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Nr. 225.

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Berliner Volksblatt.

21. Jahrg.

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Telegramm Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands  .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Vom Parteitage.

Am Donnerstag turde der Wunsch der Bremer   Parteigenossen erfüllt, den Delegierten das Meer und die Wunderinsel Helgoland  zu zeigen. Obschon sich die Witterung gegen die vorhergehenden Tage verschlechtert hatte, verlief die Fahrt in frohester Stimmung. In mitten ernster Beratungen kam der persönliche freundschaftliche Aus­tausch unter den Vertretern aus allen Landesteilen zu gutem Recht. Da wurden die Gefühle der parteigenössischen und menschlichen Zu­sammengehörigkeit mächtig gewedt und gefördert. Der ausnahms­weise Zeitverlust, den der Parteitag hatte, soll, wenn die Er­ledigung der Arbeiten es erfordert, heute durch eine Abendfizung eingebracht werden.

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Sonnabend, den 24. September 1904.

legten Absages abgelehnt worden war. Am Sonnabend werden die Arbeiten des Parteitages voraussichtlich erledigt werden. Eingebracht ist noch eine Resolution, welche in knapper Form die socialdemo­fratische Antwort auf die Schulfrage giebt.

Berichtigung. Im Leitartikel der Donnerstag- Nummer ist gesagt worden, daß auch der Referent die Resolution gegen Schippel nicht im Sinne einer sofortigen Mandatsniederlegung aufgefaßt habe. Das iſt ein Irrtum. Diese Auffassung entspricht dem Wortlaut des Genosse Ledebour   aber, der Referent, hat in dem Sinne für die Antrags Freythaler und in der Diskussion geäußerten Interpretationen, Resolution gesprochen und gestimmt, daß er sie nicht als Ausschluß aus der Partei, wohl aber als höfliche Aufforderung zur Mandats­niederlegung betrachtet wissen wollte. Das war aber nur die persönliche Auffassung des Referenten. Bremen  , 22. September.

Politische Ueberlicht.

K. E.

Berlin  , den 23. September. Ein Rettungsversuch.

Heute wurde zunächst die Organisation behandelt. Die zahlreichen Vorschläge zur Aenderung des Organisationsstatuts, die dem Parteitage vorliegen, gehen fast durchweg in die Richtung der reicheren Gliederung der Einzelorgani­fationen und sodann ihrer strafferen Zusammen­fassung in centralen Körperschaften, die im Partei­vorstande gipfeln. Größte Bewegungsfreiheit der Untergruppen bei größter Einheitlichkeit der Gesamtorganisation zur Ermöglichung Jm Börsenteile unternimmt das Berliner Tageblatt" einen größter Aktionskraft das ist das erstrebte Ziel. Dabei sind die ausgewachsenen Rettungsversuch an den Praktiken der Agenten der Hindernisse der reaktionären und vielgestaltigen Vereinsgesetzgebung Schiffahrtsgesellschaften gegenüber den russischen Auswanderern. In zu überwinden. Da die Frage noch nicht völlig spruchreif, so be- der Einleitung wird nach dem bekannten Schema: Wir haben es schloß der Parteitag nach fachkundiger Darlegung Gerischs, sie en d- ja immer gesagt," so beiläufig die Wendung eingeflochten, daß sich gültig erst im nächsten Jahre zu lösen. Es wurde eine der Reichstag   im Laufe des Winters jedenfalls mit den Kontroll­Kommission von Vertretern aus allen deutschen   Landesteilen er stationen beschäftigen würde. Diese freisinnige Erleuchtung ftübt wählt, die das Statut für den nächsten Parteitag gründlich vor sich natürlich nur auf die von uns bei der Kritik der Reedereis und bereiten wird. Polizeipraktiken gemachte Bemerkung, daß die Socialdemokratie die Dinge im Reichstage zur Sprache bringen werde, und auf die bereits bekannt gewordene Thatsache, daß der socialdemokratische Parteitag unsrer Fraktion einen entsprechenden Auftrag erteilen wird. Ohne unsre fortwährende Kritik und ohne die Socialdemokratie würde der Reichstag   nicht in die Lage kommen, über diese standalösen Zustände zu reden.

Im Grunde konnte es überflüffig erscheinen, über die Maifeier länger zu diskutieren, da bindende Beschlüsse der internationalen Kongresse vorliegen. Dennoch erfolgte eine recht lebendige Aussprache, und es traten gewisse Schwierigkeiten hervor, die in dieser Frage für unsre Partei vorliegen. Freilich für den Ausweg, allen Schwierig teiten durch Verlegung des Maifestes auf den ersten Sonntag im Mai zu entfliehen, zeigte sich nicht die geringste Neigung. Nach der Darstellung des Tageblattes" ist alles in bester Orde Wie es der Größe und idealen Bedeutung des Maifestes entspricht, nung, es liegt nichts vor wie berechtigte sanitäre Vorkehrungen und wollen wir nicht den Schwierigkeiten bänglich ausweichen, sondern Maßregeln zur Verhütung der Beförderung solcher Auswanderer, die sie überwinden. Alle Parteigenossen sind der Meinung, daß die Amerika   wegen Mittellosigkeit nicht annehmen würde und die des Arbeitsruhe die würdigste Art der Feier ist, aber die halb wieder zurückbefördert werden müßten. Einige Heine Be­Schwierigkeit liegt darin, daß die deutsche Kapitalistenklasse in lästigungen solcher Auswanderer, die schon Schiffstarten der Gunard­unfäglicher Engherzigkeit und in der Herrenhoffart, die sie kenn- linie haben, find nur zurückzuführen auf die Konkurrenz der Schiff zeichnet, aus der Maifeier den Anlaß zu wirtschaftlich. er fahrtsgesellschaften untereinander. Brutalisierung der Arbeiterschaft sucht. Es gilt, Die Kontrollstationen seien nämlich auf gemeinschaftliche Rech diese tüdischen Absichten zu durchkreuzen und zugleich die hohen nung der Hamburg- Amerika- Linie  , des Norddeutschen Lloyd  , der Ideale, denen das Fest gilt, durch die rechte Art seiner Ausführung Holland- Amerika- Linie und der Red Star Line   errichtet und nur zu wahren. Diese Absicht verfolgt die dem Amsterdamer Beschluß weil die Cunard- Linie dem Pool nicht angehöre, hätten deren entsprechende, vom Parteitag mit übergroßer Mehrheit be- Schiffskarten in den Kontrollstationen teine Gültigkeit". Um diesen schlossene Resolution, durch welche es allen Arbeiterorganis fleinen Schönheitsfehler zu beseitigen, empfiehlt das Berliner  fationen zur Pflicht gemacht wird, nach Möglichkeit die Tageblatt": Arbeitsruhe zu erstreben, aber tollkühne Aktionen mit unverhältnismäßigen und aussichtslosen Opfern zu meiden. Der Verlauf der Debatte gab dem Referenten Richard Fischer, Anlaß, unter lauter Zustimmung des Partei­tages jene Wünsche bürgerlicher Socialreformer zurüdzuweisen, nach denen die Gewerkschaften einer Politik der kleinlichen Gelegenheiten und Vorteile, der Lauheit und Bequemlichkeit verfallen würden. Unfre Ge nossen, welche in den Gewerkschaften verantwortungsreichste Stellen innehaben, sind mit der Partei einig, daß die Gewerkschaften die Aufgaben haben, über die Fragen des Tagesgewinnes hinaus am Werk der Erziehung der Arbeiter zu allen Kulturidealen sich zu bethätigen.

Es könnten die verbündeten Schiffahrtsgesellschaften der Cunard- Linie als Friedenspreis unter Forderung der Aufgabe des Wettbewerbes im Mittelmeer   eine entsprechende Beteiligungsquote an der deutsch  - russischen Auswanderung anbieten. Dann müßte die Cunard- Linie dem Pool beitreten und einen entsprechenden Anteil an den Kosten der Kontrollstationen beisteuern.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Mr. 1984.

Rücksendung an die Grenze zu thun? Er war völlig gesund und das hat der untersuchende Arzt der Station festgestellt. Ebenso gesund war der Russe, der nach London   reisen wollte. Weshalb hat man diesem durchaus eine Schiffstarte nach Amerika   aufreden wollen, weshalb hat man ihn nach Feststellung seiner Gesundheit nicht augen­blicklich entlassen?

Ebenso hinfällig ist der Vorwand mit der möglichen Belastung durch mittellose Auswanderer, mit dem das Tageblatt" wieder arbeitet. Es schreibt:

Eine weitere Aufgabe der Kontrollstationen besteht darin, zu prüfen, ob die Auswanderer soweit mit flüssigen Mitteln aus­gestattet sind, daß ihrer Landung in den Vereinigten Staaten   aus Mangel an barem Gelde kein Hindernis in den Weg gelegt werden fann. Die Einwanderungskontrolle in den Vereinigten Staaten  wird äußerst streng wahrgenommen. Ein Versuch, Passagiere unter Umgehung der Einwanderungsbehörden zu landen, wird mit hohen Geldstrafen belegt. Einwanderer, denen die entsprechenden Bar­mittel fehlen, müssen von der betreffenden Gesellschaft gratis wieder in den Ausfahrthafen zurüdgebracht werden. Auswanderer, die von deutschen   Häfen kommen, werden dann direkt nach Deutsch­ land   zurüdtransportiert; Auswanderer, die von englischen Häfen ausgefahren sind, kehren zunächst dorthin zurüd, werden aber von England aus weiter nach Deutschland   abgeschoben. Sie müßten also nunmehr dem Deutschen Reich zur Last fallen, wenn die deutsche Reichsregierung nicht die expedierenden Schiffahrtsgesells schaften für den hierdurch für das Reich entstehenden Schaden ber­antwortlich machen könnte. Aus diesem Grunde haben die Schiff fahrtsgesellschaften die Kontrollstationen nicht in den Hafenstädten, fondern in deutsch  - russischen Grenzorten errichtet. Sie ersparen dadurch natürlich Kosten, weil sie von den Grenzstationen aus die den Kontrollbedingungen nicht entsprechenden Auswanderer leichter und billiger nach Rußland   zurüderpedieren können. Dem Kontroll awang unterliegen laut Verfügung der Reichsregierung alle über­seeischen Auswanderer aus Rußland   und zwar sowohl diejenigen, die nur nach England wollen, als auch jene, die direkt nach Amerita zu reisen gedenken.

Erstens könnte der Grund der Mittellosigkeit nur geltend ge macht werden gegenüber solchen Auswanderern, die die Absicht haben, mit einer der beteiligten Gesellschaften zu reifen, denn nur dann könnten den Gesellschaften aus dem Rücktransport Unkosten erwachsen. Er kann niemals geltend gemacht werden gegen folche, die mit der Cunard- Linie reifen wollen. Er kann nicht geltend ge macht werden für den Versuch, Leute zur Benüßung der Schiffe der beteiligten Gesellschaften zu zwingen unter Androhung des Rüd­transportes nach Rußland  . Er kann auch nicht durchschlagend sein für die Fälle, wo Auswanderer zunächst nach London   zu reisen be­absichtigen und dazu die nötigen Mittel haben. Ist es doch eine bekannte Sache, daß viele russisch  - jüdische Auswanderer, denen die Mittel zur Reise nach Amerika   fehlen, zunächst nach London   gehen und dort von Freunden und Glaubensgenossen die Mittel zur Weiter reise erhalten. Selbst angenommen, es bestehe die Möglichkeit, daß sie dort die erwartete Hilfe nicht finden und dann mittellos werden, so widerspricht es doch allen Rechtsbegriffen, Leute als mittelloſe lästige Ausländer zu behandeln, von denen vorläufig nichts wie die Vermutung besteht, daß fie in Zukunft möglicherweise einmal als Mittellose zurüdfehren könnten.

Wie aber erklärt man dann weiter den Unterschied, der in Ruh­leben gemacht wurde zwischen unserm scheinbar legitimationslosen Berichterstatter und dem mit Paß versehenen Russen? Beide waren im Besitz von Mitteln, beide waren gesund, beide weigerten sich nach Amerika   zu reisen, aber den mit einem Paß versehenen Russen ließ

Wenn aber auf diese Weise mit der Cunard- Linie feine Einigung zu erzielen sein sollte, so müßten die Schiffahrtsgesell schaften schon aus Gründen der Humanität gegen die russischen man schließlich laufen, unsern Berichterstatter aber, der keinen Baz Auswanderer, die in Rußland   aus Unwissenheit Fahrscheine der hatte, der als Militärflüchtling galt und deshalb, wenn das richtig Cunard- Linie gelöst haben, doch etwas weniger rigoros vorgehen. gewesen wäre, in Rußland   seiner Bestrafung entgegensah, wollte man Sie könnten die Untersuchung auch bei diesen Reisenden vornehmen zurüdtransportieren. unter Berechnung eines entsprechenden Kostensatzes. Eine Be- Dem freisinnigen Mosseblatte beliebt es eben, die Augen absicht­schränkung der Bewegungsfreiheit sollte aber vermieden werden. lich zu schließen vor der politischen Seite der Sache, dem aller Kultur Sieht man zunächst von allen andern Erwägungen ab, so ist hohnsprechenden Verfahren, aus Liebedienerei gegen Rußland   solche Am Schluß der Vormittagssigung führte Genosse Ledebour   einen es doch im höchsten Grade erstaunlich, daß die Konkurrenz der Leute wieder zurüdzutransportieren, die, ohne die deutschen Reichs Zwischenfall herbei. Er versuchte einen nur allzu begreiflichen und Schiffahrtsgesellschaften untereinander einen ausreichenden Grund geseze verlegt zu haben, in Rußland   barbarische Strafe zu gewärtigen sofort richtiggestellten Irrtum in unsrer vorigen Parteitagsbetrach dafür abgeben soll, Auswanderer an der Auswanderung zu hindern haben, aber dann vor diesem Schicksal zu bewahren, wenn fie fich tung vor den Parteitag zu ziehen. Das durch lebhafte zurufe be- und Militärflüchtlinge zwangsweise wieder zurückzutransportieren, als Zwischendedfutter für eine der privilegierten Schiffahrtsgesell­kräftigte Ergebnis war jedoch nur die Feststellung, daß Genosse Aber die Auslassungen des Berliner Tageblattes" beruhen ja schaften gebrauchen lassen. Ledebour als Referent dem Amendement Freythaler eine falsche, auf ganz unzutreffenden Voraussetzungen. Es werden ja, wie der Meinung der Antragsteller widersprechende die Erlebnisse unfres Berichterstatters beweisen, in Ruhleben auch Es wird gemeldet, daß Herr Ballin, der Direktor der Auffassung unterlegt hat, indem er das Amendement sp Leute untersucht, die gar nicht auswandern wollen, sondern nur in Hamburg- Amerika- Linie   und Herr Wiegand, der Direktor des darstellte, als fordere es Schippel zur Mandatsnieder- Geschäften nach London   reisen, die feine Ueberfahrtskarte der be- Nordd. Lloyd mit dem Reichskanzler in Homburg   eine längere Unter­Iegung auf. teiligten Schiffsgesellschaften haben und keine lösen wollen. Und die redung hatten.

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Deutsche   Linienschiffsbauten.

Die Nachmittags Sigung wurde durch die Erörterung der Kosten der Untersuchung werden ja den Untersuchten aufgebürdet. Kommunalpolitit ausgefüllt. In der dem Referat Wir haben festgestellt, daß für Bad und Untersuchung der Besizer Deutschlandeigne Auswanderungs  - Inspektionen Die Vereinigten Staaten hatten den Plan, in Lindemanns folgenden Debatte kamen die Praktiker der einer Ballinschen Schiffstarte 2 M. und der Russe, der keine solche einzurichten. Die Reichsregierung soll jedoch den Standpunkt fommunalen Thätigkeit zum Wort. Es wurde hervorgehoben, daß hatte, sogar 4 M. bezahlt hat. Das ist eine so reichliche Bezahlung, vertreten, daß dies ein Eingriff in ihre Hoheitsrechte wäre und die Resolution Lindemanns nur Richtlinien darstelle, nach daß die den Schiffegesellschaften daraus erwachsenden Unkosten wahr- deshalb die Zustimmung verweigern. denen erst die praktischen Forderungen socialdemokratischer scheinlich stark überzahlt sind. Für die Uebernachtung in Ruhleben Gemeindepolitik im einzelnen festzustellen seien. Inter  - muß jedermann 50 Pf. für eine Nacht bezahlen, den Lebensunter­effant waren die Ausführungen über die Grenzen der Gemeinde- halt während des Aufenthalts in Ruhleben muß jeder Reisende selbst Wie in der Rheinisch- Westfälischen Zeitung" gemeldet wird, hat und Staatspolitik, die fast alle Diskussionsredner streiften. bestreiten. Er ist dafür auf die Bahnhofswirtschaft angewiesen und die Germaniamerft in Kiel   das Linienschiff Braun. Die Vertreter der meisten Einzelstaaten sprachen sich für muß da sehr noble Preise zahlen, mindestens so viel, wie jeder freie schweig" vollendet, ein Schiff von 13 200 Tonnen. Dieses Schiff, eine stärkere Autonomie des Staates im centra Reisende. Worin bestehen dann wohl die Unkosten der Gesellschaften bas erheblich größer ist als die Wittelsbachklasse, nämlich 1400 Tonnen listischen Sinne aus und kehrten sich gegen die aus den Kontrollstationen? Wir vermuten, daß sie vielmehr mit mehr faßt, ist auch entsprecheno teurer als alle unfre bis. liberale Liebhaberei für die absolute Autonomie der diesen Stationen noch ein glänzendes Ertrageschäft machen bei der 24 Millionen Mart gegen 20 Millionen Mart für ein Schiff herigen Linienfchiffe. Die Baukosten betragen nicht weniger als Kommunen. Nur ein Redner aus dem Königreich Sachsen er starken Frequenz. der Wittelsbachklasse, unsrer bisherigen größten Linienschiffsklasse. wartete nach den Thaten der erzreaktionären sächsischen Staats- Die Begründung der Einrichtung mit fanitären Rücksichten recht. Die Verbesserungen in der Artillerie und Panzer. politik mehr Entgegenkommen von den Gemeinden. Durchweg wurde fertigt das bekannt gewordene Verfahren ebenfalls nicht. Erstens schuß erforderten allein 4% Million Mart. Die die einheitliche Volksschule für alle Kinder als be- versichert uns unser Berichterstatter, daß er feinerlei Einrichtungen gesamte artilleristische Ausrüstung der Braunschweig  " erforderte sonders wichtige Forderung betont. Anträge, die Resolution zur Isolierung Stranker in Ruhleben bemerkt habe. Ja er hat fogar 7 Millionen Mart. Lindemann einer Kommission oder den socialistischen Gemeinde- erlebt, daß während seines Aufenthalts dort ein Auswanderer als Troßdem die Ausgaben für ein solches Schiff ungeheuer ge= bertretern als Material zu überiveisen, fanden teine Mehrheit mit einer Augenkrankheit( vermutlich Granulose) behaftet befunden wachsen sind, haben die Erfahrungen des russisch  - japanischen See­Die Resolution wurde vielmehr, bereichert durch einen Berliner   und deswegen zurückgeschickt wurde, aber dieser Mann hat ruhig mit frieges feinen Wert als äußerst zweifelhaft erscheinen laffen. Das muß selbst ein deutscher Marinesachverständiger, Graf Zusatz über das Koalitionsrecht der städtischen Arbeiter, anden gefunden Auswanderern verkehren dürfen. Was haben ferner Reventlow, zugestehen. Reventlow geht allerdings in seinem genommen, nachdem auch die beantragte Streichung des vor- sanitäre Rücksichten mit der unserm Berichterstatter angedrohten Urteil nicht so weit, wie der von uns fürzlich citierte französische