Nr. 128.
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Ericheint täglich außer Montags.
Vorwärts
Berliner Volksblatt.
21. Jahrg.
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Telegramm- Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".
Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.
Freifinn und Konfessionsschule.
Die Firma Eugen Nichter Nachf. sammelt bereits Material für die nächste Wahlauflage des„ Socialistenspiegels", der 1903 das geistige Rüstzeug der vereinigten Reaktion gewesen war, der geschäftlich offenbar sich rentiert hat und politisch wesentlich zum Erfolge unsres Dreimillionensieges beigetragen hat.
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Diese Socialistenspiegel werden in der Weise erzeugt, daß im Laufe der Zeit in der Freifinnigen Zeitung", jest Freie Deutsche Presse" betitelt, Leitartikel erscheinen, die einerseits bestimmt sind, dem Freisinn seine Sünde wegzudichten, andrerseits der Socialdemokratie einen Haufen von Verbrechen anzufabeln. Diese Verteidigungslügen und Lügenanklagen werden gesammelt, sortiert, aufgeklebt und der„ Socialistenspiegel" ist fertig.
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Der neueste Vorbereitungsartikel für den Socialistenspiegel in der Freien Deutschen Bresse" beschäftigt sich mit unsern Bemerkungen über das Verhalten des Liberalismus zur Volksschule. Wir hatten beiläufig erwähnt, daß anfangs auch die Freisinnigen dem christlichen" Schulantrag zugestimmt hätten. Damit haben wir un beabsichtigt eine wunde Stelle der Freisinnigen Volkspartei getroffen und das Drgan des Herrn Müller Sagan schreit seine Schmerzen nun, wie es sagen würde, in spaltenlangen" Ausführungen in die Welt. Der„ Vorwärts" soll den Freisinn wieder einmal wider besseres Wissen verleumdet haben, er soll absichtlich verschwiegen haben, daß die Freifinnige Volkspartei im preußischen AbgeordnetenHause sofort energisch gegen das brutale Vorgehen der Hackenbergianer protestiert und ihrerseits das Simultanschulwesen rüdhaltlos verteidigt hat".
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Wir gestehen, daß wir mit unsrer Bemerkung, die den spaltenlangen" Zorn der Freien Deutschen Presse" erregt hat, nicht an die Boltspartei, sondern an die Vereinigung gedacht haben. Wir hatten unfre Ausführungen ja überhaupt nicht gegen den Freifinn, sondern gegen die Nationalliberalen gerichtet. Nachdem nun aber das Organ der Volkspartei so auffällig erregt sich geberdet hat, schlossen wir auf ein schlechtes Gewissen auch der Richterianer in der Volksschulfrage; wir gingen darum den Dingen auf den Grund und müssen nun allerdings widerrufen: der Freifinn hat nicht nur anfangs den Konfessionsschul- Antrag unterstützt, er verteidigt ihn auch die Boltspartei seinem wesentlichen Inhalt nach noch jest. Es hat uns selbst überrascht, als wir an der Hand der Urkunden feststellen mußten, daß der Freifinn nicht nur nicht die konfessions Iose Schule fordert, sondern sogar die Simultanschule nur als blasses Brincip aufstellt, um sie in der Praxis zu opfern. Der freisinnige Preßlärm gegen den Konfessionsschul- Antrag ist ebensolcher Humbug, wie die Opposition gegen den Zolltarif war, während die Richterianer in Wirklichkeit den berüchtigten Zollverrat übten.
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erklärte:
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Freitag, den 3. Juni 1904.
Wir haben eine gewisse Besorgnis
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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.
ich darf das im Namen Danach ist unsre Bemerkung über die Stellung des Freisinns meiner Frattion erklären daß, wenn wir den Absaz a unter zur Schulfrage zu korrigieren. Er hat die Konfessionsschule nicht Nr. 2 annehmen- daß nämlich die Schüler einer Schule in der nur anfangs unterstützt, er schüßt sie vielmehr- zwar nicht Regel auch von Lehrern ihrer Konfession unterrichtet werden sollen principiell, sondern praktisch. Und diesen Verrat an den elemenwir dadurch wahrscheinlich vielen Gemeinden unerschwingliche tarsten Interessen der Volksbildung sucht er, wie bei ihm üblich, Kosten aufbürden und die Schule in vielen Fällen schädigen durch oppositionellen Lärm zu verdecken. Uebrigens ist ja auch die werden. Indessen muß ich anerkennen, daß der Antrag im wesent- Programmfrage der Freisinnigen Volkspartei schon völlig zweideutig lichen nur das fixiert, was bisher Praxis gewesen ist. Ich werde und unklar: Unabhängigkeit der Schule von der Kirche, unalso gegen diesen Punkt keinen principiellen Widerspruch erheben." beschadet der Ordnung des Religionsunterrichts." Das kann zu allem In einer Zuschrift an die Liberale Korrespondenz" verficht jetzt und zu nichts verpflichten. Serr Ernst dieselbe Auffassung. Er erzählt über die Vorverhand- Verwunderlich ist freilich diese Haltung des Freisinns nicht. Was liegt ihm heute an der Volksschule! Man braucht nur an die lungen ein hübsches Zeugnis freisinnigen Ruhhandels-: „ Einige Tage vor der Einbringung des Kompromißantrages Verhältnisse zu denken, die in den Städten herrschen, wo der Freisinn teilte mir ein Regierungsvertreter in einer von ihm gewünschten regiert! Wie sorgsam ist man in Berlin bedacht, die Besitzenden Unterredung mit, daß die Regierung sich in einer sehr schwierigen von den Besiglosen zu scheiden, indem man beispielsweise jeder BeLage befinde: eine Neuregelung der Schulunterhaltungspflicht sei mühung, durch Beseitigung der Vorschulen wenigstens für die unteren dringend notwendig, aber die tonservative Partei werde jeden Klassen die allgemeine Volksschule einzuführen, sich hartnäckig widerGesezentwurf ablehnen, der nicht zugleich Bestimmungen setzt. Auch die freifinnige Bourgeoisie will die Befiglofen in minder über die Konfessionalität der Volksschule enthalte. Es sei wertigen Schulen absperren, auch sie will daher längst dem Volke deshalb die der Absicht Regierung, zivar die Non- die Religion erhalten! fessionalität im allgemeinen gemäß der Verfassung, aber Schließlich wäre ja auch das allgemeine politische Vers auch zugleich die Berechtigung der Simultanſchulen in halten des Freisinns nicht zu verstehen, wenn ihr die Volksbildung Posen, Westpreußen und Hessen- Nassau in einem Schul- Unter- ernstlich am Herzen läge. Für den Liberalismus ist seinem geschichthaltungs- Gesetz zu figieren. Zu diesem Vorgehen sei meine, bezw. lichen Ursprung nach die Unterrichtsfrage die allerwichtigste. Wäre meiner Partei Mitwirkung sehr erwünscht. sie es noch heute, so wäre es unmöglich, daß eine liberale Partei Nachdem ich mich im Verlauf der Unterredung, die einen ver- fich mit den Todfeinden aller Aufklärung, dem Junkertum und dem traulichen Charakter trug und deshalb auch in ihren Einzelheiten Klerikalismus verschwört, um das Proletariat niederzuhalten. Die nicht veröffentlicht werden kann, überzeugt hatte, daß nicht eine Mission des heutigen Freisinns und Liberalismus aber besteht, wie Erdrosselung, sondern vielmehr eine gesunde Weiterentwicklung der man weiß, im wesentlichen darin, der Socialdemokratie Wähler Simultanſchulen beabsichtigt werde, erklärte ich mich für meine abzufangen, um sie dann an die äußerste Reaktion auszuliefern. Person nicht für meine Fraktion, der ich ausdrücklich die volle Freiheit wahrte bereit, mit Mitgliedern andrer Fraktionen auf der angegebenen Grundlage zunächst vertraulich zu verhandeln." Herr v. Redliz habe ihm tags darauf den Antragsentwurf gezeigt, er habe einige Abänderungsvorschläge gemacht, und die Ueberraschung" soll mun darin bestanden haben, daß die Antragsteller in ihrer definitiven Formulierung von den Ernstschen Anregungen keinen Gebrauch gemacht haben. Zur Sache selbst bemerkt der freifinnige Herr:
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Das principielle Festhalten der Freifinnigen am Princip der Simultanfchule hat nicht zu verhindern vermocht, daß die SS 14 und 15 des Bedlißschen Schulgeseßentwurfs von 1892 allmählich im Verordnungswege nahezu durchgeführt worden sind;
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Saarabische Zustände. Aus Saarbrücken wird uns geschrieben: Am Freitag, den 3. d. M. beginnt vor der hiesigen Strafkammer ein Prozeß, für den der Gerichtsvorsitzende selbst zwei Tage Dauer vorsieht. Wahrscheinlich werden die Verhandlungen aber wohl noch länger dauern, da es jedenfalls im Interesse der saarabischen Herrscher liegt, die gegen sie erhobenen Beschuldigungen gründlich zu entkräften. Das wird, wenn überhaupt möglich, was wir zu bezweifeln wagen, ziemliche Zeit in Anspruch nehmen. Die übereifrigen Ankläger haben selbst dafür gesorgt, daß die Beweiserhebungen sehr umfangreich sein müssen, soll der erhobene Vorwurf, Saarabien erinnere an„ keinen Verfassungsstaat", sondern an asiatische Staatsverhältnisse", widerlegt werden.
Der Kompromißantrag will die Simultanschulen, die ich nach wie vor für die beste und in den Dstmarken für die einzig mögliche Schuleinrichtung halte, nicht erdrosseln, sondern ihre Berech tigung wenn auch nicht ohne Einschränkung gesetzlich an erkennen, enthält also dem gegenwärtigen rechtlosen Zustande gegenüber einen wesentlichen Fortschritt auch in liberalem Es handelt sich um die vom„ Borwärts" seiner Zeit schon ge meldete und besprochene Konfistation der zwei von dem
Sinne.
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Wir werden uns gestatten, unfre Behauptung zu beweisen. Am 13. Mai 1904 wurde im preußischen Abgeordnetenhause der freifonservative Antrag auf Vorlegung eines Schulunterrichts- Gesetzes Herr Ernst fügt noch staatsmännisch hinzu:" Der Grundsak gemaßregelten Bergmann Krämer herausgegebenen beraten. Bevor die Beratung begann, wurde jener liberal- fonservative alles oder nichts ist nie ein liberaler gewesen". Abgesehen von dem Flugblätter. Das erste:„ Saarbergmann, wache auf!" betitelt, Abänderungsantrag im Hause verteilt, der die Konfessionalität der schlechten Deutsch, das der Schulmann schreibt, er hat recht. Der wurde im März in einer Auflage von 20 000 gedruckt, die Polizei Volksschule gefeßlich festlegen will. Die Freisin nigen beider liberale Grundsatz ist nie alles oder nichts" gewesen, vielmehr: beschlagnahmte auf Antrag des Bergfistus 15 000. Das zweite Richtungen stellten sich und stellen sich noch so, als seien sie durch nicht alles, sondern nichts". Der Kompromißantrag macht Flugblatt: Saarbergmann, höre!" war die Ergänzung des ersten; diesen Antrag völlig überrascht und überrumpelt worden; Herr die Konfessionsschule zur Regel und läßt die Simultanschule nur die Polizei beschlagnahmte auch das zweite, erwischte aber nur Fischbeck nannte sogar im Abgeordnetenhause das Verfahren brutal" ganz unbestimmt als gelegentliche Ausnahme zu. Indem er dem einige Hundert, etwa 18 000 famen glücklich unter die Massen. und wurde dafür zur Ordnung gerufen. Es mag sein, daß die frei- Princip der Konfessionsschule zustimmt, wahrt der Freifinn das Wegen der Kritit, die Krämer an den fistalischen Grubenfinnigen Parteien als solche offiziell von dem Antrag vorher Princip der Simultanschule. So treibt es der bürgerliche Liberalismus zuständen und den faarabischen Staatsbürgerberhältnissen übte, nicht verständigt waren. Fest aber steht, daß in den Vorverhand- auf allen Gebieten: Er hat seine Principien nur deshalb, um sie stellte die königliche Bergwerksdirektion, an ihrer Spiße der bekannte lungen, welche die Parteien mit den Regierungsvertretern hatten, als unerreichbar" preiszugeben und ihr Gegenteil als möglich" zu Geh. Bergrat Hilger, Strafanträge, die Staatsanwaltschaft verfolgte und bei denen der Kompromißantrag abgekartet wurde, sowohl fördern. dieselben im öffentlichen Interesse". Die Staatsanwaltschaft hat recht, der Schulmann der Freisinnigen Bereinigung wie der Schul- Versagte nun aber auch die Vereinigung kläglich, so hat doch die in den Flugblättern des wegen der Teilnahme an einer öffentlichen mann der Freifinnigen Bolkspartei zugezogen waren, die Herren die Volkspartei mit Löwenmut die Simultanschule verteidigt? Das Bergarbeiter- Versammlung gemaßregelten(!) Arbeiters Krämer erErnst und Kopsch. behauptet zwar die Freie deutsche Presse", aber es könnte doch trotz- hobenen Anschuldigungen bedürfen der Aufklärung im öffentlichen Der nationalliberale Profeffor Friedberg hat diesen Sach- dem zufällig wahr sein. Der Sizungsbericht des Abgeordneten- Interesse, die Deffentlichkeit hat wirklich ein vitales Interesse daran, verhalt im Abgeordnetenhaus am 13. Mai 1904 festgestellt, indem Hauses weiß von dieser rückhaltlosen Verteidigung der Simultan- daß endlich einmal die saarabischen Zustände beseitigt werden. er nach dem amtlichen Stenogramm schule nicht das mindeste. Der ganze Unterschied zwischen Herrn Schon hat vor fünf Wochen ein Termin in der Sache statt „ Es ist unrichtig, daß der Herr Abgeordnete Fischbed respektive Ernst, dem Redner der Vereinigung, und Herrn Kopsch, dem gefunden. Merkwürdigerweise zeigte der Staatsanwalt da aber keine seine Fraktion durch den Antrag überrascht worden sei. Der Jn Sprecher der Volkspartei besteht nur darin, daß Herr Lust, die Beweiserhebungen im öffentlichen Interesse recht gründlich halt des Antrages ist einem seiner hervorragendsten Fraktions- Ernst diegrößere Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit zeigte. Herr Ernst hat vorzunehmen. Der Vertreter der Anklagebehörde war der verblüffenden genossen, die sich mit den Lehrerfragen beschäftigen, rechtzeitig für die entscheidende Bestimmung des Antrages gesprochen, Ansicht, das Urteil im Prozeß Hilger gegen den Centrumsmitgeteilt worden, und wenn der betreffende Herr es unterlassen Herr Kopsch dagegen, thatsächlich und praktisch läuft beides auf das redakteur Herrn Lehnen sei auch für den Prozeß Krämer enthat, seine Frattion davon zu unterrichten, so ist das nicht Schuld felbe hinaus. Der Redner der Freisinnigen Vereinigung hatte darin scheidend! Demgegenüber machte aber der Verteidiger, Rechtsanwalt andrer Parteien." recht: der Antrag legt nur die herrschende Pragis fest. Folglich Wolfgang Heine - Berlin darauf aufmerksam, daß in diesem Prozeß Was aber wußte der angeblich überraschte und brutalisierte mußte Herr Kopsch, wenn er rückhaltlos die Simultanschule ver- gemäß der Anklageschrift das Beweisthema viel weiter gestellt sei Freifinn auf diese Enthüllung zu antworten. Herr Kopfch trat teidigen wollte, nicht nur gegen die Festlegung der Praxis, sondern wie in den Prozessen gegen die" Dasbach- Presse". Dort habe es bor und gab folgendes prächtige Geständnis von sich: auch gegen die Pragis selbst sich wenden. Es gab mur eine fich nur um Vorgänge bei der Reichstagswahl 1903 gehandelt, Es ist unrichtig, daß mir dieser Antrag in offizieller mögliche" rückhaltlose Verteidigung" der Sinultanschule: die Forde diesmal aber sei infolge der Form der Anklage- Erhebung, das Form mitgeteilt ist. Wir sind Mitteilungen vertraulicher Art über rung der obligatorischen Simultanschule. Diese Forderung ganze System" Saarabiens einer gerichtlichen Klarstellung den ungefähren Inhalt des ersten Teiles des Antrages gemacht aber verteidigte Herr Kopsch nicht nur nicht, er verleugnete zu unterziehen. Hierauf entwickelte eine seine Beweisanträge, worden. Ich war aber nicht in der Lage, diese vertraulichen Mit- fte im Gegenteil. Er trat für die möglichste Berücksichtigung der zur größten Ueberraschung des Herrn Staatsanwalts und des als teilungen zu benutzen, um in der Fraktion dieselben zum Gegenstand Stonfessionalität" ein, und er verstand darunter, daß dort, wo die Rebentläger zugelassenen Herrn Hilger. Der Verteidiger machte der Besprechung zu machen." Gemeinde einer Konfession angehört, selbstredend die Schule fofort 69 Zeugen namhaft, darunter Pfarrer, Gastwirte, Landwirte, Man begreift, daß der Sitzungsbericht bei dieser flugen Ausrede auch den Charakter der Konfession der Gemeinde tragen wird". Und Bergbeamte, Gruben- Ausschußmitglieder, Bergarbeiter, auch der vielberzeichnet: Heiterkeit rechts und bei den Nationalliberalen". als der nationalliberale Redner Hackenberg meinte, die jetzige genannte Bergmeister Adams( Lehnen- Hilger- Prozeß) wurde citiert So sieht die Ueberraschung und leberrumpelung aus. Wie aber Beit sei am wenigsten geeignet, Simultanschulen einzurichten, da und ebenfalls das Zeugnis des Ministers Möller ans steht es mit dem energischen Protest des Freisinns und der rückhalt- berzeichnet das amtliche Stenogramm: Zuruf bei den Freisinnigen: gerufen. Die Zeugen sollen aussagen über Wahlbeeinflussungen, losen Verteidigung des Simultanschulwesens? Wollen wir nicht". Das offizielle Organ der Volkspartei aber er Bruch des Wahlgeheimnisses, Bedrohung der abhängigen Wähler mit Der Redner der Freisinnigen Vereinigung, Herr Ernst, hat flärte noch am 15. Mai 1904 ausdrücklich:„ Die Liberalen haben Maßregelung und sonstiger wirtschaftlicher Schädigung, Terrorismus weber mit noch ohne Rückhalt protestiert und das Simultan nicht angestrebt, die Simultanschulen obligatorisch einzuführen." gegenüber den Bergleuten, Verbot wahrheitsgemäßer Eintragungen schulwesen verteidigt. Dieser freifinnige Schulrektor hat es sogar Somit erweist sich der ganze Lärm der Freisinnigen Volks- in das sogenannte„ Zechenbuch" über den Befund der Zechenfertig gebracht, den christlichen Schulantrag zu unterpartei gegen den christlichen Schulantrag als eitel Schwindel. Sie inspektion u. s. f. Die ganze saarabische Herrlichkeit soll im Interesse stützen, und daß er das mit einiger Ziererei gethan hat, macht schreien, es möchte nicht gefeßlich ausgesprochen werden, was that- der durch fie längst beunruhigten Deffentlichkeit verhandelt werden, seine Handlungsweise nicht besser, sondern nur umso widerwärtiger. sächlich ist, aber sie wollen nicht rütteln an dem, was ist; sonst natürlich streng im Rahmen der Anklageschrift. Er sagte zu der entscheidenden Bestimmung des Antrages der Fest- müßten sie die obligatorische Simultanschule fordern, was sie legung der Konfeffionsschule- wörtlich: aber ausdrücklich ablehnen.
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Auf diese mit ruhiger Präcision vorgetragenen Beweisanträge Heines wußte Herr Hilger im Augenblick" nichts Entkräftendes