Mr. 161.

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Vorwärts

Berliner   Dolksblatt.

21. Jahrg.

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Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin  ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands  .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Der Prozeß des Zaren.

Die preußische Stadt, die seit einem Jahrhundert den einzig­artigen Ruhm vor aller Welt hat, die Stadt der reinen Vernunft" zu heißen, fie erlebt jezt den einzigartigen Prozeß zur Erhaltung und Förderung der absoluten Unvernunft, die das russische Reich be­herrscht und zu Grunde richtet.

Der Prozeß, zu dessen Vorbereitung die Anklagebehörde acht Monate gebrauchte und zu dessen Vorbereitung den Angeklagten nach Zustellung der Anklageschrift nicht drei Wochen Zeit gelaffen wurde, wird am Dienstag beginnen. Wie jedes uralt Reaktionäre in dieser Beit der großzügigen, weltumspannenden Politik" des„ modernen Deutschland  " wieder ersteht, so wird nun dieser vor kurzem noch unmöglich erschienene Reaktionsprozeß zur Wirklichkeit, dessen Gleichen die tiefste Schmachzeit preußischer Geschichte nicht kannte.

Wie immer die Richter die ihnen gestellten Strafrechtsfragen beantworten werden, ob sie die Angeklagten verurteilen oder frei­sprechen werden, dieser Prozeß erhält sein Urteil nicht durch den Spruch des Richterkollegiums; ihm ist das Urteil gesprochen durch die Thatsache seines Möglichwerdens. In Königsberg   find noch einige juristische Fragen zu beantworten und ihre Beantwortung ist von großer Bedeutung für die Angeklagten und für das Ansehen der Justiz, aber politisch und moralisch ist nichts mehr zu entscheiden.

Dienstag, den 12. Juli 1904.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

bie kein Wort der russischen Sprache verstehen, dafür verantwortlich am 4. Januar vom russischen Botschafter gestellten Strafantrag er zu machen, daß ohne ihr Wissen und gegen ihren Willen unter bie Schriften einige gemischt wurden, deren Tendenzen nicht die ihrigen sind.

Da der Barismus in Ostasien   geschlagen wird, da in Rußland  selbst außer Schuften und Betrügern fein Mensch die Fortdauer der -soll dieser Zarismus in Königsberg  jetzigen Bustände erträgt, durch die Hilfsleistung preußischer Justiz kulturschänderische Triumphe feiern?

Der Vorbericht des Gerichtsberichterstatters führt aus: Der Königsberger   Geheimbunds- und Hochverratsprozeß gegen Mitglieder der socialdemokratischen Partei Deutschlands  , der feit Monaten vorbereitet wird und bereits im Reichstag zu bemerkens­werten Erörterungen Anlaß gegeben hat, wird nunmehr vom Dienstag, den 12. Juli, an vor der Straffammer des Landgerichts Königsberg  verhandelt werden. Angeklagt sind:

1. Der

geboren Barbier May Nowagrosti,

am

22. Oftober 1860 in Königsberg  , Mitglied der freireligiösen Ge­meinde. Bom 9. November 1903 bis zum 16. Januar 1904 und wiederum vom 27. Januar bis zum 26. April dieses Jahres ist Nowagrogli in Untersuchungshaft gewesen.

2. Der Rendant der Ortskrankenkasse Otto Braun   in Königs­ berg  , geboren am 28. Januar 1872, in Untersuchungshaft gewesen vom 9. November 1903 bis 16. Januar 1904.

3. Der Schmied und Uhrmacher August Kugel in Buddel­rehmen, geb. am 24. Juli 1850 in Wemel; er ist seit dem 9. No­fehmen, geb. am 24. Juli 1850 in Memel  ; er ist seit dem 9. No­vember vorigen Jahres, also neun Monate in Untersuchungshaft. 4. Der Arbeiter Friedrich Klein in Memel  , geb. am 22. Mai 1858.

In diesem Prozeß gipfelt die Dienstbarkeit, die der preußische Staat seit dem Tage der heiligen Allianz dem russischen Absolutismus  leistet. Die Anlehnung an Rußland  , die konservativste Macht der Welt, war stets Bedürfnis des Preußen beherrschenden Junkerregiments. Durch alle Wechselfälle der auswärtigen Politit wurde Preußen 5. Der Uhrmacher Hermann Treptau in Memel  , geb. am durch die ostelbische Kaste des Großgrundbesizes an der Seite des 4. Mai 1872; Untersuchungsgefangener bis zum 26. April d. J. Reiches der Knute gehalten. Rußland   ist der Rückhalt aller 6. Schuhmachermeister Ferdinand Mertins in Tilsit  , geb. am 26. April 1864. europäischen Unterdrückungsbestrebungen geblieben. geboren am 14. Oftober 1841. 7. Der Losmann Martin Sögst in Bajohren, Kreis Memel  ,

Num verfällt dieser Hort aller Reaktion den westeuropäischen Bewegungen. Liberale und socialistische Strömungen erstarken, das russische Bolt beginnt zu erwachen. Um so dringlicher ist die Hilfe Preußens. Ueber die Grenzen herein flutet eine freiheitliche Litteratur in das Reich des garen, in welchem durch namenlose Schreckensherrschaft jedes freiere Wort cenfuriert und ausgelöscht ist. Also wurde es die Aufgabe des dienstbeflissenen Nachbarstaates, diese Eindringlinge abzufangen und zu erwürgen. Und der Nachbarstaat erfüllte die ihm aufgetragene Dienstleistung.

8. Der Zimmermann Friedrich Rudolf Ehrenpfort in Petershagen  , geboren am 3. Dezember 1850.

9. Der Expedient an der Buchhandlung Borwärts Friedrich Wilhelm Bäyel in Berlin  , geboren am 16. Juni 1864 in Soldin. Eingestellt ist das Verfahren gegen den Redakteur Dr. Dueffel in Stettin  .

Folgendes find die Vorgänge, die zur Erhebung der Anklage geführt haben.

etwa

möglicht worden, da nach dem russischen Strafgesetzbuch auch Gegens feitigkeit verbürgt ist. Dieser Teil der Anklage soll durch den Inhalt der verbreiteten Schriften begründet werden. Die meisten auf­gefundenen Schriften sind socialdemokratischer Tendenz, der Richtung, die bon der deutschen   Socialdemokratie vertreten wird. Ga find zunächst zahlreiche Uebersetzungen von Schriften und Mary', Lassalles Kautskys und die beschlagnahmt worden die verbreitetsten russisch   socia listischen Zeitschriften, wie„ Jstra"( Funke")," Sarja"(" Morgen­röte") u. a. entsprechen diefer Nichtung. Es fanden sich aber daneben auch solche, die unter gewissen Umständen für den gewaltsamen Umsturz eintraten und schließlich auch solche, die den unbedingten Terrorismus predigten. Hierher gehörten insbesondere die Zeitschrift Narovodolet" und andre Schriften, die direkte Aufforderungen zum Mord des russischen Kaisers und der hohen Beamten enthalten, zum gewaltsamen Umsturz der Verfassung in Rußland   auffordern und den Baren aufs schwerste beleidigen sollen.

"

Als Sachverständige für den Inhalt der russischen Schriften sind der Privatdocent Dr. Paul Rost in Königsberg  , für den der lettischen Broschüren und Zeitungen Geheimrat und Professor Dr. Adalbert Betzenberger in Königsberg   und Brivatdocent Dr. C. Ballood in Berlin   geladen. Auch zahlreiche Auskünfte bon Polizeibehörden und Bostämtern sind eingeholt worden. Da endlich ein sehr großer Zeugenapparat aufgeboten ist, dürfte die Verhandlung wohl über acht Tage dauern.

Ein Vorspiel.

*

Am 12. Juli beginnt der sicher in der Welt Aufsehen erregende Hochverrats, Geheimbündelei- und Barenbeleidigungs­prozeß vor der hiesigen Straftammer und wird voranssichtlich zehn Tage dauern."

Das waren die schrecklichen Worte, auf deren Entfernung die Man scheint in Königsberg   zu ahnen, wie vortrefflich der Prozeß des 8aren für bie Socialdemokratie arbeitet!

Die Expedition der Königsberger Volkszeitung" hatte plakate brucken lassen, in denen angekündigt wurde, daß am 12. Juli dieser bekannte Prozeß stattfinden und daß die„ Volkszeitung" ausführliche Berichte bringen und ihn außerdem vom freiheitlich demokratischen Standpunkt beleuchten wird. Die Bevölkerung wurde aufgefordert, bie Bolkszeitung" zu halten. Die Polizei verlangte nun aber, nachdem die Platate schon einen Tag geklebt hatten, es sollen einige Säße überklebt werden. Sie berief sich auf den Paragraphen 9 des preußischen Preßgefeges vom 12. Mai 1851, der besagt:„ Anschlag­zettel und Blafate, welche einen andren Inhalt haben als An­fündigungen über gefeßlich nicht verbotene Versammlungen, über öffent­liche Vergnügungen, über gestohlene oder gefundene Sachen, über Ver­täufe oder andre Nachrichten für den gewerblichen Verkehr dürfen nicht angeschlagen, angeheftet oder in sonstiger Weise öffentlich aus­gestellt werden." Die Polizei erklärte, wenn man ihrem Begehren binnen wenigen Stunden nicht nachkommen werde, so lasse sie die Russische   Spitel richteten sich in deutschen   Städten ein; die Am 9. Oftober 1903 erstattete Kriminalfommissar o 51 Plakate herunterreißen. Es wurde ihr erklärt, daß man sich bei Ab­preußische Bolizei wurde zur Verfügung gestellt, um Ausländer ohne fromm in Königsberg   Anzeige, daß der Angeklagte Nowa faffung streng an den§ 9 gehalten habe, das Plakat enthalte weiter grosti in den vorhergehenden Wochen zu wiederholten Malen aus nichts als eine geschäftliche Ankündigung. Half alles die Rechtsgarantien, die sonst in unsrem Lande bestehen, zu behaus Genf   und Zürich   socialdemokratische und anarchistische Schriften in nichts! Auf Beschwerde würde erst nach einigen Wochen Antwort fuchen und festzunehmen; Ausweisungen über Ausweisungen wurden russischer und lettischer Sprache empfangen habe; am 14. Ottober erfolgt sein. Also mußte man sich dem Willen der Polizei fügen verfügt; über die russische Grenze in die Fäuste der zarischen Schergen ordnete auf Antrag der Staatsanwaltschaft das Amtsgericht ihre erfolgt sein. Also mußte man sich dem Willen der Polizei fügen wurden tapfere Jünglinge geschleppt. Und als alles dies vor dem Beschlagnahme an. Nowagrogli erklärte, sie auf Veranlassung und folgende Worte überkleben lassen: damaligen Studenten Duessel   in Zürich   erhalten Reichstage offenbar gemacht wurde, da fand die Regierung den Mut des 3 น Daraufhin wurde am 31. Oktober 1903 das Vera des offenen Russenbekenntnisses: der Reichskanzler schmähte die opfer- haben. große russische Jugend, und als da diese es wagte, der Schmähung fahren gegen beide eröffnet und die Vornahme von Haus­die Beschlagnahme vorgefundener Beweis­durch die Mächtigen in fester Antwort zu begegnen, wurde sie wiederum suchungen sowie mittel angeordnet. Am 3. November fanden diese Haussuchungen hinausgejagt aus diesem Lande der Freiheitsdichter und der Kultur statt. Unterbes machte der Polizeipräsident in Königsberg  , ver- Polizei ungeheures Gewicht legte. philosophie. Und der preußische Justizminister enthüllte das anlaßt durch eine Notiz in Nr. 239 des Königsberger   Tageblatts, Junerste der preußischen Russenpolitit, indem er erklärte, daß Be- die Staatsanwaltschaft in Memel   auf die Angeklagten Klein und strebungen gegen Rußlanb rüdwirtenbestraft auf Preußen- reptau aufmerksam. Bei der Haussuchung, die bei diesen beiben Deutschland   üben und darum im eignen Interesse zu verfolgen sind: am nächstfolgenden Tage stattfand, wurde neben einer großen Zahl von Russische   Sache ist preußische Sache! Schriften und Briefen auch eine Postkarte des Rendanten Braun So arbeiteten denn in Königsberg   russische Sendlinge mit preußi- gefunden, bei dem infolgedessen am 8. November eine Haussuchung In andren bei Treptau aufgefundenen Justizbeamten abgehalten wurde. schen Justiz beamten gemeinschaftlich an der Einleitung des Geheimbunds-, Briefen war auch der Ungeflagte Sugel wiederholt erwähnt. Man Hochverrats- und Zarenbeleidigungs- Prozesses. Russische Kreaturen fand bei ihm, hinter Kartoffeltörben liegend, zwei Säcke mit russischen wollten erspigelt haben, daß deutsche Socialdemokraten russischen Schriften und eine ziemlich große Menge von Flugblättern. Schließ­Freiheitskämpfern die Gefälligkeit erwiesen, die Sendung von Druck- lich tam man durch diese Briefe auch auf den damals in Charlotten­schriften zu vermitteln. Das russische Konsulat hatte seine Hand im burg wohnenden Tischler Ehrenpfort. Die am 23. November Spiel bei den ersten Maßnahmen des Strafverfahrens. Der Staats- bei diesem vorgenommene Haussuchung hatte kein Ergebnis.- Auf des Königsberger   Untersuchungsrichters anwalt erließ Haftbefehle wegen angeblicher Strafthaten gegen das Aufforderung russische   Reich und den russischen Selbstherrscher, welche selbst die Polizei ihre Aufmerksamkeit ferner auf den Losmann Kög st bis dahin nichts wußten von diesen angeblich gegen sie verübten in Bajohren, der nach ihrer Kenntnis am Schmuggel russischer Straftaten. Der Staatsanwalt meldete dem preußischen Justiz- Schriften beteiligt war. Bei ihm fand man eine große Anzahl von Exemplaren der russisch- socialdemokratischen Zeitschrift stra", als minister, dieser dem Auswärtigen Amte des Deutschen Reiches und deren Absender der Expedient der Buchhandlung Vorwärts Bagel von hier aus wurde den befreundeten Russen Mitteilung gemacht. genannt war. Sög ft hatte diese Pakete, als Schuhwaren deklariert, zur Diejenigen, die annehmen wollten, daß dieses Telegramm eine So wurde der Strafantrag gegen deutsche Reichskinder von den Weiterbeförderung nach einem Grenzort dem Spediteur Karl Krantz in Verlegung der durch den Reichskanzler feierlich proklamierten ab­russischen Machthabern erreicht! Tilfit übergeben. Dieser lenkte die Untersuchungsbehörde auf den Ange foluten Neutralität Deutschlands   gegenüber dem russisch­Jüngst zeigte sich die intime Freundschaft des Kaisers Wilhelm flagten Mertins in Tilfit und auch hier fand man Schriften, die nach japanischen Kriege bedeutet, find darauf zu verweisen, daß der Kaiser zum König Eduard von England in Festen und Toasten. Aber dem Frachtbrief von Bägel an den Angeklagten gefandt waren. iapanischen Kriege bedeutet, find darauf zu verweisen, daß der Kaiser feit Jahren wird dieser König eines liberalen Staatswesens in den Schließlich wurde in der Bost" mitgeteilt, daß im Keller der hier lediglich eine Aufgabe erfüllt, zu der ihn die interessante Ein­deutschen Zeitungen und Wizblättern gehöhnt und mit gemeinstem Buchhandlung Vorwärts russische Schriften insgeheim" verpact richtung drängt, daß die Monarchen sich in auswärtigen Staaten würden. So wurde die Untersuchung auch auf Bägel ausgedehnt. Regimenter widmen lassen. Es liegt nur zu nahe, daß beim Aus­Geschimpfe überhäuft. Doch niemals ist zum Schuße der Ehre dieses Bei dem Besizer Millert in Ruttenharren wurden in den Schorn- rücken eines solchen Regiments in das Feld Glückwünsche entfendet Freundes und Dheims des Kaisers der Staatsanwalt eingeschritten. steinen bei ihrer Revision auf Feuergefährlichkeit ebenfalls einige werden. Die Fürsten könnten auf diese Art sogar in die seltsame Niemals ist in London   gebettelt worden: Wollt Ihr gütigst die Bakete mit Druckschriften gefunden. Millert, der nach Angabe der Lage gelangen, auf das fremdländische Regiment, dessen Ehren­frechen Lästerer der englischen Majestät bestrafen lassen. Ganz anders Polizei beim Schmuggel überhaupt behilflich sein soll, gab an, fie tommandeur fie find, den Segen Gottes herabrufen zu müssen, wenn gegenüber dem Herrscher des barbarischen Ruß- von einem Unbekannten in Tilfit empfangen zu haben, der sie wieder bas Regiment gegen den eignen Staat zu Felde   zieht. bei ihm habe abholen wollen. Das Telegramm ist also nur ein Aft aus dem Höflichkeitskoder

land!

bermag.

gestellt!

11

"

Tentte

-

Politifche Ueberlicht.

Berlin  , den 11. Jult.

Der Kaiser an sein russisches Regiment. Aus Petersburg   wird telegraphisch gemeldet: Kaiser Wilhelm   richtete an den Kommandeur des Wyborgschen Regiments ein Telegramm, in dem er seinem Regiment Glüc wünscht zu der Möglichkeit, dem Feinde gegenüberzutreten. Er sei stolz darauf, daß auch seinem Wyborgschen Regiment die Ehre zu teil werde, für seinen Kaiser, das Vaterland und den Ruhm der russischen Armee zu kämpfen. Das Telegramm schließt mit den Worten: Meine aufrichtigen Wünsche begleiten das Regiment; Gott segne seine Fahnen!

Das Schwergewicht dieſer politischen Zustände last et auf rebolutionner Chriften, da er in Rußland   firafbar sei und streng des internationalen Monarchismus und um ſeine Rechtfertigung wird Anklage nun von der Anschauung aus, daß der Druck ben Richtern in Königsberg  . Kein Zweifel, baß allein verfolgt werde, zum größten Teil im Ausland erfolgen müsse; diese Graf Bülow nicht allzu große Sorge haben. Wenn der Kaiser auch traftvolle Bersönlichkeit, felbständiges Denken diese Laft abzuschütteln Schriften müßten bann mit Hilfe einer geheimen Ber- Inhaber eines japanischen Regiments wäre und dieses meldete Den Richtern in Königsberg   ist eine große Prüfung bindung, an der auch die Angeschuldigten Teilnehmer sein sollen, ihm den Abmarsch in die Mandschurei  , so würde er sicherlich, nach nach Rußland   eingeschmuggelt werden. Als Leiter der Hauptteil- derselben Regel der Höflichkeit, dem japanischen Regiment ebenfalls Um so leichter ist die juristische Aufgabe der Richter. nehmer dieser Verbindung betrachtet die Anklage nach ben vor seine aufrichtigen Wünsche senden und Gottes Segen erflehen. Es den Studenten Die Anklagebehörde hat den besten Willen bewiesen, sie hat einen gefundenen mehr als 200 Seiten im Gefängnis in Riga  ganzen Band Anklageschrift enger Fühlung

-O

geleistet, fie

Der

Briefen

Eduard Stubbit,

zur Zeit

bietet einen riesigen Beugenapparat auf, aber es ist unmöglich, die haft ist. Alle Angeklagten sollen und

wußt

in

um

mit

in Untersuchungs- würde sich sodann nur zu entscheiden haben, ob der Segen des um die Verbindung ge- russischen oder des japanischen Gottes intensiver zu wirken be­Stubbit gestanden fähigt ist.- Angeklagten ernstlich zu bezichtigen, sie hätten jene Bergehen be haben. Die Absicht der Geheimhaltung soll aus der Deklaration gangen. Es ist eine undenkbare Konstruktion, aus der Vermntung, als Schuhwaren hervorgehen. Hierauf wird die Anklage wegen baß diefer an jenen ein Paket ruffischer Schriften gefandt hat, einen Geheimbündelei geſtügt. Geheimbund" zu erfinden, der vor den deutschen   Behörden ver Die Anklage wegen Hochberrats gegen Rußland   und Der borgen gehalten worden sei. Es ist ebenso undenkbar, Personen, majestätsbeleidigung gegen den zaren ist durch den Schybergson wurde, nachdem eine Haussuchung bei ihm ab­

"

Das geknechtete Finnland  .

Von neuem werden Gewalttätigkeiten aus Helsingfors   gemeldet. Bankdirettor und Stadtverordnete

Emil