Nr. 181.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

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Telegramm- Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

,, Disciplin" gegen Oeffentlichkeit.

Donnerstag, den 4. August 1904.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

der Gerechtigkeit und des Fortschritts. Antikulturelle Zustände Kuropatkin bezifferte die Verluste der Kellerschen Truppen auf bertragen die Deffentlichkeit nicht Rußland hat geheimes Ver- 500 Mann, jedenfalls viel zu niedrig! fahren.

Die außerordentliche Häufung des Ausschlusses der Deffentlich­feit in Militärgerichts- Prozessen, insbesondere in dem mit dem Der§ 283 der Militär- Strafprozeß- Ordnung läßt Kabinetts­Forbachfall in engstem Zusammenhang stehenden Verfahren orders zur Beseitigung der Deffentlichkeit wegen Gefährdung der wegen Meineids und Mißhandlung gegen den Disciplin" zu. Die dieserhalb erlassene Order hat dazu geführt, Oberlieutenant witte, hat auch in bürgerlichen Kreisen selbst für den Prozeß Witte, dessen Einzelheiten ja bereits durch den Aufsehen erregt. Die Deffentlichkeit kann nach§ 288 der Militär- Bilfe- Prozeß bekannt geworden waren, die Deffentlichkeit auszu­Strafprozeß- Ordnung durch Gerichtsbeschluß ausgefchloffen werden, schließen. Der dehnbare Begriff der„ Gefährdung der Disciplin" gegen die inneren Verteidigungswerke im Norden und Often wenn sie eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung, insbesondere schafft die rechtliche Grundlage für den Ausschluß der Deffentlichkeit. der Staatssicherheit, oder eine Gefährdung militärischer Interessen, wird die Deffentlichkeit auf Grund dieser Vorschrift ausgeschlossen, oder eine Gefährdung der Sittlichkeit besorgen läßt. Ferner ist dem so läßt sich der Schluß nicht abweisen: es muß etwas faul sein im Kaiser die Befugnis beigelegt, Vorschriften darüber zu erlaffen, Staate der Disciplin. Die Praris hat nahezu zu einer völligen unter welchen Voraussetzungen das Gericht die Deffentlich- Beseitigung der Deffentlichkeit militärgerichtlicher Verhandlungen ge­feit der Verhandlung wegen Gefährdung der Disciplin führt. Damit hat die Praxis das vernichtendste Urteil über die auszuschließen hat. Solche Vorschrift ist unter dem 28. De Disciplin im deutschen Heere und über das Militärsystem selbst zember 1899 ergangen. In derselben heißt es die Disciplin unbewußt gefällt, das Schäden zeitigt, die das Licht der Deffentlich verlangt, daß auch im gerichtlichen Verfahren das Ansehen der feit nicht einmal zwecks Vorbeuge gegen Wiederholung ähnlicher Kommandogewalt, der militärischen Einrichtungen, Verordnungen Vorfälle vertragen. und Gebräuche erhalten, der Sinn für die unbedingte Unterordnung

Ein Sturm auf Port Arthur. Während eine gestrige Meldung aus Totio einen neuerlichen erheblichen Erfolg meldete, liegt heute folgende Meldung aus fchifu vor: Tschifu , 3. August. ( Meldung des Reuterschen Bureaus".) Der dreitägige Sturm der Japaner, der hartnädig Dschunken, die hier aus Port Arthur eingetroffen sind, berichten von Port Arthur gerichtet wurde, ist erfolglos geblieben. darüber: Am 26. Juli vor Tagesanbruch begannen die Japaner von Kwokau aus den Angriff gegen die Küstenforts. Die russischen Vorposten wurden zurückgetrieben. Admiral Togo beschoß gleich­zeitig die Forts aus weiter Entfernung. Das Feuer der Forts zwang die Schiffe, sich in sicherer Entfernung zu halten und machte so das Zusammenwirken der japanischen Schiffe und Landtruppen unwirksam. Am Morgen des folgenden Tages verließ die ruffische Goldenen Hügel. Sie eröffnete aber fein Feuer auf die Japaner Flotte den Hafen unter dem Schuße der Batterien auf dem und zog sich bald auf ihren Ankerplatz zurüd. Der Angriff im Norden von Port Arthur erfolgte am 27. Juli. Der linfe Shiushiling aber zurückgeschlagen. insbesondere des Dffizierstandes, Rechnung getragen Die Dschunken blieben, nachdem sie Port Arthur verlassen hatten, Auch die heute vorliegenden Nachrichten beweisen, daß die Russen noch drei Tage lang in der Nähe der Stadt, hörten aber fein Feuer wird. Sobald dieser Grundsaz gefährdet ist, sei es nach dem überall Niederlagen erlitten haben und die Konzentration der Japaner mehr. Die ruifischen Lazarette in Port Arthur Gegenstand der Anklage, nach den Einzelheiten des zur Verhandlung kommenden Falles, nach der Persönlichkeit des Angeklagten oder der gegen die russischen Hauptstellungen nunmehr energisch vor sich geht. find überfüllt. Tausende Verwundeter sind in den Geschäfts­Ein klares Bild der Vorgänge vermag man sich freilich einstweilen und Wohnhäusern von Chinesen untergebracht, die ihre Häufer dazu Zeugen, nach zeitlichen oder örtlichen besonderen Verhältnissen, ist nicht zu machen, da die russischen Meldungen sich durch die bekannte hergeben mußten. Strantenpfleger pflegen die Verwundeten in den die Deffentlichkeit auszuschließen." Im Forbacher Bilse- Prozeß wurde vom Gericht der wiederholte Antrag des Anklagevertreters ungenauigkeit und Schönfärberei auszeichnen, während es andrer- Privathäusern, die ärztlicher Aufsicht unterstellt sind. In jedem Fall darf seits die Japaner auch für vorteilhaft halten, nur naďte Be­auf Ausschluß der Deffentlichkeit vom Gericht abgelehnt. richte als geschehene Ereignisse zu bringen, ohne über bes der Fall von Port Arthur bestimmt absichtigte Truppenbewegungen Andeutungen zu machen. Alles deutet für die nächste Zeit erwartet werden. In Petersburg selbst haben aber darauf hin, daß die Japaner immer mehr gegen das russische fich die leitenden Streife bereits mit dieser zu erwartenden Thatsache Centrum vordringen, so daß die Russen schwerlich noch entscheidenden vertraut gemacht. Man giebt der Festung nicht mehr acht Kämpfen auszuweichen vermögen. Es muß sich also in den nächsten Tage Widerstandsfähigkeit gegen den belagernden Feind. Tagen herausstellen, ob Kuropatkins Armee stark genug ist, den japanischen Hauptangriff zurüdzuweisen oder ob die lange Reihe der russischen Niederlagen durch die Vernichtung der Hauptarmee be­fiegelt wird. Das letztere ist das Wahrscheinlichere. Die neuesten Meldungen lauten:

bem beregtigten Ghrgefühl after Beteiligten. Die Kämpfe bei Haitscheng und Lianjang. bapaner rädte gegen bis geldingen.

Im Reichstage ſprach seine Freude hierüber der Centrums­Abgeordnete Dr. Shaedler am 10. Dezember 1903 aus. Ihm sekundierte an demselben Tage der Reichskanzler mit folgenden Worten: Ich stimme dem Herrn Abgeordneten Schaedler darin zu, daß die rüdhaltlose Aufbedung solcher Bor gänge nüglich ist, nicht nur, weil in der Deffentlichkeit ein heilsames Rorrettiv liegt, sondern auch weil es ein gutes Zeichen für eine Institution ist, wenn nichts verkleistert und vertuscht wird; und das ist in diesem Falle nicht geschehen. Um so auf­fälliger war die Verabschiedung mehrerer höheren Offiziere, die im Bilseprozeß als Gerichtsherr oder Richter mitgewirkt haben. Der Abgeordnete Dr. Gradnauer brachte die Verabschiedung insbesondere des Gerichtsherrn General v. Tippelskirch, des Oberstlieutenants Geisel und des Majors Hirsch in der Reichstagssigung vom 11. Mai 1904 zur Sprache. Er warf die Frage auf, weshalb diese Dffiziere verabschiedet sind, ob wegen Nichtausschlusses der Deffent­lichkeit und ob etwa eine geheime Drber

ergangen

sei, die die Deffentlichkeit noch mehr beschränke. Der Departementsdirektor von Ballet des Barres bedauerte eine Mit­teilung hierüber nicht machen zu können, da das Recht zur An­stellung und zur Verabschiedung der Offiziere lediglich der Krone tompetiert und das Kriegsministerium bei der Verabschiedung nicht mitwirft".

Ist dem preußischen Kriegsministerium bekannt, ob aus Anlaß des Falls Bilse Forbach durch Vermittelung des geheimen Militärkabinetts folgende Order an den tomman­dierenden General des 16. Armee corps unter dem 1. Dezember 1903 ergangen ist, die in auffälligem Widerspruch zu der am 10. Dezember vom Reichskanzler dargelegten oben citierten Ansicht steht?

Petersburg, 2. August. Ein Telegramm Kuropattins an den Kaiser besagt: Am 1. August zog sich die Oft abteilung unsrer Truppen, die die vorderste Stellung im Janjelinpaß innehatte, auf dem Wege nach Liandianjianiu zurüd. In der Richtung auf Saimatsi- Liaujang gaben unfre Truppen ihre bordersten Stellungen auf und zogen sich nach einem hartnädigen Kampf zurück, wobei sie schwere Verlufte erlitten. Ich hoffe, daß auf der Hauptstellung die Truppen auch gegen einen stärkeren haben. Feind erfolgreich getämpft Anscheinend

Eine Bestätigung dieser Erwartung bietet die Thatsache, daß erhaltenen Informationen das Bestreben hervortritt, möglichst un­in einigen großen Berliner Bankinstituten bereits infolge der auffällig russische Werte loszuwerden. Man befürchtet einen starken Kurssturz der russischen Renten- und Eisenbahnwerte auf dem deutschen Markt nach dem Fall Port Arthurs und sucht deshalb diese Werte vorher abzustoßen. Daraus erklärt sich auch der schon gestern erfolgte Kursridgang der 31/ prozentigen Goldanleihe und ver schiedener russischer Eisenbahnprioritäten.

Politifche Ueberficht.

"

Berlin , den 3. Auguft.

Die Umtriebe gegen das Wahlrecht.

Die, Berliner Zeitung " bemerkt:

hat Kuroli in den Letzten Tagen zum Vorstoß gegen Nach dem Hamburgischen Correspondent" finden die Linie Saimatfi- Liaujang alle Truppen zusammengezogen, die sich nun mehrere andre Blätter, welche gleichfalls mehr oder minder gemäß ihrer Aufstellung bei Benfihu und Saofira anscheinend auf Sicheres über die von uns zur Sprache gebrachte Parteiführer­bem rechten Ufer des Taidfihe verwendet werden sollten. Am Konferenz gegen das Reichstags- Wahlrecht vernommen haben, felben Tage war eine Unentschlossenheit des Feindes auf der Süd­front zu bemerken. Aufklärungstruppen berichteten, daß drei Divisionen des Feindes versuchten, unfren linken Flügel, der bei Haitscheng stand, zu umgehen. Die Dftabteilung hatte an diesem Lage teinen Kampf zu bestehen. Auf der Linie Saimatsi­Liaujang begann der Feind, anscheinend in geringer Stärke, den Vormarsch gegen den rechten Flügel unsrer Nachhut.

Tokio , 3. Auguft.( Meldung des Neuterschen Bureaus.) Am letzten Sonnabend und Sonntag fand bei Tomutscheng ein heftiges Gefecht statt. Der Ort wurde von den Japanern ge­nommen und die Russen nach Haitscheng zurüd Betrieben. Legtere ließen 1500 Tote auf dem Schlachtfelde und berloren 6 Geschüße. Die Verluste der Japaner betrugen etwa 400

Mann.

Ich habe mit Befremden aus den in der Presse enthaltenen Berichten über die in Metz stattgehabte friegsgerichtliche Haupt­berhandlung gegen den Lieutenant Bilse im Trainbataillon 16 ersehen, daß das Kriegsgericht unter Außerachtlassung meiner Drder vom 28. Dezember 1899, deren Voraussetzungen vollkommen ge­Die Russen hatten eine Reihe von Anhöhen nördlich von geben waren, und entgegen dem wiederholten Antrage des Ver- Tomutscheng besetzt, die im Laufe des Monats stark befestigt treters der Anklage von dem Ausschlusse der Deffentlichkeit in einem waren, und die Japaner die nach Süden hin gelegenen Hügel. Umfange Abstand genommen hat, der nicht verfehlen konnte, die Der Angriff begann am Sonnabend. Am Sonntag früh bedrängten allgemeine Aufmerksamkeit in noch erhöhtem Maße auf die ohnehin die Russen, die ihre Artillerie auf 21 Geschüße verstärkt hatten, start schon so bedauerlichen Vorkommnisse in Forbach zu lenten und den linken japanischen Flügel. Nachdem die Japaner jedoch Ver­das Ansehen Meiner Armee und im besonderen des Offiziercorps stärkungen erlangt hatten, trieben sie die Ruffen nach Norden hin in weiten Streifen des In- und Auslandes zu beeinträchtigen. Ich zurüd. Der rechte japanische Flügel war einem heftigen Feuer aus­spreche den Mitgliedern des Kriegsgerichts Mein ernstes Mißfallen aus, Russen mit schweren Verlusten zurückgeschlagen. gesezt und wurde zum Halten gebracht. Gegen Abend waren die Die Artillerie daß sie Meiner in der Verordnung vom 28. Dezember 1899 zum Aus- hinderte die Japaner daran, die Russen zu verfolgen, die sich in der brud gebrachten Willensmeinung direkt zuwidergehandelt und es nicht Nacht nach Haitscheng zurüczogen. berstanden haben, die Interessen ihres Standes beffer zu wahren. Zofio, 3. August.( Amtliche Meldung.) Von der Armee, die Ich beauftrage Sie, den Mitgliedern des Spruchgerichts dies unter den Angriff auf Tomutscheng unternahm, wird berichtet, daß der entsprechender Erläuterung persönlich zu eröffnen. Den übrigen Angriff am 30. Juli begann. Der Feind hatte start verschanzte Offizieren, Sanitätsoffizieren, Striegsgerichtsräten ist diese Order Stellungen auf den Höhen um Tomutscheng eingenommen, das in vertraulicher Weise zur Kenntnis zu bringen und für die Folge 15 Meilen südöstlich von Haitfcheng liegt. alljährlich einmal ins Gedächtnis zu rufen. Am 31. Juli entspann sich ein heftiger Kampf, der den ganzen Tag über anhielt. Der linke Flügel der Japaner vertrieb Dieser Erlaß ist allen Armeecorps bekannt gegeben. Der ben vor ihm stehenden Feind aus seinen Stellungen und drohte der Schlüssel zu dem immer stärkeren Ausschluß der Deffentlichkeit in Hauptmacht des Feindes in den Rücken zu fallen, der dadurch Militärgerichtsverhandlungen ist so leicht zu finden. Das Centrum gezwungen wurde, sich während der Nacht auf Haitscheng zurückzu­hat der Möglichkeit solchen Ausschlusses der Deffentlichkeit bei Beziehen. Die feindlichen Truppen standen unter Befehl des General­ratung der Militär- Strafprozeß- Ordnung zugestimmt. Kannte der majors Alegejew und setzten sich aus zwei Divisionen Infanterie mit Kriegsminister Herr v. Einem diese Order, so ist seine in der Sigung geldgeschüße und nahmen eine Anzahl Ruffen sechs Batterien zusammen. Die Japaner erbeuteten sechs bom 11. Dezember 1908 abgegebene Bürgschaft begreiflich: 150 Tote auf dem Felde ließ. gefangen. Ihre Verluste betragen 300 Mann, während der Feind

Es mag vermessen flingen; aber ich will an dieser Stelle mich berbürgen: ein zweites Forbach ist in der preußischen Armee nicht möglich.

Es ist einstweilen nicht festzustellen, ob die Differenz in den beiden Meldungen einmal 1500 russische Tote, einmal nur 150­auf einem Versehen beruht, resp. welche Meldung richtig ist. Die Verluste Kurokis.

Durch Ausschluß der Deffentlichkeit wird freilich nur die Ent hüllung über Vorgänge, wie sie im Bilfe- Prozeß aufgedeckt wurden, erschwert, derartige Vorgänge selbst tönnten durch die Zofio, 3. Auguft. Nach einem Bericht des Generals Kuroti Gewißheit des Ausschlusses der Deffentlichkeit aus den Verhandlungen find bei Yangtzuling und Kushulingu auf seite der Japaner lediglich erleichtert werden. Vollste Deffentlichkeit liegt 6 Offiziere gefallen, 16 wurden verwundet. Ferner verloren die unter allen Umständen im Intereffe des Wohls der Allgemeinheit, Japaner 950 Mann an Toten und Verwundeten.

Von dem Plan, den Reichstag schließlich nur noch aus Delegierten der Landtage zusammenzuseßen, ist uns nichts be tannt. Sonst fönnen wir die Mitteilungen des Vorwärts" in vollem Umfang bestätigen. Und zwar rühren unsre Informationen aus einer Quelle her, die ihrer Natur nach mit der des Vorwärts" nicht identisch sein kann.

"

Zunächst wird abzuwarten sein, was die an den Besprechungen beteiligten Parteiführer zu der Sache äußern werden. Db ins­besondere wohl Herr Spahn in der Lage sein wird, zu bestreiten, daß in seiner Gegenwart derartige Besprechungen stattgefunden haben?"

Auch die freisinnige Breslauer Beitung" fagt:

" Der Vorwärts" will wissen, daß vor einiger Zeit Führer großer Parteien zusammengekommen sind, um zu beraten, wie wichtige politische Entscheidungen" in Scene gesezt werden könnten. Das Reichstags Wahlrecht habe einen wesentlichen Gegenstand dieser Beratungen gebildet. Davon haben auch wir gehört, doch verlautet nichts darüber, welche Parteien an den Beratungen bes teiligt gewesen find, ob die Regierung darum weiß und wohin die Meise gehen soll."

Diese letzten Fragen haben wir mittlerweile in unsrer gestrigen Nummer hinreichend aufgeklärt.

Der Centrumspresse ist noch immer nicht die nötige Er­leuchtung geworden. Nur in der Märkischen Boltszeitung" findet sich in einem Artikel, der sich gegen neue Kartell"-Bestrebungen wendet, die Bemerkung:

Ein Kartell der„ Kardorff- Mehrheit" mit der Aufgabe, die Socialdemokratie durch Ausnahmemaßregeln zu bekämpfen, ist bon bornherein ausgeschlossen. Das Centrum würde jedenfalls nicht mitthun, auch gegen das Reichstags- Wahlrecht nicht.... Wir wissen nicht, ob der Abg. Dr. Spahn sich an irgend einer Konferenz beteiligt hat, die bem socialdemokratischen Blatte die Unterlage" für seine Sensation bieten mußte, aber das wissen wir, daß das Centrum und Dr. Spahn nichts mit Kartellplänen, Ausnahmegesehen und Vorstößen gegen das Reichstags- Wahlrecht zu thun haben."

Dr. Spahn misverstanden haben, sei bemerkt, daß wir den Ab­Hierzu und weil einige andre Blätter unsre Ausführungen über geordneten Dr. Spahn nicht beschuldigt haben, den von uns auf­gedeckten Plänen zugestimmt zu haben. Wir haben lediglich die Centrumspresse aufgefordert, Ertundigung bei Herrn Dr. Spahn einzuziehen, da er Bescheid weiß. Wir meinen, Herr Dr. Spahn darf sich nicht hinter die Vertraulichkeit jener Konferenz verstecken, da es die für das öffentliche Wohl des Landes wichtigste An­gelegenheit gilt.

Ergöglich ist eine Notiz, welche die parteioffiziöse National­liberale Sorrespondena" veröffentlicht: