Nr. 149.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

21. Jahrg.

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Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin  ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands  .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Ein Gesinnungs- Dekret.

Dienstag, den 28. Juni 1904.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69.

Ferusprecher: Amt IV. Nr. 1984.

Politifche Ueberlicht.

Herrenhaus.

Berlin  , den 27. Juni.

in der Mit

zugeschrieben, die noch viel gemeingefährlicher, viel rechtvernichtender ift, als wenn es sich um ein Ausnahmegesetz gegen die Polen   schlecht­hin handeln würde. Gewiß, so frächzte Herr v. Hammerstein, das Das Recht brechen heißt unter Umständen einen revolutionären gebe er zu, diese Vorlage richte sich leider auch gegen einen Teil der Fortschritt der Geschichte erzwingen. Ein solcher Rechtsbruch bedeutet preußischen Staatsbürger, aber nicht gegen die Bolen als solche, die Schöpfung neuen Rechts und hebt so wenig den Begriff des fondern nur gegen die Polen  , die teine guten Preußen sind. Die Herrenhäusler hatten sich am Montag mit sehr ver­Rechts, die Ehrfurcht vor der Rechtsidee auf, daß er vielmehr die Das Wort erhellt bligartig die Gesinnungen und Tendenzen des ihrer besonderen Befähigung erledigten sie ihre Aufgaben schiedenen gesetzgeberischen Materien zu befassen; aber dank Anerkennung und Förderung des höheren und höchsten Rechts beherrschenden Preußens. Ein Ausnahmegesetz gegen die Bolen gebe spielend. Ueber eine Petition des Borstandes des ostpreußi­deutet. Dagegen heißt das Recht biegen alles Recht aufheben, immer noch eine gewisse Rechtssicherheit, was den betroffenen Ber  - fchen Städtetages um eine der Einwohnerzahl und das Rechtsprincip in seinem innersten Wesen verhöhnen und ertöten. fonenkreis anlangt. Herr v. Hammerstein aber will nur die Geben Steuerleistungen der Städte entsprechen­Im revolutionären Rechtsbruch triumphiert das Recht, in der Rechtsinnung strafen. Damit wird das Ausnahmegefes zugleich als das bere Vertretung derselben auf den Kreis. beugung stirbt das Recht. Bekenntnis zur absoluten, faarabischen Willtür gesteigert. Die Ver- tagen ging das Haus ohne Debatte zur Tagesordnung Die heutige preußische Verfassung ist aus Rechtsbrüchen hervor faffung zwar heischt Gleichheit vor dem Gefeße. Die preußische über. Das Lotteriegefetz( Bestrafung des Spieles gegangen, nicht aus revolutionären, sondern aus reaktionären, nicht Regierung macht die Zuerkennung oder Aberkennung abhängig von in außerpreußischen Lotterien und aus fulturellen Erlöferthaten, nicht aus vollsmäßiger Notwehr, der Gesinnung, die so sein muß, wie es gerade einem jeweiligen Rosen außerpreußischer Lotterien) des Bertriebes von sondern aus Staatsstreichen gelangte Staatsstreichen einer geschichtlich überwundenen Minister paßt. herrschenden Macht. Insofern kann man in diesen Rechtsbrüchen Fassung des Abgeordnetenhauses zur Annahme. Freilich, wir wissen es längst, der juristische Verfassungsgrundsat einer geringfügigen Aenderung nahm das Haus ferner nicht die Anerkennung höheren und besseren Rechts finden. Dennoch von der Gleichheit vor dem Geseze steht nur auf dem Papier. Auf den Gesezentwurf zur Abänderung des Gesetzes betreffend wohnt selbst in diesen gewaltthätigen Ausschreitungen der Konter dem Verwaltungswege hat man stets Unterschiede gemacht: die ärztlichen Ehrengerichte, das Umlagerecht revolution noch eine Art von Rechtsgefühl, wenn es auch nur das Nach Parteizugehörigkeit, Konfession, ja selbst nach der durch die Ber- und die Kosten der Aerztekammern an, obwohl es sich, Recht einer vermoderten Vergangenheit ist. Aber gegenüber der fassung noch ausdrücklich ausgeschalteten standesgemäßen Geburt. wie der frühere Landwirtschaftsminister Frhr. Lucius v. Ba II. heutigen„ gesetzlichen" Politik der preußischen Regierung und der Auch das haben wir ja hören müssen, daß für die preußische Justia hausen meinte, hierbei beinahe um einen kommunisti­tonservativ- nationalliberalen Dreiklassen- Mehrheit ist jene alte Staats- es nicht dasselbe sei, wenn zwei dasselbe thun. Aber das waren schen oder socialistischen Vorstoß handelt. Dieser streich- Wera noch Recht und Gerechtigkeit strengster Auffassung. Denn doch nur verstohlene Bekenntnisse, Frebel der Bragis, die man in Socialismus oder Kommunismus soll in dem Recht der hente beugt man das Gefez. Bu feige, um offen zu erklären, daß der Theorie leugnete und abschwor. Das ist der bedeutsame" Fort- Aerztekammern auf Auferlegung von Beiträgen bestehen, deren Grundrechte und Verfassung je nach den Launen der herrschenden schritt" in der Ansiedelungsvorlage, wie sie Herr v. Hammerstein Höhe sich nach der Staatseinkommensteuer richtet. In einem Politik gebrochen werden müssen, erklärt man in widerwärtiger, interpretiert hat: Jeder Preuße ist ja nach seiner Gesinnung vor Anfall von Selbstüberwindung haben sich die Herren" damit die Rechtssicherheit selbst in der Wurzel zerstörenden Verlogenheit, dem Geseze ungleich. Die Bahn ist frei, das staatsbürgerliche Recht begnügt, ihre Wünsche nur in einer Reſolution zusammen­im Namen des Gesezes, der Gerechtigkeit, der Ber  - nach saarabischem Muster in patriarchalische Willtür aufzulösen und zufassen, die den Kultusminister ersucht, dafür zu sorgen, daß fassung das anarchische Spiel mit dem Recht als- Recht. Man zu vernichten. Was heute den schlechten" Polen   begegnet, kann der Jahresbetrag der aufzubringenden Beiträge nicht höher biegt und beugt das Gesez, um dem Zugeständnis sich zu entwinden, morgen den schlechten" Arbeitern, den„ revolutionären" Juden oder als auf 5 Proz. der Staatseinkommensteuer festgestellt werde. daß man die Grundrechte des modernen Staates im Intereffe einer den zollfeindlichen Großstädtern von Rechts wegen" zugefügt Die Resolution wurde angenommen. augenblicklichen Staatsraison", welche die Vernunft des Wahnsinns werden. ist, in die Luft sprengt. Weniger glimpflich als mit den Socialisten verfuhren die Mag immer die Ansiedelungsvorlage fich den Gesetzestitel Das preußische Kontraktbruchgesetz und die Ansiedelungsvorlage traft der Uebermacht einer rechtzerstörenden Barlamentsmehrheit Herren mit den Polen  . Während in der Zweiten Kammer find Zeugen dieses tiefsten politischen und sittlichen Verfalls einer erzwingen, er bleibt immer für das gesunde Rechtsbewußtsein mur bie Erste Rammer nach unerheblicher Erörterung der kleinen heftig über die große Polenvorlage debattiert wurde, stimmte reaktionären Sippe, die ihre Ueberfälle meuchlerisch aus dem Hinter ein gefeglofes Dekret, das Gesinnungen feien es nun wirkliche Polenvorlage zu, die die Vertretung des Staats. halt unternimmt und nicht einmal den Mut ihrer Frebel hat. Wie oder nur fälschlich behauptete, das ist für die Sache ganz gleich- fistus auf denkreistagen und bei den Wahlen man bei dem Kontrattbruchgesez log, daß dies Gefen sich keineswegs gültig nach der Laune einer Augenblickspolitik mit Entziehung für den Provinziallandtag in der Provinz gegen die Arbeiter richte, sondern nur gegen die Arbeitgeber, so wird eines der wesentlichsten Grundrechte des modernen Staates bestraft. ofen regelt ein neues Ausnahmegesetz, das gewiß nicht Bei der Ansiedelungsvorlage in einem wüsten Hegeneinmaleins der Das Gesinnungsdekret heiße immer Geſetz; Recht wird es nie zur Beruhigung der polnischen Bevölkerung beitragen wird. Rechtsverdrehung und Begriffsverwirrung immer wieder versucht, sein, sondern nur ein beispielloses Denkmal reattionärer Rechts­nachzuweisen, daß dieses ungeheuerlichste Ausnahmegeseß, das in verwilderung. Am Dienstag stehen neben fleineren Gesezentwürfen die beiden Meliorationsvorlagen auf der Tages­Kulturftaaten nicht seinesgleichen hat, nicht den leisesten Verstoß gegen ordnung.

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Verfassung und Recht Preußens wie des Reichs enthalte. Kein Ein volles Haus, eine Zuschauerschaft, die sich auf den Tribünen normaler Mensch glaubt natürlich diesen feig- frechen Unsinn, die dicht drängte, zeigte das Interesse, das die zweite Beratung der Ueberzeugung von der Rechtmäßigkeit der Ansiedelungsvorlage ist Ansiedelungsvorlage erweckt hat. Es herrschte eine lebhafte Stimmung, etwa so echt wie seiner Zeit der Monarchismus des Dr. Leo Leipziger. die wiederholt sich in stürmischen Wettkämpfen des Beifalls und des Aber je ärger die Unehrlichkeit ist, um so lauter brüllt man seine Brotestes äußerte. Ueberzeugung". in die Welt. Und in solchem frevlen Spiel mit dem Recht geht dann alles Rechtsbewußtsein überhaupt unter. Die Kugel eines Terroristen tötet nur die Verkörperung eines als Unrecht empfundenen Systems. Die Dehnung und Knetung des Rechtes unter fcheinheiliger Berufung auf Recht und Gesetz ist der terroristische Umftura jeglichen Rechtsstaates, die brutale Herrschaft der Willtür in der efelhaften Form der Rechts- Tartüfferie.

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Kiel.

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Die Kieler Woche   leidet unter Regen und Sturm. Die Berichts erstatter der Zeitungen beklagen die Ungunft der Witterung nicht mit Unrecht, denn zu einem Sport- und Unterhaltungsfest ist günstiger Anfangs schien es, als ob die Polen   Obstruktion treiben wollten. Himmel ebenso erforderlich wie es gleichgültig ist, wenn die Kieler  Die Polen   verlangten in einer weitgesponnenen Geschäftsordnungs- Woche" einen politischen Sinn hätte. Einige Blätter scheinen debatte die Zurüdverweisung der Vorlage an die Kommission. In nun den Regenverdruß überwinden zu wollen, indem sie trotz alledem der That wäre niemals eine Obstruktion moralisch und politisch so den Tafeltoasten der beiden Monarchen politische Bedeutung gerechtfertigt wie dieser Durchpeitschung eines Gewaltaltes gegenüber. abzupressen bemüht sind. Die Berliner   Neuesten Nachrichten" aber man brauchte dann feine geschäftsordnungsmäßigen Mittel leisten den Rekord, indem erklären ,, bie Kieler Trinks mehr, so daß schon heute die Debatte über den entscheidenden§ 13b sprüche haben die Begegnung des Kaisers mit dem König Die Ansiedelungsvorlage, deren zweite Beratung am Montag durch die Mehrheit geschlossen werden konnte. von England sofort zu einem Ereignis bon im preußischen Abgeordnetenhause begann, nachdem die Herren Roeren vom Centrum, der Pole v. Dziembowski, der Freisinnige großer Bedeutung gestempelt". Thatsächlich werden von Hammerstein, Rheinbaben und Schönstedt   sogar ein paar Tage Träger geißelten in temperamentvollen und scharfen, unwiderleglichen die Friedensbeteuerungen der beiden Monarchen nicht das geringste von der Stieler Regatta geopfert, ist schlechterdings unvereinbar mit Darlegungen noch einmal die Verfassungswidrigkeit, die politische ändern an dem sich steigernden Gegenfaz ihrer Staaten. Gerade dem Grundrecht jedes modernen Staates, daß der Erwerb von Unvernunft und die wirtschaftliche Bedenklichkeit des Entwurfs. ein Blatt wie die„ Berliner Neuesten Nachrichten" ist das letzte, das Grundbesitz und der Ansiedelung gleichermaßen das Recht jedes Die Politik der Mehrheit ward kompromittiert durch die die wirkliche Verbesserung der deutsch  - englischen Beziehungen Staatsbürgers ist und nur allgemein polizeilichen Beschränkungen juristischen Berrenkungen des Nationalliberalen Glazel, durch fördern möchte; wer andauernd nach neuen Seefriegsrüstungen schreit, unterworfen werden kann, die unabhängig von der Person find. Es eine Hurras und Hussa- Rede des zu allem fähigen schürt das Mißtrauen der andren. Wo dieses Mißtrauen waltet und ist also selbstverständlich, daß dieses Recht sowohl in der preußischen Herrn v. Bedliz, der am Schlusse seine deutsch   nationale zu gegenseitigem Ueberbieten von Marinevermehrungen treibt, da Verfassung wie durch die Reichsgesetzgebung gewährleistet ist. Die im Gesinnung so laut brüllte, daß sein Gesicht sogar rot zu werden vermag ber eifrig betonte Friedenswille der Fürsten   keinerlei sichere Artikel 4 der preußischen Verfassung ausgesprochene Gleichheit vor verstand, und durch den„ Praktiker" Ties, der sich auch national- Gewähr zu geben. Daher haben die Londoner Times" in diesem Falle dem Gesetz bezieht sich nicht zuletzt gerade auf das Grundrecht des liberal nennt, und der mit der furchtbaren Drohung die in dieser sicherlich recht, wenn sie sagen: Eigentumserwerbs und der Ansiedelung. Wenn wir heute lesen Hinsicht sehr verständnisinnigen polnischen Magnaten belustigte, die würden, daß der böhmische Landtag die Ansiedelung der Deutschen Deutschen würden schließlich keine polnischen Arbeiter mehr beschäftigen: verboten habe, so würde namentlich bei den Deutsch- Nationalen Ach, als Lohndrücker liebt der teutscheste Agrarier und Industrieherr ein Wutschrei der Entrüstung über diese Schamlosigkeit sich erheben. die Bolen weit mehr als die deutschen   Proletarier! Herrn Schönstedts Würde die brasilianische Regierung den deutschen   Einwanderern die juristische" Darlegungen blieben zum Glück unverständlich. Ansiedelung verwehren, so würden unfre Nationalen sofort die Wenn die Socialdemokratie nicht principiell die Grundrechte des Mobilmachung der deutschen   Flotte fordern, obwohl es sich in diesem modernen Staates, insonderheit die Rechtsgleichheit ver­Fall doch nicht um Staatsbürger des eignen Landes handelt, teibigen würde, wenn sie allein ihren parteipolitischen Interessen folgte, in den fortgefegten Banzerschiffsbauten Deutschlands   und in der Die ,, friedlichen Beziehungen" freilich zeigen fich in Wirklichkeit sondern um Ausländer. Mit Recht hat ein Centrumsblatt hervor so fönnte sie mit dieser Aktion des herrschenden Preußen ganz England erregenden Frage, ob es nicht nötig sei, ein stehendes Heer gehoben, daß nicht einmal die Politik Rußlands   in Finnland   der außerordentlich zufrieden sein. Nicht nur daß die polnischen Klein- mit allgemeiner Wehrpflicht einzuführen, um Sichecheit gegen die artige Ausnahmegefeße gewagt hat. Ja, selbst die Ghetto- Politik bauern durch diese Maßnahme notwendig ins Industrieproletariat Bandung   einer fremden Armee zu gewinnen! des Mittelalters ist noch human und modern gegenüber dieser gedrängt und damit der socialistischen Aufklärung leichter zu­preußischen Gesezesmacherei, die einem bestimmten Teil der gänglich werden, diese willkürliche, gefeßlose, ausnahmerechtliche Die Bedeutung der Kieler Woche   wird auch nicht erhöht durch Staatsbürger die Ansiedelung überhaupt unmöglich machen will. Die Karikatur der Expropriation wird auch das Verständnis für eine eben jegt bekannt gegebene deutsch   englische Abmachung Ansiedelungsvorlage berurteilt die Polen  - insbesondere das jenes höchste und segensreichste Recht socialistischer über Aegypten  . Die Abmachung befagt, daß die deutsche polnische Proletariat dieses erste Urteil, das der Vorwärts" so- Expropriation reifen, welche Grund und Boden und die Regierung die Führung der ägyptischen Finanzen nach englischem fort beim Bekanntwerden des Entwurfes fällte, charakterisiert die sonstigen Produktionsmittel in das Eigentum der Gesellschaft Wunsche zuläßt, während der deutsche Handel mit Aegypten   mit dem Aftion am schärfsten zum„ bürgerlichen Tobe". zum„ bürgerlichen Tode". Der bürger- überführt, damit alle gleichmäßig an den Gütern französischen unter diefelben Bedingungen gestellt wird." liche Tod war die äußerste Strafe, mit der in barbarischen Zeiten der Kultur teilnehmen können diese Expropriation, die die schwersten Verbrechen geahndet wurde; er bedeutete das in Wahrheit nicht das Eigentum raubt, sondern erst Eigentum völlige Erlöschen aller bürgerlichen Rechtsfähigkeit, also ins- schafft!. besondere auch des Rechts des Eigentumerwerbs. Die preußische Mit einer Geschäftsordnungsdebatte schloß auch die Montags­Verfassung hebt diese mittelalterliche Strafe noch ausdrüdlich auf. figung, wie sie begann. Die Konservativen bewilligen sich als Sie gewinnt Gestalt in der jetzigen Ansiedelungsvorlage, die den Extrabelohnung dafür, daß sie doch noch die Ansiedelungsvorlage be­Polen die Anftedelung unmöglich machen will, weil sie Polen   find. raten haben, einen Antrag, der die Doppeluntersuchung des Fleisches " Weil sie Polen   find" nein, diese Auffaffung ist noch viel zu in den städtischen Schlachthäusern endgültig beseitigen will. Tros günstig, viel zu wohlwollend. In den besinnungslosen Bemühungen, des Widerspruchs des Freisinnigen Fischbeck soll der Antrag noch den Entwurf als verfassungsmäßig zu beweisen, hat der fluge vor den Ferien beraten werden.

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Minister v. Hammerftein am Montag seinem Gefeß eine Tendenz

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Keine Phrasen hätten genauer den nichtpolitischen Zweck der Königsreise ausdrücken können, als die Tischrede des britischen Herrschers. Es handle fich lediglich um einen schlichten und natürlichen Austausch von Höflichkeiten zwischen zwei Verwandten, welche auch Herrscher seien und deren Begegnung daher die friedlichen Beziehungen der Länder, über die sie herrschen, darstelle.

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Sport und Menschenleben.

Der Kieler   Sport hat am Sonnabend mehrere Menschenleben getoftet. Mit wirklichem Unglück, so schreibt der Korrespondent der Frantf. 8tg.", ging die Wettfahrt der Kriegsschiffs. Bauart dieser Boote unter Fachleuten von vornherein nicht gezweifelt boote aus ein Resultat, an dem bei der leichten und„ ranken" wurde, trotzdem die Bahn im inneren Hafen blieb und noch gekürzt wurde. Mehrere der Fahrzeuge tenterten, und das Facit des Tages war außer der Preisverteilung, die abends feierlich vorgenommen wurde, der Berlust von drei Menschenleben aus der Mannschaft. Unwillkürlich bergleicht man die Preise, die da den Siegern gespendet werden,