Ur. 167.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

21. Jahrg.

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Telegramm Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Dienstag, den 19. Juli 1904.

Diese Schulfrage hat die deutsche Deffentlichkeit in den letzten Auch die Kommunalpolitik" soll eine innere Parteifrage regeln Monaten stark beschäftigt, und die konservativ- Klerikalen Wünsche und interessiert zunächst allein die engeren Kreise der Partei- forgen dafür, daß sie auf der Tagesordnung bleibt. Die Social­genossen. Es ist also nichts auf der Tagesordnung, was demokratie hat dazu nichts principiell Neues zu fordern, aber sie hat die Massen draußen ergreift und begeistert. Der Parteitag die allerdringendste Verpflichtung, das deutsche Wolf über die Dinge, könnte danach für die Regelung der internen Partei- Angelegenheiten die hier auf dem Spiel stehen, aufzuklären und im Kampfe gegen wichtiges leisten, aber er würde sich der großen Deffentlichkeit allzu- die reaktionären Tendenzen voranzuschreiten. sehr verschließen.

Politifche Ueberficht.

Berlin , den 18. Juli.

Der Prozeß des Baren.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

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frage weiter das Abgeordnetenhaus beschäftigen. Und in diesen Zeuge bekundet, daß von der Verteidigung vorgelegte russische Kriegs­Die Tagesordnung des Parteitages. elementar wichtigen Kämpfen um das höchste Gut des Volkes, um bilder in Nußland mit Erlaubnis der Genfur massenhaft verbreitet Die Tagesordnung, die der Parteivorstand soeben für den bevor nicht das erste Wort haben? Soll liberalen Gruppen, die und der Vorsitzende hatte schon lange geheimnisvoll von den die Schule der proletarischen Jugend, sollte die Socialdemokratie würden. Man erinnert sich der Scene aus dem Anfang der Verhandlungen stehenden Parteitag in Bremen veröffentlicht hat, nötigt zu einigen doch stets in Halbheiten stecken bleiben, der Kampf gegen die Ver- schreckensvollen Bildern gesprochen, die bei Klein gefunden seien. Bemerkungen und zu einem Vorschlag. fümmerung der Volksschule überlassen werden? Der Parteivorstand hat sich fast völlig auf die alljährlich wieder­Dann wurde Klein an den Nichtertisch gerufen, um eines der bei ihm Unfre Partei ist ausgeschlossen von der gesetzgeberischen Arbeit gefundenen Bilder anzuerkennen. Neben ihn traten die Anwälte, um fehrenden Berichterstattungen beschränkt; darüber hinaus gehen in Preußen, um so mehr müssen wir andre Gelegenheiten suchen, das Entsetzliche anzuschauen. Der Vorsitzende überbot sich in Aus­lediglich Bunkt 5 und Punkt 7 der Tagesordnung, deren ersterer um unsre Ideen zu derartigen Fragen vor dem Volke zu verkünden. drücken der Empörung über diese russisch- anarchistischen Mißgeburten einige Abänderungen des Organisationsstatuts zur Beratung bringt, wir haben Broschüren über die Schulfrage veröffentlicht, unsre von feltener Scheußlichkeit. Unser trefflicher Klein wollte durchaus während der letztere die schon vor zwei Jahren in München vor- Parteiprefse bringt Artikel darüber und unfre Redner behandeln die nicht einsehen, daß der gekrönte Mann auf dem Bilde der Zar sein gearbeitete Kommunalpolitit fertig stellen soll. Diese Beschränkung Frage hier und da; aber wir bringen damit nicht in das Weite, tönne, weil so eine Majestät doch sich nicht herbeilasse, eigen­erscheint uns jedoch nicht wünschenswert. nicht in die ganzen Maffen derer, die wir gerade durch die That- armig seine Kinder herumzutragen. Unfre Parteitage haben eine zweifache Aufgabe. Einmal find fache des Schulelends mächtig erfassen können. Wenn wir von der Vorsitzende sich Als nun weiterhin der die Angelegenheiten der Partei zu ordnen und der Parteiorganismus Gesetzgebung abgesperrt sind und wenn die konservative Reaktion feines Verbrechens darzulegen, sich bemühte, dem Angeklagten die Schwere innerlich zu festigen. Andernteils sollen die Parteitage die Stellung diesen verbrecherischen Zustand gewaltsam erhalten will, so ist der gewirr halblaut und äußerst gleichmütig die Bemerkung Haases: flang aus dem Stimmen der Socialdemokratie au den jeweiligen, die deutsche Deffentlichkeit parteitag die Stätte, von der aus wir diese Frage in das" Das ist ja aus dem Simplicissimus!" Aus dem deutschen allgemein berührenden Fragen befunden und also propagandistisch Bolt werfen müssen, in das ganze Volt hinaus politische Anregung und Belebung Simplicissimus?" fragte der Vorsitzende sehr verlegen. Er hatte Diese Schulfrage ist wiederum feine nur preußische, sondern plöglich das Interesse an diesem Hochberräterischen Beweisstück ber­tragen. Reine dieser beiden Aufgaben soll durch die andre be- eine Frage für das Reich. Auch in andren Bundesstaaten gärt der Loren, das in Wirklichkeit jene geniale Karikatur Theoder Thomas einträchtigt werden, und unsre früheren Parteitage haben stets mehr Stampf um die Schule. In Württemberg ist aus der Frage einiger Heines ist, die darstellt, daß„ Väterchen" im Frieden mit seinem oder minder beiderlei Bedürfnissen Rechnung getragen. In der Schulreformen ein bedeutsamer Verfassungskampf, ein Ansturm gegen Wolfe erst dann leben fönne, wenn die besten Männer Rußlands Tagesordnung des Vorstandes für Bremen aber ist das agitatorische die klerikale Erste Kammer geworden. Wirken des Parteitages so gut wie nicht bedacht worden. am Galgen hingen. Heute nun legte Liebknecht Bilder vor, die, wie er spöttisch meinte, anschaulicher seien als die Simpliciffimuszeichnungen. Diese grellen bunten Sudeleien, mit denen das russische Volt auf Befehl des Baren vergiftet wird, sind nicht nur von schamloser Lügenhaftigkeit sie malen glänzende Siege über das verächtliche japanische Ungeziefer, sondern von grenzenloser Gemeinheit und Bestialität, die der Phantasie von Luftmördern Ehre machen würde. Auch solche erhabenen Güter müssen die preußischen Gerichte Die größte Partei Deutschlands hat aber auch auf ihrem Partei- in Bremen den Punkt hinzuzufügen: Die Schulfrage in schützen! Wir schlagen darum vor, der Tagesordnung des Parteitages gegen die Zornkarikaturen im Dienste der Kultur und Humanität tage die Pflicht, sich als Führerin und Wegweiserin aller deutschen Deutschland . Geschicke zu erweisen. So wenig wir wünschen, daß unsre Partei­Reußner bestätigte als Autorität auf dem Gebiet des russi­Mindestens eines Themas bedarf der Parteitag, das über die schen Staatsrechts die Auffassung der Verteidiger, daß die ganze An­tage irgendwie zum Parade- und Schaustück werden, so sehr engeren Angelegenheiten unfres Parteiwefens hinausgeht, das auch flage wegen Hochberrats und Barenbeleidigung formal hinfällig sei. ist es erforderlich, daß sie die aktuellen Probleme der bei dieser Gelegenheit den weiten Waffen des deutschen Volkes zeigt, Die Verteidigung hatte inzwischen eine neue Entdeckung bei der Politik umfassend und eindringlich behandeln. Millionen blicken auf daß allein die Socialdemokratie wie ihre materiellen, so ihre Nachprüfung des russischen Strafgesetzbuches gemacht. Nicht nur die unfre Partei und unfre Parteitage, fie erwarten von da Belehrung geistigen und kulturellen Interessen in aller Entschiedenheit wahrt. und Begeisterung. Majestätsbeleidigungs- Paragraphen sind in der Anklage falsch heran­Run tann eingewendet werden, es sei die Dürftigkeit der Bor­gezogen, sondern auch der Hochverratsparagraph! Es giebt eine be= stands- Tagesordnung sogar zu bewillkommnen, weil hierdurch eine sondere Bestimmung, die die Hochberratsaufforderung durch die ausgiebige Diskussion der aus der Partei tommenden Bresse betrifft, und nur darum handelt es sich: und auch hier giebt Anträge ermöglicht werde. Wir zweifeln auch nicht, daß gerade es keine Gegenseitigkeit. Würde man aber selbst den Hochberrats­diese vortreffliche Absicht unsre Genossen im Parteivorstand geleitet paragraphen der Anklage anwenden, so ist hier zwar die Gegen­hat. Wir billigen eine solche Absicht im vollsten Maße, aber au­Rönigsberg, 18. Juli. ( Privatdepesche des Vorwärts".) oder ein besonderes russisches Gesetz- außerhalb des Strafgesetz­feitigkeit angekündigt, aber nicht erfüllt. Es muß ein Staatsvertrag nächst ist noch gänzlich ungewiß, ob überhaupt aus den einzelnen Die heutige Sigung gestaltete sich zu einem historischen buches- publiziert sein, das die Gegenseitigkeit verbürgt. Reuß­Wahlkreisen erhebliche Wünsche und Anträge an den Parteitag Ereignis. Der russische Absolutismus wurde vor der ganzen ner hat erklärt, daß es ein solches Gefeß nicht giebt, auch von einem gelangen. Dann wäre es auch verfehlt, jedem Wunsche und civilisierten Welt unter den Beugeneid gestellt. In der schlichten Staatsvertrag ist nichts bekannt. Das Gericht hat sich dieser Auf­Antrage breitere Distuffion einzuräumen, vielmehr wird der Partei- Form eines mehrstündigen Zwiegesprächs zwischen Verteidigern und faffung angeschloffen und beim Auswärtigen Amt um Auskunft er­tag selbst stets das Erhebliche vom Unerheblichen sondern müssen. dem Sachverständigen, früheren russischen Profeffor des fucht, ob ein Staatsvertrag oder ein besonderes russisches Gesetz In feinem Falle aber darf man, weil aus den Wahlkreifen Staatsrechts, von Reußner, der seitens des Angeklagten existiert. Die Auskunft des Auswärtigen Amts fann nur verneinend beachtliche Einzelwünsche an den Parteitag tommen können, geladen war, entblößten sich Stück für Stüd die Schrecken lauten, es müßte denn einen geheimen Staatsvertrag geben, der basjenige von vornherein unterlassen, was dringend er eines Absolutismus, in dem der absolute Herrscher untergeht aber, weil unbekannt, auch nicht rechtlich verpflichtend sein kann. forderlich ist. als Gefangener einer zügellofen, verworfenen, raubgierigen Zweifelsohne aber bietet die jeßige politische Si Bureaukratie, deren Willtür schrankenlos statt aller Rechte und Gesetze Weise Buchholz- Charlottenburg. Aus seiner Kenntnis der russischen Die Ausführungen Reußners unterstützte in eindrucksvoller tuation Deutschlands eine Fülle von wichtigsten Fragen, die gilt. Ein Riesenreich entfeglicher Anarchie, in der jeder Kulturfunke Barteiverhältnisse heraus zerstörte er das Märchen von dem Terroris eine Erörterung auf dem Parteitage dringend erfordern. Es bedarf durch den Terrorismus der Gewalt erstickt wird, in der die modernen mus der russischen Socialdemokratie. Eine starte Bewegung rief er teiner ausführlichen Darlegungen hierüber, da die Dinge selbst selbstverständlichen Grundrechte jedes civilisierten Staates utopische, hervor, als er die Mißhandlung seiner Frau, einer deutschen Reichs­bekannt sind; einige Andeutungen können völlig genügen, um unsre verbrecherische Schwärmereien sind, in der es selbst verboten ist, angehörigen, in Rußland schilderte, wie sie, obwohl fie frank war und Meinung zu berdeutlichen. ohne Erlaubnis lesen und schreiben zu lehren: so entstand das heilige obwohl durch das Ministerium des Auswärtigen Amtes das Reise­Wir sehen in den Barlamenten fast aller großen Bundesstaaten Rußland vor unsern Augen. Auch das Gericht beugte sich ohne ein geld telegraphisch geschickt war, auf dem Etappenwege an die Grenze außer Preußen Wahlrechtstämpfe. In Bayern find die Be- rauheres Wort als einem strengen, wissenschaftlichen Gutachten dem gebracht wurde. So bulde das Deutsche Reich jede russische Jufamie mühungen, zu einem besseren Wahlrecht zu gelangen, wiederum ge- von einem charakterfesten, mehr flagenden als anklagenden russischen und vergilt sie mit demütigen Diensten. Es deutet auf einen ge= scheitert, aber die nächste Landtags- Wahlbewegung wird unter dem Patrioten und Gelehrten erstatteten Bericht über die ruffische Rechts- wiffen Stimmungsumschlag hin, daß Buchholz entgegen der bis­Zeichen der Wahlrechtsreform stehen. In Hessen ist eine Wahlrechts- barbarei. Ungeduldig versuchte man wiederholt, die Feststellung herigen Pragis vereidigt wurde. reform fast vollendet, in Baden ist sie gesichert. In Preußen biefer brutalen Thatsachen einzuschränken, die doch erst die Schriften Der Minister des Innern hat der Beschwerde der Verteidiger dagegen bleibt alles in eisiger Starre. Bald aber nach dem vorigen erklären, wegen deren Verbreitung der ganze Prozeß eingeleitet stattgegeben und den Charlottenburger Polizeibeamten erlaubt, die Parteitage hatten wir die preußische Landtagswahl und die worden ist. Mit jeder neuen Antwort, die ein wenig mühselig nach Frage zu beantworten, wer sie von den an den Gastwirt Weber ge­erstmalige Beteiligung ber Socialdemokratie an ihr. Drängt es sich dem deutschen Ausbrud rang, brannte die Empfindung schmerzhafter, fandten Schriften unterrichtet habe. Die Antwort lautete auch hier: da nicht auf, das Ergebnis dieser Aktion im Zusammenhang mit den daß das Undenkbare möglich geworden sei, deutsche Reichsangehörige Die Steuerbehörde. Mehr zu sagen, verweigerten sie, insbesondere Wahlrechtskämpfen in den Bundesstaaten zu erörtern? Dieses Thema zu brangsalieren, weil sie russischen Freiheitskämpfern bescheidene Dienste blieb dunkel, wer es ihnen ermöglichte, den Bostboten gerade bei der würde gipfeln in der Feststellung der Gefahr, die aus Preußen geleistet haben, auf die sie im Namen der Ehre, die man von jedem Aushändigung der Batete abzufangen. Die Gtablierung der Steuer­dem Reiche droht, es wären die Treibereien der preußischen gesitteten Menschen fordern kann, unverbrüchlichen Anspruch haben. behörde als Schwarzes Kabinett muß nach den gleichen Vorfällen in Herrenhäusler gegen das Reichstags- Wahlrecht und und es gelüftete den Ersten Staatsanwalt im Gefühl der moralisch Königsberg und Charlottenburg auf einer allgemeinen Weifung der die Bülowse Bereitwilligkeit zu solchen Plänen und rechtlich verlorenen Sache, nach dem Abschluß des Gutachtens preußischen Regierung beruhen. Diese russische Bragis erreicht den zu behandeln. Die zusammenfassende Darstellung dieser Vorgänge seinen Groll besonders zu markieren. Er fragte den Sachverständigen, Gipfel des Skandalösen dadurch, daß die Steuerbehörde sich nicht auf und die Orientierung der Partei zu ihnen würde eine ebenso auf wie es käme, daß er Profeffor a. D. sei. Er erwartete, daß er sich als Burüdbehaltung der Schriften beschränkt, sondern sie erst an den Klärende wie agitatorisch wirksame Aufgabe, des Parteitages be- einen davongejagten Revolutionär bekennen würde und hoffte dadurch Adressaten abliefert, damit ihn die Polizei dann ertappt. Sie macht den Eindruck seiner Aussagen zu verwirren. Mit derselben feltsam das Delift also erst möglich: ein Verfahren, das geradezu Lock­Wollte der Parteitag aber auch diese Frage der Wahlrechtsreformen demütigen und doch optimistischen, selbstsicheren und stolzen Bescheiden- spigelei ist. und der preußischen Junkerreaktion fei es in andrer Form als in heit erzählte er, wie in Tomst, wo er lehrte, die Studenten von Die Vorwärts"-Beugen bestätigten durchweg die Aussagen einem besonderen Abschnitt der Tagesordnung behandeln, sei es fie Soldaten mißhandelt worden seien, wie das Profefforenkollegium Bägels. Festgestellt wurde unter Gid, daß die„ Geheimbündeleien" um ein Jahr zurückstellen, so erscheint uns die Erweiterung der beim Ministerium der Voltsaufklärung Protest erhoben habe, um von im" Borwärts" seit 1895 gerichtsnotorisch sind. Bremer Tagesordnung unausweichlich hinsichtlich der bem, Eblen" eine scharfe Rüge für solch freche Unbotmäßigkeit zu erhalten. Axelrod, Plechanoff, Mandelstamm und Dr. v. Wetscheslaff deutschen Schulfrage. Da habe er freiwillig sein Amt niedergelegt und sei ins Ausland sind nicht erschienen. Der Staatsanwalt hat vergessen, sie von der Die Vermuderung der Volksschule macht reißende Fortschritte". gegangen. Eine leise Fronie flang durch, als er dem Staatsanwalt Gewährung freien Geleits zu benachrichtigen. Daß unsre Genossen Während in Frankreich die Schule vom Alb des firch- mitteilte, daß er sogar noch Ritter des Andreasordens dritter Klaffe ohne solche Zusicherung dem preußischen Regime nicht trauen, hat lichen Dogmatismus befreit werden soll, wird in Preußen die Sehnsucht auch mancher Westeuropäer- fei. Die Auskunft Blechanoff in einem Brief dem Gericht mit solcher Deutlichkeit zu fümmerliche Geistesbildung Boltsklassen hatte der Staatsanwalt nicht erwartet, und ratlos meinte er, er Gemüte geführt, daß der Vorsitzende nicht geneigt war, den Brief systematisch mehr und mehr der Frömmelei überliefert. Die würde nicht gefragt haben, wenn er eine so ausführliche Antwort zu verlesen. Auch Lindes Erklärung gegen die am Sonnabend aus­Borgänge in der letzten Seffion des preußischen Abgeordnetenhauses vermutet hätte. Das glaubt man ihm gern. Es fonnte ihm wirklich gesprochene Infinuation brachte der Vorsitzende nicht zur öffentlichen haben gezeigt, daß keine einzige der bort entscheibenden bürgerlichen nichts baran liegen, daß alle Welt erführe, wie gegenüber seinen Schwur- Kenntnis. Um einen offenen Widerruf seiner schweren Be­Fraktionen ber Orthodorisierung und Klerikalisierung der Volksschule zeugen, den Karol, Schlippernick, Abel, Ruhtopf und dem russischen leidigung wird der Landgerichtsdirektor aber nicht herumkommen Widerstand leistet. Die Volksschule wird immer eifriger zu dem Generalfonful, ein Vertreter der Schnorrer und Verschwörer" geartet sei, als ehrlicher Mann.

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Ziel ausgebaut, die Massen vermittelst der firchlichen Autoritäten zur der Baterland und Existenz opferte, um bei der freien Wissenschaft Dienstag beginnt nun endlich die eigentliche Feststellung des buldsamen Anerkenwing der weltlichen Autoritäten, der kapitalistischen bleiben zu können und sich nicht selbst im Morast russischer Korruption Thatbestandes, welche Schriften die einzelnen Angeklagten verbreitet Klassenherrschaft zu zähmen. Im nächsten Winter wird die Schul- zu verlieren. Bevor Reußner sein Gutachten abgab, hatte er als haben sollen. Es wird eine Heidenarbeit werden, denn es scheint

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