Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 21 (1904) [2081

N». iss. flbonnementS'BcdlnguB9«B; Ubonnemeilti- Preis pränuinerand«! »ierteljührl.».so 3X1., monetl. 1,16 SRI« wüchmlüch 28 Pfg. frei ins Haus. Einzelne Siummer 5 Pfg, Sonntags- numiner nnt illustrierter Sonntags. Beilage.Die Neue Well" 10 Pfg, Post. Abonnement: 1,10 Mark pro Monat: Eingetragen in die Post> ZeillmgS. Preisliste. Unier Kreuzband für Deutschland und Oesterreich. Ungar« 1 Mark, für das übrige Ausland 2 Marl pro Monat. 21. Jahrg. CHtkelnt lüg i ich tußtr iBontagi. Vevlinev VolktSblslk. Die Iflfertlons'GebQDr betrligi für die sechsgespaliene Kolonel- geile oder deren Raum 10 Pfg,, für politische und gewerkschaftliche BereinS- und Bersammlungs-Anzeigen 25 Pfg. „KUine Hnreigen", das erste(fettgedruckte) Wort 10 Pfg,, jedes weitere Wort 5 Pfg, Worte über 15 Buchstaben zühlen für zwei Worte. Inserate sür die nächste Nummer müssen bis 5 Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben «erden. Die Expedition ist an Wochen- tagen bis 7 Uhr abends, an Sonn- und Festtagen bis 8 Uhr vormittags geüsfnet, Telegramm-Adresse: „SetiahKntknt Rerlln". Zentralorgan der fcztaldemokrattfcben Partei Dcutfcblanda. Redaktion: 800. 68. Lindenetrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983. Dienstag, den 5. Juli 1904. 6*ped{t{on: 8 Cd. 68» Lindenetrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984. Die dreiklassigen Menschen. Der preußische Landtag ist bis zum 18. Oktober vertagt. Der erste Abschnitt der ersten Session einer neuen Legislaturperiode ist beendet, und die.Volksvertreter" können in aller Ruhe Inventur aufnehmen und nachrechnen, was ihnen ihre„Arbeit" eingebracht hat. Das Bild der verflossenen Session ist genau das gleiche, das der Landtag seit Jahrzehnten gezeigt hat. ll>!it endlosen Reden wird die kostbare Zeit tot- geschlagen, praktische Arbeit wird so gut wie nicht geleistet, in edlem Wetteifer buhlen die bürgerlichen Parteien um die Gunst eines hohen Ministeriums, jede sucht der andren den Rang abzulaufen und ihre Anhänger für etwaige vakant werdende hohe Regierung?- stellen in empfehlende Erinnerung zu bringen, das eigentliche Volk aber, die Arbeiterklasse, wird fort und fort von der Tribüne des Parlaments herab beschimpft und verdächtigt. Die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses hat sich im großen und ganzen nicht geändert. Dank der Kurzsichtig- keit des liberalen Bürgertums ist kein Vertreter des klassenbewußten Proletariats in den Landtag ein- gezogen, die Bourgeoisie ist hübsch unter sich geblieben. Die Regierung ist sich für jede reaktionäre Vorlage, für jedes Attentat auf die winzigen Rechte und Freiheiten des Volkes von vornherein einer Mehrheit sicher, sie verfügt auf der einen Seite über eine konservotiv-klerikale, auf der andern über eine konservativ-national- liberale, ja in den meisten Fällen sogar über eine konservativ- klerikal-nationalliberal« Mehrheit. Zu ernsten Kämpfen mit aus- schlaggebenden Parteien ist eS in dieser Session nur zwei mal gekommen. mit dem Centrum anläßlich des Aus» nahnie-Gesetzes gegen die Polen , und mit den Nationalliberalrn bei Gelegenheit der Debatten über die Aufhebung des ßL des Jesuitengesetzes. Das Centrum hat sich angesichts des Kampfe», den die Regierung den Polen auf» gezwungen hat, angesichts deS Verfassungsbruches und der Reichs- recht-Verletzungen wieder für einen Augenblick auf seine Vergangenheit besonnen, es hat der Regierung bittere Wahrheiten gesagt und nach außen wenigstens den Schein erweckt, als ob es für Wahrheit und Recht känipfe. Freilich war der Kampf, den es führte, weniger ein Kampf für die Wahrung der Rechte unsrer polnischen Mitbürger, als ein Kampf um die eignen Interessen des Centrums; es fürchtet, daß eS nicht aus eine Germanisierung. sondern auf eine Protestanti- sierung der polnischen Landesteile abgesehen ist. Roch weit geringer ist die Auflehnung der Rationalliberalen gegen die Regierung an- läßlich der Aufhebung de»§ 2 deS Jesuitengesetzes zu be- werten. In den alte» Kulturkämpfern erwachte urplötzlich die Erinnerung an eine längst vergangene Zeit, sie fürchteten, die Re- gierung sei auf dem Weg nach Canossa begriffen, und nebenbei sahen sie voller Neid, daß das Centrum für seinen Zollwucher- verrat eine Belohnung erhielt, während sie selbst, die sie sich doch in deniselben Maße zu Mitschuldigen gemacht hatten, leer aus- gingen. Ist auch die Zusammensetzung deS Landtages dieselbe geblieben, so ist doch der Geist, wenn anders man von Geist mit Bezug auf dies Parlament überhaupt reden darf, noch reaktionärer ge- worden. Die Liberalen, die eins ihrer Ideale nach dem andern geopfert haben, glaubten in der letzten Session den Beweis dafür erbringen zu müssen, daß sie auch die Schule der Kirche auszuliefern mid dadurch die Grenzlinie zwischen sich und den Konservativen völlig zu verwischen bereit seien. So wird denn die Zeit nicht fern sein, wo auch über Schulfragen zwischen den bürgerlichen Parteien völlige Eintracht herrscht. Denn auf die kleine Schar von Freisinnigen, die im Land- tag«ine mehr al»' untergeordnete Rolle spielen, ist kein Verlaß, Eine Partei, die nicht einmal gegen eine so flagrante Gesetzes- Verletzung, wie es die eigenmächtige Verlegung des Wahl- orte» für den Wahlkreis T e lt 0 w- B ee S ko w- Storkow-Charlottenburg durch den Minister des Innern darstellt, zu opponieren wagt, die durch ihr Stillschweigen diese Gesetzesübertretung sanktioniert— eine solche Partei wird auch der Stärkung de« Einflusses der Pfaffen auf die Schule ernsthasten Widerstand nicht leisten können: sie hat sich selbst zur Ohnmacht verurteilt, Das beweist auch ihre Stellung zum Dreiklassen- W a h l s q st e m. Wie heftig verstanden die Liberalen es. während des Wahlkainpfes gegen das Dreiklassen- Wahlsystem zu Felde zu ziehen, wie warm versprachen sie im Landtage sür eine gründliche Wahlreform einzutreten I Und was kam schließlich heraus? Ein Antrag, der an dem Wesen des Dreiklasfen-Wahlsystems überhaupt nichts ändert, wohl aber seinen plutokratischen Charakter noch mehr zur Geltung kommen läßt. Geht eS so weiter, dann wird die Zeit nicht mehr fern sein, wo die Liberalen mit dem Minister Freiherrn v. Hammerstein das Dreiklassenwahl-Gesetz für dasjenige halten, das am genauesten und richtigsten den Ausdruck der öffentlichen Meinung wiedergiebt. Zwar ist der Landtag bereits Mitte Januar einberufm, aber infolge der Redelust, die sich bei den Fünf-Thaler-Männern bemerkbar machte, gelang es erst am 16, Mai, den Staatshaushalt zu verabschieden, Und das. obwohl ungewöhnlich viel Abendsitzungen zu Hilfe genommen wurden- Dieselben Herren, die es in der Oeffentlichkeit so darstellen, als leiste der Reichstag keine praktische Arbeit, weil die Socialdemokraten fort und fort Reden zum Fenster hinaus hielten, liefern da« beste Bei- spiel dafür, daß gerade ein Parlament, in welchem die Social- demokratie nicht vertreten ist. zur Unfruchtbarkeit verurteilt ist. Nirgends wird so viel geredet und so wenig geleistet wie im preußischen Landtage. Mit endlosen Reden über die Notlage der Agrarier, über die Notwendigkeit sofortiger Kündigung der Handels- Verträge, über den angeblichen Terrorismus der Socialdemokratie, mit Angriffen auf die Socialpolitik des Reiches und dergleichen wird die kostbare Zeit totgeschlagen. Nichts geschieht für die Arbeiter, wohl aber werden fort und fort neue Anschläge auf die Arbeiter- klaffe ersonnen. Es sei nur erinnert an den Antrag der konser - vativen Fraktion des Abgeordnetenhauses auf Einschränkung der Bundesratsverordnung über die Beschäftigung der Gehilfen und Lehrlinge im Gastwirtsgewerbe sowie an die Etatsdebatten des Herrenhauses, in denen die Manteuffel, Mirbach und Konsorten ein neues Socialistengesetz und die Beseitigung des allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrechts forderten. Kein Wunder, daß unter solchen Umständen positive Arbeit so gut wie nicht verrichtet ist. Abgesehen von ganz unbedeutenden, nur auf bestimmte Bezirke begrenzten Gesetzen ist nur die Sekundärbahn- Vorlage, das Lotteriegesetz, das Gesetz über die Dien st bezöge der Kreis-Tierärzte, die beiden K a mpf- gesetze gegen die Polen , zwei Meliorations- vorlagen, das Wildschongesetz und noch zu guterletzt im Handumdrehen die Novelle zum Schlachtvieh- und Fleisch- beschau-Gesetz verabschiedet worden. Nicht erledigt sind unter anderm die verstümmelte Kanalvorlage und das Kontraktbruch-Gesetz gegen Landarbeiter und von Initiativ- antrügen der liberale Wahlrechtsantrag und der Schul- a n t r a g. Mehr als in früheren Sessionen ist in der verfloffenen das Be- streben hervorgetreten, Angelegenheiten des Reichstags vor das Forum des preußischen Landtags zu ziehen. Im Reichstage fürchtet man die focialdemokratische Kritik, im preußischen Landtage dagegen darf man, ohne auf ernsthaften Widerstand zu stoßen, seine volksfeindlichen und volksverräterischen Pläne enthüllen. Hier ernten selbst die Hammerstein und Schönstedt rednerische Erfolge. Hier dürfen die Minister das Spitzelwesen russischer Vigilanten verHerr- lichen, hier dürfen sie über inhaftierte Socialdemokraten aus den Akten Mitteilungen machen, die zwar nicht den Thatsachen ent- sprechen, wohl aber den nach der Verfassung unabhängigen Richtern einen deutlichen Fingerzeig geben, damit sie wiflen, was die Regie- rung von ihnen verlangt. Hier tritt man, wie es bei der Polen - Vorlage der Fall vor, die Verfaffung mit Füßen, hier bringt man Gesetzesvorlagen ein, die, wie das Kontraktbruchgesetz, eigentlich vor den Reichstag gehören, für die sich aber im Reichstage keine Majorität sindet; man reißt die Grenzen zwischen Reichs- und Landes- gesetzgebung nieder. Im allgemeinen ist der preußische Landtag ein gefügige» Werk- zeug in der Hand der jeweiligen Regierungsvertreter. Zu ernst- hastem Widerstand gegen die Regierung vermag sich die Mehrheit nur noch dann aufzuraffen, wenn sie witterff daß eine Maßnahme derselben mit ihren Sonderinteressen nicht vereinbar ist. Im übrigen aber können die Minister sich dieser„Volksvertretung" gegenüber alles erlauben. Werden die Minister zu irgendwelchen Hoffestlichkeiten befohlen, so schließt der Landtag gehorsam seine Pforten und läßt die Sitzungen ausfallen. Will die Regierung unangenehmen Er- örterungen, z, B. den Vorgängen in Saarabien oder der Mirbachiade, aus dem Wege gehen, so ebnet ihr der preußische Landtag unter- thänigst die Bahn. ES giebt wohl in der ganzen Welt kein Parka- ment, daS so wenig des Namens einer Volksvertretung würdig ist, wie der preußische Landtag. Der preußische Landtag ist das getreue Spiegelbild der in Preußen herrschenden Klassen, der Bourgeoisie und des Junkertums, zwischen denen die Beziehungen von Jahr zu Jahr inniger werden, Statt des Rucks nach links, von dem vor den Wahlen so viel die Rede war, macht sich ein deutlicher Ruck nach rechts bemerkbar, enger und enger schließen sich die herrschenden Klaffen zusammen gegen die Arbeiterklasse, die planmäßig von der Gesetzgebung deS größten deutschen Bundesstaates ferngehalten wird, deren Wünsche und Forderungen im Landtag unbeachtet bleiben, deren Rechte mit Füßen getreten werden. Auch der neue Landtag hat den Beweis dafür erbracht, daß er in den Bahnen seiner Vorgänger wandeln will. Nichts für die Arbeiter, alles gegen die Arbeiterl DaS ist auch seine Parole._ politifcbe Gcbcrficbt. Berlin , den 4. Juli. Landtags-Schluß. Das Abgeordnetenhaus hatte am Montag nur noch die Ver» tagungs-Ceremonie abzumachen. Da» Hau » der Herren aber gab seiner halbjährigen Arbeit würdigen Abschluß. Es ist schwer zu sagen, wer da« Erhabenere leistete: die Oberbürgermeister-„Linke", die Mann um Mayn ihre Streiter gegen die Beseitigung der städtischen Fleischuntersuchung entsandte und in fast drei Stunden langen Reden revolutionär obstruierte: oder die junkerliche Mehrheit, die dem Helden- haften Widerstand de« Schweigens entgegensetzte. Graf Finck v. ginckenstein erstattete Bericht über die Beratung der A g r a r kommission, welcher die Mehrheit witzig das Gesetz zur Verschlechterung der städtischen Fleischversorgung überwiesen hatte, nachdem die Städtevertreter die unerhörte Zumutung gewagt, Kommissionsberatung zu fordern. Und nun erhoben sie sich einer um den andern von den Oberbürgermeistern, um ihre Städte gegen die agrarische Schädigung zu schützen. Die Oberhäupter von sieben Städten überboten sich, die Verderblichkeit und Rücksichtslosigkeit des Gesetzentwurfs zu erweisen, Herr Becker aus Köln sprach von„einseitiger Vertretung agrarischer Interessen" durch die Mehr- heit; Herr Struck mann aus Hildosheim von„sinnlosen Be- stimmungen" 1 Herr O e h l e r aus Halberstadt von einem„über- flüssig, unvollkommen, nachlässig gemachten Gesetz"; Herr Wilms aus Posen von„schwerer Versündigung gegen die Volks- gesundheit"; Herr B e n d e r aus Breslau von einem Gesetz, das „direkt Treu und Glauben widerspreche"; und der Berliner Oberbürgermeister erhob gegen die Konservativen, weil sie eine ihnen zugetragene vertrauliche Angelegenheit benutzt haben, die heroische Anschuldigung, daß sie thäten, was bisher„nur bei der socialdemokratischen Presse üblich" gewesen sei. Jedoch alle Heraus- fordernngen fanden bei den Interessenten der städtischen Fleisch- Verschlechterung gelassenes Schweigen, man würdigte den Aufwand des städttschen Grolls nicht der Mühe einer Diskussion. Auch die Regierung überließ die Bürgermeister ihren Monologen. Nicht einmal ein Minister, nur ein beliebiger Ge- heimrat war erschienen, um in zwei Sätzen zu sagen, daß die Regierung erst Stellung nehmen werde, wenn der Beschluß des Landtages vorliege. Selbstverständlich wird die Regierung auch diese Forderung ihrer agrarischen Beherrscher vollstrecken. Heiter war nur die Mitteilung des Regierungskommissars, daß die Regierungs- Vertreter der Kommisstonsberatung nicht aus böser Absicht fern- geblieben wären, sondern weil die Sitzung schon beendet war, ehe denselben die Einladung zugestellt werden konnte; die Schnelligkeit, mit der das Haus der Herren arbeitet, ist unübertrefflich. So beschloß das Junkerparlament seine Thätigkeit mit noch einem Handstreich agrarischer Raublust. Dieselben Konservativen, die wild gegen ungesundes Fleisch zetern, wenn es um aus« ländisches, ihnen Konkurrenz bereitendes, gesundes Fleisch geht, fie zwingen durch gesetzgeberische Gewalt die städttsche Bevölkerung zur Aufnahme aller junkerlichen Fleischware, sei sie noch so minder- wertig und gesundheitsgesährlich. Schließlich erschien Minister v, Hammerstein in tadellosem Frack und überbrachte die Vertagungsurkunde. Der Präsident schloß mit der Erklärimg, daß die Herren bis zur zweiten Hälfte November von der gesetzgeberischen Bemühung rasten dürfen.— Ein Erkrankter. Jüngst wurde gemeldet, Freiherr v. Mirbach steigere die Sportherrlichkeit von Homburg durch sonnig heitere? Lächeln, das nichts vom Ungemach der Pommernprozeß- Vernehmung verrate. Jetzt jedoch scheint mit Bedauern festgestellt werden zu müffen,' daß die Abscheulichkeiten der agitatorischen Presse daS edle Gleichmaß des frommsten Manne» gestört haben. Der„Reichsbote" meint: eS sei„wahrscheinlich, daß die Kritiken und noch mehr die vielen gehässigen und übertriebenen Ausfälle den Oberhoftneister nicht nur innerlich tief erregt, sondern auch physisch angegriffen haben". Zu mächtig ist„Satans Tücke" geworden und in dieser schnöden Welt muß der Gerechte viel leiden. Ja, es scheint, kein Leiden soll ihm erspart werden. Gerade das „Kleine Journal", mit dem ihn«inst holde Bande einten, behauptet, sei das nahe Ende der glorreichen Hof» laufbahn gekommen: „Die fortgesetzten Angriffe, die der Oberhofmeister der Kaiserin, Freiherr v. Mirbacb, seif Wochen in der Oeffentlichkeit erdulden muß, haben, wie wir hören, auf dessen Gesundheitszustand so un» günstig eingewirkt, daß Freiherr v. Mirbach die Absicht hat, die Enthebung von seinem hohen Hofamte zu erbitten. In Hof - kreisen ist man der Ansicht, daß diesem Rücktrittsgesuche unter den obwaltenden Verhältnissen— ivenn auch mit Rücksicht auf die vieljährigen und hingebungsvollen Dienste des Freiherrn unter dem Ausdruck des tiefsten Bedauerns und nicht ohne neuer» liche Würdigung seiner großen Verdienste— stattgegeben werden dürfte." Aehuliche Eindrücke haben nach der„Frankfurter Zeitung " Per- soncn empfangen, die während der Kieler Woche den höfischen Kreisen nahe waren. Gestern voll heiteren Frohsinns im Automobil, heute trägt das Segelboot einen schtverkranken Manu I Allzu eilige Krankheit. Nicht umsonst also hätte Freiherr v. Mirbach Kirchen erbaut; er hatte sie für andre bestimmt, nun soll er selbst darin Trost und Heilung suchen.— veiitfekes Reich. Die„Poft"-Kavaliere. Unser kleiner Scherzartikel, den wir am Sonntag der„Post" widmeten,— die„Post" spricht von einem „nach bekannter Schablone verfertigten schmähsüchtigten Zornartikel" — hat seinen Zweck erreicht: Das Kavaliecbbatt findet plötzlich nicht das mindeste dabei, daß sie Mitteilungen von Angestellten andrer Geschäftsbetriebe, in diesem Falle der Vorwärts-Buchhandlung. an- nimmt und honoriert, von Personen also, die keine Gentlemen sein können, auch wenn sie aus einer wegen Betrugs und Unterschlagung notwendig gewordenen Entlassung noch Profit zu ziehen suchen. Sie erklärt— ohne allen moralischen Skrupel— plötzlich: „Wenn wir von einem Unbekannten eine Zuschrift erhalten, jo können wir nicht gleich nach dem Vorleben des Verfassers forschen... � Ueberhaupt kommt es hier nur darauf an, ob der Mann uns Wahres nntgeteilt hat oder nicht." Für das journalistische Ehrgefühl der„Post" ist dies— welcher Esel hat das wieder geschrieben— Geständnis noch besonders charakteristisch, daß die Redaktion erst dann die Bedenken schwinden ließ, als ihr Kavalier ihr erklärte,„daß er bereits selbst der Polizei von seinen Wahrnehmungen Mitteilung gemacht habe." Also erst, als der Kavalier sich auch als schäbiger Denunziant vorstellte, gewann das Blatt volles Vertrauen, es fühlte sich ver« wandtschaftlich zu ihm hingezogen: erst der Denunziant ist ein voll» gültiger Mitarbeiter der„Post". Die„Post" aber entschuldigt ihre journalistischen Vertrauens- bräche und Denunziationen nicht nur, sondern sie rühmt sie.sogar als patriotische That. Es handle sich

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