Nr. 108.

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Telegramm Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Voltsentrechtung

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Sonntag, den 8. Mai 1904.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

dem sie ihr unverhoffte Einnahmen in den Schoß wirft. Auch Kriegsberichterstatter in Charbin zurückbehalten, wo sie sich bereits da sich die Aenderungen der Kommission auf das Redaktionelle be- dem wirklichen Kriegsschauplatz abgehen lassen wird, ist mehr als ,, Sie mögen den§ 8 annehmen oder ablehnen um die Beschränken, Annahme im Bundesrate finden. Gestrichen wurde der fraglich. Denn allem Anschein nach steht ein großer Teil jener 3 willigung neuer Einnahmen kommen Sie darum doch nicht herum" einst vielbesprochene und vielumstrittene Bassus des Artikels 70, daß Truppen, die sich in der Mandschurei befinden sollen, nur auf dem und„ Ich habe nicht die Absicht, über die Einführung direkter Reichs- Matrikularbeiträge von den Einzelstaaten zu bezahlen feien..., fo- Papier jener Blätter, die die russischen Diftate gläubig verbreitet steuern zu diskutieren", diese beiden Aeußerungen, die der Reichs- lange die erforderlichen Deckungsmittel nicht auf andre Weise, ins- haben. schatsekretär Frhr. v. StengeI am Freitag anläßlich der zweiten besondere durch Einführung weiterer Reichssteuern beschafft Beratung der Finanzreform im Reichstage that, fennzeichnen deutlich werden",- eine lästige Erinnerung an eine Zeit, da man noch daran genug eine finanzpolitische Situation, die durch die Annahme der dachte, die Reichswirtschaft durch Einführung diretter Steuern Kommissionsbeschlüsse wohl nicht geschaffen, aber doch ernstlich ver- auf eigne Füße zu stellen. schärft worden ist. Die formelle Aenderung des Reichsfinanzwesens ist nur das Vorspiel seiner materiellen Ausgestaltung durch neue indirekte boltsbelastende Steuern!

Volksbelastung. ber 8 2 fand die Billigung der Mehrheit, und auch er wird, fürchterlich zu langweilen beginnen. Ob man sie demnächst nach

Daß die russischen Truppen südlich von Mukden weit weniger zahlreich sind, als von Rußland prahlend verkündet wurde, beweist das japanische Vorgehen. Die Japaner sind zweifellos über die fattische Stärke der Nussen durch ihr ausgedehntes Spionages Ein dritt er Paragraph, der in der Kommission mit allen gegen system ausgezeichnet unterrichtet. Daß sie troßdem den Vorstoß über die Stimme des Abg. Arendt verworfen worden war, wurde ein- den Yalu und jetzt gegen Föngwangtscheng gewagt haben, deutet stimmig abgelehnt. Er besagte, daß der budgetmäßige Betrag der darauf hin, daß sie fürs erste die russischen Streitkräfte nicht fürchten In der Form, in der sich der Finanzreform- Entwurf nach von den Bundesstaaten aufzubringenden Matrikularbeiträge in zu sollen glauben. Ob die Japaner ihren Vormarsch aber gegen den Beschlüssen der zweiten Lesung präsentiert, besteht er nur aus der Regel den Betrag der von ihnen in den fünf Vor- ut den fortsetzen und baldigst entscheidende Schlachten annehmen zivei Paragraphen. Der erste von beiden bestimmt, daß die Ein- jahren empfangenen Ueberweisungen nicht übersteigen solle. Die werden, das bleibt abzuwarten. nahmen aus den Zöllen und der Tabaksteuer nicht mehr zum Teile Ablehnung dieses Paragraphen, für den sich im ganzen Hause[ kein Der nächste Angriff der Japaner wird vermutlich Port den Einzelstaaten überwiesen, sondern in ihrem vollen Betrage Mann erhob, bedeutet aber in Wahrheit die offene Bankrotterklärung Arthur gelten, das zur See gesperrt und zu Land ebenfalls bereits unmittelbare Einnahmen des Reiches werden sollen. Nur der Ertrag der Stengelschen Finanzreform. In ihr drückte sich die ganze eingeschloffen ist. Alegejew soll sich in letzter Stunde mit der der Stempelabgaben, der Branntwein- Materialsteuer und der Maisch- Tendenz des Werkes aus, die darauf hinausging, die materielle Bahn geflüchtet haben. Der zurückgebliebene General Stößer bottichsteuer soll den Einzelstaaten überwiesen werden. Die Regie- Beitragspflicht der Einzelstaaten in der Regel" auf eine bloße Vor- hat nun zwar einen pathetischen Armee befehl an die rungsvorlage war noch einen Schritt weiter gegangen: sie hatte auch schußpflicht zu beschränken und zu verhindern, daß die Einzelstaaten Mannschaften in Port Arthur erlassen, in dem er der Zu­die Stempelabgaben aus der Reihe der Ueberweisungssteuern aus- dauernd durch das Reich belastet werden könnten. Durch dieses vor- versicht Ausdruck giebt, daß er„ Rußlands Schuhwehr im fernen geschaltet. fichtig- schüchterne in der Regel" hatte der Reichsschatsekretär wohl Dsten" werde halten können allein auch das hängt von der Stärke Die Bedeutung dieser Reform liegt im wesentlichen auf ver- feine eigentliche Absicht verraten, gleichzeitig aber zu verstehen ge- der Landfortifikationen und dem japanischen Belagerungsgeschütz ab. faffungsrechtlichem Gebiete. Finanztechnisch soll dadurch der geben, daß sie durch die gesetzlichen Mittel feines Reförmchens nicht Vorausfagen sind hier ebenso unangebracht, wie der ganzen Kriegs­Gewinn erzielt werden, daß nicht mehr so große Summen unbedingt erreichbar sei. Indes scheint sich Herr v. Stengel mit Tage gegenüber. wie bisher zwischen dem Reiche und den Einzelstaaten hin- geretteten Trümmern begnügen zu wollen; seine Ankündigung, er Nur das läßt sich bereits sagen: Die Japaner haben sich bis und hergeschoben", richtiger gesagt, verrechnet werden müssen. behalte sich die definitive Stellungnahme für die dritte Lesung vor, jetzt zur See wie zu Lande als treffliche Strategen bewiesen, sie Dieser finanztechnische Vorteil wird aber dadurch erkauft, daß der flang mehr wie ein Rückzug, denn wie eine Striegserklärung. haben zur Genüge gezeigt, daß ihre Marine sowohl wie ihre Land­Reichstag seine verfassungsmäßigen Rechte auf das Empfindlichste Am Montag wird die dritte Lesung vorgenommen. Bestätigt armee, in Führung sowohl wie in der Leistungsfähigkeit der Mann­beschränkt. Die Erträge der Zölle und der Tabaksteuer werden fie, wie kaum anders anzunehmen, die Beschlüsse der zweiten Lesung, schaften, den russischen Streitkräften mindestens gewachsen ist. Es bisher zum größten Teile den Einzelstaaten zugeschrieben. Eine dann ist für die Klarheit und Ordnung der Reichsfinanzen zwar fommt nur darauf an, wieviel Truppen die beiden Mächte auf den diesen Beträgen ziemlich entsprechende, sie bald übersteigende, bald nichts gewonnen, aber ein verfassungsmäßiges Recht des Reichstags Kriegsschauplatz werfen können, wie sich die transsibirische Eisenbahn hinter ihr zurüdbleibende Summe muß aber von den Einzelstaaten eingeengt, die Beitragspflicht der Einzelstaaten durch die eventuelle bewährt, wie sich die Verpflegungs- Möglichkeiten gestalten und- in Form von Matrikularbeiträgen wieder zurückgezahlt werden. Rückzahlungspflicht des Reiches beschränkt und was die Haupt- weffen Kredit am längsten aushält. Unvorhergesehene Zwischenfälle, Während nun der Reichstag auf die Erhebung der Bölle keinen fache ist die Bahn frei für Biersteuer und Tabat- wie ein Neutralitätsbruch Chinas , tönnen zu weiteren budgetrechtlichen Einfluß übt, diese vielmehr fortlaufend, ohne daß steuer! Komplikationen führen. eine alljährliche Genehmigung des Reichstags notwendig wäre, er- Der großen Debatte des Tages folgte ein niedliches Sathrspiel. Ein neuer japanischer Sieg? folgt, fönnen die Matrikularbeiträge nur in der Höhe des budget- Man unterhielt sich nämlich über Maischbottichsteuer- Rückvergütung Aus Paris wird gemeldet: mäßigen, das heißt vom Reichstage beschlossenen Betrags erhoben und Anstandsgefühl. Die Erträge der Maischbottichsteuer sind arg werden. Die finanztechnische Bedeutung des neuen§ 1 besteht in der zurückgegangen, hauptsächlich aus dem Grunde, weil die Verminderung kalkulatorischer Schwierigkeiten, die ein Vierteljahr- Brenner für 13 M. Steuer, die sie pro hektoliter bezahlen, hundert ertragen worden sind; ihre verfassungsrechtliche Bedeutung 16 M. Rückvergütung" bekommen. Es stand eine Resolution besteht aber darin, daß in Zukunft nur etwa ein Zehntel des zur Beratung, der Reichskanzler sei um Vorlage eines Gesetz­Gesamtetats, statt wie bisher etwa ein Drittel unter das Einnahme- entwurfes zu ersuchen, durch welchen die Maischbottichsteuer- Rüd­bewilligungsrecht des Reichstags gestellt werden soll. bergütung auf eine der thatsächlichen Ausbeute möglichst entsprechende

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Vom ostasiatischen Kriegsschauplatz.

" In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch ordnete General Kuroki den Marsch des Gros seiner Truppen gegen Tang chang­tscheng an, wo mörderische Kämpfe um eine Hügelstellung enorme Opfer auf beiden Seiten forderten. Nach ben lekten Nachrichten aus Söul soll das russische Haupt­quartier von Föngwangtscheng am Donnerstag­morgen rückwärts verlegt worden und Kurotis Bortruppen um dieselbe Zeit nur wenige Kilometer von Föngwangtfcheng entfernt gewesen sein." Die Hafeneinfahrt von Port Arthur gesperrt. Zokio, 7. Mai. ( Meldung des Reuterschen Bureaus.) Admiral

Herr b. Stengel eröffnete die Debatte mit einer neuen Höhe herabgesetzt würde. Der Abg. Müller Fulda vom Centrum Ergebenheitsadresse an das Centrum, die freilich durch einen falschen meinte, daß die Annahme dieser Resolution Sache des Anstands­Bungenschlag ein etwas feltsames Aussehen gewann. Der Reichs- gefühls sei, und Genosse Wurm bezeichnete den gegenwärtigen schapsekretär meinte nämlich, das Centrum hätte als Vater der Zustand treffend und kurz als ein System des Diebstahls. clausula Frandenstein und Urheber des bestehenden Zustandes Dagegen stimmten die Abgg. Holz und v. Kardorff von der Empfindungen zu überwinden gehabt, die ihm alle Ehre Rechten bewegliche Klagen über die Notlage der Branntwein- Toga berichtet: Die Einfahrt in den Hafen von Port Arthur ist machten. Damit hatte Herr von Stengel allerdings so von ungefähr brenner an, die man nicht durch neue Gesetze beunruhigen" vollständig gesperrt, ausgenommen für eine Schiffe. Die den Nagel auf den Kopf getroffen. Das Centrum ist in der That sollte meinten, es fei Sache des Anstandsgefühls, Japaner berloren keine Kriegsschiffe, obwohl der Angriff daran, alle Empfindungen, die ihm Ehre machen, zu überwinden und die Resolution abzulehnen. Ja, Herr Holtz verstieg sich viel Leute toſtete. so tam Herr Frigen auch dazu, in die Minderung der Reichstags- fogar zu dem Wunsche, die Regierung möge auf den Beschluß des Ein Tagesbefehl Stößels. rechte aus finanztechnischen Gründen" einzuwilligen. Desgleichen Reichstags, wenn er wirklich gefaßt würde, pfeifen und die Resolution Port Arthur, 6. Mai. ( Meldung der Russischen Telegraphens that Herr Sattler im Namen der Nationalliberalen; er scheint unausgeführt lassen. Damit fand er scheinbar in Herrn v. Stengel Agentur.) General Stößel hat heute nachmittag folgenden ganz vergessen zu haben, welche Bedeutung seine Partei einst den ein verständnisvolles Publikum, der so viel von Bedenken" und Tagesbefehl erlassen: Am 30. April und 1. Mai überschritt fogen.„ tonftitutionellen Garantien" beimaß. Herr v. Richthofen, Erwägungen" sprach, daß man wohl annehmen darf, mit der der Feind den Yalu in großer Stärke; die unsrigen zogen der namens der Konservativen sprach, leistete das ehrliche Ge- befürchteten Beunruhigung“ der Schnapsbrenner werde es noch sich auf vorher ausgewählte( 1) Stellungen zurück. Gestern ständnis, seine Partei würde nicht geneigt sein, ein Einnahme- seine gute Weile haben. Gegen die Resolution stimmte die Rechte bewerkstelligte der Feind eine Landung in großem bewilligungsrecht des Reichstages principiell einzuführen, ließ sich und die nationalliberale Partei, für fie eine aus Maßstabe südlich Bitse wo und in der Nähe der Kin aber dazu herbei,„ borhandene Boltsrechte zu wahren"- durch An- Centrum, Freifinn und Socialdemokratie bestehende Mehrheit. tshoubucht. Nun beginnt für uns die Arbeit. Natürlich nahme des§ 1 in der Fassung der Kommission. Montag: Dritte Lesung der Finanzreform und dritte wird der Gegner den Bahnverkehr unterbrechen und sich bemühen, Den Standpunkt der Opposition vertraten der Abg. Eugen Lesung des Etats.­unsre Truppen bis Port Arthur zurüdzudrängen Richter in einer kurzen Nede, die einige historische Ausführungen und diese Festung, Rußlands Schuhwehr im fernen Osten, zu be= des Reichsschatzsekretärs richtigstellte, und Genosse Dr. Südekum, lagern. Verteidigt sie bis zum Eintreffen der der den Reichstag vergebens mahnte, auf die Wahrung seiner Rechte bedacht zu sein in einer Zeit, da von der deutschen Voltsvertretung Truppen, welche uns zu entsegen kommen. Ich halte es für Durch den Sieg am Yalufluß, die Sperrung des Hafens von meine Pflicht, darauf hinzuweisen, daß Ihr unablässig wach als von den„ Kerls" und der„ Bande" gesprochen würde. Der§ 1 Port Arthur und die Landung der Japaner bei Pizzewo auf der fam, umsichtig und bereit sein müßt, dem Gegner wurde angenommen und wird auch nach den Erklärungen des Reichs- Salbinsel Liaotung haben die Japaner in der letzten Woche Schlag überall in einer der ruhmbollen russischen Truppen würdigen Ord. schatzsekretärs in dieser Fassung auf teine Schwierigkeiten im Bundes- auf Schlag eine Reihe wichtiger Erfolge errungen. Wenn man mung entgegenzutreten und, welche Zwischenfälle auch eintreten, den rate stoßen, obwohl ihm die Beseitigung der Stempelabgaben als trotzdem mit Prophezeiungen über den vermutlichen ferneren Verlauf Kopf nicht verlieren dürft. Seid eingebent, daß im Kriege alles leberweisungssteuer lieber gewesen wäre. Herr v. Stengel meint des Strieges noch zurüdhalten muß, so liegt das daran, daß über die möglich ist und daß wir mit Gottes Hilfe im ftande sein werden, nämlich, in der Aufrechterhaltung der Stempelabgabe als Ueber- wichtigste Grundlage der bevorstehenden Operationen, über die uns auferlegte schwierige Aufgabe zu erfüllen. weisungssteuer liege eine Benachteiligung der Bundesstaaten, da die die Stärte der auf beiden Seiten zur Verfügung stehenden Ueberschüsse dann zur Tilgung der Zuschußanleihen verwendet Truppen jebe zuverlässige Mitteilung fehlt. Wieviel Truppen die werden würden. Die Zuschußanleihen sind aber verfassungswidrige Japaner in Korea gelandet haben und über den Yalu vorzuschieben London , 5. Mai .( Eig. Ber.) Aus unsern früheren Korrespondenzen Entlastungen der Einzelstaaten, und es wäre nicht mehr als billig, im stande find, weiß kein Mensch. Die Schägungen schwanken sind die englischen Ansichten über den japanisch russischen Krieg be­wenn die Last ihrer Tilgung auf die Einzelstaaten wieder zwischen 100 000 und 200 000 Mann. Ebensowenig weiß man, wie reits bekannt. Man war hier von Anfang an der Meinung, daß zurückfiele. viel Truppen man jezt auf der Halbinsel Liaotung gelandet hat Japan sowohl eine Seemacht wie eine Landmacht ersten Ranges ist. Der§2 der Finanzreform bestimmt in Abänderung des Artikel 70 refp. noch landen wird. Genau ebenso steht es mit den russischen Diese in England vorherrschende Meinung ist selbstredend auf ge­der Verfassung, daß ungebedte Matrikularbeiträge, das heißt die Streitkräften. Die Japaner haben vernünftigerweise alle ihre nauen Untersuchungen begründet. Ohne diese Untersuchungen wäre Summen, die thatsächlich, nicht bloß rechnerisch, von den Einzel- Truppenverschiffungen in völliges Dunkel zu hüllen verstanden. die englisch japanische Allianz nicht zustande gekommen. Nur weil Staaten zu Reichszweden bezahlt werden, am Jahresabschluß in dem Ueber ihren Striegsplan hat man daher immer nur bage Bermutungen die englische Regierung die leberzeugung gewonnen hatte, daß sie Maße zurückzuerstatten seien, als die übrigen ordentlichen Einnahmen zu hegen vermocht. Die zahllosen Kriegskorrespondenten hat man an Japan eine militärische Großmacht gegen Rußland gewinnen des Reiches dessen Bedarf übersteigen. Vergebens bekämpften die in Japan zurückbehalten und obendrein durch strengste Censur dafür tann, schloß sie den Vertrag ab. Abgg. Richter und Südekum diese Neuerung, die etwaige Ueber- gesorgt, daß keinerlei Nachrichten durchfickerten. Ein großer Teil schüsse der Reichswirtschaft dem notwendigsten Zwed, der Schulden- der Kriegskorrespondenten hat angesichts dieser Haltung Japans denn tilgung, entzieht und zu dem folgenden Bassus, wonach etwaige auch bereits die Heimreise angetreten. Ueberschüsse aus den Vorjahren zur Deckung außerordentlicher Reichs- Rußland ist nicht ganz so zugeknöpft gewesen, wenigstens dem ausgaben dienen sollen, wie die Faust aufs Auge paßt, und Anscheine nach. Es hat den Korrespondenten alle möglichen Aus­die überdies weder geeignet ist, den Etat durchsichtiger, fünfte über die Stärke und den Standort seiner Trappen in der noch die Wirtschaft der Einzelstaaten stabiler zu gestalten, in- Mandschurei gegeben. Doch hat es vorsichtigerweise bis jetzt alle

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Die Schlacht am Yalu,

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Die bisherigen Ereignisse haben der englischen Auffassung Recht gegeben. Surotis Sieg, der nach dem heute veröffentlichten Bericht Kaschtalinskis recht blutig war, wird hier zwar nicht überschätzt, aber er wird als eine Bestätigung der Ansicht aufgefaßt, daß Nußland im besten Falle sich zu Tode siegen wird.

Ueber die Vorgänge am Vorabend der Schlacht brachte gestern der„ Standard“ von seinem mit der ersten japanischen Armee