreichen, wird die durch den Kanalbau sehr gestärkt, gefestigt werden. Regierung bemüht sein, die Ursache der wesentlichen Bedenken, die Industrie, die nicht so günstig liegt, wird dann sofort mit Anträgen größer wird, und dann werden die Arbeiter nie wieder in die Land­früher gegen die Vorlage geltend gemacht worden sind, aus dem auf Tarifverbilligung der Eisenbahnen kommen.( Lebhaftes Sehr wirtſchaft zurückkehren.( Sehr richtig! rechts.) Was wir am meisten fürchten, ist das System der Kompensationen. Sie haben ja ein Wege zu räumen. richtig! rechts), gestützt auf diefelben Argumente. Die Regierung Sie bekundet damit aufs neue und rückhaltlos, wie tief sie wird sehr start sein müssen, wenn sie diesem Drängen sollte wider- lassisches Beispiel für diese Politit. Erst haben Sie hauptsächlich mit preußischem Geld den Nordostsee- Kanal gebaut, Hamburg  , das durchdrungen ist von der dringlichen Notwendigkeit, unsre Wasser- stehen können. straßen weiter auszubauen. Ich hoffe, daß es nunmehr gelingen Aber ebenso wie die Beförderung der Industrieprodukte würde keinen Pfennig gab, gefördert und Lübeck   und Stettin   geschädigt. wird, die im Lande feit Jahren gewünschte Einigung über diese durch den Kanal die Einfuhr ausländischen Getreides gefördert Danach müßten Sie Lübeck   durch einen Kanal entschädigen, gegen den meine Freunde ja gestimmt haben. Die Notlage Stettins er Vorlage endlich zu erzielen. So wie die Regierung den Wünschen werden. Da kann die Landwirtschaft erwarten, daß ihr entsprechende fennen wir an und wollen ihm helfen. Aber schon meldet sich des Hauses entgegengekommen ist, hofft auch sie auf ein Entgegen Schuhmaßnahmen zugesichert werden.( Lebhaftes Sehr richtig! Schlesien   und wird wieder seine Kompensationen verlangen usw. Ich tommen, und ich möchte als Motto über unsre Verhandlungen rechts.) Entweder muß die Regierung der Landwirtschaft günstige kann auch nicht anerkennen, daß die neue Borlage besser ist, als die alte, schreiben: Vertrauen gegen Vertrauen I Handelsverträge abschließen oder durch Kündigung der bestehenden Eine der wichtigsten Fragen, die zunächst zu entscheiden ist, wird die Landwirtschaft schüßen.( Donnerndes Bravo! rechts.) Die neue demu wenn das Teilstück bis Hannover   gebaut wird, wird der Rest bald die sein: Haben sich die Wasserstraßen im Zeitalter der Eisen- Vorlage ist erst dadurch für uns diskutabel geworden, daß das Mittelglied folgen. Ich habe auch schwere Besorgnisse, daß die finanziellen Grundlagen nicht stimmen. Ich fürchte, daß die von den Interessenten über­bahnen nicht überlebt? In andren Ländern hat man diese Frage fehlt und die östlichen Straßen für 400 Tonnen- Schiffe, die westlichen für nommenen Baukosten zu niedrig bemessen sind. Im Winter, wenn jedenfalls verneint. Amerita hat neben einem ungeheuren Eisen- 600 eingerichtet sind. Denn so lange der Zusammenhang bestand, war der Kanal zugefroren ist, werden die Interessenten verlangen, daß bahnnetz auch große Wasserstraßen erbaut, in Frankreich   ist erst vor die westliche Landwirtschaft aufs schwerste bedroht. Die Vorteile der Kanal zugefroren ist, werden die Interessenten verlangen, daß kurzer Zeit wieder eine Vorlage, die 610 Millionen zum Ausbau des der früheren Vorlage konnten der östlichen Landwirtschaft nur auf die Eisenbahn eintritt, ob das sich ermöglichen lassen wird, ist mir Wasserstraßennezes fordert, bom Senat freundlich aufgenommen Sosten der westlichen zugewendet werden.( Heiterfeit und ironisches apeifelhaft. Die Regierung hat es unterlassen, die Reichsfinanzen ficher zu stellen. Sie hat bisher nicht die Handelsverträge gekündigt. Die Voraussetzung der alten Kanalvorlage, worden. Es sind dort alle Pläne ausgeschieden, bei denen die Sehr richtig! rechts.) Interessenten nicht 50 Proz. der Baukosten zu übernehmen daß die Industrieprodukte des Westens nach Osten, die Land: Solange dieſe Finanzen nicht sicher gestellt sind, haben wir die ernstesten Besorgnisse. Die Landwirtschaft befindet sich in ärgster sich verpflichteten. Eine Rentabilitätsberechnung ist vom Staate wirtschaftsprodukte des Ostens nach Westen geschafft würden, war Not. Trotzdem wollen wir die Industrie nicht im Stich lassen. Wir bort nicht verlangt worden. Ebenso find in Belgien  , Destreich deshalb falsch, weil es auch im Osten Induſtrie und im Westen werden deshalb in die Kommission gehen und die Vorlage so prüfen, und Rußland   in neuester Zeit neben den Eisenbahnen er Landwirtschaft giebt. hebliche Aufwendungen für Wasserstraßenbauten gemacht worden. conditio sine qua non für die Wirtschaftlichkeit und Rentabilität des ob wir im ſtande sind, nach noch näheren Aufklärungen unfre Am besten prüft man solche Fragen, wenn man sich auf den Stand- Kanals. Seitdem das Princip der Kompensationen aufgestellt wurde, Bedenken zurückzustellen und ob wir im stande sind, der Industrie zu helfen.( Lebhafter Beifall rechts.) punkt des Gegners stellt. Mir als Eisenbahnminister fällt das nicht war der ganze Grundgedanke der Vorlage zertrümmert. schwer. Ich will also annehmen, die Kanäle hätten sich im Zeitalter Schlesien   geschützt wurde, hatte das Rhein  - Kohlenrevier feinen der Eisenbahnen überlebt, seien deren schädlichster Konkurrent. Aber Grund, Kohlen nach Berlin   zu schaffen und brauchte auch kein erklärt, daß die Regierung einen Voranschlag gemacht habe, der aufs wenn die erste Annahme richtig wäre, dann hätte der Verkehr auf Behitel. Das Kanalprojekt war in sich überwunden. Die neue Vor- forgfältigste aufgestellt sei und nicht überschritten zu werden braucht. ( Die Ausführungen sind im einzelnen nicht verständlich, da sich die den Wasserstraßen doch wenigstens nicht steigen dürfen. Statt dessen Lage ist nun zweifellos besser als die alte, womit... ich. ist er viel stärker gewachsen als bei den Eisenbahnen, in den letzten nicht... fagen... will( Stürmische Heiterkeit), daß sie schon nach Mehrzahl der Abgeordneten unter großem Geräusch aus dem Sitzungs­25 Jahren um das vierfache. Sein Prozentsatz an der Masse unsern Wünschen ausgefallen ist. Sie ist insofern besser, als die saale entfernt.) Abg. Dr. Newoldt( ft.): der beförderten Güter ist in demselben Zeitraum von 21 auf frühere Vorlage jene Verkoppelung ganz heterogener Dinge In Rom   waren solche leges saturae als 1111= Meine Parteifreunde stehen der Vorlage geteilt gegenüber. Wir sich um 87 Broz. verlängert hat. Die Menge der 1904 zur Be- moralisch die Strecke Fürstenberg- Breslau   nicht oder nichts aufgegeben und den Saz nicht vergessen hat, daß die förderung auf dem Wasserwege erwarteten Güter beträgt 15 Milliarden Vorlage ist, daß Tonnentilometer. Die Steigerung des Verkehrs verteilt sich gleich einmal für 400 Tonnen- Schiffe ausgebaut werden foll und Politik die Kunst des Erreichbaren ist. Falls die Regierung mäßig auf alle Wasserstraßen und hat den Eisenbahnverkehr nicht daß wir keine sichere Nachricht haben, ob die Stautveiher aus den Erfahrungen der letzten Jahre gelernt, so hoffen werden wir zu einer Verständigung fommen. Bei gehemmt, denn er hat sich in Deutschland   so start gehoben wie wirklich brauchbar sein werden, oder ob die Oder wird kanalisiert wir, ( Sehr richtig! rechts.) Redner erörtert die dem Stück Dortmund  - Rhein  , das die Regierung schon 1899 be­nirgends. Auch die neu angelegten Wasserstraßen weisen sofort einen werden müssen. starten Verkehr auf. Ich verweise nur auf den Main   nach seiner einzelnen Vorlagen und stimmt den Vorlagen bezüglich der Ver- kommen konnte, wird sich diese Verständigung zuerst erzielen lassen. der Wasserstraße und zivischen Oder Weichsel  wird auch befferung Sehr schiver wird sich die Emscher Thallinie erledigen lassen. Wir Kanalisierung und den Oder Spree Kanal. der Warthe  , ferner der Kanaliſierung der Oder  immer so bleiben, denn gewisse natürliche Eigenschaften des fowie glauben nicht, daß die Kanäle dem Staate Einnahmen bringen, Wassers sichern ihm gewisse Vorzüge. Wir gebrauchen auf dem und der Herstellung eines Großschiffahrtsweges Berlin  - Stettin   zu. sondern daß sie nur der Volkswirtschaft gebrachte Opfer sind. Die der Dampf- und die Hälfte zu dem Großschiffahrtswege betont er besonders, daß nach Auf- Hauptfrage ist die, ob die Ermäßigung der Frachten für unfren Wasserwege etwa ein Biertel der Menschenkraft, die wir für den Schienenweg nötig haben. Da- fassung seiner Partei die Beiträge Berlins   und Stettins hoch genug wirtschaftlichen Konkurrenzfampf so wertvoll ist, daß wir das für ist der Wasserverkehr langsamer, d. h. er hat Zinsverlust zur feien. Er fährt fort: Durch die Verbesserung der Warthe   wird übri- finanzielle Risiko tragen können. Dabei handelt es sich noch darum, Folge. So haben beide Beförderungsarten ihre innere praktische gens die Einfuhr russischen Getreides, durch die Strecke Berlin  - ob wir dieses Risiko überhaupt übernehmen können, denn so Minister unsre finanziellen Verhältnisse ge Berechtigung. Es wird darauf ankommen, einen gerechten Mittel- Stettin   die englischer Kohle erleichtert. Doch sind diese Nachteile rosig, erwarteten Nutzen gering. Jedenfalls werden schildert hat, sind sie nicht. Ich kann der Staatsregierung nur meg zu finden durch Heranffehung der Kaualgebühren oder Herab- gegenüber dem schung der Gütertarife. Nun tönnte man ja fragen, ob es sich nicht Schlesiens Abgeordnete der Vorlage nur zustimmen, wenn Schlesien   für wiederholen: Der gute Wille zur Verständigung ist da. Jeder ausreichende Kompenfationen Einzelne von uns wird so weit entgegenkommen wie er irgend empfiehlt, die Wasserstraßen in der jetzigen Zeit überhaupt ab- den Großschiffahrtsweg vollkommen Heiterkeit und Bravo! rechts.) Es ver tann. Wenn sich aber eine Mehrheit des Hauses nicht für alle und zuschaffen. Aber, meine Herren! das hieße doch Naturkräfte nicht erhält.( Große Sienstbar machen, die man dienstbar machen könnte, und das wäre langt Kanaliſierung der Strecke nach Fürstenberg oder, falls das jeden Teil der Vorlage findet, so kann die Regierung versichert sein, Selbst nicht ausführbar, Herabsetzung der Eisenbahntarife.( Anhaltende große daß das nicht Halsstarrigkeit ist, sondern daß eben das Pflicht­ein unverantwortlicher Fehler.( Sehr richtig! links.) die Kanalgegner wollen ja die Flüffe regulieren, kanalisieren deutsche Städte gefährdet! Sollen wir, um es zu retten, Schlesien   geordneten zugemutet werden kann.( Beifall rechts.) Heiterkeit rechts.) Stettin   ist durch zwei außerpreußische, aber bewußtsein eine Grenze zicht, über die hinauszugehen keinem Ab­und so weiter. Damit find fie schon im Gebiet Wasserstraßen, und werden der ausländischen Konkurrenz preisgeben.( Schr gut! rechts.) die bedauerten Ungleichheiten nicht durch Verminderung, sondern durch Vermehrung der Wasser- Ich komme mun zu den Wasserstraßen des Westens, deren wirt­wege ausgeglichen. Uebrigens können sich natürlich nicht in einer schaftliche Unterlage das rheinisch- westfälische Industrierevier ist. Gegend alle Vorzüge vereinigt finden. Die Wafferwege haben auch Nach drei Nichtungen kann das Kanalnetz ausgebaut werden, nach weit über ihren eignen Wirkungsfreis hinaus Nußen   gebracht. Aus dem Rhein  , der Nordsee   und nach Osten, nach Hannover  . Zweck des den Ihnen vorgelegten Arbeiten geht hervor, daß die Industrie oft Kanals ist die billigere Heranschaffung von allen Waren und die auf großen Umwegen die Güter befördert, um die Wasserstraßen be- billigere Wegschaffung der Kohle, deren Transportkosten sich etwa mutzen zu können. Wie wenig diese die Eisenbahnen schädigen, zeigt um 1 1. pro Tonne ermäßigen würden. Ob das den Konsumenten die beste Wasserstraße der Welt, der deutsche Rhein  . Wir haben zu gute kommt oder nicht, das wird wesentlich von der Haltung des rechts und links leistungsfähige Bahnen mit einem ausgebauten Syndilais abhängen. Es wird deshalb notwendig sein, daß der Nebenbahnen- und Landstraßennetz. Die Eisenbahnen haben gegen- Staat durch feine Organe Einfluß auf die Beschlußfassung Denn über der„ Konkurrenz" des Rheins nicht einmal ihre Tarife herab- der, Syndikate gewinnt.( Lebhaftes Sehr richtig! rechts.) gesetzt. Im Gegenteil hat der Rhein   die Menschen zu An- venn nur einzelne den Nutzen von dem Kanalbau haben sollen, Dienstag mit einer großen Zahl von Resolutionen, die zum Reichs­fiedelungen angeregt. Diese haben das Verkehrsbedürfnis und diefes dann können wir nicht alle Steuerzahler dazu heranziehen.( Vielhaushaltsetat eingebracht worden sind. Zum Etat der Zuder= erst die Eisenbahnen geschaffen. Ich verweise Sie übrigens auch auf faches Sehr richtig!) Die Wirtschaftlichkeit des Kanals beruht auf steuer hat der Abg. Göz v. Olenhusen beantragt, der Reichstag  die großen hygienischen Vorteile des Ausbaues von Wasserstraßen, der Möglichkeit, Kohle, Eisenstein, Sandstein, Thon usw. zu Waffer folle den Kanzler ersuchen, im Interesse der Hebung des Bucker­die bei der Rentabilität stets mit in Rechnung gezogen werden müssen. bis nach Hannover   zu befördern. Aber es ist sehr zweifelhaft, ob verbrauchs" dahin zu wirken, daß auf den deutschen   Eisenbahnen im Ein großer Staats- Inlandverkehr für die Beförderung von Rüben-, Noh- und Ver­Kann man voraussetzen, daß irgend ein Eisenbahnminister und noch das die Rentabilität des Kanals sichert. hat bei dem früheren sicher unrentablen( Unruhe brauchszuder allgemein der Specialtarif II, d. h. ein Vorzugs­gar ein preußischer Eisenbahnminister, dem man immer Fiskalität mann Mittellandkanal gejagt: Die Rentabilität ist mehr tarif eingeführt werde. Abg. Göt begründet seine Resolution. vorwirft, den Bau von Wasserstraßen empfehlen würde, wenn die links) Rentabilität nicht genug gesichert wäre? Die Voranschläge meiner Sache des Glaubens als des Wissens.( Große Heiterfeit rechts.) Der Präsident des Reichseisenbahnamtes, Dr. Schulz, plauderte beiden Amtsvorgänger halte ich eher für zu schwarz gemalt, sie sind Die Beitragspflicht der Interessenten muß streng durchgeführt werden. recht interessant über die Geschichte der Tarifierung des Zuders auf ein leuchtendes Zeichen für die altpreußische Gewissenhaftigkeit. In Wenn Hannover   nicht zahlt, wird man vielleicht Hamburg   heran- deutschen   Eisenbahnen; die Frage soll die nächste Tariffonferenz im der Kommission werden Ihnen über diesen Punkt nähere Mits ziehen müssen.( Allgemeine große Heiterfeit.) Gegen den früheren Juni d. J. beschäftigen. Bei der Gestaltung der Zudertransporttarife teilungen gemacht werden. Daß eine Schädigung der Staats- Mittelland- Kanal haben wir entschiedenste Opposition getrieben, weil werden für die Eisenbahnverwaltungen feine finanziellen, sondern Ab­finanzen durch die geplanten Ausgaben nicht zu befürchten feine Folge eine vollkommene Berrüttung unsrer Finanzen gewesen lediglich volkswirtschaftliche Gesichtspunkte maßgebend sein. Ihnen des wäre.( Große Unruhe links.) Sie werden gleich die Gründe hören. geordneter v. Stichthofen wies darauf hin, daß starke Interessen­Herr Finanzminister näheren darlegen. Ich will zur Illustrierung unsrer( Große Heiterkeit links.) Es war nicht sowohl der Ausfall bei den gegensätze zivischen einzelnen Gegenden Deutschlands   vorlägen, die Finanglage betonen, daß ach den neuesten erst heute Eisenbahnen, als die Kompensationen und die Kompensationen in der ständigen Tariffommission schwerlich ausgeglichen werden früh abgeschlossenen Berechnungen die Brutto- Einnahmen der Eisen- der Kompensierungen, die wir fürchteten. Jetzt sind unsre könnten; der norddeutsche Zuder sei heute in Süddeutschland   kon­bahnen im letzten Jahre nicht wie vorausgefeßt 1511 Millionen be- finanziellen Bedenken bedeutend abgeschwächt. Aber wahrschein- furrenzunfähig, da die Fracht zu hoch sei. Die füddeutschen Fabriken, ragen, sondern 1514,4 millionen, der Betriebsüberschuß beträgt nicht lich haben unsre finanziellen Bedenken die Regierung dazu z. B. die in Frankenthal   in der Pfalz  , könnten deshalb den Preis Millionen fondern 607,9 Millionen. Nach diesen glänzenden Er überzeugt, endgültig auf das Stück von Hannover   nach der Elbe   zul des Zuckers dauernd höher halten, als er in Norddeutschland sei.

wird

Der

nur

=

Das

noch

-

wie

Ein Regierungskommissar

stellt der Kommission weiteres Material für die Rentabilität der vorhandenen und noch zu bauenden Kanäle in Aussicht. Hierauf bertagt das Haus die Weiterberatung auf Mitt. woch 11 Uhr. Schluß 4 Uhr.

Parlamentarifches.

Die Budgetkommission des Reichstags beschäftigte sich am