Nr. 107.
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Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.
Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.
Um die Gemeindewahl- Ergebnisse.
Sonnabend, den 7. Mai 1904.
Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Mr. 1984.
bisherige nationalistische Ratsmitglied Ballière, der twegen Industrie ein solches Verbot nicht erlassen dürfe, und lehnten unsren seines Abfalls von der reaktionären Natsmehrheit durch einen Gegen- Antrag auf Ueberweisung zur Berücksichtigung ab. fandidaten mit Erfolg bekämpft worden war, zieht sich zurück, aber Bei der letzten Petition, die Rechtsfähigkeit der Berufsvereine sein Wahlkomitee nimmt Stellung zu Gunsten des forderte, gelang es endlich der Linken, einen kleinen Erfolg davonSocialisten Le Grandois, um so den nationalistischen Rivalen zutragen. Obwohl außer unsrer Fraktion nur die Freisinnigen sicher zu Falle zu bringen! Die Ratten verlassen das sinkende und zwei andre bürgerliche Abgeordnete für Ueberweisung zur Berücksichtigung stimmten, wurde der Antrag, da sie stärker vertreten waren als die Rechte, angenommen.
Paris , 5. Mai. ( Eig. Ber.) Talleyrand sagte: Man schafft eine Thatsache, indem man sie behauptet." Nach diesem pfiffigen Wort richten sich die Kommentare der beiden Kampflager, des Blocs und des Gegenblocs, zu den Ergebnissen der Hauptwahl. Hüben Schiff... wie drüben schreibt man sich den Sieg zu. Diese Erscheinung wieder- Dagegen herrscht im Lager der Linken musterhafte Disciplin. holt sich hier so ziemlich nach jeder Wahl. Denn nur die Regierung Auch die Seine- Föderation der P. S. de F.( Guesdisten und Blanquisten) verfügt über umfassende Informationen. Die Opposition aber ver- hat beschlossen, in Paris ihre Kandidaten zurückzuziehen überall dächtigt die amtlichen Angaben, besonders in der gefährlichen dort, wo sie, ohne die Aussicht zu haben, gewählt zu werden, durch Uebergangszeit zwischen Haupt- und Stichwahl, wo der Eindruck der die Aufrechterhaltung der Kandidaten die nationalistische Reaktion Hauptwahl von großem Einfluß auf das endgültige Ergebnis begünstigen könnten, die sich stets als der wütendste Feind der werden tann wegen seines stimmungmachenden Wertes. In Arbeiterklasse und des Socialismus gezeigt hat".- den Kommunalwahlen ist zudem der eigenartige Kampf um den Eindruck der Wahlergebnisse ungemein erleichtert durch die unübersehbare Zersplitterung des Kampfterrains und die jeder politischen Berechnung spottenden lokalen und persönlichen Einflüsse, die in den kleinen und kleinsten Gemeinden über die Wahl entscheiden. Waren doch am 1. Mai in 36 170 Gemeinden
das amtlich- statistische Kunststück vergessen.
bebor für 2214 Mandate, davon sind den Ministeriellen 1234 Stich- schlimmer. wahlen günstig, 349 ungünstig und 631 zweifelhaft.
Politifche Ueberlicht.
Dann fand das Haus endlich einmal Zeit zur Erledigung der zahlreich vorliegenden Petitionen.
Der Kommissionsantrag wurde schließlich gegen die Stimmen der Auf seiten der Opposition ist es der mélinistische National- Rechten angenommen. berein, der umfassende Ergebnisse centralisiert haben will und in einer Reihe von größeren Städten und ganzen Departements ministerielle Verluste, definitive und voraussichtliche, herausrechnet. An der amtlichen Statistit ist allerdings auffallend, daß sie nur die Netto- Gewinne gegenüber früher angiebt, anstatt eine regelrechte Gewinn- und Verlustrechnung aufzustellen.
Morgen steht außer Rechnungsfachen die zweite Lesung der fleinen Finanzreform( lex Stengel) auf der Tagesordnung.
Preußisches Abgeordnetenhaus.
Das Abgeordnetenhaus hat am Freitag die Kanalvorlage, nachdem noch einige Redner Spezialwünsche der von ihnen vertretenen Landesteile vorgebracht hatten, derselben Kommission überwiesen, der auch die Meliorationsvorlagen überwiesen find. Der Kommission gehört u. a. auch der VerschleppungsGeheimrat Frhr. v. Zedlig an, das Spiel hinter den Coulissen fann also beginnen.
430 120 Gemeinderats- Mitglieder zu wählen, wobei die Hälfte beriet heute zunächst eine Resolution Gröber( C.), die eine Herab- stumde in" Socialpolitik" zu machen. Zur Beratung stand die Hierauf gönnte sich das Haus den Scherz, eine Viertelsämtlicher Gemeinden, 18 054 an der Bahl, mit 180 540 Stommunal- fegung der Mindeststrafe im Militär- Strafgesetzbuche forderte. Sie auf telegraphische Anweisung eingebrachte Dreimillionengabe vertretern weniger als 500 Einwohner zählen und weitere war zum Marine- Etat gestellt worden, da sich aber Bedenken gegen für nichtsocialdemokratische Eisenbahnarbeiter. Während 13 556 Gemeinden mit 162 672 Bertretern eine Bevölkerung von nur ihre Fassung erhoben hatten, in die Kommission verwiesen worden; die Vorlage den Vertretern der Rechten, des Centrums und 501 bis 1500 Einwohnern aufweisen. dort war sie darauf beschränkt worden, daß sie für einen einzigen der Nationalliberalen äußerst sympathisch ist, erhoben die Die wahre politische Bedeutung der Gemeindewahlen in ihrer Paragraphen, der von Vergehen der Mannschaften gegen untere Redner der beiden freisinnigen Parteien, die Abgg. FischGesamtheit zeigt sich erst mehrere Jahre später, bei der nächsten Vorgesetzte handelt, eine solche Herabsetzung der Mindeststrafen beď( frs. Vp.) und Brömel( frs. Vg.) Bedenken dagegen, Senatswahl. So haben die Drittels- Erneuerungswahlen zum Senat wünscht. Selbst hiergegen äußerten die Vertreter der konservativen daß man Maßnahmen für Wohlfahrtszwecke mit politibon 1897, 1900 und 1903 ben seit 1896 beztv. 1892 in den Parteien, die Abgg. v. Normann und v. Kardorff, noch aller- fchen Tendenzen verknüpft. Minister von Budde brachte Kommunalwahlen stetig vor sich gegangenen Rud nach links un hand Bedenken aus Rücksicht auf die Disciplin" und Staats- es fertig, trotzdem in der Begründung der Vorlage ausdrück zweifelhaft offenbart. Unmittelbar nach den Gemeindewahlen von sekretär v. Tirpitz orakelte über ungünstige Schlüsse, die man lich hervorgehoben ist, daß die Vereine, denen die Wohlthat 1896 konnte das damals regierende Kabinett Méline den Sieg des aus der Annahme einer solchen Resolution ziehen könnte. Die zu teil werden soll, auf dem Boden der bestehenden StaatsOrdnungskartells„ statistisch", amtlich- statistisch verkünden, ohne fich andren Parteien waren sich darüber einig, daß der Kommissions- ordnung stehen, und obwohl wörtlich gesagt ist, daß die Verzu blamieren: bis das Dementi der Senatswahlen tam, hatte man beschluß eine überaus bescheidene Forderung sei. Selbst das anstaltungen dieser Vereine dazu dienen werden, namentlich Centrum und die Freifinnigen mußten auf Borhalten unfres die im Staatseisenbahndienste thätigen Arbeiter und unteren Auch die amtlichen Angaben des Kabinetts Combes müssen Genossen Singer zugeben, daß sie zu bescheiden sei. Trotzdem Bediensteten von solchen Stasseneinrichtungen fernzuhalten, die natürlich mit einem Körnchen Salz aufgenommen werden. Sie be- fab sich der bayrische Bundesrats- Bevollmächtigte General- unter den Deckmantel der Fürsorge ordnungsfeindliche Be ruhen ja auf den Berichten der Unterpräfekten und Präfekten , die lieutenant v. Endres veranlaßt, in sonderbar erregter Weise strebungen unter dem Eisenbahnpersonale zu verbreiten bepersönlich für„ gute Wahlen" zu haften haben. Sie verdienen daher gegen den Antrag Stellung zu nehmen. Er wärmte das uralte Märchen müht sind", dennoch zu bestreiten, daß die Zuwendungen an feineswegs dasselbe Vertrauen wie eine aus eignem Wissen gemachte auf, daß die Socialdemokratie die Disciplin im Heere untergrabe, Eisenbahner von der politischen Gesinnung abhängig gemacht Angabe des Herrn Combes. Indes spricht die allgemeine Wahl- erklärte den Offizier für den einzigen natürlichen Anwalt des Soldaten werden. Daß er einige Minuten später es als selbstverständsituation, sowie insbesondere das erwähnte absolut feststehende Resultat und nannte die, welche im Reichstage von Soldatenmißhandlungen lich bezeichnete, daß unter den Eisenbahnern feine Socialder Gemeindewahlen seit 10 Jahren dafür, daß die amtlich behaupteten Er- sprechen, Verleumder des Offiziercorps. Das trug ihm selbst unter demokraten sein dürfen, berrät einen Mangel an Logik, in dem folge den Thatsachen entsprechen. Die amtliche Statiſtit erstreckt sich nun dem Präsidium des Grafen Balleſtrem einen Ordnungsruf ein. Auch anscheinend jetzt der ministerielle Befähigungsnachweis besteht. auf 360 Hauptorte( Departements- und Bezirksstädte) mit mußte sich der Ritter v. Endres gefallen lassen, daß ihm sowohl Die Vorlage wurde der Budgetkommission überwiesen. definitiven Ergebnissen, unter Ausschluß des Seine- Departements, vom Genossen Singer wie von den Vertretern der bürgerlichen Nachdem so die Socialdemokratie glücklich mit drei wobei 18 Hauptort- Ergebnisse noch ausstehen. In jenen Haupt- Barteien bis zum Führer der regierenden und Regierungspartei, Millionen Mark vernichtet war, ging es zur Abwechselung an orten gelvinnen die„ ministeriellen Republikaner ", d. H. alle dem Centrums- Abg. Dr. Spahn, gründlich der Standpunkt flar- die Erdrosselung der Polen - diesmal ohne Unkosten. Dem Parteien des Blocs zusammen, die Mehrheit in 201 Gemeinderäten, gemacht wurde. Herr v. Endres suchte seine Aeußerung zu er- genannten Zwed soll ein Gesetzentwurf dienen, der dem Staat was einen Gewinn von 10 Hauptorten bedeutet. Stichwahlen stehen klären und richtigzustellen, machte aber die Sache dadurch nur ein größeres Recht auf den Kreistagen und bei den Wahlen zum Provinziallandtag der Provinz Posen einräumt und der, wie der Minister des Innern Freiherr v. Hammerstein stolz hervorhob, ein neues Glied in der großen Kette von Maßnahmen bilden soll, um das deutsche Element in den polnischen Landesteilen wirtschaftlich und politisch zu stärken. Eine große Anzahl davon fordern Gesetzesänderungen, über deren Auch dieser Entwurf wurde zugleich mit einem freisinnigen Notwendigkeit sich alle Parteien einig sind, z. B. Regelung des Antrag, der den Städten und Landgemeinden der Provinz Apothekenwesens. Sie wurden debattelos der Regierung zur Er- Bosen eine ihrer Einwohnerzahl und ihrer Steuerleistung entwägung und Berücksichtigung überwiesen. sprechende Vertretung auf den Kreistagen einräumen will, Zu den socialistischen Ergebnissen ist folgendes nachzu Andre enthalten so unerhörte Forderungen des Unternehmer einer Kommission überwiesen. tragen. In Dijon stehen die Jaurèsisten in einer günstigen Stich- tums, zeigen eine so unglaubliche sociale Rückständigkeit, daß sich Am Sonnabend stehen nur kleinere Vorlagen auf der wahl, so daß sie die Stadt, die 1896-1900 schon einen socialistischen selbst aus den bürgerlichen Parteien feine Stimme für sie erhob. Tagesordnung. Gemeinderat hatte, wohl erobern dürften. In Toulouse dürfte So verlangen die einen Ausdehnung der Erlaubnis zur Beschlagdie Zahl der socialistischen Mandate im bisher socialistisch- radikalen nahme des Arbeitslohnes, andre gänzliches Verbot des StreikpostenGemeinderat fich vermehren. In Roubaig sind die 21 Stich stehens usw. Bei einer dieser Petitionen, die sich jetzt, wo faum der Herr Theodor Möller , weiland Reichstags- Abgeordneter für wahlen den Socialisten( Guesdisten) günstig. Bemerkenswert ist Plan aufgetaucht ist, gegen die Einführung der Reichs- Arbeitslosenferner die Zunahme der socialistischen Stimmen und Mandate im Versicherung wendet oder Uebertragung der Kosten derselben auf die unsren Wahlkreis, ist nicht zu der von ihm veranlaßten, wegen der dunkelsten Frankreich , in der verpfafften Bretagne . In Mar- Arbeiter fordert, übte Genosse Moltenbuhr die nötige Kritik an Grubenstilllegung im hiesigen Stadtsaale tagenden Konferenz erschienen. Schade, Theodor Möller hätte sonst prächtige Gelegenheit seille ist die Stimmenzahl des ehemaligen socialistischen Maires, den Betenten, ihrer Gesinnung und ihren Gründen. Flaissières, der nebst drei Kandidaten seiner Liste Da beantragen wackere Jnnungsbrüder, Bädermeister, die selbst gehabt, sich über die Stimmung seiner ehemaligen Wähler über seine bereits gewählt Stimmen der durch Lehrlingszüchterei die Arbeitslosigkeit in ihrem Gewerbe hervor andtagsrede zu unterrichten. Er kennt ja die Westfälinger Wahl von 1902( socialistische Niederlage) auf 40 040 ge- rufen oder vergrößern, sie mit Rücksicht auf die Konkurrenz des Aus- und ihre sinnige Manier, sich auszusprechen, wenn ihnen eine Laus stiegen, während der bisherige Maire, Chanot, ein verkappter landes nicht stärker zu belasten. Oder ein Arbeitgeberverband, der über die Leber läuft. Mag Herr Möller herkommen und vernehmen, Melinist, es von 29 556 auf 39 002 Stimmen gebracht hat. Ueber- sich die Aufgabe gestellt hat, die Arbeiterorganisationen zu zerstören, wie die Einwohner von Schüren, Aplerbed, Berghofen , Hörde, Holzdies werden aus Marseille betrügerische Manöver bei der Auszählung bittet, die Arbeitslosen- Versicherung den Arbeitern und ihren Ver- wickede, Sölde 2c. urteilen über die Stellungnahme ihres ehemaligen der Stimmen gemeldet, die allein den socialistischen Sieg gleich in bänden zu überlassen. Trotzdem überwies der Reichstag diese wohl Abgeordneten gegen das Kohlensyndikat. Das können wir der begründete Anregung dem Reichskanzler als„ Material". der Hauptwahl bereitelt hätten. So Excellenz Möller verraten:" Ehrenpforten" werden ihm hier die Die Stimmenverteilung in Paris wird von Jaurès ' ungefähr soll also das Material" aussehen, auf das die Regierung Bürger nicht errichten. Zeitung L'Humanité" also berechnet: Socialisten 144 719, nach dem Wunsche der bürgerlichen Mehrheit ihre Vorlagen Angesichts der bitterbösen Stimmung gerade der ehemaligen Radikale 92 935, zusammen 237 654 Stimmen der Linken. Nationalisten stützen soll. Wähler Müllers, gebietet es aber doch die Gerechtigkeit, auch das und Monarchisten 152 320, Melinisten und Klerikale 16 916, zusammen Sie stellte diese Petition damit ungefähr einer vom Central- was zu Gunsten des Angeklagten spricht, hervorzuheben. Niemand 169 236 Stimmen der Rechten. Danach eine Mehrheit von verband der Maler ausgegangenen gleich, die Verbot des Gebrauches tann aus seiner Haut. Als Herr Möller Minister wurde, begrüßten Obwohl diese Petition auf Grund der ihn die rheinisch- westfälischen Unternehmer als einen der 68 418 Stimmen zu Gunsten der Linken. Die socialistischen Stimmen der Bleifarben fordert. verteilen sich ihrerseits wie folgt: P. S. F.( Jaurèfiften): 51 653, reichsten Thatsachen wie Gesezessammlung die Schädlichkeit des Ihrigen. Mit Recht. Kommerzienrat Theodor Möller war „ Unabhängige", von der P. S. F. unterstützte bisherige Ratsmitglieder: Bleiweiß für Gesundheit und Leben der Arbeiter nachweist, hatte die damals Vorsitzender des Aufsichtsrates der Aktien21 486, Allemanisten: 26 983, P. S. de F.( antiministerielle Socialisten): Kommission sie nur zur Erwägung" überwiesen und ihr Gewissen gesellschaft für Sohlendestillation in Bulmte. Diese Ge24 546, endlich Kandidaten autonomer socialistischer Gruppen: durch eine Resolution salviert, die Schutzmaßregeln gegen die Gefahren sellschaft erzeugt Coats, Ammoniat, Theer, Benzol und 22 102 Stimmen. der Verwendung dieser Bleifarben fordert. Vergebens wies Genosse andre Nebenprodukte aus Kohle. Sie stand und steht in intimster Die Pariser Stichwahlen fündigen sich für die Nationa- Wurm nach, daß es ausreichende Schußvorrichtungen gegen diese Geschäftsverbindung mit der Aktiengesellschaft Arenberg, dem listen immer böser an. Die kommende nationalistische Niederlage Gefahren nicht gäbe, daß selbst die deutsche Militärverwaltung, der se ölner Bergwertsverein und der Gewerkschaft Viktor, scheint ihre Schatten bereits vorauszulverfen in der Form mehr- oberste französische Gesundheitsrat und viele andre ausländische Be- auf diesen Werken errichtete die Aktiengesellschaft für Kohlendestillation facher schwerer Disciplinbrüche. Der Nationalist Caplain, ein hörden die Gefahren der Bleiweißverwendung anerkannt hätten. Ber- Coatsöfen zur Gewinnung von Nebenprodukten. Dadurch kam Herr Bisheriger, in der Hauptwahl von einem noch reaktionäreren Marquis gebens erinnerte er das Centrum daran, daß auch der katholische Möller in ständigen Verkehr mit den hervorragendsten Wertsherren überholt, zieht sich verdrossen zurück, ohne seinen Bruder in der Arbeiterverein sich ganz auf den Boden der Petition des Central- und Synditatsmitgliedern Waldhausen, Huyssen, Baterlandsrettung den Wählern zu empfehlen. Der Nationalist Fortin, Verbandes gestellt habe. Das Centrum, für das der Abgeordnete KravehI, Middendorf, Hagemann, Krabler, Campein Bisheriger, hält seine Kandidatur aufrecht gegen den meist- Erzberger sprach, ebenso wie der konservative Abgeordnete Meyer bausen, Weyland- Siegen( Noheisensyndikat), Tyssen u. a. m. begünstigten bon apartistischen Mitnationalisten. Das gleichfalls und der Liberale Gothein blieben dabei, daß man im Interesse der Vielleicht entstand auch persönliche Freundschaft, sicherlich lernte der
wurde,
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